Die Erfindung betrifft eine Umstellervorrichtung, insbesondere für eine Sanitärarmatur, umfassend ein Gehäuse mit wenigstens einer Einlassöffnung und wenigstens zwei Auslassöffnungen, einen Ventilkörper, mit welchem ein Durchflussweg zwischen den wenigstens zwei Auslassöffnungen umstellbar ist, wobei der Ventilkörper mittels einer Verstellmechanik verstellbar ist.

Die Erfindung betrifft weiter eine Baureihe von Umstellervorrichtungen .

Schließlich betrifft die Erfindung eine Verwendung einer einheitlichen Schnittstelle zur Befestigung unterschiedlicher Varianten von Umstellervorrichtungen.

Umstellervorrichtungen eingangs genannter Art sind bereits bekannt und werden beispielsweise in Sanitärinstallationen, insbesondere in Sanitärarmaturen, dazu eingesetzt, um ein in die Umstellervorrichtung einströmendes Fluid zwischen unterschiedlichen Strömungswegen umleiten zu können. Beispielsweise kann mittels einer Umstellervorrichtung ein Umstellen zwischen einem zu einer Handbrause zugeordneten Strömungsweg und/oder einem zu einer Kopfbrause zugeordneten Strömungsweg und/oder zu einem Badewanneneinlass zugeordneten Strömungsweg vorgenommen werden.

Allerdings empfinden viele Anwender die Bedienbarkeit vorbekannter Umstellervorrichtung als unkomfortabel und/oder schwergängig .

Es besteht somit die Aufgabe, eine technische Lösung mit verbesserten Gebrauchseigenschaften bereitzustellen. Die Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand nach Anspruch 1 und/oder die Gegenstände gemäß den unabhängigen Ansprüchen bereitgestellt.

Insbesondere wird erfindungsgemäß zur Lösung der Aufgabe eine Umstellervorrichtung eingangs genannter Art vorgeschlagen, wobei die Verstellmechanik mit einem als Drucktaster ausgebildetem Bedienelement in einer Wirkverbindung steht und/oder dass zwischen der Verstellmechanik und dem Drucktaster eine Wirkverbindung einrichtbar ist.

Dies hat den Vorteil, dass eine bequemere Bedienbarkeit der Umstellervorrichtung möglich ist, insbesondere indem der Nutzer die Verstellung zwischen einem ersten und einem zweiten Strömungsweg lediglich durch Drücken des Drucktasters vornehmen kann. Vorzugsweise kann auf eine Verstellung durch Aufbringen einer Zugkraft an einem Handbedienelement, wie dies bei den üblichen Umstellervorrichtungen erforderlich ist, verzichtet werden.

Nachfolgend werden vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung beschrieben, die allein oder in Kombination mit den Merkmalen anderer Ausgestaltungen optional zusammen mit den Merkmalen nach Anspruch 1 kombiniert werden können.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung kann es vorgesehen sein, dass der Drucktaster im Verlauf eines Schaltvorgangs zunächst von der Verstellmechanik und/oder von einem Steuerelement abgekoppelt und später mit der Verstellmechanik und/oder dem Steuerelement gekoppelt ist. Somit ist es möglich, den Drucktaster zumindest zeitweilig von der Verstellmechanik zu entkoppeln, um auf die Verstellmechanik wirkende Kräfte nicht auf den Drucktaster zu übertragen. Vorzugsweise kann im abgekoppelten Zustand eine Relativverstellung zwischen dem Drucktaster und dem Steuerelement möglich sein.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung kann es vorgesehen sein, dass der Drucktaster mit der Verstellmechanik und/oder einem Steuerelement fest verbunden ist. Somit ist ein konstruktiver Aufwand verringerbar.

Hierbei kann beispielsweise vorgesehen sein, dass der Drucktaster starr mit dem Ventilkörper gekoppelt ist. Somit ist ein Schaltzustand des Ventilkörpers anhand einer Schaltposition des Drucktasters ablesbar.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann die Verstellmechanik zu einer monostabilen Verstellung des Ventilkörpers eingerichtet sein. Insbesondere kann die Verstellmechanik derart eingerichtet sein, dass bei einem an der Einlassöffnung wirkenden Druck eine stabile Verstellung des Ventilkörpers von der ersten Position in die zweite Position möglich ist, so dass der Ventilkörper bei herrschendem Druck in der zweiten Position verbleibt. Bei einem Druckabfall an der Einlassöffnung kann es zu einer Rückverstellung des Ventilkörpers von der zweiten Position in die erste Position kommen.Dies ist beispielsweise dann günstig, wenn verhindert werden soll, dass versehentlich Wasser beim Öffnen der Armatur aus einem Duschauslass austritt. Außerdem kann so sicher verhindert werden, dass ein Brauseschlauch, der in eine Badewanne liegt, die gefüllt ist, die Badewanne durch einen Druckabfall im Wasserleitungssystem leersaugt .

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung kann die Verstellmechanik zu einer bistabilen Verstellung des Ventilkörpers eingerichtet sein. Insbesondere kann die Verstellmechanik derart eingerichtet sein, dass der Ventilkörper unabhängig von einem an der Einlassöffnung wirkenden Druck stabil in einer gewünschten Position von wenigstens zwei Positionen, insbesondere in je einer einem Strömungsweg zugeordneten Position, einstellbar ist. Diese Ausgestaltung weist den Vorteil auf, dass unabhängig von einem an der Einlassöffnung herrschenden Druck eine stabile Einstellung auf einen Strömungsweg möglich ist. Beispielsweise kann so verhindert werden, dass bei einem Öffnen der Armatur Wasser zunächst über einen Badewanneneinlass ausläuft, wobei eigentlich eine Durchbrause beschickt werden sollte. Durch eine bistabile Umstellervorrichtung kann also druckunabhängig eine stabile Strömungswegeinstellung vorgenommen werden.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung kann es vorgesehen sein, dass der Drucktaster in der ersten Position ausgefahren und in der zweiten Position eingedrückt ist. Alternativ oder ergänzend kann es vorgesehen sein, dass durch Aufbringen einer Druckkraft auf den Drucktaster ein Umstellen des Ventilkörpers zumindest von einer ersten Position in eine zweite Position möglich ist. Besonders vorteilhaft kann es sein, wenn auch eine Rückverstellung aus einer zweiten Position in eine erste Position durch eine Druckbetätigung des Drucktasters erfolgt, vorzugsweise wenn die Umstellervorrichtung bistabil ausgebildet ist. Nachfolgend wird diese Ausgestaltung noch genauer beschrieben.

Um eine Rückverstellung des Drucktasters und/oder des Steuerungselements und/oder des Ventilkörpers erreichen zu können, kann es gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung vorgesehen sein, dass die Umstellervorrichtung wenigstens ein Rückstellelement aufweist, das derart angeordnet ist, dass eine dadurch erzeugbare Rückstellkraft einer Druckbetätigung des Drucktasters entgegenwirkt. Insbesondere kann das Rückstellelement in der zweiten, eingedrückten Position des Drucktasters komprimiert sein. Der Drucktaster kann insbesondere relativ zum Gehäuse verstellbar sein.

Um ein Zurückschnellen des Drucktasters und/oder des Steuerelements und/oder des Ventilkörpers zu vermeiden, kann die Umstellervorrichtung wenigstens ein Dämpfungselement aufweisen, durch das eine Dämpfungskraft erzeugbar ist, die bei einer Rückverstellung des Ventilkörpers von der zweiten Position in die erste Position einer Verstellkraft, insbesondere der durch das Rückstellelement erzeugbaren Rückstellkraft, entgegenwirkt und/oder die in der über den Drucktaster aufbringbaren Druckkraft wirkt. Vorzugsweise kann durch das Rückstellelement alternativ oder ergänzend ein Dichtelement beaufschlagt sein, um dieses an seinem Bestimmungsort zu halten. Somit kann das Dämpfungselement eine Doppelfunktion aufweisen. Besonders vorteilhaft kann es sein, wenn das Dämpfungselement als eine Feder, insbesondere als eine konische und/oder trichterförmige Feder, ausgebildet ist.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung, insbesondere bei einer monostabilen Umstellervorrichtung, kann vorgesehen sein, dass die Umstellervorrichtung wenigstens eine Dämpfungseinheit hat, mit der eine Verstellbewegung des Ventilkörpers von der ersten Position (oder einer Ruhelage) in die zweite Position (oder einer ausgelenkten Lage) dämpfbar ist. Somit können Druckschläge, die bei einem an sich unkontrollierbaren Wegabschnitt am Ende eines Verstellwegs auftreten können, vermindert oder vermieden werden.

Hierbei kann vorgesehen sein, dass die Dämpfungseinheit ein Strömungshindernis, vorzugsweise in einer sich öffnenden Druckkammer, aufweist. Somit ist ein Betriebsdruck zur Dämpfung nutzbar. Es ist somit möglich die Dämpfung umso stärker zu gestalten, je größer der Betriebsdruck ist. Um eine leckagefreie Umstellung zwischen den wenigstens zwei Strömungswegen zu ermöglichen, kann der Ventilkörper eine erste Durchflusskammer von einer zweiten Durchflusskammer trennen. Insbesondere können in der ersten Position die erste Durchflusskammer mit der Einlassöffnung verbunden sein und in der zweiten Position die zweite Durchflusskammer mit der Einlassöffnung verbunden sein. Vorzugsweise kann eine Trennung durch wenigstens ein Dichtungselement eingerichtet sein. Somit kann verhindert werden, dass es zu einem Fluidfluss zwischen den Durchflusskammern kommt.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass eine erste Durchflusskammer, beispielsweise die bereits erwähnte Durchflusskammer, durch den Ventilkörper in dessen Verstellrichtung durch ungleich große Beaufschlagungsflächen begrenzt ist. Somit ist eine Schaltposition definierbar, die durch einen Arbeitsdruck gehalten werden kann. Günstig ist es, wenn die Flächeninhalte so gestaltet sind, dass die erste Durchflusskammer durch einen Arbeitsdruck offengehalten wird. Somit ist ein Verbleib in der Schaltposition, solange der Arbeitsdruck nicht abfällt, erreichbar. Günstig ist es, wenn dies entgegen einer Rückstellkraft eines, beispielsweise des bereits erwähnten, Rückstellelements erfolgt. Somit kann eine automatische Rückkehr in einen Ausgangszustand, wenn der Arbeitsdruck abfällt, erreichbar sein.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass eine, beispielsweise die bereits erwähnte, zweite Durchflusskammer durch den Ventilkörper in dessen Verstellrichtung durch im wesentlichen gleichgroße Beaufschlagungsflächen begrenzt ist. Somit ist eine Betätigung, insbesondere Überführung in die oder einer instabile Schaltposition, auch bei hohen Drücken mit geringem Kraftaufwand möglich. Günstig ist es, wenn eine resultierende Beaufschlagung des Ventilkörpers durch den Betriebsdruck kleiner als eine Rückstellkraft eines, insbesondere des bereits erwähnten, Rückstellelements ist.

Gemäß einer Weiterbildung kann es vorgesehen sein, dass der Ventilkörper in der ersten und in der zweiten Position mittels der Verstellmechanik stabil einrastbar ist. Die Verstellmechanik kann somit einen Rastmechanismus aufweisen. Alternativ oder ergänzend kann es vorgesehen sein, dass die Verstellmechanik als eine Push-push-Verstellmechanik ausgebildet ist. Als Push-push-Verstellmechanik kann eine Verstellmechanik angesehen werden, die - wie z.B. eine Kugelschreiberverstellmechanik - ausschließlich durch Drücken des Drucktasters steuerbar ist. Somit kann eine besonders bequeme Verstellung der Umstellervorrichtung erreicht werden, da es in der Regel einfacher ist, eine Verstellung durch Aufbringen einer Druckkraft als durch Aufbringen einer Zugkraft vorzunehmen.

Es kann hierbei vorgesehen sein, dass die Verstellmechanik ein sich drehendes Schaltelement aufweist. Hierdurch lässt sich das haptische Gefühl einer Kugelschreiberverstellmechanik erzeugen. Eine haptische Rückmeldung über eine erfolgreiche Betätigung ist somit möglich. Hierbei kann das Schaltelement abwechseln mit unterschiedlich langen Führungsbahnen Zusammenwirken, um unterschiedliche Positionen der Verstellmechanik zu definieren, oder das Schaltelement kann mit gleich langen Führungsbahnen Zusammenwirken, um nur eine stabile Position der Verstellmechanik zu definieren.

Es kann auch eine vereinfachte Verstellmechanik vorgesehen sein, bei der kein Schaltelement vorgesehen ist. Somit kann auf drehende Teile in der Verstellmechanik verzichtet werden.

Bei einer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Verstellmechanik eine stabile Schaltposition und eine instabile Schaltposition aufweist. Somit ist eine automatische Rückkehr in eine Ausgangslage möglich. Ein fehlerhaftes oder unbemerktes Verbleiben der Umstellervorrichtung in einem unerwünschten Zustand ist vermeidbar.

Hierbei kann vorgesehen sein, dass ein Rückstellelement, beispielsweise das bereits erwähnte Rückstellelement, von der instabilen in die stabile Schaltposition überführt. Somit definiert die stabile Schaltposition gleichzeitig eine Ruhelage.

Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung kann es vorgesehen sein, dass der Ventilkörper über ein Steuerelement mit dem Drucktaster in einer Wirkverbindung steht, insbesondere wobei der Ventilkörper und das Steuerelement einteilig ausgebildet sind.

Die einleitend genannte Aufgabe wird vorzugsweise weiter durch eine Baureihe von Umstellervorrichtungen gelöst, mit wenigstens einer monostabilen Variante, die eine monostabile Umstellervorrichtung, insbesondere wie hierin beschrieben und/oder beansprucht, bildet, und wenigstens einer bistabilen Variante, die eine bistabile Umstellervorrichtung, insbesondere wie hierin beschrieben und/oder beansprucht, bildet. Insbesondere können die monostabile Variante und die bistabile Variante eine einheitliche mechanische Schnittstelle zu einer aufnehmenden Sanitärarmatur definieren und/oder aufweisen.

Gemäß einer alternativen oder ergänzenden Lösung wird erfindungsgemäße eine Baureihe von Umstellervorrichtungen vorgeschlagen, mit wenigstens einer langen Variante, die eine monostabile Umstellervorrichtung, insbesondere wie hierin beschrieben und/oder beansprucht, bildet, und wenigstens einer kurzen Variante, die eine monostabile Umstellervorrichtung, insbesondere wie hierin beschrieben und/oder beansprucht, bildet, wobei die lange Variante und die kurze Variante eine einheitliche mechanische Schnittstelle zu einer aufnehmenden Sanitärarmatur definieren und bei der langen Variante ein Teil, der über die Schnittstelle heraussteht, größer ist als bei der kurzen Variante.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung kann es vorgesehen sein, dass die kurze Variante mit der monostabilen Variante identisch ist und/oder bei der langen Variante der Teil, der über die Schnittstelle heraussteht, gleich groß wie der entsprechende Teil bei der bistabilen Variante ist.

Die Erfindung betrifft zudem die Verwendung einer einheitlichen Schnittstelle zur Befestigung unterschiedlicher Varianten von Umstellervorrichtungen, wie hierin beschrieben und/oder beansprucht, an einer Sanitärarmatur.

Die Erfindung betrifft weiter eine Baureihe, wie hierin beschrieben und/oder beansprucht, wobei die wenigstens zwei Umstellervorrichtungen baugleiche Kopplungsstellen aufweisen, um wahlweise mit einer korrespondierenden Gegenkopplungsstelle eine Armatur koppelbar zu sein.

Die Erfindung wird nun anhand mehrerer Ausführungsbeispiele näher beschrieben, ist jedoch nicht auf diese Ausführungs beispiele beschränkt. Weitere Ausführungsbeispiele ergeben sich durch die Kombination der Merkmale einzelner oder mehrerer Ansprüche untereinander und/oder mit einzelnen oder mehreren Merkmalen der Ausführungsbeispiele.

Es zeigt:

Fig. 1-5 eine erste mögliche Ausführungsvariante (lange

Variante) einer erfindungsgemäßen Umstellervorrichtung in unterschiedlichen Ansichten, die eine monostabile Verstellmechanik aufweist,

Fig. 6-10 eine zweite mögliche Ausführungsvariante (kurze

Variante) einer erfindungsgemäßen Umstellervorrichtung in unterschiedlichen Ansichten, die eine monostabile Verstellmechanik aufweist und gegenüber der Variante gemäß der Fig. 1-5 kürzer ausgebildet ist,

Fig. 11-15 eine dritte mögliche Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Umstellervorrichtung in unterschiedlichen Ansichten, die eine bistabile Verstellmechanik aufweist, und

Fig. 16-21 eine vierte mögliche Ausführungsvariante einer erfindungsgemäßen Umstellervorrichtung in unterschiedlichen Ansichten, die eine vereinfachte Verstellmechanik aufweist.

In den Fig. 1-21 sind vier mögliche Ausführungsbeispiele einer Umstellervorrichtung dargestellt, die im Ganzen jeweils als 1 bezeichnet sind.

Die Umstellervorrichtung 1 ist dazu eingerichtet, um in eine Sanitärarmatur 100 eingesetzt zu werden, so dass mittels der Umstellervorrichtung 1 eine Fluidleitung zwischen wenigstens zwei Durchflusswegen 7, 8 umstellbar ist.

Die Umstellervorrichtung 1 umfasst ein Gehäuse 2, das eine Einlassöffnung 3 und zumindest eine erste Auslassöffnung 4 und eine zweite Auslassöffnung 5 aufweist. Innerhalb des Gehäuses 2 ist ein verstellbarer Ventilkörper 6 angeordnet. Durch eine Verstellung des Ventilkörpers 6 ist es möglich, die zuvor genannte Fluidleitung über einen ersten Durchflussweg 7 oder einen zweiten Durchflussweg 8 zu leiten, wobei insbesondere nur jeweils aus einer der beiden Auslassöffnungen 4, 5 Fluid austreten kann und/oder nicht aus beiden Auslassöffnungen 4, 5 gleichzeitig Fluid austritt.

Die Detailansichten in den Fig. 8 und 13 zeigen, dass das Gehäuse 2 aus fertigungstechnischen Gründen zweiteilig ausgebildet ist.

Die Verstellung des Ventilkörpers 6 erfolgt über eine Verstellmechanik 9, über welche eine Kraftübertragung auf den Ventilkörper 6 möglich ist, indem diese betätigt wird.

Zur Betätigung der Verstellmechanik 9 weist die Umstellervorrichtung 1 einen Drucktaster 10 auf. Ein Nutzer kann durch Drücken des Drucktasters 10, also Aufbringen einer Druckkraft, eine Verstellung des Ventilkörpers 6 aus einer ersten in eine zweite Position und/oder von einer zweiten in eine erste Position vornehmen (je nachdem ob es sich um eine monostabile oder eine bistabile Version handelt).

Der Drucktaster 10 kann somit mit der Verstellmechanik 9 zumindest zeitweise und/oder über wenigstens in eine Verstellrichtung mit der Verstellmechanik in eine Wirkverbindung gebracht werden.

Der Drucktaster 10 muss somit nicht permanent mit der Verstellmechanik in einer Wirkverbindung stehen, sondern es kann vorgesehen sein, dass der Drucktaster 10 im Verlauf eines Schaltvorgangs zunächst von der Verstellmechanik 9 abgekoppelt und später mit der Verstellmechanik 9 gekoppelt wird oder umgekehrt. Bei den in den Fig. 1-10 gezeigten Umstellervorrichtungen 1 handelt es sich um solche mit einer monostabilen Verstellmechanik 9. Die Verstellmechanik 9 ist zu einer monostabilen Verstellung des Ventilkörpers 6 eingerichtet, so dass bei einem an der Einlassöffnung 3 wirkenden Druck eine stabile Verstellung des Ventilkörpers 6 von der ersten Position in die zweite Position möglich ist und/oder dass es bei einem Druckabfall an der Einlassöffnung 3 zu einer Rückverstellung des Ventilkörpers 6 von der zweiten Position in die erste Position kommt.

Wie von Push-Push-Mechaniken an sich bekannt, weist die Verstellmechanik 9 ein Schaltelement 31 auf. Das Schaltelement 31 dreht sich bei jeder Betätigung um einen vorgegebenen Winkel um seine Achse. Dabei läuft es in Führungsbahnen 32, die je nach angestrebter Position unterschiedlich lang ausgebildet sein können, um einen Wechsel zwischen verschiedenen Positionen zu ermöglichen. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Führungsbahnen 32 gleich lang, so dass nur eine Position definiert ist, ein Benutzer aber das haptische Gefühl einer Push-Push-Mechanik erhält.

Bei der in den Fig. 11-15 gezeigten Umstellervorrichtung 1 handelt es sich um eine solche mit bistabiler Verstellmechanik 9. Die Verstellmechanik 9 ist zu einer bistabilen Verstellung des Ventilkörpers 6 eingerichtet, so dass der Ventilkörper 6 unabhängig von einem an der Einlassöffnung 3 wirkenden Druck stabil in einer gewünschten Position von wenigstens zwei Positionen einstellbar ist. So kann stabil ein erster Durchflussweg 7 aus der ersten Auslassöffnung 4 und stabil ein zweiter Durchflussweg 8 aus der zweiten Auslassöffnung 5 eingestellt werden. Bei einem Druckabfall an der Einlassöffnung 3 verbleibt der Ventilkörper 6 in seiner eingestellten Position. Hierbei sind die erwähnten Führungsbahnen unterschiedlich lang, um eine obere, erste Position und eine untere, zweite Position zu definieren. Das Schaltelement 31 kommt somit durch die erwähnte Drehbewegung abwechselnd in Wirkverbindung mit einer langen Führungsbahn 32 und einer kurzen Führungsbahn 32.

Wie in den Fig. 3, 8 und 13 zu sehen ist, ist der Drucktaster

10 in der ersten Position ausgefahren und in der zweiten Position eingedrückt. In der ersten Position kann durch Aufbringen einer Druckkraft auf den Drucktaster 10 ein Umstellen des Ventilkörpers 6 zumindest von einer ersten Position in eine zweite Position vorgenommen werden.

Die Umstellervorrichtung 1 umfasst wenigstens ein Rückstellelement 11, das zwischen Drucktaster 10 und dem Gehäuse 2 angeordnet ist, insbesondere ein Rückstellelement 11 das am Drucktaster 10 und am Gehäuse 2 abgestützt ist. Durch das Rückstellelement 11 kann eine Rückstellkraft erzeugt werden, die einer Druckbetätigung des Drucktasters 10 entgegenwirkt. Das Rückstellelement 11 kann als eine Feder ausgebildet sein, so dass da Rückstellelement 11 in der zweiten, eingedrückten Position des Drucktasters 10 komprimiert ist.

In den Fig. 1-10 sind zwei Ausführungsvarianten einer Umstellervorrichtung 1 gezeigt, die jeweils wenigstens ein Dämpfungselement 12 aufweisen. Das Dämpfungselement 12 kann für eine der beiden nachfolgend beschriebenen Funktionen oder für eine Doppelfunktion eingerichtet sein. Durch das Dämpfungselement 12 ist eine Dämpfungskraft erzeugbar, die bei einer Rückverstellung des Ventilkörpers 6 von der zweiten Position in die erste Position der Verstellkraft, insbesondere der durch das Rückstellelement 11 erzeugbaren Rückstellkraft, entgegenwirkt und/oder die in der über den Drucktaster 10 aufbringbaren Druckkraft wirkt. Alternativ oder ergänzend kann es vorgesehen sein, dass durch das Dämpfungselement 12 ein Dichtelement 13 beaufschlagt ist, um dieses an seinem Bestimmungsort zu halten.

Der Ventilkörper 6 ist verstellbar innerhalb eines Ventilkörperraums 23 angeordnet, der durch das Gehäuse 2 ausgebildet ist. Das Steuerelement 18 ist am proximalen Ende des Ventilkörperraums 23 aus dem Ventilkörperraum 23 herausgeführt. Um einen Austritt des durch die

Umstellervorrichtung 1 während des Gebrauchs strömenden Fluids zu verhindern, ist der Austrittsort des Steuerelements 18 aus dem Ventilkörperraum 23 mittels des zuvor genannten Dichtelements 13 abgedichtet. Das Dichtelement 13 dichtet somit den Spalt zwischen dem Steuerelement 18 und einer Austrittsöffnung aus dem Ventilkörperraum 23 ab. Das Dichtelement 13 kann beispielsweise eine Dichtlippe umfassen, die bei einer Bewegung des Steuerelements relativ zum Dichtelement 13 beweglich ist.

Das Dämpfungselement 12 kann zum Beispiel als eine Feder ausgebildet sein. Das Dämpfungselement 12 kann weiter am Gehäuse 2 und am Ventilkörper 6 abgestützt sein. Wie in den Fig. 1-10 zu sehen ist, kann das Dämpfungselement 12 als eine konische Feder ausgebildet sein, insbesondere wobei das breite Ende am Gehäuse 2 abgestützt ist.

Der Ventilkörperraum 23 ist durch den Ventilkörper 6 in eine erste Durchflusskammer 14 eine zweite Durchflusskammer 15 unterteilt. Durch eine Verstellung des Ventilkörpers 6 in die erste Position ist die erste Durchflusskammer 14 mit der Einlassöffnung 3 verbunden. In der zweiten Position ist die zweite Durchflusskammer 15 mit der Einlassöffnung 3 verbunden. Eine Trennung der beiden Durchflusskammern 14, 15 erfolgt durch wenigstens ein Dichtungselement 16, das vorzugsweise auf dem Ventilkörper 6 angeordnet und zusammen mit diesem verstellbar ist. Durch das wenigstens eine Dichtungselement 16 kann somit verhindert werden, dass es zu einem Übertritt von Flüssigkeit von einer der beiden Durchflusskammern 14, 15 in die andere Durchflusskammer 14, 15 kommt.

Die Ausführungsvariante aus den Fig. 11-15 ist als eine bistabile Umstellervorrichtung 1 ausgebildet. Das bedeutet, dass der Ventilkörper 6 in der ersten und in der zweiten Position mittels der Verstellmechanik 9 jeweils stabil gehalten werden kann, insbesondere stabil einrastbar ist.

Die Verstellmechaniken 9 der in den Fig. 1-15 gezeigten Umstellervorrichtungen 1 sind jeweils als eine Push-push- Verstellmechanik 17 ausgebildet. Das bedeutet, dass eine Verstellung des Steuerelements 18 und des Ventilkörpers 6 ausschließlich durch Drücken des Drucktasters 10 steuerbar ist.

Um eine Verstellung des Steuerelements 18 und des Ventilkörpers 6 vornehmen zu können, steht der Ventilkörper 6 über das Steuerelement 18 mit dem Drucktaster 10 in einer Wirkverbindung. Der Ventilkörper 6 und das Steuerelement 18 sind einteilig ausgebildet. Es ist jedoch auch denkbar, dass der Ventilkörper 6 und das Steuerelement 18 zweiteilig ausgebildet sind, wobei sie miteinander gekoppelt sind und/oder zumindest temporär während eines Schaltvorgangs in eine Wirkverbindung gebracht werden.

In den Fig. 1-15 ist zudem eine Baureihe von Umstellervorrichtungen 1 gezeigt, die wenigstens eine monostabile Variante beispielsweise gemäß den beiden Ausführungsvarianten aus den Fig. 1-10, die eine monostabile Umstellervorrichtung 1 und wenigstens eine bistabile Variante, die eine bistabile Umstellervorrichtung 1 beispielsweise gemäß der Ausführungsvariante aus den Fig. 11-15 aufweist. Die monostabile Variante und die bistabile Variante sind für eine einheitliche mechanische Schnittstelle 19 zwischen der Umstellervorrichtung 1 und einer aufnehmenden Sanitärarmatur 100 eingerichtet.

Die mechanische Schnittstelle 19 ist einerseits durch eine Kopplungsstelle 20 an der Umstellervorrichtung 1 und andererseits durch eine passende Gegenkopplungsstelle 21 der Sanitärmatur 100 ausgebildet.

Die wenigstens zwei Umstellervorrichtungen 1 der Baureihe weisen also baugleiche Kopplungsstellen 20 auf, um wahlweise mit einer korrespondierenden Gegenkupplungsstelle 21 einer Armatur 100 koppelbar zu sein.

Wie in den Fig. 1-10 zu sehen ist, kann die Baureihe alterativ oder ergänzend wenigstens eine langen Variante (siehe Fig. 1- 5) einer monostabilen Umstellervorrichtung 1 und wenigstens einer kurzen Variante (siehe Fig. 6-10) einer monostabilen Umstellervorrichtung 1 umfassen. Die lange Variante und die kurze Variante definieren eine einheitliche mechanische Schnittstelle 19 zu einer aufnehmenden Sanitärarmatur 100, wie bereits zuvor erläutert. Bei der langen Variante ist dabei ein Teil, der über die Schnittstelle 19 heraussteht, größer als bei der kurzen Variante ausgebildet. Der überstehende Teil ist bei der langen Variante gleich groß wie der entsprechende Teil bei der bistabilen Variante (vgl. Fig. 11-15) ausgebildet.

Somit kann ein Nutzer die Umstellervorrichtungen 1 der Baureihe relativ flexibel mit Armaturen 100, die entsprechende Gegenkopplungsstellen aufweisen, bedarfsgerecht kombinieren, ohne dass unterschiedliche Bauräume zur Verfügung stehen müssen. Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 16 bis 21, bei dem funktionell oder konstruktiv zu den vorangehenden Ausführungsbeispielen gleichartige oder identische Bauteile und Funktionseinheiten mit denselben Bezugszeichen bezeichnet und nicht noch einmal gesondert beschrieben sind, unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 bis 10 dadurch, dass die Verstellmechanik 9 vereinfacht ausgebildet ist.

Hierbei ist der Drucktaster 10 verdrehsicher in einer Hülse 30 geführt. An seiner Oberseite ist eine Schnittstelle zur Montage einer Abdeckung ausgebildet.

Die Verstellmechanik 9 umfasst hierbei somit zumindest die beschriebene Führung des Drucktasters 10 und das Rückstellelement 11.

Analog zu den Fig. 3 und 8 zeigt Fig. 18 die stabile, Fig. 19 die instabile Schaltposition. In der Situation von Fig. 19 führt ein Druckabfall an der Einlassöffnung 3 dazu, dass das das Rückstellelement 11 den Ventilkörper 6 in die Schaltposition gemäß Fig. 18 überführt.

Die erste Durchflusskammer 14 wird durch den Ventilkörper 6 in dessen Verstellrichtung durch ungleich große

Beaufschlagungsflächen 24, 25 an dem Ventilkörper 6 begrenzt, wobei die Beaufschlagungsfläche 24 hier praktisch Null ist.

Hierdurch wird erreicht, dass die erste Durchflusskammer 14 durch einen Arbeitsdruck entgegen einer Rückstellkraft des Rückstellelements 11 offengehalten wird.

Die zweite Durchflusskammer 15 wird durch den Ventilkörper 6 in dessen Verstellrichtung durch im wesentlichen gleichgroße Beaufschlagungsflächen 26, 27 an dem Ventilkörper 6 begrenzt. Hieraus resultiert eine Beaufschlagung des Ventilkörpers 6 aufgrund eines Arbeitsdrucks, die kleiner als eine Rückstellkraft des oder eines Rückstellelements 11 ist. Somit verbleibt der Ventilkörper 6, gehalten durch das Rückstellelement 11, in dieser stabilen Schaltposition.

Durch die im wesentlichen gleichgroße Ausgestaltung der Beaufschlagungsflächen 26 und 27 ist bei allen gezeigten Ausführungsbeispielen die Kraft, die auf den Drucktaster 10 eingebracht werden muss, um das Steuerelement 18 aus seiner Ausgangsstellung oder oberen Position nach unten zu bewegen, praktisch unabhängig von einem anliegenden Betriebsdruck.

Somit ist eine Betätigung auch bei hohen Drücken von beispielsweise über 6 bar leicht möglich.

In Fig. 19 ist eine Dämpfungseinheit 28 ersichtlich, die eine Verstellbewegung des Ventilkörpers von der ersten, oberen Position gemäß Fig. 18 in die zweite, untere Position gemäß Fig. 19 dämpft.

Hierzu weist die Dämpfungseinheit 28 ein Strömungshindernis 29 in der Druckkammer 14 auf. Wird der Ventilkörper 6 nach unten bewegt, so öffnet sich die Druckkammer 14, und Wasser strömt hinein. Dieses Wasser erzeugt zunächst eine nach unten gerichtete Kraft, durch die der Ventilkörper 6 nach unten beschleunigt wird.

Diese Wasser trifft jedoch auf das Strömungshindernis 29, was zu einer Abbremsung des Ventilkörpers 6 führt. Somit ist die Verstellbewegung in die untere Position gedämpft.

Das Strömungshindernis 29 ist hier beispielhaft als umlaufender Kragen am Steuerelement 18 ausgebildet. Dieser Kragen stützt im Übrigen auch das Dämpfungselement 12 ab. Bei weiteren Ausführungsbeispielen weist die Dämpfungseinheit 28 alternativ oder zusätzlich zu dem Strömungshindernis wenigstens ein Element, bevorzugt mehrere Elemente aus der Liste von Verdrängungsdämpfer, Federdämpfer, mechanischem Reibungsdämpfer auf.

Die Dämpfungseinheit 28 kann auch bei den vorangehenden Ausführungsbeispielen ausgebildet sein. Die Erfindung betrifft also insbesondere eine

Umstellervorrichtung 1, insbesondere für eine Sanitärarmatur 100, umfassend ein Gehäuse 2, das einen Ventilkörperraum 23 mit wenigstens einer Einlassöffnung 3 und wenigstens zwei Auslassöffnungen 4, 5 ausbildet, wobei innerhalb des Ventilkörperraums 23 ein Ventilkörper 6 verstellbar geführt ist, mit welchem ein Durchflussweg 7, 8 zwischen den wenigstens zwei Auslassöffnungen 4, 5 umstellbar ist, wobei der Ventilkörper 6 mittels einer Verstellmechanik 9 verstellbar ist, wobei die Verstellmechanik 9 mit einem als Drucktaster 10 ausgebildetem Bedienelement in einer

Wirkverbindung steht, wobei zwischen der Verstellmechanik und dem Drucktaster eine Wirkverbindung einrichtbar ist.

Bezugszeichenliste

1 Umstellervorrichtung

2 Gehäuse

3 Einlassöffnung

4 erste Auslassöffnung

5 zweite Auslassöffnung

6 Ventilkörper

7 erster Durchflussweg

8 zweiter Durchflussweg

9 Verstellmechanik

10Drucktaster

11Rückstellelement

12Dämpfungselement

13Dichtelement

14erste Durchflusskammer

15 zweite Durchflusskammer

16Dichtungselement

17Push-Push-Verstellmechanik

18Steuerelement

19mechanische Schnittstelle 20Kupplungselement

21Gegenkupplungselement

22Entlüftungskanal

23Ventilkörperraum

24obere Beaufschlagungsfläche von 14

25untere Beaufschlagungsfläche von 14

26obere Beaufschlagungsfläche von 15

27untere Beaufschlagungsfläche von 15

28Dämpfungseinheit

29Strömungshindernis

30Hülse

31Schaltelement

32 Führungsbahn