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Patent Searching and Data


Title:
DIVING DEVICE, ESPECIALLY FOR SCUBA DIVERS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1995/016604
Kind Code:
A1
Abstract:
The proposal is for a diving device, especially for scuba divers, consisting of a basic unit (1) designed to take at least one compressed air bottle co-operating with at least one inflator hose (7) and which can be attached to a buoyancy jacket (3) or the like in which there are, in the region of the basic unit air-lines (13), channels or the like which are connected directly or indirectly with at least a partial region of the inside of the buoyancy jacket on the one hand and to the compressed air bottle on the other.

Inventors:
TOLKSDORF THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP1994/003895
Publication Date:
June 22, 1995
Filing Date:
November 24, 1994
Export Citation:
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Assignee:
TOLKSDORF DETLEF (DE)
TOLKSDORF THOMAS (DE)
International Classes:
B63C11/22; (IPC1-7): B63C11/02; B63C11/08; B63C11/22
Domestic Patent References:
WO1992013756A11992-08-20
Foreign References:
FR565419A1924-01-26
US4120300A1978-10-17
US4009583A1977-03-01
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Claims:
Patentansprüche
1. Taucheinrichtung für Gerätetaucher, bestehend aus einem Grundkörper (1 ), der zur Aufnahme mindestens einer Preßluftflasche (2) dient und mit mindestens einer Tarierweste (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Grundkörper (1 ) mindestens eine luftführende Kanalanordnung (13) vorgesehen ist, die einerseits mit dem Innenraum (21 ) der Tarierweste (3) und andererseits mit mindestens einem mittel oder unmittelbar an die Preßluftflasche (2) anschließbaren Lufteinlaßventil sowie mindestens ei¬ nem Luftauslaßventil (26) in Verbindung steht, und daß im Bereich der Taucheinrichtung eine Tarierregeleinrichtung (17) zur Ansteuerung der Ventile (26) vorgesehen ist. Taucheinrichtung nach dem Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die Kanalanordnung (13) mindestens einen Hauptkanal (13') aufweist, von welchem mindestens ein Nebenkanal (27,28,29) abzweigt, der mit dem Innenraum (21 ) der Tarierweste (3) in Verbindung steht. Taucheinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hauptkanal (13') im Wandbereich des Grundkörpers (1 ) in dessen Längs¬ richtung verläuft. Taucheinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Hauptkanal (13') im Wandbereich zwischen der Preßluftflasche (2) und der Tarier weste (3) vorgesehen ist. Taucheinrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Hauptkanal (13') im wesentlichen über die Höhe der Tarierweste (3) innerhalb des Grundkörpers (1 ) erstreckt. Taucheinrichtung nanh einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß mehrere auf unterschiedlicher Höhe der Tarierweste (3) von dem Hauptkanal (13') in Richtung der Tarierweste (3) abzweigende Ne¬ benkanäle (27,28,29) vorgesehen sind.
2. Taucheinrichtung nach einem der Ansprüche.
3. bis 6, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß im tarierwestenseitigen Endbereich der Nebenkanäle (2729) mit Durchgangsbohrungen (30,31 ,32) versehene Bat *e (23,24,25) vor gesehen sind, die in den Innenraum (21 ) der Tarierweste (3) hineinragen und diesen druckdicht mit den Nebenkanälen (2729) verbinden.
4. 8 Taucheinrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Ta¬ rierweste (3) über die mit Durchgangsbohrungen (30,31 ,32) versehenen Bauteile (2325) lösbar am Grundkörper (1 ) festlegbar ist.
5. 9 Taucheinrichtung nach den Ansprüchen 7 oder 8, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Bauteile (2325) in den Grundkörper (1 ) einschraubbar sind.
6. 10 Taucheinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 9, gekennzeichnet durch mindestens einen in den Hauptkanal (13') mündenden Stichkanal (14), in dessen Endbereich das Luftauslaßventil (26) vorgesehen ist.
7. 11 Taucheinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Luftauslaßventil (26) in einer Ausnehmung (15) des Grundkörpers (1 1 ) eingebracht ist und der Endbereich des Stichkanales (14) im Bereich der Ausnehmung (15) endet.
8. 12 Taucheinrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 11 , gekennzeichnet durch mindestens eine weitere Ausnehmung (16) im Bereich des Grundkörpers (1 ) zur Aufnahme der aus mindestens einer Regelelektronik, mindestens einem Ventil, mindestens einer Stromversorgungseinrichtung sowie min¬ destens einem Vorsteuerventil bestehenden Tarierregeleinrichtung (17).
9. 13 Taucheinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Tarierregeleinrichtung (17) druck und wasserdicht in¬ nerhalb der zugehörigen Ausnehmung (16) angeordnet ist.
10. 14 Taucheinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 13, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß das Lufteinlaßventil über einen Stichkanal (33) mit dem Hauptkanal (13') oder mindestens einem Nebenkanal (2729) verbunden ist.
11. 15 Taucheinrichtung nach einem der Ansprüche 1 1 bis 14, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß das Auslaßventil (26) oder ein LuftauslaßVorsteuerventil über eine stromführende Leitung mit der Regelelektronik der Tarierregel¬ einrichtung (17) verbunden ist.
12. 16 Taucheinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß der Grundkörper (1 ) samt der Kanalanordnung (13) sowie darin eingebrachten Ausnehmungen (15,16) einstückig aus Kunststoff hergestellt ist.
13. 17 Taucheinrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Grundkörper (1 ) als Spritzgußteil hergestellt ist.
Description:
Taucheinrichtung für insbesondere Gerätetaucher

Die Erfindung betrifft eine Taucheinrichtung, insbesondere für Gerätetaucher gemäß gattungsbildendem Teil des ersten Patentanspruches.

Eine derartige Taucheinrichtung ist beispielsweise in dem Lehrbuch PADI DIVER MANUAL, ISBN-Nr. 3-923430-03-5, 1985, in Kapitel 1 auf Seite 26 beschrie¬ ben. Die hier angeführte Taucheinrichtung wird über Bänder mit einer Preßluft¬ flasche verbunden und ist mit Gurten versehen, welche der Taucher in seinem Oberkörperbereich befestigt, um somit die Preßluftflasche zu tragen.

Dem deutschen Gebrauchsmuster 8801870 ist eine Tarierweste für Taucher zu entnehmen, die eine Blase zum Aufnehmen von Luft beinhaltet, wobei die Blase seitliche Kammern zur Anlage am Rippenbereich des Tauchers aufweist. Die die Blase enthaltende Tasche der Außenhülle ist außen an dem Gurtzeug befestigt. Ferner ist außen am Gurtzeug eine Tragschale angebracht, wobei die Außenhülle im oberen Bereich außen an der Tragschale anliegt. Das Gurtzeug, mit dem die Tarierweste am Körper des Tauchers befestigt wird, bildet eine separate Einheit, die getrennt von der Außenhülle vor der Tragschale angeordnet ist. Mit der Tragschale ist eine Halteschale verbunden, die zur Aufnahme einer Gasflasche dient.

Eine ähnliche Tragevorrichtung ist in der US-PS 4752263 beschrieben, wobei auch hier eine Tragevorrichtung dargestellt ist, die einerseits die Tarierweste und andererseits die Gasflasche aufnimmt.

Diese bekannten Systeme binden mehrere Baugruppen, d.h. Preßluftflasche, Tragschale und Auftriebskörper zu einem Körper zusammen und erleichtern so¬ mit das Tragen der Einzelelemente. Nachteilig ist festzustellen, daß verschiedene für das Tauchen notwendige Komponenten, z.B. der Lufteiniaßschlauch und der Luftauslaßschlauch, welche im Zugriffsbereich des Tauchers positioniert sind, abreißen können, wenn diese mit Gegenständen in Berührung kommen, was während des Tauchvorganges unter Wasser oder während des Tragens der Aus¬ rüstung über Wasser jederzeit geschehen kann. Außerdem ist nachteilig, daß die Auslaßöffnung in der Regel so weit wie möglich oben an der Tarierweste ange¬ bracht werden muß. Dies im Hinblick darauf, daß in der Regel der Kopf die höchste Stelle im Verlauf des Tauchvorganges bildet und somit die in der Ta¬ rierweste vorhandene Luftblase ebenfalls oben ist. Da sich die Position des Tau-

chers im Wasser bewußt oder auch unbewußt dergestalt ändern kann, daß sich die Auslaßöffnung relativ zum Auftriebskörper im Wasser tief befindet, z.B. wenn der Taucher kopfüber in die Tiefe sinkt oder in dieser Position in Richtung der Wasseroberfläche aufsteigt, ist ein Luftablassen in dieser Position ausge¬ schlossen, so daß sich hier eine Reihe von Gefahren für den Taucher ergeben können.

Ziel des Erfindungsgegenstandes ist es daher, eine Taucheinrichtung zu konzipie¬ ren, bei welcher der Luftauslaßschlauch des Auftriebskörpers bzw. der Tarierwe¬ ste entfallen und der entsprechende Lufteiniaßschlauch kürzer, d.h. unfallsiche¬ rer und kostengünstiger ausgeführt werden kann.

Dieses Ziel wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des ersten Patentanspruches angegebenen Merkmale erreicht.

Vorteilhafte Weiterbildungen des Erfindungsgegenstandes sind den Unteraπsprü- chen zu entnehmen.

Durch die erfindungsgemäßen Merkmale wird eine leicht herstellbare Tauchein¬ richtung mit integrierten Luftführungskanälen und Ausnehmungen zur Anord¬ nung diverser Komponenten wie z.B. einer Tariereinrichtung gebildet, die sich durch einen einfachen Aufbau auszeichnet und darüberhinaus den Luftausla߬ schlauch des Auftriebskörpers bzw. der Tarierweste entbehrlich macht, wobei gleichzeitig der Lufteiniaßschlauch (Inflatorschlauch) in gekürzter Form vorgese¬ hen werden kann.

Somit können die wesentlichen Komponenten, die ein Taucher für seinen Tauchgang benötigt, unmittelbar im Bereich der Taucheinrichtung wasser- und druckdicht vorgesehen werden, ohne daß sie den Taucher bei seinem Tauch¬ gang bzw. eventuell durchzuführenden Arbeiten behindern. Durch diese Ma߬ nahme wird nicht zuletzt die Sicherheit des Tauchers erhöht. Durch die erfin¬ dungsgemäßen luftführenden Kanäle, die in die Tragevorrichtung integriert sind, ist eine problemlose Verbindung des inflatorschlauches mit dem Innenraum der Tarierweste bzw. des Innenraumes der Tarierweste mit dem Luftauslaßventil ge¬ geben, wobei zumindest Teilbereiche des Innenraumes der Tarierweste mit dem Haupt- bzw. den Neben- oder Stichkanälen in Verbindung stehen.

Ein weiterer Vorteil der in dem Grundkörper in Richtung des Westeninnenteiles verlaufenden Kanäle ist darin zu sehen, daß diese bis in den tiefsten und

höchsten Bereich der Tarierweste geführt werden können und mit dem ebenfalls integrierten Luftauslaßventil im sogenannten Einkanalsystem in Verbindung stehen. Dies hat zur Folge, daß das Ausströmverhalten der Luft aus der Tarierweste dergestalt optimiert wird, daß die Luft vollkommen entweichen kann, unabhängig von der Lage des Tauchers im Wasser, d.h. unabhängig davon, ob der Taucher kopfüber absinkt oder in dieser Position auftaucht, da bei Änderung der Lage des Tauchers sich die Luftblase innerhalb der Tarierweste zu einer anderen Auslaßöffnung bzw. zu einem anderen Nebenkanal bewegen wird.

Da die Tarierweste, wie bereits in dem deutschen Gebrauchsmuster 8801870 dargelegt, mit der Tragevorrichtung fest verbunden werden kann, können dar- überhinaus auch die zugehörigen Ventile sowie die Tariereinrichtung in geschütz¬ ter Weise innerhalb es Grundkörpers untergebracht werden, so daß der Luftaus¬ laßschlauch komplett entfallen kann. Der Lufteiniaßschlauch (Inflatorschlauch) wird hierbei von der Preßluftflasche, d.h. dem zugehörigen Druckminderventil, bis zu dem in unmittelbarer Nähe derselben befindlichen Grundkörper geführt und ist daraus resultierend kürzer und kostengünstiger sowie betriebssicherer vorgesehen, als wenn der Schlauch bis in den Brustbereich des Tauchers geführt werden müßte, um erst dort an die Tarierweste bzw. dem Luftauslaßschlauch angeschlossen zu werden.

In gleicher Weise können die anderen Komponenten der Tariereinrichtung, z.B. eine Regelelektronik, energiespeichernde Einrichtungen wie z.B. Akkumulatoren, Batterien oder dergleichen, ebenfalls in den Grundkörper integriert werden, so daß elektrische Signalführungen von der Regelelektronik zu den Ventilen in analoger Form geschützt ausgeführt werden können.

Die Erfindung ist anhand eines Ausführungsbeispieles in der Zeichnung darge¬ stellt und wird wie folgt beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 : Prinzipskizze einer herkömmlichen Taucheinrichtung

Fig. 2: Perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Taucheinrichtung ohne Preßluftflasche Fig. 3: Schnittdarstellung entsprechend der Linie A-B gemäß Fig. 2

Fig. 1 zeigt als Prinzipskizze eine herkömmliche Taucheinrichtung, die folgende Komponenten beinhaltet: einen Grundkörper 1 , der einerseits mit einer Preßluft- flasche 2 und andererseits mit einer Tarierweste 3 verbindbar ist. An der Pre߬ luftflasche 2 ist ein Druckminderventil 4 angeschlossen, von dem eine Reihe von

Schläuchen abzweigen, so z.B. ein Schlauch 5 (nur angedeutet), der zu einer nicht dargestellten Druckanzeigeeinrichtung führt und ein Schlauch 6 (nur ange¬ deutet), der zu einem ebenfalls nicht dargestellten Lungenautomaten führt. Des weiteren ist der Lufteinlaß- oder auch Inflatorschlauch 7 vorgesehen, der an sei¬ nem freien Ende mit dem Luftauslaßschlauch 8 verbunden ist, der wiederum über einen Anschluß 8' mit der Tarierweste 3 in Wirkverbindung steht. Am freien Ende des Luftauslaßschlauches 8 ist ein Druckknopf 9 angeordnet, mittels welchem der Taucher Luft in die Tarierweste 3 einleiten kann. Ferner ist ein Druckknopf 10 zum Auslassen der Luft aus der Tarierweste 3 sowie ein zusätzli¬ ches Mundstück 1 1 als Sicherheitseiement am unteren Ende des Luftausla߬ schlauches 8 befestigt.

Fig. 2 zeigt die erfindungsgemäße Taucheinrichtung, die einen Grundkörper 1 beinhaltet, der in seinem oberen Bereich mit einer zum Tragen der kompletten Einheit vorgesehenen Öffnung 12 versehen ist. Lediglich angedeutet ist eine in diesem Beispiel als Hauptkanal 13 ausgebildete luftführende Leitung, die sich im wesentlichen in Längsrichtung des Grundkörpers 1 erstreckt. Der Hauptkanal 13 steht über einen Stichkanal 14 mit einer Ausnehmung 15 im Grundkörper 1 in Verbindung, die zur druck- und wasserdichten Aufnahme eines in Fig. 3 be¬ schriebenen Luftauslaßventiles 26 dient. In einer weiteren Ausnehmung 16 kann beispielsweise als Bausatz eine aus einer Regelelektronik, einem elektrischen Akku und mindestens einem Lufteinlaßventil bestehende Tariereiπrichtung 17 wasserdicht untergebracht werden, wobei von dem hier nicht weiter dargestell¬ ten Lufteinlaßventil der Tariereinrichtung 17 ein weiterer Stichkanal 33 in Rich¬ tung des Hauptkanales 13 verläuft.

Im Bereich der Tariereinrichtung 17 kann in analoger Weise auch noch ein nicht weiter dargestelltes Luftauslaß- Vorsteuerventil vorgesehen werden.

Über hier nicht weiter dargestellte elektrische Signalführungen kann die Regelelektronik beispielsweise auch das in der Ausnehmung 15 vorgesehene Luftauslaßventil 26 betätigen. Die Druckluftzuführung zu dem hier nicht weiter dargestellten Lufteinlaßventil und Luftauslaß-Vorsteuerveπtil erfolgt über den inflatorschlauch 7, in dessen Endbereich ein Anschluß 18 vorgesehen ist. Der Grundkörper 1 beinhaltet zur Aufnahme einer Preßluftflasche (nicht dargestellt) in bekannter Weise eine halbkreisförmige Schale 19. Über Befestigungselemente 20 kann die Preßluftflasche mit dem Grundkörper 1 verbunden werden.

Fig. 3 ist eine Schnittdarsteilung entsprechend der Linie A-B gemäß Fig. 2, wo¬ bei folgende Elemente erkennbar sind: Der Grundkörper 1 , der in Längsrichtung desselben sich erstreckende Hauptkanal 13, der Inflatorschlauch 7 samt An¬ schluß 18 am Grundkörper 1 sowie die Tarierweste 3, die fest mit dem Grund¬ körper 1 verbunden ist. Die Tarierweste 3 besteht hierbei aus einem flexiblen In¬ nenraum 21 sowie einem aus Gewebe bestehenden Außenteil 22. Die Verbindung der Tarierweste 3 mit dem Grundkörper 1 erfolgt über auf unterschiedlicher Höhe vorgesehene Elemente 23, 24, 25, die beispielsweise mit einem Gewinde versehen sind. In der Ausnehmung 15 ist das bereits angesprochene Luftauslaßventil 26 (prinzipiell dargestellt) angeordnet. Das Luftauslaßventil 26 ist hierbei über den Stichkanal 14 mit dem Hauptkanal 13 verbunden.

Der Innenraum 21 der Tarierweste 3 kann nun wie folgt mit Druckluft gefüllt bzw. entleert werden:

Die Luftzufuhr erfolgt, wie bereits in den Fig. 2 und 3 angesprochen, über den Inflatorschlauch 7 sowie den Anschluß 18 an der Tariereinrichtung 17, wobei die Luft über das nicht dargestellte Lufteinlaßveπtil in den Stichkanal 33 (Fig. 2) und somit in den Hauptkanal 13 eingebracht wird. Vom Hauptkanal 13 gehen auf Höhe der Elemente 23, 24, 25 Nebenkanäle 27, 28, 29 ab. Die Elemente 23, 24, 25 sind hierbei mit Durchgangsbohrungen 30, 31 , 32 versehen, so daß die über den Stichkanal 33 zugeführte Luft problemlos in den innenraum 21 der Tarierweste 3 gelangen kann. Die Regelelektronik der Tariereinrichtung 17 steu¬ ert hierbei die Luftzufuhr über das nicht weiter dargestellte Luftauslaßventil, bis der gewünschte Tarierzustand erreicht ist. Ausgehend von einem flexiblen gummielastischen Innenraum 21 wird hierbei der Druck innerhalb dieses Innen¬ raumes 21 relativ zum auf das Außenteil 22 der Tarierweste 3 einwirkenden Umgebungsdruck größer. Soll nun Luft aus dem Innenraum 21 herausgelassen werden, wird über die Regeielektronik das Luftauslaß-Vorsteuerventil angesteu¬ ert, das wiederum das Luftauslaßventil 26 über die Regelelektronik betätigt. Da der Druck des Innenraumes 21 entsprechend dem Druck in den Nebenleitungen 27, 28, 29 sowie dem Hauptkanal 13 ist, kann der über den Stichkanal 4 am Luftauslaßventil 26 ebenfalls anstehende Druck so lange abgebaut werden, wie es die Regelelektronik oder der Taucher selbst vorgibt. Hierbei ist es unerheblich, ob der Taucher nun kopfüber nach unten taucht oder aber sich in horizontaler Stellung befindet, da die sich im Innenraum 21 der Tarierweste 3 einstellende Luftblase problemlos über die Durchgangsbohrungen 30 oder 31 oder 32 in den Hauptkanal 13 gelangen kann. Soll kein herkömmliches Luftauslaßventil 26 zum

Einsatz gelangen, kann u.a. auch auf das in der deutschen Patentanmeldung 34327833 beschriebene Ventil als Luftauslaßveπtil zurückgegriffen werden. Die Auswahl sollte hierbei dem jeweiligen Anwendungsfall vorbehalten bleiben.




 
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