Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Dokumentenlesegeräte. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Dokumentenlesegerät mit Fixierungsklemme sowie eine Fixierungsklemme für ein Dokumentenlesegerät. Die Erfindung betrifft ferner eine Dokumentenfixierung mit Auflageschablone.

Um ein Dokument auszulesen, umfasst ein Dokumentenlesegerät in der Regel eine Glasplatte als Erfassungsfläche, auf welche das auszulesende Dokument aufgelegt oder gegengedrückt wird, so dass eine optische Erfassung durch eine innenseitig hinter der Glasplatte angeordnete Kamera ermöglicht wird.

Ein Dokumentenlesegerät sollte verschiedene Dokumentenformate auslesen können. Probleme beim Auslesen eines Dokuments können entstehen, wenn störendes Umgebungslicht auf die Erfassungsfläche einfällt und die optische Erfassung des Dokuments nachteilig beeinträchtigt. Eine Herausforderung besteht daher darin, verschiedene Dokumentformate auf derselben Prüffläche vor dem Einfall von störendem Umgebungslicht zu schützen.

Weiterhin müssen die Dokumente für die Echtheitsprüfung auf der Erfassungsfläche möglichst plan aufliegen, um eine optimale optische Erfassung durch die auslesende Kamera zu ermöglichen. Daher ist es wünschenswert, dass die auszulesenden Dokumente während der Dauer der Prüfung auf der Erfassungsfläche fixiert werden. ID-Dokumente enthalten in der Regel eine Reihe unterschiedlicher Sicherheitsmerkmale. Für die Prüfung einiger Sicherheitsmerkmale ist, abhängig vom Lesegerät, eine bestimmte Position des Dokuments auf der Erfassungsfläche notwendig.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, Mechanismen für ein sicheres Erfassen von Dokumenten verschiedenen Formats, z.B. ID1 oder ID3 (Reisepass), als auch verschiedenen Typs, z.B. Reisepass, Ausweis, Führerschein und ID-Karte, anhand eines Dokumentenlesegeräts zu schaffen. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungsformen sind Gegenstand der abhängigen Patentansprüche, der Beschreibung sowie der Zeichnungen.

Ein Dokumentenformat im Sinne der Erfindung beschreibt die Größe eines Dokuments. Vorzugsweise sind die hier verwendeten Dokumentenformate ID1-Format, ID2-Format und ID3-Format wie sie in der ISO/I EC 7810 festgelegt sind. Ein Dokument eines ersten Dokumentenformats ist vorzugsweise ein Dokument im ID3 Format und ein Dokument eines zweiten Dokumentenformats ist vorzugsweise ein Dokument im ID1-Format.

Eine ID1-Karte, oder auch ID-1 Karte bezeichnet, ist eine Karte im ID-1-Format, das heißt eines von vier Formaten gemäß der internationalen Norm ISO/IEC 7810 für Identitätsdokumente. Die anderen drei Formate sind ID-2, ID-3 und ID-000. Das normierte ID-1-Format entspricht 85,60 mm, mit Toleranz von+0,05 mm/-0,06 mm, ^c 53,98 mm, mit Toleranz von +0,12 mm/-0,13 mm. Die Dicke des ID-1-Formates wird mit 0,76 mm, mit einer Toleranz von ±0,08 mm, definiert. Anwendungsgebiete sind Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten, Führerscheine oder Personalausweise.

Die ID-3 Karte ist die größte Identitätskarte. Ihre Abmessungen betragen 124,8 mm x 87,8 mm, was dem Format DIN B7 entspricht. Die Toleranzen sind in der genannten Norm ISO/IEC 7810 definiert. Das ID-3 Format wird weltweit für Reisepässe benutzt. Bei den in Deutschland noch benutzten Pässen mit Hartumschlag entsprechen die Passseiten dem ID3 Format, während das Passbuch dieses Format überschreitet.

Das Prinzip der Erfindung wird im Folgenden am Beispiel eines Dokuments im ID3- Format und eines Dokuments im ID1 -Format erklärt. Ein Dokument im ID3-Format ist beispielsweise ein Reisepass und ein Dokument im ID1 -Format ist beispielsweise eine ID- Karte. Es ist jedoch selbstverständlich, dass auch andere Dokumente und andere Dokumentenformate als ein ID3-Format/Reisepass und/oder ID1 -Format/I D-Karte verwendet werden können.

Die Erfindung basiert auf dem Prinzip einer Klemmspange. Ein Reisepass wird für die Prüfung unter die Klemmspange geschoben und von ihr auf die Erfassungsfläche angepresst. Die Klemmspange liegt im Normalfall auf der Erfassungsfläche und presst den Reisepass auf die Erfassungsfläche oder sie kann auf der Erfassungsfläche aufliegen und somit auch als Schablone für beispielsweise ID1-Karten dienen. Die Lösung kann eine Klemmspange beziehungsweise Fixierungsklemme umfassen, welche eine Auflagefläche für beispielsweise eine ID-Karte an einer Seite oder beispielsweise in der Mitte der Erfassungsfläche definiert. Die Fixierungsklemme kann zudem eine zumindest teilweise oder bereichsweise Abschirmung gegen Störlicht bewirken.

Eine Fixierungsklemme gemäß der Offenbarung, hier auch als Klemmspange benannt, bezeichnet dabei eine Klemme, Spange oder Schließe, um ein Dokument auf einem Dokumentenlesegerät, insbesondere einer Erfassungsfläche oder einem Erfassungsfenster des Dokumentenlesegeräts festzuklemmen beziehungsweise anzudrücken beziehungsweise zu fixieren, so dass das Dokument sowohl in einer festgelegten Position als auch möglichst plan auf dem Dokumentenlesegerät aufliegt und daher störungsfrei eingelesen oder ausgelesen werden kann. Beispielsweise kann ein Dokumententext eingelesen werden oder es kann eine elektronische Information aus dem Dokument, z.B. einem Chip des Dokuments, ausgelesen werden.

Die Erfindung bietet eine Lösung, welche die Position zum Auflegen bspw. einer ID1- Karte vorgibt und gleichzeitig z.B. einen Reisepass auf der Erfassungsfläche fixiert.

Gemäß einem ersten Aspekt betrifft die Erfindung ein Dokumentenlesegerät umfassend eine Erfassungsfläche zur Erfassung eines Dokuments und eine Fixierungsklemme, wobei die Erfassungsfläche für die Erfassung eines Dokuments eines ersten Dokumentenformats ausgebildet ist; wobei die Fixierungsklemme so ausgebildet ist, dass sie das Dokument des ersten Dokumentformats in einer vorgegebenen Position auf der Erfassungsfläche fixiert; und die Fixierungsklemme weiterhin derart ausgebildet ist, dass sie die Erfassungsfläche teilweise abdeckt, so dass eine Aussparung für die Aufnahme eines Dokuments eines zweiten Dokumentenformats gebildet ist.

Mit einem solchen Dokumentenlesegerät mit Fixierungsklemme kann ein sicheres Erkennen von verschiedenartigen Dokumenten, insbesondere Reisepässen und Dokumenten im ID-Karten Format gewährleistet werden. Die Erfassungsfläche entspricht dabei der Größe des Dokuments des ersten Dokumentenformats. Die Größe der Aussparung entspricht der Größe des Dokuments des zweiten Dokumentenformats.

Das Dokumentenlesegerät bietet mit der Fixierungsklemme einen guten Schutz gegen Störlicht bei der Dokumentenerfassung und Dokumentenprüfung, so dass einfallendes Umgebungslicht, insbesondere bei Prüfungen mit UV-Licht, durch die Fixierungsklemme im Zusammenwirken mit dem zu lesenden Dokument abgeschirmt wird und nicht zu falschen Ergebnissen führen kann. Die Fixierungsklemme sorgt weiterhin vorteilhafterweise dafür, dass die Dokumente, sowohl Reisepass als auch ID1 -Karte, für die Echtheitsprüfung auf der Erfassungsfläche in einer vorbestimmten Position plan aufliegen. Insbesondere bei einem Reisepass mit mehreren Seiten, die mittels Buchrücken festgehalten werden, kommt es beim einfachen Aufliegen ohne Ausüben von Druck zu einfallendem Streulicht. Dies wird durch die Fixierungsklemme verhindert, da diese auch den Buchrücken auf die Erfassungsfläche andrückt, so dass der Reisepass planar auf der Erfassungsfläche aufliegt und das Einlesen störungsfrei erfolgen kann. Zudem können gleichzeitig Reisepässe während der Dauer der Prüfung auf der Erfassungsfläche fixiert werden. Zur Prüfung des Sicherheitsmerkmals sorgt die Fixierungsklemme dafür, dass das Dokument in einer definierten Position auf dem Lesegerät aufliegt.

In einer Ausführungsform des Dokumentenlesegeräts umfasst das Dokument des ersten Dokumentenformats einen Reisepass und das Dokument des zweiten Dokumentenformats umfasst eine ID-Karte, insbesondere eine ID1 -Karte, wie zum Beispiel einen Personalausweis, Führerschein, etc.

Damit ermöglicht das Dokumentenlesegerät ein sicheres Einlesen einer Vielzahl von verschiedenartigen Dokumentenformate und -typen, insbesondere Reisepass und ID- Karte, zum Beispiel Personalausweis, etc.

In einer Ausführungsform des Dokumentenlesegeräts umfasst die Fixierungsklemme zumindest ein Fixierungselement, wobei das zumindest eine Fixierungselement ausgebildet ist, beim Einschieben des Dokuments des ersten Dokumentenformats in die Fixierungsklemme nachzugeben und das Dokument des ersten Dokumentenformats nach dem Einschieben in einer vorgegebenen ersten Position gegen die Erfassungsfläche zu klemmen.

Damit wird der Vorteil erreicht, dass aufgrund des Fixierungselements sich das Dokument des ersten Formats leichtgängig in das Dokumentenlesegerät einschieben lässt und in die richtige Position, das heißt die vorgegebene erste Position, schieben lässt.

In einer Ausführungsform des Dokumentenlesegeräts besteht die Fixierungsklemme aus einem lichtundurchlässigen Material und/oder ist die der Erfassungsfläche zugewandte Seite der Fixierungsklemme mit einem lichtundurchlässigen Material beschichtet.

Damit wird der Vorteil erreicht, dass beim Erfassen des Dokuments aufgrund der Abschirmung durch die Fixierungsklemme aus lichtundurchlässigem Material im Zusammenwirken mit dem ebenfalls lichtundurchlässigen Dokument kein Streulicht den Erfassungsvorgang stören kann.

In einer Ausführungsform des Dokumentenlesegeräts besteht zumindest die der Erfassungsfläche zugewandte Seite der Fixierungsklemme aus einem nicht reflektierenden Material und/oder ist diese Seite mit einem nicht reflektierenden Material beschichtet.

Damit wird der Vorteil erreicht, dass beim Beleuchten des Dokuments kein Licht aus der Beleuchtungsquelle durch die Fixierungsklemme reflektiert wird, so dass es zu keiner Störung des Erfassungsvorgangs kommen kann.

In einer Ausführungsform des Dokumentenlesegeräts besteht die Fixierungsklemme aus Kunststoff und/oder ist die Fixierungsklemme mit Kunststoff beschichtet.

Damit wird der Vorteil erreicht, dass keine metallischen Teile der Fixierungsklemme das Einlesen des Dokuments stören können, insbesondere das elektronische Auslesen des Chips im Dokument.

In einer Ausführungsform des Dokumentenlesegeräts handelt es sich bei dem Kunststoff um einen faser-verstärkten Kunststoff. Damit wird der Vorteil erreicht, dass die Klemme sehr stabil und haltbar ausgeführt ist.

In einer Ausführungsform des Dokumentenlesegeräts umfasst die Fixierungsklemme weiterhin eine Arretierung, wobei die Arretierung zur lösbaren Fixierung des zumindest einen Fixierungselements ausgebildet ist.

Damit wird der Vorteil erreicht, dass die Fixierungsklemme leicht vom Lesegerät gelöst werden kann, um zum Beispiel Schmutz zu entfernen, so dass das Einlesen des Dokuments nicht behindert wird.

In einer Ausführungsform des Dokumentenlesegeräts ist ein Seitenrand der Aussparung durch einen Seitenrand der Erfassungsfläche definiert und sind die restlichen Seitenränder durch die Fixierungsklemme definiert.

Damit wird der Vorteil erreicht, dass eine Schablone für das Einlegen des Dokuments des zweiten Dokumententyps beziehungsweise Dokumentenformats gebildet wird, so dass dieses sich passgenau in das Dokumentenlesegerät einlegen lässt.

In einer Ausführungsform des Dokumentenlesegeräts umfasst die Fixierungsklemme ein Fixierungselement oder zwei Fixierungselemente.

Damit wird der Vorteil erreicht, dass verschiedene Alternativen zur Fertigung der Fixierungsklemme möglich sind, die je nach Anwendungsfall besser geeignet sind.

In einer Ausführungsform des Dokumentenlesegeräts umfasst die Fixierungsklemme ein Fixierungselement, wobei zwei Seitenränder der Aussparung durch zwei Seitenränder der Erfassungsfläche definiert sind und zwei Seitenränder durch die Fixierungsklemme definiert sind, wobei ein Seitenrand der Fixierungsklemme von dem Fixierungselement gebildet wird.

Damit wird der Vorteil erreicht, dass eine Schablone für das Einlegen des Dokuments des zweiten Dokumententyps beziehungsweise Dokumentenformats gebildet wird, so dass dieses sich passgenau in das Dokumentenlesegerät einlegen lässt. In einer Ausführungsform des Dokumentenlesegeräts weist das zumindest eine Fixierungselement eine Dokumenteneinschiebe-Seite auf, an der das Dokument des ersten Dokumentformats in die Fixierungsklemme einschiebbar ist, wobei die Dokumenteneinschiebe-Seite des zumindest einen Fixierungselements einen Abschnitt umfasst, der nicht parallel zur Erfassungsfläche ausgebildet ist.

Damit wird der Vorteil erreicht, dass das Dokument an der Dokumenteneinschiebe-Seite leicht in das Dokumentenlesegerät eingeschoben werden kann, insbesondere beim Einschieben in den Abschnitt umfasst, der nicht parallel zur Erfassungsfläche ausgebildet ist.

In einer Ausführungsform des Dokumentenlesegeräts ist der Abschnitt von der Erfassungsfläche weggebogen oder -geknickt.

Damit wird der Vorteil erreicht, dass an der Dokumenteneinschiebe-Seite eine Biegung oder ein Knick ausgeformt ist, durch den sich das Dokument einfach in die Fixierungsklemme einführen lässt.

In einer Ausführungsform des Dokumentenlesegeräts befindet sich der Abschnitt außerhalb der Erfassungsfläche.

Damit wird der Vorteil erreicht, dass der Abschnitt nicht das Anpressen des Dokuments auf die Erfassungsfläche durch die Fixierungsklemme stören kann.

In einer Ausführungsform des Dokumentenlesegeräts umfasst die Fixierungsklemme zumindest ein Fixierungselement, wobei das zumindest eine Fixierungselement weiterhin so ausgebildet ist, dass es eine Abdeckung formt.

Damit wird der Vorteil erreicht, dass das zumindest eine Fixierungselement für ein passgenaues Fixieren des Dokuments in der richtigen Position auf der Erfassungsfläche sorgt. In einer Ausführungsform des Dokumentenlesegeräts handelt es sich bei dem Dokument eines ersten Dokumentenformats um ein Dokument im Dokumentenformat ID3 und bei dem Dokument eines zweiten Dokumentenformats um ein Dokument im Dokumentenformat ID1.

Damit wird der Vorteil erreicht, dass gebräuchliche Dokumententypen beziehungsweise Dokumentenformate, wie der Reisepass und der Personalausweis, von dem Dokumentenlesegerät gelesen werden können.

Dies bietet ferner den technischen Vorteil, dass das Dokument des ersten Dokumentenformats, zum Beispiel Reisepass, durch den Benutzer leicht in das Dokumentenlesegerät eingeschoben werden kann und der Benutzer spürt, wann es vollständig eingeschoben ist und sich an der richtigen Position befindet.

In einer Ausführungsform des Dokumentenlesegeräts weist die Fixierungsklemme zumindest einen Klemmenabschnitt auf, der ausgebildet ist, das Dokument des ersten Dokumentenformats gegen die Erfassungsfläche zu klemmen.

Dies bietet den technischen Vorteil, dass das Dokument des ersten Dokumentenformats durch die Fixierungsklemme gegen die Erfassungsfläche geklemmt beziehungsweise gedrückt wird, so dass kein Störlicht einfallen kann. Insbesondere bei einem Reisepass mit mehreren Seiten kommt es beim einfachen Aufliegen ohne Ausüben von Druck zu einfallendem Streulicht. Dies wird durch die Fixierungsklemme verhindert, da diese auch den Buchrücken auf die Erfassungsfläche andrückt, so dass der Reisepass planar auf der Erfassungsfläche aufliegt und das Einlesen störungsfrei erfolgen kann.

In einer Ausführungsform des Dokumentenlesegeräts ist der zumindest eine Klemmenabschnitt lichtundurchlässig und ist ausgebildet, das Dokument des ersten Dokumentenformats gegen Störlicht abzuschirmen.

Dies bietet den technischen Vorteil, dass auch an den Rändern der Erfassungsfläche kein Störlicht einfällt. Die Erfassungsfläche ist üblicherweise etwas größer als die einzulesende Seite des Reisepasses, so dass der Reisepass durch den Benutzer leicht auf die Erfassungsfläche aufgelegt werden kann. Dadurch kommt es allerdings an den Rändern der Erfassungsfläche, welche über die aufgelegte Reisepassseite abstehen, zu Streulichteinfall. Wenn der Klemmenabschnitt der Fixierungsklemme beziehungsweise die Fixierungsklemme als Ganzes lichtundurchlässig ausgeführt ist, wird dieser unerwünschte Streulichteinfall verhindert.

In einer Ausführungsform des Dokumentenlesegeräts weist das zumindest eine Fixierungselement eine Dokumenteneinschiebe-Seite auf, an der das Dokument des ersten Dokumentenformats in die Fixierungsklemme einschiebbar ist, wobei die Dokumenteneinschiebe-Seite des zumindest einen Fixierungselements einen Abschnitt umfasst, der nicht parallel zur Erfassungsfläche ausgebildet ist.

Dies bietet den technischen Vorteil, dass das Dokument des ersten Dokumentenformats sich an dem Abschnitt für den Benutzer auf einfache Weise in das Dokumentenlesegerät einführen lässt. Der Abschnitt ist dabei von der Erfassungsfläche weggebogen oder - geknickt, so dass ein kleiner Spalt zwischen gebogenem oder geknicktem Abschnitt des Fixierungselements und der Erfassungsfläche des Dokumentenlesegeräts entsteht.

In einer Ausführungsform des Dokumentenlesegeräts weist die Fixierungsklemme eine lösbare Arretierung zur lösbaren Fixierung der Fixierungsklemme an dem Dokumentenlesegerät auf.

Dies bietet den technischen Vorteil, dass die Erfassungsfläche und/oder das Dokumentenlesegerät sich leicht reinigen lässt. Insbesondere kommt es zu keiner Schmutzansammlung an den Rändern der Fixierungsklemme, wenn sich die Fixierungsklemme leicht lösen lässt und oftmals gereinigt wird, so dass es zu keiner Beeinträchtigung des Lesens und Überprüfens des Dokuments kommt.

In einer Ausführungsform des Dokumentenlesegeräts weist die Fixierungsklemme eine Führung auf, die ausgebildet ist, das Dokument des ersten Dokumentenformats beim Einführen in das Dokumentenlesegerät in die vorgegebene Position zu führen.

Dies bietet den technischen Vorteil, dass der Benutzer aufgrund der Führung dazu angeleitet wird, das Dokument des ersten Dokumentenformats in die richtige Position einzuführen. io

In einer Ausführungsform des Dokumentenlesegeräts besteht die Fixierungsklemme aus Kunststoff und/oder ist mit Kunststoff beschichtet, insbesondere einem faser-verstärkten Kunststoff. Die Fixierungsklemme kann aus Metall bestehen, so lange sie mit Kunststoff beschichtet ist.

Dies bietet den technischen Vorteil, dass es aufgrund der nicht-metallischen Ausführung der Fixierungsklemme zu keiner Beeinträchtigung des Dokumentenlesevorgangs, zum Beispiel durch unerwünschte Induktion oder Beugung des Lichtstrahls beim Scannen des Dokuments kommt.

Gemäß einem zweiten Aspekt betrifft die Erfindung eine Fixierungsklemme für ein Dokumentenlesegerät, welche ausgebildet ist ein Dokument eines ersten Dokumentformats in einer vorgegebenen Position auf einer Erfassungsfläche zu fixieren; und weiterhin derart ausgebildet ist, dass sie die Erfassungsfläche teilweise abdeckt, so dass eine Aussparung für die Aufnahme eines Dokuments eines zweiten Dokumentenformats gebildet ist.

Mit einer solchen Fixierungsklemme für ein Dokumentenlesegerät lässt sich ein sicheres Erkennen von verschiedenartigen Dokumenten, insbesondere Reisepässen und ID- Karten gewährleisten.

Die Fixierungsklemme bietet einen guten Schutz gegen Störlicht bei der Dokumentenerfassung und Dokumentenprüfung, so dass einfallendes Umgebungslicht, insbesondere bei Prüfungen mit UV-Licht, durch die Fixierungsklemme im Zusammenwirken mit dem zu lesenden Dokument gut abgeschirmt wird und nicht zu falschen Ergebnissen führen kann. Die Fixierungsklemme sorgt vorteilhafterweise dafür, dass die Dokumente, sowohl Reisepass als auch ID1 -Karte, für die Echtheitsprüfung auf der Erfassungsfläche plan aufliegen. Reisepässe können während der Dauer der Prüfung mittels der Fixierungsklemme auf der Erfassungsfläche fixiert werden. Zur Prüfung des Sicherheitsmerkmals sorgt die Fixierungsklemme dafür, dass das Dokument in einer definierten Position auf dem Lesegerät aufliegt.

Ferner beschreibt diese Offenbarung ein Verfahren zum Auflegen und Erfassen eines Dokuments auf einer Erfassungsfläche eines Dokumentenlesegeräts mit einer Erfassungsfläche, welche der Größe eines Dokuments eines ersten Dokumentenformats entspricht, und einer Fixierungsklemme, wobei das Verfahren Folgendes umfasst:

Fixieren eines Dokuments eines ersten Dokumentenformats in einer vorgegebenen ersten Position auf der Erfassungsfläche mittels der Fixierungsklemme; oder Einlegen eines Dokuments eines zweiten Dokumentenformats in eine Aussparung, welche durch ein teilweises Abdecken der Erfassungsfläche durch die Fixierungsklemme gebildet wird.

Mit einem solchen Verfahren kann ein sicheres Erfassen von verschiedenartigen Dokumenten, insbesondere Reisepässen und ID-Karten gewährleistet werden.

Das Verfahren bietet mittels Nutzung der Fixierungsklemme einen guten Schutz gegen Störlicht bei der Dokumentenerfassung und Dokumentenprüfung, so dass einfallendes Umgebungslicht, insbesondere bei Prüfungen mit UV-Licht, durch die Fixierungsklemme im Zusammenwirken mit dem zu lesenden Dokument abgeschirmt wird und nicht zu falschen Ergebnissen führen kann. Das Verfahren sorgt mittels Nutzung der Fixierungsklemme dafür, dass die Dokumente, sowohl Reisepass als auch ID1 -Karte, für die Echtheitsprüfung auf der Erfassungsfläche plan aufliegen. Reisepässe können während der Dauer der Prüfung auf der Erfassungsfläche fixiert werden. Zur Prüfung des Sicherheitsmerkmals sorgt das Verfahren mittels der Fixierungsklemme dafür, dass das Dokument in einer definierten Position auf dem Lesegerät aufliegt.

Weitere Ausführungsbeispiele werden Bezug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein schematisches Diagramm eines Dokumentenlesegeräts 100 mit

Fixierungsklemme 110 gemäß der Offenbarung in seitlicher Ansicht;

Fig. 2 ein schematisches Diagramm eines Dokumentenlesegeräts 100 mit

Fixierungsklemme 110a und darin eingelegtem Passbuch gemäß einer Ausführungsform in Draufsicht;

Fig. 3 ein schematisches Diagramm eines Dokumentenlesegeräts 100 mit

Fixierungsklemme 110a und darin eingelegter ID1-Karte gemäß einer Ausführungsform in Draufsicht; Fig. 4 ein schematisches Diagramm eines Dokumentenlesegeräts 100 mit Fixierungsklemme 110b und darin in der Mitte eingelegter ID1 -Karte gemäß einer Ausführungsform in Draufsicht;

Fig. 5 ein schematisches Diagramm eines Dokumentenlesegeräts 100 mit Fixierungsklemme 110c und darin in der Mitte um 90° gedreht eingelegter ID1-Karte gemäß einer Ausführungsform in Draufsicht;

Fig. 6a-c schematische Diagramme eines Dokumentenlesegeräts mit Fixierungsklemme 110a gemäß einer Ausführungsform in 3D-Ansicht;

Fig. 7a-c schematische Diagramme eines Dokumentenlesegeräts mit

Fixierungsklemme 110b gemäß einer Ausführungsform in 3D-Ansicht;

Fig. 8 ein schematisches Diagramm eines Verfahrens 800 zum Auflegen und Erfassen eines Dokuments gemäß einer Ausführungsform;

Fig. 9a-b schematische Diagramme von Fixierungsklemmen 110d, 11 Oe gemäß zweier Ausführungsformen in seitlicher Ansicht; und

Fig. 10a-c schematische Diagramme einer Fixierungsklemme 110f gemäß einer Ausführungsform in 3D-Ansicht und in seitlicher Ansicht.

Fig. 1 zeigt ein schematisches Diagramm eines Dokumentenlesegeräts 100 mit Fixierungsklemme 110 gemäß der Offenbarung in seitlicher Ansicht.

Das Dokumentenlesegerät 100 weist eine Erfassungsfläche 120 auf zur Erfassung eines Dokuments. Das Dokumentenlesegerät 100 weist zudem eine Fixierungsklemme 110 auf. Die Erfassungsfläche 120 entspricht der Größe eines Dokuments eines ersten Dokumentenformats 210, zum Beispiel einem Reisepass 210, wie in Figur 2 dargestellt. Die Fixierungsklemme 110 ist so ausgebildet, dass sie das Dokument des ersten Dokumentformats 210 in einer vorgegebenen Position auf der Erfassungsfläche 120 fixiert. Die Fixierungsklemme 110 ist weiterhin derart ausgebildet, dass sie die Erfassungsfläche 120 teilweise abdeckt, so dass eine Aussparung 115 für die Aufnahme eines Dokuments eines zweiten Dokumentenformats 220 gebildet ist. Die Größe der Aussparung entspricht der Größe eines Dokuments des zweiten Dokumentenformats 220.

Das Dokument des ersten Formats beziehungsweise Dokumentenformats 210 kann zum Beispiel ein Reisepass sein. Das Dokument des zweiten Formats beziehungsweise Dokumentenformats 220 kann zum Beispiel eine ID-Karte, insbesondere eine ID1 -Karte sein, beispielsweise ein Personalausweis, ein Führerschein, ein Aufenthaltsausweis beziehungsweise -titel, eine Gesundheitskarte, eine Kreditkarte, ein Firmenausweis oder ein anderer Ausweis im Format einer ID1-Karte.

Das Prinzip der Fixierungsklemme kann wie folgt dargestellt werden: Ein Dokument des ersten Formats, zum Beispiel ein Reisepass wird für die Prüfung unter die Fixierungsklemme 110 geschoben und von ihr auf die Erfassungsfläche 120 angepresst. Die Fixierungsklemme 110 liegt im Normalfall plan auf der Erfassungsfläche 120 auf und kann somit auch als Schablone für ID1 -Karten 220 dienen. Das Dokumentenlesegerät 100 kann eine Ausführung der Fixierungsklemme 110, 110a nutzen, wie in den Figuren 2, 3 und 6 dargestellt, dann ist die Auflagefläche für eine ID-Karte 220 an einer Seite. Alternativ kann das Dokumentenlesegerät 100 eine alternative Ausführung der Fixierungsklemme 110, 110b nutzen, dann ist die Auflagefläche in der Mitte, wie in den Figuren 4, 5 und 7 dargestellt, zum Beispiel entsprechend der Schablone eines Dokumentenlesegeräts „VISOTEC Expert 800“.

Die Fixierungsklemme ist hinten fixiert 113 und überträgt durch ihre Eigenspannung die Anpresskraft auf das Dokument 210, 220. Zur leichteren Einführung des Passes 210 ist die Fixierungsklemme 110 vorne nach oben gebogen 112. Die Fixierungsklemme 110 verfügt über eine lösbare Arretierung 113, so dass sie beispielsweise zu Reinigungszwecken hochgeklappt werden kann.

Mit der Fixierungsklemme 110 werden die Funktionen Dokumentenfixierung, Schutz gegen Störlicht und Positionierung von ID1 -Karten zur Dokumentenprüfung, insbesondere Prüfung des Sicherheitsmerkmals des Dokuments, in einer Lösung kombiniert. Das Dokument des ersten Formats 210 und das Dokument des zweiten Formats 220 können jeweils ein Sicherheitsmerkmal umfassen, zum Beispiel ein Hologramm. Die vorgegebene Position kann in Bezug auf eine Positionierung des Sicherheitsmerkmals des Dokuments des ersten Formats 210 auf der Erfassungsfläche 120 vorgegeben sein. Die Aussparung kann in Bezug auf eine Positionierung des Sicherheitsmerkmals des Dokuments des zweiten Formats 220 auf der Erfassungsfläche 120 vorgegeben sein.

Die vorgegebene Position und die Aussparung können zum Beispiel so vorgegeben beziehungsweise definiert sein, dass das Sicherheitsmerkmal bei vorgegebener Beleuchtung optimal erkannt werden kann. Die vorgegebene Position und die Aussparung können zum Beispiel eine bestimmte Position auf der Erfassungsfläche spezifizieren, zum Beispiel in Bezug zum oberen Rand der Erfassungsfläche oder bezüglich der Mitte der Erfassungsfläche.

Das Dokumentenlesegerät 100 kann eine Beleuchtungseinrichtung 140 aufweisen zum Beleuchten der Erfassungsfläche 120.

Die Fixierungsklemme 110 kann aus einem federnden Material bestehen, welches nach einer Auslenkung aufgrund der eigenen Federspannung in seine Ausgangsposition zurückkehrt. Beispielsweise kann die Fixierungsklemme als eine Blattfeder ausgeformt sein, die hinten 113 mit dem Dokumentenlesegerät 100 verbunden ist, beispielsweise über eine Fixierung, die geschweißt, geklebt, gelötet oder gelagert ist.

Die Fixierungsklemme 110 ist ausgebildet, beim Einschieben 601, wie in Figur 6 dargestellt, des Dokuments des ersten Typs 210 in die Klemmspange 110 nachzugeben und das Dokument des ersten Formats 210 nach dem Einschieben 601 in der vorgegebenen Position gegen die Erfassungsfläche 120 zu klemmen.

Die Fixierungsklemme 110 kann zumindest ein Fixierungselement 111 umfassen. Das zumindest eine Fixierungselement 111 kann ausgebildet sein, beim Einschieben 601 des Dokuments des ersten Dokumentenformats 210 in die Fixierungsklemme 110 nachzugeben und das Dokument des ersten Dokumentenformats 210 nach dem Einschieben 601 in einer vorgegebenen ersten Position 211 gegen die Erfassungsfläche 120 zu klemmen, wie es beispielsweise anhand der Figur 6 ersichtlich ist. Die Fixierungsklemme 110 kann aus einem lichtundurchlässigen Material bestehen. Alternativ oder zusätzlich kann die der Erfassungsfläche zugewandte Seite der Fixierungsklemme 110 mit einem lichtundurchlässigen Material beschichtet sein.

Die der Erfassungsfläche 120 zugewandte Seite der Fixierungsklemme 110 kann aus einem nicht reflektierenden Material bestehen und/oder mit einem nicht reflektierenden Material beschichtet sein.

Die Fixierungsklemme 110 kann aus Kunststoff bestehen und/oder mit Kunststoff beschichtet sein.

Zum Beispiel kann es sich bei dem Kunststoff um einen faser-verstärkten Kunststoff handeln.

Die Fixierungsklemme 110 kann weiterhin eine Arretierung 113 umfassen, welche zur lösbaren Fixierung des zumindest einen Fixierungselements 111 ausgebildet sein kann.

Ein Seitenrand der Aussparung 115 kann beispielsweise durch einen Seitenrand der Erfassungsfläche 120 definiert sein und die restlichen Seitenränder können durch die Fixierungsklemme 110 definiert sein.

Die Fixierungsklemme 110 kann beispielsweise in einer Ausführung ein Fixierungselement 111c, wie beispielsweise in Figur 5 dargestellt, oder zwei Fixierungselemente 111a, 111b umfassen, wie beispielsweise in Figuren 4 und 5 dargestellt.

Die Fixierungsklemme 110 kann ein Fixierungselement 111 umfassen, und zwei Seitenränder der Aussparung 115 können durch zwei Seitenränder der Erfassungsfläche 120 definiert sein und zwei Seitenränder können durch die Fixierungsklemme 110 definiert sein, wobei ein Seitenrand der Fixierungsklemme 110 von dem Fixierungselement 111 gebildet sein kann, wie zum Beispiel in Figur 4 dargestellt. Das zumindest eine Fixierungselement 111 kann eine Dokumenteneinschiebe-Seite aufweisen, an der das Dokument des ersten Dokumentformats 210 in die Fixierungsklemme 110 einschiebbar ist, wie zum Beispiel in Figur 6c dargestellt. Die Dokumenteneinschiebe-Seite des zumindest einen Fixierungselements 111 kann einen Abschnitt 112 umfassen, der nicht parallel zur Erfassungsfläche ausgebildet ist, wie zum Beispiel in Figur 1 dargestellt.

Der Abschnitt 112 kann von der Erfassungsfläche weggebogen oder -geknickt sein, entsprechend der Darstellung in Figur 1. Ferner kann sich der Abschnitt 112 außerhalb der Erfassungsfläche 120 befinden, wie in Figur 1 dargestellt.

Die Fixierungsklemme 110 kann zumindest ein Fixierungselement 111 umfassen, welches weiterhin so ausgebildet sein kann, dass es eine Abdeckung 310 formt.

Bei dem Dokument eines ersten Dokumentenformats 210 kann es sich beispielsweise um ein Dokument im Dokumentenformat ID3 handeln und bei dem Dokument eines zweiten Dokumentenformats 220 kann es sich um ein Dokument im Dokumentenformat ID1 handeln. Jedes der Dokumente 210, 220 kann zumindest ein Sicherheitselement 211 umfassen, wie beispielsweise in Figur 2 dargestellt.

Beispielsweise kann die Fixierungsklemme 110 eine Führung aufweisen, welche nicht in Figur 1 dargestellt ist, die ausgebildet ist, das Dokument des ersten Formats 210 beim Einführen in das Dokumentenlesegerät 100 in die vorgegebene Position zu führen. Die Führung kann als zwei Einschiebe-Schienen ausgebildet sein, um dem Nutzer beim Einschieben des Dokuments 210, zum Beispiel des Reisepasses, Hilfestellung zu geben. Ferner kann die Führung in Form von sichtbaren Markierungen bestehen, zum Beispiel Pfeilen oder Piktogrammen, welche eine eindeutige Einschiebe-Richtung vorgeben.

Die Klemmspange 110 kann aus einem nicht-metallischen Material bestehen, zum Beispiel aus einem faser-verstärkten Kunststoff, der dehnbar und federnd ausgeführt sein kann. Das nicht-metallische Material verursacht keine Störungen beim Einlesen des Dokuments. Figur 1, und auch die folgenden Figuren, zeigen neben dem Dokumentenlesegerät auch eine Fixierungsklemme 110 für ein Dokumentenlesegerät 100, welche ausgebildet ist ein Dokument eines ersten Dokumentformats 210 in einer vorgegebenen Position auf einer Erfassungsfläche 120 zu fixieren; und weiterhin derart ausgebildet ist, dass sie die Erfassungsfläche 120 teilweise abdeckt, so dass eine Aussparung 115 für die Aufnahme eines Dokuments eines zweiten Dokumentenformats 220 gebildet ist.

Die durch die Fixierungsklemme gebildete Aussparung stellt damit in einer Ausführungsform eine Dokumentenauflageschablone für Dokumente des zweiten Dokumententyps beziehungsweise Dokumentenformats wie ID1-Karten mit Fixierung für Dokumente des ersten Dokumententyps beziehungsweise Dokumentenformats, wie beispielsweise Reisepässe, dar.

Fig. 2 zeigt ein schematisches Diagramm eines Dokumentenlesegeräts 100 mit Fixierungsklemme 110a und darin beispielhaft eingelegtem Passbuch gemäß einer Ausführungsform in Draufsicht.

Wie bereits oben zu Figur 1 beschrieben, weist das Dokumentenlesegerät 100 eine Erfassungsfläche 120 auf zum Auflegen und Erfassen eines Dokuments, und eine Fixierungsklemme 110a auf, wobei die Erfassungsfläche 120 der Größe eines Dokuments eines ersten Dokumentenformats 210 entspricht. Die Fixierungsklemme 110a ist so ausgebildet ist, dass sie das Dokument des ersten Dokumentformats 210 in einer vorgegebenen Position auf der Erfassungsfläche 120 fixiert. Die Fixierungsklemme 110a ist weiterhin derart ausgebildet, dass sie die Erfassungsfläche 120 teilweise abdeckt, so dass eine Aussparung 115 für die Aufnahme eines Dokuments eines zweiten Dokumentenformats 220 gebildet ist. Die Fixierungsklemme 110a ist entsprechend einer ersten Ausführungsform mit einem einzelnen Fixierungselement 110a ausgebildet. Sie besteht aus einem einzelnen Abschnitt 111 , an dessen Unterseite, entsprechend der Zeichnungsrichtung, sich eine Wölbung 112 beziehungsweise Biegung befindet, um das Dokument des ersten Formats 210, hier das Passbuch beziehungsweise den Reisepass, aufzunehmen, und an dessen Oberseite sich eine Fixierung beziehungsweise ein Arretierungselement 113 befindet, welches für die Fixierung an der Oberseite des Dokumentenlesegeräts 100 sorgt. Zusätzlich können seitlich zwei Führungsschienen ausgebildet sein, welche nicht sichtbar sind in Figur 1, und welche beim Einführen des Reisepasses 210 unterstützen, den Reisepass gerade in das Dokumentenlesegerät 100 einzuführen, so dass er nach dem Einführen in der vorgegebenen Position auf der Erfassungsfläche beziehungsweise dem Erfassungsfenster 120 aufliegt.

Beim Einschieben oder Einführen des Reisepasses 210 wird der Reisepass soweit unter den Abschnitt 111 eingeführt bis er gegen die Fixierung beziehungsweise das Arretierungselement 113 stößt und somit in die vorgegebene Position gebracht wird. Die Wölbung 112, welche nach außen gewölbt ist, dient dazu, einen entsprechend großen Schlitz auszubilden, in den der Nutzer den Reisepass 210 einfach einschieben kann.

Der Klemmenabschnitt 111 klemmt den Reisepass 210 während des Einschiebe- Vorgangs gegen die Erfassungsfläche 120, so dass der Benutzer leichten Druck ausüben muss, um den Reisepass 210 in Richtung des Arretierungselements 113 fortzubewegen. Erst wenn der Reisepass 210 das Arretierungselement 113 erreicht, merkt der Benutzer, dass keine weitere Einführbewegung mehr möglich ist, und der Reisepass in der korrekten vorgegebenen ersten Position auf der Erfassungsfläche 120 aufliegt. Durch den durch die Fixierungsklemme 110a erzeugten Druck hin zur Erfassungsfläche 120 des Dokumentenlesegeräts 100 liegt der Reisepass plan auf der Erfassungsfläche 120 auf, so dass kein Störlicht 130, wie in Figur 1 dargestellt, den Erfassungsvorgang beziehungsweise Lesevorgang stören kann.

Fig. 3 zeigt ein schematisches Diagramm eines Dokumentenlesegeräts 100 mit Fixierungsklemme 110a und darin eingelegter ID1-Karte gemäß einer Ausführungsform in Draufsicht.

Die Ausführungsform der Fixierungsklemme 110a ist hier mit einem einzelnen Fixierungselement 111 ausgebildet und entspricht der Ausführungsform, wie oben zu Figur 2 beschrieben.

Das Dokumentenlesegerät 100 weist in einer Ausführungsform eine Erfassungsfläche 120 auf zum Auflegen und Erfassen eines Dokuments, sowie die Fixierungsklemme 110a mit einem einzelnen Fixierungselement 111 wie oben zu Figur 2 beschrieben. Die Fixierungsklemme 110a besteht aus einem einzelnen Abschnitt 111, an dessen Unterseite, entsprechend der Zeichnungsrichtung, sich eine Wölbung 112 beziehungsweise Biegung befindet, und an dessen Oberseite sich eine Fixierung beziehungsweise ein Arretierungselement 113 befindet, welches für die Fixierung an der Oberseite des Dokumentenlesegeräts 100 sorgt. Neben beziehungsweise seitlich des einzelnen Abschnitts 111 ist eine Aussparung 115 ausgebildet, welche eine beispielsweise offene Schablone ausformt, deren Form an die Form eines Dokuments des zweiten Formats 220, hier eine ID1-Karte, zum Beispiel ein Personalausweis, angepasst ist. Die Aussparung beziehungsweise offene Schablone 115 wird dadurch gebildet, dass zwei Seiten der Fixierungsklemme 110a vorgegeben sind, nämlich die rechte Seite des einzelnen Abschnitts 111 der Fixierungsklemme und die Oberseite, welche durch das Arretierungselement 113 gebildet ist.

Durch das Einlegen der ID1 -Karte 220 entlang dieser zwei Seiten, das heisst Abschnitt 111 und Arretierungselement 113 der Fixierungsklemme 110a wird die ID1 -Karte so eingelegt, dass sie in einer vorgegebenen Position auf der Erfassungsfläche 120 zum Aufliegen kommt. Durch das Einlegen der ID1 -Karte in die Aussparung beziehungsweise Schablone der Fixierungsklemme wird die ID1 -Karte beim Lesevorgang gleichzeitig gegen Störlicht abgeschirmt. Die Fixierungsklemme 110a kann lichtundurchlässig ausgeführt sein, so dass kein Störlicht seitlich der ID1 -Karte 220 auf die Erfassungsfläche gelangen kann.

Zusätzlich können an den zwei weiteren Seiten, welche nicht durch den Abschnitt 111 und das Arretierungselement 113 gebildet werden, entsprechende Führungsschienen ausgebildet sein, welche nicht sichtbar sind in Figur 3, und welche beim Einlegen der ID1- Karte 220 unterstützen, so dass die ID1 -Karte gerade und zentriert in das Dokumentenlesegerät 100 eingelegt werden kann, damit die ID1 -Karte nach dem Einlegen in der vorgegebenen Position auf der Erfassungsfläche beziehungsweise dem Erfassungsfenster 120 aufliegt.

Der Abschnitt 111 der Fixierungsklemme 110a kann auch auf der rechten Seite ausgebildet sein, so dass sich die Aussparung beziehungsweise Schablone 115 zum Einlegen der ID1-Karte 220 links von dem Abschnitt 111 ausbildet. Dies bedeutet jedoch, dass die vorgegebene Position sich an einer anderen Stelle befindet, wie der in Figur 3 eingezeichneten Stelle. Ferner kann die Aussparung beziehungsweise Schablone 115 auch durch ein Fenster in dem Abschnitt 111 ausgebildet sein. In diesem Fall kann der Abschnitt 111 sich über die gesamte Breite der Erfassungsfläche 120 erstrecken und an geeigneter stelle ein Fenster aufweisen, in den die ID1-Karte 220 eingelegt werden kann.

Fig. 4 zeigt ein schematisches Diagramm eines Dokumentenlesegeräts 100 mit Fixierungsklemme 110b und darin in der Mitte eingelegter ID1 -Karte gemäß einer Ausführungsform in Draufsicht. Die Ausführungsform der Fixierungsklemme 110b ist hier mit zwei unterschiedlichen Fixierungselementen 111a, 111b ausgebildet

Das Dokumentenlesegerät 100 weist, wie bereits oben zu Figur 1 beschrieben, eine Erfassungsfläche 120 auf zum Auflegen und Erfassen eines Dokuments, sowie eine Fixierungsklemme 110b mit zwei Fixierungselementen 111a, 111b. Die Fixierungsklemme 110b besteht aus zwei getrennten Abschnitten 111 a und 111b, hier als Fixierungselemente bezeichnet, an deren jeweiligen Unterseiten, entsprechend der Zeichnungsrichtung, sich entsprechende Wölbungen 112a, 112b beziehungsweise Biegungen befinden, und an deren Oberseiten sich eine einzelne Fixierung beziehungsweise ein Arretierungselement 113 befindet, welches für die Fixierung an der Oberseite des Dokumentenlesegeräts 100 sorgt. An den jeweiligen Innenseiten, bezogen auf die Zeichnungsebene, der beiden Abschnitte beziehungsweise Fixierungselemente 111a, 111 b ist eine Aussparung 115 ausgebildet, welche eine offene Schablone ausformt, deren Form an die Form eines Dokuments des zweiten Formats 220, hier eine ID1 -Karte, zum Beispiel ein Personalausweis, angepasst ist. Die Aussparung beziehungsweise Schablone 115 wird dadurch gebildet, dass die beiden Innenseiten der Abschnitte beziehungsweise Fixierungselemente 111a, 111b der Fixierungsklemme 110b vorgegeben sind, nämlich die rechte Seite des linken Abschnitts 111a und die linke Seite des rechten Abschnitts 111b der Fixierungsklemme 110b, sowie die Oberseite, welche durch das Arretierungselement 113 gebildet ist.

Durch das Einlegen der ID1 -Karte 220 entlang dieser drei Seiten, das heisst linke Seite des rechten Abschnitts 111b, rechte Seite des linken Abschnitts 111a und Arretierungselement 113 der Fixierungsklemme 110b wird die ID1 -Karte 220 so eingelegt, dass sie in der vorgegebenen Position auf der Erfassungsfläche 120 zum Aufliegen kommt. Zusätzlich kann an der Unterseite, welche nicht durch die Abschnitte 111a, 111b und das Arretierungselement 113 gebildet wird, eine entsprechende Führungsschiene ausgebildet sein, welche nicht sichtbar ist in Figur 4, und welche beim Einlegen der ID1-Karte 220 unterstützend wirkt, so dass die ID1 -Karte gerade und zentriert in das Dokumentenlesegerät 100 eingelegt werden kann, damit die ID1 -Karte nach dem Einlegen in der vorgegebenen Position auf der Erfassungsfläche beziehungsweise dem Erfassungsfenster 120 aufliegt. Das Einlegen der ID1-Karte 220 kann entlang der Hauptachse 401 des Erfassungsfensters 120 erfolgen oder die ID1 -Karte 220 kann auch von oben, das heisst oberhalb der Zeichenebene, in die Aussparung beziehungsweise Schablone 115 eingelegt werden.

Natürlich müssen die beiden Abschnitte beziehungsweise Fixierungselemente 111a und 111b nicht gleich breit sein, wie in Figur 4 dargestellt; sie können auch eine unterschiedliche Breite aufweisen. Dann kann jedoch die vorgegebene Position sich an einer anderen Stelle befinden, wie in Figur 3.

Die Fixierungsklemme 110b ist natürlich auch dafür geeignet, ein Dokument eines ersten Formats 210 in das Dokumentenlesegerät 100 einzuschieben, wie oben zu Figur 2 näher erläutert, zum Beispiel einen Reisepass. Der Reisepass 210 kann dann unter die beiden Wölbungen 112a, 112b der Fixierungsklemme 110b eingeführt werden und in Einschiebe- Richtung, welche hier mit der Hauptachse 401 der Erfassungsfläche 120 übereinstimmt, eingeschoben werden. Für den Reisepass 210 können auch Führungsschienen an den Außenseiten der beiden Abschnitte 111a, 111b ausgeformt sein, damit er gerade und zentriert in das Dokumentenlesegerät 100 eingeführt werden kann.

Fig. 5 zeigt ein schematisches Diagramm eines Dokumentenlesegeräts 100 mit Fixierungsklemme 110c und darin in der Mitte um 90° gedreht eingelegter ID1 -Karte gemäß einer Ausführungsform in Draufsicht.

Die Ausführungsform der Fixierungsklemme 110c ist hier mit zwei Fixierungselementen 111a, 111b, wie oben zu Figur 4 bereits beschrieben, die beiden seitlichen Abschnitte beziehungsweise Fixierungselemente 111a und 111b sind aber etwas schmaler ausgeführt als in dem Ausführungsbeispiel der Figur 4 und gleichzeitig werden beide seitlichen Abschnitte 111a und 111b über einen mittigen oberen dritten Abschnitt beziehungsweise Fixierungselement 111c zusammengeführt, so dass sich eine gegenüber der Darstellung zu Figur 4 um 90° gedrehte Aussparung beziehungsweise Schablone 115 ausbildet, in welche die ID1 -Karte senkrecht zur Hauptachse 401 der Erfassungsfläche eingelegt werden kann.

Wie bereits oben zu Figur 4 beschrieben, müssen die beiden Abschnitte beziehungsweise Fixierungselemente 111a und 111b nicht gleich breit sein, wie in Figur 5 beispielhaft dargestellt; sie können auch eine unterschiedliche Breite aufweisen. Dann kann jedoch die vorgegebene Position sich an einer anderen Stelle befinden, wie in Figur 3. Auch der dritte Abschnitt 111c kann unterschiedlich tief ausgeführt sein, so dass die ID1 -Karte unterschiedlich tief auf die Erfassungsfläche 120 eingelegt werden kann. Je nach Tiefe des dritten Abschnitts 111c ergibt sich dann eine unterschiedliche vorgegebene Position zur Positionierung der ID1 -Karte 220.

Die Fixierungsklemme 110c ist natürlich auch dafür geeignet, ein Dokument eines ersten Formats 210 in das Dokumentenlesegerät 100 einzuschieben, wie oben zu Figur 2 näher erläutert, zum Beispiel einen Reisepass. Der Reisepass 210 kann dann unter die beiden Wölbungen 112a, 112b der Fixierungsklemme 110b eingeführt werden, wie bereits oben zur Figur 4 beschrieben, und in Einschiebe-Richtung, welche hier mit der Hauptachse 401 der Erfassungsfläche 120 übereinstimmt, eingeschoben werden. Für den Reisepass 210 können auch Führungsschienen an den Außenseiten der beiden Abschnitte 111a, 111b ausgeformt sein, damit er gerade und zentriert in das Dokumentenlesegerät 100 eingeführt werden kann.

Figuren 6a, 6b und 6c zeigen schematische Diagramme eines Dokumentenlesegeräts mit Fixierungsklemme 110a gemäß einer Ausführungsform in 3D-Ansicht.

Dabei zeigt Figur 6a allgemein die Fassung der Fixierungsklemme 110a mit einem Fixierungselement, wie bereits oben zu den Figuren 2 und 3 beschrieben. Figur 6b zeigt die Fixierungsklemme 110a mit daneben ausgeformter Aussparung beziehungsweise Schablone 115, in welche eine ID1 -Karte 220 wie zum Beispiel ein Personalausweis eingelegt wird, wie bereits oben zu Figur 3 beschrieben. Figur 6c zeigt die Fixierungsklemme 110a, in welche ein Reisepass 210 eingeschoben wird, wie bereits oben zu Figur 2 beschrieben. Die Einschubrichtung 601 ist in Figur 6c dargestellt, sie kann der Hauptachse der Erfassungsfläche 401 gemäß Figur 4 entsprechen.

Figuren 7a, 7b und 7c zeigen schematische Diagramme eines Dokumentenlesegeräts mit Fixierungsklemme 110b mit zwei Fixierungselementen gemäß einer Ausführungsform in 3D-Ansicht.

Dabei zeigt Figur 7a allgemein die Fassung der Fixierungsklemme 110b mit zwei Fixierungselementen, wie bereits oben zu den Figuren 3 und 4 beschrieben. Figur 7b zeigt die Fixierungsklemme 110b mit mittig, also zwischen den beiden Abschnitten, ausgeformter Aussparung beziehungsweise Schablone 115, in welche eine ID1 -Karte 220 wie zum Beispiel ein Personalausweis eingelegt wird, wie bereits oben zu Figur 4 beschrieben. Figur 7c zeigt die Fixierungsklemme 110b, in welche ein Reisepass 210 eingeschoben wird, wie zum Beispiel oben zu Figur 2 für die Fixierungsklemme 110a beschrieben. Die Einschubrichtung kann der Hauptachse der Erfassungsfläche 401 gemäß Figur 4 entsprechen.

Fig. 8 zeigt ein schematisches Diagramm eines Verfahrens 800 zum Auflegen und Erfassen eines Dokuments auf einer Erfassungsfläche 120 eines Dokumentenlesegeräts 100 mit Fixierungsklemme, wie oben in den Figuren 1 bis 7 dargestellt, gemäß einer Ausführungsform.

Die Erfassungsfläche entspricht dabei der Größe eines Dokuments eines ersten Dokumentenformats.

Das Dokumentenlesegerät 100 umfasst eine Fixierungsklemme 110, wie oben in den Figuren 1 bis 7 gezeigt. Das Verfahren 800 umfasst die folgenden Schritte:

Fixieren 801 eines Dokuments eines ersten Dokumentenformats in einer vorgegebenen ersten Position auf der Erfassungsfläche mittels der Fixierungsklemme.

Als optionaler oder alternativer Schritt kann das Einlegen 802 eines Dokuments eines zweiten Dokumentenformats in eine Aussparung, welche durch ein teilweises Abdecken der Erfassungsfläche durch die Fixierungsklemme gebildet wird, durchgeführt werden. Eine gleichzeitige Ausführung der beiden Schritte 801, 802 ist in einer Ausführungsform nicht vorgesehen, da entweder ein Dokument des ersten Formats, zum Beispiel Reisepass, oder aber ein Dokument des zweiten Formats, zum Beispiel ID1-Karte wie Personalausweis, etc. gelesen werden soll.

Das Verfahren 800 kann mit einem Computerprogramm ausgeführt werden, zum Beispiel einem Computerprogramm, das auf dem Dokumentenlesegerät 100 ausgeführt werden kann.

Figuren 9a und 9b zeigen schematische Diagramme von Fixierungsklemmen 110d, 11 Oe gemäß zweier Ausführungsformen in seitlicher Ansicht.

Die Fixierungsklemme 110d der Figur 9a umfasst ein Fixierungselement 111 d, einen gebogenen Abschnitt 112d und einen Arretierungsabschnitt 113d. Das Fixierungselement 111 d hat einen Abschnitt, der auf der Erfassungsfläche 120 aufliegt, und einen abgewinkelten Abschnitt, der das Fixierungselement 111 d mit dem Arretierungsabschnitt 113d verbindet. Der Arretierungsabschnitt sorgt für die Verbindung der Fixierungsklemme 110d mit dem Dokumentenlesegerät, dessen Erfassungsfläche 120 in Figur 9a als gerade Linie dargestellt ist. Der gebogene Abschnitt 112d dient der Einführung des Dokuments des ersten Formats, wie zum Beispiel Reisepass.

Die Ausführung der Fixierungsklemme 110e in Figur 9b ist ähnlich zu der in Figur 9a dargestellten Fixierungsklemme 110d. Allerdings wird das Fixierungselement 111 e nicht durch einen plan auf der Erfassungsfläche 120 aufliegenden Abschnitt gebildet, sondern durch einen rampenförmigen Abschnitt, der im Bereich des gebogenen Abschnitts 112e die Erfassungsfläche 120 berührt und sich in Richtung des Arretierungsabschnitts 113e von der Erfassungsfläche hinweg erstreckt. Die Art der Biegung des gebogenen Abschnitts 112e kann, muss aber nicht unterschiedlich ausgeführt sein zu der Biegung des gebogenen Abschnitts 112d aus Figur 9a, das heisst es kann sich um eine 90° Biegung handeln, entsprechend Figur 9b, oder nur um eine etwa 45° Biegung, entsprechend Figur 9a. Figuren 10a, 10b und 10c zeigen schematische Diagramme einer Fixierungsklemme 110f gemäß einer Ausführungsform in 3D-Ansicht und in seitlicher Ansicht. Die Fixierungsklemme 110f ist ähnlich zu der Fixierungsklemme 110c der Figur 5 ausgebildet, wobei sie zwei seitliche Fixierungselemente 111 f und ein mittiges Fixierungselement 111g umfasst, welche eine Abdeckung 310 ausformen, welche das Dokument des zweiten Formats beim Einschieben 601 in das Dokumentenlesegerät gegen störenden Lichteinfall abschirmen.

Diese Form der Fixierungsklemme 110f bietet den Vorteil eines Lichtschutzes auch oberhalb der ID1-Karte 220, insbesondere bei ID1-Karten, die Licht zum Teil durchscheinen lassen, zum Beispiel Führerscheine.

Es ist selbstverständlich, dass die Merkmale der verschiedenen beispielhaft hierin beschriebenen Ausführungsformen miteinander kombiniert werden können, außer wenn spezifisch anderweitig angegeben. Wie in der Beschreibung und den Zeichnungen dargestellt müssen einzelne Elemente, die in Verbindung stehend dargestellt wurden, nicht direkt miteinander in Verbindung stehen; Zwischenelemente können zwischen den verbundenen Elementen vorgesehen sein. Der Begriff „beispielsweise“ ist lediglich als ein Beispiel gemeint und nicht als das Beste oder Optimale. Es wurden bestimmte Ausführungsformen hierin veranschaulicht und beschrieben, doch für den Fachmann ist es offensichtlich, dass eine Vielzahl von alternativen und/oder gleichartigen Implementierungen anstelle der gezeigten und beschriebenen Ausführungsformen verwirklicht werden können, ohne vom Konzept der vorliegenden Erfindung abzuweichen.

Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung gezeigten oder beschriebenen Merkmale können in beliebiger Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wrkungen zu realisieren. BEZUGSZEICHENLISTE

100 Dokumentenlesegerät

110 Fixierungsklemme

110a Fixierungsklemme mit einem Fixierungselement

110b Fixierungsklemme mit zwei Fixierungselementen

110c Fixierungsklemme mit zwei Fixierungselementen zur 90° gedrehten Einlegung der ID1 -Karte 110d Fixierungsklemme

110e Fixierungsklemme

110f Fixierungsklemme

111a erster Abschnitt beziehungsweise Fixierungselement der Fixierungsklemme 111b zweiter Abschnitt beziehungsweise Fixierungselement der Fixierungsklemme 111c dritter Abschnitt beziehungsweise Fixierungselement der Fixierungsklemme

111 d,

111 e,

111f,

111g Fixierungselement der Fixierungsklemme

112a,

112b,

112d,

112e gebogene beziehungsweise gewölbte Abschnitte der Fixierungsklemme

111 Fixierungselement der Fixierungsklemme

112 gebogener Abschnitt beziehungsweise Wölbung an der Einschiebe-Seite der Fixierungsklemme

113 Arretierung der Fixierungsklemme am Dokumentenlesegerät 113d,

113e Arretierungsabschnitt

115 Aussparung beziehungsweise Schablone der Fixierungsklemme 120 Erfassungsfläche

130 Störlicht

210 Dokument des ersten Dokumentenformats, zum Beispiel Reisepass

211 vorgegebene Position für Dokument des ersten Formats 220 Dokument des zweiten Dokumentenformats, zum Beispiel ID1-Karte wie Personalausweis, etc.

310 Abdeckung

401 Hauptrichtung beziehungsweise Hauptachse der Erfassungsfläche

601 Dokumenten-Einschiebe-Richtung beziehungsweise Einfüge-Richtung in die Fixierungsklemme

800 Verfahren zum Auflegen und Einlesen eines Dokuments 801 1. Schritt: Fixieren

802 2. Schritt: Einlegen