Dokumentenvernichter

Die Erfindung bezieht sich auf einen Dokumentenvernichter.

Ein Dokumentenvernichter wird zur Vernichtung von Dokumenten mit sensiblem Inhalt eingesetzt. Eine einfache Entsorgung derartiger Dokumente über den Hausmüll birgt immer das Risiko, dass Unbefugte sich diese Dokumente zugänglich machen. Der Do- kumentenvernichter hat daher die Aufgabe, diese Dokumente so unkenntlich zu machen, dass ihr Inhalt nicht reproduzierbar ist. Hierzu weist er ein Schneidwerk auf, mittels dessen die zugeführten Dokumente zerkleinert werden. Diese Dokumente werden vom Schneidwerk üblicherweise in längliche Papierstreifen oder in Papierstücke zerschnitten, aus denen eine Reproduzierung der zugeführten Dokumente nicht mehr möglich ist.

üblicherweise wird hierbei das von einem Motor getriebene Schneidwerk des Do- kumentenvernichters mittels einer Lichtschranke bei Zuführung von zu vernichtenden Dokumenten in Gang gesetzt. Diese Lichtschranke ist in einem Einführschacht ange- ordnet, der der Zuführung der Dokumente dient.

Führt ein Benutzer über den Einführschacht auf einmal zu viele Dokumente zu, so besteht die Gefahr, dass sich das Schneidwerk zusetzt. Hierdurch wird das Schneidwerk blockiert. Außerdem werden die die Schneidscheiben tragenden Wellen des Schneid- werks verformt. Das im Schneidwerk festhängende Papier muss anschließend manuell beseitigt werden, um das Schneidwerk wieder gängig zu machen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Zuführen einer erhöhten Menge von Dokumenten zu detektieren. Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß gelöst durch die Merk- malskombination nach Anspruch 1.

Wie bereits geschildert, weist der Dokumentenvernichter ein von einem Motor getriebenes und in einem Gehäuse angeordnetes Schneidwerk zum Zerteilen eines Pa-

pierstapels auf. Der Papierstapel wird über einen dem Schneidwerk vorgeschalteten, das Gehäuse durchsetzenden Einlaufschlitz dem Schneidwerk zugeführt. In den Einlaufschlitz ist ein aus zwei Platten bestehender Plattenkondensator integriert. Mit diesem Plattenkondensator ist die Dicke des zugeführten Papierstapels bestimmbar.

Bevorzugt weist der Dokumentenvernichter hierzu eine Steuereinheit auf, die eingerichtet ist, die änderungen der Kapazität des Plattenkondensators bei Einführen eines Papierstapels in den Einlaufschlitz zu erfassen. Der eingeführte Papierstapel wirkt dabei als Dielektrikum, das die Kapazität des Plattenkondensators erhöht. Diese Erhö- hung des Dielektrikums ist proportional zur Dicke des zugeführten Papierstapels. Ein dickerer Papierstapel erhöht demnach die Kapazität des Plattenkondensators stärker als ein dünnerer Papierstapel. Die Kapazitätsänderung des Plattenkondensators wird in der Steuereinheit über eine einfache Schaltung detektiert.

In einer bevorzugten Variante sind die beiden Platten des Plattenkondensators weitgehend planparallel ausgerichtet. Somit ist der Papierstapel in der gewohnten Weise zuführbar. Der Plattenkondensator behindert das Einführen des Papierstapels nicht.

In einer bevorzugten Variante sind die Platten des Plattenkondensators aus einem Flachblech gefertigt. Somit ist eine besonders kostengünstige und einfache Fertigung der Platten des Plattenkondensators möglich.

Zweckmäßig ist die Steuereinheit eingerichtet, bei überschreiten eines vorgegebenen Schwellenwertes für die gemessene Kapazität ein Warnsignal auszugeben. Dieser Schwellenwert ist zweckmäßig so vorgegeben, dass er einer Papierdicke des zugeführten Papierstapels entspricht, die vom Schneidwerk des Dokumentenvernichters noch leicht bewältigt werden kann.

In einer Weiterbildung schaltet die Steuereinheit, den Motor in Abhängigkeit vom Warn- signal ab. Auf diese Weise ist sicher vermieden, dass ein Benutzer einen Papierstapel zuführt, der von seiner Dicke her vom Schneidwerk nicht bewältigt werden kann.

Vorteilhaft wird das Warnsignal zusätzlich genutzt, um eine Warnmeldung an einem Anzeigeelement auszulösen. Dabei handelt es sich beispielsweise um eine Warnlampe oder um eine Textmeldung auf einem LCD-Display.

In einer Weiterbildung ist die Steuereinheit so eingerichtet, dass das Warnsignal mit einer Information über die Dicke des zugeführten Papierstapels gekoppelt ist. Das Anzeigeelement, beispielsweise ein LCD-Display, zeigt diese Information an. Der Benutzer erhält somit eine zusätzliche Information über die Dicke des zugeführten Papierstapels.

Ebenfalls zweckmäßig ist es, dass die Steuereinheit das Warnsignal mit der Information über die Blattanzahl des zugeführten Papierstapels koppelt. Auch diese Information wird mittels eines geeignet eingerichteten Anzeigeelements angezeigt. Hierbei wird der Tatsache Rechnung getragen, dass die meisten zugeführten Blätter ein im wesentli- chen vergleichbares Gewicht pro Flächeneinheit aufweisen. In Deutschland sind das beispielsweise 80g pro Quadratmeter Papier. Eine Umrechnung der ermittelten Dicke des Papierstapels in einen Zahlenwert für eine Blattzahl liefert eine für einen Benutzer einfacher zu verstehende Information. Insbesondere kann in einer Dokumentation für den Dokumentenvernichter darauf hingewiesen werden, dem Schneidwerk über den Einführschacht nur eine bestimmte vorgegebene Blattzahl an Dokumenten gleichzeitig zuzuführen. Auf diese Weise ist bereits eine Sensibilisierung des Benutzers im Vorfeld dahingehend möglich, dass er dem Schneidwerk nur eine festgelegte maximale Blattzahl zuführt.

In einer Weiterbildung ist ein Bedienelement und/oder eine Lichtschranke vorgesehen, um ein Eingabesignal an die Steuereinheit zu übermitteln. Außerdem verarbeitet die Steuereinheit bei Vorliegen eines Warnsignals das Eingabesignal nicht. Bei dem Bedienelement handelt es sich im einfachsten Falle um einen Ein-/Ausschalter, mit dem der Dokumentenvernichter einschaltbar bzw. ausschaltbar ist. Die Lichtschranke detektiert über eine Fotodiode das Zuführen eines Papierstapels über den Einführschacht. In Kombination mit dem betätigten Ein-/Ausschalter läuft bei einer mittels des Plattenkondensators gemessenen Kapazität, die einer zulässigen Dicke des Papierstapels entspricht, der Motor an, der das Schneidwerk treibt. Wird mittels

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des Plattenkondensators eine zu hohe Dicke des zugeführten Papierstapels festgestellt, so wird das Eingabesignal nicht weiterverarbeitet. Somit wird insbesondere vermieden, dass der Motor des Dokumentenvernichters eingeschalten wird, wenn der Papierstapel die Lichtschranke passiert, aber sofort wieder ausgeschalten wird, sobald s eine bestimmte Dicke des Papierstapels überschritten ist. Da derartige Ein-

/Ausschaltvorgänge die Lebensdauer des Motors beeinträchtigen, wird durch diese Maßnahme die Lebensdauer des Motors verlängert.

In einer vorteilhaften Weiterbildung erkennt die Steuereinheit , ein Einführen eines Ge- 0 genstandes, der nicht aus Papier besteht, anhand der von einem Papierstapel abweichenden Kapazität des Plattenkondensators und gibt ein Warnsignal aus. Auf diese Weise wird insbesondere dann ein Warnsignal generiert, wenn ein Körperteil einer Person eingeführt wird. Damit ist insbesondere das Verletzen eines Fingers einer Person, die aus Unachtsamkeit in den Einführschlitz greift, sicher vermieden. Falls sich an dem 5 zu vernichtenden Papierstapel noch Fremdkörper befinden, beispielsweise die einzelne Blätter zusammenhaltende Büroklammern, so wird auch in diesem Fall ein Warnsignal generiert, das zu einem Anhalten des Motors führt. Auf diese Weise ist das Schneidwerk des Dokumentenvernichters sicher gegen die Zufuhr von Fremdkörpern und damit gegen Beschädigung geschützt. 0

In einer Weiterbildung ist der sich über die Breite des Einführschlitzes erstreckende Plattenkondensator aus einer Mehrzahl parallel geschalteter Plattenkondensatoren zusammen gesetzt. Für jeden dieser Plattenkondensatoren wird in der Steuereinheit eine Kapazitätsänderung separat gemessen. Auf diese Weise ist das Einführen insbesonde- s re kleiner und kompakter Fremdkörper besser detektierbar, da im Vergleich zu einem sich über die gesamte Breite des Einführschlitzes erstreckenden Plattenkondensator eine mit einem kleineren Plattenkondensator eine höhere Kapazität gemessen wird. Beispielsweise führt ein versehentlich eingeführter Finger lokal zu einer Kapazitätserhöhung nur eines Kondensators, die dann aber deutlich ist. Damit ist sicher vermieden, o dass eine Einführung eines Fremdkörpers, der klein genug ist, zufälligerweise eine Kapazitätsänderung ergibt, die einem von der Dicke her unter dem vorgegebenen Schwellwert liegenden Papierstapel entspricht. Hierdurch ist ein zusätzlicher Schutz sowohl von bedienenden Personen als auch des Schneidwerks gewährleistet.

In einer Variante detektiert die Steuereinheit ein Einführen eines Gegenstandes, der nicht aus Papier besteht, in den Einlaufschlitz mittels einer zusätzlichen Vorrichtung zur Widerstandmessung. Diese Vorrichtung setzt sich beispielsweise aus zwei parallelen streifenartigen, aus einem leitenden Material gefertigten Metallplatten zusammen, an die eine Spannung im Niedervoltbereich angelegt ist. Kontaktiert ein in den Einlaufschlitz eingeführter Gegenstand beide Metallplatten gleichzeitig, so fließt über diesen Gegenstand ein Strom und der Widerstand des Gegenstandes ist nicht mehr unendlich groß, sondern messtechnisch erfassbar. Die beiden Metallstreifen der Vorrichtung sind getrennt vom Plattenkondensator in Einführrichtung entweder über oder unter dem Plattenkondensator montierbar, so dass sie wie der Plattenkondensator in den Einführschlitz integrierbar sind.

Eine Widerstandsmessung ist schaltungstechnisch einfach und zudem kostengünstig umsetzbar. Der zusätzliche Messwert wird von der Steuereinheit ausgewertet. In der Steuereinheit ist zudem hinterlegt, in welcher Größenordnung ein Körperwiderstand für ein versehentlich eingeführtes menschliches Körperteil und in welcher Größenordnung ein Widerstand für einen eingeführten Papierstapel liegt.

Insbesondere mittels einer Aufteilung der Messvorrichtung auf verschiedene Abschnitte des Einführschlitzes lässt sich, wie bereits für den Plattenkondensator dargelegt, die Detektionssicherheit für das Einführen eines Gegenstandes, der nicht aus Papier besteht, ohne wesentlichen Mehraufwand erhöhen. Insbesondere wird damit das Risiko einer Körperverletzung für eine Person bei einem versehentlichen Hineingreifen in den Einführschlitz weiter abgesenkt.

In einer Variante weist das Schneidwerk zwei gegenläufig rotierende Schneidwalzen auf. Hierbei handelt es sich um die mit Abstand häufigste Bauform eines Do- kumentenvernichters.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Die einzige Figur zeigt schematisch einen Dokumentenvernichter in einer mittigen Schnittzeichnung quer zur Einschubrichtung eines Papierstapels.

Fig. 1 zeigt einen Dokumentenvernichter 1 mit einem Gehäuse 2, in dem zwei Schneidwalzen 3 drehbar gelagert sind. Auf den beiden Schneidwalzen 3 sind jeweils eine Vielzahl von Schneidscheiben 4 nebeneinander angeordnet. Diese Schneidschei- ben 4 weisen für die Zerkleinerung von zugeführtem Papier Schneidzähne 5 auf. Zudem sind die beiden Schneidwalzen 3 so angeordnet, dass immer eine Schneidscheibe 4 der einen Schneidwalze 3 zwischen einen Zwischenraum zwischen zwei Schneidscheiben 4 der gegenüberliegenden Schneidwalze 3 greift. Die Kombination aus des beiden Schneidwalzen 3, den auf den Schneidwalzen angeordneten Schneidscheiben 4 und den auf diesen Schneidscheiben angeordneten Schneidzähnen 5 bildet das Schneidwerk 3,4,5. Die beiden Schneidwalzen 3 werden von einem Motor 6 getrieben und rotieren in Drehrichtung 7 gegenläufig zueinander. Dabei rotiert die linke Schneidwalze 3 im Uhrzeigersinn und die rechte Schneidwalze 3 gegen den Uhrzeigersinn.

über einen Einlaufschlitz 8, der von einer beidseitigen Kontur einer Abdeckhaube 9 gebildet wird, die das Gehäuse 2 auf seiner Gehäuseoberseite durchsetzt, wird dem Schneidwerk 3,4,5 ein Papierstapel 10 in der Einführrichtung 11 zugeführt. Das Schneidwerk 3,4,5 zerkleinert den Papierstapel 10 in kleine Papierstreifen, die keine Reproduktion von zugeführten Dokumenten ermöglichen.

Dazu passiert der Papierstapel 10 passiert eine Lichtschranke 12, die über eine Messleitung 13 mit einer Steuereinheit 14 verbunden ist und ein Eingabesignal E an die Steuereinheit 14 übermittelt. Mittels der Steuereinheit 14 wird der Motor 6 eingeschaltet, der die beiden Schneidwalzen 3 in gegenläufiger Rotation antreibt.

Ebenfalls im Einlaufschlitz 8 angeordnet sind die beiden Platten eines Plattenkondensators 15, die über die Breite des Einlaufschlitzes 8 gesehen in ihrer Mitte von den beiden Elementen der Lichtschranke 12 durchsetzt sind. über zwei Messleitungen 16 wird in der Steuereinheit 14 ständig die Kapazität des Plattenkondensators 15 gemessen. Ein Einschieben eines Papierstapels 10 zwischen die beiden Platten des Plattenkondensators 15 wirkt als Dielektrikum und verändert das elektrische Feld des Plattenkondensators und damit seine Kapazität. Diese änderung der Kapazität des Plattenkondensators 15 ist proportional zur Dicke des eingeführten Papierstapels 10. In der Steu-

ereinheit 14 wird detektiert, ob die Dicke des eingeführten Papierstapels 10 über einem vorgegebenen Schwellenwert liegt. Ist dies der Fall, so generiert die Steuereinheit 14 ein Warnsignal W, das ein Einschalten des Motors 6 unterbindet. Da sich die beiden Schneidwalzen 3 nicht gegenläufig rotierend zueinander bewegen, findet kein Schneid- Vorgang des zu dick bemessenen Papierstapels 10 statt. Ein Festsetzen des zu dick bemessenen Papierstapels 10 zwischen den Schneidscheiben 4 und damit ein Blockieren des gesamten Schneidwerkes 3,4,5 wird damit bereits im Vorfeld sicher vermieden. Aufwändige Arbeiten zur Entfernung der das Schneidwerk 3,4,5 blockierenden Papiers sind nicht notwendig. Zeitgleich wird mittels der Steuereinheit 14 an ein kombiniertes Anzeige-/Bedienelement 17 ein Warnsignal W übermittelt, das die Information über die Anzahl der zugeführten Blätter des Papierstapels 10 enthält. Der Benutzer erhält somit sofort eine Rückmeldung, dass zu viele Blätter zugeführt wurden und warum der Zerkleinerungsvorgang des Papierstapels 10 angehalten wurde.

Das Schneidwerk 3,4,5 läuft nach Zufuhr eines Papierstapels 10 noch eine gewisse Zeit nach, um die letzten Papierreste frei zu geben. Wird während dieses Nachlaufens ein weiterer Papierstapel 10 zugeführt, löst die Lichtschranke 12 wieder aus und es findet kein Abschalten des Motors 6 statt. Das Schneidwerk 3,4,5 läuft weiter, um für einen Bediener unnötige Wartezeiten zu vermeiden. Liegt die Dicke des zugeführten weiteren Papierstapels 10 jedoch über dem Schwellwert für die maximal zulässige Dicke, so wird mittels der Steuereinheit 14 das Warnsignal W zur Abschaltung des Motors 6 generiert. Das Schneidwerk 3,4,5 läuft erst wieder an, wenn die Dicke des Papierstapels 10 reduziert wird.

Führt eine Person versehentlich ein Körperteil, beispielsweise einen Finger ein, so wird mittels des Plattenkondensators 15 eine Kapazitätsänderung gemessen, die verschieden ist von einer durch eine Papierstapel 9 hervorgerufenen Kapazitätsänderung. Auch in diesem Fall wird ein An- oder Weiterlaufen des Motors 14 durch die Steuereinheit 13 sofort unterbunden. Außerdem wird mittels des Warnsignals W am kombinierten Be- dien-/Anzeigeelement 17 sofort eine entsprechende Warnmeldung angezeigt. Der Schutz einer im Umfeld des Dokumentenvernichters 1 unsachgemäß hantierenden Person ist damit sicher gewährleistet.

Bezugszeichenliste

Dokumentenvernichter

Gehäuse

Schneidwalze

Schneidscheibe

Schneidzahn

Motor

Drehrichtung

Einlaufschlitz

Abdeckhaube

Papierstapel

Einführrichtung

Lichtschranke

Messleitung

Steuereinheit

Plattenkondensator

Messleitung kombiniertes Anzeige-/ Bedienelement