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Title:
DOCUMENT WITH DOPED OPTICAL SAFETY MARK, STRATIFIED COMPOSITE PAPER FOR PRODUCING THE SAME AND DEVICE FOR CHECKING THE AUTHENTICITY OF THE DOCUMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1994/011203
Kind Code:
A1
Abstract:
A document, for example a bank note, a cheque, a credit card, an identification document or a ticket, bears an optical safety mark in the form of a light-reflecting and light-diffracting and/or refracting layer, for example a hologram, an interference layer, a (computer-generated) refracting structure, located on at least parts of the document. The optical safety mark is arranged in a sandwich structure which is fixed to the document by means of an adhesive layer and if required has one or several transparent layers arranged in the sandwich structure. The adhesive layer (7, 12, 12') and/or transparent layer (6, 13, 13') in the sandwich structure (4) is doped with at least one luminescent substance.

Inventors:
BERGER ERICH (AT)
FAJMANN PETER (AT)
Application Number:
PCT/AT1993/000176
Publication Date:
May 26, 1994
Filing Date:
November 17, 1993
Export Citation:
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Assignee:
OESTERR NATIONALBANK (AT)
BERGER ERICH (AT)
FAJMANN PETER (AT)
International Classes:
B32B15/08; B32B27/00; B32B27/18; B41M5/382; B41M5/392; B41M5/40; B41M5/41; B42D15/00; B42D25/29; B42D25/328; G03H1/02; G03H1/18; (IPC1-7): B42D15/10; B42D15/00
Foreign References:
US4014602A1977-03-29
EP0407615A11991-01-16
EP0265323A11988-04-27
FR2467089A11981-04-17
GB2016370A1979-09-26
EP0176403A11986-04-02
US4705300A1987-11-10
US4677285A1987-06-30
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 17, no. 260 (M - 1414) 21 May 1993 (1993-05-21)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 16, no. 519 (M - 1330) 9 July 1992 (1992-07-09)
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Claims:
Patentansprüche:
1. Dokument, z.B. Banknote, Scheck, Kreditkarte, Ausweis oder Ticket, welches ein optisches Sicherheitsmerkmal in Form einer wenigstens bereichsweise vorgesehenen, Licht reflektierenden sowie beugenden und/oder brechenden Schicht, z.B. ein Hologramm, eine Interferenzschicht, eine (computergenerierte) Beugungsstruktur od.dgl., aufweist, wobei das optische Sicherheitsmerkmal in einem Folienaufbau vorhanden ist, der an dem Dokument mittels einer Kleberschicht festgelegt und gegebenenfalls eine oder mehrere transparente Schichten im Folienaufbau aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kleberschicht (7; 12, 12') und/oder transparente Schicht (6, 13, 13') im Folienaufbau (4) mit mindestens einer lumineszierenden Substanz dotiert ist.
2. Dokument nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Kleber (7; 12, 12') und/oder transparenten Schicht (6, 13, 13') im Folienaufbau (4) unterschiedliche lumineszierende Substanzen enthalten sind.
3. Dokument nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die lumineszierenden Substanzen in der Kleber(7; 12, 12') und/oder der transparenten Schicht (6; 13, 13') des Folienaufbaues (4) nur bereichsweise vorgesehen sind.
4. Dokument nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die lumineszierenden Substanzen in der Kleber (7; 12, 12') und/oder der transparenten Schicht (6; 13, 13') des Folienaufbaues (4) in einem bestimmten, vorzugsweise maschinell lesbaren Muster (8; 16') vorgesehen sind.
5. Dokument nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die lumineszierenden Substanzen fluoreszierende oder phosphoreszierende Substanzen oder Gemische solcher Substanzen sind, wobei gegebenenfalls die fluoreszierenden Substanzen in einem Muster angeordnet sind, das von dem Muster, in dem die phosphoreszierenden Substanzen angeordnet sind, verschieden ist.
6. Dokument nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß als lumineszierende Substanzen schmalbandig fluoreszierende Seltene Erden dienen. ERSATZBLÄTT (REGEL 26) .
7. Folienaufbau zur Herstellung eines Wertdokumentes nach einem der Ansprüche 1 bis 6, mit einem Trägerfilm und einer von diesem ablösbaren Übertragungslage, welche wenigstens die das optische Sicherheitsmerkmal bildende, Licht reflektierende sowie beugende und/oder brechende Schicht, die insbesondere als Prägefolie, bevorzugt als Heißprägefolie, ausgebildet ist sowie auf der dem Trägerfilm abgekehrten Seite der reflektierenden Schicht eine Kleberschicht aufweist, wobei im Folienaufbau eine transparente Schicht, bevorzugt zwischen reflektierender Schicht und Trägerfilm angeordnet sein kann, dadurch gekennzeichnet, daß in der Kleberschicht (12, 12') und/oder in der transparenten Schicht (13, 13') lumineszierende Substanzen enthalten sind.
8. Folienaufbau nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß in der Kleber (12, 12') und/oder der transparenten Schicht (13, 13') unterschiedliche lumineszierende Substanzen enthalten sind.
9. Folienaufbau nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß die lumineszierenden Substanzen in der Kleber (12, 12') und/oder in der transparenten Schicht (13, 13') nur bereichsweise vorgesehen sind.
10. Folienaufbau nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die lumineszierenden Substanzen in der Kleber (12, 12') und/oder in der transparenten Schicht (13, 13') in einem bestimmten, vorzugsweise maschinell lesbaren Muster (16') vorgesehen sind.
11. Folienaufbau nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die lumineszierenden Substanzen fluoreszierende oder phosphoreszierende Substanzen sind oder Gemische solcher Substanzen sind, wobei gegebenenfalls die fluoreszierenden Substanzen in einem Muster angeordnet sind, das von dem Muster, in dem die phosphoreszierenden Substanzen angeordnet sind, verschieden ist.
12. Folienaufbau nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß als lumineszierende Substanzen schmalbandig fluoreszierende Seltene Erden dienen.
13. Folienaufbau nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Kleberschicht (12, 12') von einem Schmelzkleber gebildet ist. ERSATZBLÄTT (REGEL 26) .
14. Folienaufbau nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die transparente Schicht (13, 13') eine Schicht aus einem Transparentlack ist.
15. Folienaufbau nach einem der Ansprüche 7 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß die reflektierende Schicht (15) von einer vorzugsweise durch Aufdampfen im Vakuum gebildeten dünnen Metallschicht gebildet ist.
16. Folienaufbau nach einem der Ansprüche 7 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Trägerfilm (9) und der Übertragungslage (11, 11') eine Ablöseschicht (10), z.B. Wachsschicht, angeordnet ist.
17. Prüfeinrichtung für ein Dokument nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch mindestens einen Empfänger (17), z.B. Fotodioden, Fotomultiplier, CCDArrays, für die Messung der Emissionen der am Dokument vorhandenen lumineszierenden Substanzen und mindestens eine Quelle (3), z.B. einen Laserrohr, Laserdioden, Leuchtdioden, Leuchtstoffröhren, Halogenlampen, Röntgenröhren, Elektronenstrahlröhren sowie radioaktive Strahler, zur Anregung der lumineszierenden Substanzen.
18. Prüfeinrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem zu prüfenden Dokument und dem Empfänger (17) eine optische Säule (2), bevorzugt mit einem im Strahlengang vor dem Empfänger (17) angeordneten Filter (18) angeordnet ist.
19. Prüfeinrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem zu prüfenden Dokument und dem Empfänger (17) Lichtleitfasern zur Leitung der von den lumineszierenden Substanzen emittierten Strahlung oder Fluoreszenzplatten, insbes. aus Kunststoff mit eingelagerten fluoreszierenden Farbstoffmolekülen angeordnet sind.
20. Prüfeinrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß bei Phosphoreszenzmessung, insbesondere im Durchlicht, zwischen den Beleuchtungsebenen bzw. deren Schnitt mit dem zu prüfenden Dokument und der Meßstelle ein Abstand (s), z.B. 5 10 mm vorhanden ist.
21. Prüfeinrichtung nach einem der Ansprüche 18 20, dadurch gekennzeichnet, daß, insbesondere bei polychromatischer Beleuchtung, als ERSATZBLÄTT (REGEL 26) Interferenz, Kanten, Bandpaß filter ausgebildete Filter vor dem Empfänger oder Kombinationen aus den vorgenannten Filtern angeordnet sind.
22. Prüfeinrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß für die Erfassung mehrerer Meßstellen an einem Dokument, optische Scanner, z.B. Galvanometerspiegel oder Akustooptische Modulatoren zur Ablenkung der anregenden und/oder empfangenen Strahlung vorgesehen sind.
23. Prüfeinrichtung nach einem der Ansprüche 17 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß zur Aufspaltung der emittierten Strahlung der lumineszierenden Substanzen in mehrere Meßkanäle Teilerspiegel vorgesehen sind, wobei den Meßkanälen unterschiedliche Filter und/oder Empfänger zugeordnet sind. ERSATZBLÄTT (REGEL 26).
Description:
Dokument mit dotiertem optischen Sicherheitsmerkmal. Schichtverbund zu dessen Herstellung und Prüfeinrichtung zur Prüfung des Dokumentes auf Echtheit

Die Erfindung betrifft ein Dokument, z.B. Banknote, Scheck, Kreditkarte, Ausweis oder Ticket, welches ein optisches Sicherheitsmerkmal in Form einer wenigstens bereichsweise vorgesehenen, Licht reflektierenden sowie beugenden und/oder brechenden Schicht, z.B. ein Hologramm, eine Interferenzschicht, eine (computer-generierte) Beugungsstruktur od.dgl. aufweist, wobei das optische Sicherheitsmerkmal mit Dotierungsmaterial versehen ist und in einem Folienaufbau vorhanden ist, der an dem Dokument mittels einer Kleberschicht festgelegt ist und gegebenenfalls mindestens eine transparente Schicht im Folienaufbau aufweist.

Weiterhin befaßt sich die Erfindung mit einem Folienaufbau, zur Herstellung derartiger Dokumente, mit einem Trägerfilm und einer von diesem ablösbaren Übertragungslage, welche wenigstens die das geprägte optische Sicherheitsmerkmal bildende, Licht reflektierende sowie beugende und/oder brechende Schicht, die insbesondere als Prägefolie, bevorzugt als Heißprägefolie, ausgebildet ist, sowie auf der dem Trägerfilm abgekehrten Seite der reflektierenden Schicht eine Kleberschicht aufweist, wobei im Folienaufbau mindestens eine transparente Schicht angeordnet sein kann. Dokumente der eingangs erwähnten Art sind beispielsweise aus der CH-PS 661

602 bekannt. Zur Herstellung solcher Wertdokumente dienende Prägefolien, insbesondere Heißprägefolien, sind z.B. in der DE 34 22 910 Cl beschrieben.

Die bekannten Dokumente bzw. Prägefolien weisen eine beugungsoptisch wirksame, als Sicherheitsmerkmal vor allem gegen Farbkopiatur dienende Struktur auf, wobei derartige beugungsoptisch wirksame, d.h. Licht reflektierende, beugende und/oder brechende Strukturen den grundsätzlichen Vorteil haben, daß sie mit dem unbewaffneten Auge erkannt, aber auch maschinell gelesen werden können. Typische insbes. auf Banknoten applizierte Strukturen sind u.a. Kinegramme und Pixelgramme. Die Fälschung derartiger Strukturen bereitet zwar große Mühe, ist jedoch trotzdem vor allem dann durchführbar, wenn es möglich ist, die entsprechend

ERSÄTZBLÄIT (REGEL 26)

strukturierte Oberfläche freizulegen und galvanisch abzuformen oder fototechnisch zu kopieren.

Um Dokumente fälschungssicher zu machen, wurde die Anwendung lumineszierender Schichten in den Dokumenten vorgeschlagen. So offenbart etwa die DE-OS 37 41 179 die Verwendung von zwei Sicherheitsmerkmalen, nämlich einmal eines in Papier geprägten und somit bereits tastbaren Reliefs und weiters als zweites

Sicherheitsmerkmal lumineszierende Substanzen auf den Gipfeln oder in den Tälern des Reliefs. Beim Gegenstand der DE-OS 37 41 179 kann von einem Transferband

Gebrauch gemacht werden, dessen Schichten durch eine Klebeschicht auf das Dokument aufgebracht werden können, wobei das Transferband eine Farbschicht aus einem lumineszierenden Stoff, jedoch auch zusätzlich zu dieser lumineszierenden Schicht eine Farbpigmentschicht enthalten kann.

Die DE-OS 39 06 695 zeigt die Einbettung eines als Sicherheitselement dienenden Bandes in ein Dokument. Das Band besteht dabei aus einer lichtdurchlässigen Kunststoffolie, welche mit Zeichen oder Mustern in Form von Aussparungen versehen ist, wobei zusätzlich noch lumineszierende Substanzen in Bereichen, die mit den Aussparungen deckungsgleich sind, angeordnet werden. Es sind somit auch hier zwei Sicherheitselemente vorhanden, nämlich einmal die Zeichen und Muster und weiters noch die lumineszierenden Substanzen. Schließlich sind auch gemäß der DE-PS 27 54 267 bei Dokumenten zwei

Sicherheitsmerkmale vorhanden, von welchen eines Lumineszenzeigenschaften aufweist. Im Gegensatz zu den brillanten oberflächigen optischen Merkmalen handelt es sich jedoch um in das Papier eingearbeitete Fäden, Blättchen und Fasern.

Der bekanntgewordene Stand der Technik kann somit dahingehend zusammengefaßt werden, daß es bekannt ist, lumineszierende Stoffe einerseits im Anwendungsbereich der nicht optischen Merkmale durch (partielles) Aufdrucken, Beschichten, Prägen oder auch mit Transferbandübertragung anzuwenden und anderseits im Anwendungsbereich der optischen Merkmale (z.B. reflektierende Gitterstruktur mit Linienanzahl von etwa 1000/mm und Linientiefe von etwa 100

ERSATZBLÄΓT (REGEL 26)

nm) solche zur Sicherung von Dokumenten mit oberflächig überziehenden Schutzschichten aufzubringen.

In den bisherigen Denkansätzen zur maschinellen Detektion von optischen Merkmalen hat man sich auf die an sich naheliegende optische Lesung der Gitterstrukturen bzw. Informations- oder Bildinhalte konzentriert, womit allerdings nicht nur ein ganz erheblicher technischer Aufwand für die Lesung der mehrdimensionalen Information verbunden ist, sondern auch die Auswirkungen von Beschädigungen, wie sie beispielsweise im Banknotenumlauf auftreten und zur Zerstörung der Strukturen und damit zur nachteiligen Unlesbarkeit der Merkmalsechtheit führen, in Kauf genommen. Auch würden entsprechende Eindrucksfälschungen des optischen Merkmales mit derartiger Detektion nicht erkannt werden können.

Aufgabe der Erfindung ist nun, die Echtheitserkennung des auf ein Dokument applizierten optischen Merkmales durch Nachweis der Echtheit unabhängig von einer vorhan- denen (gefälschten) beispielsweise Hologrammgitterstruktur durchführen zu können und dabei das optische Merkmal so zu gestalten, daß eine sichere maschinelle Detektierung im Hochgeschwindigkeitsbereich (10 m/sek) ohne Fehllesungen und daraus resultierende Rückweisungen gewährleistet werden kann. Dokumente sollten demnach nur dann als verdächtig rückgewiesen werden, wenn eine Imitation des optischen Merkmales vorliegt oder dieses gänzlich fehlt. Hingegen sollen Dokumente mit beschädigten optischen Merkmalen beim Sortierprozeß in ein Ablagefach für unbrauchbare Dokumente gesteuert werden und demnach keinen erheblichen Aufwand in Form der händischen Weiterbearbeitung, wie dies für Rückweisungen notwendig ist, verursachen. Gelöst wird diese Aufgabe bei einem Dokument der eingangs erwähnten Art in überraschend einfacher Weise, wenn gemäß der Erfindung die Kleberschicht und/oder transparente Schicht im Folienaufbau mit mindestens einer lumineszierenden Substanz dotiert ist. Es ist dabei auch möglich, daß in der Kleber¬ und/oder transparenten Schicht im Folienaufbau unterschiedliche lumineszierende Substanzen enthalten sind.

ERSATZBLÄΓT (REGEL 26)

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Dokumentes wird zum einen eine einfache und somit äußerst kostengünstige Echtheitsmeßanordnung ermöglicht und zum anderen eine völlig vernachlässigbare Rückweisungsrate bei der maschinellen Bearbeitung der Dokumente erreicht. Darüberhinaus besteht der Vorteil, daß eine in Täuschungsabsicht hergestellte hochqualitative fachmännische Fälschung der Struktur des optischen Merkmales trotzdem maschinell erkennbar ist und im Falle einer Banknotenfalschung, diese beim Sortierprozeß oder von einem geschulten Kassier ausgeschieden bzw. erkannt werden kann.

Die Einarbeitung der lumineszierenden Substanzen in die Kleberschicht (Dotierung der Kleberschicht) bringt den Vorteil, daß im Falle eines Manipulationsversuches am optischen Sicherheitsmerkmal, z.B. der Versuch eines Abhebens oder Ablösens, immer noch Teile der Kleberschicht und somit des Dotierungsmaterials am Dokument haften bleiben. Weiters stellt die Kleberschicht mit ihrer Stärke von etwa 6 μm die dickste Schicht im Folienaufbau dar. Viele lumineszierende Materialien, wie beispielsweise Seltene Erden, sind anorganischer Natur und müssen gemahlen werden, wobei sie bei Teilchengrößen unter 5 μm ihre Leuchteigenschaft signifikant einbüßen bzw. verlieren. Viele der für umlaufende Banknoten geeigneten Leuchtpigmente mit ausreichender Alterungs-, UV- und chemischer Beständigkeit sind nur mit Teilchengrößen über etwa 5 μm herstellbar. Würde man nun derartige Materialien in eine (nachträglich aufzubringende) am Dokument oberflächige Schutzschicht einarbeiten, würde dies neben anderen Nachteilen auch zu einer Reduzierung der Brillanz und zu einer produktionstechnisch nachteiligen punktuellen Verdickung des Dokumentes bzw. des Papierstapels Anlaß geben. Durch die technologisch bedingte aufwendige Prozeßsteuerung der Kleberbeschichtung kann gewährleistet werden, daß das lumineszierende Material in konstanter Schichtdicke bzw. Konzentration im optischen Merkmal eingearbeitet ist. Das Dotierungsmaterial ist unter der metallischen Reflexionsschicht gegen UV-Strahlung geschützt. Bevorzugt werden lumineszierende Substanzen, die mit normalem Tageslicht nicht, unter Verwendung einer UV-Lampe oder einer sonstigen elektromagnetischen Strahlenquelle entsprechender Energie jedoch feststellbar sind.

ERSÄΓZBLAΠ (REGEL 26)

Die Zugabe lumineszierender Substanzen in die transparente Schicht, vor allem aber in die Kleberschicht, hat dabei gegenüber beispielsweise rein beugungsoptisch wirksamen Strukturen den Vorteil, daß das Sicherheitsmerkmal auch dann noch feststellbar ist, wenn das Dokument bzw. der Folienaufbau, z.B. mechanisch, stark beschädigt ist. Sofern es einem Fälscher gelingen sollte, die beugungsoptisch wirksame Struktur auf ein gefälschtes Wertdokument zu übertragen, wäre die Fälschung trotzdem wegen der fehlenden lumineszierenden Eigenschaften auf dem gefälschten, jedoch mit der originalen beugungswirksamen Struktur versehenen Dokument feststellbar. Die erfindungsgemäß vorgesehene Beimischung lumineszierender Substanzen zur Kleber- und/oder einer transparenten Schicht im Folienaufbau kann praktisch ohne zusätzlichen Aufwand bei der üblichen Fertigung der Dokumente bzw. des Folienaufbaues verwirklicht werden und bietet somit eine ganz erhebliche Steigerung der Sicherheitswirkung ohne merkliche zusätzliche Kosten. Gegebenenfalls kann aus sicherheitstechnischen oder produktionstechnischen Überlegungen die Aufbringung der dotierten Kleberschicht auch entweder nachträglich auf das vorgefertigte auf Trägerfilm vorliegende optische Sicherheitsmerkmal oder vorweg auf das Trägermaterial, insbesondere Papier, beim Papier- oder Dokumentenhersteller erfolgen. Wenn, wie nach der Erfindung weiter möglich, die lumineszierenden

Substanzen in der Kleber- und/oder transparenten Schicht im Folienaufbau nur bereichs weise, vorzugsweise in einem bestimmten, bevorzugt maschinell lesbaren Muster vorgesehen sind, bieten sich zusätzliche Sicherungsmöglichkeiten, weil dann nicht nur eine generelle Beimischung der lumineszierenden Substanzen zur Kleber- oder transparenten Schicht im Folienaufbau genügt, sondern zusätzlich die lumineszierenden Substanzen in ganz bestimmter Weise eingebracht werden müssen, was nur unter Verwendung spezieller Maschinen möglich ist.

Zweckmäßig sind lumineszierende Substanzen fluoreszierend oder phosphoreszierend, wobei die Entscheidung für die Verwendung fluoreszierender oder phosphoreszierender Substanzen von dem jeweiligen Verwendungszweck

ERSATZBLÄTT (REGEL 26)

abhängt, gegebenenfalls aber auch die Möglichkeit besteht, fluoreszierende und phosphoreszierende Substanzen gemeinsam einzusetzen, gegebenenfalls jede der Substanzen in einem bestimmten Muster vorzusehen.

Als für die Zwecke der Erfindung besonders geeignete lumineszierende Substanzen haben sich schmalbandig fluoreszierende Subststanzen, z.B. aus der

Gruppe der Seltenen Erden erwiesen. Auch sind fluoreszierende Substanzen mit sehr eng benachbarter Emission gegegenüber der Anregungswellenlänge und solche mit gleicher Emissionswellenlänge vorteilhaft einsetzbar. Das Vorhandensein oder

Nicht-Vorhandensein derartiger Substanzen läßt sich mit an sich bekannten Meßgeräten mit großer Exaktheit feststellen, wobei bereits die Verwendung von lumineszierenden Stoffen, die hinsichtlich ihrer Lumineszenzeigenschaften von den

Originalstoffen geringfügig abweichen, sicher festgestellt werden kann, vor allem weil die bei der Prüfung der Wertdokumente etc. verwendeten Bestrahlungsgeräte ganz genau an die zu prüfenden Substanzen anpaßbar sind. Bei einem Folienaufbau nach der Erfindung ist es günstig, wenn die

Kleberschicht von einem Schmelzkleber gebildet ist, die dann bei den üblichen

Aufbringungsverfahren für Heißprägefolien ohne weiteres eine zuverlässige Haftung erzeugt.

Die transparente Schicht im Folienaufbau besteht bei einem Folienaufbau gemäß der Erfindung zweckmäßig aus einem der an sich bekannten Transparentlacke.

Um sicherzustellen, daß die das optische Sicherheitsmerkmal bildende, Licht reflektierende Schicht auch zuverlässig das Licht reflektiert, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß die reflektierende Schicht von einer, vorzugsweise durch Aufdampfen im Vakuum gebildeten, dünnen Metallschicht, z.B. einer

Aluminiumschicht, gebildet ist.

Bei einem Folienaufbau nach der Erfindung ist schließlich vorgesehen, daß zwischen dem Trägerfilm und der Übertragungslage eine Ablöseschicht, z.B. eine Wachsschicht, angeordnet ist.

ERSATZBLÄΓΓ (REGEL 26)

Weiterer Erfindungsgegenstand ist eine Prüfeinrichtung für Dokumente. Diese Einrichtung besitzt einen oder mehrere Empfänger, die beispielsweise als Fotodioden, Fotomultiplier, CCD-Arrays, ausgebildet sein können und zum Erfassen von Emissionen, die von den am Dokument vorhandenen lumineszierenden Substanzen stammen, vorgesehen sind, wobei zur Anregung der lumineszierenden Substanzen mindestens eine Quelle, z.B. ein Laserrohr, Laserdioden, Leuchtdioden, Leuchtstoffröhren, Halogenlampen, Röntgenröhren, Elektronenstrahlröhren sowie radioaktive Strahler vorgesehen sein können. Die Prüfeinrichtung kann auch zum Erfassenen mehrerer Meßstellen an ein- und demselben Dokument eingerichtet sein. In solchen Fällen sind Ablenkeinrichtungen für die anregende und/oder emittierte Strahlung vorgesehen. Als Ablenkeinrichtungen kommen dabei Galvanometerspiegel oder allgemeine optische Scanner in Betracht. Auch akusto-optische Modulatoren können für diese Zwecke eingesetzt werden. Die emittierten Strahlungen werden durch Teilerspiegel in mehrere Meßkanäle aufgespalten, welchen unterschiedliche Filter und/oder Empfänger zugeordnet sind. An dem Empfanger sind dann Auswerteeinrichtungen für die vom Empfänger empfangenen Signale vorgesehen.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnung. Es zeigen:

Fig. 1 schematisch ein Wertdokument in Form einer modifizierten österreichischen Banknote im Wert von S 5000,—, die erfindungsgemäße Merkmale besitzt,

Fig. 2 einen Schnitt nach Linie II-II durch das Wertdokument gemäß Fig. 1, in vergrößertem Maßstab, die

Fig. 3 und 4 schematisch im Schnitt zwei unterschiedliche Ausführungsformen einer Prägefolie,

Fig. 5 eine Lumineszenzprüfvorrichtung für Prüfung im Auflicht, und

Fig. 6 eine weitere Lumineszenzprüfvorrichtung, jedoch für Prüfung im Durchlicht.

ERSÄΓZBLÄΓT (REGEL 26)

Das Wertdokument gemäß Fig. 1 besitzt als Träger 1 Banknotenpapier, jedoch kann bei anders ausgebildeten Wertdokumenten der Träger auch ein synthetisches Papier, eine Kunststoffolie oder im Falle einer Kreditkarte auch eine Kunststoffkarte sein. Eine Kunststoffkarte kann auf ihrer Vorderseite beispielsweise in geprägten Buchstaben den Namen des Inhabers sowie eine Kennziffer tragen. Das Wertdokument 1 besitzt ein lokales Sicherheitsmerkmal, das in einem Folienaufbau, der ein Schichtverbund 4 sein kann, vorhanden ist, der in den Fig. 3 und 4 dargestellt ist, wo er als Prägefolie ausgebildet ist.

Im Schichtverbund 4 ist ein optisches Sicherheitsmerkmal, nämlich eine Licht reflektierende sowie beugende und/oder brechende Struktur vorhanden, die beispielsweise von einer dünnen Metallschicht 5 gebildet ist, die bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 und 2 zwischen einer als oberste gezeichnete transparenten Schicht 6 im Schichtverbund 4 und einer Kleberschicht 7 eingebettet ist. Die Kleberschicht 7 dient zur Festlegung des Schichtverbundes 4 auf der Oberfläche des Dokuments 1. Die transparente Schicht 6 im Schichtverbund 4, die im Ausführungsbeispiel (Fig. 2) als oberste Schicht gezeichnet ist, deckt die von der Metallschicht 5 gebildete, beugungsoptisch wirksame Struktur ab und erschwert damit erheblich eine in Fälschungsabsicht versuchte Abnahme der Struktur.

Die Besonderheit des Wertdokumentes nach der Erfindung ist nun darin zu sehen, daß lumineszierende Substanzen in der Kleberschicht 7 vorhanden sind. Solche Substanzen können auch in der transparenten Schicht 6 vorgesehen sein. Sie können dabei, wie bei der Ausführungsform der Fig. 1, nur bereichsweise, nämlich im Bereich 8, wo sich im Ausführungsbeispiel eine Kopfdarstellung befindet, vorgesehen werden. Als Substanz kann ein Präparat aus schmalbandig fluoreszierenden Seltenen Erden Verwendung finden.

Das Sicherheitsmerkmal bei dem Wertdokument gemäß Fig. 1 besteht somit nicht nur aus der beugungsoptisch wirksamen, eventuell speziell geformten Struktur in der Metallschicht 5, sondern zusätzlich sind im Schichtverbund 4 des

Wertdokumentes lumineszierende Eigenschaften aufweisende Bereiche vorhanden,

ERSATZBLÄTT (REGEL 26)

wobei diese Eigenschaften durch Lesegeräte auch maschinell festgestellt und überprüft werden können.

Grundsätzlich kann die Anbringung des optischen Sicherheitsmerkmals mit lumineszierenden Eigenschaften nach der Erfindung auf Wertdokumenten in 5 beliebiger Weise erfolgen, etwa auch dadurch, daß die Schichten des Schichtverbundes 4 nacheinander aufgebracht werden.

Wesentlich zweckmäßiger ist es jedoch, wenn der Schichtverbund 4, wie in den Fig. 3 und 4 schematisch dargestellt, auf einen Trägerfilm 9 aufgebracht wird und als Prägefolie, vorteilhafterweise als eine Heißprägefolie, verwendet wird.

10 Solche Heißprägefolien können beispielsweise, wie in der DE. 34 22 910 Cl beschrieben, aufgebaut sein. Sie weisen einen Trägerfilm 9 auf, an dem unter Zwischenschaltung einer Ablöseschicht 10 aus Wachs die als Ganzes mit 11 bzw. 11' bezeichnete Übertragungslage angeordnet ist. Beim Aufbringen des Schichtverbundes 4 auf das Dokument 1 wird die Übertragungslage 11 bzw. 11' mit ihrer vom

15 Trägerfilm 9 abgekehrten Oberfläche auf das Dokument 1, unter Wärmeeinwirkung, angedrückt, auf dem sie dann mittels der Kleberschicht 12 bzw. 12' haftet. Der Trägerfilm 9 wird unmittelbar anschließend abgezogen, was durch die Wachs- Ablöseschicht 10 erleichtert wird.

Bei den in den Fig. 3 und 4 gezeigten Prägefolien besteht die Übertragungslage

20 11 bzw. 11 ' aus einer Kleberschicht 12 bzw. 12' und aus einer transparenten Schicht 13, 13', im Schichtverbund. Zwischen der Kleberschicht und der transparenten Schicht ist eine reflektierende Schicht 15 aus Metall angeordnet, die zumindest bereichsweise eine beugungsoptisch wirksame, d.h. Licht brechende oder beugende Struktur 14 aufweist. Bei der Herstellung des Schichtverbundes 4 (der Prägefolien) wird dabei

25 wiederum entsprechend der DE 34 22 910 Cl auf den Trägerfilm 9 zuerst die Ablöseschicht 10 und dann die transparente Schicht 13 bzw. 13' im Schichtverbund aufgebracht. Die vom Trägerfilm 9 abgekehrte Oberfläche der transparenten Schicht 13, 13' wird mit der gewünschten lichtbrechenden oder beugenden Struktur 14 eingebracht. Hieran anschließend wird dann die strukturierte Oberfläche der 0 transparenten Schicht zur Erzeugung der reflektierenden Schicht 15 metallisiert,

ERSATZBLÄTT (REGEL 26)

beispielsweise durch Aufdampfen von Aluminium im Vakuum. Der Schichtverbund 4 wird dann durch Aufbringung der Kleberschicht 12, 12' fertiggestellt.

Denkbar wäre auch eine vereinfachte Ausführungsform für untergeordnete Anwendungen, bei der die Übertragungslage 11 bzw. 11' aus nur einer Schichte besteht, welche zugleich die optische als auch die Klebefunktion erfüllt.

Bei dem Schichtverbund 4 gemäß Fig. 3 sind in Bereichen 16 der Kleberschicht 12 lumineszierende Substanzen vorhanden. Die reflektierende Schicht 15 aus Metall kann in diesen Bereichen unterbrochen sein. Es sind jedoch auch Ausführungsformen möglich, bei welchen der Träger 1 transparent ist, um eine Prüfung auf das Vorhandensein der lumineszierenden Substanzen von der Träger-Unterseite her vornehmen zu können, insbes. wenn der Träger 1 eine Kunststoffkarte ist. Beispielsweise könnten bei der Ausführungsform der Fig. 1 die lumineszierenden Bereiche 16 auch außerhalb der Metallschicht 5 vorhanden sein.

Gemäß Fig. 4 sind die lumineszierenden Substanzen in der transparenten Schicht 13', z.B. in Bereichen 16', angeordnet, die den von dem Kopf in Fig. 1 gebildeten Bereichen 8 entsprechen.

Selbstverständlich können die lumineszierenden Substanzen auch in der gesamten transparenten Schicht 13, 13 'bzw. gesamten Kleberschicht 12, 12* vorhanden sein, was für bestimmte Sicherheitszwecke durchaus ausreichend ist. Weiterhin ist darauf hinzuweisen, daß als lumineszierende Substanzen die unterschiedlichsten Substanzen, beispielsweise fluoreszierende und phosphoreszierende Substanzen, auch in unterschiedlichen Gemischen, eingesetzt werden können.

Der Gruppe der organischen Leuchtpigmente gehört ein nahezu farbloses, typisch bei 545 nm fluoreszierendes Benzoxazinderivat an, das von der Fa. Riedel-de Haen unter der Bezeichnung Lumilux CD 304 vertrieben wird.

Der Reihe der Fluoreszenzstoffe in Form von Lösungen gehört ein heterocyclischer Thioxanthen-Farbstoff an, der von der Fa. Bayer unter dem Handelsnamen Macrolexfluoreszenzrot GG vertrieben wird.

ERSATZBLÄTT (REGEL 26)

Seltene Erden sind phosphoreszierend und weisen sehr typische Absorptions¬ und Emissionsspektren mit schmalbandigen Emissionslinien auf. Als Beispiele sind Scandium, Yttrium und von den Lanthaniden das Europium zu nennen.

Durch entsprechende Mischung lumineszierender Substanzen bzw. Mischung mit absorbierenden Stoffen sind Dotierungsmaterialien erhältlich, die im sichtbaren

Bereich nicht lumineszieren. Dazu werden unterschiedliche Stoffe verwendet, bei denen sich Absorptionslinien der einen mit den Emissionslinien der anderen im sichtbaren Bereich überdecken.

Auch sind fluoreszierende Substanzen mit sehr eng benachbarter Emission gegenüber der Anregungswellenlänge bekannt. Einen Sonderfall stellt die Resonanzfluoreszenz dar, bei der die Absorptions- gleich der Emissionslinie ist.

Weiters sind lumineszierende Materialien in Form organischer Halbleiter auf Basis konjugierter Polymere (Kohlenstoffketten, in denen sich Doppel- und Einfachbindungen abwechseln) als Poly-p-phenylen-vinylen bekannt, wobei durch Anlegen einer elektrischen Spannung die Stimulierung der Elektrolumineszenz erfolgt, welche insbes. für statische oder quasistatische Prüfungen angewendet werden kann.

Kleber, die lumineszierende Stoffe enthalten, können beispielsweise folgende

Formulierungen aufweisen: Beispiel 1 (Zahlenwerte jeweils in Gew. -Teilen)

Methylethylketon 250

Toluol 395

Ethylalkohol 150

Vinylchlorid-Vinylacetat

Copolymeres (Fp: > 65 °C) 110

Ungesättigtes Polyesterharz (Fp: 100°C) 30 Netzmittel (40% in Butylacetat)

(hochmolekulares Polymer) 10

Füllstoff (SiOj) 5

Leuchtpigment (Typ: Lumilux C, < 5 μ;

Riedel-de Haen) 50

Beispiel 2 (Zahlenangaben jeweils in Gew. -Teilen) Aceton 180

Toluol 70

EKSÄΓZBLAΓT (REGEL 26)

Ethylalkohol 380

Methyl-/Butyl-Methacrylat

(Tg = 80°C) 60

Ethylmethacrylat

Butyl-/Methyl-methacrylat-

Mischpolymerisat

(40% in Xylol) (Tg = 78 °C) 180

Netzmittel (40% in Butylacetat)

(Hochmolekulares Polymer) 10

Füllstoff (SiO 2 ) 10

Leuchtpigment

(Typ: Lumilux C, < 5 μ;

Riedel-de Haen) 60

Die in den Fig. 5 und 6 dargestellte Prüfeinrichtung weist mindestens einen Empfänger 17 für Emissionen der am Dokument vorhandenenen lumineszierenden Substanzen und mindestens eine Quelle 3 zur Anregung der lumineszierenden Substanzen auf. Je nach erforderlichem Spektralbereich und je nach Einsatzgebiet der erfindungsgemäßen Prüfeinrichtung (etwa auch für Banknotenprüfer im Diensleistungsbereich) können als Quelle 3 zur Anregung der lumineszierenden Substanzen Laser, Laserdioden, Leuchtdioden, Leuchtstoffröhren, Halogenlampen, aber auch Röntgenröhren, Elektronenstrahlröhren sowie radioaktive Substanzen usw. eingesetzt werden. Für den Betrieb der Quelle 3 kann, wenn Prüfungen in mehreren Spektralbereichen durchgeführt werden (also eine Mehrkanalausführung der Prüfeinrichtung vorliegt) auch im Impulsbetrieb gearbeitet werden. Die Empfänger 17 für die Messung der Emissionen der lumineszierenden Substanzen können Fotodioden, Fotomultiplier und CCD-Arrays sein.

In den in den Fig. 5 und 6 dargestellten Ausführungsbeispielen ist zwischen dem zu prüfenden Dokument und dem Empfänger 17 eine optische Säule 2 angeordnet. Im Strahlengang dieser optischen Säule vor dem Empfänger 17 befindet sich ein Filter 18. Als Filter 18 können bei Ausführungen mit polychromatischer Beleuchtung aus der Quelle 3 Interferenz-, Kantenbandpaß filter oder auch Kombinationen solcher Filter eingesetzt werden. Dadurch werden über die signifikante spektrale Lichtverteilung Aufschlüsse erhalten. Anstelle einer optischen

ERSATZBLÄTT (REGEL 26)

Säule können zwischen dem Dokument und dem Empfänger 17, insbesondere bei der Durchführung flächiger Messungen, Lichtleitfasern und Fluoreszenzplatten zur Anwendung kommen. Solche Fluoreszenzplatten bestehen aus transparentem Kunststoff, in dem fluoreszierende Farbstoff moleküle angeordnet sind, die von der vom Dokument zum Empfänger 17 gehenden Strahlung angeregt werden.

Die Fig. 6 zeigt eine Prüfeinrichtung, die im Durchlichtbetrieb arbeitet, d.h. der Empfänger und die Quelle zur Bestrahlung der lumineszierenden Substanzen befinden sich auf unterschiedlichen Seiten des Dokumentes. Die Bewegungsrichtung des Dokumentes ist in den Fig. 5 und 6 mit P bezeichnet. Aus Fig. 6 ist weiters ersichtlich, daß für den Fall, daß sich auf dem

Dokument als lumineszierende Substanz phosphoreszierende Stoffe befinden, zwischen den Beleuchtungsebenen bzw. deren Schnitt mit dem zu prüfenden Dokument und der optischen Achse (Empfängerebene) ein Abstand s vorhanden ist. Dieser Abstand kann beispielsweise 5 - 10 mm betragen. Ist die Empfangerebene etwa um 8 mm der Beleuchtungseebene in Bewegungsrichtung P des Dokumentes nachgelagert, erfolgt bei einer Dokumentengeschwindigkeit von 8 m/sek die Lumineszenzmessung des nachleuchtenden phosphoreszierenden Materials mit einer Verzögerung von 1 msec. Soferne in der Prüfanordnung mehrere Meßstellen an ein- und demselben Dokument erfaßt werden sollen, können optische Scanner zur Ablenkung der Beleuchtung und des emittierten Lichtes Verwendung finden. Als optische Scanner können dabei beispielsweise Galvanometerspiegel Verwendung finden. Auch akusto-optische Modulatoren können zur Ablenkung der Strahlung aus der Bestrahlungseinrichtung 3 angewendet werden.

Um das Lumineszenzlicht bei Auflichtmessung bzw. bei Durchlichtmessung in mehrere beispielsweise mit unterschiedlichen Filtern 18 oder auch Empfängern 17 ausgestattete Meßkanäle aufzuspalten, können Teilerspiegel Verwendung finden.

ERSATZBLÄTT (REGEL 26)