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Patent Searching and Data


Title:
DOG CLUTCH HAVING A SYNCHRONIZING MECHANISM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/091030
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a clutch consisting of two disk-shaped clutch elements with lateral teeth, the lateral teeth being in the form of claw-type teeth with additional roof-like portions and a Belleville spring or Belleville spring set being arranged between the clutch elements, which Belleville spring or Belleville spring set is supported axially on a first clutch element and on a synchronizer ring of the second clutch element, and the synchronizer ring and the second clutch element have a common friction surface, in particular a peripheral conical friction surface.

Inventors:
GIEHL SEBASTIAN (DE)
HARTMANN HORST (DE)
Application Number:
PCT/DE2017/100944
Publication Date:
May 24, 2018
Filing Date:
November 07, 2017
Export Citation:
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Assignee:
SCHAEFFLER TECHNOLOGIES AG (DE)
International Classes:
F16D23/04; F16D11/14
Domestic Patent References:
WO2005121586A12005-12-22
Foreign References:
DE102014209936B32015-09-10
DE10115128A12002-10-10
US5035310A1991-07-30
DE102014209936B32015-09-10
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Claims:
Patentansprüche

1. Kupplung mit einem ersten und zweiten jeweils eine Stirnverzahnung aufwei-senden scheibenförmigen Kupplungskörper und einer Synchronisiereinrichtung zur Drehzahlangleichung der Kupplungskörper, wobei die Kupplungskörper axial voneinander beabstandet sind und mindestens ein Kupplungskörper zur Erwir-kung eines Eingriffes der Stirnverzahnungen axial gegen den anderen Kupp-Iungskörper bewegbar angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnverzahnungen (4, 6) als Klauenverzahnungen ausgebildet sind.

2. Kupplung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet,

dass die Klauenverzahnungen (4, 6) zusätzlich Dachverzahnungen (4.3, 6.3) auf-weisen und dass die Zähne (4.1 , 6.1) der Klauenverzahnungen (4, 6) Zahnflanken (4.2, 6.2) aufweisen, die zueinander parallel oder nahezu parallel ausgebildet sind.

3. Kupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,

dass zwischen den Kupplungskörpern (2, 3) ein Federmittel (12, 22) angeordnet ist. 4. Kupplung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,

dass das Federmittel (12, 22) mindestens eine ein Getriebeteil (7) koaxial umgrei-fende Tellerfeder oder Tellerfederpaket (12) ist.

5. Kupplung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,

dass die Tellerfeder (12) jeweils mittels einer Führung (14; 19, 21 ; 24) gegen ra-diale Verschiebung gesichert ist.

6. Kupplung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,

dass die axiale Führung (14) durch einen Außenumfang des ersten Getriebeteiles (7) gebildet wird, auf welchem die Tellerfeder (12) mittels ihres Innenumfanges (13) radial abgestützt und axial geführt ist.

7. Kupplung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Führung (19, 21) durch einen Radialanschlag am Kupplungskörper (2,3) gebildet ist, an welchem die Tellerfeder (12) mittels ihres Außenumfanges (18) radial abgestützt und axial geführt ist. 8. Kupplung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,

dass die axiale Führung (24) durch einen nach innen weisenden Radialanschlag am Gehäuse (8) gebildet ist, auf welchem die Tellerfeder (22) mittels ihres Au-ßenumfanges (23) radial abgestützt und axial geführt ist. 9. Kupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tellerfeder (12;22) jeweils an einer axial gerichteten Stirnseite (16) des ersten/zweiten Kupplungskörpers (2;3) und an einer dieser gegenüberliegend an-geordneten Stirnseite (17) des Synchronringes (9;25) abgestützt ist. 10. Kupplung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich-net, dass der Synchronring (9; 25) mittels einer umlaufenden konischen Reibfläche (1 1 ; 27) mit dem zweiten und/oder ersten Kupplungskörper (3;2) in Wirkverbin-dung steht.

Description:
Titel

Klauenkupplung mit Synchronisiereinrichtung

Die Erfindung betrifft eine Kupplung bestehend aus zwei stirnverzahnten schei-benförmigen Kupplungskörpern mit einer Synchronisiereinrichtung zur Dreh-zahlangleichung der Kupplungskörper vor dem Einkuppeln, wobei die Kupp-Iungskörper axial voneinander beabstandet sind und der eine Kupplungskörper zur Erwirkung eines Eingriffes der Stirnverzahnungen axial gegen den anderen Kupplungskörper bewegbar angeordnet ist.

Die DE 10 2014 209 936 B3 zeigt eine Synchronisiereinrichtung zur Angleichung der Drehzahl einer Kupplung oder Bremse eines Automatikgetriebes, umfassend eine erste und eine zweite Scheibe, die jeweils eine Stirnverzahnung aufweisen, wobei die Scheiben axial voneinander beabstandet sind und die eine Scheibe zur Erwirkung eines Eingriffs der Stirnverzahnungen axial gegen die andere Scheibe bewegbar ist, wobei wenigstens eine Scheibe drehfest mit einem Synchronisierring verbunden ist, gegen den die Scheibe gegen eine Rückstellkraft axial bewegbar ist. Der Synchronring weist eine Anlauffläche auf, mittels der er, bei einer Bewegung der Scheiben gegeneinander, gegen eine Anlauffläche der anderen Scheibe läuft.

Die Verzahnungen der DE 10 2014 209 936 B3 sind als Dachverzahnungen aus-gebildet, d. h. die Zahnflanken eines Zahnes laufen vom Zahnfuß zum Zahnkopf zusammen. Bei derartigen Stirnverzahnungen erzeugen die zu übertragenden Drehmomente eine große Axialkraftkomponente, welche die Kupplungsscheiben auseinander drückt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine stirnverzahnte Kupplung mit Synchronisiereinrichtung zu schaffen, die bei einer Drehmomentübertragung keine oder nur eine geringe Axialkraftkomponente erzeugt. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Es ist ein besonderer Vorteil der Erfindung, dass die erfindungsgemäße Kupplung eine Stirnverzahnung aufweist, die als Klauenverzahnung ausgebildet ist, wobei ein Federelement zum Lösen der Kupplung vorgesehen ist. Die Klauen-verzahnungen weisen zur Vereinfachung des Zahneingriffs der Zähne der Klau-enverzahnungen zusätzlich Dachverzahnungen auf. Die Zähne der Klauenver-zahnungen sind im Grundriss im Wesentlichen rechteckförmig ausgebildet und weisen Zahnflanken auf, die parallel oder nahezu parallel zueinander ausgebildet sind. Hierbei können die Zähne der Klauenverzahnung einen Hinterschnitt auf-weisen. Das bedeutet, dass die Zahnflanken in achsparalleler Richtung keilförmig zusammenlaufen, so dass ein Zahnfuß schmaler ist, als ein Zahnkopf. Bei einer derartigen Ausbildung der Zahnflanken erzeugt ein anstehendes Drehmoment eine Axialkraft, welche die Kupplungskörper zueinander zieht. Durch diese Maßnahme ist gewährleistet, dass die Verbindung der Kupplungskörper während der Drehmomentübertragung nicht gelöst werden kann. Im bevorzugten Ausführungsbeispiel ist es vorgesehen, dass die Zahnflanken in achsparalleler Richtung leicht ansteigend ausgebildet sind, so dass ein Zahnfuß breiter ist, als ein Zahnkopf. Durch diese Maßnahme wird das Einspuren der Stirnverzahnungen ineinander beim Schließen der Kupplung vereinfacht und auch das Lösen der Kupplung ist problemlos möglich. Der ansteigende Zahnflan-kenwinkel der Kupplung ist so flach ausgebildet, dass nur eine sehr geringe Axi-alkraftkomponente erzeugt wird, so dass eine Stellkraft zum Schließen und Halten der geschlossenen Kupplung auch bei großen Drehmomenten sehr klein ist. Zur Erzeugung einer Rückstellkraft zum Lösen der Kupplung ist mindestens eine Tellerfeder, vorzugsweise ein Tellerfederpaket, vorgesehen, welche ein Getriebe-teil, z. B. eine Welle koaxial umgreift, wobei die Welle als Führung für einen

Innendurchmesser der Tellerfeder dient. Die Tellerfeder ist axial an einem Kupp-Iungskörper und an einem davon beabstandet angeordneten am anderen Kupp-Iungskörper angeordneten Synchronring abgestützt. Durch diese Anordnung wird in vorteilhafter Weise eine Drehzahlangleichung der Kupplungskörper vor dem Eingreifen der Stirnverzahnungen erzielt. Hierbei wird der Synchronring mittels der Tellerfeder so weit verschoben, bis der Synchronring in Reibkontakt mit dem Kupplungskörper gelangt. Zu diesem Zweck weisen der Synchronring und der Kupplungskörper eine gemeinsame Reibfläche, vorzugsweise eine umlaufende konische Reibfläche, auf.

Bei einem zweiten Ausführungsbeispiel ist es zur Erhöhung der Tellerfederkraft in vorteilhafter Weise vorgesehen, dass eine Tellerfeder oder ein Tellerfederpaket mit größerem Durchmesser eingesetzt wird, ohne einen größeren Bauraum zu be- anspruchen. Zu diesem Zweck ist es vorgesehen, dass die Tellerfeder mit ihrem Außendurchmesser auf einer Führung eines Getriebeteiles, vorzugsweise an einem die Welle auf- nehmenden Gehäuse, abgestützt ist. Bei dieser Anordnung umgreift die Tellerfeder die Kupplungskörper koaxial außerhalb der Stirnverzahnungen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben. Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 eine stirnverzahnte Klauenkupplung in perspektivischer Ansicht. Fig. 2 die Klauenkupplung im Schnitt in schematischer Darstellung.

Fig. 3 ein zweites Ausführungsbeispiel mit einer außerhalb der Klauenverzahnung angeordneten Tellerfeder im Schnitt in schematischer Darstellung. Eine Kupplung 1 weist gemäß Fig. 1 zwei stirnverzahnte scheibenförmige Kupp-Iungskörper 2, 3 auf, von welchen zum Schalten der Kupplung 1 mindestens Eine axial auf die Andere zu- oder weg bewegbar angeordnet ist.

Die Kupplungskörper 2, 3 weisen jeweils eine Stirnverzahnung 4, 6 auf, welche vorzugsweise als Klauenverzahnung ausgebildet ist. Die Klauenverzahnung weist zusätzlich eine Dachverzahnung auf. Die Zähne 4.1 , 6.1 der Klauenverzahnungen

4, 6 weisen jeweils zueinander parallel oder nahezu parallel angeordnete Zahn-flanken 4.2, 6.2 auf.

Der erste Kupplungskörper 2 ist gemäß Fig. 2 drehfest mit einem ersten Getrie-beteil 7, z. B. einer Welle oder einem Träger verbunden. Der zweite Kupplungskörper 3 ist mit einem zweiten Getriebeteil 8, z. B. einem Gehäuse oder einer innenverzahnten Hülse, drehfest verbunden. Der zweite Kupplungskörper 3 weist einen Synchronring 9 auf, der drehfest mit dem ers- ten Getriebeteil 7 verbunden ist und mit dem Kupplungskörper 3 eine gemeinsame Reibfläche 11 aufweist. Die Reibfläche 1 1 ist vorzugsweise als umlaufende konische Reibfläche 1 1 ausgebildet. Selbstverständlich ist hier, je nach Anwendungsfall, auch ein Mehrkonussystem mit mehreren, umlaufenden konischen Reibflächen aufwei-sende, Synchronringen einsetzbar. Zwischen den Kupplungskörpern 2, 3 ist eine, das Getriebeteil 7 koaxial umgrei-fende, Ringfeder 12, z. B. eine Tellerfeder oder vorzugsweise ein Tellerfederpaket, vorgesehen, die innerhalb der Stirnverzahnungen 4, 6 angeordnet ist und zum Einen an dem Kupplungskörper 2 und zum Anderen an dem Synchronring 9 axial abgestützt ist. Hierbei ist die Tellerfeder 12 mittels ihres Innenumfanges 13 auf einer Führung 14, z. B. dem Außenumfang des Getriebeteils 7, geführt.

Die axiale Abstützung der Tellerfeder 12 erfolgt hierbei gegen eine Stirnseite 16 des Kupplungskörpers 2 und eine dieser gegenüberliegend angeordnete Stirnseite 17 des Synchron- ringes 9.

Selbstverständlich besteht auch die Möglichkeit, die Tellerfedern 12 an ihrem Außenumfang 18 zu führen, wobei radial gerichtete Anschlagflächen 19, 21 an den Kupplungskörpern 2, 3 als Führung ausgebildet sein können.

Bei einem zweiten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 ist es gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass mindestens eine Tellerfeder 22, vorzugs-weise ein Tellerfederpaket vorgesehen ist, die zur Übertragung größerer Kräfte auf einen Synchronring 25 und Erzeugung größerer Rückstellkräfte zum Lösen der Kupplung 1 , bzw. Trennen der Kupplungskörper 2, 3 einen gegenüber der Tellerfeder 12 größeren Durchmesser aufweist.

Zu diesem Zweck umgreift die Tellerfeder 22 die Stirnverzahnungen 4, 6 der Kupplungskörper 2, 3 koaxial und ist mit ihrem Außendurchmesser 23 auf einerFührungen 24, insbesondere auf einem nach innen gerichteten Radialanschlag des Gehäuses abgestützt und axial geführt.

Der Synchronring 25 weist zur Bereitstellung einer größeren Reibfläche 27 mit dem Kupplungskörper 2 einen größeren Durchmesser auf und ist koaxial außer-halb des Kupplungskör- pers 2 angeordnet, wobei dieser hierbei drehfest mit dem Getriebeteil 8 verbunden ist. Selbstverständlich ist es auch möglich durch Kombination der Ausführungsbei-spiele Fig. 2 und 3 jedem Kupplungskörper 2, 3 jeweils einen Synchronring 9, 25 zuzuordnen, wobei diese dann radial versetzt zueinander angeordnet sind.

Bezugszeichenliste

1 Kupplung

2 Kupplungskörper

3 Kupplungskörper

4 Stirnverzahnung (2)

4.1 Zahn

4.2 Zahnflanke

4.3 Dachverzahnung

5

6 Stirnverzahnung (3)

6.1 Zahn

6.2 Zahnflanke

6.3 Dachverzahnung

7 Getriebeteil (Zahnrad)

8 Getriebeteil (Welle)

9 Synchronring

10

11 Reibfläche

12 Tellerfeder

13 Innendurchmesser (12)

14 Führung

15

16 Stirnseite (2)

17 Stirnseite (9)

18 Außendurchmesser (12)

19 Führung (2)

20

21 Führung (3)

22 Tellerfeder

23 Außendurchmesser (22)

24 Führung

25 Synchronring

26

27 Reibfläche




 
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