Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DOMESTIC APPLIANCE FOR THE CARE OF WASHED ARTICLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/077084
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a domestic appliance (1) for the care of washed articles, in particular a tumble drier (1). Said appliance comprises a container (2) for receiving the washed articles, a process air supply (3) that is connected to the container (2), allowing process air to flow through the container (2), and a first heat exchanger (6), which is coupled to the process air supply (3) and is designed to dehumidify the process air that exits the container (2). A supplementary heat exchanger (9), which acts as a fluff filter, is situated in the process air supply (3). The first heat exchanger (6) forms part of a heat pump (4, 5, 6, 7, 8, 9).

Inventors:
GRUNERT KLAUS (DE)
NITSCHMANN KAI (DE)
STEFFENS GUENTER (DE)
STOLZE ANDREAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/069359
Publication Date:
July 12, 2007
Filing Date:
December 06, 2006
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
GRUNERT KLAUS (DE)
NITSCHMANN KAI (DE)
STEFFENS GUENTER (DE)
STOLZE ANDREAS (DE)
International Classes:
D06F58/20; D06F58/22; D06F58/24
Domestic Patent References:
WO2005080896A12005-09-01
Foreign References:
DE4307372A11994-09-15
US20050066538A12005-03-31
DE19738735A11999-03-11
JPS63209700A1988-08-31
EP1055767A12000-11-29
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
Download PDF:
Claims:

Patentansprüche

1. Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken, mit einem Behälter (2) zur Aufnahme von Wäschestücken, einer Prozessluftführung (3), welche mit dem Behälter (2) verbunden ist, wobei Prozessluft durch den Behälter (2) strömt, und mit einem ersten Wärmetauscher (6), welcher mit der Prozessluftführung (3) gekoppelt ist und zur Entfeuchtung der aus dem Behälter (2) austretenden Prozessluft ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Prozessluftführung (3) ein Zusatzwärmetauscher (9) zur Flusenfilterung angeordnet ist.

2. Hausgerät nach Anspruch 1 , bei dem der Zusatzwärmetauscher (9) in Richtung des Prozessluftstromes vor dem ersten Wärmetauscher (6) angeordnet ist.

3. Hausgerät nach einem der vorigen Ansprüche, welches eine Wärmepumpe (4, 5, 6, 7, 8, 9) mit einem Arbeitsmittelkreislauf (4) aufweist, in welcher Wärmepumpe

(4, 5, 6, 7, 8) der erste Wärmetauscher (6) einen Verdampfer (6) bildet.

4. Hausgerät nach Anspruch 3, bei dem die Wärmepumpe einen Verflüssiger (5) aufweist, welcher als zweiter Wärmetauscher (5) zur Erwärmung der Prozessluft in der Prozessluftführung (3) angeordnet ist.

5. Hausgerät nach einem der Ansprüche 3 und 4, bei dem der Zusatzwärmetauscher (9) mit einer Funktion als zusätzlicher Verdampfer (9) an den Arbeitsmittelkreislauf (4) angebunden ist.

6. Hausgerät nach Anspruch 5, bei dem der Zusatzwärmetauscher in dem Arbeitsmittelkreislauf (4) in Reihe zu dem Verdampfer (6) geschaltet ist.

7. Hausgerät nach einem der Ansprüche 4 bis 6, bei dem Kühlelemente (13 bis 16) des Arbeitsmittelkreislaufs (4) an einer Außenseite (91 ) des Zusatzwärmetauschers (9) anliegen.

8. Hausgerät nach Anspruch 7, bei dem Zusatzwärmetauscher (9) form- und/oder kraftschlüssig an den Kühlelementen (13 bis 16) anliegt.

9. Hausgerät nach einem der Ansprüche 7 und 8, bei dem der Zusatzwärmetauscher (9) mit einer Vorspanneinrichtung (1 1 ), insbesondere ein Federelement (11 ), me- chanisch verbunden ist, welche den Zusatzwärmetauscher (9) an die Kühlelemente (13 bis 16) andrückt.

10. Hausgerät nach einem der vorigen Ansprüche, bei dem ein Flusensieb (10) in Richtung des Prozessluftstromes vor dem Zusatzwärmetauscher (9) angeordnet ist.

1 1. Hausgerät nach einem der vorigen Ansprüche, bei dem der Zusatzwärmetauscher (9) ohne Benutzung eines Werkzeuges entnehmbar ist.

12. Hausgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, welches als Wäschetrockner (1 ) ausgebildet ist.

Description:

Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken

Die Erfindung betrifft ein Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken, welches einen Behälter zur Aufnahme von Wäschestücken aufweist. Der Behälter ist in einer Prozessluftfüh- rung des Hausgeräts angeordnet, wobei durch die Prozessluftführung strömende Prozessluft auch durch den Behälter strömt. Darüber hinaus umfasst das Hausgerät einen ersten Wärmetauscher, welcher mit der Prozessluftführung gekoppelt ist und zur Entfeuchtung der aus dem Behälter austretenden Prozessluft ausgebildet ist.

Mit dem Begriff „Prozessluftführung" sind sowohl ein geschlossener Prozessluftkreislauf als auch eine offene Prozessluftführung umfasst. Mit dem Begriff „Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken" ist jedes derartige Gerät umfasst, das zum Trocknen von Wäsche eingerichtet ist, wobei sowohl ein Ablufttrockner, bei dem die Prozessluft in einer offenen Prozessluftführung nach Berührung mit der Wäsche ins Freie geleitet wird, als auch ein Umlufttrockner, bei dem die Prozessluft in einem geschlossenen Prozessluftkreislauf geführt wird, umfasst sind. Die Prozessluftführung soll im Folgenden insbesondere alle Luftkanäle und Bauteile umfassen, durch die im Betrieb Prozessluft hindurchströmt.

Aus der EP 1 055 767 B1 ist ein als Haushaltswäschetrockner ausgebildetes Hausgerät bekannt. Dieses weist ein Gebläse auf, um innerhalb einer Führung einen Prozessluftstrom zu erzeugen, der in einem Trockenraum in Berührung mit der zu trocknenden Wäsche zur Aufnahme von Feuchtigkeit gebracht wird. Auch umfasst das Hausgerät Einrichtungen zum Einleiten und zum Ableiten einer Flüssigkeit in einen oder aus einem Abschnitt der Prozessluftführung. Des Weiteren weist das Hausgerät eine Steuerung auf, die derart ausgebildet ist, dass in einer Reinigungsphase bei ausgeschaltetem Gebläse ein Abschnitt der Prozessluftführung mittels einer Verschließeinrichtung abgeteilt und zumindest teilweise für eine bestimmte Zeitdauer mit einer Flüssigkeit geflutet wird, die am Ende der Reinigungsphase aus dem gefluteten Abschnitt der Prozessluftführung entfernt wird. In dem zu flutenden Abschnitt kann ein Wärmetauscher zum Kondensieren von in der Prozessluft enthaltenen Feuchtigkeit angeordnet sein, an dem sich Flusen und Verunreinigungen abgesetzt haben, die durch das Fluten entfernt werden sollen.

Aus der EP 0 467 188 B1 ist ein Hausgerät in Form eines Wäschetrockners bekannt, welches zur Reduzierung des Energieverbrauches mit einer Kompressor-Wärmepumpe ausgerüstet ist. In einem solchen Wäschetrockner stellen Flusen, die die Prozessluft von der trocknenden Wäschestücken abführt, ein besonderes Problem dar, da die feinen Strukturen der von der Prozessluft durchströmten Komponenten, insbesondere des Verdampfers und des Verflüssigers, der Wärmepumpe besonders anfällig für eine Verstopfung durch feine Flusen, die von einem herkömmlichen Flusenfilter nicht vollständig aufgefangen werden können, sind. Obwohl üblicherweise ein Flusenfilter vorgesehen ist, können im Betrieb durchaus noch kleine Partikel oder feine Flusen zu Komponenten der Wärmepumpe gelangen und sich dort absetzen. Zusätzlich zur laufenden Reinigung des Flusenfilters muss in der Praxis daher die Prozessluftführung in regelmäßigen Abständen gereinigt werden. Dies ist jedoch sehr aufwendig, da insbesondere die Wärmetauscher relativ fest in dem Hausgerät verbaut sind.

Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken zu schaffen, bei dem das Anlagern von Flusen an Mitteln zur Entfeuchtung eines Prozessluftstroms reduziert werden kann.

Diese Aufgabe wird durch ein Hausgerät, welches die Merkmale nach Patentanspruch 1 aufweist, gelöst.

Das erfindungsgemäße Hausgerät zur Pflege von Wäschestücken weist einen Behälter zur Aufnahme von Wäschestücken, insbesondere eine Trommel, auf, welcher in einer

Prozessluftführung angeordnet ist. Der Behälter ist mit der Prozessluftführung derart in

Verbindung, dass die durch die Prozessluftführung strömende Prozessluft auch durch den

Behälter strömt. Darüber hinaus umfasst das Hausgerät einen ersten Wärmetauscher, welcher mit der Prozessluftführung gekoppelt und zur Entfeuchtung der aus dem Behälter austretenden Prozessluft ausgebildet ist. Ein wesentlicher Gedanke besteht darin, dass in der Prozessluftführung ein Zusatzwärmetauscher zur Flusenfilterung angeordnet ist.

Durch diese Ausgestaltung wird in zuverlässiger Weise erreicht, dass feine Flusen in dem Prozessluftstrom durch den Zusatzwärmetauscher ausgefiltert werden und sich somit nicht mehr an den eigentlichen Mitteln zur Entfeuchtung der aus dem Behälter austretenden Prozessluft anlagern können. Der Zusatzwärmetauscher kühlt die durch ihn hindurch strömende Prozessluft geringfügig ab und bewirkt in geringem Maß Kondensation in der Prozessluft, jedoch zweckmäßig nur so viel, wie zum Binden feiner Flusen, welche die Prozessluft mitführt und welche insbesondere von einem an sich bekannten, vor dem Zusatzwärmetauscher vorgesehenen herkömmlichen Flusensieb nicht aufgefangen werden können, erforderlich ist.

Vorzugsweise ist der Zusatzwärmetauscher in Richtung des Prozessluftstromes vor den Mitteln zur Entfeuchtung der Prozessluft angeordnet.

Vorzugsweise sind Kühlelemente des Arbeitsmittelkreislaufs des Hausgeräts an einer Außenseite des Zusatzwärmetauschers anliegend angeordnet. In einer derartigen Aus- gestaltung ist der Zusatzwärmetauscher direkt an den Arbeitsmittelkreislauf gekoppelt bzw. in diesem angeordnet. Durch eine derartige außenseitige Anlagerung bzw. Kontak- tierung der Kühlelemente mit dem Zusatzwärmetauscher durchdringen diese Kühlelemente nicht diesen Zusatzwärmetauscher selbst.

Vorzugsweise ist der Zusatzwärmetauscher formschlüssig und/oder kraftschlüssig an den Kühlelementen angeordnet. Dies ermöglicht einerseits eine effektive Kühlung und andererseits eine mechanisch stabile Verbindung.

Vorzugsweise ist der Zusatzwärmetauscher mit einer Vorspanneinrichtung, welche insbe- sondere ein Federelement sein kann, mechanisch verbunden. Diese Vorspanneinrichtung ist derart angeordnet und ausgebildet, dass sie den Zusatzwärmetauscher an die Kühlelemente andrückt. Dadurch wird eine positionsstabile Anordnung des Zusatzwärmetauschers in der Prozessluftführung erreicht und darüber hinaus eine gute Kontaktierung mit den Kühlelementen erzeugt. Somit kann der Zusatzwärmetauscher in aufwandsarmer Weise und schnell aus dem Hausgerät entnommen und wieder eingesetzt werden. Ein Reinigungsvorgang ist daher sehr aufwandsarm möglich. Die formschlüssige Verbindung sorgt darüber hinaus stets für einen ausreichenden Kontakt nach einem Wiedereinbau des Zusatzwärmetauschers in das Hausgerät.

Vorzugsweise ist ein Flusensieb in Richtung des Prozessluftstromes vor dem Zusatzwärmetauscher angeordnet. Es reicht eine relativ geringe Kälteleistung aus, um zwischen dem Austritt aus der Trommel und dem Eintritt in den ersten Wärmetauscher eine geringe, zum Auffangen der Flusen aber ausreichende Kondensation der feuchten Prozessluft aus der mit feuchter Wäsche gefüllten Trommel zu erreichen.

Besonders bevorzugt ist der Zusatzwärmetauscher derart angeordnet und befestigt, dass er ohne Benutzung eines Werkzeuges aus dem Hausgerät entnehmbar ist. Dies ermöglicht eine unkomplizierte Entnahme und Reinigung durch eine Bedienperson des Hausge- rätes; eine Intervention einer besonders geschulten und mit passendem Werkzeug ausgestatteten Fachperson im Rahmen einer kostenträchtigen Wartungsmaßnahme ist nicht mehr erforderlich.

In bevorzugter Weise ist das Hausgerät als Wäschetrockner ausgebildet.

Durch die nicht feste Verbauung des Zusatzwärmetauschers in dem Hausgerät ist ein leichtes und unkompliziertes Entnehmen des Zusatzwärmetauschers aus dem Hausgerät und insbesondere aus dem Arbeitsmittelkreislauf möglich. Dennoch erlaubt insbesondere die form- und/oder kraftschlüssige Verbindung mit dem Arbeitsmittelkreislauf eine stabile Positionierung. Die nicht feste Verbauung des Zusatzwärmetauschers weist einen erheblichen Vorteil auf, da der Zusatzwärmetauscher in regelmäßigen Abständen durch eine Flüssigkeit, insbesondere Wasser, abgespült werden muss und dafür leicht zu entfernen ist und somit leicht und aufwandsarm gereinigt werden kann.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der schematischen Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Wäschetrockners; und

Fig. 2 eine Schnittdarstellung eines Zusatzwärmetauschers des Wäschetrockners.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In einer schematischen Blockbilddarstellung in Fig. 1 sind die für vorliegende Erläuterung wesentlichen Elemente eines Hausgeräts 1 zur Pflege von Wäschestücken dargestellt. Das Hausgerät 1 zur Pflege von Wäschestücken ist als Wäschetrockner 1 ausgebildet. Der Wäschetrockner 1 ist als Umlufttrockner ausgebildet und umfasst einen Behälter 2 zur Aufnahme von Wäschestücken. Der Behälter 2 ist in einer Prozessluftführung 3, welche im Ausführungsbeispiel als Prozessluftkreislauf 3 ausgebildet ist, angeordnet. Dabei durchströmt die in dem Prozessluftkreislauf 3 strömende Prozessluft auch den Behälter 2.

Die durch den Behälter 2 geleitete Trockenluft bzw. Prozessluft wird vor dem Eintritt in die Trommel bzw. in den Behälter 2 durch einen zweiten Wärmetauscher 5, welcher als Verflüssiger 5 für ein in einem Arbeitsmittelkreislauf 4 umlaufendes Arbeitsmittel dient, und nach Bedarf durch eine zusätzliche, vorliegend nicht dargestellte Heizeinrichtung erhitzt und nach dem Austritt aus dem Behälter 2 zur Kondensation von in der Prozessluft enthaltener Feuchtigkeit durch einen ersten Wärmetauscher 6, welcher als Verdampfer 6 für das in dem Arbeitsmittelkreislauf 4 umlaufende Arbeitsmittel dient, abgekühlt. Die Prozessluft wird von einem Gebläse 1 1 angetrieben und strömt in Richtung der Pfeile durch den Prozessluftkreislauf 3. Innerhalb des Behälters 2 kommt die erhitzte Prozessluft mit der zu trocknenden Wäsche in Berührung und nimmt dabei Feuchtigkeit auf.

Der Arbeitsmittelkreislauf 4 ist mit dem Prozessluftkreislauf 3 über den Verflüssiger 5, den Verdampfer 6 und einen nachfolgend zu beschreibenden Zusatzwärmetauscher 9, der die Funktion eines zusätzlichen Verdampfers 9 hat, thermisch gekoppelt. Der Arbeitsmittelkreislauf 4 bildet mit dem Verflüssiger 5, dem Verdampfer 6, dem Zusatzwärmetauscher 9 sowie einem Kompressor 7 und einer Drossel 8 eine Wärmepumpe 4, 5, 6, 7, 8, 9. Der Verflüssiger 5 ist dem Kompressor 7 nachgeordnet und somit druckseitig angeordnet. Die dem Verflüssiger 5 nach- und dem Verdampfer 6 vorgeordnete Drossel 8 in dem Arbeitsmittelkreislauf 4 bewirkt ein zur Verdampfung des Arbeitsmittels notwendiges Druckgefälle zwischen dem Verflüssiger 5 und dem Verdampfer 6. Im Verdampfer 6 wird so viel Wärme aus der Prozessluft entnommen, dass die darin enthaltene, in der Trommel 2 aufge- nommene Feuchtigkeit auskondensiert; das Kondensat wird durch eine an sich bekannte und in Figur 1 nicht dargestellte Einrichtung am Verdampfer 6 aus der Prozessluft extrahiert und abgeführt.

In dem Prozessluftkreislauf 3 ist der Zusatzwärmetauscher 9 angeordnet. Er ist zur FIu- senfilterung ausgebildet und in Richtung des Prozessluftstromes vor dem ersten Wärmetauscher 5 und dem zweiten Wärmetauscher 6 positioniert. Er kühlt die durch ihn hindurch strömende Prozessluft geringfügig ab und bewirkt in geringem Maß Kondensation in der Prozessluft, jedoch nur so viel, wie zum Binden feiner Flusen, welche die Prozessluft aus der Trommel 2 mitführt und von einem an sich bekannten, im Prozessluftkreislauf 3 vor dem Zusatzwärmetauscher 9 vorgesehenen Flusensieb 10 nicht aufgefangen werden können, erforderlich ist.

In Figur 2 ist eine Schnittdarstellung gezeigt, welche die Anordnung des Zusatzwärmetau- schers 9 in dem Prozessluftkreislauf 3 zeigt. Kühlelemente 13, 14, 15 und 16 sind an einer ersten Außenseite 91 des Zusatzwärmetauschers 9 positioniert. Die erste Außenseite 91 ist im Betrieb von der strömenden Prozessluft abgewandt. Die Kühlelemente 13 bis 16 sind Teile eines als Mäander verlegten und vom Arbeitsmittel durchströmten Rohrstücks. Der Zusatzwärmetauscher ist aufgebaut aus einer Vielzahl von Platten 90, die senkrecht zur Zeichnungsebene unter Belassung von Zwischenräumen für die in Richtung der Pfeile strömende Prozessluft 3 aufeinander gestapelt sind. Figur 2 zeigt eine solche Platte 90. Die auf der Platte 90 hervortretenden Strukturen 93 bilden Kanäle oder Führungseinrichtungen für die Prozessluft und vergrößern die Oberflächen, auf denen sich Flusen anlagern können. Der Zusatzwärmetauscher 9 wird durch ein an einer der ersten Außenseite 91 gegenüber liegenden zweiten Außenseite 92 anliegendes Federelement 12 mit der ersten Außenseite 91 an die Kühlelemente 13 bis 16 angedrückt. Das Federelement 12 ist beispielsweise an einer Innenwand eines Kanals des Prozessluftkreislaufes 3 abgestützt oder befestigt und erzeugt eine Vorspannkraft, welche den Zusatzwärmetauscher 9 an die Kühlelemente 13 bis 16 andrückt. Der Zusatzwärmetauscher 9 ist mit den Kühlelementen 13 bis 16 formschlüssig und kraftschlüssig verbunden, wodurch eine effektive thermische Kopplung gewährleistet ist. Die Platten bestehen aus Aluminium oder einem anderen gut wärmeleitfähigen Material.

Im Betrieb des Wäschetrockners 1 wird der Zusatzwärmetauscher 9 durch das die Kühl- elemente 13 bis 16 durchströmende Arbeitsmittel gekühlt, so dass er ein geringes Maß von Kondensation in der vorbeiströmenden Prozessluft bewirkt. Feine Flusen, die durch solchermaßen am Zusatzwärmetauscher 9 gebildetes Kondensat gebunden werden, lagern sich auf den Platten 90 ab. Der Zusatzwärmetauscher 9 ist aufgrund seiner soeben

beschriebenen Gestaltung einfach aus dem Prozessluftkreislauf 3 entnehmbar und kann somit einfach gereinigt werden, um die auf den Platten 90 abgelagerten feinen Flusen zu entfernen. Der Zusatzwärmetauscher 9 verhindert somit einfach und zuverlässig eine Verunreinigung des im Prozessluftkreislauf 3 auf ihn folgenden Verdampfers 6, welcher entsprechend dem Stand der Technik relativ fein strukturiert und somit relativ anfällig für eine Verunreinigung durch Flusen ist. Es kommt hinzu, dass es kaum erwartbar ist, dass ein Verdampfer 6 in einem Wäschetrockner 1 durch eine Person, die den Wäschetrockner 1 gewöhnlich bedient, gereinigt wird. Vielmehr ist solches eine Aufgabe für eine Person, die zur Wartung und Reparatur eines solchen Wäschetrockners 1 ausgebildet ist, und zu erledigen im Rahmen eines Kundendienstes. Der vorliegend beschriebene Wäschetrock- ner 1 mit Zusatzwärmetauscher 9 hingegen vermeidet die Notwendigkeit zur Inanspruchnahme eines Kundendienstes für die Reinigung des Gerätes von feinen Flusen, indem der Zusatzwärmetauscher 9 ohne Benutzung eines Werkzeuges, gleichermaßen wie das FIu- senfilter 10 gemäß bekannter Praxis, entnehmbar ist.