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Patent Searching and Data


Title:
DOMESTIC APPLIANCE COMPONENT HAVING A SNAP FASTENER CONNECTION, AND DOMESTIC APPLIANCE COMPRISING SUCH A DOMESTIC APPLIANCE COMPONENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/069101
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a domestic appliance component (6) having a main part (14) and an auxiliary part (7) that is separate from said main part (14) and detachably and non-destructively connected to the main part (14) by means of a mechanical connection, said mechanical connection being a snap fastener connection (13).

Inventors:
CLAASS, Elena (Oppinger Straße 21, Geislingen, 73312, DE)
LUX, Denis (Am Lammkeller 14, Heidenheim, 89520, DE)
SALOMON, Frank (Ottilienstrasse 44, Heidenheim, 89518, DE)
Application Number:
EP2017/075165
Publication Date:
April 19, 2018
Filing Date:
October 04, 2017
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, 81739, DE)
International Classes:
F25D25/02; A44B17/00; F25D23/04; F25D23/00
Foreign References:
DE1142885B1963-01-31
DE102010030989A12012-01-12
DE1601891A11970-09-17
US20060082270A12006-04-20
US20040007009A12004-01-15
Other References:
None
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1 . Haushaltsgerätebauteil (6) mit einem Grundkörper (14) und einem zum Grundköper (14) separaten Zusatzteil (7), das mit dem Grundkörper (14) mit einer mechanischen Verbindung zerstörungsfrei lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Verbindung eine Druckknopfverbindung (13) ist.

2. Haushaltsgerätebauteil (6) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Druckknopfverbindung (13) einen Aufnahmetopf (25) zum Eingreifen eines Koppelzapfens (12) der Druckknopfverbindung (13) aufweist, wobei der Aufnahmetopf (25) eine Topfachse (B) aufweist, und der Aufnahmetopf (25) insbesondere rotationssymmetrisch um die Topfachse (B) ausgebildet ist.

3. Haushaltsgerätebauteil (6) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckknopfverbindung (13) einen Aufnahmetopf (25) zum Eingreifen eines Koppelzapfens (12) der Druckknopfverbindung (13) aufweist, wobei der Aufnahmetopf (25) eine Topfachse (B) aufweist, und der Aufnahmetopf (25) senkrecht zur Topfachse (B) betrachtet einen Hintergreifbereich (28) aufweist, wobei der Hintergreifbereich (28) vorzugsweise höhlenförmig ist.

4. Haushaltsgerätebauteil (6) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Hintergreifbereich (28) durch eine Wulst (27) zu einer Eingangsöffnung (26) des Aufnahmetopfs (25) hin begrenzt ist und die Wulst (27) elastisch verformbar ist.

5. Haushaltsgerätebauteil (6) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmetopf (25) einen geschlossenen Topfboden (29) aufweist.

6. Haushaltsgerätebauteil (6) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmetopf (25) in dem Grundkörper (14) ausgebildet ist.

7. Haushaltsgerätebauteil (6) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmetopf (25) in einer Frontwand (20) des Grundkörpers (14) ausgebildet ist und eine Eingangsöffnung (26) des Aufnahmetopfs (25) einer Rückwand (21 ) des Grundkörpers (14) zugewandt ist.

8. Haushaltsgerätebauteil (6) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckknopfverbindung (13) einen Koppelzapfen (12) zum Eingreifen in einen Aufnahmetopf (25) der Druckknopfverbindung (13) aufweist, wobei der Koppelzapfen (12) ein freies Ende (18) aufweist, das eine senkrecht zu einer Längsachse (A) des Koppelzapfens (12) radial nach außen stehende Koppelwulst (16) aufweist.

9. Haushaltsgerätebauteil (6) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelwulst (16) elastisch verformbar ist.

10. Haushaltsgerätebauteil (6) nach einem der Ansprüche 3 bis 6 und einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass im verbundenen Zustand des Koppelzapfens (12) mit dem Aufnahmetopf (25) die Koppelwulst (16) radial in den Hintergreifbereich (28) eintaucht.

1 1 . Haushaltsgerätebauteil (6) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (14) wannenartig ausgebildet ist, und/oder dass das Zusatzteil ein, insbesondere umlaufend geschlossener, Rahmen (7) ist.

12. Haushaltsgerätebauteil (6) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei einer Draufsicht auf das Haushaltsgerätebauteil (6), insbesondere im Bereich einer Druckknopfverbindung (13), ein oberer Rand (20a) des Grundkörpers (14) neben einem oberen Rand (8a) des Zusatzteils (7) angeordnet ist und die Rändern (8a, 20a) sich gegenseitig nicht überdecken und nach oben freiliegend angeordnet sind, insbesondere auf gleicher Höhenlage angeordnet sind.

13. Haushaltsgerätebauteil (6) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zusatzteil (7) einen Dachsteg (15) aufweist, der zumindest von einer Rückwand (9) des Zusatzteils (7) nach außen abstehend angeordnet ist, wobei der Dachsteg (15) ein Verbindungselement (30) aufweist, welches zum Koppeln mit einem Gegenelement (33) an dem Grundkörper (14) ausgebildet ist.

14. Haushaltsgerätebauteil (6) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerätebauteil ein Türabsteller (6) für eine Tür (5) eines Haushaltskältegeräts (1 ) ist.

15. Haushaltsgerätebauteil (6) mit einem Grundkörper (14) und einem zum Grundköper (14) separaten Zusatzteil (7), das mit dem Grundkörper (14) mit einer mechanischen Verbindung zerstörungsfrei lösbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Verbindung (13) einen Aufnahmetopf (25) zum Eingreifen eines Koppelzapfens (12) der mechanischen Verbindung (13) aufweist, wobei der Aufnahmetopf (25) eine Topfachse (B) aufweist, und der Aufnahmetopf (25) senkrecht zur Topfachse (B) betrachtet einen Hintergreifbereich (28) aufweist, wobei die mechanische Verbindung (13) einen Koppelzapfen (12) zum Eingreifen in den Aufnahmetopf (25) aufweist, und der Koppelzapfen (12) ein freies Ende (18) aufweist, das eine senkrecht zu einer Längsachse (A) des Koppelzapfens (12) radial nach außen stehende Koppelwulst (16) aufweist, wobei im verbundenen Zustand des Koppelzapfens (12) mit dem Aufnahmetopf (25) die Koppelwulst (16) radial in den Hintergreifbereich (28) eintaucht.

Description:
Haushaltsgerätebauteil mit einer Druckknopfverbindung sowie Haushaltsgerät mit einem derartigen Haushaltsgerätebauteil

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerätebauteil, das einen Grundkörper und ein zum Grundkörper separates Zusatzteil aufweist. Der Grundkörper ist mit dem Zusatzteil mit einer mechanischen Verbindung zerstörungsfrei lösbar verbunden. Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Haushaltsgerät mit zumindest einem derartigen Haushaltsgerätebauteil. Haushaltsgeräte sind in vielfältigen Ausgestaltungen bekannt und sind zum Lagern und Konservieren von Lebensmitteln ausgebildet. Ein derartiges Haushaltsgerät kann beispielsweise ein Kühlgerät oder ein Gefriergerät oder ein Kühl-Gefrier-Kombigerät sein.

Gerade derartige Haushaltsgeräte zum Lagern und Konservieren von Lebensmitteln und somit Haushaltskältegeräte weisen unterschiedliche Haushaltsgerätebauteile auf. Dies können Wände eines Gehäuses sein. Haushaltsgerätebauteile können jedoch beispielsweise auch Aufnahmeschalen für Lebensmittel sein, die in einen Aufnahmeraum, der ein Gefrierfach oder Kühlfach sein kann, eingebracht werden können. Ein Haushaltsgerätebauteil kann auch ein Türabsteller sein.

Mehrteilig aufgebaute Haushaltsgerätebauteile weisen unterschiedlichste Verbindungsarten für ihre separaten Komponenten auf. Es können in dem Zusammenhang zerstörungsfrei unlösbare Verbindungen wie Klebeverbindungen oder Schweißverbindungen vorgesehen sein. Zerstörungsfrei lösbare Verbindungen können ebenso vorgesehen sein. Es sind hier Schraubverbindungen oder Rastverbindungen bekannt.

Bei den bekannten zerstörungsfrei lösbaren mechanischen Verbindungen ergeben sich jedoch einerseits Herstellungsprobleme, da sie gegebenenfalls sehr formkomplex sind, andererseits sind sie im Hinblick auf ihre dauerhafte Funktionalität eingeschränkt. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Haushaltsgerätebauteil zu schaffen, welches eine einfache und hochfunktionale mechanische Verbindung für zwei separate Komponenten dieses Haushaltsgerätebauteils aufweist. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, ein Haushaltsgerät mit einem derartigen Haushaltsgerätebauteil zu schaffen.

Die Aufgabe wird durch ein Haushaltsgerätebauteil und ein Haushaltsgerät gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.

Ein erfindungsgemäßes Haushaltsgerätebauteil umfasst einen Grundkörper und ein zum Grundkörper separates Zusatzteil. Der Grundkörper ist mit einer mechanischen Verbindung mit dem Zusatzteil zerstörungsfrei lösbar verbunden. Diese mechanische Verbindung ist eine Druckknopfverbindung. Diese Ausgestaltung ist einfach herzustellen und dauerhaft hochfunktionell. Darüber hinaus ist sie auch einfach zu koppeln und zu entkoppeln, sodass auch hier eine sehr montagefreundliche mechanische Verbindung ausgebildet ist. Darüber hinaus ist sie mechanisch auch hochbelastbar, sodass die dauerhaft stabile Verbindung zwischen den Komponenten des Haushaltsgerätebauteils aufrecht erhalten ist, auch wenn das Haushaltsgerätebauteil größeren mechanischen Belastungen, beispielsweise umfänglicher Beladung mit Gegenständen, ausgesetzt ist. Gerade durch eine Druckknopfverbindung können auch relativ exponierte Positionen der beiden Komponenten, nämlich dem Grundkörper und dem Zusatzteil, zueinander sicher gehalten werden, insbesondere auch dann, wenn die beiden Komponenten in vertikaler Richtung nebeneinander gehalten sind und entsprechende Gewichtskräfte beider Komponenten nach unten und somit auch gegeneinander an der Verbindung wirken.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Druckknopfverbindung einen Aufnahmetopf zum Eingreifen eines Koppelzapfens der Druckknopfverbindung aufweist. Der Aufnahmetopf weist eine Topfachse auf und der Aufnahmetopf ist insbesondere rotationssymmetrisch um die Topfachse umlaufend ausgebildet. Durch diese Ausgestaltung wird das einfache Koppeln und Entkoppeln nochmals unterstützt. Darüber hinaus ist durch diese symmetrische Ausgestaltung des Aufnahmetopfs jedoch auch eine gleichmäßig mechanische Koppelwirkung zwischen dem Aufnahmetopf und dem Koppelzapfen erreicht. Die Topfachse ist insbesondere in Richtung einer Einführrichtung orientiert, wobei die Einführrichtung diejenige Richtung bezeichnet, mit welcher der Koppelzapfen in den Aufnahmetopf eingeführt wird.

Dadurch lässt sich auch eine sehr gleichmäßige Kopplung erreichen, ohne dass unerwünschte Verklemmungen oder Verspreizungen oder Verkippungen des Koppelzapfens auftreten würden, und im gekoppelten Zustand ist ein satter und stabilisierender Sitz des Koppelzapfens in dem Aufnahmetopf erreicht.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Druckknopfverbindung einen Aufnahmetopf zum Eingreifen eines Koppelzapfens der Druckknopfverbindung aufweist, wobei der Aufnahmetopf eine Topfachse aufweist und der Aufnahmetopf senkrecht zur Topfachse betrachtet einen Hintergreifbereich aufweist. Der Hintergreifbereich ist vorzugsweise höhlenförmig. Dies ist eine besonders vorteilhafte Ausführung, da der gekoppelte Zustand zwischen dem Koppelzapfen und dem Aufnahmetopf dadurch besonders vorteilhaft gehalten ist und ein Herausrutschen in Richtung der Einführung des Koppelzapfens in den Aufnahmetopf verhindert ist. Auch ist ein unerwünschtes Verkippen des Koppelzapfens im gekoppelten Zustand mit dem Aufnahmetopf vermieden und somit eine besonders geradlinige Halterung des Koppelzapfens in Richtung der Topfachse in dem Aufnahmetopf ermöglicht. Gerade auch dann, wenn im gekoppelten Zustand diese Topfachse horizontal orientiert ist und somit gegebenenfalls die Komponenten des Haushaltsgerätebauteils vertikal zueinander orientiert sind und entsprechende Gewichtskräfte nach unten auf die Druckknopfverbindung wirken, wird durch diese Ausgestaltung des Aufnahmetopfs, wie es oben erläutert wurde, die quasi horizontale Lage des Koppelzapfens in Richtung der Topfachse dennoch aufrecht erhalten. Dies begünstigt dann auch weiterhin die stabile Halterung der Komponenten zueinander und einen sicheren gekoppelten Zustand der Druckknopfverbindung.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Hintergreifbereich durch eine Wulst zu einer Eingangsöffnung des Aufnahmetopfs hin begrenzt ist und die Wulst insbesondere elastisch verformbar ist. Es ist somit beim Erzeugen der Verbindung zwischen einem Koppelzapfen der Druckknopfverbindung und dem Aufnahmetopf daher zunächst der Koppelzapfen über diese Wulst hinweg zu bewegen, um in den Aufnahmetopf gelangen zu können und dann dort die Endposition zu erreichen. Da durch die Wulst der Aufnahmetopf verengt ist bzw. eine Engstelle aufweist und ein Hinweggleiten über diese Wulst durch den Koppelzapfen erfolgen soll, ist die elastische Ausführung der Wulst vorteilhaft. Der demgegenüber größere Koppelzapfen kann somit sicher in den Aufnahmetopf gelangen und dennoch ist die Wulst dann im übergeführten Zustand des Koppelzapfens nicht plastisch verformt und somit die Druckknopfverbindung nicht unerwünscht dauerhaft beschädigt.

Es kann vorgesehen sein, dass der Aufnahmetopf einen geschlossenen Topfboden aufweist. Durch diese Ausgestaltung kann das Eindringen von Staub oder Schmutz auf einer der Eingangsöffnung des Aufnahmetopfs gegenüberliegenden Seite vermieden werden. Der Aufnahmetopf ist hier sacklochartig ausgebildet. Auch die mechanische Stabilität des Aufnahmetopfs ist durch diese vollkommen geschlossene und durch entsprechende Wände begrenzte Ausführung bis auf die Bereitstellung der Eingangsöffnung, über welche der Koppelzapfen eingeführt werden soll, bezüglich der mechanischen Stabilität vorteilhaft. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Aufnahmetopf in dem Grundkörper ausgebildet ist. Der Grundkörper kann vorzugsweise ein gegenüber dem Rahmen größeres und/oder stabileres Komponententeil sein. Gerade dann, wenn beim Einführen des Koppelzapfens dann entsprechende Verbindungskräfte wirken, ist dies vorteilhaft, sodass dann weder der Aufnahmetopf noch der Grundkörper beschädigt werden.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Aufnahmetopf an einer Frontwand des Grundkörpers ausgebildet ist und eine Eingangsöffnung des Aufnahmetopfs einer Rückwand des Grundkörpers zugewandt ist. Im Hinblick auf die Merkmalsbezeichnungen betreffend eine Frontwand und eine Rückwand ist die bestimmungsgemäße Anordnung des Haushaltsgerätebauteils zu sehen, wobei in dem Zusammenhang dann bei Betrachtung des Haushaltsgerätebauteils durch einen vor dem Haushaltsgerät stehenden Beobachter die Frontwand dem Beobachter näherliegend ist als die Rückwand. Durch eine derartige Ausgestaltung ist die Eingangsöffnung dem Beobachter abgewandt und somit nicht sichtseitig angeordnet. Im gekoppelten Zustand ist dann das Eingreifen des Koppelzapfens in den Aufnahmetopf über diese Eingangsöffnung des Aufnahmetopfs nicht zu erkennen. Dadurch wird vorteilhafterweise ein optisch verbessertes Erscheinungsbild geschaffen. Darüber hinaus ist diese Ausgestaltung der Koppelzapfen vorteilhafterweise nicht frontseitig freiliegend und ein unerwünschtes daran Anstoßen und folglich ein gegebenenfalls erfolgendes Beschädigen ist dadurch unterbunden.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass die Druckknopfverbindung einen Koppelzapfen zum Eingreifen in einen Aufnahmetopf der Druckknopfverbindung aufweist. Der Koppelzapfen umfasst ein freies Ende, das eine senkrecht zu einer Längsachse des Koppelzapfens radial nach außen stehende Koppelwulst aufweist. Durch diese Ausgestaltung ist der Koppelzapfen an seinem freien Ende verdickt ausgebildet. Dadurch kann eine besonders wirksame mechanisch gekoppelte Verbindung zwischen dem Koppelzapfen und dem Aufnahmetopf erreicht werden. Ein unerwünschtes Herausgleiten des Koppelzapfens aus dem Aufnahmetopf ist verhindert, da dieser verdickte Endbereich auch einen satten Sitz in dem Aufnahmetopf einnimmt.

Vorzugsweise ist der Koppelzapfen rotationssymmetrisch um seine Längsachse ausgebildet. Auch hier gelten dann die Vorteile, wie sie bereits oben für eine derartige symmetrische Ausgestaltung des Aufnahmetopfs zur Topfachse genannt wurden. Insbesondere ist im gekoppelten Zustand vorgesehen, dass die Topfachse des Aufnahmetopfs koaxial zur Längsachse des Koppelzapfens angeordnet ist.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass die Koppelwulst elastisch verformbar ist. Hier kann dann beim Koppeln eine gewisse Verformbarkeit erreicht werden, um über die Eingangsöffnung des Aufnahmetopfs einfacher hinweg bewegt werden zu können, und diese Engstelle, welche die Eingangsöffnung darstellt, kann dann einfacher überwunden werden. Insbesondere ist das Ausmaß der Koppelwulst senkrecht zu der Längsachse betrachtet größer als eine lichte Weite der Eingangsöffnung des Aufnahmetopfs. Gerade bei diesen Ausgestaltungen ist dann die elastische Verformbarkeit der Koppelwulst und/oder die elastische Verformbarkeit der Wulst, die die Eingangsöffnung begrenzt und in Richtung des Aufnahmetopfs die (höhlenförmigen) Hintergreifbereiche beziehungsweise den (höhlenförmigen) Hintergreifbereich zur Eingangsöffnung hin begrenzt, vorteilhaft, um das Einführen der Koppelwulst in den Aufnahmetopf mit geringerem Kraftaufwand und ohne Zerstörung von Bereichen des Aufnahmetopfs und/oder des Koppelzapfens zu ermöglichen. In vorteilhafter Weise kann vorgesehen sein, dass im verbundenen Zustand des Koppelzapfens mit dem Aufnahmetopf die Koppelwulst radial zur Topfachse betrachtet in den Hintergreifbereich eintaucht. Ein derartiges Hintergreifen ermöglicht eine besonders wirksame und positionssichere sowie mechanisch belastbare Verbindung. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Grundkörper wannenartig ausgebildet ist. Dadurch ist er geometrisch besonders vorteilhaft geformt, um Gegenstände, die vom Haushaltsgerätebauteil aufgenommen werden sollen beziehungsweise die darin aufbewahrt werden sollen, aufzunehmen. Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass das Zusatzteil ein Rahmen ist. Dieser Rahmen ist umlaufend vorzugsweise vollständig geschlossen. Dadurch ist auch der Rahmen in sich stabil und kann an mehreren Stellen mit dem Grundkörper mechanisch verbunden werden. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Zusatzteil einen Dachsteg aufweist, der von einer Seitenwand des Zusatzteils nach außen abstehend angeordnet ist. Der Dachsteg weist ein Verbindungselement auf, welches zum Koppeln mit einem Gegenelement an dem Grundkörper ausgebildet ist. Dadurch wird neben der Druckknopfverbindung eine zusätzliche separate weitere mechanische Verbindungsart geschaffen. Die mechanische und positionsstabile Anordnung des Grundkörpers mit dem Zusatzteil ist dadurch nochmals verbessert. Darüber hinaus lässt sich durch diese Ausgestaltung auch erreichen, dass die beiden Komponenten im verbundenen Zustand auch in mehreren Raumrichtungen zueinander positionsfixiert gehalten sind.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Zusatzteil und der Grundkörper im verbundenen Zustand an einer Frontwand des Haushaltsgerätebauteils so angeordnet sind, dass zwei Frontwände des Zusatzteils und des Grundkörpers parallel zueinander orientiert sind und somit in diesem Bereich eine Doppelwandigkeit des Haushaltsgerätebauteils gebildet ist. Insbesondere ist dort vorgesehen, dass mehrere Druckknopfverbindungen zwischen diesen parallelen Frontwänden des Zusatzteils und des Grundkörpers ausgebildet sind. Insbesondere ist auch vorgesehen, dass diese beiden parallel zueinander orientierten vertikalen Frontwände mit oberen Rändern nach oben hin freiliegend sind und nebeneinander verlaufend angeordnet sind. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass im Bereich einer Rückwand des Haushaltsgerätebauteils der Dachsteg des Zusatzteils einen oberen Rand einer Rückwand des Grundkörpers von oben abdeckt.

Insbesondere ist das Verbindungselement an dem Dachsteg zumindest eine Rastnase, die ein von der Rückwand nach hinten abstehendes Gegenelement des Grundkörpers nach unten hin untergreift, sodass ein Abheben in Höhenrichtung des Dachstegs nach oben von dem Grundkörper verhindert ist.

Insbesondere ist somit an dem Dachsteg mit dem Verbindungselement auch eine Vertiefung beziehungsweise eine Nut geschaffen, in welche sich dann der Grundkörper mit seinem oberen Rand hinein erstreckt. Die sichere Positionierung der Komponenten zueinander, insbesondere im Bereich der Rückwand des Haushaltsgerätebauteils, ist dadurch nochmals verbessert. In einer vorteilhaften Ausführung kann vorgesehen sein, dass das Haushaltsgerätebauteil ein Türabsteller für eine Tür eines Haushaltskältegeräts ist.

Es kann vorgesehen sein, dass der Grundkörper als einstückiges Bauteil insbesondere aus Kunststoff ausgebildet ist. Es kann auch vorgesehen sein, dass das Zusatzteil als einstückiges Bauteil insbesondere aus Kunststoff ausgebildet ist.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführung kann vorgesehen sein, dass der Dachsteg nicht nur im Bereich der Rückwand einen oberen Rand des Grundkörpers abdeckt und umgreift, sondern dass dies auch abschnittsweise an zwischen der Frontwand und der Rückwand des Haushaltsgerätebauteils ausgebildeten Seitenwänden entsprechend ausgebildet ist. In einer weiteren vorteilhaften Ausführung kann vorgesehen sein, dass der Koppelzapfen an dem Zusatzteil ausgebildet ist und der Koppelzapfen mittig an einer Dachwand eines freien Endes des Koppelzapfens eine Materialausnehmung aufweist. Dadurch ist die Elastizität einer an dem freien Ende ausgebildeten Koppelwulst des Koppelzapfens nochmals erhöht.

Dadurch ist auch eine einfache Umformung und Ausgestaltung eines

Koppelzapfens an ein Komponententeil des Haushaltsgerätebauteils ermöglicht. Es kann auch vorgesehen sein, dass in der Frontwand des Haushaltsgerätebauteils an den Stellen, an denen die Druckknopfverbindungen ausgebildet sind, eine Strukturierung oder eine sonstige Verblendung ausgebildet ist, sodass dann, wenn die Frontwand zumindest teilweise aus einem transparenten Material ausgebildet ist, die Druckknopfverbindung frontseitig nicht sichtbar ist.

Ein weiterer unabhängiger Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltsgerätebauteil mit einem Grundkörper und einem zum Grundkörper separaten Zusatzteil, das mit dem Grundkörper mit einer mechanischen Verbindung zerstörungsfrei lösbar verbunden ist. Die mechanische Verbindung weist einen Aufnahmetopf zum Eingreifen eines Koppelzapfens der mechanischen Verbindung auf. Der Aufnahmetopf weist eine Topfachse auf, und der Aufnahmetopf ist senkrecht zur Topfachse betrachtet mit einem Hintergreifbereich, der vorzugsweise höhlenförmig ist, ausgebildet. Die mechanische Verbindung weist darüber hinaus einen Koppelzapfen zum Eingreifen in den Aufnahmetopf mit einer mechanischen Verbindung auf. Der Koppelzapfen weist ein freies Ende auf, das eine senkrecht zu einer Längsachse des Koppelzapfens radial nach außen stehende Koppelwulst aufweist, wobei im verbundenen Zustand des Koppelzapfens mit dem Aufnahmetopf die Koppelwulst radial in den Hintergreifbereich eintaucht. Insbesondere ist der Aufnahmetopf rotationssymmetrisch um die Topfachse ausgebildet. Insbesondere ist der Koppelzapfen mit der Koppelwulst rotationssymmetrisch um die Längsachse ausgebildet.

Ausführungen des Haushaltsgerätebauteils gemäß dem ersten unabhängigen Aspekt der Erfindung sind ebenfalls in analogerweise vorteilhafte Ausführungen des weiteren unabhängigen Aspekts der Erfindung betreffend das Haushaltsgerätebauteil.

Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch ein Haushaltsgerät, insbesondere zum Lagern und Konservieren von Lebensmitteln, welches zumindest ein derartiges Haushaltsgerätebauteil aufweist. Insbesondere ist das Haushaltsgerät ein Kühlgerät oder ein Gefriergerät oder ein Kühl-Gefrier-Kombigerät und das Haushaltsgerätebauteil ist vorzugsweise ein Türabsteller, der an einer Innenseite einer Tür eines Haushaltskältegeräts angeordnet ist. Mit Angaben „oben", „unten", „vorne", „hinten, „horizontal", „vertikal", „Tiefenrichtung", „Breitenrichtung",„Höhenrichtung" etc. sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßem Anordnen des Haushaltgerätebauteils sowie des Geräts und bei einem dann insbesondere vor dem Gerät stehenden und in Richtung des Geräts blickenden Beobachter gegebenen Positionen und Orientierungen angegeben.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen. Es sind darüber hinaus Ausführungen und Merkmalskombinationen, insbesondere durch die oben dargelegten Ausführungen, als offenbart anzusehen, die über die in den Rückbezügen der Ansprüche dargelegten Merkmalskombinationen hinausgehen oder abweichen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts mit einem Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Haushaltsgerätebauteils;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung eines Zusatzteils des Haushaltsgerätebauteils;

Fig. 3 eine Schnittdarstellung durch das Zusatzteil gemäß Fig. 2; Fig. 4 eine perspektivische Darstellung eines Grundkörpers des Haushaltsgerätebauteils;

Fig. 5 eine Schnittdarstellung durch einen Teilbereich des Grundkörpers gemäß Fig. 4; Fig. 6 eine perspektivische Darstellung des Haushaltsgerätebauteils im zusammengesetzten Zustand des Zusatzteils gemäß Fig. 2 mit dem Grundkörper gemäß Fig. 4;

Fig. 7 eine Schnittdarstellung des Haushaltsgerätebauteils gemäß Fig. 6;

Fig. 8 eine Rückansicht auf das Zusatzteil gemäß Fig. 2;

Fig. 9 eine Schnittdarstellung des Zusatzteils gemäß Fig. 8; und Fig. 10 eine weitere Schnittdarstellung des Haushaltsgerätebauteils gemäß Fig. 6.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen. In Fig. 1 ist in einer vereinfachten Darstellung ein Haushaltsgerät gezeigt, welches hier ein Haushaltskältegerät 1 ist. Das Haushaltskältegerät 1 kann beispielsweise ein Kühlgerät oder ein Gefriergerät oder ein Kühl-Gefrier-Kombigerät sein und ist zum Lagern und Konservieren von Lebensmitteln ausgebildet. Das Haushaltskältegerät 1 umfasst ein Gehäuse 2, welches ein Haushaltsgerätebauteil ist. Das Haushaltskältegerät 1 umfasst darüber hinaus einen Aufnahmeraum 3, der zur Aufnahme von Lebensmitteln ausgebildet ist. Der Aufnahmeraum 3 ist durch Wände eines Innenbehälters 4 begrenzt, welcher ebenfalls ein Haushaltsgerätebauteil darstellt.

Der Aufnahmeraum 3 ist durch eine Tür 5 verschließbar, die schwenkbar an dem Gehäuse 2 angeordnet ist und in Fig. 1 im geöffneten Zustand dargestellt ist. Die Tür 5 ist zum frontseitigen Verschließen des Aufnahmeraums 3 angeordnet. Die Tür 5 stellt ebenfalls ein Haushaltsgerätebauteil des Haushaltskältegeräts 1 dar, wobei auch die Tür 5 aus mehreren Komponententeilen ausgebildet sein kann.

Insbesondere umfasst das Haushaltskältegerät 1 als Haushaltsgerätebauteil einen Türabsteller 6, der an einer Innenseite der Tür 5 angeordnet ist, sodass er im geschlossenen Zustand der Tür 5 dem Aufnahmeraum 3 zugewandt ist beziehungsweise sich zumindest bereichsweise in den Aufnahmeraum 3 hinein erstreckt.

Das Haushaltsgerätebauteil in Form des Türabstellers 6 ist mehrteilig ausgebildet und umfasst somit mehrere separate Komponenten. Diese sind durch zumindest eine mechanische Verbindung miteinander verbunden. In Fig. 2 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Zusatzteil des Türabstellers 6 gezeigt, welches ein Rahmen 7 ist. Der Rahmen 7 ist einstückig ausgebildet, insbesondere aus Kunststoff, und vollständig umlaufend geschlossen. Der Rahmen 7 ist insbesondere eckig, vorzugsweise viereckig, ausgebildet.

Der Rahmen 7 umfasst eine Frontwand 8, eine Rückwand 9 und die Frontwand 8 mit der Rückwand 9 verbindende Seitenwände 10 und 1 1 . Die genannten Wände 8 bis 1 1 sind insbesondere als Streifen ausgebildet, sodass die Höhe des Rahmens 7, die sich in Höhenrichtung (x-Richtung) bemisst, relativ zu einem anderen Komponententeil des Türabstellers 6 kleiner, insbesondere wesentlich kleiner, ist.

Im Ausführungsbeispiel sind an der Frontwand 8 und insbesondere an einer Außenseite 8b, die der Rückwand 9 abgewandt ist, mehrere Koppelzapfen 12 integral mit der Frontwand 8 ausgebildet. Die Koppelzapfen 12 sind Bestandteile einer Druckknopfverbindung 13 (Fig. 7), die eine mechanische Verbindung zum Verbinden des Rahmens 7 mit einem Grundkörper 14 (Fig. 4) des Türabstellers 6 ist.

Darüber hinaus ist im Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass an einem oberen Rand 9a der Rückwand 9 ein Dachsteg 15 ausgebildet ist. Im Ausführungsbeispiel erstreckt sich der Dachsteg 15 über die gesamte Erstreckung der Rückwand 9 an dem oberen Rand 9a. Darüber hinaus ist im Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass sich dieser Dachsteg 15 auch noch abschnittsweise an einem oberen Rand 10a der Seitenwand 10 und an einem oberen Rand 1 1 a der Seitenwand 1 1 erstreckt. Der Dachsteg 15 ist kann unterbrechungsfrei sein oder eine oder mehrere Unterbrechungen aufweisen und mündet an seinen Enden sich verjüngend an den Rand 10a und den Rand 1 1 a an.

In Fig. 3 ist eine Schnittdarstellung des Rahmens 7 entlang der Schnittlinie I I I-I II in Fig. 2 gezeigt. Es ist hier zu erkennen, dass der Koppelzapfen 12 eine Längsachse A aufweist, um welche der Koppelzapfen 12 rotationssymmetrisch ausgebildet ist. Der Koppelzapfen 12 weist eine Koppelwulst 16 auf, die senkrecht zur Längsachse A betrachtet radial nach außen stehend ist und sich in Richtung der Längsachse A nur über einen Teil der gesamten Erstreckung des Koppelzapfens 12 in diese Richtung der Längsachse A ausbildet.

Darüber hinaus kann vorgesehen sein, dass der Koppelzapfen 12 an einer Dachwand 17 seines freien Endes 18 eine Materialaussparung 19 aufweist. Die Materialaussparung 19, die somit eine Mulde beziehungsweise ein Sackloch darstellt, ist in axialer Richtung und somit in Richtung der Längsachse A betrachtet zumindest über die Ausmaße ausgebildet, über welche sich in dieser Richtung der Längsachse A betrachtet auch die Koppelwulst 16 ausbildet. Die Koppelwulst 16 ist insbesondere, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist, an dem freien Ende 18 des Koppelzapfens 12 gebildet. Die Materialaussparung 19 ist rotationssymmetrisch um die Längsachse A ausgebildet. Entsprechend sind auch die anderen Koppelzapfen 12 gemäß der Darstellung in Fig. 2 ausgebildet.

In Fig. 4 ist in perspektivischer Darstellung der Grundkörper 14 der Türabstellers 6 gezeigt, wobei dieser Grundkörper 14 als Schale ausgebildet ist und somit wannenartig geformt ist. Er umfasst ebenfalls eine Frontwand 20, eine Rückwand 21 und Seitenwände 22 und 23. Darüber hinaus ist auch eine Bodenwand 24 ausgebildet, sodass der Grundkörper 14 nach unten hin vollständig geschlossen ist. Der Grundkörper 14 ist insbesondere einstückig, vorzugsweise aus Kunststoff, ausgebildet. In der Frontwand 20 und insbesondere an einer Innenseite 20b der Frontwand 20 sind mehrere Aufnahmetöpfe 25 ausgebildet, von denen der Übersichtlichkeit dienend lediglich einige mit dem entsprechenden Bezugszeichen versehen sind. Die Aufnahmetöpfe 25 sind Bestandteile der Druckknopfverbindung 13 und sind im oberen Bereich der Frontwand 20 ausgebildet. Die Aufnahmetöpfe 25 sind jedoch gegenüber einem oberen Rand 20a der Frontwand 20 nach unten zurückversetzt ausgebildet.

Auch die Rückwand 21 weist einen oberen Rand 21 a auf. Entsprechend weisen die Seitenwände 22 und 23 obere Ränder 22a und 23a auf.

In Fig. 5 ist eine Schnittdarstellung des Grundkörpers 14 im Bereich eines Aufnahmetopfs 25 gezeigt, wobei der Schnitt entlang der Schnittlinie V-V in Fig. 4 gezeigt ist. Wie zu erkennen ist, ist eine Topfachse B des Aufnahmetopfs 25 senkrecht zur Ebene orientiert, in welcher sich die Frontwand 20 erstreckt. Der Aufnahmetopf 25 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel mit einer Eingangsöffnung 26 ausgebildet. Die Eingangsöffnung 26 ist in der gezeigten Ausführung durch eine Wulst 27 begrenzt und in dem Zusammenhang auch senkrecht zur Topfachse B verjüngt beziehungsweise verengt. Der Aufnahmetopf 25 umfasst einen Hintergreifbereich 28, der in Richtung der Topfachse B zur Eingangsöffnung 26 hin durch die Wulst 27 begrenzt ist. Der Hintergreifbereich 28 ist hierbei vorzugsweise höhlenartig bzw. höhenförmig ausgebildet. Der Aufnahmetopf 25 ist in der gezeigten Ausführung insbesondere rotationssymmetrisch um die Topfachse B ausgebildet und weist lediglich die Eingangsöffnung 26 auf. Dies bedeutet, er ist ansonsten geschlossen, insbesondere an einem Topfboden bzw. an einer Bodenwand 29 geschlossen. Der Aufnahmetopf 25 bildet somit im Ausführungsbeispiel vorzugsweise eine Art Mulde beziehungsweise eine Art Sackloch.

Wie zu erkennen ist, erstreckt sich somit der Aufnahmetopf 25 nur teilweise über die Dicke d der Frontwand 20 und endet daher vor einer Außenseite 20c der Frontwand 20.

Der Hintergreifbereich 28 weist somit in radialer Richtung und somit senkrecht zur Topfachse B ein größeres Ausmaß auf, als die Wulst 27. Die lichte Weite der Eingangsöffnung 26 ist daher kleiner, als die lichte Weite des Hintergreifbereichs 28. Es kann vorgesehen sein, dass die Wulst 27 zumindest bereichsweise elastisch ausgebildet ist und daher entsprechend verformbar ist. Zusätzlich oder anstatt dazu kann vorgesehen sein, dass die Koppelwulst 16 elastisch ausgebildet ist und somit entsprechend verformbar ist. In Fig. 6 ist der zusammengesetzte Zustand des Türabstellers 6 gezeigt. Dazu ist das Zusatzteil in Form des Rahmens 7 im oberen Bereich an dem Grundkörper 14 angeordnet. Es ist hier eine Mehrzahl von Druckknopfverbindungen 13 ausgebildet, sodass hier an einer Frontwand 6a des Türabstellers 6 die Druckknopfverbindungen 13 zwischen der Frontwand 20 des Grundkörpers 14 und zwischen der Frontwand 8 des Rahmens 7 ausgebildet sind. In diesem Bereich ist daher auch eine Doppelwandigkeit realisiert, da die Frontwände 8 und 20 insbesondere in Höhenrichtung betrachtet vollständig überlappend angeordnet sind. Im montierten Zustand sind die Längsachse A und die Topfachse B koaxial zueinander angeordnet.

Darüber hinaus ist zu erkennen, dass der Dachsteg 15 den oberen Rand 21 a von oben abdeckt. Auch die oberen Ränder 22a und 23a sind durch den Dachsteg 15 von oben zumindest über eine Teillänge abgedeckt.

In Fig. 7 ist eine Schnittdarstellung des Türabstellers 6 entlang der Schnittlinie Vl l-Vll in Fig. 6 gezeigt. Es ist hier zu erkennen, dass die Koppelwulst 16 in den Aufnahmetopf 25 eingedrückt ist und sich radial in den Hintergreifbereich 28 hinein erstreckt. Senkrecht zu den Achsen A und B betrachtet überlappen daher der Wulst 27 und der Koppelwulst 16. Darüber hinaus ist zu erkennen, dass die oberen Ränder 20a und 8a nebeneinander angeordnet sind und nicht gegenseitig überdeckt sind. Nach oben hin liegen diese Ränder 8a und 20a nebeneinander und frei vor und liegen auf gleicher Höhenlage. In Fig. 8 ist der Rahmen 7 mit Blick auf die Rückwand 9 gezeigt. Der Dachsteg 15 ist hier zu erkennen.

In Fig. 9 ist eine Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie IX-IX in Fig. 8 gezeigt. Es ist hier der Dachsteg 15 zu erkennen. Er erstreckt sich von der Rückwand 9 nach hinten und somit auf die der Frontwand 8 abgewandte Seite und weist ein integriertes Verbindungselement 30 auf. Das Verbindungselement 30 ist als Haken beziehungsweise Rastnase ausgebildet und erstreckt sich der Außenseite der Rückwand 9 zugewandt. Das Verbindungselement 30 ist in diesem Querschnitt L-förmig gebildet. Darüber hinaus ist auch eine Vertiefung 31 dadurch gebildet, in welche der Grundkörper 14 mit seiner Rückwand 21 eintauchen kann.

Dies ist in der Schnittdarstellung gemäß Fig. 10 gezeigt, die eine Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie X-X in Fig. 6 zeigt. Hier ist die weitere mechanische Verbindung 32 im Bereich der Rückwand 6b des Türabstellers 6 gezeigt, wobei diese Rückwand 6b durch die Rückwand 21 des Grundkörpers 14 und die Rückwand 9 des Rahmens 7 gebildet ist.

Wie hier zu erkennen ist, ist der obere Rand 21 a der Rückwand 21 vollständig durch den Dachsteg 15 von oben abgedeckt. Das Verbindungselement 30 hintergreift ein Gegenelement 33, welches einstückig an der Rückwand 21 ausgebildet ist. Dadurch ist eine Verrastung zwischen dem Verbindungselement 30 und dem Gegenelement 33 an der Rückwand 6b des Türabstellers 6 ausgebildet. Bei der Montage wird vorgesehen, dass der Rahmen 7 von oben her kommend auf den Grundkörper 14 aufgesetzt wird, sodass dann auch die Koppelzapfen 12 in die Aufnahmetöpfe 25 eingedrückt werden. Darüber hinaus setzt sich der Dachsteg 15 auf die oberen Ränder 21 a, 22a und 23a auf, bis die Verbindungselemente 30 mit den Gegenelementen 33 verrastet beziehungsweise verschnappt sind.

Dadurch kann auch ein innenliegender Rahmen, der somit im Inneren des Grundkörpers 14 angeordnet ist, fest an der Innenseite des Grundkörpers angeordnet werden. Dadurch kann ein unbeabsichtigtes Abziehen des Rahmens 7 vermieden werden. Insbesondere wird dies auch durch die weitere mechanische Verbindung betreffend das Verbindungselement 30 und das Gegenelement 33 besonders vorteilhaft ergänzt.

Gerade im Bereich der Frontwand 6a des Türabstellers 6, die durch die parallel zueinander orientierten Frontwände 16 und 8 des Grundkörpers 14 einerseits und des Rahmens 7 andererseits im oberen Bereich dieser Frontwand 6a gebildet sind, wird auch eine Doppelwandigkeit dort erzielt, sodass das Bauteil auch dicker und stabiler ist. Darüber hinaus ist diese größere, doppelwandige Materialstärke von oben betrachtet auch sichtbar, da die beiden Frontwände 16 und 8 nach oben hin freiliegen und insbesondere auch die oberen Ränder 16a und 8a freiliegend angeordnet sind. Dadurch kann gerade bei einem Blick von oben eine stabilere und wertigere Erscheinung vermittelt werden, andererseits im Übrigen ein sehr filigraner und leichtgewichtiger Türabsteller 6 bereitgestellt werden.

Bezugszeichenliste

1 Haushaltskältegerät

2 Gehäuse

3 Aufnahmeraum

4 Innenbehälter

5 Tür

6 Türabsteller

6a Frontwand

6b Rückwand

7 Rahmen

8 Frontwand

8a oberer Rand

8b Außenseite

9 Rückwand

9a oberer Rand

10 Seitenwand

10a oberer Rand

1 1 Seitenwand

1 1 a oberer Rand

12 Koppelzapfen

13 Druckknopfverbindung

14 Grundkörper

15 Dachsteg

16 Koppelwulst

17 Dachwand

18 freies Ende

19 Materialaussparung

20 Frontwand

20a oberer Rand

20b Innenseite

20c Außenseite

21 Rückwand

21 a oberer Rand 22 Seitenwand

22a oberer Rand

23 Seitenwand

23a oberer Rand

24 Bodenwand

25 Aufnahmetopf

26 Eingangsöffnung

27 Wulst

28 Hintergreifbereich

29 Bodenwand

30 Verbindungselement

31 Vertiefung

32 mechanische Verbindung

33 Gegenelement b Dicke

A Längsachse

B Topfachse