Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere Waschmaschine oder Trockner, mit einem Gehäuse, in dem eine Wäschetrommel drehbar in einem Laugenbehälter gela- gert ist, der über zumindest ein Stützelement einer Schwingungsdämpfungseinrichtung mit dem Gehäuse verbunden ist.

Waschmaschinen und Trockner mit einer drehbar in einem Laugenbehälter gelagerten Wäschetrommel weisen für gewöhnlich eine Schwingungsdämpfungseinrichtung auf, wel- che den Laugenbehälter mit dem Gehäuse verbindet. Mittels der Schwingungsdämp- fungseinrichtung werden durch die Rotationsbewegung der Trommel verursachte Schwingungen und Geräusche gedämpft. Üblicherweise werden die Schwingungen des Laugenbehälters mittels einer Zylinder-Kolbenvorrichtung der Schwingungsdämpfungseinrichtung aufgenommen.

Die JP 1 1 1 1 4280 A beschreibt eine Waschmaschine mit einem Dämpfer, welcher in einer Richtung lotrecht zur Rotationsachse verschiebbar am Gehäuse der Waschmaschine gelagert ist. Aus der WO 2007/013021 A1 ist ein gattungsgemäßes Haushaltsgerät mit einer Zylinder- Kolbenvorrichtung als Schwingungsdämpfungseinrichtung bekannt, welche einen Laugenbehälter mit dem Gehäuseboden des Haushaltsgerätes verbindet. Die Zylinder-Kolbenvorrichtung ist verschiebbar am Gehäuseboden gelagert, wodurch eine begrenzte Gleitbewegung der Zylinder-Kolbenvorrichtung entlang des Gehäusebodens ermöglicht ist. Auf diese Weise kann zumindest ein Teil der betriebsbedingten Schwingungen des Laugenbehälters in eine lineare Gleitbewegung der Zylinder-Kolbenvorrichtung umgewandelt werden. Nachteilig ist eine derartige Schwingungsdämpfungseinrichtung relativ bauteilaufwändig. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Haushaltsgerät mit einer montage- und bauteiltechnisch einfachen Lösung für eine Schwingungsdämpfungseinrichtung bereitzustellen. Die Aufgabe ist durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruches gelöst. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind in abhängigen Patentansprüchen, nachfolgender Beschreibung und beigefügter Zeichnung offenbart. Gemäß der Erfindung ist demnach das Stützelement unter Zwischenschaltung eines Schwenkhebels am Gehäuse angelenkt. Auf diese Weise sind betriebsbedingte Schwingungen des Laugenbehälters in Erstreckungsrichtung des Stützelements auf den Schwenkhebel übertragbar. Die in das Stützelement eingeleiteten Schwingungen bzw. Vibrationen werden mittels des Schwenkhebels zumindest teilweise in Rotationsbewe- gungen umgewandelt, so dass durch ein Verschwenken des Schwenkhebels die Schwingungen zumindest teilweise dämpfbar sind. Vorteilhaft ist eine derartige Schwingungs- dämpfungseinrichtung bauteiltechnisch einfach umzusetzen.

Insbesondere kann der Schwenkhebel über ein erstes Drehgelenk um eine erste gehäu- seseitenwandfeste Schwenkachse am Gehäuse angelenkt sein. Dadurch kann der Mon- tageprozess vereinfacht werden, da bestimmte Bauteile des ersten Drehgelenks am Gehäuse vormontiert werden können. Die Verbindung des Laugenbehälters mit dem Gehäuse über die Schwingungsdämpfungseinrichtung kann somit montagetechnisch einfach ausgestaltet sein.

Die erste Schwenkachse steht auf einer hohen von einem Hausgeräteboden entfernten Höhe. Auf diese Weise wird ein Hohlraum unter dem Laugenbehälter freigegeben, in dem man über ausreichenden Raum für andere Gerätebauteile verfügen kann, wie für eine Schublade, in die der Nutzer die von ihm gewünschten Artikel einlegen kann, oder um die gesamte Höhe des Gerätes zu reduzieren.

Die erste Schwenkachse schließt sich mittels eines Trägers an das Gehäuse an, um der Gehäusestruktur Starrheit zu gewähren. Der Träger kann ein Querbalken sein, der an den Ecken der Seitenwand befestigt wird, um sie dadurch nicht zu kontaktieren und auf sie die Schwingungen nicht zu übertragen. Auf diese Weise werden Schwingungen besser aufgenommen. Der Träger kann sogar ein Lagerzapfen sein, der sich in die Richtung der ersten Schwenkachse bis zu den Geräteenden erstreckt, und wo der Schwenkhebel angeschlossen wird. Hierdurch wird außerdem ein flexiblerer Träger erzielt. Bevorzugt kann der Schwenkhebel über ein zweites Drehgelenk um eine gegenüber dem Gehäuse bewegliche Schwenkachse am Stützelement angelenkt sein. Besonders bevorzugt kann das Stützelement mit einem behälterfesten dritten Drehgelenk am Laugenbehälter angelenkt sein. Diese Anordnung stellt eine bauteiltechnisch besonders einfache Lösung zum Verschwenken des Stützelements und somit zur Dämpfung betriebsbedingter Schwingungen des Laugenbehälters dar.

In einer konkreten Ausführung kann der Schwenkhebel und/oder das Stützelement unter Überwindung einer vorgegebenen Reibungskraft schwenkbar sein. Dazu kann zumindest eines der Drehgelenke einen erhöhten Reibungswiderstand aufweisen. Auf diese Weise kann wenigstens ein Teil der schwingungsbedingten Translationsenergie in Reibungsenergie umgewandelt werden. Durch die Umwandlung von Translationsenergie in Reibungsenergie kann auf eine Zylinder-Kolbenvorrichtung als Dämpfer gänzlich verzichtet werden.

Bevorzugt kann das erste, zweite und/oder dritte Drehgelenk eine Lagerbuchse aufweisen, in der zumindest ein Lagerzapfen, insbesondere mit Presspassung, drehbar gelagert ist. Auf diese Weise kann eine betriebssichere und zugleich wartungsfreie Ausgestaltung eines bzw. mehrerer Drehgelenke realisiert sein. Besonders bevorzugt kann der Lagerzapfen des ersten Drehgelenks an dem Schwenkhebel drehfest befestigt sein. Der Lagerzapfen kann rohrförmig sein, und ist aus wärmeleitendem, insbesondere metallischem, Material ausgeführt, so dass die Temperatur schnell dissipiert wird, um die Lebensdauer der Reibungsschichten zu verlängern. Insbesondere können das Stützelement und/oder der Schwenkhebel starre Bauteile sein. Die Komplexität der Schwingungsdämpfungseinrichtung kann dadurch weiter reduziert sein. Ferner können herstellungstechnisch einfache Bauteile verwendet werden. Sie können auch aus einem starren Material ausgeführt sein, das aber eine ausreichende Elastizität aufweist, um die durch die Drehung bedingte Reibung auszuhalten.

Die Länge des Stützelements kann gleich oder größer sein als eine Länge des Schwenkhebels. Auch der Laugenbehälter kann über Vorsprünge verfügen, welche eine von der Rotationsachse der Trommel entferntere Verbindung mit dem Stützelement gestatten, um dieses kürzer zu gestalten. Somit kann ein durch den Schwenkhebel auf das erste Drehgelenk wirkendes Drehmoment reduziert sein.

Bevorzugt kann das Stützelement bzw. eine Kraftwirkungslinie des Stützelements um eine wirksame Hebelarmlänge vom ersten Drehgelenk beabstandet sein. Die wirksame Hebelarmlänge verläuft dabei senkrecht zur Kraftwirkungslinie und kann aufgrund der betriebsbedingten Schwingungen im Laugenbehälter variieren.

Besonders bevorzugt können mit Bezug auf eine vertikale Mittelebene mindestens zwei auf beiden Seiten des Behälters angeordnete Stützelemente den Laugenbehälter abstützen. Durch diese Anordnung der Stützelemente kann eine betriebssichere Dämpfung der Schwingungen des Laugenbehälters umgesetzt sein.

Nachfolgend sind zwei bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der in der beigefügten Zeichnung enthaltenen Figuren beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht eine Waschmaschine mit einer geöffneten Gerätetür; Fig. 2 in einer Schnittdarstellung die Waschmaschine in der Schnittebene A-A aus der Fig. 1 mit einer Schwingungsdämpfungseinrichtung gemäß der Erfindung;

Fig. 3 in einer Schnittdarstellung ein Stützelement und einen Schwenkhebel der Schwin- gungsdämpfungseinrichtung aus der Fig. 2;

Fig. 4 in einer Prinzipdarstellung ein Stützelement und einen Schwenkhebel der Schwin- gungsdämpfungseinrichtung aus der Fig. 2;

Fig. 5 in einer perspektivischen Ansicht ein Stützelement und ein Schwenkhebel der Schwingungsdämpfungseinrichtung aus der Fig. 2; und

Fig. 6 in einer perspektivischen Ansicht ein Stützelement und einen Schwenkhebel der Schwingungsdämpfungseinrichtung aus der Fig. 2. In der Fig. 1 ist eine Waschmaschine 1 mit einem Gehäuse 3 gezeigt. An einer frontseitigen Gehäusewand 5 des Gehäuses 3 ist eine Gerätetür 7 zum Verschließen einer Beschickungsöffnung 9 vorgesehen. Gemäß der Fig. 1 ist die Gerätetür 7 in einer Offenstellung dargestellt, so dass durch die Beschickungsöffnung 9 der Gehäusewand 5 hindurch eine Wäschetrommel 1 1 zum Bewegen von hier nicht gezeigten Wäschestücken sichtbar ist.

Die Fig. 2 zeigt einen Laugenbehälter 13 der Waschmaschine 1 aus der Fig. 1 entlang der Schnittebene A-A. Wie aus der Fig. 2 hervorgeht, ist die Wäschetrommel 1 1 im Laugen- behälter 13 drehbar um eine Drehachse 15 gelagert und durch einen Antriebsmotor 25 antreibbar. Die Kraftübertragung erfolgt mittels eines Riemens 27, der mit einer mit der Rückwand der Wäschetrommel 1 1 drehfest verbundenen Abtriebsscheibe 29 in Eingriff ist. Der Laugenbehälter 13 ist über zwei Federn 17 an einer Deckenwand 19 des Gehäuses 3 aufgehängt. Im unteren Bereich ist der Laugenbehälter 13 über zwei stabförmige Stützelemente 31 unter Zwischenschaltung von Schwenkhebeln 33 mit den Gehäuseseitenwänden 35 verbunden. Die Stützelemente 31 sind dabei mit Bezug auf eine vertikale Mittelebene des Laugenbehälters 13 symmetrisch zueinander angeordnet. Mehr als ein Stützelement können an zumindest einer der Seiten angeordnet werden.

Die Federn 17, die Stützelemente 31 und die Schwenkhebel 33 bilden eine Schwingungs- dämpfungseinrichtung der Waschmaschine 1 . Mit der Schwingungsdämpfungseinrichtung werden durch den Betrieb der Wäschetrommel 1 1 bedingte Schwingungen des Laugen- behälters 13 aufgenommen und gedämpft.

Gemäß der Fig. 2 ist der Schwenkhebel 33 über ein erstes Drehgelenk 37 um eine erste gehäusefeste Schwenkachse 39 an den Gehäuseseitenwänden 35 angelenkt. An der dem ersten Drehgelenk 37 gegenüberliegenden Seite ist der Schwenkhebel 33 über ein zweites Drehgelenk 47 um eine zweite gegenüber dem Gehäuse 3 bewegliche Schwenkachse 49 am Stützelement 31 angelenkt. Das Stützelement 31 ist wiederum an seiner dem Drehgelenk 47 gegenüberliegenden Seite über ein behälterfestes drittes Drehgelenk 51 am Laugenbehälter 13 angelenkt. Die Länge a des Stützelements 31 kann kleiner, gleich oder größer als die Länge b des Schwenkhebels 33 sein. Die Fig. 3 zeigt eines der Stützelemente 31 aus der Fig. 2 zusammen mit dem Schwenkhebel 33 in einer Schnittdarstellung. Das erste Drehgelenk 37 weist am Schwenkhebel 33 einen an einem der Gehäuseseitenwand 35 zugeordneten Träger 45 festen Lagerzapfen 43 auf, welcher fest an eine als Blechzuschnitt des Trägers 45 ausgebildete Lagerbuchse 41 angeschlossen ist. Gemäß der Fig. 3 ist die Anlenkung des Schwenkhebels 33 an der Gehäuseseitenwand 35 kurbelwellenartig ausgebildet.

Ferner geht aus der Fig. 3 hervor, dass der Lagerzapfen 43 mit einer Presspassung in dem Schwenkhebel gelagert ist. Durch die Presspassung wirkt ein erhöhter Reibungswiderstand zwischen den Lagerzapfen 43 und der Lagerbuchse 41. Der Reibungswiderstand kann durch eine Reibungsschicht 50 zwischen dem Hebel 33 und dem Lagerzapfen 43 weiter erhöht werden.

Nachfolgend sind die physikalischen Gegebenheiten der Schwingungsdämpfungseinrich- tung anhand der Prinzipdarstellung in der Fig. 4 beschrieben. Gemäß der Fig. 4 werden die betriebsbedingten Schwingungen bzw. Vibrationen des Laugenbehälters 13 in das Stützelement 31 eingeleitet und durch dieses entlang einer Kraftwirkungslinie f auf den Schwenkhebel 33 übertragen. Mittels des Schwenkhebels 33 werden die Schwingungen in Rotationsbewegungen umgewandelt. Die Kraftwirkungslinie f des Stützelements 31 ist dabei um eine wirksame Hebelarmlänge I vom ersten Drehgelenk 37 beabstandet. Die wirksame Hebelarmlänge I ist senkrecht zur Kraftwirkungslinie f ausgerichtet. Wie oben bereits erwähnt, ist die Länge a des Stützelements 31 um ein Vielfaches größer als die Länge b des Schwenkhebels 33, wodurch ein auf das Drehgelenk 37 wirkendes Drehmoment reduziert ist.

Aufgrund der betriebsbedingten Schwingungen des Laugenbehälters 13 variiert die wirksame Hebelarmlänge I zwischen dem Stützelement 31 und dem Drehgelenk 37. Durch den erhöhten Reibungswiderstand im Drehgelenk 37 wird eine Translationsenergie des Laugenbehälters 13 zumindest teilweise in Reibungsenergie umgewandelt. Auf diese Weise werden die beim Betrieb der Wäschetrommel 1 1 auftretenden Schwingungen und Geräusche weiter reduziert. In der Fig. 5 ist das rechte Stützelement 31 aus der Figur 4 zusammen mit dem Schwenkhebel 33 in einer perspektivischen Ansicht gezeigt. Wie aus der Fig. 5 hervorgeht, ist die Lagerbuchse 41 des Drehgelenks 37 über einen Träger 45 and der Gehäuseseitenwand 35 befestigt. Der Schwenkhebel 33 ist an einen durchgehenden, rohrförmi- gen, festen, dem Hebel 33 gegenüber drehfesten Lagerzapfen 43 befestigt, welcher in der Lagerbuchse 41 drehbar gelagert ist, wo die vorgenannten Reibungsschichten angeordnet sind und die Temperatur dissipiert wird.

Die Fig. 6 zeigt das rechte Stützelement 31 aus der Fig. 5 zusammen mit dem Schwenk- hebel 33 in einer perspektivischen Ansicht. Wie aus der Fig. 3 hervorgeht, ist die Lagerbuchse 41 des Drehgelenks 37 über einen longitudinalen querbalkenförmigen Träger 45, der an beiden Seiten befestigt wird, an der Gehäuseseitenwand 35 befestigt. Aus dem Querbalken 45 werden Flügel zugeschnitten und gefaltet, welche die Lagerbuchse 41 bilden, in der der Schwenkhebel 33 durch einen in diesem Fall der Lagerbuchse 41 ge- genüber drehfesten durchgehenden Lagerzapfen 43 angeschlossen wird, und die vorgenannten Reibungsschichten sind im Hebel angeordnet.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Waschmaschine

3 Gehäuse

5 Gehäusewand

7 Gerätetür

9 Beschickungsöffnung

1 1 Wäschetrommel

13 Laugenbehälter

15 Drehachse

17 Federn

19 Deckenwand

23 Gehäuseboden

25 Antriebsmotor

27 Riemen

29 Abtriebsscheibe

31 Stützelemente

33 Schwenkhebel

35 Gehäuseseitenwände

37 Drehgelenk

39 Schwenkachse

41 Lagerbuchse

43 Lagerzapfen

45 Träger

47 Drehgelenk

49 Schwenkachse

50 Reibungsschicht

51 Drehgelenk

a Länge des Stützelements

b Länge des Schwenkhebels

f Kraftwirkungslinie

I wirksame Hebelarmlänge