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Patent Searching and Data


Title:
DOMESTIC APPLIANCE DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/030961
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a domestic appliance device (10a-d), more particularly a cooktop device, comprising at least one sheet metal element (12a-d) which has at least one screw boss (14a-d) for receiving a screw (16a) and for establishing a screwed connection. In order to improve assembly, according to the invention the screw boss (14a-d) has a receiving surface (18a-d) in the form of a spherical segment with a slotted hole (20a-d) located therein.

Inventors:
ABADIA DURANGO JOSE ANTONIO (ES)
ALMOLDA FANDOS MANUEL (ES)
ARENAS JIMENEZ BEATRIZ (ES)
GALINDO PEREZ JUAN JOSE (ES)
MARTIN GOMEZ DAMASO (ES)
PINA GADEA CARMELO (ES)
Application Number:
PCT/EP2022/073439
Publication Date:
March 09, 2023
Filing Date:
August 23, 2022
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F24C15/10; F16B33/04; F24C15/08
Foreign References:
JP2003262209A2003-09-19
JP2002235713A2002-08-23
JP2003269428A2003-09-25
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Claims:
Ansprüche

1. Haushaltsgerätevorrichtung (10a-d), insbesondere Kochfeldvorrichtung, mit zumindest einem Blechelement (12a-d), welches zumindest einen Schraubdom (14a-d) zur Aufnahme einer Schraube (16a) und zum Herstellen einer Schraubverbindung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubdom (14a-d) eine Aufnahmefläche (18a-d) in Form einer Kugelkalotte mit einem darin angeordneten Langloch (20a-d) aufweist.

2. Haushaltsgerätevorrichtung (10a-d) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Öffnungsebene (22a) des Langlochs (20a-d) zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Haupterstreckungsebene (24a) des Blechelements (12a-d) verläuft.

3. Haushaltsgerätevorrichtung (10a-d) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Länge einer Längserstreckung (26a) des Langlochs (20a-d) zumindest 5 % größer ist als eine Länge einer Quererstreckung (28a) des Langlochs (20a-d).

4. Haushaltsgerätevorrichtung (10a-d) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Länge einer Längserstreckung (26a) des Langlochs (20a-d) höchstens 30 % größer ist als eine Länge einer Quererstreckung (28a-d) des Langlochs (20a-d).

5. Haushaltsgerätevorrichtung (10a-d) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Langloch (20a-d) dazu vorgesehen ist, sich beim Herstellen der Schraubverbindung an ein Gewinde (30a) der Schraube (16a) anzupassen. Haushaltsgerätevorrichtung (10a-d) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubdom (14a-d) dazu ausgelegt ist, zumindest 15 aufeinanderfolgenden Schraubvorgängen standzuhalten. Haushaltsgerätevorrichtung (10a-d) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubdom (14a-d) für ein Anziehdrehmoment von zumindest 1,5 Nm ausgelegt ist. Haushaltsgerätevorrichtung (10a-d) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmefläche (18a-d) in einer Richtung (32a) parallel zu einer Quererstreckung (28a) des Langlochs (20a-d) eine höhere mechanische Festigkeit aufweist als in einer Richtung (34a) parallel zu einer Längserstreckung (26a) des Langlochs (20a-d). Haushaltsgerät (40a), insbesondere Kochfeld, mit zumindest einer Haushaltsgerätevorrichtung (10a-d) nach einem der vorhergehenden Ansprüche. Verfahren zur Herstellung einer Haushaltsgerätevorrichtung (10a-d), insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 8, mit zumindest einem Blechelement (12a-d), welches zumindest einen Schraubdom (14a-d) zur Aufnahme einer Schraube (16a) und zum Herstellen einer Schraubverbindung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Schraubdom (14a-d) in das Blechelement (12a-d) eingebracht wird, indem eine Aufnahmefläche (18a-d) mit Form einer Kugelkalotte in das Blechelement (12a-d) eingeprägt und anschließend ein Langloch (20a-d) aus der Aufnahmefläche (18a-d) entfernt wird. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmefläche (18a-d) so tief in das Blechelement (12a-d) eingeprägt wird, dass eine Höhe (50a) des Schraubdoms (14a-d) zumindest im Wesentlichen einer Summe aus einer Höhe (52a) eines Schraubenkopfes (54a) der Schraube (16a) und einer Ganghöhe (56a) eines Gewindes (30a) der Schraube (16a) entspricht.

Description:
Haushaltsgerätevorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Haushaltsgerätevorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und ein Verfahren zur Herstellung einer Haushaltsgerätevorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 10.

Aus dem Stand der Technik sind bereits verschiedenste Haushaltsgeräte bekannt, welche Elemente aus Blech aufweisen. Beispielsweise sind Kochfelder bekannt, welche Bodenplatten aus Blech zur Befestigung von Elektronikkomponenten aufweisen. Diese Blechelemente weisen oftmals Schraubdome zur Herstellung von Schaubverbindungen mit weiteren Elementen mittels Blechschrauben auf. Die Schraubdome werden bei der Herstellung direkt in die Blechelemente eingebracht und können verschiedene Geometrien aufweisen. Beispielsweise sind Schraubdome mit zylinderförmigen oder konisch zulaufenden Aufnahmeflächen bekannt, in welche ein kreisrundes Loch eingebracht ist, sodass ein Gewinde beim Herstellen der Schraubverbindung durch die Schraube selbstschneidend oder selbstbohrend eingebracht werden kann. Ferner sind Schraubdome mit vorgeschnittenen Gewinden bekannt. Eine, insbesondere im Bereich der Kochfelder sehr häufig eingesetzte, Art von Schraubdom weist eine Aufnahmefläche in Form eines Kegelstumpfes auf, in die ein Gewinde in Form einer Helix eingeschnitten ist. Nachteilig bei dieser Art von Schraubdom ist ein hoher Aufwand bei der Herstellung. Ein weiterer Nachteil vieler bisher bekannter Schraubdome in Blechelementen von Haushaltsgeräten ist die Gefahr einer Entstehung von metallischen Spänen oder Bruchstücken beim Herstellen der Schraubverbindungen. Dies ist insbesondere in Bereichen, in welchen sensible elektrische und/oder elektronische Komponenten, beispielsweise Induktoren oder Wechselrichter in Induktionskochfeldern, angeordnet sind, äußerst kritisch. Mit steigenden Anforderungen an eine Prozesssicherheit werden zur Herstellung von Schraubverbindungen in kritischen Bereichen daher vermehrt Schraubeinrichtungen mit elektronischer Drehmomentüberwachung eingesetzt, um ein gewünschtes Anziehdrehmoment der Schraubverbindung möglichst exakt einstellen zu können. In der Praxis zeigt sich jedoch, dass bisher bekannte Schraubdome diesen hohen Anforderungen oftmals nicht gerecht werden können und gewünschte Anziehdrehmomente nicht erreicht werden können und/oder ein Materialversagen eintritt, was auf die komplexe und ungleichmäßige Geometrie der Schraubdome zurückzuführen ist. Hierdurch ist nachteilig eine Montage erschwert und es entstehen Mehrkosten.

Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere, aber nicht beschränkt darauf, darin, eine gattungsgemäße Vorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Montage bereitzustellen. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale der Ansprüche 1 und 10 gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können.

Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung, insbesondere Kochfeldvorrichtung, mit zumindest einem Blechelement, welches zumindest einen Schraubdom zur Aufnahme einer Schraube und zum Herstellen einer Schraubverbindung aufweist.

Es wird vorgeschlagen, dass der Schraubdom eine Aufnahmefläche in Form einer Kugelkalotte mit einem darin angeordneten Langloch aufweist.

Durch eine derartige Ausgestaltung kann vorteilhaft eine Haushaltsgerätevorrichtung mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer Montage bereitgestellt werden. Es können insbesondere ein Montageaufwand und Montagekosten reduziert werden. Ferner kann vorteilhaft eine Qualität und eine Produktsicherheit verbessert werden, da aufgrund der Geometrie der Aufnahmefläche ein besonders robuster Schraubdom mit einer hohen strukturellen Festigkeit bereitgestellt werden kann, sodass insbesondere Schraubverbindungen in kritischen Bereichen, beispielsweise in der Nähe sensibler elektrische und/oder elektronischer Komponenten, zuverlässig hergestellt und ein gewünschtes Anziehdrehmoment exakt eingestellt werden kann, wobei zugleich die Gefahr einer Entstehung von metallischen Spänen und/oder Bruchstücken reduziert, vorzugsweise minimiert, werden kann. Ferner kann vorteilhaft eine Herstellung verbessert werden, da aufgrund der Geometrie des Schraubdoms im Wesentlichen nur drei Parameter, und zwar eine Höhe der Aufnahmefläche sowie eine Längserstreckung und eine Quererstreckung des Langlochs, berücksichtigt werden müssen. Die Geometrie des Schraubdoms ist daher sehr exakt reproduzierbar und eine Größe und Form des Schraubdoms kann besonders einfach an die jeweils gewünschten Anforderungen angepasst werden. Die erfindungsgemäße Haushaltsgerätevorrichtung kann daher vorteilhaft in verschiedensten Typen von Haushaltsgeräten zum Einsatz gebracht werden. Unter einer „Haushaltsgerätevorrichtung“, insbesondere unter einer „Gargerätevorrichtung“, vorteilhaft unter einer „Kochfeldvorrichtung“ und besonders vorteilhaft unter einer „Induktionskochfeldvorrichtung“ soll insbesondere zumindest ein Teil, insbesondere eine Unterbaugruppe, eines Haushaltsgeräts, insbesondere eines Gargeräts, vorteilhaft eines Kochfelds und besonders vorteilhaft eines Induktionskochfelds, verstanden werden. Beispielsweise könnte es sich bei einem die Haushaltsgerätevorrichtung aufweisenden Haushaltsgerät um eine Kühltruhe und vorteilhaft um einen Kühl- und/oder Gefrierschrank handeln. Ein die Haushaltsgerätevorrichtung aufweisendes Haushaltsgerät könnte alternativ oder zusätzlich beispielsweise eine Spülmaschine und/oder eine Waschmaschine und/oder ein Trockner sein. Denkbar wäre auch, dass es sich bei dem die Haushaltsgerätevorrichtung aufweisenden Haushaltsgerät um eine Dunstabzugshaube handelt. Vorteilhaft handelt es sich bei einem die Haushaltsgerätevorrichtung aufweisenden Haushaltsgerät um ein Gargerät. Ein als Gargerät ausgebildetes Haushaltsgerät könnte beispielsweise ein Backofen und/oder eine Mikrowelle und/oder ein Grillgerät und/oder ein Dampfgargerät sein. Vorteilhaft ist ein als Gargerät ausgebildetes Haushaltsgerät ein Kochfeld und vorzugsweise ein Induktionskochfeld.

Bei dem Blechelement handelt es sich vorzugsweise um ein Bauteil, dessen längste Seitenerstreckung und dessen zweitlängste Seitenerstreckung sehr viel größer sind als dessen kürzeste Seitenerstreckung. Das Blechelement ist zumindest zu einem überwiegenden Anteil von größer 90 % seiner Gesamtmasse aus einem gewalzten Metall und/oder einer gewalzten Metalllegierung, beispielsweise aus gewalztem Aluminium oder Stahl, hergestellt. Die Haushaltsgerätevorrichtung kann mehrere Blechelemente aufweisen, welche insbesondere gleichartig oder zueinander verschieden ausgebildet sein können. Ein oder mehrere Blechelemente der Haushaltsgerätevorrichtung können beispielsweise Teile eines Gehäuses, beispielsweise Seitenwände, eines die Haushaltsgerätevorrichtung aufweisenden Haushaltsgeräts ausbilden. Beispielsweise könnten ein oder mehrere Blechelemente der Haushaltsgerätevorrichtung Teil eines einen Garraum begrenzenden Innengehäuses eines die Haushaltsgerätevorrichtung aufweisenden Backofens sein. Denkbar wäre beispielsweise auch, dass ein oder mehrere Blechelemente Teil einer Außenverkleidung eines die Haushaltsgerätevorrichtung aufweisenden Haushaltsgeräts, beispielsweise eines Kühlschranks oder einer Waschmaschine oder dergleichen, sind. Denkbar wäre zudem beispielsweise auch, dass ein oder mehrere Blechelemente der Haushaltsgerätevorrichtung Teil eines Funktionsbauteils, beispielsweise eines Schirmschiebers einer die Haushaltsgerätevorrichtung aufweisenden Dunstabzugshaube sind oder dieses ausbilden. In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist zumindest ein Blechelement der Haushaltsgerätevorrichtung als eine Bodenplatte eines die Haushaltsgerätevorrichtung aufweisenden Kochfelds ausgebildet und zur Befestigung einer oder mehrerer Elektronikkomponenten des Kochfelds, beispielsweise Wechselrichtern und dergleichen, vorgesehen. Dem Fachmann sind darüber hinaus viele weitere Anwendungen in Haushaltsgeräten bekannt, für welche eine erfindungsgemäße Haushaltsgerätevorrichtung mit einem oder mehreren Blechelementen zum Einsatz gebracht werden könnte.

Das Blechelement weist zumindest einen Schraubdom auf und könnte, insbesondere je nach Funktion des Blechelements in dem die Haushaltsgerätevorrichtung aufweisenden Haushaltsgerät, eine Vielzahl von weiteren Schraubdomen aufweisen. Sämtliche Schraubdome des Blechelements könnten zumindest im Wesentlichen identisch, insbesondere mit Ausnahme fertigungsbedingter Abweichungen und/oder Toleranzen identisch, zueinander ausgebildet sein und insbesondere die gleichen Maße aufweisen. Gleichermaßen ist denkbar, dass sich zumindest zwei Schraubdome des Blechelements, insbesondere hinsichtlich ihrer Maße, voneinander unterscheiden und beispielsweise zur Aufnahme von Schrauben mit unterschiedlichen Gewindedurchmessern vorgesehen sind. Vorzugsweise ist der Schraubdom einstückig mit dem Blechelement ausgebildet. Unter „einstückig“ soll stoffschlüssig verbunden, wie beispielsweise durch einen Schweißprozess und/oder Klebeprozess usw., und besonders vorteilhaft angeformt verstanden werden, wie durch die Herstellung aus einem Guss und vorzugsweise durch Umform- und/oder Trennverfahren, beispielsweise Einprägen und Stanzen. Der Schraubdom ist zum Herstellen der Schraubverbindung mit zumindest einem weiteren Element vorgesehen. Bei dem weiteren Element kann es sich um ein Element der Haushaltsgerätevorrichtung und/oder eines die Haushaltsgerätevorrichtung aufweisenden Haushaltsgeräts handeln. Alternativ oder zusätzlich könnte der Schraubdom auch zum Herstellen einer Schraubverbindung mit zumindest einem externen Element, beispielsweise einer Wandung eines Einbauschranks, mit welcher ein die Haushaltsgerätevorrichtung aufweisendes Haushaltsgerät bei einem Einbau verbunden werden soll, vorgesehen sein. Die Aufnahmefläche des Schraubdoms ist vorzugsweise dazu vorgesehen, zumindest einen Teilbereich der Schraube, insbesondere einen Schraubenkopf, aufzunehmen. Zumindest ein Teilbereich der Aufnahmefläche ist beim Herstellen und/oder Lösen der Schraubverbindung sowie bei hergestellter Schraubverbindung durch zumindest einen Teilbereich der Schraube, beispielsweise einen Gewindegang und/oder eine Unterseite des Schraubenkopfes, kontaktiert. Vorzugsweise ist die Schraube bei hergestellter Schraubverbindung derart von dem Aufnahmebereich aufgenommen, dass eine Oberseite des Schraubenkopfes und eine Oberseite des Blechelements in einer gemeinsamen Ebene liegen, welche insbesondere parallel zu einer Haupterstreckungsebene des Blechelements ist. Unter einer „Haupterstreckungsebene“ eines Elements soll eine Ebene verstanden werden, welche parallel zu einer größten Seitenfläche eines kleinsten gedachten Quaders ist, welcher das Element gerade noch vollständig umschließt, und insbesondere durch den Mittelpunkt des Quaders verläuft. Die Aufnahmefläche weist die Form einer Kugelkalotte auf. Unter einer „Kugelkalotte“ soll der gekrümmte Teil einer Oberfläche eines Kugelsegments verstanden werden, welcher teilweise auch als Kugelkappe oder als Kugelhaube bezeichnet wird.

Vorzugsweise ist das Langloch mittig in der Aufnahmefläche angeordnet und zwar insbesondere derart, dass ein geometrischer Mittelpunkt des Langlochs und ein geometrischer Mittelpunkt der Aufnahmefläche auf einer zu der Haupterstreckungsebene des Blechelements senkrechten gedachten Geraden liegen. Das Langloch weist eine Quererstreckung und eine dazu senkrecht verlaufende Längserstreckung auf, wobei die Quererstreckung und die Längserstreckung des Langlochs unterschiedliche Längen aufweisen. Das Langloch könnte einen rechteckigen Grundriss aufweisen, wobei die Länge einer langen Kante des Langlochs der Länge der Längserstreckung und die Länge einer kurzen Kante des Langlochs der Länge der Quererstreckung entsprechen. Vorzugsweise ist der Grundriss des Langlochs zumindest teilweise kurvenförmig. Beispielsweise könnte das Langloch zwei zueinander parallele lange Kanten aufweisen, deren Länge der Länge der Seitenerstreckung entsprechen, und welche an ihren Enden jeweils durch eine halbkreisförmige kurze Kante, deren Durchmesser der Quererstreckung entspricht, miteinander verbunden sind. Denkbar wäre auch, dass das Langloch einen ovalen, insbesondere elliptischen, Grundriss aufweist, dessen erster durch einen geometrischen Mittelpunkt des Langlochs verlaufender Durchmesser der Längserstreckung entspricht und dessen zweiter durch den geometrischen Mittelpunkt des Langlochs verlaufender Durchmesser der Quererstreckung entspricht.

Vorzugsweise weist die Schraube ein Gewinde auf, welches als ein Blechschraubengewinde gemäß der Norm DIN EN ISO 1478 ausgebildet ist. Grundsätzlich wäre jedoch auch ein Einsatz von Schrauben mit Gewinde nach anderen Normen denkbar.

In dem vorliegenden Dokument dienen Zahlwörter, wie beispielsweise „erste/r/s“ und „zweite/r/s“, welche bestimmten Begriffen vorangestellt sind, lediglich zu einer Unterscheidung von Objekten und/oder einer Zuordnung zwischen Objekten untereinander und implizieren keine vorhandene Gesamtanzahl und/oder Rangfolge der Objekte.

Insbesondere impliziert ein „zweites Objekt“ nicht zwangsläufig ein Vorhandensein eines „ersten Objekts“.

Unter „vorgesehen“ soll speziell programmiert, ausgelegt und/oder ausgestattet verstanden werden. Darunter, dass ein Objekt zu einer bestimmten Funktion vorgesehen ist, soll insbesondere verstanden werden, dass das Objekt diese bestimmte Funktion in zumindest einem Anwendungs- und/oder Betriebszustand erfüllt und/oder ausführt.

Ferner wird vorgeschlagen, dass eine Öffnungsebene des Langlochs zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Haupterstreckungsebene des Blechelements verläuft. Durch eine derartige Ausgestaltung kann vorteilhaft eine Montage weiter verbessert werden. Es kann insbesondere ein Einsetzten der Schraube in den Schraubdom erleichtert werden. Die Öffnungsebene wird durch einen Vektor, welcher parallel zu einer Quererstreckung des Langlochs, und einen zu dem Vektor senkrecht stehenden weiteren Vektor, welcher parallel zu einer Längserstreckung des Langlochs ist, aufgespannt.

Darunter dass die Öffnungsebene des Langlochs „zumindest im Wesentlichen parallel“ zu der Haupterstreckungsebene des Blechelements verläuft, soll verstanden werden, dass ein Normalenvektor der Öffnungsebene des Langlochs und ein Normalenvektor der Haupterstreckungsebene des Blechelements einen Winkel von höchstens 5°, vorteilhaft von höchstens 4°, besonders vorteilhaft von höchstens 3°, vorzugweise von höchstens 2° und besonders bevorzugt von höchstens 1° einschließen. Vorzugsweise ist die Öffnungsebene des Langlochs in einem Zustand vor einem erstmaligen Herstellen der Schraubverbindung parallel zu der Haupterstreckungsebene des Blechelements, wobei sich beim Herstellen der Schraubverbindung eine relative Lage zwischen der Öffnungsebene und der Haupterstreckungsebene verändern kann.

Zudem wird vorgeschlagen, dass eine Länge einer Längserstreckung des Langlochs zumindest 5 % größer ist als eine Länge einer Quererstreckung des Langlochs. Hierdurch kann vorteilhaft eine Montage weiter verbessert werden. Es kann insbesondere ein Schraubdom mit vorteilhaften mechanischen Eigenschaften bereitgestellt werden. Insbesondere ist die Länge der Längserstreckung des Langlochs zumindest 7,5 %, vorteilhaft zumindest 10 %, besonders vorteilhaft zumindest 12,5 %, vorzugsweise zumindest 15 %, bevorzugt zumindest 17,5 % und besonders bevorzugt zumindest 20 % größer ist als die Länge der Quererstreckung des Langlochs.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass eine Länge einer Längserstreckung des Langlochs höchstens 30 % größer ist als eine Länge einer Quererstreckung des Langlochs. Hierdurch kann vorteilhaft eine Montage weiter verbessert werden. Es kann insbesondere ein Schraubdom mit vorteilhaften mechanischen Eigenschaften bereitgestellt werden. Insbesondere ist die Länge der Längserstreckung des Langlochs höchstens 28 %, vorteilhaft höchstens 26 %, besonders vorteilhaft höchstens 24 %, vorzugsweise höchstens 23 %, bevorzugt höchstens 22 % und besonders bevorzugt höchstens 21 % größer als die Länge der Quererstreckung des Langlochs.

Darüber hinaus wird vorgeschlagen, dass das Langloch dazu vorgesehen ist, sich beim Herstellen der Schraubverbindung an ein Gewinde der Schraube anzupassen. Durch eine derartige Ausgestaltung kann vorteilhaft eine Montage weiter verbessert werden.

Vorzugsweise ist das Langloch dazu vorgesehen, sich beim Herstellen der Schraubverbindung derart an das Gewinde der Schraube anzupassen, dass zumindest eine das Langloch begrenzende Kante der Aufnahmefläche so verformt wird, dass das Langloch in einer Richtung senkrecht zu der Haupterstreckungsebene des Blechelements einen Versatz aufweist, der einer Ganghöhe eines Gewindes der Schraube entspricht.

Ferner wird vorgeschlagen, dass der Schraubdom dazu ausgelegt ist, zumindest 15 aufeinanderfolgenden Schraubvorgängen standzuhalten. Hierdurch kann vorteilhaft eine Montage weiter verbessert werden. Es kann insbesondere eine Wartung und/oder Reparatur eines die Haushaltsgerätevorrichtung aufweisenden Haushaltsgeräts vereinfacht werden, da bestehende Schraubverbindungen leicht gelöst und mit demselben Schraubdom erneut wieder hergestellt werden können. Unter einem „Schraubvorgang“ soll hier ein vollständiges Herstellen und anschließendes vollständiges Lösen der Schraubverbindung verstanden werden. Gemäß der Norm DIN EN 60335-1 , welche Sicherheitsnormen von Haushaltsgeräten definiert, müssen Schraubverbindungen in Blechschraubengewinden von Haushaltsgeräten, zumindest 10 aufeinanderfolgenden Schraubvorgängen standhalten. Herkömmliche Schraubdome, wie sie aus dem Stand der Technik bekannt sind und bisher in Haushaltsgeräten zum Einsatz kommen, können diese Anforderung, wie Testreihen der Anmelderin gezeigt haben, oftmals nur knapp erfüllen und halten in vielen Fällen gerade einmal 11 oder 12 aufeinanderfolgenden Schraubverbindungen stand, bevor ein Materialversagen eintritt. Insbesondere ist der Schraubdom dazu ausgelegt, zumindest 20, vorteilhaft zumindest 25, vorzugsweise zumindest 30 und besonders bevorzugt zumindest 35 aufeinanderfolgenden Schraubvorgängen standzuhalten.

Zudem wird vorgeschlagen, dass der Schraubdom für ein Anziehdrehmoment von zumindest 1,5 Nm ausgelegt ist. Hierdurch kann vorteilhaft ein Schraubdom zur Herstellung einer besonders zuverlässigen Schraubverbindung bereitgestellt werden. Insbesondere ist der Schraubdom für ein Anziehdrehmoment von zumindest 1,6 Nm, vorteilhaft zumindest 1,7 Nm, besonders vorteilhaft zumindest 1 ,8 Nm, vorzugsweise zumindest 1,9 Nm und besonders bevorzugt zumindest 2,0 Nm ausgelegt.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass die Aufnahmefläche in einer Richtung parallel zu einer Quererstreckung des Langlochs eine höhere mechanische Festigkeit aufweist als in einer Richtung parallel zu einer Längserstreckung des Langlochs. Hierdurch kann vorteilhaft erreicht werden, dass sich die Aufnahmefläche beim Herstellen der Schraubverbindung besonders einfach und genau an ein Gewinde der Schraube anpasst. Die höhere mechanische Festigkeit der Aufnahmefläche in der Richtung parallel zu der Quererstreckung des Langlochs gegenüber der Richtung parallel zu der Längserstreckung des Langlochs ist insbesondere dadurch bedingt, dass die Längserstreckung eine größere Länge aufweist als die Quererstreckung, wodurch die Aufnahmefläche in der Richtung parallel zu der Längserstreckung stärker mechanisch verformbar ist als in der Richtung parallel zu der Quererstreckung.

Die Erfindung betrifft ferner ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Kochfeld, mit zumindest einer Haushaltsgerätevorrichtung nach einer der vorhergehend beschriebenen Ausgestaltungen. Ein derartiges Haushaltsgerät zeichnet sich insbesondere durch seine vorteilhaften Eigenschaften hinsichtlich einer Montage, welche durch die Haushaltsgerätevorrichtung bedingt sind, aus.

Die Erfindung geht ferner aus von einem Verfahren zur Herstellung einer Haushaltgerätevorrichtung, insbesondere nach einer der vorhergehend beschriebenen Ausgestaltungen, mit zumindest einem Blechelement, welches zumindest einen Schraubdom zur Aufnahme einer Schraube und zum Herstellen einer Schraubverbindung aufweist.

Es wird vorgeschlagen, dass der Schraubdom in das Blechelement eingebracht wird, indem eine Aufnahmefläche mit Form einer Kugelkalotte in das Blechelement eingeprägt und anschließend ein Langloch aus der Aufnahmefläche entfernt wird. Durch eine derartige Ausgestaltung kann vorteilhaft ein besonders effizientes und zuverlässiges Verfahren zur Herstellung der Haushaltsgerätevorrichtung bereitgestellt werden. Es kann insbesondere eine Geometrie des Schraubdoms mit einfachen technischen Mitteln hergestellt und besonders exakt reproduziert werden. Vorzugsweise wird die Aufnahmefläche mittels eines kugelförmigen Prägewerkzeugs in das Blechelement eingeprägt. Das Langloch könnte aus der Aufnahmefläche entfernt werden, indem es aus der Ausnahmefläche ausgeschnitten oder ausgebohrt wird. Vorzugsweise wird das Langloch aus der Aufnahmefläche entfernt, indem es aus der Ausnahmefläche ausgestanzt wird. Das Verfahren könnte manuell durchgeführt werden. Vorzugsweise wird das Verfahren maschinell durchgeführt, insbesondere um vorteilhaft ein besonders hohes Maß an Präzision zu erreichen.

Ferner wird vorgeschlagen, dass die Aufnahmefläche so tief in das Blechelement eingeprägt wird, dass eine Höhe des Schraubdoms zumindest im Wesentlichen einer Summe aus einer Höhe eines Schraubenkopfes der Schraube und einer Ganghöhe eines Gewindes der Schraube entspricht. Hierdurch kann vorteilhaft erreicht werden, dass mittels eines derart hergestellten Schraubdoms eine zuverlässige und sichere Schraubverbindung hergestellt wird. Es kann insbesondere ein Schraubdom mit einem vollständig effektiven Gewinde hergestellt werden.

Die Haushaltgerätevorrichtung soll hierbei nicht auf die oben beschriebene Anwendung und Ausführungsform beschränkt sein. Insbesondere kann die Haushaltgerätevorrichtung zu einer Erfüllung einer hierin beschriebenen Funktionsweise eine von einer hierin genannten Anzahl von einzelnen Elementen, Bauteilen und Einheiten abweichende Anzahl aufweisen.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung sind vier Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen:

Fig. 1 ein Haushaltsgerät mit einer Haushaltsgerätevorrichtung, welche ein Blechelement aufweist, in einer schematischen Darstellung,

Fig. 2 eine schematische Teilansicht des Blechelements mit einem Schraubdom zur Aufnahme einer Schraube und zum Herstellen einer Schraubverbindung,

Fig. 3 eine schematische Draufsicht und eine schematische Schnittdarstellung des Schraubdoms,

Fig. 4 eine schematische Seitenansicht der Schraube,

Fig. 5 ein schematisches Schaubild zur Darstellung eines Verfahrens zur

Herstellung der Haushaltsgerätevorrichtung,

Fig. 6 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Haushaltsgerätevorrichtung mit einem Blechelement und einem Schraubdom in einer schematischen Darstellung,

Fig. 7 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Haushaltsgerätevorrichtung mit einem Blechelement und einem Schraubdom in einer schematischen Darstellung und

Fig. 8 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Haushaltsgerätevorrichtung mit einem Blechelement und einem Schraubdom in einer schematischen Darstellung.

Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung eines Haushaltsgeräts 40a. Vorliegend ist das Haushaltsgerät 40a als ein Kochfeld und zwar als ein Induktionskochfeld ausgebildet. Das Kochfeld 40a weist eine Kochfeldplatte 38a zum Aufstellen von Gargeschirr (nicht dargestellt) auf. Das Kochfeld 40a weist eine Heizeinheit 42a mit zumindest einem unterhalb der Kochfeldplatte 38a angeordneten Heizelement 44a zur induktiven Beheizung von Gargeschirr auf.

Das Haushaltsgerät 40a weist eine Haushaltsgerätevorrichtung 10a auf. Die Haushaltsgerätevorrichtung 10a umfasst ein Blechelement 12a. Das Blechelement 12a weist zumindest einen Schraubdom 14a zur Aufnahme einer Schraube 16a (vgl. Figur 4) und zum Herstellen einer Schraubverbindung auf. Vorliegend weist das Blechelement 12a mehrere Schraubdome 14a auf. Vorliegend ist das Blechelement 12a als eine Bodenplatte 36a des als Kochfeld ausgebildeten Haushaltsgeräts 40a ausgebildet. Mit Hilfe der Schraubdome 14a sind auf der Bodenplatte 36a Kunststoffträger (nicht dargestellt) für Elektronikkomponenten (nicht dargestellt) des Haushaltsgeräts 40a, beispielsweise Wechselrichter zum Betrieb des Heizelements 44a und dergleichen, mittels Schraubverbindungen befestigt.

Von mehrfach vorhandenen Objekten ist in den Figuren jeweils lediglich eines mit einem Bezugszeichen versehen.

Figur 2 zeigt eine schematische perspektivische Teileinsicht des Blechelements 12a mit dem Schraubdom 14a. Der Schraubdom 14a weist eine Aufnahmefläche 18a in Form einer Kugelkalotte und mit einem darin angeordneten Langloch 20a auf. Eine Öffnungsebene 22a des Langlochs 20a verläuft zumindest im Wesentlichen parallel zu einer Haupterstreckungsebene 24a des Blechelements 12a.

Figur 3 zeigt eine schematische Draufsicht und eine schematische Schnittdarstellung des Schraubdoms 14a. In einer unteren Abbildung der Figur 3 ist die schematische Draufsicht auf den Schraubdom 14a dargestellt. In einer oberen Abbildung der Figur 3 ist die schematische Schnittdarstellung des Schraubdoms 14a entlang einer Schnittebene 46a dargestellt. Das Langloch 20a in der Aufnahmefläche 18a des Schraubdoms 14a weist eine Längserstreckung 26a und eine dazu senkrecht verlaufende Quererstreckung 28a auf. Eine Länge der Längserstreckung 26a des Langlochs 20a ist zumindest 5 % größer als eine Länge der Quererstreckung 28a des Langlochs 20a. Die Länge der Längserstreckung 26a des Langlochs 20a ist höchstens 30 % größer als die Länge der Quererstreckung 28a des Langlochs 20a. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel weist die Längserstreckung 26a des Langlochs 20a eine Länge von 3,5 mm und die Quererstreckung 28a des Langlochs eine Länge von 2,9 mm auf. Demnach ist die Länge der Längserstreckung 26a des Langlochs 20a vorliegend um ca. 20 % größer als die Länge der Quererstreckung 28a des Langlochs 20a.

Das Blechelement 12a weist eine im Wesentlichen konstante Mate rial stärke 66a auf. Vorliegend beträgt die Materialstärke 66a des Blechelements 12a 0,8 mm, wobei insbesondere auch Blechelemente mit einer größeren oder kleineren Mate rial stärke denkbar wären. Der Schraubdom 14a weist eine Höhe 50a auf, welche vorliegend 2,4 mm beträgt. Der Schraubdom 14a weist einen Durchmesser 80a auf, welcher vorliegend 8 mm beträgt.

Grundsätzlich wären jedoch auch Blechelemente mit Schraubdomen, welche die vorhergehend beschriebenen geometrischen Merkmale, jedoch andere Dimensionen, insbesondere einen anderen Durchmesser und/oder eine andere Höhe und/oder andere Maße des Langlochs und/oder andere Längenverhältnisse zwischen einer Längserstreckung und einer Quererstreckung des Langlochs aufweisen, denkbar, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Figur 4 zeigt die Schraube 16a in einer schematischen Seitenansicht. Die Schraube 16a weist ein Gewinde 30a auf. Bei dem Gewinde 30a handelt es sich um ein Blechschraubengewinde gemäß der Norm DIN EN ISO 1478. Vorliegend weist das Gewinde 30a eine Gewindegröße vom Typ ST 4,2 mit einem Gewindedurchmesser 48a von 4,2 mm und einer Ganghöhe 56a von 1 ,4 mm auf. Die Schraube 16a weist einen Schraubenkopf 54a auf. Eine Höhe 52a des Schraubenkopfes 54a beträgt vorliegend 1,0 mm. Ein Kopfdurchmesser 76a des Schraubenkopfes 54a beträgt vorliegend 7,0 mm. Vorliegend weist die Schraube 16a ein flaches Ende 78a auf. Alternativ wären jedoch auch Schrauben mit einem abgerundeten Ende (nicht dargestellt) mit der Haushaltsgerätevorrichtung 10a verwendbar.

Das Langloch 20a ist dazu vorgesehen, sich beim Herstellen der Schraubverbindung an das Gewinde 30a der Schraube 16a anzupassen. Die Aufnahmefläche 18a weist in einer Richtung 32a parallel zu der Quererstreckung 28a des Langlochs 20a eine höhere mechanische Festigkeit auf als in einer Richtung 34a parallel zu der Längserstreckung 26a des Langlochs 20a. Der Schraubdom 14a ist für ein Anziehdrehmoment von zumindest 1 ,5 Nm ausgelegt. Vorliegend ist der Schraubdom 14a für ein Anziehdrehmoment von zumindest 1 ,8 Nm ausgelegt.

Der Schraubdom 14a ist dazu ausgelegt, zumindest 15 aufeinanderfolgenden Schraubvorgängen standzuhalten. Vorliegend ist der Schraubdom 14a dazu ausgelegt, zumindest 35 Schraubvorgängen standzuhalten. Das heißt die Schraube 16a kann vorliegend zumindest 15 mal, insbesondere zumindest 35 mal, hintereinander jeweils vollständig in den Schraubdom eingeschraubt, mit dem Anziehdrehmoment von zumindest 1,5 Nm angezogen und anschließend wieder gelöst und ausgeschraubt werden, ohne dass hierbei die mechanischen Eigenschaften des Schraubdoms 14a wesentlich beeinträchtigt würden und/oder ein Materialversagen eintritt.

Figur 5 zeigt ein schematisches Schaubild zur Darstellung eines Verfahrens zur Herstellung der Haushaltsgerätevorrichtung 10a. In dem Verfahren wird der Schraubdom 14a in das Blechelement 12a eingebracht, indem die Aufnahmefläche 18a mit Form einer Kugelkalotte in das Blechelement 12a eingeprägt und anschließend das Langloch 20a aus der Aufnahmefläche 18a entfernt wird. Das Verfahren umfasst zumindest zwei Verfahrensschritte 58a, 60a. In einem ersten Verfahrensschritt 58a des Verfahrens wird die Aufnahmefläche 18a in das Blechelement 12a eingeprägt und zwar mittels eines kugelförmigen Prägewerkzeugs 62a. Die Aufnahmefläche 18a wird in dem ersten Verfahrensschritt 58a des Verfahrens so tief in das Blechelement 12a eingeprägt, dass die Höhe 50a des Schraubdoms 14a (vgl. Figur 3) einer Summe aus der Höhe 52a des Schraubenkopfes 54a der Schraube 16a und der Ganghöhe 56a des Gewindes 30a der Schraube 16a (vgl. Figur 4) entspricht. In einem anschließenden zweiten

Verfahrensschritt 60a des Verfahrens wird das Langloch 20a aus der Aufnahmefläche 18a entfernt. Vorliegend wird das Langloch 20a aus der Aufnahmefläche 18a ausgestanzt und zwar mittels eines Stanzwerkzeugs 64a.

In den Figuren 6 bis 8 sind drei weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung gezeigt. Die nachfolgenden Beschreibungen beschränken sich im Wesentlichen auf die Unterschiede zwischen den Ausführungsbeispielen, wobei bezüglich gleich bleibender Bauteile, Merkmale und Funktionen auf die Beschreibung des Ausführungsbeispiels der Figuren 1 bis 5 verwiesen werden kann. Zur Unterscheidung der Ausführungsbeispiele ist der Buchstabe a in den Bezugszeichen des Ausführungsbeispiels in den Figuren 1 bis 5 durch die Buchstaben b bis d in den Bezugszeichen der Ausführungsbeispiele der Figuren 6 bis 8 ersetzt. Bezüglich gleich bezeichneter Bauteile, insbesondere in Bezug auf Bauteile mit gleichen Bezugszeichen, kann grundsätzlich auch auf die Zeichnungen und/oder die Beschreibung des Ausführungsbeispiels der Figuren 1 bis 5 verwiesen werden.

Figur 6 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Haushaltsgerätevorrichtung 10b in einer schematischen Darstellung. Die Haushaltsgerätevorrichtung 10b ist Teil eines Haushaltsgeräts (nicht dargestellt) und zwar eines Induktionskochfelds. Die Haushaltsgerätevorrichtung 10b weist zumindest ein Blechelement 12b, welches einen Schraubdom 14b zur Aufnahme einer Schraube (nicht dargestellt) und zum Herstellen einer Schraubverbindung aufweist. Der Schraubdom 14b weist eine Aufnahmefläche 18b in Form einer Kugelkalotte mit einem darin angeordneten Langloch 20b auf. Im Unterschied zu dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel der Haushaltsgerätevorrichtung 10a ist der Schraubdom 14b in einem Steg 68b des Blechelements 12b angeordnet. Ansonsten kann hinsichtlich der Merkmale des Schraubdoms 14b auf die obigen Ausführungen zum Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 5 verwiesen werden. Das Blechelement 12b ist zur Befestigung einer elektronischen Schalteinheit (nicht dargestellt), welche beispielsweise Gleichrichter und dergleichen aufweisen kann.

Figur 7 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Haushaltsgerätevorrichtung 10c in einer schematischen Darstellung. Die Haushaltsgerätevorrichtung 10c ist Teil eines Haushaltsgeräts (nicht dargestellt) und zwar eines Induktionskochfelds. Die Haushaltsgerätevorrichtung 10c weist zumindest ein Blechelement 12c auf, welches einen Schraubdom 14c zur Aufnahme einer Schraube (nicht dargestellt) und zum Herstellen einer Schraubverbindung aufweist. Der Schraubdom 14c weist eine Aufnahmefläche 18c in Form einer Kugelkalotte mit einem darin angeordneten Langloch 20c auf. Der Schraubdom 14c ist in einem Steg 68c des Blechelements 12c angeordnet. Ansonsten kann hinsichtlich der Merkmale des Schraubdoms 14c auf die obigen Ausführungen zum Ausführungsbeispiel der Figuren 1 bis 5 verwiesen werden. Im Unterschied zu dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel der Haushaltsgerätevorrichtung 10b ist der Steg 68c breiter ausgebildet. Das Blechelement 12c ist zur Befestigung einer Leiterplatte (nicht dargestellt), auf welcher beispielsweise eine Leistungseinheit mit Wechselrichtern (nicht dargestellt), angeordnet sein kann, vorgesehen.

Figur 8 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Haushaltsgerätevorrichtung 10d in einer schematischen Darstellung. Die Haushaltsgerätevorrichtung 10d weist zumindest ein Blechelement 12d auf, welches einen Schraubdom 14d zur Aufnahme einer Schraube (nicht dargestellt) und zum Herstellen einer Schraubverbindung aufweist. Der Schraubdom 14d weist eine Aufnahmefläche 18d in Form einer Kugelkalotte mit einem darin angeordneten Langloch 20d auf. Der Schraubdom 14d ist in einem Steg 68d des Blechelements 12d angeordnet. Der Schraubdom 14d ist in einem Steg 68d des Blechelements 12d angeordnet. Ansonsten kann hinsichtlich der Merkmale des Schraubdoms 14d auf die obigen Ausführungen des Ausführungsbeispiels der Figuren 1 bis 5 verwiesen werden. Das Blechelement 12d der Haushaltsgerätevorrichtung 10d weist einen weiteren Schraubdom 70d zur Aufnahme einer weiteren Schraube (nicht dargestellt) und zum Herstellen einer weiteren Schraubverbindung auf. Der weitere Schraubdom 70d weist eine weitere Aufnahmefläche 72d in Form einer Kugelkalotte mit einem darin angeordneten weiteren Langloch 74d auf. Der weitere Schraubdom 70d ist in dem Steg 68d neben dem Schraubdom 14d angeordnet. Der Schraubdom 14d und der weitere Schraubdom 70d sind im Wesentlichen identisch zueinander ausgebildet.

Insbesondere weisen die Aufnahmefläche 18d des Schraubdoms 14d und die weitere Aufnahmefläche 72d des weiteren Schraubdoms 70d im Wesentlichen identische Dimensionen auf. Insbesondere weisen das Langloch 20d des Schraubdoms 14d und das weitere Langloch 74d des weiteren Schraubdoms 70d im Wesentlichen identische Maße auf. Das Blechelement 12d der Haushaltsgerätevorrichtung ist zur Aufnahme und Befestigung von Netzanschlüssen (nicht dargestellt) zur Stromversorgung des Haushaltsgeräts vorgesehen. Bezugszeichen

10 Haushaltsgerätevorrichtung

12 Blechelement

14 Schraubdom

16 Schraube

18 Aufnahmefläche

20 Langloch

22 Öffnungsebene

24 Haupterstreckungsebene

26 Längserstreckung

28 Quererstreckung

30 Gewinde

32 Richtung

34 Richtung

36 Bodenplatte

38 Kochfeldplatte

40 Haushaltsgerät

42 Heizeinheit

44 Heizelement

46 Schnittebene

48 Gewindedurchmesser

50 Höhe

52 Höhe

54 Schraubenkopf

56 Ganghöhe

58 erster Verfahrensschritt

60 zweiter Verfahrensschritt

62 Prägewerkzeug

64 Stanzwerkzeug Materialstärke Steg weiterer Schraubdom weitere Aufnahmefläche weiteres Langloch Kopfdurchmesser Ende Durchmesser