Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend einen Korpus, einen im Korpus angeordneten Lagerraum und ein zum Öffnen und 5 Schließen des Lagerraums ausgebildetes Türblatt, das schwenkbar bezüglich des Korpus mittels wenigstens einer Lagervorrichtung gelagert ist, die einen Lagerzapfen und eine auf den Lagerzapfen aufgesteckte, eine konzentrisch zu einer Schwenkachse der Lagervorrichtung angeordnete Lagerfläche aufweisende Lagerbuchse besitzt 0 W09855719A1 offenbart eine Lagerung für eine verschwenkbare Tür eines Haushaltsgerätes, wie einem Kältegerät, einem Wäschetrockner oder dergleichen, mit von einem Befestigungsteil getragenen Lagerelement und einer zu dessen drehbaren Lagerung vorgesehenen Lageraufnahme. Dabei ist das Lagerelement mit einem als Drehzapfen dienenden, lagernd in die Aufnahme einzugreifen vermögenden5 Zwischenstück versehen und einstückig zusammen mit dem Befestigungselement aus einem flachprofiligen Werkstoff gebildet. Das Zwischenstück weist Aufnahmenuten auf, die in mit Seitenflächen versehene seitliche Ränder des Lagerelementes formschlüssig einbringbar sind, wodurch das Zwischenstück verdrehsicher um seine Längsachse am Lagerelement gehalten ist.

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Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Haushaltsgerät bereitzustellen, bei dem die Funktionalität und Flexibilität der Lagervorrichtung erhöht werden kann, gleichzeitig jedoch eine zuverlässige und langlebige Lagervorrichtung geschaffen wird. 5 Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst, indem bei einem eingangs erwähnten Haushaltsgerät vorgesehen wird, dass die Lagervorrichtung eine radial außerhalb der Lagerfläche angeordnete Verdrehsicherung zur drehfesten Verbindung der Lagerbuchse mit dem Lagerzapfen aufweist. Die Verdrehsicherung verhindert also ein Verdrehen der Lagerbuchse gegenüber dem Lagerzapfen bezüglich der Schwenkachse.

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Indem die Vedrehsicherung radial außerhalb der Lagerfläche angeordnet ist, also bezüglich der Schwenkachse der Lagervorrichtung außerhalb der Lagerfläche angeordnet ist, entsteht einerseits eine sehr wirksame und stabile drehfeste Verbindung von Lagerbuchse und Lagerzapfen. So können auf die Lagerbuchse einwirkende Drehmomente aufgrund der radialen Entfernung der Verdrehsicherung zur Schwenkachse und des somit entstehenden Hebels sehr effektiv aufgenommen werden. Gegenüber einer Verdrehsicherung, die bezogen auf die Schwenkachse radial innerhalb der Lagerfläche liegt, können somit bei vergleichbarer Dimensionierung der Verdrehsicherungen höhere Drehmomente aufgenommen werden bzw. bei vergleichbarer Betriebsbelastung, die Lebensdauer erhöht werden. Umgekehrt kann bei vorgegebener Lebensdauer bzw. vorgegebener Betriebsbelastung die erfindungsgemäße Verdrehsicherung gegenüber radial innerhalb der Lagerfläche angeordneten Verdrehsicherungen kompakter konzipiert werden.

Andererseits ermöglicht die erfindungsgemäße Verdrehsicherung auch, dass der Bereich radial innerhalb der Lagerfläche freier gestaltet werden kann: da dieser Bereich nun nicht mehr zur Ausbildung einer Verdrehsicherung benötigt wird, kann die Lagerbuchse besser an z.B. fertigungstechnische Erfordernisse, insbesondere beim Herstellen durch Kunststoffspritzguß, optimiert werden und/oder dieser Bereich kann optimal an die durch die Aufnahme des Lagerzapfens entstehenden Erfordernisse angepasst werden. Darüber hinaus kann der radial innerhalb der Lagerfläche liegende Bereich nun auch für andere Bauteile bzw. Funktionen genutzt werden kann. So kann in diesem Bereich eine Aufnahme für einen Stellfuß geschaffen werden und/oder es können Versorgungsleitungen durchgeführt werden.

Der Korpus des erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts weist, sofern es sich um ein Haushaltskältegerät handelt, einen Innenbehälter, der eine Begrenzung des Lagerraumes für das Kühlgut bildet, eine Außenverkleidung, die eine äußere Begrenzung des Haushaltskältegerätes bildet, sowie eine zwischen Innenbehälter und Außenverkleidung eingebrachte Isolationsschicht auf. Die Isolationsschicht wird vorzugsweise durch Isolationsschaum, z.B. expandierten Polyurethanschaum, gebildet. Das erfindungsgemäße Haushaltsgerät weist zumindest ein um eine Schwenkachse gegenüber dem Korpus drehbares Türblatt zum wahlweisen Verschließen und Öffnen des Lagerraumes auf. Jedes Türblatt ist zumindest über zwei Lagervorrichtungen an dem Korpus angeschlagen. Dabei kann die Lagervorrichtung am Innenbehälter, an Teilen der Außenverkleidung, wie z.B. Stirnleisten, oder Kombinationen hieraus befestigt sein. Die erfindungsgemäße Lagervorrichtung kann grundsätzlich als oberes oder unteres Türlager verwendet werden.

Die Lagerbuchse stellt mit ihrer Lagerfläche einen Teil eines Gleitlagers bereit, über welches das Türblatt gegenüber dem Korpus verdreht werden kann. Vorzugsweise wird die Lagerfläche durch eine Außenmantelfläche eines kreiszylindrischen Abschnitts der Lagerbuchse gebildet. Das Türblatt weist als komplementärer Bestandteil des Gleitlagers eine geometrisch an die Lagerfläche angepasste Lagerhülse auf. Vorzugsweise weist die Lagerhülse als Lagerfläche eine Innenmantelfläche einer kreiszylindrischen Bohrung auf. Eine Anpassung des Außendurchmessers des kreiszylindrischen Abschnitts der Lagerbuchse und der kreiszylindrischen Bohrung der Lagerhülse sorgt für eine spielfreie Lagerung des Türblatts. Die Lagerhülse wird vorzugsweise in einer oberen bzw. unteren Türabschlussleiste des Türblattes integriert, entweder als separates Bauteil oder einteilig mit der Türabschlussleiste ausgeformt. Die Lagerhülse wird vorzugsweise durch eine Sacklochbohrung gebildet. Vorzugsweise handelt es sich bei der Lagerhülse um ein Kunststoffbauteil.

Indem somit eine zylinderförmige Lagerfläche auf der Außenseite der Lagerbuchse geschaffen werden kann, kann die Geometrie des Lagerzapfens praktisch beliebig sein - sie ist nur dadurch beschränkt, dass die Lagerbuchse auf den Lagerzapfen aufgesteckt werden können muss. Insbesondere kann der Lagerzapfen einen Endabschnitt mit rechteckigen, z.B. quadratischen, Querschnitt aufweisen, auf den die Lagerbuchse mit einer geometrisch entsprechend angepassten Aufnahme aufgesteckt wird. Um das Einhängen des Türblattes in die Lagervorrichtung zu erleichtern, kann die Lagerbuche an dem den Türblatt zugewandten Ende der Lagerfläche eine Einführschräge aufweisen. An den kreiszylindrischen Abschnitt kann sich somit ein kegelstumpfformiger Endabschnitt anschließen. Bei dem Lagerzapfen und der Lagebuchse handelt es sich um zwei separate Bauteile, die, nachdem die Lagerbuchse auf den Lagerzapfen gesteckt wurde, vorzugsweise zerstörungsfrei wieder voneinander getrennt werden können. Die durch die Verdrehsicherung bewirkte drehfeste Verbindung von Lagerbuchse und Lagerzapfen kann durch Formschluss, durch Reibschluss, durch Kraftschluss oder Kombinationen hieraus gebildet werden. Bevorzugt ist eine durch Formschluss gebildete Verdrehsicherung, da sie sich sehr leicht montieren bzw. demontieren lässt.

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Die Verdrehsicherung kann optional neben dem Freiheitsgrad der Rotation zwischen Lagerbuchse und Lagerzapfen auch zusätzlich den Freiheitsgrad einer Längsverschiebung von Lagerbuchse und Lagerzapfen, z.B. entlang der Schwenkachse, ein- oder beidseitig behindern. Vorzugsweise soll die Verdrehsicherung jedoch nur den0 Freiheitsgrad der Rotation behindern; dies ermöglicht eine hierauf optimal gestaltete Verdrehsicherung, während der Freiheitsgrad der Längsverschiebung anderweitig behindert werden kann.

Bevorzugte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen angegeben.

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Der Lagerzapfen ist vorzugsweise mittels eines Lagerarms mit dem Korpus verbunden. Dabei kann der Lagerarm derart von dem Korpus abstehen, dass die Schwenkachse entsprechend weit vom Korpus beabstandet ist. Der Lagerarm kann durch ein längliches Bauteil gebildet werden, an dessen erstem Ende der Lagerzapfen sitzt und welches an0 dessen zweitem Ende mit dem Korpus verbunden wird. Der Lagerarm kann dabei vorzugsweise an dem zweiten Ende eine Haltelasche aufweisen, die in eine korrespondierende Halteöffnung des Korpus eingreift. Alternativ oder zusätzlich kann der Lagerarm über eine oder mehrere Befestigungslöcher verfügen, mittels derer der Lagerarm durch Befestigungsmittel wie Schrauben an dem Korpus dauerhaft befestigt5 werden kann. Der Korpus weist hierfür entsprechende Befestigungsaufnahmen auf.

Ebenfalls alternativ oder zusätzlich kann der Lagerarm weiterhin einen Positionierzapfen aufweisen, mittels dessen die exakte Lage der Lagerarms bezüglich des Korpus festgelegt wird, bevor der Lagerarm, z.B. mittels der Befestigungsmittel, am Korpus befestigt wird; der Korpus weist hierzu eine entsprechende Positionieraufnahme auf.

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Vorzugsweise sind der Lagerzapfen und der Lagerarm einteilig ausgebildet, weiter vorzugsweise besteht dieses kombinierte Bauteil aus Metall, z.B. ein Stanzbiegeteil oder ein Druckgussteil. Vorzugsweise handelt es sich bei der Lagerbuchse um ein Kunststoffbauteil, z.B. ein Spritzgussteil. Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Verdrehsicherung an einem den Lagerzapfen haltenden Lagerarm und einer an der Lagerbuchse angeordneten radial davon abstehenden Schürze ausgebildet ist, so dass ein sehr einfacher und bezüglich der drehfesten Verbindung sehr effektiver, da direkt wirkender, Aufbau vorliegt. Bezogen auf die Lagerfläche der Lagerbuchse steht die Schürze nur in einer Radialrichtung ab, insbesondere direkt von der Lagerfläche, d.h. es liegt außerdem ein sehr kompakter Aufbau vor. Vorzugsweise steht die Schürze radial in Richtung einer Längserstreckung des Lagerarms ab. Weiter vorzugsweise weist der Lagerarm in einer Schnittdarstellung senkrecht zur Schwenkachse eine Symmetrieebene auf, die in diesem Fall zugleich eine Symmetrieebene der Schürze, vorzugsweise der kompletten Lagerbuchse, ist. Ein sehr kompakter und stabiler Aufbau resultiert, wenn die Schürze in einer Schnittdarstellung senkrecht zur Schwenkachse nicht über den Lagerarm hervorsteht. Vorzugsweise ist die Schürze einteilig an der Lagerbuchse angeformt, bildet also ein Teil der Lagerbuchse, so dass ein stabiler Aufbau und eine einfache Fertigung resultiert.

Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass ein von der Schürze abstehender Zapfen in eine Aufnahme des Lagerarms eingreift. Dadurch wird eine sehr einfach herzustellende und dennoch sehr wirksame Verdrehsicherung gewährleistet. Dieser Zapfen ist vorteilhafterweise einteilig mit der Schürze ausgebildet. Der Zapfen kann massiv oder hohl sein, insbesondere mit einer Sacklochbohrung ausgebildet sein. Die Aufnahme des Lagerarms kann durch eine Bohrung, z.B. Durchgangs- oder Sacklochbohrung, oder bei aufgesteckter Lagerbuchse durch neben dem Zapfen liegende Vorsprünge des Lagerarms gebildet werden. Vorzugsweise ist der Zapfen in einer Schnittdarstellung senkrecht zur Schwenkachse innerhalb eines Randbereichs der Schürze angeordnet. Die Verbindungsstelle von Zapfen und Aufnahme kann dadurch vor Verunreinigungen geschützt, da diese durch die Schürze abgedeckt ist, und die Lagervorrichtung leichter gereinigt werden. Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass ein bezogen auf die Schwenkachse zwischen Zapfen und Aufnahme bestehendes Radialspiel größer als ein bezogen auf die Schwenkachse zwischen Zapfen und Aufnahme bestehendes Tangentialspiel ist, insbesondere dass das Radialspiel durch eine Spielpassung und das Tangentialspiel durch eine Presspassung gebildet ist. Das Radialspiel bezeichnet das Spiel, welches der Zapfen in einer Schnittdarstellung senkrecht zur Schwenkachse entlang einer radialen Verbindungslinie zwischen Zapfenmittelpunkt und Schwenkachse gegenüber der Aufnahme aufweist. Das Tangentialspiel bezeichnet das Spiel, welches der Zapfen in dieser Schnittdarstellung senkrecht zum Radialspiel gegenüber der Aufnahme aufweist. Dies gewährleistet einerseits eine eng tolerierte und eine somit sofort beim Einwirken eines Drehmoments auf die Lagerbuchse greifende Verdrehsicherung. Andererseits kann das größere Radialspiel etwaige Fertigungstoleranzen hinsichtlich der Position des Lagerzapfens ausgleichen. Insbesondere wenn der Lagerzapfen einstückig mit dem Lagerarm als Stanzbiegeteil ausgeführt wird, kann die Position des Lagerzapfens in Radialrichtung bezogen auf die Schwenkachse unter Umständen leicht von Bauteil zu Bauteil variieren, was durch das Radialspiel ausgeglichen werden kann, ohne dass es zu Radialbelastungen auf die Verdrehsicherung kommt. Die präzise Wirkung der Verdrehsicherung wird durch das größere Radialspiel jedoch nicht beeinflusst. Sofern das Tangentialspiel als Presspassung ausgeführt wird, liegt darüber hinaus eine verliersichere Einheit von Lagerbuchse und Lagerzapfen vor, wodurch die Montage vereinfacht wird.

Das unterschiedlich große Radial- und Tangentialspiel kann gemäß einer Ausführungsform dadurch erreicht werden, dass die Aufnahme einen Kreisquerschnitt und der Zapfen einen im Wesentlichen elliptischen oder gotischen Querschnitt aufweist. Dabei wird ausgenutzt, dass eine Aufnahme mit Kreisquerschnitt einfach und dennoch präzise, z.B. durch Stanzen ohne Nachbearbeitung, des Lagerarms hergestellt werden kann. Die komplexere Form des Zapfens hingegen kann leichter an der Lagerbuchse realisiert werden, z.B. durch Spritzgießen. Der Querschnitt des Zapfens wird durch eine Schnittebene senkrecht zur Längserstreckung des länglichen Zapfens gebildet. Dieser Querschnitt ist vorzugsweise bezüglich zweier Symmetrieachsen jeweils spiegelsymmetrisch und weist eine im Wesentlichen tangential zur Schwenkachse ausgerichtete größere erste Erstreckung als eine im Wesentlichen radial zur Schwenkachse ausgerichtete zweite Erstreckung auf. Dies wird durch entsprechende Ausrichtung des elliptischen oder gotischen Querschnitts erreicht. Der gotische Querschnitt basiert auf einem elliptischen Querschnitt, weist jedoch weist jedoch Knickpunkte in den beiden Hauptscheiteln auf. Alternativ kann die Aufnahme durch ein Langloch gebildet werden und der Zapfen einen Kreisquerschnitt aufweisen. Dies ermöglicht einen sehr großen Wert des Radialspieles und zugleich kann der Zapfen durch einen unvermindert großen Kreisquerschnitt eine hohe Festigkeit aufweisen. Die Längserstreckung des Langloches erstreckt sich bei einer Schnittdarstellung senkrecht zur Längserstreckung des Zapfens im Wesentlichen radial hinsichtlich der Schwenkachse.

Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Schürze an einem dem Türblatt abgewandten Ende der Lagerbuchse angeordnet ist, so dass die Lagerbuchse größtenteils, insbesondere die Lagerfläche sowie eine optionale Einführschräge, komplett in einer entsprechenden Lagerhülse des Türblatts aufgenommen werden kann. Dies führt zu einem kompakten Aufbau. Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass eine dem Türblatt zugewandte Oberfläche der Schürze bezüglich einer im Wesentlichen kreisringförmigen Stützfläche der Lagerbuchse bezogen auf die Schwenkachse axial freigestellt ist. Die Führung des Türblatts erfolgt somit ausschließlich über die Lagerfläche der Lagerbuchse, die Stützfläche der Lagerbuchse sowie eine Lagerfläche innerhalb des Türblatts. Indem die Oberfläche der Schürze axial freigestellt wird, also bezogen auf die Stützfläche axial zurückgenommen wurde, hat diese keinen Kontakt zum Türblatt, so dass die beim Verschwenken des Türblatts entstehende Reibung minimiert wird.

Die Schürze wird somit nicht direkt mit der Gewichtskraft des Türblatts beaufschlagt. Andererseits kann die Schürze jedoch dazu dienen, mittelbar, z.B. über die Stützfläche, aufgenommene Gewichtskräfte von der Lagerbuchse auf andere Bauteile abzuleiten. So kann gemäß einer Ausführungsform vorgesehen sein, dass die Lagerbuchse sich über eine sich bis unter die Schürze erstreckende Abstützfläche auf einem Lagerarm abstützt. Die insgesamt zur Verfügung stehende Fläche zum Abstützen der Lagerbuchse kann hierdurch erhöht werden, wodurch die Stabilität der Lagervorrichtung verbessert wird. Vorzugsweise stützt sich die Lagerbuchse auf einem ebenen und senkrecht zur Schwenkachse stehenden Flächenabschnitt einer Oberfläche des Lagerarms ab.

Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Schürze in einer Schnittdarstellung senkrecht zur Schwenkachse nicht über den Lagerarm hervorsteht. Es liegt somit ein kompakter Aufbau vor und die Schürze kann besser vor Beschädigungen geschützt werden. Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Lagerzapfen einen rechteckigen Querschnitt aufweist und formschlüssig in einer Öffnung der Lagerbuchse sitzt. Möglich ist, dass die Öffnung der Lagerbuchse korrespondierend zur rechteckigen Form des Lagerzapfens gestaltet ist, insbesondere in einer Schnittdarstellung senkrecht zur Schwenkachse den Lagerzapfen umfänglich komplett umschließt. Denkbar ist auch, dass der Lagerzapfen nur an zwei sich diagonal gegenüberliegenden, mehreren oder allen vier Ecken und/oder zwei oder mehreren seiner Seitenflanken durch entsprechende Bereiche der Öffnung gehalten wird, wodurch der Bereich innerhalb der Lagerfläche größtmöglich für andere Bauteile genutzt werden kann. Möglich ist insbesondere, dass die Öffnung in einer Schnittdarstellung senkrecht zur Schwenkachse den Lagerzapfen über eine Spielpassung aufnimmt. Aufgrund der erfindungsgemäßen Verdrehsicherung ist nämlich eine eng tolerierte, insbesondere durch Presspassung erreichte, Führung des Lagerzapfens in der Öffnung der Lagerbuchse nicht notwendig bzw. aufgrund einer möglichen Überbestimmung zu vermeiden.

Um den Bereich innerhalb der Lagerfläche bestmöglich für andere Bauteile ausnutzen zu können, ist gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Öffnung bezüglich der Schwenkachse außermittig angeordnet ist. Vorzugsweise wird dabei, bezogen auf die Schwenkachse, die Öffnung radial gegenüberliegend der Schürze angeordnet, so dass sich die Lagerbuchse über eine größtmögliche Auflagefläche auf dem Lagerarm abstützen kann, indem die Lagerbuchse weit in Richtung der Längserstreckung des Lagerarms bzw. in Richtung des Korpus positioniert wird.

Aufgrund der radial außerhalb der Lagerfläche liegenden Verdrehsicherung kann gemäß einer Ausführungsform vorgesehen sein, dass die Lagerbuchse eine Bohrung zur Aufnahme eines Schaftes eines Stellfußes aufweist. Vorzugsweise liegt diese Bohrung bezüglich der Schwenkachse außermittig, weiter vorzugsweise liegt in diesem Fall auch die Öffnung zur Aufnahme des Lagerzapfens außermittig, so dass der Bereich innerhalb der Lagerfläche bestmöglich ausgenutzt werden kann. Vorzugsweise verläuft eine Rotationssachse der Bohrung parallel zu einer Rotationssachse der Öffnung, weiter vorzugsweise liegen beiden Achsen jedoch nicht aufeinander. Die Bohrung weist vorzugsweise zwar einen konstanten Querschnitt auf, kann sich jedoch mit der Öffnung derart überschneiden, dass Bohrung und Öffnung miteinander verbunden sind. Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass ein Lagerarm zumindest eine Stellfußaufnahme zur Aufnahme eines Schaftes eines Stellfußes aufweist, vorzugsweise dass der Lagerarm zumindest zwei Stellfußaufnahmen zur Aufnahme eines Schaftes eines Stellfußes aufweist und eine der Stellfußaufnahmen mit der Bohrung der Lagerbuchse fluchtet. Die Stellfußaufnahme(n) des Lagerarms ist bzw. sind Bohrungen, vorzugsweise mit einem Gewinde versehen, um den Stellfuß einschrauben zu können. Für den Fall, dass der Lagerarm zwei entsprechende Stellfußaufnahmen aufweist, kann die Position des Stellfußes gewechselt werden. Beispielsweise kann bei einem Haushaltsgerät, dessen Türblatt nur ein verhältnismäßig geringes Eigengeweicht aufweist, eine Position des Stellfußes näher zum Korpus gewählt werden, so dass der Stellfuß unter Umständen komplett unter dem Korpus liegt; der Bereich des Bodens unter dem Türblatt auf dem das Haushaltsgerät steht kann somit einfacher gereinigt werden. Falls jedoch das Türblatt ein verhältnismäßig großes Eigengewicht aufweist, kann als Position des Stellfußes jene Stellfußaufnahme im Lagerarm gewählt werden, welche mit der Bohrung in der Lagerbuchse fluchtet. Das auf den Lagerarm wirkende Biegemoment kann in diesem Fall reduziert bzw. nahezu komplett eliminiert werden.

Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Lagerzapfen im Wesentlichen senkrecht von einem Lagerarm absteht und/oder dass der Lagerzapfen einstückig an dem Lagerarm ausgebildet. Der Lagerzapfen weist vorzugsweise einen Endabschnitt mit konstantem Querschnitt auf, der über einen Bogenabschnitt mit einer ebenen Oberfläche des Lagerarms verbunden ist. Eine einfache Herstellung resultiert, wenn der Lagerarm inklusive Lagerzapfen als Stanzbiegeteil aus einem Blech konstanter Dicke hergestellt wird, so dass eine Dicke des Lagerarms einer Breite des Lagerzapfens sowie entspricht.

Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist in den beigefügten Figuren dargestellt. Dabei zeigen

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Haushaltskältegerät,

Fig. 2 eine Schnittdarstellung durch das, Haushaltskältegerät nach Fig. 1

Fig. 3 eine Baugruppe des Haushaltskältegeräts nach Fig. 1 ,

Fig. 4 eine Schnittdarstellung der Baugruppe nach Fig. 3,

Fig. 5 eine Detailansicht aus Fig. 4,

Fig. 6 eine Lagerbuchse, Fig. 7 zwei Möglichkeiten einen Stellfuß an einem erfindungsgemäßen Haushaltsgerät zu befestigen und

Fig. 8 eine schematische Darstellung des Radial- und Tangentialspiels.

5 Gleiche oder funktionsgleiche Bauteile sind mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Ein erfindungsgemäßes Haushaltsgerät 1 , nämlich ein Haushaltskältegerät, ist in Fig. 1 in Form einer Kühl-/Gefrierkombination dargestellt. Dieses weist einen Korpus 2 mit einem darin angeordneten oberen Lagerraum 3 und unterem Lagerraum 3 auf. Durch zwei um0 eine, in diesem Fall gemeinsame, Schwenkachse 4 drehbare Türblätter 5 können diese geöffnet bzw. verschlossen werden. Jedes Türblatt 5 ist durch zwei Lagervorrichtungen 6 am Korpus 2 gelagert. Das untere Türblatt 5 weist Türabsteller 7 zum Aufnehmen von Kühlgut auf. Der Korpus 2 weist einen Innenbehälter 8 auf, in welchen Fachböden 9 zum Abstellen von Kühlgut angeordnet sind. Von außen wird der Korpus 2 durch eine5 Außenverkleidung begrenzt, die Seitenwände 10, eine Deckwand 1 1 , eine Bodenwand 12, eine Rückwand 13 und Stirnleisten 14 umfasst. Zwischen dem Innenbehälter 8 und der Außenverkleidung befindet sich Isolationsmaterial. Die untere Lagervorrichtung 6 (d.h. bei bestimmungsgemäßer Benutzung aufgestelltem Gerät unten) ist an einer in Fig. 2 näher dargestellten Befestigungsplatte 15 am Korpus 2 befestigt. Die mittlere und obere0 Lagervorrichtung sind an - gegebenenfalls mit nicht dargestellten Hinterlegteilen verstärkten - Stirnleisten 13 befestigt.

Wie in Fig. 2 zu sehen ist, weist das Haushaltskältegerät zwei Befestigungsplatten 15 auf, die am Boden des Korpus 2 befestigt, z.B. verschraubt, sind.

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Die Befestigungsplatten 15 dienen zur Befestigung eines Lagerarms 16 an dem Korpus 2 und dadurch dass jeweils eine Befestigungsplatte 15 an vorderen Ecken des Korpus 2 angebracht sind, kann auf einfache Weise ein Türanschlagswechsel vorgenommen werden.

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Die Schnittdarstellung gemäß Fig. 2 zeigt eine untere Türabschlussleiste 52, welche sich über die gesamte Breite des Türblatts 5 erstreckt und aus Kunststoff besteht. Einteilig an dieser Türabschlussleiste 52 sind zwei Lagerhülsen 53 angeformt. Diese bestehen aus einer im Wesentlichen kreiszylindrischen Sacklochbohrung und ihre Innenmantelfläche dient als Lagerfläche des Türblatts 5. Eine dieser Lagerflächen steht in Kontakt mit der Lagerfläche der Lagerbuchse, während die andere Lagerfläche des Türblatts 5 im Falle eines Türanschlagswechsels benutzt wird. Eine Baugruppe, umfassend als separate Bauteile eine Befestigungsplatte 15, einen Lagerarm 16, einen Stellfuß 17 sowie eine Lagerbuchse 18 ist in Fig. 3 und Fig. 4 dargestellt. Der eine längliche Form aufweisende Lagerarm 16 ist über einen Positionierzapfen 19 in einer Positionieraufnahme 20 der Befestigungsplatte 15 exakt positioniert, z.B. über eine eng tolerierte Passung. Der ein erstes Ende 21 und ein zweites Ende 22 aufweisende Lagerarm 16 ist weiterhin über eine an seinem zweiten Ende 22 ausgebildete Haltelasche 23 in einer Halteöffnung 24 der Befestigungsplatte 15 aufgenommen. Über ein Befestigungsloch 25 im Lagerarm 16, welches fluchtend mit einer Befestigungsaufnahme 26 in der Befestigungsplatte 15 angeordnet ist, wird der Lagerarm 16 über nicht dargestellte Befestigungsmittel wie Schrauben an der Befestigungsplatte 15 befestigt.

Zur Aufnahme eines Stellfußes 17 besitzt der Lagerarm 16 zwei Stellfußaufnahmen 27, 28, welche durch Bohrungen mit Innengewinde gebildet werden. Während eine Stellfußaufnahme 27 bezüglich der Längserstreckung des Lagerarms 16 in etwa mittig angeordnet ist und zwischen Lagerbuchse 18 und Befestigungsplatte 15 liegt, ist die andere Stellfußaufnahme 28 im Bereich unterhalb der Lagerbuchse 18 vorgesehen. Die Lagerbuchse 18 weist eine dazu fluchtende Bohrung 29 auf.

Der Lagerarm 16 weist an beiden seitlichen Rändern jeweils einen Umbug 30 zur Verstärkung auf. Der Lagerarm 16 ist ein metallisches Stanzbiegeteil, die Befestigungsplatte 15 ist ein Blechteil und die Lagerbuchse 18 ist ein Spritzgussteil

Fig. 5 zeigt ein Detail aus Fig. 4, welches die auf einen Lagerzapfen 31 aufgesteckte Lagerbuchse 18 zeigt. Hierfür weist die Lagerbuchse 18 eine bezüglich der Schwenkachse 4 außermittig angeordnete Öffnung 32 auf. Diese Öffnung 32 ist über ihre gesamte Länge mit der ebenfalls außermittig angeordneten Bohrung 29 verbunden. Zur Verbesserung der Fertigung der Lagerbuchse 18 im Spritzgussverfahren, weist diese zwei sich über nahezu ihre gesamte Höhe erstreckende Durchgänge 33 sowie die Öffnung 32 sich über deren komplette Länge erstreckende Rücksprünge 34 auf. Durch einen an der Lagerbuchse 18 ausgebildeten Zapfen 35, der in eine Aufnahme 36 des Lagerarms 16 eingreift, wird eine Verdrehsicherung 37 gebildet. Der Zapfen 35 ist einteilig mit der Lagerbuchse 18 und als Hohlzapfen ausgebildet. Der Zapfen 35 ist dabei an einer Schürze 38 angeformt und liegt in einer Schnittdarstellung senkrecht zur Schwenkachse 4 innerhalb eines Randbereichs 39 der Schürze 38. Die Lagerbuchse 18 ist über eine auf einer Abstützleiste 40 sitzende Abstützfläche 41 auf einem ebenen Flächenabschnitt einer Oberseite 42 des Lagerarms 16 abgestützt. Die Abstützfläche 41 liegt zwischen dem Randbereich 39 und dem Zapfen 35, so dass die Verbindung von Zapfen 35 und Aufnahme 36 vor Verunreinigungen geschützt ist. Die Lagerbuchse 18 weist eine als kreiszylindrische Mantelfläche geformte Lagerfläche 43 auf, die in Verbindung mit einer kreisringförmigen Stützfläche 44 zur Lagerung des Türblatts 5 dient. An einem dem nicht dargestellten Türblatt zugewandten Ende der Lagerbuchse 18 schließt sich an die Lagerfläche 43 eine Einführschräge 45 an. Bezogen auf die Schwenkachse 4 ist eine Oberfläche 46 der Schürze 38 gegenüber der Stützfläche 44 axial freigestellt, liegt also axial unterhalb der Stützfläche 44, so dass das Türblatt keinen Kontakt zur Oberfläche 46 aufweist.

In Fig. 6 ist eine Lagerbuchse 18 in verschiedenen Darstellungen gezeigt: Fig. 6 a) zeigt eine Draufsicht, Fig. 6 b) eine Untenansicht und Fig. 6 c) eine Seitenansicht. Wie in Fig. 6 b) zu erkennen ist verläuft die Abstützfläche 41 nicht über die komplette Unterseite der Lagerbuchse 18. Vielmehr ist die die Abstützfläche 41 aufweisende Abstützleiste 40 nur als Rahmen ausgebildet und weist einen innen liegenden Hohlraum 49 auf. Wie in Fig. 6 b) und 6 e) gezeigt, besitzt der Zapfen 35 einen Querschnitt mit elliptischer Grundform. Der Zapfen 35 ist als Hohlzapfen mit einer einseitigen Zapfenöffnung 50 ausgebildet. An zwei gegenüberliegenden Umfangspositionen seines Außendurchmessers sind an dem Zapfen 35 Stege 51 einstückig angeformt, die sich über seine gesamte Länge erstrecken. Diese Stege 51 befinden sich umfänglich an den Stellen des größten Durchmessers des Zapfens 35. Somit verstärken diese Stege 51 die elliptische Grundform des Zapfens 35. Weiterhin zu erkennen sind Einführschrägen 47 der Öffnung 32, um das Aufstecken der Lagerbuchse 18 auf den Lagerzapfen 31 zu vereinfachen.

In Fig. 7 sind zwei Möglichkeiten gezeigt einen Stellfuß 17 an einem erfindungsgemäßen Haushaltsgerät zu befestigen. Hierfür weist der Lagerarm 16, der dem Lagerarm 16 aus Fig. 4 entspricht, zwei Stellfußaufnahmen 27, 28 auf. In Fig. 7 a) sowie der dazugehörigen Detaildarstellung Fig. 7 b) ist der Stellfuß 17 in einer hinteren Position mit dem Lagerarm

16 verbunden, indem sein Schaft 48 in einer hinteren Stellfußaufnahme 27 verschraubt ist, d.h. der Stellfuß 17 ist nahe dem hier nicht dargestellten Korpus am Lagerarm 16 verschraubt. In der Fig. 7 c) sowie der dazugehörigen Detaildarstellung d) ist der Stellfuß

17 in einer vorderen Position mit dem Lagerarm 16 verbunden, indem sein Schaft 48 in der vorderen Stellfußaufnahme 28 verschraubt ist. Aufgrund der mit der vorderen Stellfußaufnahme 28 fluchtenden Bohrung 29 in der Lagerbuchse 18, durchdringt der Schaft 48 diese Bohrung 29 zumindest teilweise.

Fig. 8 zeigt eine schematische Darstellung eines Ausschnitts umfassend den Lagerarm 16 mit aufgesteckter Lagerbuchse 18 in einer Darstellung senkrecht zur Schwenkachse 4. Insbesondere in der Detaildarstellung ist zu erkennen, dass die Aufnahme 36 für den Zapfen 35 durch eine Bohrung mit Kreisquerschnitt gebildet ist, während der Zapfen 35 einen Querschnitt mit elliptischer Grundform sowie angeformten Stegen 51 aufweist. Letztendlich ergibt sich ein Radialspiel 54, welches größer ist, als ein Tangentialspiel 55. Sowohl Radialspiel 54 als auch Tangentialspiel 55 werden bei einem in der Aufnahme 36 mittig liegenden Zapfen 35 durch zwei Komponenten gebildet.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Haushaltsgerät

2 Korpus

3 Lagerraum

4 Schwenkachse

5 Türblatt

6 Lagervorrichtung

7 Türabsteller

8 Innenbehälter

9 Fachböden

10 Seitenwand

1 1 Deckwand

12 Bodenwand

13 Rückwand

14 Stirnleiste

15 Befestigungsplatte

16 Lagerarm

17 Stellfuß

18 Lagerbuchse

19 Positionierzapfen

20 Positionieraufnahme

21 erstes Ende des Lagerarms

22 zweites Ende des Lagerarms

23 Haltelasche des Lagerarms

24 Halteöffnung der Befestigungsplatte

25 Befestigungsloch des Lagerarms

26 Befestigungsaufnahme der Befestigungsplatte

27 Stellfußaufnahme

28 Stellfußaufnahme

29 Bohrung in der Lagerbuchse

30 Umbug

31 Lagerzapfen Öffnung in der Lagerbuchse

Durchgang

Rücksprung

Zapfen

Aufnahme

Verdrehsicherung

Schürze

Randbereich der Schürz

Abstützleiste

Abstützfläche

Oberseite des Lagerarms

Lagerfläche

Stützfläche

Einführschräge

Oberfläche der Schürze

Einführschräge

Schaft des Stellfußes

Hohlraum

Zapfenöffnung

Steg

Türabschlussleiste

Lagerhülse

Radialspiel

Tangentialspiel