Tür-Lagereinheit

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem Gehäuse, das einen Aufnahmeraum umgibt. Das Haushaltsgerät umfasst darüber hinaus eine Tür, mit welcher eine

Beschickungsöffnung des Aufnahmeraums verschließbar ist und welche relativ

verschwenkbar zum Gehäuse angeordnet ist. Die Tür ist im geöffneten Zustand in einen Verstauraum im Gehäuse versenkbar, wobei die Tür mit einer Führungsvorrichtung gekoppelt ist. Mit der Führungsvorrichtung ist die Bewegung in den und aus dem

Verstauraum geführt. Die Führungsvorrichtung umfasst zumindest eine Lagereinheit, welche um eine Drehachse drehbar gelagert ist und an welcher Führungselemente angeordnet sind. Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Tür eines Haushaltsgeräts, die in einen Verstauraum versenkt werden kann.

Aus DE 10 2008 010 526 A1 ist eine Hausgerätvorrichtung mit zumindest einer Türeinheit bekannt. Die Türeinheit ist mit Scharnieren an einem Gehäuse des Haushaltsgeräts befestigt und relativ dazu verschwenkbar und in geöffnetem Zustand in einem unter dem Aufnahmeraum ausgebildeten Stauraum versenkbar. Die Scharniere umfassen auch einen U-förmigen Bügel als Scharnierteil, an dem zwei Rollen drehbar gelagert sind. Der Bügel ist in sich starr und um eine Drehachse verschwenkbar.

Auch aus der EP 2 57 378 A1 ist ein Haushaltsgerät mit einer versenkbaren Gerätetür bekannt. Auch hier ist ein Scharnier mit einem U-förmigen Bügel als Lagereinheit in Form einer Scharnierwippe mit zwei Rollen ausgebildet. Diese Scharnierwippe ist ebenfalls in sich starr, jedoch drehbar an einem Scharniergehäuse angeordnet.

Entsprechendes ist auch aus der der EP 2 574 712 A1 bekannt, wobei die Ausgestaltung des Scharniers ebenfalls ein Scharniergehäuse und eine drehbar daran angeordnete

Lagereinheit in Form eines U-förmiges Bügels, der ein Scharnierhaken ist, vorgesehen ist. Dadurch ist ein sogenanntes Technikteil, welches Führungsbahnen für dieses Lagerteil aufweist und die Rollen beim Einsenken der Tür aufnimmt, entsprechend zu

dimensionieren. Darüber hinaus ist durch diese Ausgestaltung bei spezifischen

Türstellungen, wenn die Tür schon teilweise geöffnet ist, und gleichzeitig in den Stauraum einfährt, ein Abstand zwischen dem Türblatt der vorderen frontseitigen Oberkante, die den Stauraum frontseitig begrenzt, sehr klein. Dadurch kann gegebenenfalls ein daran

Anstoßen des Türblatts bei der weiteren Schließbewegung oder beim Öffnen auftreten. Bezüglich dieser vertikalen Bauhöhe sind die kritischen Stellen der Flansch am unteren Bereich und somit am unteren Rand sowie der Zwischenboden des genannten

Technikteils, der den Stauraum von oben begrenzt. Dieser Zwischenboden bildet insbesondere eine obere Abdeckung des Stauraums. Bei den bekannten Ausführungen hat die Tür am Anfang der Öffnungsbewegung einen geringen Abstand zum Flansch beziehungsweise zur vorderen Kante des Zwischenbodens. Ab Mitte bis Ende der Öffnungsbewegung der Tür ist der geringste vertikale Abstand zwischen der Tür und dem Zwischenboden auftretend.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Haushaltsgerät sowie ein Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Tür eines Haushaltsgeräts zu schaffen, bei welchem die Bewegungsführung verbessert ist und ein kleinerer Verstauraum für die Tür ausgebildet werden kann.

Diese Aufgabe wird durch ein Haushaltsgerät und ein Verfahren gemäß den

unabhängigen Ansprüchen gelöst.

Ein erfindungsgemäßes Haushaltsgerät umfasst ein Gehäuse, das einen Aufnahmeraum umgibt. Darüber hinaus weist das Haushaltsgerät eine Tür auf, mit welcher eine

Beschickungsöffnung des Aufnahmeraums verschließbar ist. Die Tür ist relativ

verschwenkbar zum Gehäuse angeordnet und im geöffneten Zustand ist die Tür in einem Verstauraum im Gehäuse versenkbar. Die Tür ist mit einer Führungsvorrichtung gekoppelt, mit welcher die Bewegung in den Verstauraum und aus dem Verstauraum geführt ist. Die Führungsvorrichtung weist zumindest eine Lagereinheit auf, welche um eine Drehachse drehbar gelagert ist und an welcher Führungselemente angeordnet sind. Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung ist darin zu sehen, dass der Lagerbügel eine mit einem variierenden Radius ausgebildete und somit zumindest abschnittsweise nichtgeradlinigen Verschiebekulisse aufweist, durch welche der Lagerbügel um die Drehachse mit einer von einem Kreisbahnabschnitt abweichenden Rotationsbewegung drehbar ist. Durch diese Ausgestaltung kann das Bewegungsverhalten der Tür beim Verschwenken derart verändert werden, dass der Platzbedarf in vertikaler Richtung reduziert werden kann, so dass der Verstauraum insbesondere in seiner Höhe kleiner ausgebildet werden kann. Die Verschiebekulisse ist somit eine Führung für den Lagerbügel, durch welche eine von einem Kreis abweichende Bewegung der Lagerbügels vorgegeben ist, und somit in vertikaler Richtung betrachtet eine flachere Bahn vorgegeben ist, als mit einem

Kreisbahnabschnitt. Der Radius der Verschiebekulisse ist an allen Stellen, die

unterschiedlich zu einer ein Kulissenminimum darstellenden Stelle sind, größer als an dieser Minimumstelle. Insbesondere ist somit die Verschiebekulisse quasi flacher als ein Kreis mit einem konstanten Radius entsprechend dem Radius an dieser Minimumstelle. Vorzugsweise weist die Verschiebekulisse eine elliptische Begrenzungskontur auf, wodurch die oben genannten Vorteile begünstigt werden. Eine derartige zu den

Ellipsenachsen symmetrische Ausgestaltung der Kulisse ermöglicht auch ein sehr gleichmäßige und daher ruckfreies Verschwenken der Tür beim Einfahren in den

Verstauraum.

Vorzugsweise ist die Scharnier-Drehachse bzw. die Drehachse geräteseitig ortsfest angeordnet. Dadurch ist die Komplexität der Bewegungsführung des Lagerbügels reduziert. Vorzugsweise ist die Verschiebekulisse als Ausschnitt in einem Koppelelement ausgebildet. Dadurch ist sie formstabil ausgebildet und es können auch große Kräfte beim Bewegen der Tür aufgenommen werden und die Bewegungsführung dauerhaft präzise beibehalten werden. Vorzugsweise ist das Koppelelement Bestandteil des Lagerbügels. Dadurch ist der Lagerbügel ohne Zusatzteil an die Drehachse anbindbar. Insbesondere sind das Koppelelement des Lagerbügels und ein die Führungselemente aufweisendes Basisteil des Lagerbügels drehbar miteinander verbunden und können sich somit relativ zueinander bewegen bzw. verschwenken. Dadurch ist die

Bewegungsführung besonders vereinfacht und eine besonders kompakte Bauform des Verstauraums in seiner Höhe ist erreicht. Insbesondere ist das Koppelelement nur horizontal geradlinig verschiebbar, wodurch die Bewegungsabläufe einfacher sind und die Bauraumminimierung des Verstauraums nochmals verbessert ist.

Es ist insbesondere vorgesehen, dass der Lagerbügel in sich starr ausgebildet ist. Der Abstand der Führungselemente zueinander und/oder der Abstand der Führungselemente zu der Drehachse ist dann über den gesamten Bewegungsweg unverändert.

Vorzugsweise weist die Verschiebekulisse eine mechanische Verbindungsstruktur aufweist, die zur mechanischen Kopplung mit einer komplementären Verbindungsstruktur an einem die Drehachse aufweisenden und lagerbügelexternen Geräteteil ausgebildet ist. Dies ist dahingehend besonders vorteilhaft, dass entlang der Bahn, die durch die

Verschiebekulisse vorgegeben ist, kein unerwünschtes Verrutschen oder Abrutschen relativ zu dem Koppelelement auftritt. Dadurch ist die Präzision der Bewegungsführung der Tür erhöht. Vorzugsweise sind die Verbindungsstrukturen als Zahnungen ausgebildet, die

miteinander kämmen. Dadurch werden besonders vorteilhafte mechanische

Kraftübertragungen erreicht und die oben genannten Vorteile sind im besonderen Maße erfüllt. Vorzugsweise ist der Lagerbügel U-förmig ausgebildet. Die Führungselemente sind insbesondere Rollen.

Bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Öffnen und Schließen einer Tür eines Haushaltsgeräts, welches mit einem Gehäuse, das einen Aufnahmeraum umgibt, und mit einer Tür, mit welcher eine Beschickungsöffnung des Aufnahmeraums verschließbar ist und welche relativ verschwenkbar zum Gehäuse angeordnet ist, ausgebildet wird, ist im geöffneten Zustand der Tür diese in einen Verstauraum im Gehäuse versenkt. Die Tür wird mit einer Führungsvorrichtung gekoppelt, mit welcher die Bewegungsführung in den und aus dem Verstauraum geführt wird. Eine Lagereinheit der Führungsvorrichtung wird um eine Drehachse drehbar gelagert. An einem Lagerbügel der Lagereinheit werden Führungselemente drehbar gelagert angeordnet. Ein wesentlicher Gedanke ist darin zu sehen, dass der Lagerbügel mit einer mit einem variierenden Radius ausgebildeten Verschiebekulisse ausgebildet wird, durch welche der Lagerbügel um die Drehachse mit einer von einem Kreisbahnabschnitt abweichenden Rotationsbewegung bei einer

Bewegung der Tür gedreht wird.

Die Verschiebekulisse gibt durch ihre Form eine bogenförmige Bahn vor, insbesondere eine vollständig bogenförmige Bahn vor, durch welche sich dann der Lagerbügel um die Drehachse der Lagereinheit bewegt.

Dadurch kann auch ein einfach aufgebauter und mechanisch hoch beanspruchbarer Lagerbügel bereitgestellt werden und dennoch der Verstauraum kompakter ausgebildet werden, insbesondere in seiner Höhe verkleinert werden, da durch das damit geänderte Bewegungsverhalten der Lagereinheit beim Bewegen der Tür weniger Platz benötigt wird.

Mit den Angaben„oben",„unten",„vorne",„hinten,„horizontal" ,„vertikal",„Tiefenrichtung", „Breitenrichtung",„Höhenrichtung" sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßem Anordnen des Geräts und bei einem dann vor dem Gerät stehenden und in Richtung des Geräts blickenden Beobachter gegebenen Positionen und Orientierungen angegeben.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen

Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer

Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 a eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines

erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts;

Fig. 1 b eine Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels des Haushaltsgeräts mit teilweise geöffneter Tür;

Fig. 2 eine Vertikalschnittdarstellung des Haushaltsgeräts mit einer Lagereinheit und mit geschlossener Tür; und Fig. 3 eine Vertikalschnittdarstellung des Haushaltsgeräts gemäß Fig. 2 mit

teilweise geöffneter Tür.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen

Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 a ist in einer schematischen perspektivischen Darstellung ein als Backofen ausgebildetes Haushaltsgerät 1 gezeigt. Das Haushaltsgerät 1 umfasst ein Gehäuse 2, in welchem ein durch eine nicht dargestellte Muffel begrenzter Garraum ausgebildet ist. In dem Garraum können Lebensmittel zur Zubereitung eingebracht werden. Der Garraum ist frontseitig durch eine Tür 3 verschließbar, die in Fig. 1 a in der geschlossenen Endstellung gezeigt ist. An der Frontseite der Tür 3 ist ein Griff 4 ausgebildet.

Darüber hinaus umfasst der Backofen eine Bedienvorrichtung 5, die in der Position und Anzeige lediglich beispielhaft eine Anzeigeeinheit 6 und Bedienelemente 7 und 8 aufweist.

Darüber hinaus sind ebenfalls im Hinblick auf Position und Anzahl lediglich beispielhaft dargestellte Kochzonen 9, 10, 1 1 und 12 gezeigt. Die Tür 3 kann in ihrem unteren Bereich 13 in das Gehäuse 2 eingeschoben

beziehungsweise versenkt werden, was bei dem Überführen der Tür 3 von der in Fig. 1 a gezeigten geschlossenen Endstellung in die vollständig offene Endstellung der Fall ist. Die Tür 3 ist dann in einem Freiraum des Gehäuses 2 versenkt eingeschoben

angeordnet, wobei dazu durch diesen Freiraum ein unter dem Garraum angeordneter und von diesem durch eine entsprechende Trennwand separierter Verstauraum 14 ausgebildet ist.

Die Tür 3 ist mit beispielhaft gezeigten und gekennzeichneten Türscharnieren 15 und 16 verbunden und über diese verschwenkbar sowie in den genannten Verstauraum 14 einfahrbar und ausfahrbar.

In Fig. 1 b ist in einer Seitenansicht das Haushaltsgerät 1 im unteren Bereich mit teilweise geöffneter Tür 3 gezeigt. Eine Lagereinheit 17 ist gezeigt. Die Lagereinheit 17 stellt einen Scharnierhaken eines Scharniers 15 beziehungsweise 16 dar. Die Scharniere 15 und 16 sind insbesondere baugleich und funktionsgleich ausgebildet, so dass die nachfolgende Erläuterung zu einem der beiden Scharniere jeweils auch für das andere gilt.

Die Scharniere 15 und 16 weisen neben einer jeweils vorgesehenen Lagereinheit 17 auch ein Scharniergehäuse auf, welches hier nicht näher gezeigt ist. Diese Scharniere 15 und 16 sind jeweils einer Führungsvorrichtung 18 bezüglich der Komponenten und der Funktionen zugeordnet. Die Tür 3 ist mittels dieser Führungsvorrichtungen 18

bewegungsgeführt und dadurch entsprechend gekoppelt, so dass sie in den Verstauraum 14 hinein- und aus dem Verstauraum 14 herausgeführt ist. Die Lagereinheit 17 umfasst einen, insbesondere U-förmigen, Lagerbügel 17a. Der Lagerbügel 17a ist um einen Drehpunkt drehbar, der auf einer Drehachse A, die sich in Fig. 1 b senkrecht zur

Figurenebene erstreckt, angeordnet ist. Die Lagereinheit 17 ist auch mit dem

Scharniergehäuse verbunden und relativ zum Scharniergehäuse schwenkbar. Die Lagereinheit 17 umfasst zwei Führungselemente 19 und 20, die als Rollen ausgebildet sind und drehbar gelagert an dem Lagerbügel 17a angeordnet sind.

In Fig. 1 b ist eine vertikale Höhe h eingezeichnet, die die Ausdehnung eines Technikteils 21 , welches der Führungsvorrichtung 18 zugehörig ist, darstellt. Das Technikteil 21 beschreibt insbesondere eine Komponente, die auch dann eine Nut beziehungsweise eine Führungsbahn 22 aufweist, in welcher die Führungselemente 19 und 20 beim

Eingleiten der Tür 3 in den Verstauraum 14 geführt sind.

Zur entsprechenden Führung ist auch ein Kulissenschlitten 23 vorgesehen, der in der Führungsbahn 22 entlang gleitet und der Führungsvorrichtung 18 zugehörig ist.

In Fig. 2 ist in einer vereinfachten Vertikalschnittdarstellung das Haushaltsgerät 1 gezeigt, wobei hier als Teilausschnitt der untere Bereich mit der Tür 3 gezeigt ist. Die Tür 3 ist dabei, wie auch in Fig. 1 a, in geschlossenem Zustand gezeigt. Es ist zu erkennen, dass der Lagerbügel 17a ein Basisteil 28 aufweist, an welchem die beiden als Rollen ausgebildeten Führungselemente 19 und 20 angeordnet sind. Dieses Basisteil 28 ist in sich starr und somit nicht formveränderbar. Es ist insbesondere aus einem einzigen Teil ausgebildet. Der Lagerbügel 17a umfasst in dem gezeigten Ausführungsbeispiel neben dem Basisteil 28 auch ein Koppelelement 27. Das Koppelelement 27 ist zur Kopplung des gesamten Lagerbügels 17a mit einem lagerbügelexternen Gerätebauteil 25 ausgebildet. Das Gerätebauteil 25 ist ortsfest im Haushaltsgerät 1 angeordnet und weist die Drehachse auf, um welche sich der Lagerbügel 17a dreht. Wie in der Darstellung in Fig. 2 gezeigt ist, weist das Koppelelement 27 eine Verschiebekulisse 26 auf, die als Ausschnitt in diesem Koppelelement 27 ausgebildet ist. Es ist zu erkennen, dass die Verschiebekulisse 26 eine Begrenzungskontur in Form einer Ellipse aufweist. Es ist somit eine Verschiebekulisse 26 lagerbügelseitig ausgebildet, die eine ganz spezifische Bewegungsbahn des Lagerbügels um die Drehachse A vorgibt. Der Lagerbügel 17a führt somit eine Rotationsbewegung um diese Drehachse A aus, die von einem Kreisbahnabschnitt unterschiedlich ist, da die Begrenzungskontur der Verschiebekulisse 26 durch die Ellipsenform eine vollständig bogenförmige Bahn vorgibt, die mit variierendem Radius ausgebildet ist.

Wie in Fig. 2 zu erkennen ist, ist bei geschlossener Tür 3 das Koppelelement 27 so angeordnet, dass das Gerätebauteil 25 mit der Drehachse A in einem engen Ende dieser Ellipsenform positioniert ist. In Fig. 2 ist darüber hinaus auch noch eine Lagerbuchse 24, insbesondere des

Kulisschenschlittens 23, gezeigt, die mit der Tür 3 verbunden ist.

Ausgehend von der in Fig. 2 gezeigten Stellung der Tür 3 wird diese nun geöffnet, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist. Dabei bewegt sich der Lagerbügel 17a mit der Verschiebekulisse 26 relativ zum Gerätebauteil 25 und vollzieht durch die Ellipsenform der Kulisse 26 die entsprechende Rotationsbewegung um die Drehachse A.

Wie dazu in Fig. 3 zu erkennen ist, bewegt sich die Verschiebekulisse 26 durch die Öffnungsbewegung der Tür 3 tangential um den durch die Drehachse A vorgegebenen Drehpunkt. Dadurch ergibt sich eine horizontale geradlinige Längsbewegung des

Basisteils 28 und somit des Scharnierarms auf der Höhe dieses Drehpunkts der

Drehachse A. Diese Längsbewegung ist durch den Abstand x in Fig. 3 dargestellt. Wie zu erkennen ist, ist die Ausgestaltung des Lagerbügels 17a mit seinem Basisteil 28 und dem Koppelelement 27 derart gestaltet, dass in dieser Vertikalschnittdarstellung bei der Bewegung der Tür 3 die Orientierung der Verschiebekulisse 26 gleich bleibt und dass sich diese somit quasi in ihrer Orientierung nicht dreht.

Insbesondere ist vorgesehen, dass sich das Basisteil 28 dann relativ zu diesem

Koppelelement 27 dreht.

Bei dieser Ausgestaltung ist somit der Scharnierdrehpunkt, der durch die Drehachse A vorgegeben ist, nicht variabel sondern ortsfest im Haushaltsgerät 1 angeordnet. In bevorzugter Weise ist vorgesehen, dass eine mechanische Kopplung zwischen dem Koppelelement 27 und dem Gerätebauteil 25 ausgebildet ist. Insbesondere ist hier eine jeweilige mechanische Verbindungsstruktur ausgebildet, die vorzugsweise als kämmende Zahnungen 29 und 30 gestaltet sind. Durch diese Zahnradgeometrie greift somit die Zahnung 29 der Verschiebekulisse 26 in die Zahnung 30 des Gerätebauteils 25 ein. Bezugszeichenliste

1 Backofen

2 Gehäuse

3 Tür

4 Griff

5 Bedienvorrichtung

6 Anzeigeeinheit

7 Bedienelement

8 Bedienelement

9 Kochzone

10 Kochzone

1 1 Kochzone

12 Kochzone

13 Bereich

14 Verstauraum

15 Türscharnier

16 Türscharnier

17 Lagereinheit

17a Lagerbügel

18 Führungsvorrichtung

19 Führungselement

20 Führungselement

21 Technikteil

22 Führungsbahn

23 Kulissenschlitten

24 Lagerbuchse

25 Gerätebauteil

26 Verschiebekulisse

27 Koppelelement

28 Basisteil

29 Zahnung

30 Zahnung