Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DOMESTIC APPLIANCE HAVING A LOCKING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/086333
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a domestic appliance (100) comprising a door (101). Said domestic appliance (100) comprises a locking device (103) with at least one permanent magnet (105-1, 105-2) for exerting a retaining force to hold the door (101) closed and a coil (107) for generating at least one counter magnetic field for neutralizing the maintaining force.

Inventors:
KASACK ANDREAS (DE)
GOLDBERG ROMAN (DE)
BÖDRICH THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/075803
Publication Date:
June 18, 2015
Filing Date:
November 27, 2014
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
E05C19/16; D06F34/20; E05B65/00
Domestic Patent References:
WO2000011296A12000-03-02
Foreign References:
US2888290A1959-05-26
EP2284340A22011-02-16
US3146381A1964-08-25
EP2045423A22009-04-08
US6246561B12001-06-12
US3316514A1967-04-25
US2928029A1960-03-08
US4965695A1990-10-23
EP0109590B11988-07-13
Download PDF:
Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1 . Haushaltsgerät (100) mit einer Tür (101 ) dadurch gekennzeichnet, dass das

Haushaltsgerät (100) eine Verschlusseinrichtung (103) mit mindestens einem

Dauermagnet (105-1 , 105-2) zum Ausüben einer Haltekraft zum Zuhalten der Tür (101 ) und eine Spule (107) zum Erzeugen eines Gegenmagnetfelds zum Aufheben der Haltekraft umfasst.

2. Haushaltsgerät (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die

Verschlusseinrichtung (103) in der Tür (101 ) oder einem Gehäuse (121 ) des

Haushaltsgerätes (100) angeordnet ist.

3. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Tür (103) oder das Gehäuse des Haushaltsgerätes (100) einen Verschlussanker (1 17) zur Kopplung mit dem Magnetfeld umfasst.

4. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (103) ein magnetisch

hochpermeables Flussleitstück (109-1 , 109-2) zum Führen des von dem

Dauermagnet (105-1 , 105-2) erzeugten Magnetfeldes umfasst.

5. Haushaltsgerät (100) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Spule (107) um das Flussleitstück (109-1 , 109-2) gewickelt ist.

6. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (103) ein erstes Flussleitstück (109- 1 ) und ein zweites Flussleitstück (109-2) umfasst.

7. Haushaltsgerät (100) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem ersten Flussleitstück (109-1 ) und dem zweiten Flussleitstück (109-1 ) ein erster Dauermagnet (105-1 ) und ein zweiter Dauermagnet (105-2) angeordnet ist.

8. Haushaltsgerät (100) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Spule (107) um das erste Flussleitstück (109-1 ) und das zweite Flussleitstück (109-2) gewickelt ist. 9. Haushaltsgerät (100) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Flussleitstück (109-1 ) eine erste Spule (107-1 ) und das zweite Flussleitstück (109-1 ) eine zweite Spule (107-2) umfasst. 10. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass die die Verschlusseinrichtung (103) einen beweglichen magnetisch hochpermeablen Steueranker (1 1 1 ) zum Führen des Magnetfelds umfasst. 1 1 . Haushaltsgerät (100) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der

bewegliche Steueranker (1 1 1 ) über ein elastisches Element (1 13) mit dem

Flussleitstück (109-1 , 109-2) gekoppelt ist.

12. Haushaltsgerät (100) nach einem der Ansprüche 10 oder 1 1 , dadurch

gekennzeichnet, dass der Steueranker (1 1 1 ) auf das erste Flussleitstück (109-1 ) und das zweite Flussleitstück (109-1 ) auflegbar ist.

13. Haushaltsgerät (100) nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Steueranker (1 1 1 ) über ein erstes elastisches Element (1 13-1 ) mit dem ersten Flussleitstück (109-1 ) und ein zweites elastisches Element (1 13-2) mit dem zweiten Flussleitstück (109-2) gekoppelt ist.

14. Haushaltsgerät (100) nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusseinrichtung (103) einen Schalter zum Erfassen der Lage des Steuerankers (1 1 1 ) umfasst.

15. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Haushaltgerät (100) ein elastisches Element (1 15) zwischen der Verschlusseinrichtung (103) und der Tür (101 ) umfasst.

Description:
HAUSHALTSGERÄT MIT EINER VERSCHLUSSEINRICHTUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einer Verschlusseinrichtung zum Verschließen einer Tür. In Haushaltsgeräten, wie beispielsweise Waschmaschinen, erfolgt ein Zuhalten einer Tür im verriegelten Zustand durch mechanischen Formschluss. Zu diesem Zweck sind die Türen mit Haken oder Ösen ausgestattet, die beim Schließen in das Innere des Verschlusses hineingeführt werden. Zum Öffnen der Tür weisen einige Haushaltsgeräte eine mechanische Öffnungstaste auf.

Die Druckschrift EP 0 109 590 B1 beschreibt eine Sicherheitstürverriegelung, bei der alle Bauelemente der Sicherheitsvorrichtung und für das Öffnen und Schließen der Tür in einem Gehäuse vereinigt sind, so dass für diese Funktionen nur ein Bauteil erforderlich ist. Zwei Grenzlagefühler und ein Hubmagnet der elektromechanischen Sperreinrichtung sind in einem Gehäuse zu einer Baueinheit zusammengefasst.

Es ist die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, ein Haushaltsgerät anzugeben, bei dem eine Tür ohne Mechanik geschlossen gehalten und wieder freigegeben werden kann. Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand mit den Merkmalen nach dem unabhängigen Anspruch gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Figuren, der Beschreibung und der abhängigen Ansprüche.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird die Aufgabe durch ein Haushaltsgerät gelöst, bei dem das Haushaltsgerät eine Verschlusseinrichtung mit einem Dauermagnet zum Ausüben einer Haltekraft zum Zuhalten der Tür und eine Spule zum Erzeugen eines

Gegenmagnetfelds zum Aufheben der Haltekraft umfasst. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass eine Vereinfachung der Fensterkonstruktion möglich ist, da ein Haken und Griffmechanik nicht zwingend erforderlich sind. Die Verschlusseinrichtung ermöglicht zum einen die Öffnung der Tür von innen und gibt zum anderen die Tür über eine Türöffnungstaste frei. Das Geschlossenhalten der Tür der Haushaltsgeräte erfolgt mittels einer Haltekraft, die durch Kraftschluss realisiert ist. Der kraftschlüssige Verschluss stellt Haltekräfte in zwei Stufen bereit. Eine geringere Haltekraft zum Zuhalten der Tür und eine erhöhte Haltekraft, die ein gewaltfreies Öffnen der Tür verhindert, also einer Verrieglung gleich zu setzen ist. Beide Kraftstufen können durch gezieltes Ansteuern der Spule untereinander umgeschaltet oder aufgehoben werden.

Unter einem Haushaltsgerät wird ein Gerät verstanden, das zur Haushaltsführung eingesetzt wird. Das kann ein Haushaltsgroßgerät sein, wie beispielsweise eine Waschmaschine, ein Wäschetrockner, eine Geschirrspülmaschine, ein Gargerät, eine Dunstabzugshaube oder ein Haushaltsgerät, wie z.B. ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank oder eine

Kühlgefrierkombination. Das kann aber auch ein Haushaltskleingerät sein, wie

beispielsweise ein Warmwasserbereiter, ein Kaffeevollautomat, eine Küchenmaschine oder ein Staubsauger.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist die Verschlusseinrichtung in der Tür oder einem Gehäuse des Haushaltsgerätes angeordnet. Dadurch wird

beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass sich die Haltekraft effizient übertragen lässt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes umfasst die Tür oder das Gehäuse des Haushaltsgerätes ganz oder teilweise ein magnetisch hochpermeables Material zur Kopplung mit dem erzeugten Magnetfeld. Durch das magnetisch leitende Material wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Haltekraft der Tür oder des Gehäuses wird generiert wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes umfasst die

Verschlusseinrichtung ein magnetisch hochpermeables Flussleitstück zum Führen des von dem Dauermagnet erzeugten Magnetfeldes. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass das Magnetfeld an einen vorgegebenen Ort geführt werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist die Spule um das Flussleitstück gewickelt. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass das Magnetfeld der Spule dem Magnetfeld des Dauermagneten effizient überlagert werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes umfasst die

Verschlusseinrichtung ein erstes Flussleitstück und ein zweites Flussleitstück. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass ein magnetischer Kreis mit zwei Flussleitstücken realisiert werden kann, die effizient mit einer Spule zum Überlagern eines Magnetfeldes versehen werden können.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes sind zwischen dem ersten Flussleitstück und dem zweiten Flussleitstück ein erster Dauermagnet und ein zweiter Dauermagnet angeordnet. Dadurch wird beispielsweise ebenfalls der technische Vorteil erreicht, dass ein dauerhafter magnetischer Kreis erzeugt wird. Mit gut leitenden oder hochpermeablen Materialien ist es möglich die Feldlinien mit über längere Wege zu leiten.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist die Spule um das erste Flussleitstück und das zweite Flussleitstück gewickelt. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass ein Bauraum verringert wird und die Verschlusseinrichtung symmetrisch gebildet ist.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes umfassen das erste Flussleitstück eine erste Spule und das zweite Flussleitstück eine zweite Spule. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass sich zwei Gegenmagnetfelder unabhängig voneinander steuern lassen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes umfasst die

Verschlusseinrichtung einen beweglichen magnetisch hochpermeablen Steueranker zum Führen des Magnetfelds. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass sich das Magnetfeld, das die Haltekraft erzeugt, gezielt verstärken oder abschwächen lässt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist der Steueranker über ein elastisches Element mit dem Flussleitstück gekoppelt. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass ein einfach steuerbarer Aufbau zum Verstärken des Magnetfelds erreicht wird. Im Allgemeinen kann das elastische Element auch mit dem Gehäuse verbunden oder gekoppelt sein. Das elastische Element erzeugt eine Kraft zur Trennung von Steueranker und Flussleitstück.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist der Steueranker auf dem ersten ferromagnetischen Flussleitstück und dem zweiten ferromagnetischen Flussleitstück auflegbar. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Haltekraft gesteuert werden kann. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist der Steueranker über ein erstes elastisches Element mit dem ersten Flussleitstück und ein zweites elastisches Element mit dem zweiten Flussleitstück gekoppelt. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass der Steueranker an beiden Flussleitstücken geführt werden kann. Im Allgemeinen kann als elastisches Element jedes Element verwendet werden, dass eine Kraft zur Trennung von Steueranker und Flussleitstück erzeugt

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes umfasst die

Verschlusseinrichtung einen Schalter zum Erfassen der Lage des Steuerankers. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass der Öffnungszustand der Tür erfasst werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes umfasst das

Haushaltsgerät ein elastisches Element zwischen der Verschlusseinrichtung und der Tür. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Tür ab einer geringen Haltekraft automatisch aufgedrückt wird.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht einer Verschlusseinrichtung;

Fig. 2A bis 2H unterschiedliche Phasen beim Verschließen, Freigeben und Öffnen einer Tür mittels der Verschlusseinrichtung;

Fig. 3A bis 3C unterschiedliche Ausführungsformen der Verschlusseinrichtung;

Fig. 4A und 4B zwei unterschiedliche Anordnungen der Verschlusseinrichtung; und

Fig. 5A und 5B zwei Schaltungen zum Ansteuern der Verschlusseinrichtung.

Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht einer magnetischen Verschlusseinrichtung 103 mit zwei Permanentmagneten 105-1 und 105-2 und einer Spule 107 in stromlosem Zustand. Eine Tür 101 ist einen Spalt breit gegenüber der Verschlusseinrichtung 103 geöffnet. Die Verschlusseinrichtung 103 ist in einem Gehäuse des Haushaltsgerätes 100 angeordnet und kann über das erzeugte Magnetfeld mit einem hochpermeablen Verschlussanker 1 17 wechselwirken, das in einer Tür 101 des Haushaltgerätes angeordnet ist. Der

ferromagnetische Verschlussanker 1 17 kann beispielsweise einen Eisenkern umfassen. Durch das Magnetfeld der Dauermagneten 105-1 und 105-2 kann eine Haltekraft erzeugt werden, die die Tür in der geschlossenen Position hält.

Die Verschlusseinrichtung 103 umfasst zwei parallele Flussleitstücke 109-1 und 109-2, zwischen denen die Dauermagnete 105-1 und 105-2 angeordnet sind. Die Spule 107 ist um die beiden Flussleitstücke 109-1 und 109-2 gewickelt und kann ein Magnetfeld erzeugen, dass demjenigen Magnetfeld überlagert wird, das durch die beiden Dauermagnete 105-1 und 105-2 erzeugt wird.

Zusätzlich umfasst die Verschlusseinrichtung 103 einen Steueranker 1 1 1 über den das Magnetfeld beeinflusst werden kann. Der Steueranker 1 1 1 umfasst ein hochpermeables Material.

Der Steueranker 1 1 1 ist mit einem vorgespannten elastischen Federelement 1 13 an dem Dauermagnet 105-2 befestigt, wie beispielsweise einer Schraubendruckfeder. Die magnetischen Feldlinien 1 19 verlaufen innerhalb der beiden Flussleitstücke 109-1 und 109- 2, der beiden Dauermagnete 105-1 und 105-2 und dem Steueranker 1 1 1 . Zwischen der Verschlusseinrichtung 103 und der Tür 101 ist ein weiteres elastisches Federelement 1 15 angeordnet, das die Tür 101 aufdrückt, sobald die Haltekraft die Federkraft unterschreitet. Das Federelement 1 15 wird beispielsweise durch eine Schraubendruckfeder oder eine elastische Türdichtung realisiert.

Die Haltekraft der Tür wird durch Magnetkraft erzeugt. Unterschiedliche Zuhaltekräfte im entriegelten und verriegelten Zustand werden beim Öffnen, Verriegeln oder Entriegeln durch eine Magnetfeldänderung mittels der elektrischen Spulen 107 und/oder einer Eisenkern- oder Magnetverlagerung durch den Steueranker 1 1 1 realisiert. Dadurch lassen sich geringe Zuhaltekräfte im entriegelten Zustand, d.h. Bedienkräfte kleiner als 50 N und hohe

Zuhaltekräfte von beispielsweise 200 N im verriegelten Zustand erreichen. Der türseitige Teil muss mit einem hochpermeablen Werkstoff ausgeführt sein. Fig. 2A zeigt die Verschlusseinrichtung 103 in stromlosen Zustand der Spule 107. Die Tür 101 ist einen Spalt geöffnet und wird von dem elastischen Element 1 15 in einem Abstand zu der Verschlusseinrichtung 103 gehalten. Der Steueranker 1 1 1 wird durch das Magnetfeld der Dauermagnete 105-1 und 105-2 an die Flussleitstücke 109-1 und 109-2 gedrückt, so dass das Magnetfeld in den Bereich des Steuerankers 1 1 1 gelenkt wird.

Fig. 2B zeigt die Verschlusseinrichtung 103 in einem stromlosen Zustand der Spule 107 nach einem manuellen Zudrücken und Schließen der Tür 101. Die Tür 101 wird gegen die Federkraft des elastischen Elements 1 15 an die Verschlusseinrichtung 103 gedrückt und in dieser Position von dem Magnetfeld des Magneten 105-1 gehalten, der eine Haltekraft auf den Verschlussanker 1 17 in der Tür ausübt. Die Haltekraft in diesem Zustand beträgt beispielsweise 50 N. Auf der anderen Seite der Verschlusseinrichtung 103 wird der

Steueranker 1 1 1 durch den Dauermagneten 105-2 in Kontakt mit den Flussleitstücken 109-1 und 109-2 gehalten. Fig. 2C zeigt die Verschlusseinrichtung 103 in einem Zustand am Anfang einer positiven Bestromung der Spule 107. Das durch die Spule 107 erzeugte Magnetfeld überlagert dasjenige Magnetfeld, das von den Dauermagneten 105-1 und 105-2 erzeugt wird. Im linken Teil der Verschlusseinrichtung 103 wird das Magnetfeld im Bereich des Steuerankers 1 1 1 aufgehoben (entgegengesetzte Richtung der Feldlinien). Der Steueranker 1 1 1 wird daraufhin durch das Federelement 1 13 nach Außen gedrückt. Im rechten Teil der

Verschlusseinrichtung 103 wird dadurch das Magnetfeld im Bereich des Verschlussankers 1 17 verstärkt, so dass sich die Haltekraft zwischen der Verschlusseinrichtung 103 und dem Verschlussanker 1 17 erhöht und die Tür 101 verriegelt ist. Die Haltekraft auf die Tür 101 beträgt in diesem Zustand beispielsweise 280 N. Danach wird der Strom durch die Spule 107 unterbrochen.

Fig. 2D zeigt die Verschlusseinrichtung 103 in stromlosen Zustand der Spule 107. Der Steueranker 1 1 1 wird von dem elastischen Element 1 13 in einem Abstand zu den

ferromagnetischen Flussleitstücken 109-1 und 109-2 gehalten, so dass sich das von den beiden Dauermagneten 105-1 und 105-2 erzeugte Magnetfeld auf die rechte Seite in

Richtung des Verschlussankers 1 17 verlagert. Das Federelement 1 13 erzeugt einen

Luftspalt zwischen dem Steueranker 1 1 1 und den Flussleitstücken 109-1 und 109-2.

Dadurch kann auch im stromlosen Zustand der Verschlusseinrichtung 103 die erhöhte Haltekraft aufrechterhalten werden, so dass die Tür 101 verriegelt bleibt. Fig. 2E zeigt die Verschlusseinrichtung 103 in einem stärker positiv bestromten Zustand der Spule 107 nach der Einleitung einer Öffnungsphase zum Entriegeln und Öffnen der Tür 101. Zum Entriegeln wird zunächst der Luftspalt zwischen dem Steueranker 1 1 1 und den

Flussleitstücken 109-1 und 109-2 geschlossen. Dies wird dadurch eingeleitet, dass die Spule 107 kurzzeitig stark bestromt wird. Das so durch die Spule 107 erzeugte Magnetfeld verstärkt dasjenige Magnetfeld, das von den Dauermagneten 105-1 und 105-2 erzeugt wird. Dadurch treten die Feldlinien an der linken Seite der Flussleitstücke 109-1 und 109-2 mit dem Steueranker 1 1 1 in Wechselwirkung. Die auf den Steueranker 1 1 1 ausgeübte Kraft übersteigt die Kraft des Federelements 1 13, so dass der Steueranker 1 1 1 erneut an die Flussleitstücke 109-1 und 109-2 angezogen wird. Die Haltekraft auf die Tür 1 1 1 wird hierdurch kurzfristig nochmals gesteigert.

Fig. 2F zeigt die Verschlusseinrichtung 103 in dem stärker positiv bestromten Zustand der Spule 107 mit angelegtem Steueranker 1 1 1 . Sowohl der Steueranker 1 1 1 als auch der Verschlussanker 1 17 werden an den Flussleitstücken 109-1 und 109-2 gehalten.

Fig. 2G zeigt die Verschlusseinrichtung 103 in einem stromlosen Zustand der Spule 107 mit angelegtem Steueranker 1 1 1. In dem stromlosen Zustand bleibt die Position des

Steuerankers 1 1 1 erhalten. Dieser Zustand entspricht dem Zustand aus Fig. 2B, der sich kurz nach dem Schließen der Tür 101 ergibt.

Fig. 2H zeigt die Verschlusseinrichtung 103 in einem negativ bestromten Zustand der Spule 107. Dabei wird durch die Spule 107 ein Gegenmagnetfeld erzeugt, das die Haltekraft des Dauermagneten 105-1 aufhebt. Die Haltekraft beträgt in diesem Zustand beispielsweise 0N. Die Tür 101 wird daraufhin von dem elastischen Element 1 15 nach Außen gedrückt und kann manuell geöffnet werden. Die elektrische Ansteuerung der Spule 107 kann impulsartig oder zeitbefristet mit Gleichstrom oder Wechselstrom mittels einer Schaltung erfolgen.

Fig. 3A zeigt eine Ausführungsform der Verschlusseinrichtung 103, bei der die

Spulenwicklung der Spule 107-1 um das erste Flussleitstück 109-1 axial entgegengesetzt zu der Spulenwicklung der Spule 107-2 um das zweite Flussleitstück 109-2 ist. Die Spule 107-1 und die Spule 107-2 sind in Reihe geschaltet. Der Steueranker 1 1 1 ist über ein einziges elastisches Element 1 13 befestigt. Zwischen der Verschlusseinrichtung 103 und dem Verschlussanker 1 17 ist das elastische Element 1 15 zum Öffnen und/oder Aufhalten der Tür 101 im Bereich der Verschlusseinrichtung 103 angeordnet. Bei einer Verwendung von Teilspulen wird der Wicklungssinn der einzelnen Teilspule so gewählt, dass die magnetische Wirkung der Teilspulen sich ergänzt. Grundsätzlich ist eine Teilung der Spule nicht nötig. Das elastische Element 1 13 kann jedoch mit dem Gehäuse verbunden oder gekoppelt sein, so dass dieses eine Kraft zur Trennung von Steueranker 1 1 1 und Flussleitstück 109-1 und 109-2 erzeugt.

Fig. 3B zeigt eine Ausführungsform der Verschlusseinrichtung 103, bei der die

Spulenwicklung der Spule 107-1 um das erste Flussleitstück 109-1 axial in gleicher Richtung wie die Spulenwicklung der Spule 107-2 um das zweite Flussleitstück 109-2 ist. Die Spule 107-1 und die Spule 107-2 sind in Reihe geschaltet. Der Steueranker 1 1 1 ist über zwei elastische Elemente 1 13-1 und 1 13-2 an den ferromagnetischen Flussleitstücken befestigt. Im Allgemeinen können ein oder mehrere elastische Elemente vorgesehen sein. Die elastischen Elemente 1 13-1 und 1 13-2 sorgen für eine Kraft, die dem Magnetfeld entgegen wirkt. Das elastische Element 1 15 ist im Bereich eines nicht dargestellten Scharniers oder in der Vorderwand des Haushaltegerätes angeordnet. Im Allgemeinen können zu diesem Zweck auch mehrere elastische Elemente vorgesehen sein.

Fig. 3C zeigt eine Ausführungsform der Verschlusseinrichtung 103 mit zwei Spulen 107-1 und 107-2, die einzeln angesteuert werden können. Der Steueranker 1 1 1 wird in dieser Ausführungsform durch zwei elastische Elemente 1 13-1 und 1 13-2 rückgestellt.

Fig. 4A zeigt eine Anordnung des elektrisch angesteuerten Teils der Verschlusseinrichtung im Gehäuse 121 des Haushaltsgerätes 100. Der Verschlussanker 1 17 ist in der Tür 101 angeordnet. Wenn die Tür 101 an geeigneter Stelle mindestens teilweise aus magnetisch hochpermeablem Material besteht, bildet die Tür den Verschlussanker 1 17. Der

Verschlussanker 1 17 muss nicht als gesondertes Teil ausgeführt sein

Fig. 4B zeigt eine Anordnung des elektrisch angesteuerten Teils der Verschlusseinrichtung in der Tür 101 des Haushaltsgerätes 100. Der Verschlussanker 1 17 ist in dem Gehäuse 121 angeordnet.

Fig. 5A zeigt eine Schaltung 200 zum Ansteuern der Verschlusseinrichtung 103. Die

Schaltung 200 umfasst eine Spannungsquelle 201 , die Widerstände 203-1 , 203-2 und 203-3 und die Taster 205-1 , 205-2, 205-3. Die je nach Lage der Schalter 203-1 , 203-2 und 203-3 bestromt die Schaltung 200 die Spule 107 mit zwei unterschiedlich großen Strömen in positiver Richtung oder einem Strom in negativer Richtung, die über die Widerstände 203-1 , 203-2 und 203-3 definiert sind. Dadurch kann ein Ent- oder Verriegeln sowie ein Öffnen der Tür 101 bewirkt werden. Im Allgemeinen können jedoch auch andere Schaltungen mit einer oder mehreren Spulen verwendet werden.

Fig. 5B zeigt eine weitere Schaltung 200 zum Ansteuern der Verschlusseinrichtung 103. In dieser Ausführungsform ist die Spannungsquelle entgegengesetzt zu Fig. 5A eingesetzt. Stromkreise der Schalter zur Überwachung des Türstatus sind in den Schaltplänen nicht dargestellt.

Der Verriegelt-/Entriegelt-Status der Verschlusseinrichtung kann durch eine Abfrage eines elektrischen Schaltzustandes eines Schalters geprüft werden, der durch die während des Verriegeins oder Entriegeins bewegten Teile, wie beispielsweise dem Steueranker 1 1 1 , elektrisch geöffnet oder geschlossen wird. Außerdem kann der Tür-offen/geschlossen-Status durch Abfrage des elektrischen Schaltzustandes eines Schalters geprüft werden, der durch die während des Schließens oder Öffnens bewegten Teile, wie beispielsweise die Tür 101 oder den Verschlussanker 1 17 an der Tür 101 , elektrisch geöffnet oder geschlossen wird.

Die Verschlusseinrichtung 103 ermöglicht zum einen die Öffnung der Tür 101 von innen im entriegelten Zustand, so dass ein Aufreißverschluss mit Kindersicherheitsfunktion erreicht wird. Zum anderen wird die Öffnung der Tür 101 über eine Türöffnungstaste erreicht, die die Tür 101 freigibt oder aufwirft. Durch die Verschlusseinrichtung 103 wird eine Vereinfachung der Fensterkonstruktion ermöglicht, bei der ein Haken und eine Griffmechanik entfallen. Die Verschlusseinrichtung 103 ist robust hinsichtlich der vertikalen Toleranzlagen, wie beispielsweise bei einem hängenden Fenster.

Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren.

Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt. BEZUGSZEICHENLISTE

100 Haushaltsgerät

101 Tür

103 Verschlusseinrichtung

105 Dauermagnet

107 Spule

107-1 Spule

107-2 Spule

109 magnetisch hochpermeables Flussleitstück

109-1 magnetisch hochpermeables Flussleitstück

109-2 magnetisch hochpermeables Flussleitstück

1 1 1 magnetisch hochpermeabler Steueranker

1 13 elastisches Element

1 15 elastisches Element

1 17 magnetisch hochpermeabler Verschlussanker

1 19 Feldlinien

121 Gehäuse

200 Schaltung

201 Spannungsquelle

203-1 Widerstand

203-2 Widerstand

203-3 Widerstand

205-1 Taster

205-2 Taster

205-2 Taster