| JP52109770 | FULL AUTOMATIC WASHING MACHINE |
| JP01148298 | CONTROLLER OF WASHING MACHINE |
| JP3843029 | WASHING MACHINE |
HEIDEL, Andreas (Am Hohlweg 21, Holzheim, 89438, DE)
HOCHHAUSEN, Ralf (Pfarrstr. 22b, Lappersdorf, 93138, DE)
WECKER, Markus (Mittelanger 4, Gundremmingen, 89355, DE)
DUSCHER, Christian (Peter-Rosegger-Str. 15, Nittendorf, 93152, DE)
HEIDEL, Andreas (Am Hohlweg 21, Holzheim, 89438, DE)
HOCHHAUSEN, Ralf (Pfarrstr. 22b, Lappersdorf, 93138, DE)
WECKER, Markus (Mittelanger 4, Gundremmingen, 89355, DE)
| PATENTANSPRÜCHE Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, Waschmaschine, oder Wäschetrocknermaschine, aufweisend eine elektronische Steuervorrichtung (15), ein Netzteil (16), das aus einer von einem Versorgungsnetz (17) bereitgestellten Versorgungsspannung (U) eine für die Steuervorrichtung (15) vorgesehene elektrische Leistung erzeugt, und einen von der Steuervorrichtung (15) steuerbaren Schalter (4, 22), mittels dem das Netzteil (16) mit dem Versorgungsnetz (17) verbindbar und vom Versorgungsnetz (17) trennbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät (1 ) eine mit der Steuervorrichtung (15) verbundene Spannungsmessvorrichtung (20) zum Ermitteln des Spannungswertes der Wechselspannung (U) aufweist und die Steuervorrichtung (15) eingerichtet ist, das Netzteil (16) automatisch vom Versorgungsnetz (17) durch Öffnen des Schalters (4, 22) zu trennen, sobald der Spannungswert der Wechselspannung (U) einen Maximalspannungswert überschreitet. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (4) als ein von der Steuervorrichtung (15) steuerbares Relais (19), insbesondere als ein bistabiles Relais (19), ausgebildet ist. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (15) eingerichtet ist, beim manuellen Einschalten des Haushaltsgerätes (1 ) nur dann den Schalter (4) zu schließen oder diesen geschlossen zu lassen, wenn der Spannungswert der Wechselspannung (U) kleiner als der Maximalspannungswert ist. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch einen parallel zum Schalter (4) geschalteten Taster (21 ), welcher, wenn, insbesondere manuell, aktiviert, den Schalter (4) elektrisch überbrückt, und die Steuervorrichtung (15) eingerichtet ist, nur dann den Schalter (4) zu schließen, wenn der Spannungswert der Wechselspannung (U) kleiner als der Maximalspannungswert ist. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (22) eingerichtet ist, bei einem, insbesondere manuellen, Aktivieren zu schließen und die Steuervorrichtung (15) eingerichtet ist, nur dann den Schalter (22) geschlossen zu lassen, wenn der Spannungswert der Wechselspannung (U) kleiner als der Maximalspannungswert ist. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (4, 22) ausgebildet ist, in seinem geöffneten Zustand das Netzteil (16) einpolig vom Versorgungsnetz (17) zu trennen. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (4, 22) ausgebildet ist, in seinem geöffneten Zustand das Netzteil (16) zweipolig oder allpolig vom Versorgungsnetz (17) zu trennen. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuervorrichtung (15) eingerichtet ist, den bestimmungsgemäßen Betrieb des Haushaltsgerätes (1 ) zu steuern und/oder die Steuervorrichtung (15) eingerichtet ist, den Schalter (4, 22) erst dann zu öffnen, wenn der Spannungswert der Versorgungsspannung (U) länger als eine vorgegebene Zeitdauer größer als die Maximalspannung ist. Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgerätes insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 8, aufweisend folgende Verfahrensschritte: - Ermitteln des Spannungswertes einer Versorgungsspannung (U) für das Haushaltsgerätes (1 ) durch das Haushaltsgerät (1 ), - Vergleichen des Spannungswertes mit einem vorgegebenen Maximalspannungswert durch das Haushaltsgerät (1 ), und - automatisches Trennen des Haushaltsgerätes (1 ) von einem das Haushaltsgerät (1 ) mit der Versorgungsspannung (U) versorgenden elektrischen Versorgungsnetz (17) durch Öffnen eines Schalters (4, 22) des Haushaltsgerätes (1 ), mittels dem das Haushaltsgerät (1 ) mit dem Versorgungsnetz (17) verbunden ist, wenn der Spannungswert den Maximalspannungswert überschreitet. 10. Verfahren nach Anspruch 9, zusätzlich aufweisend nur dann Schließen des Schalters (4) nach einem, insbesondere manuellen, Einschalten des Haushaltsgerätes (1 ), wenn der Spannungswert kleiner ist als der Maximalspannungswert, und/oder automatisches Öffnen des Schalters (4, 22) erst dann, wenn der Spannungswert der Versorgungsspannung (U) länger als eine vorgegebene Zeitdauer größer als die Maximalspannung ist. |
Haushaltsgerätes
Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, eine Waschmaschine oder eine Wäschetrocknermaschine. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgerätes, insbesondere einer Geschirrspülmaschine, einer Wachmaschine, oder einer Wäschetrocknermaschine.
Die DE 10 2007 058 379 A1 offenbart ein Hausgerät mit einer Steuereinheit, einem Schaltnetzteil, welches die Netzspannung in eine für die Steuereinheit vorgesehene Gleichspannung wandelt und mittels eines Schalters mit einem die Netzspannung bereitstellenden elektrischen Energienetzes verbunden werden kann, und einem Taster zum Schließen des Schalters, der wenigstens zwei mechanisch stabile Zustände aufweist. Aufgabe der Erfindung ist es, ein verbessertes Haushaltsgerät, das insbesondere als eine Geschirrspülmaschine, eine Wachmaschine oder eine Wäschetrocknermaschine ausgebildet ist, anzugeben, das eine Steuervorrichtung, ein zur Versorgung der Steuervorrichtung mit elektrischer Energie vorgesehenes Netzteil und einen Schalter aufweist, mittels dem das Netzteil von einem elektrischen Versorgungsnetz trennbar ist.
Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch ein Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, Waschmaschine, oder Wäschetrockner, aufweisend eine elektronische Steuervorrichtung, ein Netzteil, das aus einer von einem Versorgungsnetz bereitgestellten Versorgungsspannung eine für die Steuervorrichtung vorgesehene elektrische Leistung erzeugt, und einen von der Steuervorrichtung steuerbaren Schalter, mittels dem das Netzteil mit dem Versorgungsnetz verbindbar und vom Versorgungsnetz trennbar ist, wobei das Haushaltsgerät eine mit der Steuervorrichtung verbundene Spannungsmessvorrichtung zum Ermitteln des Spannungswertes der Wechselspannung aufweist und die Steuervorrichtung eingerichtet ist, das Netzteil automatisch vom Versorgungsnetz durch Öffnen des Schalters zu trennen, sobald der Spannungswert der Wechselspannung einen Maximalspannungswert überschreitet. Das erfindungsgemäße Haushaltsgerät ist beispielsweise eine Geschirrspülmaschine, eine Waschmaschine oder eine Wäschetrocknermaschine.
Das erfindungsgemäße Haushaltsgerät umfasst demnach den von der Steuervorrichtung steuerbaren Schalter, mittels dem das Netzteil des Haushaltsgeräts vom elektrischen Versorgungsnetz, z.B. vom häuslichen Stromnetz getrennt werden kann. Des Weiteren umfasst das erfindungsgemäße Haushaltsgerät die Spannungsmessvorrichtung, die eingerichtet ist, die vom Versorgungsnetz bereitgestellte Versorgungsspannung zu ermitteln. Des Weiteren ist das Haushaltsgerät bzw. dessen Steuervorrichtung eingerichtet, aufgrund des mittels der Spannungsvorrichtung ermittelten Spannungswertes der Versorgungsspannung zu ermitteln, ob dieser Spannungswert größer als ein vorgegebener Maximalspannungswert ist. Ist dies der Fall, dann öffnet die Steuervorrichtung automatisch den Schalter, um das Netzteil, d.h. im Wesentlichen das erfindungsgemäße Haushaltsgerät vom Versorgungsnetz zu trennen. Demnach ist das erfindungsgemäße Haushaltsgerät eingerichtet, automatisch eine Überspannung zu erkennen und daraufhin automatisch im Wesentlichen sich selbst vom Versorgungsnetz zu trennen, um z.B. einer Beschädigung vorzubeugen.
Die Steuervorrichtung kann eingerichtet werden, sofort den Schalter zu öffnen, sobald sie erkennt, dass der Spannungswert der Versorgungsspannung größer als die Maximalspannung ist. Die Steuervorrichtung kann aber den Schalter erst dann öffnen, wenn der Spannungswert der Versorgungsspannung länger als eine vorgegebene Zeitdauer größer als die Maximalspannung ist.
Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Haushaltsgerätes, aufweisend folgende Verfahrensschritte:
- Ermitteln des Spannungswertes einer Versorgungsspannung für das Haushaltsgerätes durch das Haushaltsgerät, beispielsweise mittels einer Spannungsmessvorrichtung des Haushaltsgerätes,
- Vergleichen des Spannungswertes mit einem vorgegebenen Maximalspannungswert durch das Haushaltsgerät, beispielsweise mittels einer Steuervorrichtung des Haushaltsgerätes, und - automatisches Trennen des Haushaltsgerätes von einem das Haushaltsgerät mit der Versorgungsspannung versorgenden elektrischen Versorgungsnetz durch automatisches Öffnen eines Schalters des Haushaltsgerätes, mittels dem das Haushaltsgerät mit dem Versorgungsnetz verbunden ist, wenn der Spannungswert den Maximalspannungswert überschreitet. Der Schalter wird beispielsweise durch die Steuervorrichtung des Haushaltsgerätes geöffnet.
Der Schalter kann z.B. als ein von der Steuervorrichtung gesteuertes Relais ausgeführt sein. Wenn das Relais bzw. der Schalter als ein bistabiles Relais ausgebildet ist, wie dies nach einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushaltsgerätes vorgesehen ist, dann öffnet das Relais auch bei einer Unterbrechung der Versorgungsspannung nicht.
Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts ist dessen Steuervorrichtung eingerichtet, beim, insbesondere manuellen, Einschalten des Haushaltsgerätes nur dann den Schalter zu schließen, wenn der Spannungswert der Wechselspannung kleiner als der Maximalspannungswert ist. Aufgrund dieser Variante kann sichergestellt werden, dass das Haushaltsgerät nur dann eingeschaltet bleibt, wenn es die vorliegenden Spannungsverhältnisse des Versorgungsnetzes es erlauben. Somit wird insbesondere nur dann der Schalter geschlossen, wenn der Spannungswert kleiner ist als der zulässige Maximalspannungswert.
Dies kann z.B. nach einer Variante des erfindungsgemäßen Haushaltsgeräts realisiert werden, wenn das Haushaltsgerät einen parallel zum Schalter bzw. zum Relais geschalteten Taster aufweist, welcher, wenn, insbesondere manuell, aktiviert, den Schalter bzw. das Relais elektrisch überbrückt. Dann kann die Steuervorrichtung eingerichtet sein, nur dann den Schalter bzw. das Relais zu schließen, wenn der Spannungswert der Wechselspannung kleiner als der vorgegebene, zulässige Maximalspannungswert ist.
Gemäß einer weiteren Variante des erfindungsgemäßen Haushaltsgerätes ist der Schalter eingerichtet, bei einem, insbesondere manuellen, Aktivieren zu schließen, und ist die Steuervorrichtung eingerichtet, nur dann den Schalter geschlossen zu lassen, wenn der Spannungswert der Wechselspannung kleiner als der Maximalspannungswert ist. Ein solcher Schalter umfasst z.B. die Funktionalität eines Relais, welches von der Steuervorrichtung angesteuert wird, mit parallel geschaltetem Taster, um den Schalter manuell zu schließen. Der Schalter kann beispielsweise ausgebildet sein, in seinem geöffneten Zustand das Netzteil einpolig vom Versorgungsnetz zu trennen. Der Schalter kann aber auch nach einer Variante des erfindungsgemäßen Haushaltsgerätes ausgebildet ein, in seinem geöffneten Zustand das Netzteil zweipolig oder allpolig vom Versorgungsnetz zu trennen. Nach einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushaltsgerätes ist die Steuervorrichtung auch eingerichtet, den bestimmungsgemäßen Betrieb des Haushaltsgerätes zu steuern. Im Falle einer Geschirrspülmaschine steuert dann die Steuervorrichtung beispielsweise ein insbesondere von einer Bedienperson gewähltes Spülprogramm. Im Falle einer Waschmaschine steuert dann die Steuervorrichtung beispielsweise ein insbesondere von einer Bedienperson gewähltes Waschprogramm, und im Falle einer Wäschetrocknermaschine steuert dann die Steuervorrichtung beispielsweise ein insbesondere von einer Bedienperson gewähltes Trockenprogramm,
Das erfindungsgemäße Haushaltsgerät stellt demnach eine Sicherheitsabschaltung bei Überspannung bereit. Je nach Ausführung des erfindungsgemäßen Haushaltsgerätes kann somit die komplette Haushaltsgeräteapplikation, im Falle einer Geschirrspülmaschine die komplette Spülerapplikation insbesondere einpolig vom Netzt getrennt werden. Wenn vorhanden, dann können lediglich EMV („Elektromagnetische Verträglichkeits-") Eingangsfilter noch aktiv sein.
Gegebenfalls erfolgt die Abschaltung der Applikation z.B. über einen Relaiskontakt. Das Einschalten des Haushaltsgerätes erfolgt z.B. über einen Ein/Aus Taster anstelle eines Hauptschalters. Dadurch ist es möglich, den Zustand„Betrieb bei Überspannung", für den die Applikation nicht ausgelegt wurde, zu unterbinden.
Gegebenfalls ist es auch möglich, dass sich die Elektronik des erfindungsgemäßen Haushaltsgerätes selbständig ausschaltet und die Applikation vom Netzt trennt, wenn über eine definierte Zeit eine zu hohe Netzspannung vorliegt. Sonstige Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen wiedergegeben. Die Erfindung und ihre Weiterbildung sowie deren Vorteile werden nachfolgend anhand von Zeichnungen erläutert. Es zeigen jeweils schematisch:
Fig. 1. eine Haushaltsgeschirrspülmaschine,
Fig. 2 einen elektrischen Prinzipschaltplan elektronischer und/oder elektrischer Komponenten der Haushaltgeschirrspülmaschine, und
Fig. 3 einen alternativen elektrischen Prinzipschaltplan elektronischer und/oder elektrischer Komponenten der Haushaltgeschirrspülmaschine und
Fig. 4 einen weiteren elektrischen Prinzipschaltplan elektronischer und/oder elektrischer Komponenten der Haushaltgeschirrspülmaschine.
Elemente mit gleicher Funktion und Wirkungsweise sind in den Figuren 1 bis 4 jeweils mit denselben Bezugszeichen versehen.
Die Fig. 1 zeigt in geschnittener Darstellung eine Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 als Beispiel eines Haushaltsgerätes.
Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist einen Spülbehälter 2 zur Aufnahme von Spülgut auf, das beispielsweise in übereinander angeordnete, als Geschirrkörbe 3 ausgebildete Geschirrbehälter eingeordnet werden kann. Der Spülbehälter 2 kann mittels einer nicht näher gezeigten, bezüglich einer horizontalen Achse verschwenkbaren Tür verschlossen werden, wie dies üblich ist. Bei geöffneter Tür können die beiden Geschirrkörbe 3 aus dem Spülbehälter 2 gezogen werden, um ein Be- und Entladen der Geschirrkörbe 3 zumindest zu erleichtern.
In dem Spülbehälter 2 sind beispielsweise zumindest zwei Sprühvorrichtungen zum Beaufschlagen des Spülguts mit einer Flüssigkeit angeordnet, die üblicherweise als Spülflotte bezeichnet wird. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind die Sprühvorrichtungen als obere und untere Sprüharme 5, 6 ausgebildet. Die Flüssigkeit kann von einer Umwälzpumpe 7 über eine erste Flüssigkeitszuleitung 8 zum oberen Sprüharm 5 und über eine zweite Flüssigkeitszuleitung 9 zum unteren Sprüharm 6 gefördert werden. Die Umwälzpumpe 7 wird z.B. mittels eines nicht näher dargestellten elektrischen Antriebs, insbesondere mittels dessen elektrischen Motors, angetrieben. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels wird die Flüssigkeit zumindest in einem Teilprogrammschritt eines Spülprogramms der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 durch einen Durchlauferhitzer 10 erwärmt, der mit einem Eingangsstutzen 1 1 an die Umwälzpumpe 7 und mit Ausgangsstutzen 12, 13 an die Flüssigkeitszuleitungen 8, 9 angeschlossen ist. Die Anzahl der Ausgangsstutzen 12, 13 entspricht der Anzahl der Sprüharme 5, 6 oder gleichzeitig betriebener Gruppen von Sprüharmen 5, 6 bzw. allgemein ausgedrückt von Sprüheinrichtungen. Die von der Umwälzpumpe 7 geförderte Flüssigkeit wird demnach im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels zum Eingangsstutzen 1 1 des Durchlauferhitzers 10 und von dessen Ausgangsstutzen 12, 13 über die Flüssigkeitszuleitungen 8, 9 zu den Sprüharmen 5, 6 geleitet.
Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist ferner eine Wasserweiche 14 auf, die z.B. im Durchlauferhitzer 10 angeordnet oder an diesem angeformt ist. Die Wasserweiche 14 kann z.B. aber auch in der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 für sich allein angeordnet oder unmittelbar an die Umwälzpumpe 7 angeschlossen sein.
Mittels der Wasserweiche 14 können die Sprüharme 5, 6 jeweils abwechselnd mit der Flüssigkeit beschickt werden, was durch Öffnen eines Flüssigkeitsauslasses und durch Verschließen eines anderen Flüssigkeitsauslasses der Wasserweiche 14 erzielt wird. Selbstverständlich ist es auch möglich, mittels der Wasserweiche 14 die Sprüharme 5,6 gleichzeitig bzw. gemeinsam mit Flüssigkeit zu beschicken. Dazu sind beide Flüssigkeitsauslässe 12, 13 durch die Wasserweiche 14 geöffnet.
Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 umfasst ferner eine in der Fig. 2 gezeigte elektronische Steuervorrichtung 15, die für das Spülprogramm den Durchlauferhitzer 10, die Wasserweiche 14 und die Umwälzpumpe 7 in für den Fachmann im Prinzip bekannter Weise ansteuert. Die Steuervorrichtung 15 umfasst z.B. einen Mikrocontroller oder einen Mikroprozessor, der derart programmiert ist, u.A. das Spülprogramm zu steuern. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist ferner eine Netzteil 16 auf, das eingerichtet ist, aus einer von einem elektrischen Versorgungsnetz 17 bereitgestellte elektrische Spannung, die insbesondere eine Wechselspannung U ist, eine für die Steuervorrichtung 15 und gegebenenfalls für weitere elektrische Komponenten, wie Aktoren oder Sensoren 18, geeignete elektrische Spannung, die insbesondere eine Gleichspannung ist, zu erzeugen. Das Netzteil 16 ist beispielsweise ein Schaltnetzteil. Das Netzteil 16 kann insbesondere über zwei elektrische Leitungen, einem Außenleiter L und einem Neutralleiter N, mit dem Versorgungsnetz 17 verbunden werden.
Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels kann das Netzteil 16 mittels eines von der Steuervorrichtung 15 steuerbaren Schalters 4 vom Versorgungsnetz 17 getrennt werden, indem der Schalter 4 derart ausgeführt ist, dass dieser bei einem entsprechenden, von der Steuervorrichtung 15 erzeugten Steuersignal sich öffnet. Der Schalter 4 ist z.B. als Relais 19 ausgebildet. Der Schalter 4 bzw. das Relais 19 ist zwischen dem Netzteil 16 und dem Versorgungsnetz 17 angeordnet und ist vorzugsweise als ein bi-stabiles Relais 19 ausgebildet, welches, wenn geschlossen, auch beim Ausfall der Wechselspannung U geschlossen bleibt, sowie, wenn geöffnet, auch beim Ausfall der Wechselspannung U geöffnet bleibt.
Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 derart ausgelegt, dass das Netzteil 16 mittels des Schalters 4 bzw. des Relais 19 einpolig vom Versorgungsnetz 17 getrennt werden kann. Eventuell vorhandene und nicht näher dargestellte EMV- Eingangsfilter der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 können versorgungsnetzseitig vom Relais 19 angeordnet sein. Der Schalter 4 bzw. das Relais 19 ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ferner mit der Steuervorrichtung 15 verbunden, die wiederum derart ausgeführt ist, den Schalter 4 bzw. das Relais 19 z.B. am Ende des Spülprogramms automatisch auszuschalten. Dazu ist die Steuervorrichtung 15 mit einem Relaiskontakt 19a des Relais 19 verbunden.
Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 eine Spannungsmessvorrichtung 20 auf, die z.B. zwischen dem Schalter 4 bzw. dem Relais 19 und dem Netzteil 16 angeordnet ist oder beispielsweise mit dem Netzteil 16 verbunden ist. Die Spannungsmessvorrichtung 20 ist mit der Steuervorrichtung 15 verbunden, so dass diese aus den von der Spannungsmessvorrichtung 20 erzeugten Signalen den aktuellen Wert der vom Versorgungsnetz 17 bereit gestellten Wechselspannung U ermitteln kann, sobald und solange das Netzteil 16 mit dem Versorgungsnetz 17 verbunden ist.
Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist die Steuervorrichtung 15 derart ausgeführt, dass sie die Wechselspannung U überwacht und den Schalter 4 bzw. das Relais 19 mittels einer Ansteuerung des Relaiskontakts 19a öffnet, sobald die Wechselspannung U eine vorgegebene Maximalspannung überschreitet. Somit öffnet die Steuervorrichtung 15 automatisch den Schalter 4 bzw. das das Relais 19 beim Auftreten einer Überspannung bzw. trennt bei Überspannung das Netzteil 16 bzw. im Wesentlichen die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 vom Versorgungsnetz 17.
Um den Schalter 4 bzw. das Relais 19 zu schließen, um insbesondere die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 einzuschalten und das Netzteil 16 mit dem Versorgungsnetz 17 zu verbinden, weist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 einen elektrischen Taster 21 auf, der parallel zum Relais 19 geschaltet ist. Wird der Taster 21 aktiviert, dann überbrückt er das geöffnete Relais 19 solange er gedrückt ist. Gegebenfalls kann der Taster 21 auch derart ausgeführt sein, dass er auch für eine gewisse Zeitdauer geschlossen bleibt, also das Relais 19 überbrückt, nachdem er nicht mehr gedrückt wird. Aufgrund des überbrückten Relais 19 wird das Netzteil 16 von dem Versorgungsnetz 17 mit der elektrischen Wechselspannung U versorgt und erzeugt die für die Steuervorrichtung 15 vorgesehene Spannung. Daraufhin überprüft die Steuervorrichtung 15 mittels der von der Spannungsmessvorrichtung 20 erzeugten Signale, ob die Wechselspannung U die Maximalspannung überschreitet und schaltet nur dann das Relais 19 von seinem geöffneten Zustand in seinen geschlossenen Zustand, wenn die Wechselspannung U unterhalb der zulässigen Maximalspannung liegt. Somit wird die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 nur dann eingeschaltet, wenn das Versorgungsnetz 17 eine Wechselspannung U liefert, die kleiner als die Maximalspannung ist. Demnach wird die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 nur dann eingeschaltet, wenn keine Überspannung vorliegt. In dem in der Fig. 2 dargestellten und obenstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel kann das Netzteil 16 einpolig mittels des Schalters 4 bzw. des Relais 19 vom Versorgungsnetz 17 getrennt werden. Die Fig. 3 zeigt eine alternative Ausführungsform, bei der das Netzteil 16 und somit im Wesentlichen die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 zweipolig bzw. allpolig vom Versorgungsnetz 17 getrennt werden kann. Für diese Ausführungsform ist der Schalter 4 bzw. das Relais 19 der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 derart ausgeführt, so dass er sowohl den Außenleiter L als auch den Neutralleiter N unterbrechen kann.
Um die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 einzuschalten ist der Taster 21 beispielsweise derart ausgeführt, dass er das Relais 19 bezüglich des Außenleiters L als auch bezüglich des Neutralleiters N überbrückt, während bzw. solange der Taster 21 aktiviert ist. Somit wird das Netzteil 16 für eine Zeitdauer der Aktivierung des Tasters mit der Wechselspannung U des Versorgungsnetzes 17 versorgt, um die Steuervorrichtung 15 mit ihrer elektrischen Spannung zu versorgen. Während dieser Zeitdauer überprüft die Steuervorrichtung 15 mittels der von der Spannungsmessvorrichtung 20 stammenden Signale, ob die Wechselspannung U größer als die Maximalspannung ist und schließt nur dann das Relais 19, wenn die Wechselspannung U die Maximalspannung nicht überschreitet. Ist die Wechselspannung U größer als die Maximalspannung, dann schließt die Steuervorrichtung 15 das Relais 19 nicht.
Die Fig. 4 zeigt eine weitere Ausführungsform, bei der das Netzteil 16 der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 und somit im Wesentlichen die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 mittels eines Schalter 22 vom Versorgungsnetz 17 getrennt werden kann. Der Schalter 22, der im Wesentlichen die Funktionalität des Relais 4 mit Taster 21 aufweist, kann derart ausgeführt sein, dass er das Netzteil 16 bei Bedarf einpolig vom Versorgungsnetz 17 trennt. Der Schalter 22 kann aber auch derart ausgeführt sein, dass er das Netzteil 16 bei Bedarf zweipolig bzw. all-polig vom Versorgungsnetz 17 trennen kann. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist der Schalter 22 derart ausgeführt, dass er die Funktionalität des Tasters 21 integriert. Ist somit der Schalter 22 geöffnet und wird von einer Bedienperson aktiviert, z.B. gedrückt, dann ist das Netzteil 16 mit dem Versorgungsnetz 17 verbunden und erzeugt die für die Steuervorrichtung 15 bestimmte elektrische Spannung. Während dieser Zeitdauer ermittelt die Steuervorrichtung 15 aufgrund der von der Spannungsmessvorrichtung 20 stammenden Signale, ob die Wechselspannung U größer als die Maximalspannung ist. Ist die Wechselspannung U kleiner als die Maximalspannung, dann aktiviert die Steuervorrichtung 15 z.B. eine Spule 22a des Schalters 22, damit der Schalter 22 geschlossen bleibt, auch wenn er von der Bedienperson nicht mehr gedrückt wird. Andernfalls öffnet der Schalter 22 wieder, nachdem der nicht mehr gedrückt wird.
Erkennt die Steuervorrichtung 22, dass während des Betriebs der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 die Wechselspannung U größer als die Maximalspannung ist, dann öffnet sie automatisch den Schalter 22 durch geeignetes Ansteuern der Spule 22a. Dadurch wird das Netzteil 16 und somit im Wesentlichen die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 von dem Versorgungsnetz 17 getrennt. Auch nach dem Ende des Spülprogramms kann die Steuervorrichtung 15 automatisch den Schalter 22 öffnen.
Die Steuervorrichtung 15 der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 kann auch derart ausgelegt sein, dass sie den Schalter 4, 22 erst dann öffnet, wenn der Spannungswert der Versorgungsspannung U länger als eine vorgegebene Zeitdauer größer als die Maximalspannung ist.
Zusammenfassend betrachtet ist somit eine Sicherheitsabschaltung eines
Haushaltsgeräts, insbesondere einer Haushaltsgeschirrspülmaschine, bei Überspannung bereitgestellt. Dadurch sind die Sicherheitsrisiken wie z.B. gefährliche Geräte-Zustände, Zerstörung von Geräte-Komponenten oder Gefährdungen der jeweiligen Bedienperson, die durch eine zu hohe Netzspannung (außerhalb einem Toleranzbereich) für viele Geräte und Elektroniken auftreten könnten, in zuverlässiger Weise vermieden.
Liegt insbesondere über eine definierte Zeit z.B. während ein Taster, insbesondere durch manuelles Drücken, aktiviert ist, eine zu hohe Netzspannung an, schaltet die Elektronik des Haushaltsgeräts sich selbständig aus und trennt die jeweilige Geräte-Applikation vom Netz. Vorzugsweise kann z.B. im Fall einer Haushaltsgeschirrspülmaschine die komplette Spülerapplikation (nur noch EMV Eingangsfilter aktiv) insbesondere einpolig vom Netz getrennt werden. Die Abschaltung der jeweiligen Applikation erfolgt dabei vorzugsweise über einen Relaiskontakt. Das Einschalten erfolgt über einen Ein/Aus-Taster anstelle eines Hauptschalters. Dadurch ist es möglich den Zustand„Betrieb bei Überspannung", für den die jeweilige Geräte- Applikation nicht ausgelegt wurde, zu unterbinden.
Es ergeben sich somit insbesondere folgende Vorteile der Abschaltung bei
Überspannung:
• Schutz der Elektronik und Komponenten des jeweiligen Haushaltsgeräts, insbesondere der Komponenten einer Haushaltsgeschirrspülmaschine, vor Zerstörung durch länger andauernde Überspannung;
• Reduzierung der Feldausfälle (Elektronik und elektrische Komponenten);
· Reduzierung Kundendiensteinsatz (Funktion ist innerhalb der
Betriebsspannungsgrenzen wieder gegeben);
• Sicherer Zustand des jeweiligen Haushaltsgeräts bei Anschluss außerhalb der erlaubten Betriebsspannung,
• Bei geeigneter Auslegung der Schaltung Kurzzeitbetrieb an zwei Phasen (z.B. bei Fehler in der Hausinstallation) möglich -> nach Erkennung der falschen Spannung erfolgt sofortige Abschaltung
Insbesondere kann folgendes Schaltungsprinzip zur Netzabtrennung eines Haushaltsgeräts bei Auftreten von unzulässigen Netzüberspannungen zweckmäßig sein:
Ein Ein-/Aus- Taster wie z.B. 21 am Haushaltsgerät, insbesondere einer Haushaltsgeschirrspülmaschine wie z.B. 1 , wird gedrückt, wodurch für die Drückzeitdauer oder eine voreingestellte, begrenzte Zeitdauer das Schaltnetzteil 16 und die Steuervorrichtung 15 mit Energie versorgt werden und diese somit für diese Zeitdauer aktiviert sind. Dadurch ist es der Steuervorrichtung 15 ermöglicht, eine Überprüfung der Netzspannung dahingehend vorzunehmen, ob diese einen zulässigen Maximalspannungswert überschreitet. Erkennt sie eine solche Überschreitung, so schließt sie nicht den Schalter 4, 22, insbesondere Relaiskontakt, mittels dem das Netztteil 16 mit dem Versorgungsnetz 17 verbindbar ist, sondern lässt diesen offen. Dies bedeutet, dass Haushaltsgerät wird schon von vornherein bei einem Einschaltversuch durch eine Bedienperson nicht an das Versorgungsnetz 17 angekoppelt, sondern bleibt von diesem elektrisch getrennt. Liegt die tatsächliche Netzspannung beim Inbetriebnahmeversuch niedriger als der zulässige Maximalspannungswert, so schließt die Steuervorrichtung 15 den Schalter 4, 22 und das Haushaltsgerät kann in Betrieb genommen werden.
Darüber hinaus wird auch nach dem Einschaltversuch fortlaufend oder in vorgegebenen Zeitabständen, insbesondere auch während des laufenden Betriebs des jeweiligen Haushaltsgeräts, von der Steuervorrichtung 15 überprüft, ob es zu einer Überschreitung des zulässigen Maximalspannungswerts durch die jeweilig vorliegende Netzspannung kommt. Wenn dies der Fall ist, d.h. wenn es zu einer unzulässigen Überspannung kommt, führt sie eine Netztrennung durch Öffnen des Schalters 4, 22 durch.
BEZUGSZEICHENLISTE
1 Haushaltsgeschirrspülmaschine
2 Spülbehälter
3 Geschirrkörbe
4 Schalter
5 oberer Sprüharm
6 unteren Sprüharm
7 Umwälzpumpe
8, 9 Flüssigkeitszuleitung
10 Durchlauferhitzer
1 1 Eingangsstutzen
12, 13 Ausgangsstutzen
14 Wasserweiche
15 Steuervorrichtung
16 Netzteil
17 Versorgungsnetz
18 Sensoren
19 Relais
19a Relaiskontakt
20 Spannungsmessvorrichtung
21 Taster
22 Schalter
22a Spule
L Außenleiter
N Neutralleiter
U Wechselspannung
Next Patent: METHOD FOR CHANGING AN OPERATING STATE OF AT LEAST ONE DEVICE