Haushaltsgerät und Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät sowie eine Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät.

Haushaltsgeräte wie zum Beispiel Spülmaschinen, Waschmaschinen, Kochfelder, etc. weisen üblicherweise ein Gerätegehäuse, wenigstens eine Funktionseinrichtung (z.B.

Wasserpumpe, Wäschetrommel mit Antriebsmotor, Heizung, etc.) und eine Steuerung zum Steuern des Betriebs der wenigstens einen Funktionseinrichtung auf. Außerdem ist üblicherweise eine Bedienvorrichtung vorgesehen, über welche ein Benutzer zum

Beispiel Programme auswählen und Programmparameter eingeben kann und über welche einem Benutzer zum Beispiel Statusinformationen angezeigt werden können.

Diese Bedienvorrichtung ist mit der Steuerung gekoppelt. Eine Energieversorgung des Haushaltsgeräts versorgt die Funktionseinrichtung und die Steuerung mit elektrischer

Energie.

Je nach Ausgestaltung der Bedienvorrichtung enthält diese ein oder mehrere

Bedienelemente und/oder Anzeigeelemente, die mit elektrischer Energie betrieben werden. Diese elektrische Energie wird ebenfalls von der Energieversorgung des

Haushaltsgeräts zur Verfügung gestellt. Zu diesem Zweck sind im Gerätegehäuse bzw. in dessen Bedienblende Durchbrechungen zum Durchführen elektrischer Leitungen vorgesehen. Durch diese Durchbrechungen besteht grundsätzlich die Gefahr, dass Feuchtigkeit ins Innere des Gerätegehäuses eindringen kann. Außerdem besteht grundsätzlich das Risiko eines Stromschlages, da elektrische Leitungen aus dem Gerätegehäuse herausgeführt werden.

Es ist in diesem Zusammenhang bekannt, die Bedienvorrichtung als Fernsteuerung separat von dem Haushaltsgerät auszubilden. Im Fall der DE 198 49 075 A1 ist vorgesehen, dass der Energiespeicher der Fernsteuerung von dem Haushaltsgerät induktiv geladen werden kann. Auch die EP 0 536 430 B1 beschreibt ein System, bei dem ein Energiespeicher eines Handsenders von der Steuereinheit eines Geräts per Fernübertragung nachgeladen wird.

Ferner offenbaren die DE 10 2010 043 840 A1 und die WO 2009/147664 A1

Haushaltsgeräte mit integrierten Ladestationen bzw. Energieausgängen, die anderen Geräten elektrische Energie mittels Induktion bereitstellen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Haushaltsgerät bzw. eine verbesserte Bedienvorrichtung zu schaffen, bei denen die Bedienvorrichtung fest am Gerätegehäuse montiert ist und unter Vermeidung der oben genannten Nachteile mit elektrischer Energie versorgt wird.

Diese Aufgabe wird gelöst durch die Lehre der unabhängigen Ansprüche. Besonders vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung weist das Haushaltsgerät ein Gerätegehäuse, wenigstens eine innerhalb des Gerätegehäuses angeordnete Funktionseinrichtung, eine innerhalb des Gerätegehäuses angeordnete Steuerung zum Steuern des Betriebs der wenigstens einen Funktionseinrichtung, eine innerhalb des Gerätegehäuses

angeordnete Energieversorgung zum Versorgen der Steuerung und der wenigstens einen Funktionseinrichtung mit elektrischer Energie sowie eine außerhalb des

Gerätegehäuses angeordnete Bedienvorrichtung, die von der Energieversorgung innerhalb des Gerätegehäuses drahtlos mit elektrischer Energie versorgt wird, auf.

Bei dem erfindungsgemäßen Haushaltsgerät ist die Bedienvorrichtung nicht als

Fernsteuerung separat vom Haushaltsgerät ausgebildet, sondern als Bestandteil des Haushaltsgeräts ortsfest am Gerätegehäuse, bevorzugt an dessen Bedienblende angebracht. Dabei ist die Bedienvorrichtung außerhalb des Gerätegehäuses vorgesehen und damit für den Benutzer leicht zugänglich. Die Versorgung der Bedienvorrichtung mit elektrischer Energie erfolgt erfindungsgemäß drahtlos, sodass Durchbrechungen im Gerätegehäuse entfallen können und die eingangs genannten Nachteile herkömmlicher Systeme vermieden werden können. Außerdem ergeben sich für die Bedienvorrichtung ohne Kabelanschlüsse mehr Freiheiten im technischen Design und im Aussehen, da die Bedienvorrichtung separat von einer Bedienblende entwickelt und gefertigt werden kann.

Die Funktionseinrichtung ist in diesem Zusammenhang eine beliebige elektrisch betriebene Funktionseinrichtung eines Haushaltsgeräts wie zum Beispiel eine

Wasserpumpe, eine Heizung, ein Antriebsmotor für eine Wäschetrommel und

dergleichen.

Die Energieversorgung ist in diesem Zusammenhang eine Einrichtung, die den

Komponenten des Haushaltsgeräts elektrische Energie in geeigneter Form (Spannung, Frequenz, Gleichstrom/Wechselstrom etc.) bereitstellt. Die Energieversorgung ist vorzugsweise über einen Netzanschluss mit einem Stromnetz eines Gebäudes verbindbar. Die Bedienvorrichtung ist in diesem Zusammenhang eine Vorrichtung, über welche ein Benutzer das Haushaltsgerät bedienen kann. Die Bedienvorrichtung ist vorzugsweise mit der Steuerung gekoppelt, sodass die Steuerung die wenigstens eine

Funktionseinrichtung nach den Vorgaben des Benutzers ansteuern kann. Die

Bedienvorrichtung weist bevorzugt wenigstens ein Bedienelement zum Eingeben von Steuerbefehlen (z.B. Auswahl eines Programms, Eingabe oder Veränderung eines

Programmparameters, etc.) und/oder wenigstens ein Anzeigeelement zum Anzeigen von Informationen (z.B. Statusinformationen des Haushaltsgeräts, aktuelle

Programmauswahl, aktueller Parameterwert, Restlaufzeit, etc.) auf. Vorzugsweise weist die Bedienvorrichtung auch eine Steuereinrichtung zum Beispiel zum Ansteuern der Anzeigeelemente und/oder zum Auswerten der Betätigung der Bedienelemente auf, wobei in diesem Fall diese Steuereinrichtung mit der Steuerung des Haushaltsgeräts gekoppelt ist.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Bedienvorrichtung eine Energieempfangsvorrichtung auf und ist innerhalb des Gerätegehäuses eine mit der Energieversorgung verbundene Energiesendevorrichtung vorgesehen. Die

Energieempfangsvorrichtung und die Energiesendevorrichtung sind dabei derart ausgestaltet, dass sie elektrische Energie drahtlos von der Energiesendevorrichtung zur Energieempfangsvorrichtung übertragen können. Vorzugsweise sind die Energieempfangsvorrichtung und die Energiesendevorrichtung ausgestaltet, um elektrische Energie mittels Nahfeldkopplung (magnetische Induktion, magnetische Resonanz, kapazitiver Felder) und/oder mittels Fernfeldkopplung

(elektromagnetische Wellen wie z.B. Mikrowellen oder Lichtstrahlen) von der

Energiesendevorrichtung zur Energieempfangsvorrichtung zu übertragen.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Bedienvorrichtung wenigstens ein Federelement zum Vorspannen der Energieempfangseinrichtung und/oder der Energiesendevorrichtung in Richtung zum Gerätegehäuse auf. Auf diese Weise kann die Energieempfangsvorrichtung und/oder die Energiesendevorrichtung zuverlässig und dauerhaft möglichst nahe zum Gerätegehäuse positioniert werden, wodurch die Energieübertragung verbessert werden kann. In einer Ausführungsform der Erfindung wird die Bedienvorrichtung drahtlos mit elektrischer Energie versorgt und wird diese elektrische Energie direkt von den

Komponenten der Bedienvorrichtung genutzt. Alternativ oder zusätzlich kann die Bedienvorrichtung auch einen Energiespeicher zum Speichern der übertragenen elektrischen Energie aufweisen, sodass nicht ständig elektrische Energie übertragen werden muss bzw. die Bedienvorrichtung auch bei einer Unterbrechung der Übertragung elektrischer Energie funktionsfähig bleibt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Bedienvorrichtung und die Steuerung zudem ausgestaltet, um Signale zwischen der Bedienvorrichtung und der Steuerung drahtlos zu übertragen. Diese drahtlose Kommunikation zwischen der Bedienvorrichtung und der Steuerung erfolgt zum Beispiel optisch oder per Funk.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Bedienvorrichtung lösbar an dem Gerätegehäuse befestigt. Auf diese Weise kann das Design des

Haushaltsgeräts einfach verändert bzw. angepasst werden. Außerdem kann die

Bedienvorrichtung zum Beispiel zu Reparaturzwecken einfach entfernt bzw.

ausgetauscht werden. Gegenstand der Erfindung ist auch eine Bedienvorrichtung für ein Haushaltsgerät, insbesondere für ein oben beschriebenes Haushaltsgerät der Erfindung, welche außerhalb eines Gerätegehäuses des Haushaltsgeräts anbringbar ist und eine

Energieempfangsvorrichtung zum drahtlosen Empfangen elektrischer Energie von innerhalb des Gerätegehäuses aufweist.

Mit dieser Bedienvorrichtung können die gleichen Vorteile erzielt werden wie sie oben in Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Haushaltsgerät erläutert wurden.

Bezüglich der Vorteile, Begriffsdefinitionen und besonders vorteilhafter Ausgestaltungen wird daher ergänzend auf die obigen Ausführungen verwiesen.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Energieempfangsvorrichtung ausgestaltet, um elektrische Energie mittels Nahfeldkopplung (magnetische Induktion, magnetische Resonanz, kapazitiver Felder) und/oder mittels Fernfeldkopplung

(elektromagnetische Wellen wie z.B. Mikrowellen oder Lichtstrahlen) zu empfangen.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Bedienvorrichtung ferner wenigstens ein Federelement zum Vorspannen der Energieempfangseinrichtung in Richtung zum Gerätegehäuse auf.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Bedienvorrichtung ferner einen Energiespeicher zum Speichern der übertragenen elektrischen Energie auf.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Bedienvorrichtung ferner eine Kommunikationseinrichtung zum drahtlosen Übertragen von Signalen zwischen der Bedienvorrichtung und einer Steuerung des Haushaltsgeräts auf.

Obige sowie weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter, nicht-einschränkender Ausführungsbeispiele anhand der beiliegenden Zeichnung besser verständlich. Darin zeigen, zum Teil schematisch:

Fig. 1 eine Darstellung eines Haushaltsgeräts gemäß der vorliegenden Erfindung; und Fig. 2 eine perspektivische Schnittansicht einer an einem Gerätegehäuse eines Haushaltsgeräts angebrachten Bedienvorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Figur 1 zeigt beispielhaft ein Haushaltsgerät zum Beispiel in Form einer Spülmaschine oder Waschmaschine, das gemäß der Erfindung ausgestaltet ist.

Das Haushaltsgerät 10 hat ein Gerätegehäuse 2, in dem wenigstens eine

Funktionseinrichtung 14 wie zum Beispiel eine Wasserpumpe, eine Heizung, ein

Antriebsmotor für eine Wäschetrommel oder dergleichen sowie eine Steuerung 16 zum Steuern des Betriebs dieser Funktionseinrichtung(en) 14 angeordnet sind. Im

Gerätegehäuse 12 ist zudem eine Energieversorgung 18 untergebracht, die über einen Netzanschluss 20 mit dem Stromnetz zum Beispiel eines Gebäudes verbindbar ist und die Steuerung 16 und die Funktionseinrichtung(en) 14 mit elektrischer Energie versorgt. Die Energieversorgung 18 weist zum Beispiel einen Transformator zum Umwandeln der Spannung und der Frequenz, einen Umrichter zum Umwandeln der Wechselspannung in Gleichspannung und/oder einen Energiespeicher auf.

Das Gerätegehäuse 12 weist beispielsweise an seiner Vorderseite oder an einer

Zugangstür eine Bedienblende 22 auf. D.h. die Bedienblende 22 ist als Bestandteil des Gerätegehäuses 12 anzusehen. Optional kann auf eine Bedienblende auch verzichtet werden.

An der Außenseite der Bedienblende 22 und somit außerhalb des Gerätegehäuses 12 ist eine Bedienvorrichtung 24 montiert. Diese Bedienvorrichtung 24 ist ortsfest, aber vorzugsweise lösbar an der Bedienblende 22 befestigt, beispielsweise mittels einer Schraubverbindung, einer Schnappverbindung, magnetisch oder dergleichen. Die Bedienvorrichtung 24 weist beispielsweise ein oder mehrere Bedienelemente (z.B.

Drucktasten, Schieberegler, Drehknöpfe, Touch Control, etc.) und ein oder mehrere Anzeigeelemente (z.B. Display, Leuchtdioden, etc.) auf.

Wie in Figur 1 dargestellt, ist die Bedienvorrichtung 24 drahtlos mit der Steuerung 16 gekoppelt, um Signal zwischen der Bedienvorrichtung 24 und der Steuerung 16 zu übertragen. Diese Kopplung ist bevorzugt bidirektional ausgeführt und beispielsweise als Funkverbindung oder optische Verbindung ausgebildet.

Wie in Figur 1 dargestellt, ist die Bedienvorrichtung 24 außerdem drahtlos mit der Energieversorgung 18 gekoppelt, um die Bedienvorrichtung 24 von der Energieversorgung 18 mit elektrischer Energie zu versorgen. Diese Kopplung ist bevorzugt als Nahfeldkopplung (magnetische Induktion, magnetische Resonanz, kapazitiver Felder) ausgestaltet, kann aber auch als Fernfeldkopplung (elektromagnetische Wellen wie z.B. Mikrowellen oder Lichtstrahlen) realisiert sein.

Durch die drahtlosen Kopplungen der Bedienvorrichtung 24 mit der Steuerung 16 und mit der Energieversorgung 18 entfällt die Notwendigkeit, in der Bedienblende 22 bzw. im Gerätegehäuse 12 Durchbrechungen zum Hindurchführen von Signalleitungen oder elektrischen Leitungen vorzusehen. D.h. die Bedienblende 22 kann geschlossen ausgebildet werden und so das Eindringen von Feuchtigkeit, Wasser, Schmutz, etc. ins Innere des Gerätegehäuses 12 verhindern.

In Figur 2 ist beispielhaft ein konkretes Ausführungsbeispiel einer solchen Bedienvorrichtung 24 der Erfindung in ihrem an der Bedienblende 22 montierten Zustand veranschaulicht.

Die Bedienvorrichtung 24 enthält zum Beispiel eine Leiterplatte 26 mit Steuer- und Auswerteschaltungen, Leuchtelementen, Kondensatoren als Energiespeicher und dergleichen.

Innerhalb der Bedienvorrichtung 28 ist zudem eine Energieempfangsvorrichtung 28 vorgesehen. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist diese Energieempfangsvorrichtung direkt an der Außenseite der Bedienblende 22 positioniert. An der Innenseite der Bedienblende 22 und damit innerhalb des Gerätegehäuses 12 ist eine

Energiesendevorrichtung 30 angeordnet, zum Beispiel angeklebt oder angeschraubt. Die Energieempfangsvorrichtung 28 und die Energiesendevorrichtung 30 sind derart ausgestaltet, dass elektrische Energie von der Energiesendevorrichtung 30 zur

Energieempfangsvorrichtung 28 drahtlos übertragen werden kann, insbesondere in der oben beschriebenen Art und Weise. Die Bedienblende 22 ist zumindest im Bereich zwischen Energieempfangsvorrichtung 28 und Energiesendevorrichtung 30 derart ausgestaltet, dass diese Energieübertragung möglichst wenig gestört wird.

Zwischen der Leiterplatte 26 und der Energieempfangsvorrichtung 28 ist wenigstens ein elektrisch leitendes Federelement 32 vorgesehen. Dieses Federelement 32 stellt einerseits einen elektrisch leitenden Kontakt zwischen der Energieempfangsvorrichtung 28 und einer Kontaktfläche der Leiterplatte 26 her und drückt andererseits die

Energieempfangsvorrichtung 28 gegen die Bedienblende 22 und damit möglichst nahe zur Energiesendevorrichtung 30.

Die Bedienvorrichtung 24 weist ferner ein Gehäuse 34 auf, in dem die Leiterplatte 26, das wenigstens eine Federelement 32 und die Energieempfangsvorrichtung 28 untergebracht sein. Das Gehäuse 34 ist zum Beispiel aus einem Kunststoffmaterial gefertigt. Das Gehäuse 34 ist in diesem Ausführungsbeispiel über eine Schnapp- Verbindung 36 mit der Bedienblende 22 verbunden, sodass die Bedienvorrichtung 24 ortsfest aber lösbar an dem Gerätegehäuse 12 befestigt ist.

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind außerdem weitere Federelemente 38 vorgesehen. Diese weiteren Federelemente 38 sind zwischen der der Bedienblende 22 abgewandten Seite der Leiterplatte 26 und einer äußeren Wandung des Gehäuses 34 angeordnet, sodass sie sich gegen das an der Bedienblende 22 fixierte Gehäuse 34 abstützen und die Leiterplatte 26 in Richtung zur Bedienblende 22 drücken. Da sich die zuvor genannten Federelemente 32 auf der der Bedienblende 22 zugewandten Seite der Leiterplatte gegen die Leiterplatte 26 abstützen, wird die Energieempfangsvorrichtung 28 insgesamt zuverlässig gegen die Bedienblende 22 gedrückt.

Auf der der Bedienblende 22 abgewandten Außenseite des Gehäuses 34 weist die Bedienvorrichtung 24 beispielhaft eine Displayfolie 40 und eine Abdeckung 42 in Form einer Linse auf. Diese Abdeckung 42 bildet letztlich ein Display zur Anzeige von

Informationen für den Benutzer, in speziellen Ausführungsformen der Erfindung zugleich ein als Touch Control ausgestaltetes Bedienelement.

In dem Ausführungsbeispiel von Figur 2 ist das Gehäuse 34 der Bedienvorrichtung 24 umfänglich von einem Ringelement 44 umgeben. Dieses Ringelement 44 kann im einfachsten Fall ein Designelement der Bedienvorrichtung 24 sein. In. anderen

Ausführungsformen ist das Ringelement 44 relativ zum Gehäuse 34 bewegbar und kann so als Bedienelement der Bedienvorrichtung 24 dienen.

BEZUGSZIFFERNLISTE

10 Haushaltsgerät

12 Gerätegehäuse

14 Funktionseinrichtung

16 Steuerung

18 Energieversorgung

20 Netzanschluss

22 Bedienblende

24 Bedienvorrichtung

26 Leiterplatte

28 Energieempfangsvorrichtung

30 Energiesendevorrichtung

32 Federelement

34 Gehäuse

36 Schnappverbindung

38 weiteres Federelement

40 Displayfolie

42 Abdeckung, insbes. Linse

44 Ringelement