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Patent Searching and Data


Title:
DOMESTIC APPLIANCE WITH A PUMP HOUSING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/058959
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a domestic appliance (100) with a pump (101) for pumping water, which comprises a pump housing (103) having a vertical pump shaft (105) and a pump wheel (107), in which the pump housing (103) comprises a base housing part (109) for a pump motor (113) and a housing part (111) which can be laterally removed from the base housing part (109) ensuring that the pump shaft (105) and the pump wheel (107) are accessible.

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Inventors:
KORTE, Martin (Horstweg 33, Berlin, 14059, DE)
BÖMMELS, Ralf (Lichtenbergstr. 10, Falkensee, 14612, DE)
DREBANT, Alexander (Réaumurstr. 22, Berlin, 12207, DE)
BEDEWITZ, René (Welsestr. 87, Berlin, 13057, DE)
DESPANG, Oliver (Körbiskruger Str. 47, Königs Wusterhausen, 15712, DE)
Application Number:
EP2014/071592
Publication Date:
April 30, 2015
Filing Date:
October 09, 2014
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, 81739, DE)
International Classes:
D06F39/08; D06F58/24; F04D5/00
Foreign References:
EP2372164A22011-10-05
DE102008016476A12009-10-01
DE8912184U11990-01-11
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Haushaltsgerät (100) mit einer Pumpe (101 ) zum Pumpen von Wasser, die ein Pumpengehäuse (103) mit einer vertikalen Pumpenwelle (105) und einem

Pumpenrad (107) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpengehäuse (103) ein Grundgehäuseteil (109) für einen Pumpenmotor (1 13) und ein seitlich von dem Grundgehäuseteil (109) abnehmbares Gehäuseteil (1 1 1 ) zum

Zugänglichmachen der Pumpenwelle (105) und des Pumpenrades (107) umfasst.

Haushaltsgerät (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das seitlich abnehmbare Gehäuseteil (1 1 1 ) mittels einer Flanschverbindung an dem

Grundgehäuseteil (109) befestigt ist.

Haushaltsgerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpenwelle (105) in dem Grundgehäuseteil (109) gelagert ist.

Haushaltsgerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das seitlich abnehmbare Gehäuseteil (1 1 1 ) eine

Pumpenradauswölbung (1 19) zum teilweisen Umgeben des Pumpenrades (107) umfasst.

Haushaltsgerät (100) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpenradauswölbung (1 19) teilzylinderförmig ist.

Haushaltsgerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundgehäuseteil (109) eine Motorauswölbung (1 17) zum teilweisen Umgeben des Pumpenmotors (1 13) umfasst.

Haushaltsgerät (100) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das seitlich abnehmbare Gehäuseteil (1 1 1 ) eine Auswölbung (1 15) zum formschlüssigen Aufnehmen der Motorauswölbung (1 17) umfasst.

8. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem seitlich abnehmbaren Gehäuseteil (1 1 1 ) ein erster Teil einer Einlassöffnung (121 ) gebildet ist und in dem Grundgehäuseteil (109) ein zweiter Teil der Einlassöffnung (121 ) gebildet ist.

9. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass in dem seitlich abnehmbaren Gehäuseteil (1 1 1 ) ein

Pumpwellenkanal (127) zum Aufnehmen der Pumpenwelle (105) gebildet ist.

10. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das abnehmbare Gehäuseteil (1 1 1 ) mittels eines

Filmscharniers an dem Grundgehäuseteil (109) befestigt ist.

1 1. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass zwischen dem seitlich abnehmbaren Gehäuseteil (1 1 1 ) und dem Grundgehäuseteil (109) ein Dichtring angeordnet ist.

12. Haushaltsgerät (100) nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der

Dichtring in eine umlaufende Aussparung eingesetzt ist.

13. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das Pumpenrad (107) von der Pumpenwelle (105) lösbar ist.

14. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das abnehmbare Gehäuseteil (1 1 1 ) mittels eines

Rastmittels an dem Grundgehäuseteil (109) befestigt ist.

15. Haushaltsgerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass das seitlich abnehmbare Gehäuseteil (1 1 1 ) aus Kunststoff geformt ist.

Description:
Haushaltsgerät mit einem Pumpengehäuse

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einer Pumpe zum Pumpen von Wasser, die ein Pumpengehäuse mit einer vertikalen Pumpenwelle und ein Pumpenrad umfasst.

Pumpen für Kondensationswasser in Wäschetrocknern können eine horizontale Teilung des Ansaugbereichs aufweisen und nach unten geöffnet sein. Dabei wird ein Pumpendeckel, der ein gesamtes Pumpenrad und einen Druckstutzen beinhaltet, auf ein Trägerteil montiert. Eine Wartung des Pumpenrades ist in diesen Pumpen nicht möglich.

Es ist die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, ein Haushaltsgerät anzugeben, bei dem ein Pumpenrad einer Pumpe auf einfache Weise gewartet oder gereinigt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch den Gegenstand mit den Merkmalen nach dem unabhängigen Anspruch gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Figuren, der Beschreibung und der abhängigen Ansprüche. Gemäß einem Aspekt der Erfindung wird die Aufgabe durch ein Haushaltsgerät mit einer Pumpe zum Pumpen von Wasser gelöst, die ein Pumpengehäuse mit einer vertikalen Pumpenwelle und ein Pumpenrad umfasst, das ein Grundgehäuseteil für einen Pumpenmotor und ein seitlich von dem Grundgehäuseteil abnehmbares Gehäuseteil zum Zugänglichmachen der Pumpenwelle und des Pumpenrades umfasst. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass eine freie Gestaltung aller strömungsrelevanten Bereiche in den beiden Gehäuseteilen ermöglicht wird. Zudem wird der Vorteil erreicht, dass durch das abnehmbare Gehäuseteil für den Benutzer ein umfassender Wartungszugang zu allen Bereichen der Pumpe realisiert wird, die von Verstopfungen mit Schmutz betroffen sein können.

Die Pumpe ist derart in dem Haushaltsgerät eingebaut, dass die Pumpenwelle vertikal ausgerichtet ist. Durch die vertikale Pumpenwelle ist eine vertikale Orientierung der Pumpe und damit des Pumpengehäuses definiert. Das Pumpenrad ist horizontal zu der Pumpenwelle orientiert innerhalb des Pumpengehäuses angeordnet. Vorzugsweise ist das Pumpenrad an einem unteren Ende der vertikalen Pumpenwelle angeordnet. Das Pumpengehäuse ist insbesondere zweiteilig aufgebaut und umfasst das Grundgehäuseteil und das im Hinblick auf die vertikale Orientierung des Pumpengehäuses seitlich an dem Grundgehäuseteil angeordnete, seitlich abnehmbare Gehäuseteil. Insbesondere ist die Pumpe mit Hilfe des Grundgehäuseteils in dem Haushaltsgerät montiert. Das seitlich abnehmbare Gehäuseteil ermöglicht einen Wartungszugang, insbesondere zu allen Bereichen der Pumpe, ohne dass die Pumpe aus dem Haushaltsgerät ausgebaut werden muss. Insbesondere ist das seitlich abnehmbare Gehäuseteil des Pumpengehäuses in Höhe des Pumpenrades und/oder in Höhe der Pumpenwelle angeordnet.

Unter einem Haushaltsgerät wird ein Gerät verstanden, das zur Haushaltsführung eingesetzt wird. Das kann ein Haushaltsgroßgerät sein, wie beispielsweise eine Waschmaschine, ein Wäschetrockner, ein Waschtrockner, eine Geschirrspülmaschine, ein Gargerät, eine Dunstabzugshaube oder ein Haushaltskältegerät, wie z.B. ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank oder eine Kühlgefrierkombination. Das kann aber auch ein Haushaltskleingerät sein, wie beispielsweise ein Warmwasserbereiter, ein Kaffeevollautomat, eine Küchenmaschine oder ein Staubsauger.

Vorzugsweise handelt es sich bei dem Haushaltsgerät um einen Wäschetrockner in Form eines Kondensationstrockners mit einem Kondensatcontainer. Bei der Pumpe handelt es sich in diesem Fall vorzugsweise um eine Pumpe zur Förderung einer Kondensationsflüssigkeit zu dem Kondensatcontainer.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist das seitlich abnehmbare Gehäuseteil mittels einer Flanschverbindung an dem Grundgehäuseteil befestigt. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass das seitlich abnehmbare Gehäuseteil auf einfache Weise an dem Grundgehäuseteil befestigt werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist die Pumpenwelle in dem Grundgehäuseteil gelagert. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Pumpenwelle durch das Grundgehäuseteil stabilisiert wird. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes umfasst das seitlich abnehmbare Gehäuseteil eine Pumpenradauswölbung zum teilweisen Umgeben des Pumpenrades. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die durch das Abnehmen des Gehäuseteils ein großer Bereich des Pumpenrades zugänglich gemacht werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist die Pumpenradauswölbung teilzylinderförmig. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass das zylinderförmige Pumpenrad eine hohe Pumpwirkung erzielt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes umfasst das Grundgehäuseteil eine Motorauswölbung zum teilweisen Umgeben des Pumpenmotors. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass der Pumpenmotor innerhalb des Grundgehäuses oberhalb der vertikalen Pumpenwelle angeordnet werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes umfasst das seitlich abnehmbare Gehäuseteil eine Auswölbung zum formschlüssigen Aufnehmen der Motorauswölbung. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass das Pumpengehäuse besonders raumsparend ausgebildet ist.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist in dem seitlich abnehmbaren Gehäuseteil ein erster Teil einer Einlassöffnung gebildet und in dem Grundgehäuseteil ist ein zweiter Teil der Einlassöffnung gebildet. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass die Einlassöffnung zentral unterhalb des Pumpenrads angeordnet ist und eine hohe Pumpwirkung erzielt wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist in dem seitlich abnehmbaren Gehäuseteil ein Pumpwellenkanal zum Aufnehmen der Pumpwelle gebildet. Dadurch wird beispielsweise ebenfalls der technische Vorteil erreicht, dass ein raumsparender Aufbau des Pumpengehäuses erzielt wird. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist das abnehmbare Gehäuseteil mittels eines Filmscharniers an dem Grundgehäuseteil befestigt. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass das Gehäuseteil durch Zuklappen geschlossen werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist zwischen dem seitlich abnehmbaren Gehäuseteil und dem Grundgehäuseteil ein Dichtring angeordnet. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass ein Austreten von Wasser zwischen den beiden Gehäuseteilen verhindert wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist der Dichtring in eine umlaufende Aussparung eingesetzt. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass der Dichtring in seiner vorgesehenen Position gehalten wird. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist das Pumpenrad von der Pumpenwelle lösbar. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass das Pumpenrad bei einer Beschädigung nach dem seitlichen Abnehmen des Gehäuseteils ersetzt werden kann. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist das abnehmbare Gehäuseteil mittels eines Rastmittels an dem Grundgehäuseteil befestigt. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass eine schnelle Befestigung des abnehmbaren Gehäuseteils ermöglicht wird. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Haushaltsgerätes ist das seitlich abnehmbare Gehäuseteil aus Kunststoff geformt. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass das seitlich abnehmbare Gehäuseteil auf einfache Art und Weise in einer gewünschten Form hergestellt werden kann. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben.

Es zeigen: Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Haushaltsgerätes;

Fig. 2 eine schematische Ansicht eines Pumpengehäuses, Fig. 3 eine perspektivische Ansicht der Pumpe mit dem Pumpengehäuse; und

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht der Pumpe mit dem Pumpengehäuse und einem abgenommenen Gehäuseteil. Fig. 1 zeigt einen Wäschetrockner stellvertretend für ein allgemeines Haushaltsgerät 100, wie beispielsweise einen Kondensationstrockner. Der Wäschetrockner umfasst eine Tür 125 zum Beladen des Wäschetrockners mit Wäsche.

Bei Kondensationstrocknern befindet sich die Luft innerhalb des Trockners in einem weitgehend geschlossenen Kreislauf. Die Luft im geschlossenen Kreislauf wird erwärmt, so dass diese die Feuchtigkeit der Wäsche aufnehmen kann. Ein Kondensator entfernt die Feuchtigkeit aus der Luft im geschlossenen Kreislauf. Dabei wird die Luft wieder abgekühlt und es fällt Kondensationswasser an. Das im Trocknungsprozess anfallende Kondensationswasser wird durch eine Pumpe zum Kondensatcontainer 123 und zu Wärmetauscherspülsystemen gefördert. Da in Wäschetrocknern und anderen Haushaltsgeräten 100 aufgrund der begrenzten Bauhöhe für das Wasserreservoir oftmals nur geringe Wasserstände möglich sind, ist eine Pumpenwelle vertikal ausgerichtet. Eine andere Ausrichtung der Pumpenwelle erfordert signifikant höhere

Wasserstände.

Fig. 2 zeigt eine schematische Ansicht eines Pumpengehäuses 103 einer Pumpe zum Befördern des Kondensationswassers. Das Pumpengehäuse 103 umfasst eine vertikale Pumpenwelle 105 und ein waagrecht angeordnetes Pumpenrad 107. Das Pumpengehäuse 103 wird durch ein Grundgehäuseteil 109 und ein seitlich oder vertikal von dem Grundgehäuseteil 109 abnehmbares Gehäuseteil 1 1 1 gebildet. Durch das seitlich abnehmbare Gehäuseteil 1 1 1 kann die Pumpenwelle 105 und das Pumpenrad 107 zugänglich gemacht werden, so dass ein umfassender Wartungszugang zu allen Bereichen der Pumpe realisiert werden kann, die von Verstopfungen mit Schmutz betroffen sein können. Dadurch wird eine einfache Zugänglichkeit und Wartbarkeit des Pumpenraumes ermöglicht. Fig. 3 zeigt eine perspektivische Ansicht der Pumpe 101 mit dem Pumpengehäuse 103. Das Grundgehäuseteil 109 umfasst einen Pumpenmotor 1 13, der das Pumpenrad 107 über die Pumpenwelle 105 antreibt. Die Pumpenwelle 105 ist in dem Grundgehäuseteil 109 drehbar gelagert und ragt an der Unterseite aus dem Grundgehäuseteil 109 heraus. Am unteren Ende der Pumpenwelle 105 befindet sich das Pumpenrad 107, das das Wasser fördert. Das Wasser tritt über eine Einlassöffnung 121 in das Pumpengehäuse 103 ein.

An der linken Seite des Pumpengehäuses 103 befindet sich das seitlich abnehmbare Gehäuseteil 1 1 1. Das seitlich abnehmbare Gehäuseteil 1 1 1 liegt an dem Grundgehäuseteil 109 an und bildet mit diesem eine zweiteilige Kammer, in der das Pumpenrad 107 drehbar angeordnet ist. Zu diesem Zweck ist in dem seitlich abnehmbaren Gehäuseteil 1 1 1 eine teilzylinderförmige Pumpenradauswölbung 1 19 zum teilweisen Umgeben des Pumpenrades 107 gebildet. Fig. 4 zeigt eine perspektivische Ansicht der Pumpe 101 mit dem Pumpengehäuse 103 und dem abgenommenen Gehäuseteil 1 1 1. In dem Grundgehäuseteil 109 ist eine Motorauswölbung 1 17 gebildet, hinter der ein Elektromotor als Pumpenmotor 1 13 zum Antreiben der Pumpenwelle 105 angeordnet ist. Der Pumpenmotor 1 13 befindet sich oberhalb der vertikalen Pumpenwelle 105 innerhalb des Grundgehäuseteil 109.

Das seitlich abnehmbare Gehäuseteil 1 1 1 umfasst eine Auswölbung 1 15 zum formschlüssigen Aufnehmen der Motorauswölbung 1 17 und einen im Querschnitt u- förmigen Pumpwellenkanal 127 zum Aufnehmen und teilweisen Umgeben der Pumpwelle 105. In dem seitlich abnehmbaren Gehäuseteil 1 1 1 ist ein erster Teil einer Einlassöffnung 121 gebildet und in dem Grundgehäuseteil 109 ist ein zweiter Teil der Einlassöffnung 121 gebildet.

Das abnehmbare Gehäuseteil 1 1 1 kann mittels eines nicht gezeigten Filmscharniers an dem Grundgehäuseteil 109 befestigt sein. Zudem kann zwischen dem seitlich abnehmbaren Gehäuseteil 1 1 1 und dem Grundgehäuseteil 109 ein Dichtring angeordnet sein, der in eine umlaufende Aussparung eingesetzt ist. Zur Wartung des Pumpenrades 107 kann dieses von der Pumpenwelle 105 lösbar gestaltet sein, so dass ein beschädigtes Pumpenrad 107 nach dem Abnehmen des Gehäuseteils 1 1 1 ersetzt werden kann. Das abnehmbare Gehäuseteil 1 1 1 kann mittels eines nicht gezeigten Rastmittels an dem Grundgehäuseteil 109 befestigt sein.

Insgesamt ergibt sich durch das seitlich abnehmbare Gehäuseteil 1 1 1 eine vertikale Aufteilung der Pumpe 101 , die eine freie Gestaltung aller strömungsrelevanten Bereiche in den beiden Halbschalen und einen umfassenden Wartungszugang zu allen Bereichen der Pumpe 101 ermöglicht, die von Verstopfungen mit Schmutz betroffen sein können.

Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren.

Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt.

BEZUGSZEICHENLISTE

100 Haushaltsgerät

101 Pumpe

103 Pumpengehäuse

105 Pumpenwelle

107 Pumpenrad

109 Grundgehäuseteil

1 1 1 abnehmbares Gehäuseteil

1 13 Pumpenmotor

1 15 Auswölbung

1 17 Motorauswölbung

1 19 Pumpenradauswölbung

121 Einlassöffnung

123 Kondensatcontainer

125 Tür

127 Pumpenwellenkanal