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Patent Searching and Data


Title:
DOMESTIC APPLIANCE WITH A SHELF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/062911
Kind Code:
A1
Abstract:
A cabinet-like domestic appliance has an interior which has grooves (7) formed on its walls (6), in which grooves a shelf is held in a removable manner. The shelf comprises a plate (1, 2, 3, 4) which is supported on a lower wall area (8) of the groove (7) and a spring element (5; 13) which presses against an upper wall area (12) of the groove (7). A downwardly directed projection (2, 3) of the plate (1, 2, 3, 4) engages in a cutout (10) in the lower wall area (8) which is formed in a region of the groove (7) which is adjacent to an access side of the interior.

Inventors:
MALISI MICHAELA (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/067546
Publication Date:
June 07, 2007
Filing Date:
October 18, 2006
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
MALISI MICHAELA (DE)
International Classes:
F24C15/16; A47B96/02
Foreign References:
DE1282035B1968-11-07
EP0666458A11995-08-09
US5893620A1999-04-13
US20050218096A12005-10-06
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Schrankartiges Haushaltsgerät mit einem Innenraum, an dessen Wänden (6) Nuten (7) gebildet sind, in denen ein Fachboden entnehmbar gehalten ist, wobei der Fachboden eine auf einer unteren Wandfläche (8) der Nut (7) abgestützte

Platte (1 , 2, 3, 4) und ein gegen eine obere Wandfläche (12) der Nut (7) drückendes Federelement (5; 13) umfasst und ein abwärts gerichteter Vorsprung (2, 3) der Platte (1 , 2, 3, 4) in eine Aussparung (10) der unteren Wandfläche (8) eingreift, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (10) in einem einer Zugangsseite des Innenraums benachbarten Bereich der Nut (7) gebildet ist.

2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (1 , 2, 3, 4) durch eine Vielzahl von durch Querstreben (2, 3, 4) verbundenen Drähten (1 ) gebildet ist.

3. Haushaltsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Querstreben (2, 3) den in die Aussparung (10) eingreifenden Vorsprung bildet.

4. Haushaltsgerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Querstreben (4) an einem von der Zugangsseite abgewandten Ende der Drähte

(1 ) oberhalb von den Drähten (1 ) befestigt ist.

5. Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (5) durch von der Platte (1 , 2, 3, 4) nach oben und zur Zugangsseite hin abgewinkelte Arme (5) gebildet ist.

6. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (5) mittig gegen die obere Wandfläche (12) drückt.

Description:

Haushaltsgerät mit Fachboden

Die vorliegende Erfindung betrifft ein schrankartiges Haushaltsgerät wie etwa einen Kühlschrank, Gefrierschrank, Backofen etc. mit einem Innenraum, in dessen Wänden Nuten gebildet sind, in denen ein Fachboden entnehmbar gehalten ist.

Aus DE 695 00 325 T2 ist ein Fachboden in Form eines Traggitters für einen Kühl- oder Gefrierschrank bekannt, das durch eine Vielzahl von durch Querstreben verbundenen Drähten gebildet ist. Die Drähte sind jeweils auf den Querstreben aufliegend befestigt, und eine der Querstreben weist schräg abgewinkelte Arme auf. Diese bekannte Platte ist vorgesehen, um in einander gegenüberliegende horizontale Nuten an den Seitenwänden eines Kühl- oder Gefrierschrankes eingeführt zu werden, wobei die abgewinkelten Arme jeweils gegen eine obere Wandfläche der Nut drücken und die Enden einer anderen Querstrebe in eine Aussparung eintauchen, die in einer unteren Wandfläche der Nut benachbart zu deren rückwärtigem Ende gebildet ist. Durch Federwirkung der Drähte ist die hintere Querstrebe in die Vertiefung gedrückt gehalten, so dass der Fachboden in der Nut verrastet ist.

Eine Folge dieser Sicherung ist, dass es für einen Benutzer beschwerlich ist, den Fachboden zu entnehmen. Es genügt nicht, die vordere Querstrebe zu greifen und an ihr zu ziehen; statt dessen muss der Benutzer tief in den Innenraum des Gerätes hineingreifen, um zunächst die hintere Querstrebe aus ihrer Aussparung herauszuheben. Erst dann ist es möglich, den Fachboden aus der Nut herauszuziehen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein schrankartiges Haushaltsgerät der oben genannten Art anzugeben, bei dem ein Fachboden gut gegen unbeabsichtigte Bewegung und ein unkontrolliertes Herausrutschen aus der Nut, zum Beispiel aufgrund von Erschütterungen während des Transportes, gesichert ist, ohne dass dadurch die Handhabung des Fachbodens durch einen Benutzer erschwert ist.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Haushaltsgerät mit einem Innenraum, an dessen Wänden Nuten gebildet sind, in denen ein Fachboden entnehmbar gehalten ist, wobei der Fachboden eine auf einer unteren Wandfläche abgestützte Platte und ein gegen eine

obere Wandfläche der Nut drückendes Federelement umfasst und ein abwärts gerichteter Vorsprung der Platte in eine Aussparung der unteren Wandfläche eingreift, welches dadurch gekennzeichnet ist, dass die Aussparung in einem einer Zugangsseite des Innenraums benachbarten Bereich der Nut gebildet ist. Die Verlagerung der den Fachboden verrastenden Aussparung zur Zugangsseite des Innenraumes hin macht es für einen Benutzer einfach, den Fachboden aus der Aussparung herauszuheben. Er braucht ihn dazu lediglich in seinem vorderen Bereich zu greifen. Die Sicherung gegen unbeabsichtigte Bewegung hingegen verliert dadurch nichts an ihrer Wirksamkeit.

Insbesondere wenn es sich bei dem erfindungsgemäßen Haushaltsgerät um ein Kältegerät handelt, ist vorzugsweise eine der Querstreben, die an einem von der

Zugangsseite abgewandten Ende der Drähte angeordnet ist, oberhalb von diesen Drähten befestigt. Die Querstrebe bildet so einen Anschlag für auf der Platte abgestelltes Kühlgut, die einen Kontakt des Kühlgutes mit einer Rückwand des Innenraumes verhindern kann.

So wird im Falle eines Coldwall-Kältegerätes ein Festfrieren von Kühlgut an der Rückwand verhindert, und im Fall eines umluftgekühlten Kältegerätes ein vertikaler

Luftkanal vor der Rückwand des Innenraumes freigehalten.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Fachbodens für ein Kältegerät;

Fig. 2 einen Teilschnitt durch ein Kältegerät, in welchem der Fachboden aus Fig. 1 montiert ist; und

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausgestaltung des Fachbodens.

Der Fachboden aus Fig. 1 ist zusammengefügt aus einer Vielzahl von parallelen Längsdrähten 1 aus Metall, die jeweils durch Punktschweißung oder Lötung an Querstreben 2, 3, 4 befestigt sind. Die Querstreben 2 bis 4 sind ebenfalls Metalldrähte, allerdings mit einem größeren Durchmesser als die Längsdrähte 1. Fig. 1 zeigt drei Querstreben, doch versteht sich, dass diese auch in größerer Zahl vorgesehen sein

können, wenn dies zum Erreichen einer benötigten Tragkraft des Fachbodens erforderlich ist.

Während die zwei vorderen Querstreben 2, 3 unter den Längsdrähten 1 verlaufen, ist die hintere Querstrebe 4 darüber befestigt, um einen rückwärtigen Anschlag für auf der Platte abgestelltes Kühlgut zu bilden.

Die Querstrebe 4 geht einstückig über in zwei Arme 5, die sich nach vorn und aufwärts erstrecken.

Fig. 2 zeigt die Anbringung der Trägerplatte in einem Kältegerät anhand eines vertikalen Schnitts durch die Trägerplatte und den Korpus des Kältegeräts. In eine fragmentarisch in Draufsicht erscheinende Seitenwand 6 des Kältegerätes ist eine horizontale Nut 7 eingetieft, die sich von einem einer (nicht gezeigten) Tür des Kältegeräts zugewandten vorderen Randbereich 14 der Seitenwand bis in unmittelbare Nachbarschaft einer Rückwand 15 erstreckt. In einer unteren Wandfläche 8 der Nut sind in einem türnahen Bereich, benachbart zu einem aufgeweiteten Einführende 9, zwei Aussparungen 10 gebildet, in die jeweils die Enden der vorderen Querstreben 2, 3 eingreifen. Die von ihnen getragenen Längsdrähte 1 verlaufen etwa in Höhe der unteren Wandfläche 8 bis hin zu der hinteren Querstrebe 4, die auf der unteren Wandfläche 8 abgestützt ist.

Freie Endbereiche 1 1 der Arme 5 drücken jeweils elastisch gegen eine obere Wandfläche 12 der Nut 7 und halten so die Trägerplatte in ihrer gezeigten Stellung fixiert. Die Andrückkraft basiert auf einer elastischen Durchbiegung der Arme 5 und/oder der Drähte 1. Der Kontaktbereich zwischen den Armen 5 und der Wandfläche 12 liegt in etwa mittig bezogen auf die Längsausdehnung der Längsdrähte 1 und der Nut 7, so dass die zwischen den Armen 5 und der oberen Wandfläche 12 wirkende Druckkraft in etwa zu gleichen Teilen auf die vorderen Querstreben 2, 3 und die hintere Querstrebe 4 verteilt ist und alle Streben 2, 3, 4 sicher gegen die untere Wandfläche 8 gedrückt hält.

Um den Fachboden aus der Nut herausziehen zu können, genügt es, die vorderen Querstreben 2, 3 zu greifen und entgegen der Federkraft der Arme 5 und/oder der Drähte 1 aus ihren Aussparungen 10 herauszuheben. Diese Federkraft ist groß genug

bemessen, um sicherzustellen, dass die Streben 2, 3 nicht aufgrund von Transporterschütterungen aus den Aussparungen 10 springen können.

Bei der in Fig. 3 gezeigten Abwandlung des Fachbodens sind die Arme 5 der hinteren Querstrebe 4 fortgelassen. Statt dessen kreuzen zwei Blattfedern 13 jeweils den Zwischenraum zwischen den zwei vorderen Querstreben 2, 3 und sind an der Unterseite der Strebe 2 und der Oberseite der Strebe 3 befestigt. Die sich schräg nach oben und hinten erstreckenden Blattfedern 13 drücken im montierten Zustand des Fachbodens ebenfalls gegen die obere Wandfläche 12 der Nut 7. Da die Blattfedern 13 keine Last tragen müssen, sind die Anforderungen an ihre Steifigkeit geringer als bei den Längsdrähten 1 und den Querstreben 2, 3, 4. Daher ist es einfach, durch eine passende Wahl der Wandstärke oder Breite der Federn 13 sowie des ihre Orientierung bestimmenden Abstandes der Querstreben 2, 3 eine den praktischen Anforderungen genügende Andrückkraft und Verformbarkeit der Federn bei gleichzeitig hoher Tragfähigkeit des Fachbodens zu realisieren.

Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die Anwendung in Verbindung mit aus Drähten zusammengefügten Fachböden beschränkt. Es ist leicht nachzuvollziehen, dass Federn wie insbesondere die Blattfedern 13 beispielsweise auch an eine Trägerplatte aus Glas mit angeformtem Kunststoffrahmen angefügt sein können, und dass der Rahmen einer solchen Trägerplatte auch mit Rastvorsprüngen versehen sein kann, die anstelle der vorderen Querstreben in die Aussparungen 10 der Nut 7 eingreifen können.