| JP09303951 | UNDERFLOOR REFRIGERATOR |
| WO/2007/062912 | METHOD FOR INSTALLING A BUILT-IN DEVICE ON A UNIT NICHE AND ADJUSTING TOOL |
| JP05010068 | REFRIGERATOR STORING FURNITURE |
THIELMANN, Eduard (Helpuper Str. 57, Lage, 32791, DE)
WALTEMATE, Dieter-Hermann (Osterhorst 30, Hüllhorst, 32609, DE)
BUSCHMANN, Alexander (Gerhart-Hauptmann-Str. 16, Herford, 32049, DE)
KLEEMANN, Andreas (Boesingfelder Str. 6a, Kalletal, 32689, DE)
THIELMANN, Eduard (Helpuper Str. 57, Lage, 32791, DE)
WALTEMATE, Dieter-Hermann (Osterhorst 30, Hüllhorst, 32609, DE)
BUSCHMANN, Alexander (Gerhart-Hauptmann-Str. 16, Herford, 32049, DE)
| Ansprüche In einen Möbelkorpus (2) einbaubares Haushaltsgerät (1), insbesondere Kühlschrank, mit einer frontseitig an der Haushaltsgerätetür (3) angeordneten und mit mindestens einem Drehgelenk (5) versehenen Möbelfrontplatte (4), die mit der Frontseite der Haushaltsgerätetür (3) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Haushaltsgerätetür (3) und der Möbelfrontplatte (4) eine Dämpfungsvorrichtung (7, 20) vorgesehen ist, die mit der Haushaltsgerätetür (3) und der Möbelfrontplatte (4) in Wirkverbindung steht. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (7, 20) als Dämpfungszylinder ausgebildet ist. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (7, 20) als Federelement ausgebildet ist. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (7) in einer Aussparung (9) in der Frontseite der Haushaltsgerätetür (3) angeordnet ist, wobei die Dämpfungsvorrichtung (7) bei einer Relativbewegung der Haushaltsgerätetür (3) gegenüber der Möbelfrontplatte (4) gegen einen an der der Haushaltsgerätetür (3) zugewandten Seite der Möbelfrontplatte (4) angeordneten Anschlag (8) bewegbar ist. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (9) als Langloch ausgebildet ist, in der der Anschlag (8) im montierten Zustand der Möbelfrontplatte (4) an der Haushaltsgerätetür (3) einliegt. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (8) und die Dämpfungsvorrichtung (7) derart zueinander positioniert sind, dass eine Schließbewegung der Haushaltsgerätetür (3) und der Möbelfrontplatte (4) kurz vor Erreichen der endgültigen Schließposition abdämpfbar ist. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (7, 20) als Selbsteinzugs Vorrichtung (20) ausgebildet ist. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Selbsteinzugsvorrichtung (20) einen Dämpfer (25), einen in einer Krückstockkurve (23) geführten Mitnehmer (22), eine Zugfeder (24) und einen Aktivator (21) aufweist. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Selbsteinzugsvorrichtung (20) in einer Aussparung (9) in der Frontseite der Haushaltsgerätetür (3) angeordnet ist, wobei der Dämpfer (25), der Mitnehmer (22) und die Zugfeder (24) in einem Gehäuse (26) aufgenommen sind und der Aktivator (21) an der der Haushaltsgerätetür (3) zugewandten Seite der Möbelfrontplatte (4) angeordnet ist, wobei der Mitnehmer (22) bei einer Relativbewegung der Haushaltsgerätetür (3) gegenüber der Möbelfrontplatte (4) während der Schließbewegung der Haushaltsgerätetür (3) und der Möbelfrontplatte (4) durch den Aktivator (21) entgegen der Dämpfungskraft des Dämpfers (25) in eine Schließposition verfahrbar ist. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (7, 20) quer zur Relativbewegung der Haushaltsgerätetür (3) gegenüber der Möbelfrontplatte (4) an der Haushaltsgerätetür (3) oder der Möbelfrontplatte (4) angeordnet ist. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (7, 20) zwei sich einander berührende schiefe Ebenen aufweist, wobei die Relativbewegung der Haushaltsgerätetür (3) gegenüber der Möbelfrontplatte (4) durch die Reibung zwischen den schiefen Ebenen abdämpfbar ist. 12. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (7, 20) als Radialdämpfer ausgebildet ist. 13. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Radialdämpfer in der Haushaltsgerätetür oder der Möbelfrontplatte eingebettet und mit einem Zahnrad versehen ist, das mit einer Zahnstange an der gegenüberliegenden Möbelfrontplatte oder Haushaltsgerätetür in Eingriff steht. 14. Haushaltsgerät (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Möbelfrontplatte (4) und die Frontseite der Haushaltsgerätetür über ein Schubgelenk (6) miteinander verbunden sind. 15. Haushaltsgerät (1) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (7, 20) mit dem Schubgelenk (6) in Wirkverbindung steht. |
Die vorliegende Erfindung betrifft ein in einem Möbelkorpus einbaubares
Haushaltsgerät, insbesondere einen Kühlschrank gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, solche Einbauhaushaltsgeräte, insbesondere Einbaukühlschränke, die in Möbeln eingebaut werden, mit einer zusätzlichen Möbelfrontplatte abzudecken. Die Möbelfrontplatte wird
beispielsweise direkt an der Kühlschranktür befestigt, so dass die Kühlschranktür samt Möbelfrontplatte geöffnet und geschlossen werden kann. Eine andere
Möglichkeit der Befestigung besteht darin, die Haushaltsgerätetür und die
Möbelfrontplatte im Sinne eines sog. Schlepptürsystems jeweils mit einem
Drehgelenk auszustatten. Das Öffnen und Schließen des Haushaltsgerätes erfolgt demzufolge über zwei unterschiedliche Drehachsen. Die Haushaltsgerätetür als Schlepptür bewegt sich während des Öffnens und des Schließens relativ zur Möbelfrontplatte .
Nachteilig ist hier, das mit der Schließbewegung der Haushaltsgerätetür und der Möbelfrontplatte je nach eingesetzter Kraft des Benutzers die Haushaltsgerätetür mit großer Wucht gegen den Rahmen des Haushaltsgerätes gedrückt wird und es dadurch zu einer unerwünschten Geräuschentwicklung kommen kann
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein in einen Möbelkorpus einbaubares Haushaltsgerät bereit zu stellen, mit dem eine Verbesserung des
Bewegungsablaufes bei der Bewegung der Haushaltsgerätetür und der
Möbelfrontplatte bewirkt wird.
Diese Aufgabe wird durch ein Haushaltsgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Erfindungsgemäß ist zwischen der Haushaltsgerätetür und der Möbelfrontplatte eine Dämpfungsvorrichtung vorgesehen, die mit der Haushaltsgerätetür und der Möbelfrontplatte in Wirkverbindung steht. Die so angeordnete Dämpfungsvorrichtung nutzt die Relativbewegung von Haushaltsgerätetür und Möbelfrontplatte zueinander wirksam für eine Dämpfung der Schließbewegung der Haushaltsgerätetür und der Möbelfrontplatte. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist die Dämpfungsvorrichtung als Dämpfungszylinder oder als Federelement ausgebildet. Bei dieser vergleichsweise einfachen und preiswerten Konstruktion wird der Dämpfungszylinder kurz vor Erreichen der Schließlage in einen Anschlag gedrückt mit dem Resultat, dass die Restbewegung in die Schließposition gedämpft ausgeführt wird.
Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante ist die Dämpfungsvorrichtung als Hilf seinzugs Vorrichtung ausgebildet. Diese Selbsteinzugs Vorrichtung besteht insbesondere aus einem Dämpfer, einem in einer Krückstockkurve geführten
Mitnehmer, einer Zugfeder und einem Aktivator. Die Selbsteinzugs Vorrichtung ist dabei bevorzugt in einer Aussparung in der Frontseite der Haushaltsgerätetür angeordnet, wobei der Dämpfer, der Mitnehmer und die Zugfeder in einem
Gehäuse aufgenommen sind und der Aktivator an der der Haushaltsgerätetür zugewandten Seite der Möbelfrontplatte angeordnet ist, wobei der Mitnehmer bei einer Relativbewegung der Haushaltsgerätetür gegenüber der Möbelfrontplatte während der Schließbewegung der Haushaltsgerätetür und der Möbelfrontplatte durch den Aktivator entgegen der Dämpfungskraft des Dämpfers in eine
Schließposition verfahrbar ist.
Durch den Einsatz einer solchen Selbsteinzugsvorrichtung als
Dämpfungsvorrichtung wird die Haushaltsgerätetür zusätzlich in ihre
Schließposition in einer abgedämpften Bewegung gezogen. Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante ist die Dämpfungsvorrichtung quer zur Relativbewegung angeordnet sein, um über eine geeignete Mechanik wie beispielsweise zwei sich berührende schiefe Ebenen die Kräfte der
Relativbewegung bis zur Schließposition aufzunehmen. Gemäß einer nochmals weiteren Ausführungsvariante ist die
Dämpfungsvorrichtung als Radialdämpfer ausgebildet, um die lineare
Relativbewegung zwischen Haushaltsgerätetür und der Möbelfrontplatte
aufzunehmen und zu dämpfen. Dabei kann der Radialdämpfer beispielsweise in der Haushaltsgerätetür oder der Möbelfrontplatte eingebettet und mit einem Zahnrad ausgerüstet sein, wobei das Zahnrad mit einer Zahnstange an der
gegenüberliegenden Möbelfrontplatte oder Haushaltsgerätetür für eine Dämpfung in Eingriff steht.
Die Erfindung betrifft ferner einen Möbelkorpus mit einem Haushaltsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 15,
Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den beigefügten Zeichnungen dargestellt und werden im Folgenden näher erläutert. Es zeigen:
Figur 1 eine schematische perspektivische Darstellung eines in einen Möbelkorpus eingebauten Haushaltsgerätes mit geöffneter Möbelfrontplatte,
Figur 2 eine perspektivische Darstellung des eingebauten
Haushaltsgerätes mit geöffneter Haushaltsgerätetür,
Figuren 3 bis 6 das in den Figuren 1 und 2 gezeigte Haushaltsgerät und den Möbelkorpus in einer Draufsicht bei unterschiedlichen Öffnung s winkeln der Haushaltsgerätetür und der
Möbelfrontplatte mit einer ersten Ausführungsvariante einer Dämpfungsvorrichtung und
Figuren 7 bis 11 das Haushaltsgerät und den Möbelkorpus aus den Figuren
1 und 2 in unterschiedlichen Öffnung s winkeln der
Hauhaltsgerätetür und der Möbelfrontplatte mit einer zweiten Ausführungsvariante einer
Dämpfungsvorrichtung .
In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 insbesondere ein als Kühlschrank ausgebildetes Haushaltsgerät bezeichnet, das in einem Möbelgehäuse 2 bzw.
Möbelkorpus eingebaut ist. In dem Möbelgehäuse 2 ist über Topfscharniere 5 eine Möbelfrontplatte 4 schwenkbar befestigt, die vorzugsweise über ein Schubgelenk 6 mit der Haushaltsgerätetür 3 des Haushaltsgerätes 1 verbunden ist. Auf der der Haushaltsgerätetür 3 zugewandten Innenseite der Möbelfrontplatte 4 ist in dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel eine Klammer 61 befestigt, die zusammen mit einem in horizontaler Richtung an der Außenseite der Haushaltsgerätetür 3 befestigten Schiene 62 das Schubgelenk 6 bildet, wobei die Schiene 62 in der Klammer 61 horizontal verschiebbar gehalten ist.
Des weiteren ist an der der Haushaltsgerätetür zugewandten Seite der
Möbelfrontplatte 4 ein Anschlag angeordnet, gegen den eine als
Dämpfungszylinder 7 ausgebildete Dämpfungsvorrichtung 7, 20 gedrückt wird, wenn die Haushaltsgerätetür 3 und die Möbelfrontplatte 4 von einer
Öffnungsposition, bei der das Haushaltsgerät geöffnet ist, in eine Schließposition, bei der das Haushaltsgerät geschlossen ist, bewegt wird. Da die Verschwenkung der Haushaltsgerätetür 3 über eine andere Drehachse 10 erfolgt als die der
Möbelfrontplatte 4, bewegen sich die Möbelfrontplatte 4 und die
Haushaltsgerätetür 3 während dieser Schließbewegung bzw. während einer
Öffnungsbewegung annähernd parallel zueinander in horizontaler Richtung. Dieser Gleitweg zwischen den beiden Türen wird dabei zur Dämpfung der
Schließbewegung ausgenutzt.
Der Dämpfungszylinder 7 ist dabei in dem Zwischenraum zwischen der
Haushaltsgerätetür 3 und der Möbelfrontplatte 4 angeordnet. Um den Abstand zwischen Haushaltsgerätetür 3 und Möbelfrontplatte 4 möglichst gering zu halten, ist in der hier gezeigten Ausführungsvariante an der Außenseite der
Haushaltsgerätetür 3 eine Aussparung 9 vorgesehen, in der die
Dämpfungsvorrichtung 7 angeordnet ist. Die Aussparung 9 ist hier als Langloch ausgebildet, wobei die Länge des Langlochs so bemessen ist, dass der Anschlag 8 bei jedem Öffnung swinkel der Tür 3 bzw. Möbelfrontplatte 4 in dem Langloch einliegt. Der Anschlag und die Dämpfungsvorrichtung 7 sind dabei derart zueinander positioniert, dass eine Schließbewegung der Haushaltsgerätetür 3 und der Möbelfrontplatte 4 kurz vor Erreichen der endgültigen Schließposition abdämpfbar ist. Dazu drückt, wie in den Figuren 3 bis 6 gezeigt, der Anschlag 8 einen Dämpferkolben 11 in der Schließposition der Haushaltsgerätetür 3 und der Möbelfrontplatte 4 vollständig in den Dämpfungszylinder 7 ein. Mit zunehmendem Öffnung s winkel steht der Dämpferkolben 11 weiter aus dem Dämpfungszylinder heraus, bis eine Position erreicht ist, bei der der Anschlag 8 mit der
Dämpfungsvorrichtung 7 nicht mehr in Kontakt ist. Das Herausbewegen des Dämpferkolbens 11 kann beispielsweise durch eine im Dämpfungszylinder angeordnete und mit dem Dämpfungskolben in Wirkverbindung stehende
Druckfeder bewirkt werden. Alternativ kann das Herausdrücken des
Dämpferkolbens 11 auch pneumatisch erfolgen. Soll das Haushaltsgerät 1 wieder geschlossen werden, so tritt der Anschlag 8 mit dem Kolben 11 des
Dämpfungszylinders 7 ab einem bestimmten Öffnungswinkel, vorzugsweise bei einem Öffnung s winkel zwischen 10 und 20°, in Kontakt, so dass die
Restbewegung der Haushaltsgerätetür 3 und der Möbelfrontplatte 4 durch die Dämpfungskraft des Dämpfungszylinders 7 abgedämpft wird. In einer in den Figuren 7-11 gezeigten Ausführungsvariante ist die
Dämpfungsvorrichtung als Selbsteinzugsvorrichtung 20 ausgebildet. Die
Selbsteinzugsvorrichtung 20 besteht dabei, wie beispielsweise in Figur 7b gezeigt ist, aus einem Dämpfer 25, einem in einer Krückstockkurve 23 geführten
Mitnehmer 22, einer Zugfeder 24 und einem Aktivator 21, der den Mitnehmer 22 in der Krückstockkurve 23 belegt. Dazu ist bevorzugt die Selbsteinzugs Vorrichtung 20 in einer Aussparung 9 in der Frontseite der Haushaltsgerätetür 3 angeordnet. Der Dämpfer 25, der Mitnehmer 22 und die Zugfeder 24 sind hier in einem
Gehäuse 26 aufgenommen und der Aktivator 21 ist an der der Haushaltsgerätetür 3 zugewandten Seite der Möbelfrontplatte 4 angeordnet, wobei der Mitnehmer 22 bei einer Relativbewegung der Haushaltsgerätetür 3 gegenüber der Möbelfrontplatte 4 während einer Schließbewegung der Haushaltsgerätetür 3 und der Möbelfrontplatte 4 durch den Aktivator 21 entgegen der Dämpfungskraft des Dämpfers 25 in die Schließposition verfahrbar ist. Die Schließposition ist dabei in Figur 7a und 7b gezeigt. Eine Anordnung der Dämpfungsvorrichtung 20 an der Möbelfrontplatte 4 und des Aktivators 21 an der Haushaltsgerätetür 3 ist natürlich ebenfalls denkbar.
Wie in den Figuren 7-11 gezeigten Darstellungen der Haushaltsgerätetür 3 und der Möbelfrontplatte 4 bei unterschiedlichen Öffnung s winkeln gegenüber dem
Haushaltsgerät 1 zu sehen ist, wird während des Türschließens der Aktivator 21 an den Mitnehmer 22 herangeführt (siehe Figur 10b), wobei der Mitnehmer 22 sich in dem abgeknickten Ende der Krückstockkurve 23 befindet. Während der weiteren Schließbewegung verankert sich der Mitnehmer 22 mit dem Aktivator 21 und drückt bei der Weiterbewegung in die Schließposition einen Kolben eines
Dämpferkolbens 25 in den Dämpferkolben hinein, so dass die Restbewegung in die Schließposition gedämpft erfolgt. Wird die hier als Kühlschranktür ausgebildete Haushaltsgerätetür 3 anschließend geöffnet, zieht der Aktivator 21 den Mitnehmer 22 und damit den Dämpferkolben aus dem Dämpfer 25 heraus, bis der Mitnehmer 22 wieder in der Krückstockkurve 23 in das Endstück der Krückstockkurve 23 abtaucht und so den Aktivator 21 freigibt.
Die Dämpfungsvorrichtung kann gemäß einer weiteren Ausführungsvariante auch quer zur Relativbewegung angeordnet sein, um über eine geeignete Mechanik wie beispielsweise zwei sich berührende schiefe Ebenen die Kräfte der
Relativbewegung bis zur Schließposition aufzunehmen.
In einer weiteren Au sführungs Variante ist die Dämpfungsvorrichtung als
Radialdämpfer ausgebildet, um die lineare Relativbewegung zwischen
Haushaltsgerätetür 3und der Möbelfrontplatte 4 aufzunehmen und zu dämpfen. Dabei kann der Radialdämpfer beispielsweise in der Haushaltsgerätetür 3 oder der Möbelfrontplatte 4 eingebettet und mit einem Zahnrad ausgerüstet sein, wobei das Zahnrad mit einer Zahnstange an der gegenüberliegenden Möbelfrontplatte 4 oder Haushaltsgerätetür3 für eine Dämpfung in Eingriff steht.
Bezugszeichenliste
Haushaltsgerät 1
Möbelgehäuse 2 Haushaltsgerätetür 3
Möbelfrontplatte 4
Topf Scharnier 5
Schubgelenk 6
Dämpfungszylinder 7 Anschlag 8
Aussparung 9
Drehachse 10
Dämpferkolben 11
Dämpfungsvorrichtung 20 Aktivator 21
Mitnehmer 22
Krückstockkurve 23
Zugfeder 24
Dämpfer 25 Gehäuse 26
Klammer 61 Schiene 62
Next Patent: HOME YOGURT MAKER AND METHOD FOR THE QUICK PREPARATION OF YOGURT