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Patent Searching and Data


Title:
DOMESTIC COOLING APPLIANCE COMPRISING A CONTROL ELEMENT FOR ADJUSTING A COVER OF A CRISPER DRAWER, WHICH CAN BE STOPPED IN THREE DIFFERENT POSITIONS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/082277
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a domestic cooling appliance comprising a food-receiving inner chamber (4, 5) that is delimited by walls of an inner container (3), a crisper drawer (8) for food, said drawer being arranged in said inner chamber (4, 5) and can be closed with a cover (9), a mounting device (12) with which said cover (9) is mounted in the inner chamber (4, 5) such that it can be raised and lowered for the purpose of opening and closing said crisper drawer (8), and a control element (13) with which the cover (9) can be actuated, said control element (13) can be actuated on an actuation path in order to actuate the cover (9) and can be stopped in at least three different positions along said actuation path such that, depending on a position of the control element (13), said cover (9) can be positioned in a first closed position, a second fully-opened position or an intermediate position between the end positions.

Inventors:
ERDEM ALPER (DE)
FINK JÜRGEN (DE)
LUX DENIS (DE)
WEHLAUCH MARCUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/075660
Publication Date:
June 11, 2015
Filing Date:
November 26, 2014
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F25D25/02; F25D17/04
Foreign References:
EP2662648A12013-11-13
DE102007005953A12008-08-07
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Claims:
Patentansprüche

1 . Haushaltskältegerät mit einem Innenraum (4, 5) zur Aufnahme von Lebensmitteln, der durch Wände eines Innenbehälters (3) begrenzt ist, und mit einem im Innenraum (4, 5) angeordneten Frischhaltebehälter (8) für Lebensmittel, der durch einen Deckel (9) verschließbar ist, und mit einer Lagerungsvorrichtung (12), mit welcher der Deckel (9) zum Öffnen und Schließen des Frischhaltebehälters (8) im Innenraum (4, 5) anhebbar und absenkbar gelagert ist, und mit einem Bedienelement (13) mit welchem der Deckel (9) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (13) zur

Betätigung des Deckels (9) auf einem Betätigungsweg betätigbar ist und in zumindest drei verschiedenen Stellungen entlang des Betätigungswegs arretierbar ist, so dass der Deckel (9) abhängig von einer Stellung des Bedienelements (13) in einer ersten geschlossenen Stellung, in einer zweiten vollständig geöffneten Stellung oder in einer Zwischenstellung zwischen den Endstellungen positionierbar ist. 2. Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsweg des Bedienelements (13) eine Drehbewegung ist.

3. Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (13) einen scheibenförmigen Grundkörper (29) aufweist, der eine um eine Drehachse (A) des Bedienelements (13) umlaufende Führungsbahn (37) aufweist, die geradlinige Führungsbahnabschnitte (38, 39, 40) aufweist, an welche abhängig von der Stellung des Bedienelements (13) ein Arretierelement (31 ) angreift, um das

Bedienelement (13) in einer der drei Stellungen zu arretieren. 4. Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahnabschnitte (38, 39, 40) Kreissegmentsehnen sind, die aneinander anschließend ausgebildet sind.

5. Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kreissegmentsehnen gewinkelt, insbesondere in einem Winkel größer 90° und kleiner 180°, aneinander angrenzen.

6. Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Winkel zwischen zwei Verbindungsgeraden zwischen der Drehachse (A) und den Enden einer Kreisbogensehne zwischen 50° und 60°, insbesondere zwischen 53° und 54°, beträgt. 7. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch

gekennzeichnet, dass die Führungsbahnabschnitte (38, 39, 40) von dem Grundkörper (29) nach unten stehende Stege sind.

8. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch

gekennzeichnet, dass das Arretierelement (31 ) eine streifenförmige Rastfeder ist.

9. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltskältegerät (1 ) eine Trennwand (1 1 ) aufweist, die im Innenraum (3) in vertikaler Richtung betrachtet direkt benachbart zum Deckel (9) oberhalb des Deckels (9) angeordnet ist, und das Bedienelement (13) an der Trennwand (1 1 ) bewegbar angeordnet ist.

10. Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (13) auf einer dem Deckel (9) abgewandten Oberseite (19) der Trennwand (1 1 ) angeordnet ist.

1 1 . Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (31 ) auf einer dem Deckel (9) abgewandten Oberseite (19, 22) der Trennwand (1 1 ) angeordnet, insbesondere einstückig damit ausgebildet ist.

12. Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 10 und 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein Grundkörper (29) des Bedienelements (13) an seiner dem Deckel (9) zugewandten Unterseite zumindest bereichsweise hohl ausgebildet ist und im montierten Zustand des Bedienelements (13) das Arretierelement (31 ) sich in einen Hohlraum des Grundkörpers (29) erstreckt, insbesondere das Arretierelement (31 ) von oben durch den Grundkörper (29) abgedeckt ist.

13. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch

gekennzeichnet, dass sich das Bedienelement (13) durch die horizontal orientierte Trennwand (1 1 ) nach unten hindurcherstreckt und mit einem Koppelelement (32) in einen von einer Unterseite der Trennwand (1 1 ) nach unten stehenden und in einen

Eingriffsbereich (36) des Deckels (9) eingreifenden Verschieber (35), der mit dem Deckel (9) mechanisch gekoppelt ist, eingreift.

14. Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (32) außermittig zur Achse (A) des Bedienelements (13) angeordnet ist. 15. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Anzeigeeinheit (24) zur symbolischen Anzeige eines Feuchtegehalts in dem Frischhaltebehälter (8) aufweist, und eine positioneile Verstellung eines Anzeigeelements (28, 28") der Anzeigeeinheit (24) mit dem Bedienelement (13) mechanisch gekoppelt ist und abhängig von der Bewegung des Bedienelements (13) bewegbar ist.

Description:
Haushaltskältegerät mit einem Bedienelement zum Verstellen eines Deckels eines Frischhaltebehälters, welches in drei

verschiedenen Stellungen arretierbar ist

Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einem Innenraum, der zur Aufnahme von Lebensmitteln ausgebildet ist. Der Innenraum ist durch Wände eines Innenbehälters begrenzt. Das Haushaltskältegerät umfasst darüber hinaus einen Frischhaltebehälter, der im Innenraum angeordnet ist. Der Frischhaltebehälter ist durch einen Deckel verschließbar. Darüber hinaus ist eine Lagerungsvorrichtung ausgebildet, mit welcher der Deckel zum Öffnen und Schließen des Frischhaltebehälters im Innenraum anhebbar und absenkbar gelagert ist. Der Deckel ist mit einem Bedienelement betätigbar.

Derartige Ausgestaltungen sind aus dem Stand der Technik bekannt. So zeigt die WO 201 1/026749 A2 ein entsprechendes Kältegerät mit einem Gemüsefach. Eine Schale zum Aufnehmen des Gemüses kann in den Innenraum eingebracht und herausgenommen werden. Diese Schale ist von oben her durch einen Deckel abdeckbar. An schräg ausgebildeten Oberkanten der Schale liegt der Deckel im geschlossenen Zustand auf. Oberhalb des Deckels ist eine weitere Platte angeordnet, an der eine Frontleiste ausgebildet ist, an welcher ein Bedienelement bewegbar positioniert ist. Das Bedienelement kann parallel zur Frontleiste verschoben werden und ist dazu mit einer schräg verlaufenden Führungsbahn in Form eines Schlitzes, der in dem Deckel ausgebildet ist, gekoppelt. Abhängig von dieser Verschiebung dieses Schiebers erfolgt dann ein Anheben des Deckels, der über eine entsprechende mechanische Kopplung mit der darüber angeordneten Platte gekoppelt ist.

Darüber hinaus ist aus der DE 40 40 341 C2 eine Frischhaltebox mit einem verschließbaren Deckel bekannt. Auch diese Box ist in einen Innenraum eines Haushaltskältegeräts einsetzbar. Bei beiden aus dem Stand der Technik bekannten Ausführungen ist es vorgesehen, das darin eingebrachte Kühlgut, beispielsweise in Form von Gemüse, Salate, Fleisch, Obst und dergleichen vor unerwünscht schnellem Austrocknen zu bewahren. Die in dem Zusammenhang auftretenden Probleme sind bereits in der DE 40 40 341 C2 hinlänglich erläutert.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Haushaltskältegerät zu schaffen, bei welchem die Betätigung des Deckels nutzerfreundlicher erfolgen kann.

Diese Aufgabe wird durch ein Haushaltskältegerät, welches die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist, gelöst.

Ein erfindungsgemäßes Haushaltskältegerät umfasst einen Innenraum zur Aufnahme von Lebensmitteln, der durch Wände eines Innenbehälters begrenzt ist. Darüber hinaus umfasst das Haushaltskältegerät zumindest einen im Innenraum angeordneten Frischhaltebehälter für Lebensmittel, der durch einen Deckel verschließbar ist. Der Frischhaltebehälter umfasst neben dem Deckel auch eine Schale beziehungsweise eine Schublade, in der die Lebensmittel einbringbar sind, und welche dann durch den Deckel von oben verschließbar ist. Darüber hinaus umfasst das Haushaltskältegerät eine Lagerungsvorrichtung, mit welcher der Deckel zum Öffnen und Schließen des Frischhaltebehälters im Innenraum anhebbar und absenkbar gelagert ist. Des Weiteren umfasst das Haushaltskältegerät ein Bedienelement, mit welchem der Deckel betätigbar ist. Das Bedienelement ist in zumindest drei verschiedenen Stellungen entlang des Betätigungswegs arretierbar. Dies ist dahingehend ausgebildet, dass der Deckel abhängig von einer Stellung des Bedienelements in einer ersten geschlossenen Stellung, in einer zweiten vollständig geöffneten Stellung oder in einer Zwischenstellung positionierbar ist. Durch diese Ausgestaltung wird in besonderer Vorteilhaftigkeit erreicht, dass nicht nur bei geschlossenem Deckel ein sehr hoher Feuchtegehalt in dem Frischebehälter erzeugt und aufrecht erhalten ist, und in der geöffneten Stellung ein sehr niedriger Feuchtegehalt vorherrscht, der gegebenenfalls ein unerwünschtes Austrocknen der darin gelagerten Lebensmittel schnell bewirkt, sondern dass durch diese feinjustiertere und somit multistellige Möglichkeit des Deckels auch Feuchtegehalte eingestellt werden, die diesen beiden Extremsituationen in den Endstellungen des Deckels zwischengeschaltet sind. Dadurch kann im Hinblick auf die Beladungsmenge und/oder die Beladungsart des Frischhaltebehälters präziser und feinjustierter bezüglich der Einstellung des Feuchtegehalts reagiert werden, was wiederum wesentliche Vorteile im Hinblick auf die mögliche Dauer der Lagerung und somit auch die Frischhaltung der Lagegüter beziehungsweise der in den Frischhaltebehälter eingebrachten Lebensmittel nach sich zieht.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Betätigungsweg des Bedienelements eine Drehbewegung ist. Dies ist eine besonders einfache und für einen Nutzer sehr ergonomisch durchführbare Bewegung, so dass auch hier eine hohe Nutzerfreundlichkeit gegeben ist.

Vorzugsweise weist das Bedienelement einen scheibenförmigen Grundkörper auf, der eine um eine Drehachse des Bedienelements umlaufende Führungsbahn aufweist. Die Führungsbahn weist geradlinige Führungsbahnabschnitte auf, an welche abhängig von der Stellung des Bedienelements ein Arretierelement angreift, um das Bedienelement in einer der drei Stellungen zu arretieren. Durch diese Ausgestaltung werden die diskreten Stellungen des Bedienelements und die damit einhergehenden diskreten Stellungen des Deckels zuverlässig gehalten, ohne dass der Nutzer mit seinen Händen den Deckel halten müsste oder das Bedienelement in der jeweiligen Stellung halten müsste. Durch diese insbesondere selbständige und automatische Arretierungsmöglichkeit werden somit auch sehr gezielt und definiert diese jeweiligen möglichen diskreten Stellungen des Bedienelements und somit auch des Deckels dann erreicht und angefahren und dann auch entsprechend gehalten. Eine vage Positionseinstellung und ein nur ungefähres Erreichen einer derartigen Stellung durch einen Nutzer, wenn eine derartige Arretierung nicht vorhanden wäre, hat dann auch wesentliche Nachteile auf den jeweiligen Feuchtegehalt, die sich dann ergeben. Diesen Nachteilen kann durch diese vorteilhafte Ausführung entgegengewirkt werden. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Führungsbahnabschnitte Kreissegmentsehnen sind, die aneinander anschließend ausgebildet sind. Es wird somit quasi um die Drehachse des Bedienelements umlaufend ein mehreckiger Führungsbahnbereich geschaffen, wobei sich zwischen den Ecken jeweils diese geradlinigen Führungsbahnabschnitte erstrecken. Die Anordnung und Geometrie dieser Führungsbahnabschnitte ergibt Vorteile bezüglich der Kopplung mit dem Arretierelement und dann auch der dauerhaft zuverlässigen Arretierung als solcher. Darüber hinaus ist durch eine derartige Ausgestaltung auch eine haptische Rückmeldung an einen Nutzer gegeben, wenn ein entsprechender Führungsbahnabschnitt dann mit dem Arretierelement arretiert. Durch die geradlinige Ausgestaltung der Führungsbahnabschnitte wird auch noch eine möglichst einfache Geometrie und Erstreckung erreicht, die im Hinblick auf die Arretierfunktionalität ausreichend ist, ferner keine komplexen Bewegungsabläufe des Bedienelements einerseits und bei der Kopplung zur Arretierung zwischen dem Bedienelement und dem Arretierelement andererseits erfordert. Auch hier können somit Funktionseinbußen, beispielsweise durch Verspreizungen oder Verklemmungen, des Bedienelements und des Arretierelements vermieden werden.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass diese Kreissegmentsehnen gewinkelt, insbesondere in einem Winkel größer 90 ° und kleiner 180 °, aneinander angrenzen. Eine derartige Ausgestaltung des polygonalartigen Ringabschnitts um die Drehachse des Bedienelements begünstigt die oben genannten Vorteile nochmals. Darüber hinaus kann durch das aneinander Angrenzen der Kreissegmentsehnen ein unerwünschtes Eingreifen eines Arretierelements in einen beispielsweise Zwischenspalt zwischen zwei Führungsbahnabschnitten vermieden werden, so dass auch hier eine Beschädigung des Arretierelements verhindert werden kann.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass ein Winkel zwischen zwei Verbindungsgeraden zwischen der Drehachse und den Enden einer Kreissegmentsehne zwischen 50° und 60°, insbesondere zwischen 53 ° und 54 °, beträgt. Diese ganz spezifischen Winkelwerte weisen besondere Vorteile bezüglich einer leichtgängigen Betätigung des Bedienelements auch dann, wenn das Arretierelement daran anliegt, auf. Andererseits werden durch diese Winkelstellungen auch ein sehr bevorzugter Kompromiss zwischen freier Bewegungsmöglichkeit beim Übergang zwischen zwei Führungsbahnabschnitten und dennoch ausreichender Arretierungsfunktionalität erreicht. Es wird somit beim Betätigen durch einen Nutzer kein unerwünscht hoher Kraftaufwand erforderlich sein, um das Arretierelement an einer Knickstelle zwischen zwei Führungsbahnabschnitten vorbei zu führen und/oder diesbezüglich dann ein unerwünscht starkes Überschnappen zu bewirken. Andererseits wird die zuverlässige Arretierung und Halterung problemlos erreicht.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Führungsbahnabschnitte von dem Grundkörper nach unten stehende Stege sind. Dadurch kann eine robuste erhabene Struktur geschaffen werden, die die Kopplung mit dem Arretierelement sehr einfach ermöglicht, andererseits den auftretenden Kräften bei der Arretierung formstabil stand hält.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Arretierelement eine streifenförmige Rastfeder ist. Dies ist ein sehr einfach aufgebautes Arretierelement, welches jedoch im Hinblick auf seine Funktionalität und mechanische Kopplung mit den Führungsbahnabschnitten besonders tauglich ist. Darüber hinaus ist durch die streifenförmige Ausgestaltung ein möglichst großflächiges Anliegen an einem geradlinigen Führungsbahnabschnitt im arretierten Zustand erreicht, so dass die Arretierung auch zuverlässig gehalten ist. Andererseits ist durch die streifenförmige Ausgestaltung die Bauhöhe reduziert, so dass auch hier kein unerwünschtes Überstehen auftritt.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Arretierelement auf der dem Deckel abgewandten Oberseite der Trennwand angeordnet ist. Dadurch ist eine exponierte Stellung geschaffen, die eine zuverlässige Kopplung mit dem Bedienelement und insbesondere den Führungsbahnabschnitten ermöglicht. Vorzugsweise ist das Arretierelement einstückig mit der Trennwand gebildet.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass ein Grundkörper des Bedienelements an seiner dem Deckel zugewandten Unterseite zumindest bereichsweise hohl ausgebildet ist und im montierten Zustand des Bedienelements das Arretierelement sich in einen Hohlraum des Grundkörpers erstreckt. Dadurch ist ein entsprechendes Ineinandergreifen erreicht und die Bauhöhe reduziert. In besonders vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass das Arretierelement von oben durch den Grundkörper abgedeckt ist. Dadurch ist es auch geschützt angeordnet, insbesondere dann, wenn es sich von der Oberseite der Trennwand erhaben nach oben erstreckt. Ein unerwünschtes Beschädigen oder gar Abbrechen dieses Arretierelements ist dann verhindert.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass sich das Bedienelement durch die horizontal orientierte Trennwand nach unten hindurch erstreckt und mit einem Koppelelement in einen von einer Unterseite der Trennwand nach unten stehenden und in einen Eingriffsbereich am Deckel eingreifenden Verschieber, der mit dem Deckel mechanisch gekoppelt ist, eingreift. Dadurch wird einerseits eine auch stabile Befestigung des Bedienelements an der Trennwand ermöglicht, andererseits eine sehr kurzwegige Verbindung zu dem Verschieber generiert, so dass auch aufgrund reduzierter dann auftretender Bauteilzahl eine Toleranzkette bezüglich des Spiels bei der Bewegungsübertragung von dem Bedienelement zum Verschieber minimiert ist. Dadurch wird auch eine sehr direkte Bewegungsübertragung von dem Bedienelement zum Verschieber erreicht.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Koppelelement außermittig zur Achse des Bedienelements angeordnet ist. Dadurch kann das Koppelelement einerseits in sich form- und längenstabil bleiben, andererseits auch ortsfest an dem Bedienelement angeordnet sein, insbesondere integriert und einstückig damit ausgebildet sein, und es wird dennoch eine präzise Bewegungsübertragung direkt von dem Bedienelement auf den Verschieber ermöglicht. Allein durch die Drehbewegung des Bedienelements und aufgrund der außermittigen Anordnung des Koppelelements wird dann die Positionsänderung des Koppelelements auf den Verschieber übertragen, welcher dann den Deckel entsprechend in seiner Lage verstellt.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Lagervorrichtung Führungsbahnen an gegenüberliegenden vertikalen Seitenwänden des Innenbehälters umfasst, auf welchen der Deckel gelagert ist. Vorzugsweise sind diese Führungsbahnen schräg nach hinten ansteigend angeordnet, so dass beim Verstellen des Deckels eine gleichzeitige Hub- und Schiebebewegung vollzogen wird. Auch dies ist vorteilhaft im Hinblick auf eine leichtgängige, gleichmäßige und somit auch ruckfreie Bewegungsführung des Deckels.

Eine Hubhöhe des Deckels gegenüber der Schublade in vertikaler Richtung bemessen kann vorzugsweise bis zu 10 mm, insbesondere zwischen 3 mm und 5 mm, betragen, wobei vorzugsweise bei einer Zwischenstellung dann eine hälftige Hubhöhe ausgebildet ist.

Das Haushaltskältegerät weist vorzugsweise eine Anzeigeeinheit zur symbolischen Anzeige eines Feuchtegehalts in dem Frischhaltebehälter auf. Die Anzeigeeinheit umfasst ein Anzeigeelement, mit dem das Bedienelement mechanisch gekoppelt ist. Das Anzeigeelement ist abhängig von der Bewegung des Bedienelements zur Feuchtegehaltanzeige positioneil bewegbar. Mit der Anzeigeeinheit wird also eine Vorrichtung geschaffen, die nicht dahingehend zu verstehen ist, dass sie detaillierte Werte von momentan im Frischhaltebehälter vorliegenden Feuchtegehaltinformationen wiedergibt, sondern es soll hier nur eine Information einem Nutzer dargestellt werden, anhand der er die Untergliederung in einen hohen Feuchtegehalt, einen niedrigen Feuchtegehalt und zumindest einen dazwischen liegenden, mittleren Feuchtegehalt erkennt. Diese symbolischen und undetaillierten Feuchtegehaltinformationen reichen dem Nutzer aus, um in dem Zusammenhang auch Entscheidungen treffen zu können, einen Deckel zu schließen oder zu öffnen.

Durch die mechanisch wirkende Anzeigeeinheit mit dem Anzeigeelement, welches bewegbar ist, kann diese rudimentäre Informationspräsentation über den Feuchtegehalt auch sehr einfach mitgeteilt werden. Es ist in dem Zusammenhang keine komplexe Elektronik erforderlich, die bei den Umgebungsbedingungen in dem Innenraum, insbesondere im Frischhaltebehälter, sehr funktionsausfallträchtig ist.

Dadurch ist ein derartiges mechanisches Wirkprinzip, wie es durch das Anzeigeelement und die Kopplung mit dem Bedienelement gegeben ist, hoch funktionell und dauerhaft uneingeschränkt tauglich.

Durch die mechanische Kopplung zwischen den Bedienelementen und dem Anzeigeelement wird auch eine Bewegungsinitiierung des Anzeigeelements durch das Bedienelement erreicht, so dass auch hier eine unverzügliche Informationsmitteilung an den Nutzer über den Feuchtegehalt erfolgt, wenn das Bedienelement betätigt wird.

Insbesondere ist die Veränderung der Informationsanzeige über den Feuchtegehalt an die verschiedenen möglichen Stellungen des Deckels gekoppelt. Dies bedeutet, dass bei einer Geschlossenstellung des Deckels ein hoher Feuchtegehalt in dem Frischhaltebehälter vorliegt und dies dann auch durch eine entsprechende zugeordnete Position des Anzeigeelements mit dann charakteristischer symbolischer Darstellung angezeigt ist. Entsprechendes gilt auch für die vollständig geöffnete Stellung des Deckels als auch vorzugsweise für zumindest eine dazwischen liegende Zwischenstellung.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Anzeigeeinheit eine Mehrzahl von separaten Objekten bzw. Objektelementen aufweist und jedes Objekt einen anderen Feuchtegehalt symbolisiert. Es ist vorgesehen, dass das zur momentanen Verdeutlichung des Feuchtegehalts aktive Objekt durch das Anzeigeelement farblich individuell gekennzeichnet ist. Farbliche Unterscheidung und Informationsübermittlung über die verschiedenen Feuchtegehalte ist von einem Nutzer leicht erkennbar und auch intuitiv wahrnehmbar. Durch die Farbgebung, die sich in unterschiedlichen Farben einerseits oder im Hinblick auf die Form und/oder Größe einer Farbdarstellung einer Farbe andererseits ausbilden kann, ist es für einen Nutzer einfach zu erkennen, welche Feuchtegehaltinformation übermittelt werden soll. Auch ist durch eine derartige farbliche Informationsmitteilung eine gewisse signalisierende Wirkung an den Nutzer gegeben, und die Aufmerksamkeit auf die Feuchtegehaltinformation wird auch dann erhöht, wenn primär ein anderer Bereich des Innenraums vom Nutzer eigentlich eingesehen wird und die Feuchtegehaltinformation nicht im Vordergrund stehen sollte.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass eine Änderung der farblichen Kennzeichnung an die Betätigung des Bedienelements und der damit einhergehenden Verstellung des Deckels gekoppelt ist. Insbesondere ist es vorteilhaft, wenn die Änderung der farblichen Kennzeichnung gleichzeitig mit der Verstellung des Deckels einhergehend ist. Die Unverzüglichkeit der Feuchtegehaltinformation ist dadurch nochmals verbessert.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Anzeigeelement zur farblichen Unterlegung mit einen Feuchtegehalt symbolisierenden Objekten ausgebildet ist. Die Objekte können beispielsweise Lebensmittel wie Obst, Gemüse oder Fleisch, beispielsweise Fisch, darstellen. Sie können jedoch auch Wortinformationen über das jeweilige Lebensmittel sein. Durch die Kombination derartiger spezifischer Embleme mit einer dann farblichen Hinterlegung oder Unterlegung wird die Nachvollziehbarkeit für einen Nutzer nochmals verbessert. So kann ihm in dem Zusammenhang eingängiger vermittelt werden, dass beispielsweise der Feuchtegehalt für ein spezifisches Lebensmittel mit der momentanen Einstellung, insbesondere der Deckelstellung, zu hoch oder auf Dauer zu niedrig ist. Die Hinterlegung des Objekts ist darüber hinaus vorteilhaft, da dann das Objekt als solches nicht verdeckt ist und somit auch bei wechselnder farblicher Hinterlegung immer noch zu erkennen ist. Darüber hinaus ist durch diese Ausgestaltung auch ein Schutz des Anzeigeelements, welches dann die farblichen Bereiche beziehungsweise Markierungen aufweist, gegeben, so dass ein Verkratzen oder anderweitiges Verschleißen der farbigen Bereiche des Anzeigeelements verhindert ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Anzeigeelement ein verschiebbarer plattenartiger Streifen ist. Dieser ist im Hinblick auf seine mechanische Bewegbarkeit über die Kopplung mit dem Bedienelement besonders einfach und leichtgängig und insbesondere auch geradlinig zu bewegen, so dass diesbezüglich entsprechende Vorteile erreicht sind. Darüber hinaus ist ein derartiger plattenartiger Streifen auch sehr dünn und flachbauend aufgebaut, so dass wenig Bauraum benötigt wird.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Anzeigeelement eine Koppelaufnahme aufweist, in welche ein Koppelelement des Bedienelements eingreift. Die mechanische Verbindung und insbesondere dann auch unmittelbare Bewegungsinitiierung des Anzeigeelements bei Betätigen des Bedienelements ist dadurch gegeben. Ein unerwünschtes Separieren und damit ein Verlust der Kopplung sind durch eine derartige Ausgestaltung quasi verhindert, da die Koppelkette kurz ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Koppelelement ein Stift ist, der in eine als Führungskulisse ausgebildete Koppelaufnahme eingreift. Durch den Koppelstift wird ein Element geschaffen, welches einerseits robust ist und auch entsprechende Kräfte aufnehmen und übertragen kann, andererseits kein sperriges Element ist, welches schwergängig nur geführt werden kann und sich darüber hinaus gegebenenfalls leicht verspreizen oder verklemmen könnte. Die gesamte Koppelmechanik ist durch eine derartige Ausgestaltung ebenfalls in der Komplexität und dem mechanischen Zusammenspiel der Elemente sehr reduziert gestaltet.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Haushaltskältegerät eine Trennwand bzw. Trennplatte aufweist, die direkt oberhalb des Deckels in dem Innenraum angeordnet ist und sich als horizontale Platte bildet und erstreckt, und an welchem das Bedienelement angeordnet ist. Dies ist eine vorteilhafte Ausführung, da die Trennwand üblicherweise ortsfest in dem Innenraum angeordnet ist, bei einer vorteilhaften Ausgestaltung jedoch zerstörungsfrei lösbar daraus entnehmbar ist. Da die Trennwand im eingebauten Zustand für sich genommen nicht bewegt werden muss, um entsprechende Bewegungsabläufe anderer Komponenten bewirken zu können, stellt sie auch einen bevorzugten Träger für das Bedienelement dar. Auch die Wechselwirkung und mechanische Kopplung mit anderen Bauteilen ist dadurch für das Bedienelement begünstigt, da keine anderweitigen Relativbewegungen der Trennwand bei einer Bewegung des Bedienelements berücksichtigt werden müssen, so dass die Bewegungsführung des Bedienelements und auch dann die Initiierung einer Bewegung von anderen Bauteilen ebenfalls komplexitätsreduziert ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Trennwand an einer dem Deckel abgewandten Oberseite die Anzeigeeinheit zur Anzeige des Feuchtegehalts in dem Frischhaltebehälter aufweist. Dies ist eine sehr exponierte Stellung für die Anzeigeeinheit, die für einen Nutzer üblicherweise problemlos einsehbar ist, auch wenn der Innenraum umfänglich mit Lebensmitteln bestückt ist. Darüber hinaus stellt die Trennwand auch ein entsprechend massives Bauteil dar, welches somit auch als multiintegraler Träger für entsprechende Komponenten dient. Gerade dann lässt sich auch die mechanische Kopplung zwischen dem Bedienelement und dem Anzeigeelement sehr einfach und bauteilreduziert und dennoch hochfunktionell realisieren.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Oberseite der Trennwand uneben ausgebildet ist und die Anzeigeeinheit in einem schräg nach oben und hinten orientierten Oberflächenbereich der Oberseite angeordnet ist. Durch diese weitere Spezifikation der örtlichen Lage wird eine Verbesserung der Einsehbarkeit und Wahrnehmbarkeit der vermittelten Information erreicht. Durch diese schräge Ausgestaltung des Oberflächenbereichs und die darin Anordnung der Anzeigeeinheit insbesondere mit dem Anzeigeelement kann quasi nichts daraufgestellt werden, welches die Anzeigeeinheit verdecken würde. Darüber hinaus ist durch diese Schrägstellung auch eine besonders vorteilhafte Orientierung für den üblicherweise auftretenden Blickwinkel eines Nutzers gegeben, wenn er insbesondere in Richtung des Frischhaltebehälters bei geöffneter Tür des Haushaltskältegeräts blickt. Auch bei dunkleren Sichtverhältnissen oder sehr hellem Ausleuchten des Innenraums ist dann keinerlei Beeinträchtigung der Wahrnehmbarkeit der Feuchtegehaltinformation gegeben, da unerwünschte Lichtreflexionen oder dergleichen zumindest so reduziert sind, dass sie die Wahrnehmbarkeit der Feuchtegehaltinformation an der Anzeigeeinheit nicht behindern. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Oberflächenbereich gegenüber einem Frontrand der Trennwand nach hinten zurückversetzt angeordnet ist und sich parallel zum Frontrand erstreckt. Durch diese quasi in den Innenraum verlagerte Position des Oberflächenbereichs wird ein unerwünschtes Anstoßen beim Beladen und Herausnehmen von Lebensmitteln oder anderen Komponenten aus dem Innenraum vermieden. Dadurch wird die Funktionalität auch langzeitig aufrecht erhalten.

Darüber hinaus wird durch eine derartige Ausgestaltung auch in einem Flächenbereich zwischen diesem Oberflächenbereich und dem Frontrand die Möglichkeit einer Anordnung, insbesondere Integration von weiteren Funktionskomponenten ermöglicht. Insbesondere ist in dem Zusammenhang vorgesehen, dass das Bedienelement in einem derartigen ebenen horizontalen Flächenbereich der Oberseite zwischen dem Oberflächenbereich und dem Frontrand angeordnet ist. Dadurch ist es einerseits so positioniert, dass es von einem Nutzer bei geöffneter Tür jederzeit leicht zugänglich bedienbar ist, andererseits auch in unmittelbarer Nähe zur Anzeigeeinheit ist. Dadurch werden auch Vorteile bezüglich des Bedienkomforts einerseits und der unverzüglichen Wahrnehmbarkeit der Feuchtegehaltinformation bei einem Betätigen des Bedienelements erreicht. Darüber hinaus wird auch durch diesen Flächenbereich zwischen dem Oberflächenbereich und dem Frontrand ein gewisses Podest geschaffen, welches auch als Auflage für andere Teile dient und gegebenenfalls auch als Auflage einer Hand beziehungsweise eines Handballen eines Nutzers ermöglicht, wenn dieser mit den Fingern dann das Bedienelement greift und betätigt. Durch diese Möglichkeit der Abstützung der Hand kann dann auch eine gegebenenfalls sicherere und präzisere Bewegungsführung des Bedienelements ermöglicht werden.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung eines Teilausschnitts des

Haushaltskältegeräts in einem Frontbereich einer Trennwand oberhalb eines Deckels eines Frischhaltebehälters;

Fig. 3 eine Explosionsdarstellung der Trennwand; Fig. 4 eine Schnittdarstellung in perspektivischer Ansicht der Komponenten in Fig.

2 in einer ersten Stellung eines Bedienelements und eines Deckels;

Fig. 5 die Schnittdarstellung gemäß Fig. 2 in einer zweiten Stellung des

Bedienelements und des Deckels;

Fig. 6 eine Draufsicht auf transparent dargestellte Bedienelemente in den

Stellungen gemäß Fig. 4 und Fig. 5; und

Fig. 7 eine Draufsicht auf die Trennwand in transparenter Darstellung der

Trennwand und des Bedienelements.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen. In Fig. 1 ist in einer beispielhaften Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 gezeigt, welches als Kühl-Gefrier-Kombigerät ausgebildet ist. Das Haushaltskältegerät 1 umfasst einen Korpus 2 mit einem Innenbehälter 3. Der Innenbehälter 3 begrenzt mit seinen Wänden einen ersten Innenraum, der ein Kühlraum 4 ist, und einen darunter angeordneten, davon separierten zweiten Innenraum, der ein Gefrierraum 5 ist. Der Kühlraum 4 dient im Allgemeinen zum frostfreien Kühlen von Kühlgut, vorzugsweise bei Temperaturen zwischen +4° C und +8° C. Der Kühlraum 4 kann jedoch auch als Null-Grad-Fach, insbesondere zum Frischhalten von Obst oder Gemüse ausgebildet sein. Der Kühlraum 4 ist bei geöffneter Tür 6, die frontseitig den Raum 4 verschließt, zugänglich. Der Gefrierraum 5 dient im Allgemeinen zum Tiefgefrieren von Gefriergut, bei beispielsweise -18° C. Der Gefrierraum 5 ist bei geöffneter Gefrierraumtür 7 zugänglich.

In dem Kühlraum 4 ist ein Kühlgut- beziehungsweise Frischhaltebehälter 8 ausziehbar gelagert, der mittels eines über dem Frischhaltebehälter 8 gelagerten Deckels 9 verschließbar ist. Über dem Deckel 9 kann, wie dargestellt, eine zusätzliche Abdeckung 10, beispielsweise in Form eines Glasfachbodens, angeordnet sein.

Der Innenbehälter 3 weist zwei gegenüberliegende vertikale Seitenwände 3a und 3b auf.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass zwischen dem Deckel 9 und der Abdeckung 10 eine Trennwand 1 1 angeordnet ist. Durch diese ist der Frischhaltebehälter 8 von dem verbleibenden restlichen Teilvolumen des Innenraums beziehungsweise Kühlraums 4 separiert.

Der Deckel 9 ist mittels einer Lagerungsvorrichtung 12 zum Öffnen und Schließen des Frischhaltebehälters 8 im Kühlraum 4 anhebbar und absenkbar gelagert. Insbesondere die Lagerungsvorrichtung 12 umfasst ein Bedienelement 13, mit welchem der Deckel 9 betätigbar ist. Das Bedienelement 13 ist zur Betätigung des Deckels 9 auf einem Betätigungsweg um eine Achse drehbar und zumindest in einer Drehstellung entlang des Betätigungswegs verrastbar.

Das Bedienelement 13 ist an der Trennwand 1 1 angeordnet. Die in vertikaler Richtung und somit in y-Richtung oberhalb des Deckels 9 angeordnete Trennwand 1 1 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel dahingehend gestaltet, dass sie auch als Trägerplatte für den Deckel 9 dient. Der Deckel 9 ist somit bei diesem Ausführungsbeispiel ausschließlich an dieser Trennwand 1 1 gelagert und kann relativ zu dieser Trennwand 1 1 verschoben werden, um dann gegenüber einer Schale bzw. einer Schublade 15 des Frischhaltebehälters 8 angehoben oder abgesenkt zu werden, um den geöffneten oder geschlossenen Zustand des Frischhaltebehälters 8 einstellen zu können.

Der Frischhaltebehälter 8 umfasst den Deckel 9 und die Schublade 15. Die horizontale Trennplatte beziehungsweise die Trennwand 1 1 , wie in Fig. 2 gezeigt, umfasst einen Grundkörper beziehungsweise ein Grundteil 14 und ein dazu separates und zerstörungsfrei lösbar an dem Grundteil 14 anbringbares plattenartiges Element in Form einer Blende 20 an einem Podest 16. Das Grundteil 14 umfasst einen Frontrand 17 und einen in Tiefenrichtung (z-Richtung) gegenüber dem Frontrand 17 nach hinten zurückversetzten, schräg nach oben und hinten orientierten Oberflächenbereich 18. Diesbezüglich ist somit eine Schrägstufe ausgebildet. Dieser geneigte Oberflächenbereich 18 ist praktisch streifenartig ausgebildet und erstreckt sich insbesondere über die gesamte Breite des Grundteils 14 und ist an einer Oberseite 19, die dem Deckel 9 abgewandt ist, ausgebildet. In diesem Grundteil 14 ist die Blende 20 eingebettet angeordnet, so dass eine Oberseite 21 der Blende 20 bündig mit einer Oberseite 22, die einen Teilbereich der Oberseite 19 darstellt, angeordnet ist. Die Blende 20 ist somit flächenbündig in das Grundteil 14 im Bereich des frontseitig in vertikaler Richtung nach unten abgesetzten Podests 16 angeordnet.

Darüber hinaus erstreckt sich die Blende 20 über die gesamte Tiefe dieses Podests 16 und auch des daran nach hinten anschließenden, schräg nach hinten und oben orientierten Oberflächenbereichs 18. Eine Frontseite 23 der Blende 20 bildet ein Teilstück des Frontrands 17.

Darüber hinaus ist in der Blende 20 eine Anzeigeeinheit 24 ausgebildet, mittels welcher eine symbolhafte bzw. nicht wertgenaue Darstellung einer Anzeige eines Feuchtegehalts in dem Frischhaltebehälter 8 darstellbar ist. Dazu sind im Ausführungsbeispiel Elemente an demjenigen Bereich der Blende 20 ausgebildet, der sich durch den Oberflächenbereich 18 schräg nach oben und hinten orientiert. Im Ausführungsbeispiel sind drei verschiedene Elemente bzw. Objekte 25, 26 und 27 dargestellt, die mit drei verschiedenen expliziten Stellungen des Deckels 9 relativ zur Schublade 15 einhergehen. Damit sind auch symbolhaft diese jeweilige Deckelstellungen spezifizierenden und damit einhergehenden Feuchtegehalte in dem Frischhaltebehälter 8 charakterisiert. Die Objekte 25 bis 27 können dabei auf die Blende 20 aufgedruckt sein.

Darüber hinaus ist das Bedienelement 13 zu erkennen, welches in Tiefenrichtung betrachtet zwischen dem Frontrand 17 und dem Oberflächenbereich 18 positioniert ist und somit von oben entsprechend zugänglich ist. Durch Betätigen des Bedienelements 13 wird über eine insbesondere ausschließlich mechanische Wechselwirkung und Kopplung der Deckel 9 verstellt. Der Deckel 9 kann auch an einer Lagervorrichtung 12, die ausschließlich an den Wänden 3a und 3b ausgebildet ist, gelagert sein. Er kann dazu in einer Hub- und Schiebebewegung positioneil verstellt werden. Dazu können entsprechende Lagerelemente der Lagervorrichtung 12 schräg nach hinten und oben an den Wänden 3a und 3b orientiert angeordnet sein.

Mit der Verstellung des Deckels 9 relativ zur Schublade 15 wird dann auch der Feuchtegehalt im Frischhaltebehälter 8 verändert. Im Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass automatisch mit der Verstellung des Deckels 9 auch die symbolhafte Anzeige des Feuchtegehalts sich ändert und dazu zumindest eines der Objekte 25 bis 27 farblich unterschiedlich gekennzeichnet wird. Dazu kann beispielsweise ein Farbschieber automatisch mit der Betätigung des Bedienelements gekoppelt verschoben werden und dazu das Objekt farblich hinterlegt werden. Dadurch kann ein Beobachter dann intuitiv und sofort wahrnehmbar die Information des symbolhaften Feuchtegehalts erkennen. Wird dann durch Betätigen des Bedienelements 13 die Stellung des Deckels wieder verändert, verändert sich vorzugsweise dann auch automatisch wieder die farbliche Kennzeichnung eines oder mehrerer der Objekte 25 bis 27. Die Anzeigeeinheit 24 umfasst ein Anzeigeelement 28, welches mit dem Bedienelement 13 mechanisch gekoppelt ist und abhängig von der Bewegung des Bedienelements 13 zur Feuchtegehaltanzeige positioneil bewegbar ist.

Bei der Ausgestaltung in Fig. 2 ist vorgesehen, dass die Objekte 25, 26 und 27 Aussparungen, insbesondere viereckige Aussparungen in der Blende 20 im Oberflächenbereich 18 sind. Das Anzeigeelement 28 als plattenartiger Streifen ist hinter dieser Blende in x-Richtung verschiebbar angeordnet. Es weist unterschiedliche farblich markierte Bereiche auf, die abhängig von der Relativposition des Anzeigeelements 28 zu der Blende 20 dieser Objekte 25 bis 27 farblich hinterlegen, wobei aufgrund der unterschiedlichen Farbgebung dann eine symbolhafte Anzeige des Feuchtegehalts gegeben ist. Es ist in dem Zusammenhang eine Ausgestaltung vorgesehen, bei welcher abhängig von einer Drehstellung des Bedienelements 13 um die Achse A, die sich in vertikaler Richtung und somit in y-Richtung erstreckt, eine spezifische Stellung des Deckels 9 verbunden ist. Automatisch mit dieser Stellung des Deckels 9 und somit auch des Bedienelements 13 ist dann auch die Relativposition des Anzeigeelements 18 zu den ortsfesten Objekten 25 und 27 gegeben, die dann stellungsabhängig unterschiedlich farblich hinterlegt sind. Dadurch kann ein Nutzer die mit der unterschiedlichen Stellung des Deckels 9 einhergehende Einstellung eines Feuchtegehalts in dem Frischhaltebehälter 8 und somit auch der Schublade 15 symbolhaft erkennen. In Fig. 2 ist auch zu erkennen, dass das Bedienelement 13 einen Grundkörper 29 aufweist, der scheibenförmig beziehungsweise diskusformig gestaltet ist und ein flacher Zylinder ist. Dieser Grundkörper 29 ist auf dem Podest 16 zwischen dem Oberflächenbereich 18 und dem Frontrand 17 drehbeweglich angeordnet. Er steht gegenüber der Oberseite 21 erhaben über, so dass er von einem Nutzer von oben und seitlich leicht zugänglich ist und entsprechend gegriffen werden kann.

In Fig. 3 ist eine Explosionsdarstellung der Ansicht in Fig. 2 gezeigt. Das Anzeigeelement in seiner plattenartigen Streifenform ist gezeigt, und farbliche Markierungen 28a, 28b, 28c und 28d sind zu erkennen.

Darüber hinaus ist auch die Form der einstückigen Blende 20 gezeigt.

Bei einer weiteren Ausführung kann auch vorgesehen sein, dass das Anzeigeelement 28' vorhanden ist, welches in horizontaler x-Richtung verschiebbar angeordnet ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist dann das zu Fig. 3 erläuterte Anzeigeelement 28 ortsfest angeordnet, und das Anzeigeelement 28' ist in Betrachtungsrichtung vor diesem positioniert und deckt abhängig von der Relativposition und somit der relativen Verschiebung zu dem Element 28 einen oder mehrere der Markierungen 28a bis 28d ab, so dass auch hier wiederum individuell eine symbolische Feuchtegehaltanzeige ausgebildet ist.

In Fig. 4 ist in einer perspektivischen Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie IV-IV in Fig. 2 eine Ausgestaltung der Komponenten, wie sie in Fig. 2 gezeigt sind, dargestellt. Bei dieser Ansicht ist der Deckel 9 im vollständig geschlossenen Zustand und somit in einer ersten Endstellung gezeigt. Dazu ist auch das Bedienelement 13 in einer ersten Enddrehstellung angeordnet.

Bei der in Fig. 4 gezeigten Ausführung ist der Grundkörper 29 an seiner dem Podest 16 und somit auch der Blende 20 zugewandten Unterseite zumindest bereichsweise hohl ausgebildet. Er umfasst dazu einen Hohlraum 30. In diesen erstreckt sich ein Arretierelement 31 , welches als streifenförmige Rastfeder ausgebildet ist. Dieses Arretierelement 31 ist einstückig an der Trennwand 1 1 angeformt und steht erhaben über die Oberseite 21 über. Ist die Blende 20 zerstörungsfrei lösbar angeordnet, so ist dieses Arretierelement 31 vorzugsweise einstückig an der Blende 20 angeformt. Im in Fig. 4 gezeigten montierten Zustand deckt der Grundkörper 29 dieses Arretierelement 31 vollständig von oben ab.

An dem Grundkörper 29 angeformt ist ein Koppelelement 32 in Form eines Koppelstifts, der senkrecht nach unten steht. Er ist außermittig zur Achse A angeordnet.

Darüber hinaus ist das Bedienelement 13 mit einem nach unten sich erstreckenden Verbindungsteil 33 in eine Aufnahme 34 der Trennwand 1 1 eingesteckt beziehungsweise eingeführt und darin gehalten, insbesondere verrastet. Dadurch ist eine axiale Sicherung des Bedienelements 13 erreicht.

Wie darüber hinaus zu erkennen ist, erstreckt sich das Koppelelement 32 durch die Trennwand 1 1 in diesem Bereich des Podests 16 nach unten hindurch und greift in einen Verschieber 35 ein. Dieser Verschieber 35 ist an der Trennwand 1 1 verschiebbar gelagert und koppelt andererseits an seinem dem Bedienelement 13 abgewandten unteren Ende mit einem Eingriffsbereich 36, der an einer Oberseite des Deckels 9, die der Trennwand 1 1 zugewandt ist, ausgebildet ist.

Ausgehend von der Darstellung in Fig. 4 ist das Bedienelement 13 somit mechanisch über den Verschieber 35 mit dem Deckel 9 gekoppelt und andererseits mit dem Anzeigeelement 28 oder 28' mechanisch gekoppelt. Abhängig von einer Betätigung des Bedienelements 13 und somit einer Drehung um die Achse A wird einerseits dann der Deckel 9 verschoben und gleichzeitig automatisch auch das Anzeigeelement 28 verschoben, um die symbolhafte Anzeige des Feuchtegehalts an der Anzeigeeinheit 24 zu verändern, insbesondere dann angepasst an die jeweilige Deckelstellung anzuzeigen.

In Fig. 5 ist in einer analogen Darstellung zu Fig. 4 eine zweite Endstellung des Bedienelements 13 gezeigt, bei der dann auch der Deckel 9 in der zweiten Endstellung, nämlich der vollständig geöffneten Stellung, ist.

In Fig. 6 ist eine Draufsicht auf das Bedienelement 13 gezeigt, wobei hier in transparenter Darstellung auch das Innenleben dargestellt ist. Im linken Bild der Fig. 6 ist das Bedienelement 13 in der Drehstellung, wie sie in Fig. 4 erläutert ist, dargestellt. Demgegenüber ist in Fig. 6 in der rechten Darstellung das Bedienelement 13 in der zweiten Endstellung, wie sie in Fig. 5 gezeigt ist, dargestellt.

Wie dazu in dem linken Bild in Fig. 6 zu erkennen ist, weist das Bedienelement 13 eine Führungsbahn 37 auf, die geradlinige Führungsbahnabschnitte 38, 39 und 40 aufweist. Die Führungsbahnabschnitte 38 bis 40 sind geradlinige Stege, die sich von dem plattenartigen Deckel des Grundkörpers 29 nach unten erstrecken, wie dies in Fig. 4 und Fig. 5 gezeigt ist. Die geradlinigen Führungsbahnabschnitte 38 bis 40 sind darüber hinaus direkt aneinander angrenzend und miteinander verbunden und jeweils paarweise in einem Winkel vorzugsweise größer 90 ° und kleiner 150 ° zueinander angeordnet. Darüber hinaus ist vorgesehen, dass ein Winkel a, der sich zwischen zwei Verbindungsgeraden zwischen der Achse A und Enden eines Führungsbahnabschnitts erstreckt, vorzugsweise zwischen 50 ° und 60 °, insbesondere zwischen 53 ° und 54 °, vorzugsweise 53,3 ° beträgt. Dies ist vorzugsweise für alle Führungsbahnabschnitte 38 bis 40 so vorgesehen, so dass sie diesbezüglich gleich lang sind und jeweils entsprechende gleiche Winkelabschnitte abdecken.

Durch das Arretierungselement 31 ist die in Fig. 4 und im linken Bild in Fig. 6 gezeigte erste Endstellung des Bedienelements 13 arretierend gehalten, insbesondere verrastet, dazu liegt das Arretierelement 31 an den Führungsbahnabschnitt 40 außenseitig an, wobei dieses Arretierelement 31 in radialer Richtung nach innen so vorgespannt ist, dass es nach innen gegen den Führungsbahnabschnitt 40 drückt und somit die Arretierung bewirkt. Darüber hinaus ist in Fig. 6 auch zu erkennen, dass ein als Koppelstift ausgebildetes Koppelelement 41 an dem Bedienelement 13 radial weit außen angeordnet ist und benachbart zu einer Mantelwand des Grundkörpers 29 positioniert ist. Dieses Koppelelement 41 steht in axialer Richtung nach unten und ist somit in einen Hohlraum sich erstreckend angeordnet. Es greift in eine Koppelaufnahme 42 des Anzeigeelements 28 ein und führt dies bei einer Drehbewegung des Bedienelements 13 mit. Die rotatorische Bewegung und somit die Drehbewegung des Bedienelements 13 wird dabei in eine geradlinige Bewegung des Anzeigeelements 28 übergeführt.

Wie in dem rechten Bild gemäß Fig. 6 zu erkennen ist, ist bei der diesbezüglich dann zweiten Endstellung des Bedienelements 13 das Arretierelement 31 an dem Führungsbahnabschnitt 38 außenseitig anliegend und das Koppelelement 41 ist entsprechend nach links in die entsprechende Endposition gewandert.

Darüber hinaus ist zu erkennen, dass durch die Drehbewegung zwischen den zwei Endstellungen das außermittig angeordnete Koppelelement 32 in Tiefenrichtung und somit in z-Richtung sich etwa 10 mm verschiebt.

In Fig. 7 ist in einer weiteren transparenten Draufsicht eine Ausgestaltung des Bedienelements 13 gemäß Fig. 6 gezeigt und dabei die Endstellung, wie sie im rechten Bild in Fig. 6 und darüber hinaus in Fig. 5 erläutert ist, gezeigt. Auch das transparent dargestellte Anzeigeelement 28 ist zu erkennen, wobei hier dann auch der koppelnde Zustand dargestellt ist und die Koppelaufnahme 42 diesbezüglich ein Langloch ist. Die geradlinige Horizontalverschiebung des Anzeigeelements 28 durch die Drehbewegung des Bedienelements 13 ist durch den Doppelpfeil gekennzeichnet.

Bezugszeichenliste

1 Haushaltskältegerät

2 Korpus

3 Innenbehälter

3a vertikale Seitenwand

3b vertikale Seitenwand

4 Kühlraum

5 Gefrierraum

6 Tür

7 Gefrierraumtür

8 Frischhaltebehälter

9 Deckel

10 Abdeckung

1 1 Trennwand

12 Lagerungsvorrichtung

13 Bedienelement

14 Grundteil

15 Schublade

16 Podest

17 Frontrand

18 Oberflächen bereich

19 Oberseite

20 Blende

21 Oberseite

22 Oberseite

23 Frontseite

24 Anzeigeeinheit

25 Objekt

26 Objekt

27 Objekt

28 Anzeigeelement

28a Markierung 28b Markierung

28c Markierung

28d Markierung

28' Anzeigeelement

29 Grundkörper

30 Hohlraum

31 Arretierelement

32 Koppelelement

33 Verbindungsteil

34 Aufnahme

35 Verschieber

36 Deckel

37 Führungsbahn

38 Führungsabschnitt

39 Führungsabschnitt

40 Führungsabschnitt

41 Koppelelement

42 Koppelaufnahme