Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine.

Eine Geschirrspülmaschine kann einen Spülbehälter und in dem Spülbehälter angeordne- te Sprüheinrichtungen zum Besprühen von Spülgut mit Spülflotte und/oder Frischwasser aufweisen. Beispielsweise kann eine derartige Sprüheinrichtung, insbesondere als sogenannter Dachkreisel, an einer Decke des Spülbehälters montiert sein.

Die WO 2008/125474 A1 beschreibt eine Geschirrspülmaschine mit einer Hydraulik und wenigstens einer oberhalb eines Spülgutkorbes angeordneten Dachsprüheinrichtung, die mittels der Hydraulik mit Spülflotte versorgt werden kann und die einen drehbaren Sprühkopf aufweist, der mittels eines Käfigs an der Hydraulik befestigt ist. Dabei ist der Sprühkopf in dem Käfig drehbar gelagert. Die EP 1 232 720 A2 beschreibt eine Sprüheinrichtung zum Verteilen von Spülflüssigkeit in einer Geschirrspülmaschine. Die Sprüheinrichtung weist zumindest eine ortsfeste Sprühdüse und zumindest eine der Sprühdüse zugeordnete, beweglich gelagerte

Streuvorrichtung auf. Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der Erfindung darin, eine verbesserte Haushalts-Geschirrspülmaschine zur Verfügung zu stellen.

Demgemäß wird eine Haushalts-Geschirrspülmaschine vorgeschlagen. Die Haushalts- Geschirrspülmaschine umfasst einen Spülbehälter und zumindest eine innerhalb des Spülbehälters angeordnete Sprüheinrichtung zum Versprühen von Spülflotte und/oder Frischwasser in dem Spülbehälter, wobei die Sprüheinrichtung einen Käfig, ein in dem Käfig drehbar gelagertes Kreiselelement und eine Zuleitung mit einer Düse zum Zuführen der Spülflotte und/oder des Frischwassers zu dem Kreiselelement umfasst. Dabei ist das Kreiselelement in seiner Betriebsposition, welche es zumindest einnimmt, wenn ihm Spül- flotte und/oder Frischwasser zugeführt wird, bezüglich einer Schwerkraftrichtung vollständig oberhalb der Düse angeordnet. Dadurch, dass das Kreiselelement zumindest in seiner Betriebslage bezüglich der

Schwerkraftrichtung oberhalb der Düse angeordnet ist, kann die Sprüheinrichtung dazu genutzt werden, in dem Spülbehälter angeordnete Spülgutaufnahmen beziehungsweise in den Spülgutaufnahmen aufgenommenes Spülgut von unten zu besprühen. Hierdurch wird eine verbesserte Reinigungsleistung erreicht. Mit Hilfe des drehbar gelagerten Kreisel- elements kann die Spülflotte und/oder das Frischwasser in dem Spülbehälter insbesondere in Form eines halbkugelförmigen Sprühbilds verteilt werden. Die drehbare Lagerung des Kreiselelements verbessert die Reinigungsleistung somit nochmals.

Erfindungsgemäß ist das Kreiselelement in seiner Betriebslage vollständig oberhalb der Düse angeordnet, was so zu verstehen ist, dass alle Elemente und/oder Bereiche des Kreiselelements bezüglich der Schwerkraftrichtung oberhalb der Düse angeordnet sind. Auf diese Weise ergibt sich bei Betrieb des Kreiselelements zwischen der Düse und dem Kreiselelement an jeder Stelle ein lichtes Maß, welches den Durchtritt von Schmutzpartikeln erlaubt und damit einem verschmutzungsbedingten Ausfall oder einer verschmut- zungsbedingten Fehlfunktion entgegenwirkt. Das lichte Maß bezeichnet dabei die Breite und/oder Höhe eines Spaltes, der sich zwischen zwei jeweils angrenzenden Teilen der Düse einerseits und des Kreiselelements anderseits ergibt. Vorzugsweise beträgt das lichte Maß zwischen Düse und Kreiselement in der Betriebsposition des Kreiselelements mindestens 3 mm, vorzugsweise mindestens 4 mm und besonders vorzugsweise mindes- tens 5 mm. Die Sprüheinrichtung ist auf dieses Weise verschmutzungsresistent ausgeführt.

Insbesondere ist das Kreiselelement innerhalb des Käfigs angeordnet und an diesem gelagert. Bevorzugt ist die Düse dazu eingerichtet, die Spülflotte und/oder das Frischwasser entgegen der Schwerkraftrichtung unter Druck auf das Kreiselelement aufzudüsen. Das heißt, im Betrieb der Haushalts-Geschirrspülmaschine wird die Spülflotte und/oder das Frischwasser mit Hilfe der Düse entgegen der Schwerkraftrichtung auf das Kreiselelement aufgedüst, das dadurch entgegen der Schwerkraftrichtung in seine Betriebsposition angehoben wird und in eine Rotationsbewegung versetzt wird. Hierdurch wird die Spülflotte in dem Spülbehälter verteilt. Die Sprüheinrichtung kann beispielsweise ortsfest an dem

Spülbehälter oder an einer in dem Spülbehälter aufgenommenen Spülgutaufnahme befestigt sein. Insbesondere kann die Sprüheinrichtung an einem Boden des Spülbehälters vorgesehen sein. Die Sprüheinrichtung kann auch an einem drehbar an oder in dem Spülbehälter gelagerten Sprüharm angeordnet sein. Vorzugsweise ist eine Vielzahl an Sprüheinrichtungen vorgesehen. Die Zuleitung und die Düse sind vorzugsweise in oder an einem Gehäuse der Sprüheinrichtung vorgesehen. Der Käfig ist bevorzugt an dem Gehäuse befestigt. Alternativ kann der Käfig auch materialeinstückig mit dem Gehäuse ausgebildet sein. Ferner kann die Zuleitung auch einteilig mit dem Käfig ausgebildet sein. Das heißt, der Käfig kann die Zuleitung aufweisen oder umgekehrt.

Möglich sind auch Ausführungsformen, bei welchen das Kreiselelement auch bereits ohne Einwirkung der aufgedüsten Spülflotte und/oder des Frischwassers in seiner Betriebsposition angeordnet ist. Dies kann durch eine entsprechende konstruktive Ausgestaltung er- reicht sein. Ausführungsformen, bei welchen das Kreiselelement aber erst durch die Einwirkung der aufgedüsten Spülflotte und/oder des Frischwassers in seine Betriebsposition angehoben wird, haben aber den Vorteil einer besonders einfachen Konstruktion sowie einer weiter verbesserten Möglichkeit der Reinigung, insbesondere der Lagerstellen, in Ruheposition.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist genau eine Düse vorgesehen, die dazu eingerichtet ist, die Spülflotte und/oder das Frischwasser mittig auf das Kreiselelement aufzudüsen. Hierzu kann die Düse mittig unterhalb des Kreiselelements vorgesehen sein. Insbesondere kann die Düse mittig bezüglich einer Drehachse des Kreiselelements angeordnet sein. Die Düse kann jedoch auch versetzt zu dem Kreiselelement beziehungsweise zu der Drehachse positioniert sein. Die Düse ist dadurch verwirklicht, dass an der Zuleitung eine Querschnittsverengung vorgesehen ist. Das heißt, die Düse stellt eine Querschnittsveren- gung an der Zuleitung dar. Hierdurch kann der Druck der mit Hilfe der Düse versprühten Spülflotte und/oder des Frischwassers erhöht werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das Kreiselelement eine gekrümmte, insbesondere kugelkalottenförmig gekrümmte, Außenkontur auf.

Vorzugsweise ist die Außenkontur an Laufschaufeln des Kreiselelements vorgesehen. Die kugelkalottenförmige Außenkontur stellt sich beim Drehen des Kreiselelements um dessen Drehachse dar. Das heißt, die Außenkontur ist eine Einhüllende, insbesondere eine einhüllende Fläche, bevorzugt eine dreidimensionale Hüllkurve, des sich drehenden Kreiselelements. Eine Kugelkalotte, ein Kugelsegment oder ein Kugelabschnitt ist Teil eines Kugelkörpers, der durch einen Schnitt mit einer Ebene gebildet wird. Eine derartige Kugelkalotte hat die Form einer Kuppel und besitzt als Grundfläche eine Kreisscheibe. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Käfig gekrümmt, insbesondere kugelkalot- tenförmig gekrümmt.

Das heißt, der Käfig ist korrespondierend zu dem Kreiselelement ausgebildet. Hierdurch ergibt sich ein besonders kompakter Bauraum der Sprüheinrichtung. Alternativ kann der Käfig und/oder das Kreiselelement auch eine andere Geometrie aufweisen. Der Käfig weist vorzugsweise mehrere Streben auf, die an einer Lagerplatte des Käfigs miteinander verbunden sind. An der Lagerplatte wiederum ist das Kreiselelement drehbar gelagert. Hierzu weist die Lagerplatte eine Achse auf, die in einem mittigen Aufnahmeabschnitt einer Nabe des Kreiselelements drehbar aufgenommen ist. Alternativ dazu kann auch die Nabe des Kreiselelements die Achse aufweisen, die dann in einem Aufnahmeabschnitt, welcher in der Lagerplatte ausgebildet ist, drehbar aufgenommen ist. Um eine möglichst geringe Bauhöhe der Sprüheinrichtung zu erreichen, ist es bei einer derartigen Ausführungsform sinnvoll, die Materialstärke der Lagerplatte und damit des Käfigs im Bereich oberhalb des Aufnahmeabschnitts (bezüglich Schwerkraftrichtung) im Vergleich zu den benachbarten Bereichen der Lagerplatte zu verringern.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst das Kreiselelement eine Nabe und mit der Nabe verbundene Laufschaufeln, wobei die Nabe dazu eingerichtet ist, im Betrieb der Haushalts-Geschirrspülmaschine die mit Hilfe der Zuleitung der Nabe zugeführte Spülflot- te und/oder das Frischwasser den Laufschaufeln zuzuleiten.

Vorzugsweise sind die Nabe und die Laufschaufeln materialeinstückig ausgebildet. Bevorzugt ist das Kreiselelement ein einteiliges Kunststoffbauteil, insbesondere ein Kunststoffspritzgussbauteil. Mit Hilfe der Laufschaufeln wird das Kreiselelement durch das Auf- düsen der Spülflotte und/oder des Frischwassers auf die Nabe in Rotation versetzt. Hierdurch wird die Spülflotte und/oder das Frischwasser um die Sprüheinrichtung herum verteilt. Hierdurch ergibt sich insbesondere ein kugelförmiges Sprühbild, das die Reinigungsleistung verbessert. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Nabe rotationssymmetrisch zu einer Drehachse des Kreiselelements ausgebildet und weist eine kegelförmige Mantelfläche auf.

Die Nabe weist bevorzugt keine kegelstumpfförmige Geometrie, sondern eine kegelförmi- ge Geometrie mit einer Kegelspitze oder Spitze auf. Ein Kegelhalbwinkel oder Kegelwinkel der Mantelfläche kann beispielsweise 30° bis 60°, weiter bevorzugt 40° bis 50°, weiter bevorzugt 45° betragen. An der kegelförmigen Mantelfläche entlang wird die Spülflotte und/oder das Frischwasser den Laufschaufeln zugeleitet. Durch eine Variation der Geometrie der Mantelfläche, das heißt, einer Größe des Kegelwinkels, ist das Sprühbild der Sprühvorrichtung frei definierbar. Durch verschiedenste Kegelwinkel der Nabe des Kreiselelement und die Rotation desselben kann ein annähernd komplett ausgefülltes halbkugelförmiges Sprühbild um die Sprüheinrichtung erzeugt werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Mantelfläche mehrstufig ausgebildet und weist mehrere Mantelflächenabschnitte auf, die sich in ihren Kegelwinkeln voneinander unterscheiden.

Beispielsweise sind ein erster Mantelflächenabschnitt mit einem ersten Kegelhalbwinkel oder ersten Kegelwinkel und ein zweiter Mantelflächenabschnitt mit einem zweiten Kegel- halbwinkel oder zweiten Kegelwinkel vorgesehen. Vorzugsweise ist der zweite Kegelwinkel größer als der erste Kegelwinkel. Zwischen den kegelförmigen Mantelflächenabschnitten kann auch noch ein kreiszylinderförmiger Mantelflächenabschnitt vorgesehen sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Nabe asymmetrisch zu einer Drehachse des Kreiselelements ausgebildet, so dass im Betrieb der Haushalts-Geschirrspülmaschine ein Sprühwinkel der Sprüheinrichtung variiert.

Hierdurch kann eine chaotische Verteilung der Spülflotte und/oder des Frischwassers erreicht werden. Dies führt zu einer nochmals verbesserten Reinigungsleistung. Die Nabe weist in diesem Fall bevorzugt eine Mantelfläche auf, die nicht rotationssymmetrisch zu der Drehachse ausgebildet ist. Die Mantelfläche kann Abschnitte mit unterschiedlichen Neigungswinkeln aufweisen. Die Mantelfläche kann auch eine Freiformfläche sein. Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die Laufschaufeln in einem Neigungswinkel relativ zu der Drehachse geneigt.

Der Neigungswinkel kann beispielsweise 20° bis 60°, bevorzugt 30° bis 50°, weiter bevorzugt 35° bis 45°, weiter bevorzugt 40°, betragen. Die Laufschaufeln können zusätzlich in einer Radialrichtung des Kreiselelements betrachtet eine geschwungene oder gekrümmte Form aufweisen. Die Radialrichtung ist insbesondere senkrecht zu der Drehachse und von dieser weg orientiert.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die Laufschaufeln mit Hilfe eines um das Kreiselelement umlaufenden Verbindungsrings miteinander verbunden.

Vorzugsweise sind die Nabe, die Laufschaufeln und der Verbindungsring ein materialein- stückiges Bauteil, insbesondere ein Kunststoffspritzgussbauteil. Mit Hilfe der konstruktiven Ausgestaltung der Nabe und der Laufschaufeln kann ein frei definierbares Sprühbild entsprechend der gewählten Kegelwinkel der Nabe erreicht werden. Durch unterschiedliche Kegelwinkel und/oder die zuvor erwähnte asymmetrische Ausgestaltung der Nabe kann ein komplett ausgefülltes halbkugelförmiges Sprühbild um die Sprüheinrichtung erzeugt werden. Die Funktionsweise der Sprüheinrichtung ist insbe- sondere optisch für einen Benutzer der Haushalts-Geschirrspülmaschine klar ersichtlich und der Mehrwert der Sprüheinrichtung ist leicht verständlich. Die Sprüheinrichtung ist verschmutzungsresistent durch ein ausreichend großes Lagerspiel in axialer und radialer Richtung und eine ausreichend große Auslegung eines Lagerspalts zwischen der Achse und dem Aufnahmeabschnitt, in dem die Achse drehbar aufgenommen ist. Dies gilt so- wohl für Ausführungsformen, bei welchen die Achse an der Lagerplatte und damit am Käfig ausgebildet ist, als auch für Ausführungsformen, bei welchen die Achse an der Nabe und damit am Kreiselelement ausgebildet ist. Selbst bei einer eventuellen Blockade des Kreiselelements ist trotzdem ein sehr gutes Notlaufverhalten vorhanden, da die Nabe allein die Spülflotte und/oder das Frischwasser ausreichend verteilt. Die Sprüheinrichtung weist aufgrund ihrer kugelkalottenformigen Geometrie eine geringe Bauhöhe auf, wodurch diese unterhalb der Spülgutaufnahmen positioniert werden kann. Weitere mögliche Implementierungen der Haushalts-Geschirrspülmaschine umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmalen oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Haushalts-Geschirrspülmaschine hinzufügen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Haushalts-Geschirrspülmaschine sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Haushalts-Geschirrspülmaschine. Im Weiteren wird die Haushalts- Geschirrspülmaschine anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushalts-Geschirrspülmaschine; Fig. 2 zeigt eine schematische Aufsicht einer Ausführungsform einer Sprüheinrichtung für die Haushalts-Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1 ;

Fig. 3 zeigt eine schematische Schnittansicht der Sprüheinrichtung gemäß Fig. 2; Fig. 4 zeigt eine weitere schematische Schnittansicht der Sprüheinrichtung gemäß Fig. 2;

Fig. 5 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Sprüheinrichtung für die Haushalts-Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1 ; Fig. 6 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Sprüheinrichtung für die Haushalts-Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1 ;

Fig. 7 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Sprüheinrichtung für die Haushalts-Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1 ; und

Fig. 8 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Sprüheinrichtung für die Haushalts-Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1 . In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushalts-Geschirrspülmaschine 1. Die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 umfasst einen Spülbehälter 2, der durch eine Tür 3, insbesondere wasserdicht, verschließbar ist. Hierzu kann zwischen der Tür 3 und dem Spülbehälter 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen sein. Der Spülbehälter 2 ist vorzugweise quaderförmig. Der Spülbehälter 2 kann in einem Gehäuse der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 angeordnet sein. Der Spülbehälter 2 und die Tür 3 können einen Spülraum 4 zum Spülen von Spülgut bilden.

Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse 5 kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden. Mit Hilfe der Tür 3 kann eine Beschickungsöffnung 6 des Spülbehälters 2 geschlossen oder geöffnet werden. Der Spülbehälter 2 weist einen Boden 7, eine dem Boden 7 gegenüberliegend angeordnete Decke 8, eine der geschlossenen Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 9 und zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 10, 1 1 auf. Der Boden 7, die Decke 8, die Rückwand 9 und die Seitenwände 10, 1 1 können beispielsweise aus einem Edelstahlblech gefertigt sein. Alternativ kann beispielsweise der Boden 7 aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein.

Die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 weist ferner zumindest eine Spülgutaufnahme 12 bis 14 auf. Vorzugsweise können mehrere, beispielsweise drei, Spülgutaufnahmen 12 bis 14 vorgesehen sein, wobei die Spülgutaufnahme 12 eine untere Spülgutaufnahme oder ein Unterkorb, die Spülgutaufnahme 13 eine obere Spülgutaufnahme oder ein Oberkorb und die Spülgutaufnahme 14 eine Besteckschublade sein kann. Wie die Fig. 1 weiterhin zeigt, sind die Spülgutaufnahmen 12 bis 14 übereinander in dem Spülbehälter 2 angeordnet. Jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 ist wahlweise in den Spülbehälter 2 hinein- oder aus diesem herausverlagerbar. Insbesondere ist jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 in einer Ein- schubrichtung E in den Spülbehälter 2 hineinschiebbar oder hineinfahrbar und entgegen der Einschubrichtung E in einer Auszugsrichtung A aus dem Spülbehälter 2 herausziehbar oder herausfahrbar. Die Fig. 2 zeigt eine schematische Aufsicht einer Ausführungsform einer Sprüheinrichtung 15 für die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 . Die Fig. 3 und 4 zeigen jeweils eine schematische Schnittansicht der Sprüheinrichtung 15. Die Sprüheinrichtung 15 kann beispielsweise an dem Boden 7 einer der Spülgutaufnahmen 12 bis 14 oder an nicht gezeigten Sprüharmen der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 vorgesehen sein. Vorzugsweise sind mehrere derartige Sprüheinrichtungen 15 vorgesehen. Die Sprüheinrichtung 15 ist dazu eingerichtet, Spülflotte und/oder Frischwasser F innerhalb des Spülbehälters 2 zu verteilen und/oder zu versprühen.

Die Sprüheinrichtung 15 umfasst einen Käfig 16, ein in dem Käfig 16 drehbar gelagertes Kreiselelement 17 und eine Zuleitung 18 mit einer Düse 19 zum Zuführen der Spülflotte und/oder des Frischwassers F zu dem Kreiselelement 17. Das Kreiselelement 17 ist in den Figuren 3 und 4 (wie auch in den Figuren 5 bis 8) jeweils in seiner Betriebsposition dargestellt. Der Käfig 16 ist vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt. Beispielsweise ist der Käfig 16 ein Kunststoffspritzgussbauteil. Der Käfig 16 kann einteilig mit der Zuleitung 18 ausgebildet sein. Das heißt, der Käfig 16 kann die Zuleitung 18 aufweisen oder umgekehrt. Der Käfig 16 umfasst mehrere, beispielsweise drei, Streben 20 bis 22, die gleichmäßig um eine Lagerplatte 23 herum verteilt angeordnet sind. Die Lagerplatte 23 kann kreisrund sein oder eine beliebige andere Geometrie aufweisen. Die Lagerplatte 23 kann rotationssymmetrisch zu einer Drehachse M des Kreiselelements 17 ausgebildet sein. Unterseitig, das heißt dem Kreiselement 17 zugewandt, ist ein Bolzen oder eine Achse 24 an der Lagerplatte 23 vorgesehen, auf oder an der das Kreiselelement 17 drehbar gelagert ist. Die Lagerplatte 23 ist einteilig mit der Achse 24 ausgebildet. Die Streben 20 bis 22 sind vorzugweise gleichmäßig um die Drehachse M herum verteilt angeordnet. An einem der Lagerplatte 23 abgewandten Endabschnitt der Streben 20 bis 22 weisen diese jeweils einen Befestigungsabschnitt 25 bis 27 auf.

Die Befestigungsabschnitte 25 bis 27 können mit einem Gehäuse 28 der Sprüheinrichtung 15 fest verbunden sein. Beispielsweise sind die Befestigungsabschnitte 25 bis 27 in das Gehäuse 28 eingeclipst oder eingeschnappt. In dem Gehäuse 28 kann die Zuleitung 18 mit der Düse 19 vorgesehen sein. An dem Gehäuse 28 können zu den Befestigungsabschnitten 25 bis 27 korrespondierende Aufnahmeabschnitte 29 bis 31 vorgesehen sein. Beispielsweise sind die Befestigungsabschnitte 25 bis 27 formschlüssig mit den Aufnah- meabschnitten 29 bis 31 verbunden. Eine formschlüssige Verbindung entsteht durch das Ineinander- oder Hintergreifen von mindestens zwei Verbindungspartnern, in diesem Fall den Befestigungsabschnitten 25 bis 27 und den Aufnahmeabschnitten 29 bis 31.

Der Käfig 16, das heißt, die Streben 20 bis 22, sind gekrümmt, insbesondere kugelkalot- tenförmig gekrümmt. Hierdurch weist die Sprüheinrichtung 15 eine kugelkalottenförmige Geometrie auf. Eine Kugelkalotte, ein Kugelsegment oder ein Kugelabschnitt ist ein Teil eines Kugelkörpers, der durch einen Schnitt mit einer Ebene gebildet wird. Eine Kugelkalotte hat die Form einer Kuppel und besitzt als Grundfläche eine Kreisscheibe. Wie zuvor erwähnt, kann in dem Gehäuse 28 die Zuleitung 18 mit der Düse 19 vorgesehen sein. Die Düse 19 zeichnet sich dadurch aus, dass diese gegenüber der Zuleitung 18 eine Querschnittsverengung bildet. Hierdurch kann die Spülflotte und/oder das Frischwasser F unter hohem Druck aus der Düse 19 herausströmen und/oder mit Hilfe dieser versprüht werden. Die Düse 19 ist vorzugsweise rotationssymmetrisch zu der Drehachse M ausgebildet. Alternativ kann die Düse 19 auch asymmetrisch zu der Drehachse M ausgebildet sein und/oder relativ zu dieser versetzt angeordnet sein. Vorzugsweise ist die Düse 19 jedoch mittig unter der Achse 24 platziert.

Wie die Fig. 3 und 4 zeigen, ist das Kreiselelement 17 in seiner Betriebsposition bezüglich einer Schwerkraftrichtung g vollständig oberhalb der Düse 19 angeordnet. Mit anderen Worten ist die Düse 19 bezüglich der Schwerkraftrichtung g vollständig unterhalb des Kreiselelements 17 positioniert. Die Schwerkraftrichtung g ist die Richtung, in der die Schwerkraft wirkt. In der Orientierung der Fig. 3 und 4 ist die Schwerkraftrichtung g von oben nach unten orientiert. Das heißt, mit Hilfe der Düse 19 kann die Spülflotte und/oder das Frischwasser F entgegen der Schwerkraftrichtung g auf das Kreiselelement 17 auf- gedüst werden.

Das Kreiselelement 17 umfasst eine Nabe 32 und eine Vielzahl mit der Nabe 32 verbundener Laufschaufeln 33 bis 36. Beispielsweise können vier derartige Laufschaufeln 33 bis 36 vorgesehen sein. Mit Hilfe der Laufschaufeln 33 bis 36 kann das Kreiselelement 17 bei einer Beaufschlagung desselben mit der Spülflotte und/oder dem Frischwasser F in Rotation versetzt werden. Es können auch weniger als vier, beispielsweise drei, oder mehr als vier Laufschaufeln 33 bis 36 vorgesehen sein. Die Laufschaufeln 33 bis 36 können, wie in der Fig. 4 gezeigt, in einem Neigungswinkel α zu der Drehachse M geneigt sein. Der Neigungswinkel α kann beispielsweise 20° bis 60°, bevorzugt 30° bis 50°, weiter bevorzugt 35° bis 45°, weiter bevorzugt 40°, betragen.

Die Laufschaufeln 33 bis 36 sind weiterhin auch in einer Radialrichtung R des Kreiselele- ments 17 betrachtet bogenförmig gekrümmt oder geschwungen. Die Radialrichtung R ist senkrecht zu der Drehachse M und von dieser weg orientiert. Die Laufschaufeln 33 bis 36 sind insbesondere materialeinstückig mit der Nabe 32 ausgebildet. Beispielsweise kann das Kreiselelement 17 ein Kunststoffspritzgussbauteil sein. Die Laufschaufeln 33 bis 36 sind mit Hilfe eines um das Kreiselelement 17 umlaufenden Verbindungsrings 37 mitei- nander verbunden.

Mittig in oder an der Nabe 32 ist ein Aufnahmeabschnitt 38 zum Aufnehmen der Achse 24 des Käfigs 16 vorgesehen. Die Abmessungen der Achse 24 und des Aufnahmeabschnitts 38 sind so ausgelegt, dass zwischen der Achse 24 und dem Aufnahmeabschnitt 38 ein ausreichend großes Spiel vorhanden ist, so dass selbst dann, wenn Schmutzpartikel zwischen der Achse 24 und dem Aufnahmeabschnitt 38 angesammelt sind, eine Drehbewegung des Kreiselelements 17 nicht behindert wird. Der Käfig 16, insbesondere die Achse 24 an der Lagerplatte 23, sowie das Kreiselelement 17, insbesondere der Aufnahmeabschnitt 38 in der Nabe 32, sind derart ausgeführt, dass das Kreiselelement 15 in seiner Ruheposition ohne Einwirkung von aufgedüster Spülflotte und/oder aufgedüstem Frischwasser zunächst schwerkraftbedingt auf dem Gehäuse 28 der Sprüheinrichtung 15 aufliegt und erst durch die Kraft der aufgedüsten Spülflotte und/oder des Frischwasser entgegen der Schwerkraft in seine in Figur 3 dargestellte Betriebsposition gedrückt wird. Das Kreiselelement 17 weist, wie in der Fig. 3 gezeigt, eine zu der kugelkalottenförmigen Geometrie des Käfigs 16 korrespondierende gekrümmte, insbesondere kugelkalottenför- mig, gekrümmte Außenkontur 39 auf. Die Nabe 32 ist insbesondere rotationssymmetrisch zu der Drehachse M ausgebildet. Insbesondere weist die Nabe 32 eine kegelförmige Mantelfläche 40 mit einem Kegelhalbwinkel oder Kegelwinkel ß auf. Der Kegelwinkel ß kann beispielsweise 30° bis 60°, bevorzugt 40° bis 50°, weiter bevorzugt 45°, betragen. Die Nabe 32 ist bevorzugt kegelförmig und nicht kegelstumpfförmig und weist eine Kegelspitze oder Spitze 41 auf. Hierdurch wird die Spülflotte und/oder das Frischwasser F besonders gut abgeleitet. Die Funktionalität der Sprüheinrichtung 15 wird nachfolgend erläutert. Über die Zuleitung 18 wird der Düse 19 Spülflotte und/oder Frischwasser F zugeführt, das auf die in der Schwerkraftrichtung g oberhalb der Düse 19 angeordnete Nabe 32 aufgedüst wird. Der dadurch auf das Kreiselelement 17 aufgebrachte und entgegen der Schwerkraft wirkende Spülflotten- und/oder Frischwasserdruck bewirkt ein Anheben des Kreiselelements 17 aus seiner nicht dargestellten Ruheposition, in welchem es auf dem Gehäuse 28 der Sprüheinrichtung 15 aufliegt, in seine in den Figuren 3 bis 8 dargestellte Betriebsposition. Über die kegelförmige Mantelfläche 40 der Nabe wird die Spülflotte und/oder das Frischwasser F in der Radialrichtung R nach außen weggeleitet und zumindest teilweise den Lauf- schaufeln 33 bis 36 zugeführt. Hierdurch gerät das Kreiselelement 17 in Rotation, wie in der Fig. 3 mit Hilfe eines Pfeils 42 dargestellt ist. Die Spülflotte und/oder das Frischwasser F wird in einem Sprühwinkel γ, der mit dem Kegelwinkel ß übereinstimmen kann, von der Nabe 32 abgeleitet. Darüber hinaus wird die Spülflotte und/oder das Frischwasser F auch mit Hilfe der Laufschaufeln 33 bis 36 verteilt. Hierdurch ergibt sich um die Sprüheinrich- tung 15 herum ein halbkugelförmiges Sprühbild, das lediglich im Bereich der Lagerplatte 23 einen Totbereich aufweisen kann. Mit Hilfe einer Variation des Kegelwinkels ß kann das Sprühbild variiert und/oder angepasst werden.

Bei Ausführungsformen der Sprüheinrichtung, bei welchen das Kreiselelement 17 auf- grund konstruktiver Maßnahmen auch bereits ohne Einwirkung des Spülflotten- und/oder Frischwasserdrucks in seiner Betriebsposition gehalten wird, fällt selbstverständlich das Anheben des Kreiselelements 17 aus seiner Ruheposition in die Betriebsposition weg.

Die Fig. 5 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Sprüheinrichtung 15. Die Ausführungsform der Sprüheinrichtung 15 gemäß der Fig. 5 unterscheidet sich von der Ausführungsform der Sprüheinrichtung 15 gemäß den Fig. 2 bis 4 lediglich durch eine alternative Ausgestaltung des Kreiselelements 17, insbesondere der Nabe 32 desselben. Die Nabe 32 weist eine mehrstufig ausgebildete Mantelfläche 40 auf, die beispielsweise einen ersten Mantelflächenabschnitt 43 und einen zweiten Mantel- flächenabschnitt 44 umfasst. Die Mantelflächenabschnitte 43, 44 unterscheiden sich in ihren Kegelhalbwinkeln oder Kegelwinkeln ß1 , ß2. Beispielsweise ist ein erster Kegelwinkel ß1 eines ersten Mantelflächenabschnitts 43 kleiner als ein zweiter Kegelwinkel ß2 eines zweiten Mantelflächenabschnitts 44. Durch eine Variation der Kegelwinkel ß1 , ß2 kann der Sprühwinkel γ und damit auch das Sprühbild der Sprüheinrichtung 15 bedarfsgerecht angepasst werden.

Die Fig. 6 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Sprüheinrichtung 15. Die Sprüheinrichtung 15 gemäß der Fig. 6 unterscheidet sich von der Sprüheinrichtung 15 gemäß den Fig. 2 bis 4 auch nur durch eine alternative Ausgestaltung des Kreiselelements 17, insbesondere der Nabe 32 desselben. Bei dieser Ausführungsform des Kreiselelements 17 ist die Nabe 32 des Kreiselelements 17 nicht rotationssymmetrisch zu der Drehachse M, sondern asymmetrisch, insbesondere rotationsasymmetrisch, zu dieser ausgebildet. Unter„Rotationsasymmetrie" ist vorliegend das Ge- genteil von„Rotationssymmetrie" zu verstehen. Das heißt, die Nabe 32 ist, wie zuvor erwähnt, kein zu der Drehachse M rotationssymmetrischer Körper. Hierdurch kann erreicht werden, dass im Betrieb der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 der Sprühwinkel γ stets variiert. Das heißt, es können unterschiedliche Sprühwinkel γ erzeugt werden. Hierdurch kann ein chaotisches Sprühbild und damit eine besonders gute Reinigungsleistung er- reicht werden. Eine Mantelfläche 45 der Nabe 32 kann eine beliebige dreidimensionale Geometrie aufweisen. Bevorzugt läuft die Nabe 32 spitz zu und umfasst eine der Düse 19 zugewandte Spitze 46.

Die Fig. 7 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Sprüheinrichtung 15. Die Sprüheinrichtung 15 gemäß der Fig. 7 unterscheidet sich von der Sprüheinrichtung 15 gemäß den Fig. 2 bis 4 im Wesentlichen durch eine alternative Ausgestaltung des Kreiselelements 17, insbesondere der Nabe 32 desselben. Bei dieser Ausführungsform der Sprüheinrichtung 15 ist die Nabe 32 des Kreiselelements 17 zwar rotationssymmetrisch zu der Drehachse M ausgebildet, jedoch ist die Nabe 32 mehrstufig aufgebaut und umfasst eine rotationssymmetrisch zu der Drehachse M ausgebildete Mantelfläche 40 mit einem ersten kegelförmigen Mantelflächenabschnitt 43, einem zweiten kegelförmigen Mantelflächenabschnitt 44 sowie einem zwischen dem ersten Mantelflächenabschnitt 43 und dem zweiten Mantelflächenabschnitt 44 angeordneten kreiszylinder- förmigen dritten Mantelflächenabschnitt 47. Die kegelförmigen Mantelflächenabschnitte 43, 44 weisen bevorzugt unterschiedliche Kegelhalbwinkel oder Kegelwinkel ß1 , ß2 auf. Die Kegelwinkel ß1 , ß2 können auch identisch sein. Mit Hilfe der Ausgestaltung der Nabe 32 und der Laufschaufeln 33 bis 36 kann ein frei definierbares Sprühbild entsprechend der gewählten Kegelwinkel ß, ß1 , ß2 erreicht werden. Durch unterschiedliche Kegelwinkel ß, ß1 , ß2 und/oder eine asymmetrische Ausgestaltung der Nabe 32 kann ein komplett ausgefülltes halbkugelförmiges Sprühbild um die Sprüheinrichtung 15 erzeugt werden.

Die Fig. 8 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Sprüheinrichtung 15. Die Sprüheinrichtung 15 gemäß der Fig. 8 unterscheidet sich von der Sprüheinrichtung 15 gemäß der Fig. 3 im Wesentlichen durch eine alternative Ausgestaltung des Kreiselelements 17 sowie der Lagerplatte 23, insbesondere bezüglich der Achse 24 und des Aufnahmeabschnitts 38 für die Achse 24. Bei dieser Ausführungsform der Sprüheinrichtung 15 ist der Bolzen oder die Achse 24 nicht an der Lagerplatte 23, sondern oberseitig, das heißt der Lagerplatte 23 zugewandt, mittig an der Nabe 32 des Kreiselelements 17 vorgesehen. Dementsprechend ist der Aufnahmeabschnitt 38 zum Aufnehmen der Achse 24 nicht an oder in der Nabe 32 des Kreiselelements 17, sondern an oder in der Lagerplatte 23 vorgesehen. Die Abmessungen der Achse 24 und des Aufnahmeabschnitts 38 sind dabei wiederum so ausgelegt, dass zwischen der Achse 24 und dem Aufnahmeabschnitt 38 ein ausreichend großes Spiel vorhanden ist, so dass selbst dann, wenn Schmutzpartikel zwischen der Achse 24 und dem Aufnahmeabschnitt 38 angesammelt sind, eine Drehbewegung des Kreiselelements 17 nicht behindert wird. Um eine möglichst geringe Bauhöhe der Sprüheinrichtung 15 zu erreichen, kann die Lagerplatte 23 und damit der Käfig 16 im Bereich oberhalb des Aufnahmeabschnitts 38 (bezüglich Schwerkraftrichtung) im Vergleich zu den dazu benachbarten Bereichen eine verringerte Materialstärke aufweisen. Selbstverständlich kann die geänderte Lagerung gemäß der Figur 8 auch bei den Ausführungsformen gemäß den Figuren 3 bis 7 angewendet werden.

Die Funktionsweise der Sprüheinrichtung 15 ist optisch für einen Benutzer der Haushalts- Geschirrspülmaschine 1 klar ersichtlich und der Mehrwert der Sprüheinrichtung 15 ist leicht verständlich. Die Sprüheinrichtung 15 ist verschmutzungsresistent durch ein ausrei- chend großes Lagerspiel in axialer und radialer Richtung und eine ausreichend große Auslegung eines Lagerspalts zwischen der Achse 24 und dem Aufnahmeabschnitt 38. Selbst bei einer eventuellen Blockade des Kreiselelements 17 ist dennoch ein sehr gutes Notlaufverhalten vorhanden, da die Nabe 32 allein die Spülflotte und/oder das Frischwas- ser F ausreichend verteilt. Die Sprüheinrichtung 15 weist eine geringe Bauhöhe auf, wodurch diese unterhalb der Spülgutaufnahmen 12 bis 14 positioniert werden kann.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

Verwendete Bezugszeichen:

1 Haushalts-Geschirrspülmaschine

2 Spülbehälter

3 Tür

4 Spülraum

5 Schwenkachse

6 Beschickungsöffnung

7 Boden

8 Decke

9 Rückwand

10 Seitenwand

1 1 Seitenwand

12 Spülgutaufnahme

13 Spülgutaufnahme

14 Spülgutaufnahme

15 Sprüheinrichtung

16 Käfig

17 Kreiselelement

18 Zuleitung

19 Düse

20 Strebe

21 Strebe

22 Strebe

23 Lagerplatte

24 Achse

25 Befestigungsabschnitt

26 Befestigungsabschnitt

27 Befestigungsabschnitt

28 Gehäuse

29 Aufnahmeabschnitt

30 Aufnahmeabschnitt

31 Aufnahmeabschnitt

32 Nabe Laufschaufel

Laufschaufel

Laufschaufel

Laufschaufel

Verbindungsring

Aufnahmeabschnitt

Außenkontur

Mantelfläche

Spitze

Pfeil

Mantelflächenabschnitt Mantelflächenabschnitt Mantelfläche

Spitze

Mantelflächenabschnitt

Auszugsrichtung

Einschubrichtung

Spülflotte/Frischwasser

Schwerkraftrichtung

Drehachse

Radialrichtung

Neigungswinkel

Kegelwinkel

Kegelwinkel

Kegelwinkel

Sprühwinkel