Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine.

Eine Geschirrspülmaschine kann einen Spülbehälter und in dem Spülbehälter angeordne te Sprüheinrichtungen, wie beispielsweise einen Dachkreisel oder drehbar gelagerte Sprüharme, zum Besprühen von Spülgut mit Spülflotte und/oder Frischwasser aufweisen.

Die EP 3 254 600 A1 zeigt eine Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter und einem drehbar an einem Spülbehälter der Geschirrspülmaschine gelagerten Sprüharm. Der Sprüharm umfasst eine Vielzahl an Sprühdüsen, denen mit Hilfe von Strömungsleitele menten Spülflotte zugeleitet wird.

Die EP 2 397 060 A2 beschreibt eine Geschirrspülmaschine mit einer Sprüheinrichtung, umfassend einen Deflektor, der dazu eingerichtet ist, auf diesen geleitete Spülflotte abzu lenken, um ein variables Sprühbild zu erzeugen.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der Erfindung darin, eine verbesserte Haushalts-Geschirrspülmaschine zur Verfügung zu stellen

Demgemäß wird eine Haushalts-Geschirrspülmaschine vorgeschlagen. Die Haushalts- Geschirrspülmaschine umfasst einen Spülbehälter und zumindest eine innerhalb des Spülbehälters angeordnete Sprüheinrichtung zum Versprühen von Spülflotte und/oder Frischwasser in dem Spülbehälter, wobei die Sprüheinrichtung eine Düse zum Versprü hen der Spülflotte und/oder des Frischwassers und ein spiralförmiges Strömungsleitele ment zum Zuleiten der Spülflotte und/oder des Frischwassers zu der Düse umfasst. Dabei ist das spiralförmige Strömungsleitelement dazu eingerichtet, im Betrieb der Sprüh einrichtung die Spülflotte und/oder das Frischwasser der Düse derart zuzuführen, dass die Spülflotte und/oder das Frischwasser als rotierender Kegelsprühstrahl aus der Düse austritt.

Dadurch, dass die Spülflotte und/oder das Frischwasser als rotierender Kegelsprühstrahl aus der Düse austritt, kann sich in dem Spülbehälter befindendes Spülgut besonders gut mit der Spülflotte und/oder dem Frischwasser benetzt werden, da ein chaotisches Sprüh bild erzeugt werden kann. Hierdurch verbessert sich die Reinigungsleistung der Haus halts-Geschirrspülmaschine.

Die Sprüheinrichtung kann beispielsweise ortsfest an dem Spülbehälter, an einem dreh bar in dem Spülbehälter gelagerten Sprüharm oder an einer in dem Spülbehälter aufge nommenen Spülgutaufnahme befestigt sein. Insbesondere kann die Sprüheinrichtung auch an einem Boden oder einer Decke des Spülbehälters vorgesehen sein. Vorzugswei se ist eine Vielzahl an Sprüheinrichtungen vorgesehen. Unter einem "Kegelsprühstrahl" ist vorliegend ein Sprühstrahl zu verstehen, der eine kegelförmige Mantelfläche aufweist. Der Kegelsprühstrahl tritt in einem definierten Austrittswinkel aus der Düse aus. Darunter, dass der Kegelsprühstrahl "rotiert", ist vorliegend insbesondere zu verstehen, dass der Kegelsprühstrahl beim Austritt aus der Düse sich um eine Rotationsachse oder Drehach se dreht.

Gemäß einer Ausführungsform ist das spiralförmige Strömungsleitelement in Form einer archimedischen Spirale oder in Form einer logarithmischen Spirale ausgebildet.

Je nach Wahl einer Austrittsdrehrichtung der Spülflotte und/oder des Frischwassers aus der Düse kann sowohl eine linksgängige als auch eine rechtsgängige Spiralgeometrie gewählt werden. Unter "linksgängig" ist vorliegend insbesondere eine entgegen dem Uhr zeigersinn orientierte Drehrichtung des spiralförmigen Strömungsleitelements zu verste hen. Unter "rechtsgängig" ist vorliegend insbesondere zu verstehen, dass sich das spiral förmige Strömungsleitelement im Uhrzeigersinn windet. Der Begriff "linksgängig" kann auch durch die Begriffe "linksdrehend" oder "nach links gekrümmt" ersetzt werden. Dem entsprechend kann auch der Begriff "rechtsgängig" durch die Begriffe "rechtsdrehend" oder "nach rechts gekrümmt" ersetzt werden. Eine jeweilige Krümmungsrichtung des spi ralförmigen Strömungsleitelements ist somit mit der Gängigkeit des spiralförmigen Strö mungsleitelements gleichzusetzen. Das heißt, für den Fall, dass das spiralförmige Strö mungsleitelement linksgängig ist, weist dieses insbesondere eine nach links gekrümmte Krümmungseinrichtung auf. Dementsprechend weist für den Fall, dass das spiralförmige Strömungsleitelement rechtsgängig ist, dieses eine insbesondere nach rechts gekrümmte Krümmungsrichtung auf. Der zuvor erwähnte Austrittswinkel des Kegelsprühstrahls aus der Düse kann durch eine Abstandsänderung einer Wand des spiralförmigen Strömungs- leitelements zu einem Mittelpunk der jeweiligen Düse beeinflusst werden. Ein Abstand von einem Mittelpunkt einer logarithmischen Spirale ändert sich mit jeder Umdrehung um den gleichen Faktor. Wird dieser Faktor sehr klein gewählt, so kann der Austrittswinkel verkleinert werden. Umgekehrt kann der Austrittswinkel vergrößert werden, wenn der Fak tor vergrößert wird. Bei der Verwendung einer archimedischen Spirale kann der Abstand variabel gestaltet werden, wenn ein Spiralradius entsprechend vergrößert oder verkleinert wird.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Sprüheinrichtung ein drehbar gelager tes Kreiselelement auf, welches im Betrieb der Sprüheinrichtung mit der Spülflotte und/oder dem Frischwasser beaufschlagbar ist, um das Kreiselelement in Rotation zu versetzen.

Darunter, dass das Kreiselelement mit der Spülflotte und/oder dem Frischwasser "beauf schlagbar ist", ist vorliegend zu verstehen, dass das Kreiselelement im Betrieb der Sprü heinrichtung mit der Spülflotte und/oder dem Frischwasser angeströmt wird, wodurch sich das Kreiselelement um eine Rotationsachse in Rotation versetzt. Dadurch, dass die Spül flotte und/oder das Frischwasser als rotierender Kegelsprühstrahl aus der Düse austritt, kann ein auf das Kreiselelement wirkendes Antriebsmoment vergrößert werden, da der Kegelsprühstrahl nicht nur auf eine Nabe sondern auch auf Laufschaufeln des Kreise lelements auftrifft.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das Kreiselelement Laufschaufeln auf, wo bei eine Krümmungsrichtung der Laufschaufeln mit einer Krümmungsrichtung des spiral förmigen Strömungselements übereinstimmt.

Für den Fall, dass die Laufschaufeln nach links gekrümmt sind, umfasst das spiralförmige Strömungsleitelement ebenfalls eine nach links gekrümmte Krümmungsrichtung bezie hungsweise das spiralförmige Strömungsleitelement ist linksgängig. Für den Fall, dass die Laufschaufeln nach rechts gekrümmt sind, weist das spiralförmige Strömungsleitelement ebenfalls eine nach rechts orientierte Krümmungsrichtung auf beziehungsweise das spi ralförmige Strömungsleitelement ist rechtsgängig. Mit Hilfe der identischen Krümmungs richtungen kann das auf das Kreiselelement wirkende Antriebsdrehmoment nochmals erhöht werden. Dies verbessert nochmals das Sprühbild. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Kreiselelement in einem Käfig aufge nommen und in diesem drehbar gelagert.

Der Käfig weist vorzugsweise mehrere miteinander verbundene Streben auf, die mit ei nem Gehäuse der Sprüheinrichtung verbunden, beispielsweise verschnappt oder verras- tet, sind. Die Stege treffen sich an einem Verbindungsabschnitt, der eine Bohrung auf weist, in der die Nabe des Kreiselelements drehbar gelagert ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Haushalts-Geschirrspülmaschine ferner eine Intensivzone, welche mehrere Sprüheinrichtungen aufweist.

Vorzugsweise sind mehrere derartige Intensivzonen vorgesehen. Die Intensivzonen kön nen beispielsweise an den Spülgutaufnahmen der Haushalts-Geschirrspülmaschine be festigt sein. Beispielsweise weist jede Intensivzone drei derartige Sprüheinrichtungen auf. Die Anzahl der Sprüheinrichtungen ist jedoch beliebig.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Intensivzone ein Ventil auf, um die In tensivzone von einem aktiven Zustand in einen inaktiven Zustand und umgekehrt zu ver bringen.

Vorzugsweise ist das Ventil ein manuell zu betätigendes Ventil. Beispielsweise kann das Ventil einen Ventilkörper aufweisen, der zum Verbringen der Sprüheinrichtung von dem aktiven Zustand in den inaktiven Zustand und umgekehrt linear verschiebbar ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Intensivzone ein Gehäuse auf, an oder in dem die spiralförmigen Strömungsleitelemente angeformt sind.

Vorzugsweise ist das Gehäuse ein Kunststoffbauteil. Das Gehäuse kann beispielsweise einen Boden und einen Deckel aufweisen, die fest miteinander verbunden sind. Vorzugs weise sind die spiralförmigen Strömungsleitelemente der Sprüheinrichtungen an dem De ckel angeformt. Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Haushalts-Geschirrspülmaschine ferner einen drehbar in dem Spülbehälter gelagerten Sprüharm, der mehrere Sprühein richtungen aufweist.

Insbesondere können auch mehrere Sprüharme vorgesehen sein. Die Sprüharme sind beispielsweise an den Spülgutaufnahmen, an der Decke des Spülbehälters oder an dem Boden des Spülbehälters vorgesehen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weisen die spiralförmigen Strömungsleitelemente benachbarter Sprüheinrichtungen sich voneinander unterscheidende Krümmungsrichtun gen auf.

Vorzugsweise sind die Sprüheinrichtungen so angeordnet, dass zwischen zwei linksgän gigen spiralförmigen Strömungsleitelementen ein rechtsgängiges spiralförmiges Strö mungsleitelement und umgekehrt angeordnet ist. Hierdurch kann die Benetzungswirkung nochmals verbessert werden. Die spiralförmigen Strömungsleitelemente können auch identische Krümmungsrichtungen aufweisen.

Weitere mögliche Implementierungen der Haushalts-Geschirrspülmaschine umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmalen oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Haushalts-Geschirrspülmaschine hinzufügen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Haushalts-Geschirrspülmaschine sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausfüh rungsbeispiele der Haushalts-Geschirrspülmaschine. Im Weiteren wird die Haushalts- Geschirrspülmaschine anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushalts-Geschirrspülmaschine; Fig. 2 zeigt eine schematische Aufsicht einer Ausführungsform einer Intensivzone für die Haushalts-Geschirrspülmaschine gemäß der Fig. 1 ;

Fig. 3 zeigt eine schematische Unteransicht der Intensivzone gemäß Fig. 2;

Fig. 4 zeigt eine schematische Schnittansicht der Intensivzone gemäß der Schnittlinie IV- IV der Fig. 2;

Fig. 5 zeigt eine schematische Ansicht einer Ausführungsform eines spiralförmigen Strö mungsleitelements für die Intensivzone gemäß Fig. 2;

Fig. 6 zeigt eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines spiralförmi gen Strömungsleitelements für die Intensivzone gemäß Fig. 2;

Fig. 7 zeigt eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines spiralförmi gen Strömungsleitelements für die Intensivzone gemäß Fig. 2;

Fig. 8 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Inten sivzone für die Haushalts-Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1 ;

Fig. 9 zeigt eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform eines Sprüharms für die Haushalts-Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1 ;

Fig. 10 zeigt eine weitere schematische Schnittansicht des Sprüharms gemäß der Schnitt linie X-X der Fig. 9; und

Fig. 1 1 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform eines Sprüharms für die Haushalts-Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Figur 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushalts-Geschirrspülmaschine 1. Die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 umfasst einen Spülbehälter 2, der durch eine Tür 3, insbesondere wasserdicht, verschließbar ist. Hierzu kann zwischen der Tür 3 und dem Spülbehälter 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen sein. Der Spülbehälter 2 ist vorzugsweise quaderförmig. Der Spülbehälter 2 kann in einem Ge häuse der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 angeordnet sein. Der Spülbehälter 2 und die Tür können einen Spülraum 4 zum Spülen von Spülgut bilden.

Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse 5 kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden. Mit Hilfe der Tür 3 kann eine Beschickungsöffnung 6 des Spülbehälters 2 geschlossen oder geöffnet werden. Der Spülbehälter 2 weist einen Boden 7, eine dem Boden 7 gegenüberliegend angeordnete Decke 8, eine der geschlos senen Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 9 und zwei einander gegenüber liegend angeordnete Seitenwände 10, 11 auf. Der Boden 7, die Decke 8, die Rückwand 9 und die Seitenwände 10, 11 können beispielsweise aus einem Edelstahlblech gefertigt sein. Alternativ kann beispielsweise der Boden 7 aus einem Kunststoff material gefertigt sein.

Die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 weist ferner zumindest eine Spülgutaufnahme 12 bis 14 auf. Vorzugsweise können mehrere, beispielsweise drei, Spülgutaufnahmen 12 bis 14 vorgesehen sein, wobei die Spülgutaufnahme 12 eine untere Spülgutaufnahme oder ein Unterkorb, die Spülgutaufnahme 13 eine obere Spülgutaufnahme oder ein Oberkorb und die Spülgutaufnahme 14 eine Besteckschublade sein kann. Wie die Fig. 1 weiterhin zeigt, sind die Spülgutaufnahmen 12 bis 14 übereinander in dem Spülbehälter 2 angeord net. Jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 ist wahlweise in den Spülbehälter 2 hinein- oder aus diesem herausverlagerbar. Insbesondere ist jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 in einer Ein schubrichtung E in den Spülbehälter 2 hineinschiebbar oder hineinfahrbar und entgegen der Einschubrichtung E in einer Auszugsrichtung A aus dem Spülbehälter 2 herauszieh bar oder herausfahrbar.

Die Fig. 2 zeigt eine schematische Aufsicht einer Intensivzone 15. Die Fig. 3 zeigt eine schematische Unteransicht der Intensivzone 15 und die Fig. 4 zeigt eine schematische Schnittansicht der Intensivzone gemäß der Schnittlinie IV-IV der Fig. 2. Nachfolgend wird auf die Fig. 2 bis 4 gleichzeitig Bezug genommen. Die Intensivzone 15 ist innerhalb des Spülbehälters 2 angeordnet. Insbesondere können innerhalb des Spülbehälters 2 mehrere derartige Intensivzonen 15 vorgesehen sein. Im Folgenden wird jedoch auf nur eine Intensivzone 15 Bezug genommen. Die Intensivzone

15 kann beispielsweise lösbar oder unlösbar mit einer der Spülgutaufnahmen 12 bis 14 verbunden sein. Des Weiteren kann die Intensivzone 15 auch an dem Boden 7, der De cke 8, der Rückwand 9 oder an einer der Seitenwände 10, 11 vorgesehen sein. Die Inten sivzone 15 kann dabei derart an dem Spülbehälter 2 oder der jeweiligen Spülgutaufnah me 12 bis 14 befestigt sein, dass diese wieder trennbar von dem Spülbehälter 2 oder der Spülgutaufnahme 12 bis 14 ist. Beispielsweise kann die Intensivzone 15 an die jeweilige Spülgutaufnahme 12 bis 14 angeclipst oder mit dieser verrastet sein. Die Haushalts- Geschirrspülmaschine 1 kann somit modular mit einer Intensivzone 15 oder mit mehreren Intensivzonen 15 ausgestattet sein.

Die Intensivzone 15 umfasst ein Gehäuse 16 mit einem Boden 17, der in der Fig. 3 jedoch nicht gezeigt ist, und einem Deckel 18. Der Boden 17 und der Deckel 18 sind mit Hilfe eines Verbindungselements 19 miteinander verbunden. Das Gehäuse 16 umfasst das Verbindungselement 19. Beispielsweise sind der Boden 17, der Deckel 18 und das Ver bindungselement 19 miteinander verklebt oder verschweißt.

Des Weiteren umfasst das Gehäuse 16 ein Kopplungselement 20, mit dessen Hilfe die Intensivzone 15 mit einem nicht gezeigten Zuführrohr der Haushalts- Geschirrspülmaschine 1 lösbar verbunden ist. Beispielsweise wird für den Fall, dass die Intensivzone 15 an einer der Spülgutaufnahmen 12 bis 14 vorgesehen ist, das Kopp lungselement 20 bei einem Hineinschieben der Spülgutaufnahme 12 bis 14 in der Ein schubrichtung E in den Spülbehälter 2 mit dem Zuführrohr verbunden, und bei einem Herausziehen der Spülgutaufnahme 12 bis 14 in der Auszugsrichtung A wird das Kopp lungselement 20 wieder von dem Zuführrohr getrennt. Mit Hilfe des Kopplungselements 20 kann der Intensivzone 15 somit im Betrieb der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 Spülflotte und/oder Frischwasser F zugeführt werden.

Des Weiteren umfasst das Gehäuse 16 eine Zuleitung 21 , die stromabwärts des Kopp lungselements 20 vorgesehen ist. Ferner kann die Intensivzone 15 ein an dem Gehäuse

16 vorgesehenes Ventil 22 umfassen, das beispielsweise manuell schaltbar ist, um die Intensivzone 15 zu aktivieren und zu deaktivieren. Das Kopplungselement 20, die Zulei- tung 21 und das Ventil 22 können mit dem Deckel 18 des Gehäuses 16 einteilig, insbe sondere materialeinstückig, verbunden sein. Das Ventil 22 umfasst einen nicht gezeigten Ventilkörper, der beweglich ist, um die Intensivzone 15 zu aktivieren und zu deaktivieren.

Die Intensivzone 15 umfasst mehrere Sprüheinrichtungen 23 bis 25. Die Anzahl der Sprüheinrichtungen 23 bis 25 ist beliebig. Beispielsweise können drei derartige Sprühein richtungen 23 bis 25 vorgesehen sein. Die Sprüheinrichtungen 23 bis 25 können auch einzeln innenseitig an dem Spülbehälter 2 oder an den Spülgutaufnahmen 12 bis 14 vor gesehen sein. Das heißt, die Sprüheinrichtungen 23 bis 25 sind nicht zwingend einer wie zuvor erläuterten Intensivzone 15 zugeordnet.

Jede Sprüheinrichtung 23 bis 25 umfasst ein Kreiselelement 26, das drehbar um eine Rotationsachse R (Fig. 4) in einem Käfig 27 gelagert ist. Das Kreiselelement 26 umfasst mehrere, beispielsweise drei, Laufschaufeln 28 bis 30. Die Laufschaufeln 28 bis 30 sind mit Hilfe eines um das Kreiselelement 26 umlaufenden Verbindungsrings 31 miteinander verbunden. Des Weiteren sind die Laufschaufeln 28 bis 30 mit Hilfe einer an dem Käfig 27 drehbar gelagerten Nabe 32 miteinander verbunden.

Der Käfig 27 umfasst mehrere Streben 33 bis 35, die mit dem Deckel 18 verbunden sind. Beispielsweise sind die Streben 33 bis 35 in den Deckel 18 eingeschnappt oder eingeras tet. Alternativ können die Streben 33 bis 35 auch einteilig, insbesondere materialeinstü ckig, mit dem Deckel 18 ausgebildet sein. Die Anzahl der Streben 33 bis 35 ist beliebig. Beispielsweise sind drei derartige Streben 33 bis 35 vorgesehen, die in einem Winkel von 120° zueinander positioniert sind. Wie in der Fig. 4 gezeigt, kann endseitig an den Stre ben 33 bis 35 jeweils ein Rastelement 36 vorgesehen sein, das in eine Öffnung 37 des Deckels 18 eingeschnappt oder eingerastet ist. Die Streben 33 bis 35 treffen sich an ei nem Lagerabschnitt 38, der eine Bohrung 39 aufweist, in der die Nabe 32 des Kreiselele ments 26 drehbar gelagert ist.

Die Sprüheinrichtungen 23 bis 25 sind vorzugsweise identisch aufgebaut. Wie die Fig. 3 weiterhin zeigt, umfassen die Sprüheinrichtungen 23 bis 25 jeweils eine Düse 40 bis 42. Das heißt, jeder Sprüheinrichtung 23 bis 25 ist eine Düse 40 bis 42 zugeordnet. Die Dü sen 40 bis 42 sind geeignet, die Spülflotte und/oder das Frischwasser F in dem Spülbe hälter 2 zu versprühen. Jeder Sprüheinrichtung 23 bis 25 ist weiterhin ein in der Fig. 3 gezeigtes spiralförmiges Strömungsleitelement 43 bis 45 zugeordnet. Mit Hilfe der spiralförmigen Strömungslei telemente 43 bis 45 wird die Spülflotte und/oder das Frischwasser F der jeweiligen Düse 40 bis 42 zugeleitet. Die spiralförmigen Strömungsleitelemente 43 bis 45 können rechts gängig oder linksgängig sein. "Rechtsgängig" meint dabei im Uhrzeigersinn gekrümmt. "Linksgängig" meint dabei entgegen dem Uhrzeigersinn gekrümmt. Wie die Fig. 3 zeigt, sind die spiralförmigen Strömungselemente 43 bis 45 rechtsgängig. Das heißt, die Spül flotte und/oder das Frischwasser F wird im Uhrzeigersinn rotierend der jeweiligen Düse 40 bis 42 zugeführt.

Die spiralförmigen Strömungsleitelemente 43 bis 45 können, wie in den Fig. 5 gezeigt, jeweils als logarithmische Spirale ausgebildet sein. In der Fig. 5 ist das spiralförmige Strömungsleitelement 43 als linksgängige logarithmische Spirale ausgebildet. Eine loga rithmische Spirale ist eine Spirale, bei der sich mit jeder Umdrehung um ihren Mittelpunkt ein Abstand a (Fig. 7) von diesem Mittelpunkt um den gleichen Faktor verändert. Ein Ra dius der logarithmischen Spirale wächst also proportional zu einer Bogen- beziehungs weise Spirallänge der Spirale. We zuvor erwähnt, kann das spiralförmige Strömungslei telement 43 auch rechtsgängig sein.

Wie die Fig. 6 zeigt, können die spiralförmigen Strömungsleitelemente 43 bis 45 jedoch auch jeweils als archimedische Spirale ausgebildet sein. In der Fig. 6 ist das spiralförmige Strömungsleitelement 43 als linksgängige archimedische Spirale ausgebildet. Eine archi medische Spirale entsteht, wenn bei einer Drehbewegung ein Radius der Spirale propor tional zu ihrem Drehwinkel wächst.

Die Funktionalität der Intensivzone 15 beziehungsweise der Sprüheinrichtung 23 bis 25 wird nachfolgend erläutert. Dadurch, dass jeder Sprüheinrichtung 23 bis 25 ein spiralför miges Strömungsleitelement 43 bis 45 zugeordnet ist, tritt die Spülflotte und/oder das Frischwasser F in Form eines rotierenden Kegelsprühstrahls 46 (Fig. 4) aus den Düsen 40 bis 42 aus. Der Kegelsprühstrahl 46 trifft auf das Kreiselelement 26 und versetzt die ses in Rotation um die Rotationsachse R. Dabei ist eine Austrittsdrehrichtung der Spülflot te und/oder des Frischwassers F aus der jeweiligen Düse 40 bis 42 je nach der Gängig keit der spiralförmigen Strömungsleitelemente 43 bis 45 bevorzugt gleich einer Drehrich- tung des Kreiselelements 26 gewählt. Hierdurch kann ein höheres Antriebsmoment auf das Kreiselelement 26 aufgebracht werden. Ferner können durch das Erzeugen des Ke gelsprühstrahls 46 die Laufschaufeln 28 bis 30 und nicht nur die Nabe 32 direkt ange strömt werden, wodurch das Antriebsmoment nochmals erhöht wird. Das Kreiselelement 26 ist dabei schmutzverträglicher und weniger anfällig gegen Blockaden.

Ein sich im Betrieb der Intensivzone 15 beziehungsweise der Sprüheinrichtungen 23 bis 25 einstellender Austrittswinkel a (Fig. 4) des Kegelsprühstrahls 46 kann, wie in der Fig. 7 anhand einer linksgängigen logarithmischen Spirale gezeigt, durch eine Änderung des zuvor erwähnten Abstands a des spiralförmigen Strömungsleitelements 43 zu einem Mit telpunkt der jeweiligen Düse 40 bis 42 beziehungsweise des jeweiligen spiralförmigen Strömungsleitelements 43 bis 45 beeinflusst werden. Der Abstand a von dem Mittelpunkt der Düse 40 beziehungsweise des spiralförmigen Strömungsleitelements 43 ändert sich mit jeder Umdrehung des spiralförmigen Strömungsleitelements 43 um den Mittelpunkt um den gleichen Faktor. Wird dieser Faktor sehr klein gewählt, so kann der Austrittswinkel a verkleinert werden. Umgekehrt kann der Austrittswinkel a vergrößert werden, wenn der zuvor genannte Faktor vergrößert wird.

Bei der Verwendung einer archimedischen Spirale für das spiralförmige Strömungslei telement 43 hingegen kann der Abstand a variabel gestaltet werden, wenn ein Radius des spiralförmigen Strömungsleitelements 43 entsprechend vergrößert oder verkleinert wird. Das heißt, je weiter eine Wandung des spiralförmigen Strömungsleitelements 43 von der Düse 40 entfernt angeordnet ist, desto größer wird der Austrittswinkel a.

Die Fig. 8 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform einer Intensivzone 15. Bei dieser Ausführungsform der Intensivzone 15 umfassen die Sprühein richtungen 23 bis 25 weder ein Kreiselelement 26 noch einen Käfig 27. Das heißt, der rotierende Kegelsprühstrahl 46 tritt aus der Düse 40 aus, ohne auf das Kreiselelement 26 zu treffen. Die Funktionalität bleibt ansonsten identisch.

Die Fig. 9 zeigt eine schematische Schnittansicht einer Ausführungsform eines Sprüh arms 47 für die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1. Die Fig. 10 zeigt eine weitere sche matische Schnittansicht des Sprüharms 47 gemäß der Schnittlinie X-X der Fig. 9. Die Fig. 11 zeigt eine schematische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform eines Sprüh arms 47. Nachfolgend wird auf die Fig. 9 bis 11 gleichzeitig Bezug genommen.

Der Sprüharm 47 ist drehbar in dem Spülbehälter 2 gelagert. Beispielsweise kann der Sprüharm 47 unterseitig an einer der Spülgutaufnahmen 12 bis 14, an der Decke 8 oder an dem Boden 7 des Spülbehälters 2 befestigt sein. Vorzugsweise sind mehrere derartige Sprüharme 47 vorgesehen. Der Sprüharm 47 umfasst eine Vielzahl an wie zuvor erläuter ten Sprüheinrichtungen 23 bis 25, von denen in den Fig. 9 bis 11 jedoch nur drei mit ei nem Bezugszeichen versehen sind.

Wie die Fig. 10 zeigt, sind jeder Sprüheinrichtung 23 bis 25, wie zuvor erläutert, eine Düse 40 bis 42 und ein spiralförmiges Strömungsleitelement 43 bis 45 zugeordnet. In der Aus führungsform des Sprüharms 47 gemäß den Fig. 9 und 10 sind alle spiralförmigen Strö mungsleitelemente rechtsgängig. Bei der Ausführungsform des Sprüharms 47 gemäß der Fig. 11 sind die spiralförmigen Strömungsleitelemente 43 bis 45 wechselweise rechtsgän gig und linksgängig. Bei der Ausführungsform des Sprüharms 47 gemäß den Fig. 9 und 10 wird an allen Düsen 40 bis 42 eine Austrittsdrehrichtung der Spülflüssigkeit und/oder des Frischwassers F im Uhrzeigersinn bewirkt.

Bei der Ausführungsform des Sprüharms 47 gemäß der Fig. 11 hingegen tritt die Spülflot te und/oder das Frischwassers F abwechselnd im und entgegen dem Uhrzeigersinn aus. Bei entsprechender Anordnung der Düsen 40 bis 42 sowie der Auslegung des Austritts winkels a des Kegelsprühstrahls 46 kann gegenüber bekannten konzentrischen Sprüh strahlkreisbahnen eine lückenlose, direkte Benetzung des Spülguts erzielt werden.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar. Verwendete Bezugszeichen:

1 Haushalts-Geschirrspülmaschine

2 Spülbehälter

3 Tür

4 Spülraum

5 Schwenkachse

6 Beschickungsöffnung

7 Boden

8 Decke

9 Rückwand

10 Seitenwand

11 Seitenwand

12 Spülgutaufnahme

13 Spülgutaufnahme

14 Spülgutaufnahme

15 Intensivzone

16 Gehäuse

17 Boden

18 Deckel

19 Verbindungselement

20 Kopplungselement

21 Zuleitung

22 Ventil

23 Sprüheinrichtung

24 Sprüheinrichtung

25 Sprüheinrichtung

26 Kreiselelement

27 Käfig

28 Laufschaufel

29 Laufschaufel

30 Laufschaufel

31 Verbindungsring

32 Nabe 33 Strebe

34 Strebe

35 Strebe

36 Rastelement

37 Öffnung

38 Lagerabschnitt

39 Bohrung

40 Düse

41 Düse

42 Düse

43 Strömungsleitelement

44 Strömungsleitelement

45 Strömungsleitelement

46 Kegelsprühstrahl

47 Sprüharm a Abstand

A Auszugsrichtung

E Einschubrichtung

F Spülflotte und/oder Frischwasser

R Rotationsachse

a Austrittswinkel