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Patent Searching and Data


Title:
DOMESTIC DISHWASHER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/151660
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a domestic dishwasher (1) with a rinsing tank (2) and a functional area (15, 40) that is designed in one piece with the rinsing tank (2), which is machined with the aid of a laser machining process.

More Like This:
WO/2022/080240WASHING MACHINE
Inventors:
OBLINGER ANTON (DE)
RUPP MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/050529
Publication Date:
August 05, 2021
Filing Date:
January 13, 2021
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
A47L15/42
Domestic Patent References:
WO2019007663A12019-01-10
WO2009027402A12009-03-05
Foreign References:
DE102010038360A12012-01-26
EP2486841A22012-08-15
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Claims:
Patentansprüche

1. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2) und einem einteilig mit dem Spülbehälter (2) ausgebildeten Funktionsbereich (15, 40), welcher mit Hilfe eines Laserbearbeitungsverfahrens bearbeitet ist.

2. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsbereich (15) eine an einem Boden (7) des Spülbehälters (2) vorgesehene Siebfläche mit einer Lochung (16) ist.

3. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lochung (16) den Boden (7) durchbrechende Öffnungen (17, 18, 19) aufweist, wobei eine Größe der Öffnungen (17, 18, 19) innerhalb der Lochung (16) variabel ist.

4. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Größe der Öffnungen (17, 18, 19) ausgehend von einem Rand (20) des Funktionsbereichs (15) hin zu einer Mitte (21) des Funktionsbereichs (15) abnimmt.

5. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Öffnungen (17, 18, 19) jeweils ausgehend von dem Rand (20) des Funktionsbereichs (15) hin zu der Mitte (21) des Funktionsbereichs (15) aufweiten.

6. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Rand (20) des Funktionsbereichs (15) Durchbrüche (24, 25) vorgesehen sind, welche sich in ihrer Geometrie und in ihrer Größe von den Öffnungen (17, 18, 19) unterscheiden.

7. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Boden (7) ein Pumpensumpf (26) angebracht ist, welcher formschlüssig und/oder stoffschlüssig mit dem Boden (7) verbunden ist. 8. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpensumpf (26) eine schmutzabweisende Oberfläche (27) aufweist.

9. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die schmutzabweisende Oberfläche (27) hydrophob, mikrostrukturiert, plasmabeschichtet und/oder nanobeschichtet ist.

10. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 7, 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumpensumpf (26) aus einem mit Nanopartikeln gefüllten Kunststoffmaterial gefertigt ist.

11. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsbereich (40) zumindest einen an dem Spülbehälter (2) vorgesehenen Durchbruch (41, 42, 43, 47, 48, 55) aufweist.

12. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsbereich (40) zumindest einen an den Spülbehälter (2) angeformten Anschluss (45, 46) aufweist, wobei der zumindest eine Durchbruch (47, 48) an dem zumindest einen Anschluss (45, 46) vorgesehen ist.

13. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Anschluss (45, 46) außenseitig an dem Spülbehälter (2) vorgesehen ist.

14. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass an dem zumindest einen Anschluss (45, 46) Anbauteile (49, 50, 51) montiert sind.

15. Haushaltsgeschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsbereich (40) einen an den Spülbehälter (2) angeformten Ausblasstutzen (54) aufweist.

Description:
Haushaltsgeschirrspülmaschine

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine.

Eine Geschirrspülmaschine umfasst einen Spülbehälter, in dem Spülgut aufnehmbar ist.

In dem Spülbehälter kann ein Siebsystem mit einem Feinfilter und einem Grobfilter vorgesehen sein, welche zu Reinigungszwecken aus dem Spülbehälter entnehmbar sind. Ferner können an dem Spülbehälter Anbauteile, wie beispielsweise ein Zuführrohr, vorgesehen sein.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine verbesserte Haushaltsgeschirrspülmaschine zur Verfügung zu stellen.

Demgemäß wird eine Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter und einem einteilig mit dem Spülbehälter ausgebildeten Funktionsbereich, welcher mit Hilfe eines Laserbearbeitungsverfahrens bearbeitet ist, vorgeschlagen.

Durch die Verwendung eines Laserbearbeitungsverfahrens ergeben sich große Freiheitsgrade bei der Gestaltung des Funktionsbereichs. Dies ermöglicht vorteilhafterweise eine Anpassung des Funktionsbereichs an unterschiedliche Anwendungsfälle.

Der Funktionsbereich ist insbesondere fluiddurchlässig. Das heißt, an dem Funktionsbereich kann ein Fluid, beispielsweise Spülflotte und/oder Frischwasser, durch den Spülbehälter hindurchtreten. Der Spülbehälter ist vorzugsweise quaderförmig. Der Spülbehälter umfasst einen Boden, eine dem Boden gegenüberliegend angeordnete Decke, zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenwände sowie eine Rückwand. Der Funktionsbereich kann an dem Boden, an der Decke, an den Seitenwänden, an einer der Seitenwände und/oder an der Rückwand vorgesehen sein. Es können mehrere Funktionsbereiche vorgesehen sein.

Unter einem "Laserbearbeitungsverfahren" ist vorliegend vorzugsweise ein trennendes Fertigungsverfahren unter Verwendung einer Laserbearbeitungsmaschine zu verstehen. Dabei wird mit Hilfe des Laserbearbeitungsverfahrens der Funktionsbereich an dem Spülbehälter angebracht. Darunter, dass der Funktionsbereich "einteilig" mit dem Spülbehälter ausgebildet ist, ist vorliegend insbesondere zu verstehen, dass der Funktionsbereich und der Spülbehälter ein gemeinsames Bauteil und nicht zwei voneinander getrennte Bauteile bilden. Das heißt, vorzugsweise ist der Funktionsbereich nicht von dem Spülbehälter trennbar.

Gemäß einer Ausführungsform ist der Funktionsbereich eine an einem Boden des Spülbehälters vorgesehene Siebfläche mit einer Lochung.

Der Funktionsbereich kann insbesondere Teil eines Siebsystems der Haushaltsgeschirrspülmaschine sein. Der Funktionsbereich kann beispielsweise ein Feinsieb des Siebsystems sein. Das Siebsystem kann ferner einen aus dem Spülbehälter der Haushaltsgeschirrspülmaschine entnehmbarer Grobschmutzabscheider oder Grobfilter umfassen. Unter einer "Lochung" ist vorliegend eine Vielzahl an Öffnungen, Löchern oder Bohrungen zu verstehen, welche in ihrer Gemeinsamkeit die Lochung bilden. Die Lochung ist mit Hilfe des Laserbearbeitungsverfahrens in den Boden eingebracht. Der Funktionsbereich ist insbesondere Teil des Bodens.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Lochung den Boden durchbrechende Öffnungen auf, wobei eine Größe der Öffnungen innerhalb der Lochung variabel ist.

Die Öffnungen können beispielsweise einen kreisrunden Querschnitt aufweisen. Die Öffnungen können jedoch jede beliebige Geometrie aufweisen. Dass die Öffnungen innerhalb der Lochung "variabel" sind, bedeutet vorliegend, dass die Öffnungen der Lochung nicht alle dieselbe Größe aufweisen, sondern unterschiedliche Größen aufweisen können.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform nimmt die Größe der Öffnungen ausgehend von einem Rand des Funktionsbereichs hin zu einer Mitte des Funktionsbereichs ab.

An der Mitte des Funktionsbereichs kann der zuvor erwähnte Grobschmutzabscheider vorgesehen sein. Eine Strömungsrichtung der Spülflotte und/oder des Frischwassers ist ausgehend von dem Rand in Richtung der Mitte orientiert. Das heißt, die Größe der Öffnungen nimmt entlang der Strömungsrichtung betrachtet ab. Es kann somit ein Größengradient der Öffnungen ausgehend von dem Rand in Richtung der Mitte beziehungsweise entlang der Strömungsrichtung erreicht werden. Ein derartiger Größengradient kann vorzugsweise mit Hilfe des Laserbearbeitungsverfahrens flexibel angepasst werden, um so ein optimales Filterergebnis zu erreichen. Für den Fall, dass die Öffnungen kreisrund sind, kann ein Durchmessergradient vorgesehen sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weiten sich die Öffnungen jeweils ausgehend von dem Rand des Funktionsbereichs hin zu der Mitte des Funktionsbereichs auf.

Das heißt, die Öffnungen weiten sich entlang der Strömungsrichtung betrachtet auf. Die Öffnungen können beispielsweise eine dreieckförmige Geometrie aufweisen, deren Querschnitt sich entlang der Strömungsrichtung betrachtet aufweitet. Hierdurch kann eine Selbstreinigungswirkung der Öffnungen erzielt werden. Der Funktionsbereich ist somit wartungsfrei.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform sind an dem Rand des Funktionsbereichs Durchbrüche vorgesehen, welche sich in ihrer Geometrie und ihrer Größe von den Öffnungen unterscheiden.

Die Durchbrüche können Teil des Funktionsbereichs sein. Die Durchbrüche weisen vorzugsweise ein Vielfaches der Größe der Öffnungen auf. Die Durchbrüche können beispielsweise rechteckförmig oder schlitzförmig sein. Mit Hilfe der Durchbrüche kann eine Spülung eines Pumpensumpfs der Haushaltsgeschirrspülmaschine erzielt werden. Hierdurch kann der Pumpensumpf gereinigt werden, wodurch dieser wartungsfrei ist.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform ist an dem Boden ein Pumpensumpf angebracht, welcher formschlüssig und/oder stoffschlüssig mit dem Boden verbunden ist.

Der Pumpensumpf ist insbesondere unterhalb des Funktionsbereichs positioniert. Eine formschlüssige Verbindung entsteht durch das Ineinander- oder Hintergreifen von zwei Verbindungspartnern, vorliegend dem Boden und dem Pumpensumpf. Beispielsweise kann an dem Pumpensumpf ein Eingriffselement in Form eines Rasthakens oder Schnapphakens vorgesehen sein, welches formschlüssig in einen Gegeneingriffsabschnitt des Bodens eingreift. Der Pumpensumpf kann beispielsweise mit Hilfe einer Schraubverbindung, einer Nietverbindung, einer Crimpverbindung und/oder einer Durchsetzfügeverbindung mit dem Boden verbunden sein. Ferner kann der Pumpensumpf mit dem Boden stoffschlüssig verbunden, insbesondere verklebt, sein. Bei stoffschlüssigen Verbindungen werden die Verbindungspartner durch atomare oder molekulare Kräfte zusammengehalten. Stoffschlüssige Verbindungen sind nicht lösbare Verbindungen, welche sich nur durch Zerstörung der Verbindungsmittel und/oder der Verbindungspartner trennen lassen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Pumpensumpf eine schmutzabweisende Oberfläche auf.

Die schmutzabweisende Oberfläche ist dem Funktionsbereich zugewandt. Dadurch, dass die Oberfläche schmutzabweisend ist, kann auf eine Reinigung des Pumpensumpfs verzichtet werden. Der Pumpensumpf ist somit selbstreinigend und wartungsfrei.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die schmutzabweisende Oberfläche hydrophob, mikrostrukturiert, plasmabeschichtet und/oder nanobeschichtet.

"Hydrophob" bedeutet vorliegend "wassermeidend". Das heißt, auf die Oberfläche auftreffende Spülflotte und/oder Frischwasser perlt von dieser ab. Es kann beispielsweise eine schuppenförmige Mikrostruktur in der Art von Haifischhaut vorgesehen sein.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform ist der Pumpensumpf aus einem mit Nanopartikeln gefüllten Kunststoffmaterial gefertigt.

Insbesondere ist der Pumpensumpf ein Kunststoffspritzgussbauteil. Die Nanopartikel führen dazu, dass die Oberfläche des Pumpensumpfs schmutzabweisend ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Funktionsbereich zumindest einen an dem Spülbehälter vorgesehenen Durchbruch auf.

Der Durchbruch kann beispielsweise kreisrund sein oder jede beliebige andere Geometrie aufweisen. Der Durchbruch ist mit Hilfe des Laserbearbeitungsverfahrens in den Spülbehälter eingebracht. Es kann eine beliebige Anzahl an Durchbrüchen vorgesehen sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Funktionsbereich zumindest einen an dem Spülbehälter angeformten Anschluss auf, wobei der zumindest eine Durchbruch an dem zumindest einen Anschluss vorgesehen ist.

Vorzugsweise wird der Anschluss zunächst an den Spülbehälter angeformt, und anschließend wird in den Anschluss mit Hilfe des Laserbearbeitungsverfahrens der Durchbruch eingebracht.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform ist der zumindest eine Anschluss außenseitig an dem Spülbehälter vorgesehen.

Das heißt, der Anschluss wölbt sich außenseitig aus dem Spülbehälter heraus. Der Anschluss kann beispielsweise an einer der Seitenwände oder an der Rückwand des Spülbehälters vorgesehen sein.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform sind an dem zumindest einen Anschluss Anbauteile montiert.

Die Anbauteile sind insbesondere Kunststoffanbauteile. Die Anbauteile können beispielsweise ein Zuführrohr und/oder ein Einlaufrohr umfassen.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform weist der Funktionsbereich einen an den Spülbehälter angeformten Ausblasstutzen auf.

Der Ausblasstutzen ist vorzugsweise an dem Boden des Spülbehälters angeformt. Der Ausblasstutzen weist zumindest einen mit Hilfe des Laserbearbeitungsverfahrens eingebrachten Durchbruch auf. Dadurch, dass der Ausblasstutzen direkt an den Spülbehälter angeformt ist, kann auf eine separate Ausblasstutzenkappe verzichtet werden. Weitere mögliche Implementierungen der Haushaltsgeschirrspülmaschine umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmalen oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Haushaltsgeschirrspülmaschine hinzufügen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Haushaltsgeschirrspülmaschine sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Haushaltsgeschirrspülmaschine. Im Weiteren wird die Haushaltsgeschirrspülmaschine anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Es zeigen

Fig. 1 eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine;

Fig. 2 eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Spülbehälters für die Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß Fig. 1;

Fig. 3 eine schematische Teilschnittansicht des Spülbehälters gemäß Fig. 2;

Fig. 4 eine schematische Aufsicht einer Ausführungsform eines Funktionsbereichs für den Spülbehälter gemäß Fig. 2;

Fig. 5 eine schematische Aufsicht einer weiteren Ausführungsform eines Funktionsbereichs für den Spülbehälter gemäß Fig. 2;

Fig. 6 eine weitere schematische Teilschnittansicht des Spülbehälters gemäß Fig. 2;

Fig. 7 eine weitere schematische Teilschnittansicht des Spülbehälters gemäß Fig. 2;

Fig. 8 eine weitere schematische Teilschnittansicht des Spülbehälters gemäß Fig. 2;

Fig. 9 eine weitere schematische Teilschnittansicht des Spülbehälters gemäß Fig. 2;

Fig. 10 zeigt eine weitere schematische Teilschnittansicht des Spülbehälters gemäß Fig. 2;

Fig. 11 eine weitere schematische Teilschnittansicht des Spülbehälters gemäß Fig. 2;

Fig. 12 eine weitere schematische Teilschnittansicht des Spülbehälters gemäß Fig. 2;

Fig. 13 eine weitere schematische Teilschnittansicht des Spülbehälters gemäß Fig. 2;

Fig. 14 eine schematische perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines Spülbehälters für die Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß Fig. 1;

Fig. 15 die Detailansicht XV gemäß Fig. 14; Fig. 16 die Detailansicht XVI gemäß Fig. 14; und Fig. 17 die Detailansicht XVII gemäß Fig. 14.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine 1. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 umfasst einen Spülbehälter 2, welcher durch eine Tür 3, insbesondere wasserdicht, verschließbar ist. Hierzu kann zwischen der Tür 3 und dem Spülbehälter 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen sein. Der Spülbehälter 2 ist vorzugsweise quaderförmig. Der Spülbehälter 2 kann in einem Gehäuse der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 angeordnet sein. Der Spülbehälter 2 und die Tür 3 können einen Spülraum 4 zum Spülen von Spülgut bilden.

Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehen Schwenkachse 5 kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden. Mit Hilfe der Tür 3 kann eine Beschickungsöffnung 6 des Spülbehälters 2 geschlossen oder geöffnet werden. Der Spülbehälter 2 weist einen Boden 7, eine dem Boden 7 gegenüberliegend angeordnete Decke 8, eine der geschlossenen Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 9 und zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 10, 11 auf. Der Boden 7, die Decke 8, die Rückwand 9 und die Seitenwände 10, 11 können beispielsweise aus einem Edelstahlblech gefertigt sein.

Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist ferner zumindest eine Spülgutaufnahme 12, 13, 14 auf. Vorzugsweise können mehrere, beispielsweise drei, Spülgutaufnahmen 12,

13, 14 vorgesehen sein, wobei die Spülgutaufnahme 12 eine untere Spülgutaufnahme oder ein Unterkorb, die Spülgutaufnahme 13 eine obere Spülgutaufnahme oder ein Oberkorb und die Spülgutaufnahme 14 eine Besteckschublade sein kann. Wie die Fig. 1 weiterhin zeigt, sind die Spülgutaufnahmen 12, 13, 14 übereinander in dem Spülbehälter 2 angeordnet. Jede Spülgutaufnahme 12, 13, 14 ist wahlweise in den Spülbehälter 2 hinein- oder aus diesem herausverlagerbar. Insbesondere ist jede Spülgutaufnahme 12, 13, 14 in einer Einschubrichtung E (Pfeil) in den Spülbehälter 2 hineinschiebbar oder hineinfahrbar und entgegen der Einschubrichtung E (Pfeil) in einer Auszugsrichtung A (Pfeil) aus dem Spülbehälter 2 herausziehbar oder herausfahrbar.

Die Fig. 2 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines wie zuvor erläuterten Spülbehälters 2. Die Fig. 3 zeigt eine schematische Teilschnittansicht des Spülbehälters 2. Die Fig. 4 zeigt die Aufsicht IV gemäß der Fig. 3. Die Fig. 5 zeigt nochmals die Aufsicht IV in einer Weiterbildung. Die Fig. 6 zeigt eine weitere schematische Teilschnittansicht des Spülbehälters 2. Nachfolgend wird auf die Fig. 2 bis 6 gleichzeitig Bezug genommen.

An dem Boden 7 des Spülbehälters 2 ist ein Funktionsbereich 15 vorgesehen. Der Funktionsbereich 15 ist insbesondere eine an dem Boden 7 des Spülbehälters 2 vorgesehene Siebfläche mit einer Lochung 16 (Fig. 4). Bevorzugt ist der Funktionsbereich 15 ein Feinsieb der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1. Die Lochung 16 umfasst eine Vielzahl den Boden 7 durchbrechender Öffnungen 17, 18, 19, von denen in der Fig. 4 lediglich drei mit einem Bezugszeichen versehen sind. Die Lochung 16 ist mit Hilfe eines Laserbearbeitungsverfahrens in den Boden 7 eingebracht. Hierzu kann eine Laserbearbeitungsmaschine eingesetzt werden. Unter einer "Laserbearbeitungsmaschine" ist vorliegend eine Werkzeugmaschine zu verstehen, welche mit Hilfe eines hochenergetischen Laserstrahls Materialien bearbeitet. Die Lochung 16 kann auch als Laserlochung bezeichnet werden.

Der Funktionsbereich 15 umfasst einen Rand 20 sowie eine Mitte 21. An oder in der Mitte 21 ist, wie in der Fig. 3 gezeigt, ein entnehmbarer Grobschutzabscheider 22 vorgesehen. Der Grobschmutzabscheider 22 ist ein Grobsieb der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 oder kann als solches bezeichnet werden. Ausgehend von dem Rand 20 in Richtung der Mitte 21 beziehungsweise entlang einer Fließrichtung 23 (Pfeil) nimmt eine Größe der Öffnungen 17, 18, 19 ab. Die Fließrichtung 23 (Pfeil) ist dabei von dem Rand 20 in Richtung der Mitte 21 orientiert. Für den Fall, dass die Öffnungen 17, 18, 19 kreisrund sind, heißt das, dass ein jeweiliger Durchmesser der Öffnungen 17, 18, 19 ausgehend von dem Rand 20 in Richtung der Mitte 21 beziehungsweise entlang der Fließrichtung 23 (Pfeil) abnimmt. Dieses Abnehmen der der Größe, insbesondere des Durchmessers, der Öffnungen 17,

18, 19 kann als Größengradient, insbesondere als Durchmessergradient, der Öffnungen

17, 18, 19 bezeichnet werden. Der Größengradient oder Durchmessergradient ist von dem Rand 20 in Richtung der Mitte 21 beziehungsweise entlang der Fließrichtung 23 (Pfeil) orientiert. Das heißt, wie zuvor erwähnt, dass die Größe der Öffnungen 17, 18, 19 von dem Rand 20 in Richtung der Mitte 21 beziehungsweise entlang der Fließrichtung 23 (Pfeil) abnimmt. Die Öffnungen 17, 18, 19 können, wie zuvor erwähnt, kreisrund sein oder jede andere beliebige Geometrie aufweisen.

Weiterhin können sich die Öffnungen 17, 18, 19 ausgehend von dem Rand 20 in Richtung der Mitte 21 beziehungsweise entlang der Fließrichtung 23 (Pfeil) aufweiten. "Aufweiten" heißt dabei, dass sich ein Querschnitt beziehungsweise eine Querschnittsfläche der jeweiligen Öffnung 17, 18, 19 ausgehend von dem Rand 20 in Richtung der Mitte 21 beziehungsweise entlang der Fließrichtung 23 (Pfeil) vergrößert oder erweitert. Hierzu können die Öffnungen 17, 18, 19 unterschiedliche Geometrien aufweisen, welche in der Fig. 5 mit dem Bezugszeichen 17', 17" und 17"' bezeichnet sind. Die Öffnungen 17, 18, 19 können beispielsweise dreieckförmig oder pilzförmig sein. Die Öffnungen 17, 18, 19 können auch oval sein. Durch diese angepasste Geometrie der Öffnungen 17, 18, 19 kann eine Selbstreinigung des Funktionsbereichs 15 erzielt werden. Der Funktionsbereich 15 ist somit wartungsfrei und muss dem Spülbehälter 2 zu Reinigungszwecken nicht entnommen werden.

Randseitig an dem Funktionsbereich 15 sind Durchbrüche 24, 25 (Fig. 4) vorgesehen, welche sich in ihrer Geometrie und ihrer Größe von den Öffnungen 17, 18, 19 unterscheiden. Vorzugsweise sind die Durchbrüche 24, 25 größer als die Öffnungen 17,

18, 19. Die Durchbrüche 24, 25 können rechteckförmig sein. Die Durchbrüche 24, 25 können auch als Schutzlochungen bezeichnet werden. Die Durchbrüche 24, 25 sorgen für einen schnellen Zulauf von Spülflotte und/oder Frischwasser zu einem an dem Boden 7 vorgesehen Pumpentopf oder Pumpensumpf 26 (Fig. 3). Hierdurch kann ein Freispülen beziehungsweise eine Reinigung des Pumpensumpfs 26 erreicht werden. Der Pumpensumpf 26 ist somit wartungsfrei.

Der Pumpensumpf 26 ist unterhalb des Funktionsbereichs 15 angeordnet. An dem Pumpensumpf 26 kann eine Umwälzpumpe vorgesehen sein. Der Pumpensumpf 26 kann io dem Funktionsbereich 15 zugewandt eine schmutzabweisende Oberfläche 27 (Fig. 6) aufweisen. Die Oberfläche 27 kann eine Mikrostruktur 28 umfassen. Die Oberfläche 27 kann hydrophob, mikrostrukturiert, plasmabeschichtet und/oder nanobeschichtet sein. Ferner kann der Pumpensumpf 26 aus einem mit Nanopartikeln gefüllten Kunststoffmaterial gefertigt sein. Die Mikrostruktur 28 der Oberfläche 27 kann beispielsweise in der Art einer Haifischhaut ausgebildet sein. Diese Mikrostruktur 28 verbessert die Strömungsdynamik und sorgt dafür, dass der Pumpensumpf 26 nicht verschmutzt. Der Pumpensumpf 26 ist somit wartungsfrei.

Die Fig. 7 zeigt eine Teilschnittansicht des Spülbehälters 2 im Bereich des Bodens 7. Hierbei umfasst der Pumpensumpf 26 ein Eingriffselement 29 in Form eines Schnapphakens oder Rasthakens. Das Eingriffselement 29 greift in ein korrespondierendes Gegeneingriffselement 30, beispielsweise in eine Ausnehmung, des Bodens 7 beziehungsweise des Funktionsbereichs 15 formschlüssig ein. Eine formschlüssige Verbindung entsteht durch das Ineinander- oder Hintergreifen von zwei Verbindungspartnern, vorliegend dem Eingriffselement 29 und dem Gegeneingriffselement 30. Hierdurch kann eine Vorfixierung des Pumpensumpfs 26 im Bereich des Grobschmutzabscheiders 22 beziehungsweise der Mitte 21 des Funktionsbereichs 15 erreicht werden. An dem Rand 20 des Funktionsbereichs 15 ist der Pumpensumpf mit Hilfe einer Klebeverbindung 31 mit dem Boden 7 verklebt und gegenüber diesem abgedichtet.

Die Fig. 8 zeigt in einerweiteren schematischen Teilschnittansicht eine alternative Möglichkeit der Verbindung des Pumpensumpfs 26 mit dem Boden 7. Hierbei wird der Pumpensumpf mit Hilfe einer Durchsetzfügeverbindung 32 mit dem Pumpensumpf 26 verbunden. Die Durchsetzfügeverbindung 32 kann auch als Toxverbindung bezeichnet werden. Es können mehrere Durchsetzfügeverbindungen 32 vorgesehen sein.

Die Fig. 9 zeigt in einerweiteren schematischen Teilschnittansicht eine weitere alternative Art der Verbindung des Pumpensumpfs 26 mit dem Boden 7. In diesem Fall ist im Bereich des Grobschmutzabscheiders 22 beziehungsweise der Mitte 21 eine Crimpverbindung 33 zum Verbinden des Bodens 7 mit dem Pumpensumpf 26 vorgesehen. Die Fig. 10 zeigt in einerweiteren schematischen Teilschnittansicht eine weitere alternative Art der Verbindung des Pumpensumpfs 26 mit dem Boden 7. Hierbei ist an dem Rand 20 des Funktionsbereichs 15 eine umlaufende Durchsetzfügeverbindung 34 vorgesehen. Hierbei wird der Boden 7 derart umgeformt, dass der Boden 7 und der Pumpensumpf 26 ineinandergreifen und relativ zueinander fluiddicht abgedichtet sind. Es kann auch eine Heißformung Anwendung finden.

Die Fig. 11 zeigt in einerweiteren schematischen Teilschnittansicht eine weitere alternative Art der Verbindung des Pumpensumpfs 26 mit dem Boden 7. Hierbei ist im Bereich des Rands 20 des Funktionsbereichs 15 eine Heißverstemmung 35 vorgesehen. Zusätzlich ist eine Dichtung 36, beispielsweise in Form einer Dichtschnur oder eines Klebers, vorgesehen.

Die Fig. 12 zeigt in einerweiteren schematischen Teilschnittansicht eine weitere alternative Art der Verbindung des Pumpensumpfs 26 mit dem Boden 7. Hierzu ist randseitig an dem Funktionsbereich 15 eine Verschraubung 37 vorgesehen. Zusätzlich kann die zuvor erwähnte Dichtung 36 vorgesehen sein.

Die Fig. 13 zeigt in einerweiteren schematischen Teilschnittansicht eine weitere alternative Art der Verbindung des Pumpensumpfs 26 mit dem Boden 7. Hierbei ist eine Vernietung 38 vorgesehen, welche an dem Rand 20 des Funktionsbereichs 15 angeordnet ist. Die Vernietung 38 kann entweder eine Kaltvernietung oder eine Heißvernietung sein. Ferner ist die zuvor erwähnte Dichtung 36 vorgesehen. Zusätzlich kann noch eine weitere Dichtung 39 vorgesehen sein, welche derart angeordnet ist, dass die Vernietung 38 zwischen den beiden Dichtungen 36, 39 angeordnet ist.

Die Fig. 14 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einerweiteren Ausführungsform eines wie zuvor erläuterten Spülbehälters 2. Die Fig. 15 zeigt die Detailansicht XV gemäß der Fig. 14. Die Fig. 16 zeigt die Detailansicht XVI gemäß der Fig. 14, und die Fig. 17 zeigt die Detailansicht XVII gemäß der Fig. 15.

Wie die Fig. 15 zeigt, kann ein Funktionsbereich 40 umfassend mehrere Durchbrüche 41, 42, 43 an einer der Seitenwände 10, 11 oder an beiden Seitenwänden 10, 11 vorgesehen sein. Die Durchbrüche 41, 42, 43 sind als lasergefertigte Durchbrüche ausgebildet. Außenseitig an der jeweiligen Seitenwand 10, 11 kann ein Anbauteil 44, beispielsweise in Form einer Expansionsführung, eines Ansaugkanals, von Einspritzdüsen, eines Sensorhalters, einer Lichtführung oder dergleichen vorgesehen sein. Der Funktionsbereich 40 wird direkt an den Spülbehälter 2 angeformt und mit Hilfe eines Laserbearbeitungsverfahrens beschnitten. Das Anbauteil 44 kann außenseitig an dem Spülbehälter 2 vollautomatisiert angebracht werden und bildet keinen Störfaktor in Richtung Design, Qualität und/oder Funktionalität. Das Anbauteil 44 ist bevorzugt ein Kunststoffbauteil.

Wie die Fig. 16 zeigt, kann der Funktionsbereich 40 auch an der Rückwand 9 des Spülbehälters 2 vorgesehen sein. Hierbei werden Anschlüsse 45, 46 an die Rückwand 9 angeformt und anschließend mit Hilfe eines Laserbearbeitungsverfahrens beschnitten, so dass ein Funktionsbereich 40 mit Durchbrüchen 47, 48 entsteht. Die Durchbrüche 47, 48 werden mit Hilfe des Laserbearbeitungsverfahrens eingebracht. Außenseitig an dem Spülbehälter 2 ist ein Anbauteil 49 in Form eines Zuführrohrs vorgesehen. Innenseitig an dem Spülbehälter 2 ist ein Anbauteil 50 in Form eines Einlaufrohrs vorgesehen. Das Anbauteil 50 kann beispielsweise einen drehbar gelagerten Sprüharm aufweisen, welcher geeignet ist, Spülflotte und/oder Frischwasser in dem Spülbehälter 2 zu verteilen. Zwischen den beiden Anbauteilen 49, 50 ist ein weiteres Anbauteil 51 vorgesehen. Das Anbauteil 51 umfasst zwei Anschlüsse 52, 53, welche durch die Anschlüsse 45, 46 hindurchgeführt sind. Die Anbauteile 49, 50, 51 sind bevorzugt Kunststoffbauteile.

Wie die Fig. 17 zeigt, kann der Funktionsbereich 40 auch an dem Boden 7 vorgesehen sein, wobei an dem Boden 7 ein Ausblasstutzen 54 angeformt ist, welcher mit Hilfe eines Laserbearbeitungsverfahrens mit einem Durchbruch 55 versehen ist. Eine Luftführung in dem Ausblasstutzen 54 ist mit Hilfe von Pfeilen 56, 57 angedeutet. Eine Entwässerung zu einem Pumpensystem der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 ist mit Hilfe eines Pfeils 58 angedeutet.

Durch die integrierten Anschlüsse 45, 46, Öffnungen 17, 18, 19 und Durchbrüche 24, 25, 41, 42, 43, 47, 48 und 55 bieten sich vielfältige Möglichkeiten im Design des Spülbehälters 2. Der Endkunde erfährt eine Wertsteigerung durch entfallende Kunststoffzusatzteile. Die Anbauteile 44, 49, 50, 51 lassen sich in der Vormontage vollautomatisiert und mit hohem Qualitätsvorteil montieren. Neuartige Verbindungsmethoden mit Kleben und Laserschweißen oder dergleichen lassen sich nutzen. Montageinhalte können aus der Endmontage in die Vormontage verlegt werden und vereinfachen dadurch die Endmontage.

Ferner lassen sich Anschlüsse und Öffnungen durch die Zusammenlegung von Funktionen vereinfachen. Beispielsweise ist keine separate Ausblaskappe aus Edelstahl mehr erforderlich. Ferner lassen sich Anforderungen in Richtung Dichtigkeit mit neuen Verbindungen und Entwässerungen optimal lösen. Ferner können neue Sensoren, Lichtelemente oder sonstige neue Merkmale vereinfacht integriert werden, indem ein flexibler Laserbeschnitt in der Vorfertigung etabliert wird. Die Montage und Verkabelung dieser Elemente können im Außenbereich vollautomatisch erfolgen.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

Verwendete Bezugszeichen

1 Haushaltsgeschirrspülmaschine

2 Spülbehälter

3 Tür

4 Spülraum

5 Schwenkachse

6 Beschickungsöffnung

7 Boden

8 Decke

9 Rückwand

10 Seitenwand

11 Seitenwand

12 Spülgutaufnahme

13 Spülgutaufnahme

14 Spülgutaufnahme

15 Funktionsbereich

16 Lochung

17 Öffnung

17' Öffnung

17" Öffnung 7"' Öffnung

18 Öffnung

19 Öffnung

20 Rand

21 Mitte

22 Grobschmutzabscheider

23 Fließrichtung (Pfeil)

24 Durchbruch

25 Durchbruch

26 Pumpensumpf

27 Oberfläche

28 Mikrostruktur

29 Eingriffselement 30 Gegeneingriffselement

31 Klebeverbindung

32 Durchsetzfügeverbindung

33 Crimpverbindung

34 Durchsetzfügeverbindung

35 Heißverstemmung

36 Dichtung

37 Verschraubung

38 Vernietung

39 Dichtung

40 Funktionsbereich

41 Durchbruch

42 Durchbruch

43 Durchbruch

44 Anbauteil

45 Anschluss

46 Anschluss

47 Durchbruch

48 Durchbruch

49 Anbauteil

50 Anbauteil

51 Anbauteil

52 Anschluss

53 Anschluss

54 Ausblasstutzen

55 Durchbruch

56 Pfeil

57 Pfeil

58 Pfeil

A Auszugsrichtung (Pfeil)

E Einschubrichtung (Pfeil)

XV Detailansicht XVI Detailansicht

XVII Detailansicht

IV Aufsicht