Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine.

Eine Geschirrspülmaschine weist einen Spülbehälter zum Aufnehmen von Spülgut auf. Hierzu sind in dem Spülbehälter Spülgutaufnahmen, wie beispielsweise ein Oberkorb o- der ein Unterkorb, aufgenommen. Oberhalb und/oder unterhalb der Spülgutaufnahmen können drehbare Sprüharme vorgesehen sein. Dabei können insbesondere ein unterer Sprüharm und ein oberer Sprüharm vorgesehen sein. Beim Starten eines Spülprogramms fällt ein Reiniger nach einem Öffnen einer an einer Tür der Geschirrspülmaschine vorgesehenen Zugabe in eine sogenannte Tab-Schale, die beispielsweise an dem Oberkorb vorgesehen sein kann. Diese Tab-Schale ist nach unten mit einer wasserdurchlässigen Geometrie versehen. Diese Geometrie ist so gestaltet, dass eine Sprühdüse des Sprüharms den Reiniger auflöst. Ausgespült wird der Reiniger jedoch nur während der Passage des Sprüharms unterhalb der Tab-Schale. Die Passage deckt jedoch maximal einen Winkel von 35° der Sprüharmrotation ab. Hierdurch dauert das vollständige Auflösen des Reinigers vergleichsweise lange. Dies gilt es zu verbessern.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine verbesserte Haushalts-Geschirrspülmaschine zur Verfügung zu stellen.

Demgemäß wird eine Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter, einer in dem Spülbehälter drehbar gelagerten Sprüheinrichtung zum Besprühen von in dem Spülbehälter aufgenommenem Spülgut mit Spülflotte und/oder Frischwasser, einem Platzierbereich, auf oder in dem ein Reiniger platzierbar ist, und einer Blockiereinrichtung vorgeschlagen, welche dazu eingerichtet ist, eine Drehbewegung der Sprüheinrichtung derart zu blockieren, dass die Sprüheinrichtung während der Blockade derselben gezielt den Platzierbereich mit Spülflotte und/oder Frischwasser besprüht, um so den Reiniger aufzulösen.

Dadurch, dass der Sprüharm angehalten und nur gezielt der Platzierbereich mit Spülflotte und/oder Frischwasser beaufschlagt wird, ist es möglich, den Reiniger im Vergleich zu einer Haushalts-Geschirrspülmaschine, ohne eine derartige Blockiereinrichtung schneller aufzulösen. Dies führt dazu, dass die Reinigungswirkung des Reinigers schneller entfaltet wird. Hierdurch wiederum kann das Spülprogramm verkürzt werden. Dies führt zu einer Komfortsteigerung und zu einer Energieersparnis.

Der Spülbehälter ist insbesondere würfelförmig oder quaderförmig. Der Spülbehälter umfasst einen Boden, an dem ein Pumpentopf vorgesehen sein kann, eine dem Boden gegenüberliegend angeordnete Decke, eine Rückwand und zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenwände. Der Spülbehälter ist mit Hilfe einer verschwenkbar an dem Spülbehälter gelagerten Tür verschließbar. Die Tür ist in einem geschlossenen Zustand gegenüberliegend der Rückwand angeordnet. An der Tür kann eine Zugabe vorgesehen sein, in welcher der Reiniger aufnehmbar ist. Bei Beginn eines Spülprogramms öffnet sich die Zugabe, und der Reiniger fällt heraus.

Die Haushalts-Geschirrspülmaschine umfasst vorzugweise mehrere Spülgutaufnahmen, beispielsweise einen Unterkorb, einen Oberkorb und eine Besteckschublade. Die Spülgutaufnahmen sind übereinander in dem Spülbehälter angeordnet und können aus diesem heraus- und in diesen hineinverlagert werden. Die Spülgutaufnahmen können mit Spülgut beladen werden, das mit Hilfe der Sprüheinrichtung mit Spülflotte und/oder Frischwasser beaufschlagt werden kann. An einer der Spülgutaufnahmen kann der Platzierbereich angeordnet sein.

Dem Spülbehälter beziehungsweise der Haushalts-Geschirrspülmaschine ist insbesondere ein Koordinatensystem mit einer x-Richtung oder Breitenrichtung, einer y-Richtung oder Hochrichtung und einer z-Richtung oder Tiefenrichtung zugeordnet. Die Richtungen sind senkrecht zueinander orientiert. Die Hochrichtung ist von dem Boden in Richtung der Decke des Spülbehälters orientiert. Die Breitenrichtung ist von einer ersten Seitenwand in Richtung einer zweiten Seitenwand orientiert. Die Tiefenrichtung ist von der Rückwand in Richtung der geschlossenen Tür orientiert.

Der Platzierbereich kann kastenförmig oder wannenförmig sein. Beispielsweise kann der Platzierbereich an einer der Spülgutaufnahmen angebracht sein. Der Platzierbereich ist eine Tab-Schale oder kann als solche bezeichnet werden. Der Reiniger kann beispielsweise in Pulverform, in flüssiger Form oder in Tablettenform vorliegen. Vorzugsweise liegt der Reiniger in Tablettenform auf. Die Blockiereinrichtung ist geeignet, die Sprüheinrich- tung mechanisch, elektronisch oder auf jede andere beliebige Art und Weise zu blockieren.

Gemäß einer Ausführungsform ist der Platzierbereich an einer in dem Spülbehälter aufgenommenen Spülgutaufnahme vorgesehen.

Vorzugsweise ist der Platzierbereich an einem Oberkorb vorgesehen. Der Platzierbereich kann, wie zuvor erwähnt, schalenförmig oder kastenförmig sein. Vorzugsweise ist der Platzierbereich an einer Vorderseite der jeweiligen Spülgutaufnahme angebracht. Der Platzierbereich kann jedoch an beliebiger Stelle innerhalb des Spülbehälters vorgesehen sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Sprüheinrichtung drehbar an der Spülgutaufnahme gelagert.

Vorzugsweise ist an der Spülgutaufnahme ein Kanal vorgesehen, über weichen der Sprüheinrichtung Spülflotte und/oder Frischwasser zuführbar ist. Der Kanal ist mit einem hydraulischen System oderwasserfüllenden System der Haushalts-Geschirrspülmaschine koppelbar. Vorzugsweise ist die Sprüheinrichtung an dem Kanal drehbar gelagert, wobei der Kanal wiederum fest mit der Spülgutaufnahme verbunden sein kann.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Sprüheinrichtung entlang einer Schwerkraftrichtung betrachtet unterhalb des Platzierbereichs angeordnet.

Das heißt, die Sprüheinrichtung besprüht den Platzierbereich entgegen der Schwerkraftrichtung mit der Spülflotte und/oder dem Frischwasser. Das heißt, der Reiniger wird von unten besprüht.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform hebt die Blockiereinrichtung die Blockade der Sprüheinrichtung auf, sobald ein Restgewicht des Reinigers unter einen vorgegebenen Grenzwert abfällt.

Beispielsweise hebt die Blockiereinrichtung die Blockade der Sprüheinrichtung erst dann auf, wenn der Reiniger vollständig oder zumindest annähernd aufgelöst ist. Die Blockier- einrichtung kann jedoch die Blockade der Sprüheinrichtung bereits dann auflösen, wenn der Reiniger beispielsweise zu 80 %, insbesondere 90 %, bevorzugt zu 95 %, weiter bevorzugt zu 99 %, aufgelöst ist. Das Aufheben der Blockade kann beispielsweise mechanisch oder elektronisch erfolgen. Beispielsweise ist eine Gewichtserfassungseinrichtung zum Erfassen des Restgewichts des Reinigers vorgesehen. Die Blockade kann jedoch auch nach Ablauf eines vorbestimmten Zeitabschnitts aufgehoben werden. Beispielsweise kann angenommen werden, dass der Reiniger nach einer fünfminütigen Besprühung mit Spülflotte und/oder Frischwasser nahezu aufgelöst ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst der Platzierbereich eine Geometrie, die dazu eingerichtet ist, einen Sprühstrahl der Sprüheinrichtung aufzufächern.

Beispielsweise ist die Geometrie keilförmig oder kegelstumpfförmig. Durch das Auffächern des Sprühstrahls wird eine bessere Benetzung des Reinigers erzielt. Hierdurch löst sich dieser schneller auf.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Sprüheinrichtung mit Hilfe eines Antriebselements aktiv angetrieben, wobei die Blockiereinrichtung zum Blockieren der Drehbewegung der Sprüheinrichtung das Antriebselement derart ansteuert, dass die Sprüheinrichtung blockiert ist.

In diesem Fall arbeitet die Blockiereinrichtung elektrisch beziehungsweise elektronisch. Beispielsweise wird das Antriebselement dann, wenn sich zumindest eine Sprühdüse der Sprüheinrichtung unterhalb des Platzierbereichs befindet, nicht mehr bestromt, so dass die Drehbewegung der Sprüheinrichtung blockiert ist. In diesem Fall kann die Blockiereinrichtung beispielsweise Teil einer Steuereinheit der Haushalts-Geschirrspülmaschine sein. Insbesondere kann die Blockiereinrichtung auch Teil eines Spülprogramms, das in der Steuereinheit hinterlegt ist, sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Sprüheinrichtung mit Hilfe von aus der Sprüheinrichtung austretender Spülflotte und/oder Frischwasser angetrieben, wobei die Blockiereinrichtung zum Blockieren der Drehbewegung der Sprüheinrichtung die Sprüheinrichtung mechanisch blockiert. Die Sprüheinrichtung kann hierzu Antriebsdüsen aufweisen, aus welchen die Spülflotte und/oder das Frischwasser austritt, um die Sprüheinrichtung in Rotation zu versetzen. Unter einer "mechanischen" Blockade ist vorliegend zu verstehen, dass die Sprüheinrichtung durch ein Bauteil, beispielsweise durch den Platzierbereich, direkt an der Drehbewegung gehindert wird, unabhängig davon, ob Spülflotte und/oder Frischwasser aus den Antriebsdüsen der Sprüheinrichtung austritt oder nicht.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Blockiereinrichtung eine drehbar gelagerte Wippe, welche an einem ersten Endabschnitt den Platzierbereich und an einem dem ersten Endabschnitt abgewandten zweiten Endabschnitt ein Gegengewicht zu dem Reiniger aufweist, wobei der Platzierbereich zum Blockieren der Drehbewegung der Sprüheinrichtung in Kontakt mit der Sprüheinrichtung ist.

Beispielsweise ist die Wippe drehbar an einer Spülgutaufnahme gelagert. Insbesondere kann die Wippe unterseitig an der Spülgutaufnahme vorgesehen sein. Sobald der Reiniger auf oder in dem Platzierbereich platziert ist, kippt die Wippe um eine Lagerstelle derart, dass der Platzierbereich den Sprüharm blockiert, so dass dieser sich nicht drehen kann. Wenn der Reiniger aufgelöst ist, bewegt das Gegengewicht den Platzierbereich wieder aus einem Drehbereich der Sprüheinrichtung hinaus, so dass die Drehbewegung der Sprüheinrichtung nicht mehr blockiert ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst der Platzierbereich einen Anschlag, welcher zum Blockieren der Drehbewegung der Sprüheinrichtung in Kontakt mit einem korrespondierenden Gegenanschlag der Sprüheinrichtung ist.

Beispielsweise ist der Anschlag ein sich unterseitig aus dem Platzierbereich heraus erstreckender Stift oder dergleichen. Der Gegenanschlag kann ein hierzu korrespondierender Stift sein, welcher sich oberseitig aus der Sprüheinrichtung heraus erstreckt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Wippe außermittig gelagert.

"Außermittig" heißt vorliegend insbesondere, dass die Lagerstelle der Wippe beispielsweise näher an dem Gegengewicht als an dem Platzierbereich mit dem Reiniger vorgesehen ist. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist ein erster Hebelarm des Reinigers größer als ein zweiter Hebelarm des Gegengewichts.

Das heißt, der Reiniger ist weiter von der Lagerstelle entfernt als das Gegengewicht.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Gegengewicht veränderbar und/oder eine Lagerstelle der Wippe ist verschiebbar, um die Blockiereinrichtung an unterschiedliche Typen des Reinigers anzupassen.

Das Gegengewicht kann beispielsweise aus Metall, Beton oder Kunststoff gefertigt sein. Das Gegengewicht kann auch durch eine gewisse Menge an Spülflotte und/oder Frischwasser gebildet werden. Unter unterschiedlichen "Typen" des Reinigers ist vorliegend zu verstehen, dass beispielsweise unterschiedliche Reinigertabletten mit unterschiedlichen Gewichten eingesetzt werden können. Dabei wird je nach Gewicht des jeweiligen Reinigers entweder das Gegengewicht verändert oder die Lagerstelle verschoben.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Platzierbereich um eine Drehachse drehbar in dem Spülbehälter gelagert, wobei der Reiniger den Platzierbereich gegen eine Federkraft eines Federelements derart verlagert, dass der Platzierbereich zum Blockieren der Drehbewegung der Sprüheinrichtung die Sprüheinrichtung mechanisch blockiert.

In diesem Fall ist der Platzierbereich insbesondere wannen- oder kistenförmig. Der Platzierbereich ist beispielsweise an einer der Spülgutaufnahmen um die Drehachse drehbar gelagert. Das Federelement ist unterseitig an dem Platzierbereich vorgesehen. Das Federelement kann ebenfalls an der Spülgutaufnahme vorgesehen sein. Für den Fall, dass der Platzierbereich leer ist, bewegt das Federelement den Platzierbereich derart, dass dieser nicht mit der Sprüheinrichtung kollidiert und so die Drehbewegung der Sprüheinrichtung auch nicht blockiert. Sobald der Reiniger in dem Platzierbereich abgelegt ist, drückt eine Gewichtskraft des Reinigers das Federelement zusammen, so dass sich der Platzierbereich in den Drehbereich des Sprüheinrichtung hineinbewegt und diese so blockiert. Es können mehrere Federelemente vorgesehen sein. Gemäß einer weiteren Ausführungsform gibt der Platzierbereich die Sprüheinrichtung frei, sobald eine Gewichtskraft des Reinigers kleiner als die Federkraft ist.

Das heißt, sobald sich der Reiniger aufgelöst hat, drückt das Federelement den Platzierbereich aus dem Drehbereich der Sprüheinrichtung heraus, so dass diese nicht mehr blockiert ist.

Weitere mögliche Implementierungen der Haushalts-Geschirrspülmaschine umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmalen oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Haushalts-Geschirrspülmaschine hinzufügen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Haushalts-Geschirrspülmaschine sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Haushalts-Geschirrspülmaschine. Im Weiteren wird die Haushalts- Geschirrspülmaschine anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushalts-Geschirrspülmaschine;

Fig. 2 zeigt eine schematische Schnittansicht der Haushalts-Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1 ;

Fig. 3 zeigt eine schematische Ansicht einer Ausführungsform einer Blockiereinrichtung für die Haushalts-Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1 ;

Fig. 4 zeigt die Ansicht IV gemäß Fig. 3;

Fig. 5 zeigt erneut die Ansicht IV gemäß Fig. 3;

Fig. 6 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Blockiereinrichtung für die Haushalts-Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1 ; und Fig. 7 zeigt ein schematisches Diagramm, bei welchem die Auflösung eines Reinigers über der Zeit aufgetragen ist.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushalts-Geschirrspülmaschine 1. Die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 umfasst einen Spülbehälter 2, der über eine Tür 3, insbesondere wasserdicht, verschließbar ist. Hierzu kann zwischen der Tür 3 und dem Spülbehälter 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen sein. Der Spülbehälter 2 ist vorzugsweise quaderförmig. Der Spülbehälter 2 kann in einem Gehäuse der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 angeordnet sein. Der Spülbehälter 2 und die Tür 3 können einen Spülraum 4 zum Spülen von Spülgut bilden.

Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse 5 kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden. Mit Hilfe der Tür 3 kann eine Beschickungsöffnung 6 des Spülbehälters 2 geschlossen oder geöffnet werden. Der Spülbehälter 2 weist einen Boden 7, eine dem Boden 7 gegenüberliegend angeordnete Decke 8, eine der geschlossenen Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 9 und zwei einander gegenüberliegend angeordneten Seitenwände 10, 11 auf. Der Boden 7, die Decke 8, die Rückwand 9 und die Seitenwände 10, 11 können beispielsweise aus einem Edelstahlblech gefertigt sein. Der Boden 7 kann alternativ beispielsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein.

Die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 weist ferner zumindest eine Spülgutaufnahme 12 bis 14 auf. Vorzugsweise können mehrere, beispielsweise drei, Spülgutaufnahmen 12 bis 14 vorgesehen sein, wobei die Spülgutaufnahme 12 eine untere Spülgutaufnahme oder ein Unterkorb, die Spülgutaufnahme 13 eine obere Spülgutaufnahme oder ein Oberkorb und die Spülgutaufnahme 14 eine Besteckschublade sein kann. Wie die Fig. 1 weiterhin zeigt, sind die Spülgutaufnahmen 12 bis 14 übereinander in dem Spülbehälter 2 angeordnet. Jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 ist wahlweise in den Spülbehälter 2 hinein- oder aus diesem herausverlagerbar. Insbesondere ist jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 in einer Ein- schubrichtung E in den Spülbehälter 2 hineinschiebbar oder hineinfahrbar und entgegen der Einschubrichtung E in einer Auszugsrichtung A aus dem Spülbehälter 2 herausziehbar oder herausfahrbar.

Die Fig. 2 zeigt eine schematische Schnittansicht der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1. Der Haushalts-Geschirrspülmaschinel ist ein Koordinatensystem mit einer x-Richtung oder Breitenrichtung x, einer y-Richtung oder Hochrichtung y sowie einer z-Richtung oder Tiefenrichtung z zu zugeordnet. Die Breitenrichtung x ist von der Seitenwand 10 in Richtung der Seitenwand 11 orientiert. Die Hochrichtung y ist von dem Boden 7 in Richtung der Decke 8 orientiert. Die Tiefenrichtung z ist von der Rückwand 9 in Richtung der geschlossenen Tür 3 orientiert. Die Richtungen x, y, z sind senkrecht zueinander positioniert. Eine Schwerkraftrichtung g ist von der Decke 8 in Richtung des Bodens 7 und damit entgegengesetzt zu der Hochrichtung y orientiert.

Die Fig. 2 zeigt nur die in dem Spülbehälter 2 aufgenommenen Spülgutaufnahmen 12, 13. Die Spülgutaufnahme 14 ist in der Fig. 2 nicht gezeigt. An dem Spülbehälter 2, insbesondere an dem Boden 7 des Spülbehälters 2, ist ein Pumpensumpf oder Pumpentopf 15 vorgesehen. Der Pumpentopf 15 kann ein Kunststoffbauteil, insbesondere ein Kunststoffspritzgussbauteil, sein. Der Pumpentopf ist geeignet, Spülflotte und/oder Frischwasser F mit Hilfe einer Umwälzpumpe 16 in dem Spülbehälter 2 umzuwälzen und so in dem Spülbehälter 2 aufgenommenes Spülgut 17 mit Spülflotte und/oder Frischwasser F zu beaufschlagen.

Die Umwälzpumpe 16 ist mit Hilfe einer Leitung 18 mit dem Pumpentopf 15 in Fluidverbindung, so dass die Umwälzpumpe 16 Spülflotte und/oder Frischwasser F aus dem Pumpentopf 15 absaugen und einer Wasserweiche 19 zuführen kann. Die Umwälzpumpe 16 ist mit Hilfe einer Leitung 20 mit der Wasserweiche 19 in Fluidverbindung. Die Wasserweiche 19 umfasst eine Lochscheibe oder gelochte Scheibe oder ist als Lochscheibe oder gelochte Scheibe ausgebildet, die um eine Drehachse 21 drehbar gelagert ist. Es kann ein Antriebselement, beispielsweise ein Elektromotor, zum Ansteuern der Wasserweiche 19 vorgesehen sein.

In dem Spülbehälter 2 ist eine untere Sprüheinrichtung 22 aufgenommen. Die untere Sprüheinrichtung 22 ist um eine Drehachse 23 drehbar gelagert. Die untere Sprüheinrich- tung 22 ist insbesondere ein Sprüharm. Die untere Sprüheinrichtung 22 kann entlang der Hochrichtung y beziehungsweise entlang der Schwerkraftrichtung g betrachtet unterhalb der Spülgutaufnahme 12 angeordnet sein. Die untere Sprüheinrichtung 22 ist mit Hilfe einer Leitung 24 mit der Wasserweiche 19 in Fluidverbindung.

In dem Spülbehälter 2 ist ferner eine obere Sprüheinrichtung 25 angeordnet, die um eine Drehachse 26 drehbar gelagert ist. Die obere Sprüheinrichtung 25 ist entlang der Hochrichtung y beziehungsweise entlang der Schwerkraftrichtung g betrachtet oberhalb der unteren Sprüheinrichtung 22 angeordnet. Die obere Sprüheinrichtung 25 kann entlang der Hochrichtung y beziehungsweise der Schwerkraftrichtung g betrachtet unter der Spülgutaufnahme 13 und somit zwischen den Spülgutaufnahmen 12, 13 angeordnet sein. Die obere Sprüheinrichtung 25 ist ebenfalls ein Sprüharm. Die obere Sprüheinrichtung 25 kann an der Spülgutaufnahme 13 befestigt sein. Mit Hilfe der Sprüheinrichtungen 22, 25 kann das Spülgut 17 mit Spülflotte und/oder Frischwasser F benetzt oder besprüht werden.

Die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 umfasst ferner eine Dachsprüheinrichtung 27, die innerhalb des Spülbehälters 2 angeordnet ist. Insbesondere ist die Dachsprüheinrichtung 27 an der Decke 8 angeordnet. Die Dachsprüheinrichtung 27 kann ein Dachkreisel oder eine Sprühdüse sein. Auch mit Hilfe der Dachsprüheinrichtung 27 kann das Spülgut 17 mit Spülflotte und/oder Frischwasser F benetzt werden. Entlang der Hochrichtung y beziehungsweise entlang der Schwerkraftrichtung g betrachtet ist die Dachsprüheinrichtung 27 oberhalb der oberen Sprüheinrichtung 25 und oberhalb der Spülgutaufnahme 13 positioniert.

Von der Wasserweiche 19 weg und rückseitig an der Rückwand 9 ist entlang der Hochrichtung y beziehungsweise entlang der Schwerkraftrichtung g ein wasserführendes System 28 zum Zuführen von Spülflotte und/oder Frischwasser F zu der oberen Sprüheinrichtung 25 und zu der Dachsprüheinrichtung 27 geführt. Das wasserführende System 28 kann ein Zuführrohr aufweisen oder als Zuführrohr ausgebildet sein. Das heißt, der Begriff "wasserführendes System" kann durch den Begriff "Zuführrohr" ersetzt werden. Das wasserführende System 28 ist jedoch nicht auf das Zuführrohr beschränkt. Ferner kann das wasserführende System 28 neben dem Zuführrohr beliebige andere wasserführende Bauteile umfassen. Das wasserführende System 28 kann beispielsweise beliebige wasserführende Leitungen, Sprüharme, Intensivsprühzonen oder allgemein ein Sprühsystem oder dergleichen umfassen. Das wasserführende System 28 kann eine beliebige Kombination der vorgenannten Bauteile aufweisen. Nachfolgend wird davon ausgegangen, dass das wasserführende System 28 ein Zuführrohr der Haushalts- Geschirrspülmaschine 1 ist.

Das wasserführende System 28 verzweigt sich hin zu der oberen Sprüheinrichtung 25 und zu der Dachsprüheinrichtung 27. Insbesondere zweigt ein erster Kanal 29 auf Höhe der oberen Sprüheinrichtung 25 von dem wasserführenden System 28 ab. An dem ersten Kanal 29 ist die obere Sprüheinrichtung 25 um die Drehachse 26 drehbar gelagert. Der erste Kanal 29 kann an der Spülgutaufnahme 13 befestigt sein. Mit Hilfe des ersten Kanals 29 kann der oberen Sprüheinrichtung 25 Spülflotte und/oder Frischwasser F zugeführt werden.

Ferner zweigt von dem wasserführenden System 28 auf Höhe der Dachsprüheinrichtung 27 ein zweiter Kanal 30 ab, mit dessen Hilfe der Dachsprüheinrichtung 27 Spülflotte und/oder Frischwasser F zuführbar ist. Die Kanäle 29, 30 sind Teil des wasserführenden Systems 28. Das wasserführende System 28 ist ein Kunststoffbauteil oder umfasst mehrere Kunststoffbauteile.

Wie die Fig. 2 ferner zeigt, ist der Pumpentop 15 mit Hilfe eines Feinsiebs 31 abgedeckt. Das Feinsieb 31 kann ein Kunststoffbauteil oder ein Metallbauteil sein. Zusätzlich ist auch ein in der Fig. 2 nicht gezeigtes Grobsieb oder ein Grobschmutzabscheider vorgesehen. Das Feinsieb 31 und das Grobsieb bilden ein Filtersystem zum Herausfiltern von Schmutzpartikeln aus der Spülflotte und/oder dem Frischwasser F.

Nachfolgend wird nur auf die obere Sprüheinrichtung 25 eingegangen. Die nachfolgenden Ausführungen betreffend die obere Sprüheinrichtung 25 können jedoch auch entsprechend auf die untere Sprüheinrichtung 22 angewandt werden. Wie zuvor erwähnt, ist die obere Sprüheinrichtung 25 um die Drehachse 26 drehbar in dem Spülbehälter 2 gelagert. Insbesondere ist die obere Sprüheinrichtung 25 drehbar an dem ersten Kanal 29 gelagert. Der erste Kanal 29 kann mit der Spülgutaufnahme 13 verbunden sein, so dass auch die obere Sprüheinrichtung 25 mit der Spülgutaufnahme 13 verbunden ist. Der erste Kanal 29 kann hierzu eine Kupplung aufweisen, die es ermöglicht, den ersten Kanal 29 von dem wasserführenden System 28 abzukuppeln, wenn die obere Spülgutaufnahme 13 mitsamt dem ersten Kanal 29 und der oberen Sprüheinrichtung 25 aus dem Spülbehälter 2 in der Auszugsrichtung A hinausbewegt wird.

Die obere Sprüheinrichtung 25 kann mit Hilfe von aus der oberen Sprüheinrichtung 25 austretender Spülflotte und/oder Frischwasser F angetrieben sein. In diesem Fall tritt die Spülflotte und/oder das Frischwasser F aus extra vorgesehenen Antriebsdüsen aus der oberen Sprüheinrichtung 25 aus, so dass diese um die Drehachse 26 in Rotation versetzt wird.

Alternativ kann die obere Sprüheinrichtung 25 mit Hilfe eines Antriebselements 32 aktiv angetrieben sein. "Aktiv" bedeutet vorliegend, dass das Antriebselement 32 die obere Sprüheinrichtung 25 in Rotation versetzt. Das heißt, in diesem Fall versetzt nicht die austretende Spülflotte und/oder das Frischwasser F die obere Sprüheinrichtung 25 in Rotation, sondern das Antriebselement 32. Im Gegensatz hierzu ist unter einem "passiven" Antrieb der oberen Sprüheinrichtung zu verstehen, dass kein separates Antriebselement 32 vorgesehen ist, sondern dass die obere Sprüheinrichtung 25 ausschließlich mit Hilfe der aus der oberen Sprüheinrichtung 25 austretenden Spülflotte und/oder des Frischwassers F in Rotation versetzt wird.

Innenseitig an der Tür 3 kann eine Zugabeeinrichtung oder Zugabe 33 vorgesehen sein. Die Zugabe 33 ist geeignet, einen Reiniger R in sich aufnehmen. Der Reiniger R kann beispielsweise flüssig oder pulverförmig sein. Der Reiniger R kann auch in Form eines Tabs oder einer Tablette vorliegen. Das heißt, der Reiniger R kann eine Reinigertablette sein. Die Zugabe 33 umfasst einen Deckel 34, der während eines Spülvorgangs der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 öffnet, so dass der Reiniger R in oder auf einen an der Spülgutaufnahme 13 vorgesehenen Platzierbereich 35 fällt.

Der Platzierbereich 35 kann beispielsweise kastenförmig oder wannenförmig sein. In dem Platzierbereich 35 wird der Reiniger R mit Hilfe aus der oberen Sprüheinrichtung 25 austretender Spülflotte und/oder Frischwasser F aufgelöst. Hierzu kann der Platzierbereich 35 beispielsweise siebförmig oder gitterförmig ausgebildet sein. Der Reiniger R wird jedoch nur dann von Spülflotte und/oder Frischwasser F angesprüht, wenn die obere Sprüheinrichtung 25 sich an dem Platzierbereich 35 vorbeibewegt. Diese Passage in der oberen Sprüheinrichtung 25 an dem Platzierbereich 35 vorbei kann einen Winkel von etwa 35° der Rotation der oberen Sprüheinrichtung 25 abdecken. Zwei Endabschnitte der oberen Sprüheinrichtung 25 spülen also effektiv den Reiniger R zu nur etwa 20 % einer Rotation der oberen Sprüheinrichtung 25 an. Hierdurch dauert das Auflösen des Reinigers R mehrere Minuten. Während dieser Zeit des Auflösens des Reinigers R steht noch nicht die volle Reinigungsleistung zur Verfügung. Dies gilt es zu verbessern.

Um ein besseres Auflösen des Reinigers R zu gewährleisten, umfasst die Haushalts- Geschirrspülmaschine 1 eine Blockiereinrichtung 36, welche dazu eingerichtet ist, die Drehbewegung der oberen Sprüheinrichtung 25 derart zu blockieren, dass die obere Sprüheinrichtung 25 während der Blockade derselben gezielt den Platzierbereich 35 mit Spülflotte und/oder Frischwasser F besprüht, um den Reiniger R aufzulösen. Die Blockiereinrichtung 36 kann dabei mechanisch, elektronisch oder auf beliebige andere Art und Weise arbeiten.

Wichtig ist dabei nur, dass die Blockiereinrichtung 36 geeignet ist, während eines Spülprogramms der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 die obere Sprüheinrichtung 25 zumindest zeitweise zu blockieren oder anzuhalten, so dass der Reiniger R zu Beginn des Spülprogramms schnell aufgelöst werden kann. Dadurch, dass die obere Sprüheinrichtung 25 gezielt nur den Platzierbereich 35 besprüht oder benetzt, kann im Vergleich zu einer Haushalts-Geschirrspülmaschine ohne eine derartige Blockiereinrichtung 36 ein signifikant verbessertes Auflösungsverhalten des Reinigers R erreicht werden.

Für den Fall, dass die obere Sprüheinrichtung 25 mit Hilfe des Antriebselements 32 aktiv angetrieben ist, steuert die Blockiereinrichtung 36 das Antriebselement 32 derart an, dass die obere Sprüheinrichtung 25 blockiert ist und beispielsweise eine Sprühdüse der oberen Sprüheinrichtung 25 direkt auf den Platzierbereich 35 gerichtet ist, um so den Reiniger R schnellstmöglich aufzulösen. In diesem Fall kann die Blockiereinrichtung 36 beispielsweise Teil einer Steuereinheit der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 sein. Insbesondere kann die Blockiereinrichtung 36 in diesem Fall auch Teil eines in der Steuereinheit hinterlegten Spülprogramms der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 sein. Dabei hebt die Blockiereinrichtung 36 die Blockade der obere Sprüheinrichtung 25 auf, sobald ein Restgewicht des Reinigers R unter einen vorgegebenen Grenzwert abfällt. Der Grenzwert kann beispielsweise 1 g oder auch weniger sein. Das heißt, die Blockiereinrichtung 36 gibt die Blockade der oberen Sprüheinrichtung 25 erst dann frei, wenn der Reiniger R bevorzugt vollständig oder zumindest annähernd aufgelöst ist.

Der Platzierbereich 35 kann eine Geometrie 37 umfassen, die dazu eingerichtet ist, einen Sprühstrahl der oberen Sprüheinrichtung 25 aufzufächern. Hierdurch wird der gesamte Reiniger R benetzt, wodurch dieser sich schneller auflöst. Die Geometrie 37 kann beispielsweise kegelstumpfförmig oder keilförmig sein. Die Geometrie 37 ist unterseitig an dem Platzierbereich 35 vorgesehen.

Die Fig. 3 zeigt eine schematische Ansicht einer Ausführungsform einer Blockiereinrichtung 36, die geeignet ist, die obere Sprüheinrichtung 25 mechanisch zu blockieren. Die Fig. 4 und 5 zeigen jeweils die Ansicht IV gemäß der Fig. 3. Nachfolgend wird auf die Fig. 3 bis 5 gleichzeitig Bezug genommen.

Die Blockiereinrichtung 36 umfasst eine an einer Lagerstelle 38 drehbar gelagerte Wippe 39. Die Lagerstelle 38 ist beispielsweise an der Spülgutaufnahme 13 vorgesehen. Endseitig an der Wippe 39 ist der Platzierbereich 35 vorgesehen, der in diesem Fall kastenförmig ausgebildet ist. Der Platzierbereich 35 ist geeignet, den Reiniger R aufzunehmen. Der Reiniger R weist eine Gewichtskraft FR auf. An seinem anderen Endabschnitt weist die Wippe 39 ein Gegengewicht 40 mit einer Gewichtskraft F40 auf. Das Gegengewicht 40 kann beispielsweise in einem schalenförmigen Aufnahmebereich 41 aufgenommen sein. Das Gegengewicht 40 kann allerdings auch direkt mit der Wippe 39 verbunden sein.

Die Lagerstelle 38 ist außermittig an der Wippe 39 platziert. Der Reiniger R ist um einen Hebelarm 11 von der Lagerstelle 38 beabstandet platziert. Das Gegengewicht 40 hingegen ist um einen Hebelarm I2 von der Lagerstelle 38 entfernt platziert. Dabei ist der Hebelarm 11 größer als der Hebelarm I2. An dem Platzierbereich 35 ist ein Anschlag 42 vorgesehen, der sich nach unten in Richtung der oberen Sprüheinrichtung 25 erstreckt. Das Gegengewicht 40 kann beispielsweise aus Metall, Kunststoff, Beton oder dergleichen gefertigt sein. Das Gegengewicht 40 kann beispielsweise auch Spülflotte und/oder Frischwasser F sein. Das Gegengewicht 40 kann entweder vormontiert sein oder von einem Kunden hinsichtlich seiner Masse variabel verändert werden. Ferner kann die Möglichkeit vorgesehen sein, die Position des Gegengewichts 40 auf der Wippe 39 oder die Position der Lagerstelle 38 zu verändern.

Solange der Platzierbereich 35 leer ist, hebt das Gegengewicht 40 den Platzierbereich 35 nach oben gegen einen oberen Anschlag 43, 44 an (Fig. 5), so dass die obere Sprüheinrichtung 25 ungehindert unter dem Platzierbereich 35 rotieren kann, wie in der Fig. 5 mit Hilfe eines Pfeils 45 dargestellt. Solange sich der Reiniger R noch nicht in dem Platzierbereich 35 befindet, ist der Anschlag 42 außer Eingriff mit einem an der oberen Sprüheinrichtung 25 vorgesehenen Gegenanschlag 46. Das heißt, der Anschlag 42 und der Gegenanschlag 46 berühren sich nicht, so dass die Drehbewegung der oberen Sprüheinrichtung 25 nicht behindert ist.

Sobald der Reiniger R nach einem Öffnen der Zugabe 33 in den Platzierbereich 35 fällt, wird das Gleichgewicht der Wippe 39 verlagert. Der Platzierbereich 35 kippt nach unten auf einen unteren Anschlag 47, 48 (Fig. 4). In dieser Position kann die obere Sprüheinrichtung 25 nicht mehr frei rotieren, da der Gegenanschlag 46 gegen den Anschlag 42 prallt. Das heißt, die obere Sprüheinrichtung 25 kann nur so lange rotieren, bis der Gegenanschlag 46 an den Anschlag 42 anprallt.

Eine Sprühdüse 49 der oberen Sprüheinrichtung 25 befindet sich nun unmittelbar unterhalb des Reinigers R, wobei die an dem Platzierbereich 35 vorgesehene Geometrie 37 einen aus der Sprühdüse 49 austretenden Sprühstrahl 50 auffächert, so dass der gesamte Reiniger R mit Spülflotte und/oder Frischwasser F beaufschlagt wird und sich schneller auflöst.

Insbesondere fächert die Geometrie 37 den Sprühstrahl 50 der Sprühdüse 49 so auf, dass der Reiniger R benetzt wird, egal wo dieser sich an oder in dem Platzierbereich 35 befindet. Sobald der Reiniger R zum größten Teil gelöst ist oder vollständig gelöst ist, hebt sich der Platzierbereich 35 mit Hilfe des Gegengewichts 40 wieder an, so dass der Gegenanschlag 46 außer Eingriff mit dem Anschlag 42 gerät. Die obere Sprüheinrichtung 25 kann jetzt wieder frei rotieren und besprüht das Spülgut 17.

Die Fig. 6 zeigt eine schematische Ansicht einer weiteren Ausführungsform einer Blockiereinrichtung 36. Bei dieser Ausführungsform der Blockiereinrichtung 36 ist der Platzierbereich 35 schalenförmig oder wannenförmig und ist geeignet, den Reiniger R aufzunehmen. Beispielsweise ist der Platzierbereich 35 um eine Drehachse 51 an der Spülgutaufnahme 13 drehbar gelagert. Hierzu kann der Platzierbereich 35 zwei Armabschnitte 52, 53 aufweisen, welche um die Drehachse 51 drehbar gelagert sind.

Die Blockiereinrichtung 36 umfasst weiterhin Federelemente 54, 55, welche eine Federkraft FK auf den Platzierbereich 35 aufbringen, welche gegen die Gewichtskraft FR des Reinigers R wirkt. Die Federelemente 54, 55 können beispielsweise an der Spülgutaufnahme 13 gelagert sein.

Wird nun der Reiniger R in dem Platzierbereich 35 platziert, drückt der Reiniger R die Federelemente 54, 55 zusammen, da die Gewichtskraft FR größer als die Federkraft FK ist. Sobald die Gewichtskraft FR kleiner als die Federkraft FK ist, drücken die Federelemente 54, 55 den Platzierbereich 35 nach oben, so dass die obere Sprüheinrichtung 25 frei rotieren kann.

Die Fig. 7 zeigt das Lösungsverhalten des Reinigers R einer Haushalts- Geschirrspülmaschine 1 mit einer wie zuvor erläuterten Blockiereinrichtung 36 im Vergleich zu einer Haushalts-Geschirrspülmaschine ohne eine derartige Blockiereinrichtung 36. Dabei zeigt eine Kurve 56 das Lösungsverhalten bei einer Haushalts- Geschirrspülmaschine ohne eine derartige Blockiereinrichtung 36, und eine Kurve 57 zeigt das Lösungsverhalten bei der zuvor erläuterten Haushalts-Geschirrspülmaschine 1. Dabei ist auf der Ordinate die Auflösung des Reinigers R in Prozent aufgetragen. Auf der Abszisse hingegen ist die Zeit t aufgetragen.

Wie in Vergleich der Kurven 56, 57 zeigt, ist bei der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 mit der Blockiereinrichtung 36 eine vollständige Auflösung des Reinigers R bereits nach 5 Minuten zu erwarten. Bei der Haushalts-Geschirrspülmaschine ohne eine derartige Blockiereinrichtung 36 ist erst nach 20 Minuten eine vollständige Auflösung des Reinigers R zu erwarten. Durch das deutlich steilere Ansteigen der Kurve 57 im Vergleich mit der Kurve 56 wird zu einem früheren Zeitpunkt die gleiche Reinigungsleistung erbracht. Dadurch kann ein Spülprogramm bei gleichem Reinigungsergebnis verkürzt werden. Dies führt zu einer Energieeinsparung und erhöht den Komfort. Jeweilige schraffierte Flächen unter den Kurven 56, 57 stellen die Reinigungsleistung dar. Die Reinigungsleistung der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 mit der Blockiereinrichtung 36 ist somit im Vergleich zu einer nicht gezeigten Haushalts-Geschirrspülmaschine ohne eine derartige Blockiereinrichtung 36 größer. Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

Verwendete Bezugszeichen:

1 Haushalts-Geschirrspülmaschine

2 Spülbehälter

3 Tür

4 Spülraum

5 Schwenkachse

6 Beschickungsöffnung

7 Boden

8 Decke

9 Rückwand

10 Seitenwand

11 Seitenwand

12 Spülgutaufnahme

13 Spülgutaufnahme

14 Spülgutaufnahme

15 Pumpentopf

16 Umwälzpumpe

17 Spülgut

18 Leitung

19 Wasserweiche

20 Leitung

21 Drehachse

22 Sprüheinrichtung

23 Drehachse

24 Leitung

25 Sprüheinrichtung

26 Drehachse

27 Dachsprüheinrichtung

28 System

29 Kanal

30 Kanal

31 Feinsieb

32 Antriebselement 33 Zugabe

34 Deckel

35 Platzierbereich

36 Blockiereinrichtung

37 Geometrie

38 Lagerstelle

39 Wippe

40 Gegengewicht

41 Aufnahmebereich

42 Anschlag

43 Anschlag

44 Anschlag

45 Pfeil

46 Gegenanschlag

47 Anschlag

48 Anschlag

49 Sprühdüse

50 Sprühstrahl

51 Drehachse

52 Armabschnitt

53 Armabschnitt

54 Federelement

55 Federelement

56 Kurve

57 Kurve

A Auszugsrichtung

E Einschubrichtung

F Spülflotte und/oder Frischwasser

FK Federkraft

FR Gewichtskraft

F40 Gewichtskraft g Schwerkraftrichtung

11 Hebelarm 12 Hebelarm

R Reiniger t Zeit x Breitenrichtung y Hochrichtung z Tiefenrichtung