Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine.

Eine Geschirrspülmaschine umfasst einen Spülbehälter, in dem zu reinigendes Spülgut aufnehmbar ist. Ferner weist eine derartige Geschirrspülmaschine zumindest eine Spülgutaufnahme auf, die aus dem Spülgehälter herausverlagerbar und wieder in diesen hineinverlagerbar ist. Die Spülgutaufnahme ist geeignet, Spülgut aufzunehmen, das mit Hilfe eines drehbar gelagerten Sprüharms mit Spülflotte und/oder Frischwasser beaufschlagt wird, um das Spülgut zu reinigen. Wird die Spülgutaufnahme von einem Benutzer unachtsam beladen, kann dies zur Folge haben, dass das Spülgut den Sprüharm blockiert. Um eine derartige Blockade zu erkennen, ist es beispielsweise möglich, dass der Benutzer den Sprüharm manuell dreht. Dies ist jedoch zeitaufwendig. Darüber hinaus besteht auch die Gefahr, dass der Benutzer Kleidungsstücke oder seine Hände verunreinigt. Daher ist es wünschenswert, eine derartige mögliche Blockade einfach erkennen zu können, um entsprechende Gegenmaßnahmen treffen zu können.

Die WO 2013/064394 A1 beschreibt eine Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter und einer in dem Spülbehälter aufgenommenen Spülgutaufnahme. Unterhalb der Spülgutaufnahme ist ein drehbarer Sprüharm vorgesehen. Die Spülgutaufnahme ist gitterförmig und aus einer Vielzahl an miteinander verbundenen Drähten aufgebaut. Die Spülgutaufnahme weist dabei zumindest einen Draht auf, welcher senkrecht aus einem Boden der Spülgutaufnahme heraus in Richtung des Sprüharms orientiert ist. Bei einem Hineinverlagern der Spülgutaufnahme in den Spülbehälter stößt dieser Draht an dem Sprüharm an, wodurch der Sprüharm in Rotation versetzt wird. Es ist somit für den Benutzer einfach erkennbar, ob der in Rotation versetzte Sprüharm mit in der Spülgutaufnahme aufgenommenem Spülgut kollidiert oder nicht. Für den Fall, das eine Kollision vorliegt oder zu erwarten ist, kann das Spülgut dann entsprechend umsortiert werden, so dass eine Kollision des Spülguts mit dem Sprüharm vermieden wird.

Die WO 2021/078718 A1 zeigt eine Geschirrspülmaschine mit einem Gehäuse, einer in dem Gehäuse vorgesehenen Spülkammer, in der ein Spülvorgang durchgeführt wird, mindestens einem in der Spülkammer angeordneten Spülkorb zum Beladen mit zu spü- lendem Geschirr und mindestens einem Sprüharm, der um sich selbst rotiert und Wasser in die Spülkammer zum Spülen des Geschirrs einbringt. Die Geschirrspülmaschine umfasst ferner einen Kontrollmechanismus, der dazu eingerichtet ist, dass dieser eine Gleitbewegung des mindestens einen Spülkorbs in eine Drehung des mindestens einen Sprüharms umsetzt.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine verbesserte Haushalts-Geschirrspülmaschine zur Verfügung zu stellen.

Demgemäß wird eine Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter, einer Spülgutaufnahme zum Aufnehmen von Spülgut, wobei die Spülgutaufnahme in einer Auszugsrichtung aus dem Spülbehälter herausverlagerbar und in einer entgegengesetzt zu der Auszugsrichtung orientierten Einschubrichtung in den Spülbehälter hineinverlagerbar ist, einem drehbar an der Spülgutaufnahme gelagerten Sprüharm zum Beaufschlagen des Spülguts mit Spülflotte und/oder Frischwasser und einer an der Spülgutaufnahme angebrachten Sprüharmdreheinrichtung vorgeschlagen, wobei die Sprüharmdreheinrichtung ein verschiebbar an der Spülgutaufnahme gelagertes Bewegungselement aufweist, das sich bei einem Hineinverlagern der Spülgutaufnahme in der Einschubrichtung in den Spülbehälter hinein in oder an dem Spülbehälter abstützt, um den Sprüharm in eine Drehbewegung zu versetzen.

Dadurch, dass die Sprüharmdreheinrichtung vorgesehen ist und den Sprüharm in die Drehbewegung versetzt, ist es möglich, bei dem Hineinverlagern der Spülgutaufnahme in den Spülbehälter einfach zu erkennen, ob eine Blockade des Sprüharms durch das Spülgut droht oder nicht. Es ist verzichtbar, dass ein Benutzer direkt in den Spülbehälter hineingreift, um den Spülbehälter manuell zu bewegen. Dies vereinfacht die Bedienbarkeit und erhöht den Benutzungskomfort der Haushalts-Geschirrspülmaschine.

Der Spülgehälter ist vorzugsweise quaderförmig oder kastenförmig. An dem Spülbehälter ist vorzugsweise verschwenkbar eine Tür angeschlagen. Der Spülbehälter und die Tür umschließen zusammen einen Spülraum der Haushalts-Geschirrspülmaschine. Dieser Spülraum ist von dem Spülbehälter und der an dem Spülbehälter angeschlagenen Tür umgrenzt oder umschlossen. Der Spülbehälter und die Tür bestimmen somit die Grenzen oder die räumliche Ausdehnung des Spülraums. Der Spülbehälter umfasst vorzugsweise einen Boden, eine dem Boden gegenüberliegend angeordnete Decke, eine der geschlossenen Tür gegenüberliegend angeordnete Rückwand und zwei einander gegenüberliegend platzierte Seitenwände. Die Auszugsrichtung ist insbesondere von der Rückwand in Richtung der, insbesondere geschlossenen, Tür orientiert. Dementsprechend ist die Einschubrichtung von der, insbesondere geschlossenen, Tür in Richtung der Rückwand orientiert.

Der Sprüharm ist vorzugsweise bezüglich des Spülbehälters beweglich. Der Sprüharm ist an der Spülgutaufnahme befestigt oder montiert. Der Sprüharm umfasst vorzugsweise eine Vielzahl von Düsen oder Sprühdüsen, mit deren Hilfe das in der Spülgutaufnahme aufgenommene Spülgut mit Spülflotte und/oder Frischwasser benetzt wird, um dieses zu reinigen. Der Sprüharm kann auch Antriebsdüsen aufweisen, aus denen seitlich Spülflotte und/oder Frischwasser austritt, um den Sprüharm in Rotation zu versetzen. Für den Fall, dass der Sprüharm mit Hilfe austretender Spülflotte und/oder Frischwasser angetrieben wird, wird der Sprüharm passiv angetrieben. Der Sprüharm kann daher als passiver Sprüharm bezeichnet werden. Alternativ kann der Sprüharm jedoch auch aktiv angetrieben sein. "Aktiv" heißt vorliegend, dass der Sprüharm ein gesondertes Antriebselement, beispielsweise in Form eines Elektromotors und/oder eines Getriebes, aufweist. Es können mehrere Sprüharme vorgesehen sein.

Die Haushalts-Geschirrspülmaschine kann mehrere Spülgutaufnahmen aufweisen. Insbesondere weist die Haushalts-Geschirrspülmaschine eine untere Spülgutaufnahme oder einen Unterkorb, eine obere Spülgutaufnahme oder einen Oberkorb und eine Besteckschublade auf. Vorzugsweise sind der Sprüharm und die Sprüharmdreheinrichtung an der oberen Spülgutaufnahme oder dem Oberkorb angebracht. Der Sprüharm und die Sprüharmdreheinrichtung können jedoch auch an jeder beliebigen anderen Spülgutaufnahme angebracht sein. Nachfolgend wird jedoch davon ausgegangen, dass die Spülgutaufnahme, an der der Sprüharm und die Sprüharmdreheinrichtung angebracht sind, eine obere Spülgutaufnahme oder ein Oberkorb ist. Daher kann der Begriff "Spülgutaufnahme" nach folgend auch durch den Begriff "Oberkorb" ersetzt werden.

Das Bewegungselement ist insbesondere stangenförmig. Das Bewegungselement kann ein Schubelement sein oder als solches bezeichnet werden. In diesem Fall ist das Bewegungselement bevorzugt geeignet, eine Schubbewegung durchzuführen. Das Bewe- gungselement kann auch ein Zugelement sein oder als solches bezeichnet werden. In diesem Fall ist das Bewegungselement bevorzugt geeignet, eine Zugbewegung durchzuführen. Das Bewegungselement kann auch ein kombiniertes Schub- und Zugelement sein oder als solches bezeichnet werden. In diesem Fall ist das Bewegungselement bevorzugt geeignet, sowohl eine Zugbewegung als auch eine Schubbewegung durchzuführen.

Das Bewegungselement ist derart linear verschiebbar an der Spülgutaufnahme gelagert, dass sich das Bewegungselement entlang der Auszugsrichtung und entlang der Einschubrichtung bewegen kann. Dass sich das Bewegungselement in oder an dem Spülbehälters "abstützt" bedeutet vorliegend, dass das Bewegungselement bei dem Hineinverlagern der Spülgutaufnahme in den Spülbehälter den Spülbehälter, insbesondere dessen Rückwand, kontaktiert, wodurch das Bewegungselement bezüglich der Spülgutaufnahme linear verschoben wird, um mit dem Sprüharm wechselzuwirken, so dass dieser in die Drehbewegung versetzt wird. Das Bewegungselement bewegt sich entlang der Auszugsrichtung, sobald das Bewegungselement in Kontakt mit der Rückwand gerät.

"In oder an" dem Spülbehälter bedeutet vorliegend insbesondere, dass sich das Bewegungselement zum einen an jedem beliebigen innerhalb des Spülbehälters aufgenommenen Bauteil abstützen kann und zum anderen, dass sich das Bewegungselement auch direkt oder unmittelbar an dem Spülbehälter, beispielsweise an der Rückwand, abstützen kann. Besonders bevorzugt stützt sich das Bewegungselement bei dem Hineinverlagern der Spülgutaufnahme in der Einschubrichtung in den Spülbehälter hinein an der Rückwand des Spülbehälters ab, um den Sprüharm in die Drehbewegung zu versetzen.

Das Bewegungselement und der Sprüharm bilden ein Nachrüstbauteil oder eine Nachrüstkomponente. Die Haushalts-Geschirrspülmaschine kann somit mit dem Bewegungselement und dem Sprüharm nachgerüstet werden. Das Bewegungselement und der Sprüharm können Teil einer Sprüharmanordnung der Haushalts-Geschirrspülmaschine sein. Diese Sprüharmanordnung kann nachgerüstet werden.

Dass der Sprüharm an der Spülgutaufnahme "drehbar gelagert" ist bedeutet vorliegend, dass der Sprüharm derart mit der Spülgutaufnahme wirkverbunden oder gekoppelt ist, dass sich der Sprüharm bezüglich der Spülgutaufnahme drehen kann. Hierzu kann der Sprüharm beispielsweise direkt drehbar an der Spülgutaufnahme gelagert sein. Alternativ kann an der Spülgutaufnahme ein Zuführrohr zum Zuführen von Spülflotte und/oder Frischwasser zu dem Sprüharm montiert sein. In diesem Fall ist der Sprüharm drehbar an dem Zuführrohr gelagert. Der Sprüharm ist somit mittelbar über das Zuführrohr mit der Spülgutaufnahme gekoppelt oder wirkverbunden.

Gemäß einer Ausführungsform weist die Sprüharmdreheinrichtung ein an dem Sprüharm angebrachtes Eingriffselement, das sich oberseitig aus dem Sprüharm heraus in Richtung der Spülgutaufnahme erstreckt, und ein an dem Bewegungselement angebrachtes Gegeneingriffselement, das sich unterseitig aus der Spülgutaufnahme heraus in Richtung des Sprüharms erstreckt, auf, wobei das Gegeneingriffselement bei dem Hineinverlagern der Spülgutaufnahme in der Einschubrichtung in den Spülbehälter hinein formschlüssig in das Eingriffselement eingreift, um den Sprüharm in die Drehbewegung zu versetzen.

Eine formschlüssige Verbindung oder ein formschlüssiges Eingreifen entsteht durch das Ineinander- oder Hintergreifen von zwei Verbindungspartnern, vorliegend dem Gegeneingriffselement und dem Eingriffselement. Vorzugsweise ist das Gegeneingriffselement an einem der Rückwand abgewandten Ende des Bewegungselements angebracht. Das Gegeneingriffselement ist dabei vorzugsweise schräg bezüglich des Bewegungselements positioniert.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Gegeneingriffselement ein elastisch verformbares Bauteil, insbesondere eine Blattfeder, ein Kunststoffbauteil oder dergleichen.

Das elastisch verformbare Bauteil kann eine beliebige Feder sein. Vorzugsweise ist das Bauteil federelastisch verformbar. Das Gegeneingriffselement kann beispielsweise aus einem Federstahl gefertigt sein. Alternativ kann das Gegeneingriffselement auch aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform gleitet das Gegeneingriffselement bei einem Herausverlagern der Spülgutaufnahme in der Auszugsrichtung aus dem Spülbehälter heraus über das Eingriffselement, wobei sie das Gegeneingriffselement federelastisch verformt. Hierdurch wird verhindert, dass der Sprüharm auch bei dem Herausverlagern der Spülgutaufnahme aus dem Spülbehälter heraus in Rotation versetzt wird.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist das Eingriffselement eine Vielzahl von plattenförmigen Eingriffsflügeln auf, zwischen die das Gegeneingriffselement formschlüssig eingreift, um den Sprüharm bei dem Hineinverlagern der Spülgutaufnahme in der Einschubrichtung in den Spülbehälter in die Drehbewegung zu versetzen.

Die Anzahl der Eingriffsflügel ist beliebig. Beispielsweise sind zwölf derartige Eingriffsflügel vorgesehen. Es können jedoch auch weniger oder mehr als zwölf Eingriffsflügel vorgesehen sein. "Plattenförmig" kann in diesem Zusammenhang bedeuten, dass die Eingriffsflügel eine konstante oder gleichbleibende Dicke oder Wandstärke aufweisen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die Eingriffsflügel gleichmäßig um eine Drehachse des Sprüharms herum verteilt angeordnet.

Der Sprüharm ist insbesondere um die Drehachse drehbar an der Spülgutaufnahme gelagert. Vorzugsweise ist an der Spülgutaufnahme das Zuführrohr angebracht, über das dem Sprüharm Spülflotte und/oder Frischwasser zugeführt wird. An diesem Zuführrohr ist der Sprüharm um seine Drehachse drehbar gelagert.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform erstrecken sich die Eingriffsflügel ausgehend von der Drehachse radial nach außen.

"Radial nach außen" heißt vorliegend insbesondere entlang einer Radialrichtung, welche senkrecht zu der Drehachse des Sprüharms und von dieser weg orientiert ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Sprüharm eine Flügelplatte auf, an der die Eingriffsflügel angebracht sind, wobei sich die Eingriffsflügel radial über die Flügelplatte heraus erstrecken und wobei die Eingriffsflügel nur mit Hilfe der Flügelplatte miteinander verbunden sind.

Die Flügelplatte und die Eingriffsflügel bilden zusammen das Eingriffselement. Die Flügelplatte ist einstückig, insbesondere materialeinstückig, mit dem Sprüharm ausgebildet. "Einstückig" oder "einteilig" bedeutet vorliegend, dass der Sprüharm und die Flügelplatte nicht aus unterschiedlichen Unterbauteilen zusammengesetzt sind, sondern ein gemeinsames Bauteil bilden. "Materialeinstückig" bedeutet vorliegend, dass die Flügelplatte und der Sprüharm durchgehend aus demselben Material gefertigt sind. Beispielsweise können das Eingriffselement und der Sprüharm als Kunststoffspritzgussbauteile ausgebildet sein. Dabei weist der Sprüharm vorzugsweise zwei miteinander verschweißte Halbschalen auf. Die Flügelplatte und die Eingriffsflügel sind einstückig, insbesondere materialeinstückig, miteinander verbunden. Die Flügelplatte ist insbesondere scheibenförmig und rotationssymmetrisch zu der Mittelachse aufgebaut. Aus der Flügelplatte erstrecken sich oberseitig in Richtung der Spülgutaufnahme die Eingriffsflügel heraus. Die Eingriffsflügel sind voneinander getrennte Abschnitte des Eingriffselements. Die Eingriffsflügel kontaktieren einander bevorzugt nicht und sind auch nicht direkt miteinander verbunden. Insbesondere sind die Eingriffsflügel ausschließlich mittelbar mit Hilfe der Flügelplatte miteinander verbunden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Sprüharmdreheinrichtung ein formschlüssig mit der Spülgutaufnahme verbundenes Trägerelement auf, an dem das Bewegungselement verschiebbar gelagert ist.

Beispielsweise ist das Trägerelement mit der Spülgutaufnahme verrastet, verschnappt oder verclipst. Es können mehrere Trägerelemente vorgesehen sein. Beispielsweise sind drei derartige Trägerelemente vorgesehen. Insbesondere sind ein erstes Trägerelement, ein zweites Trägerelement und ein drittes Trägerelement vorgesehen. Das Bewegungselement ist an jedem dieser Trägerelemente verschiebbar gelagert.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Sprüharmdreheinrichtung ein Federelement auf, welches das Bewegungselement in Richtung des Spülbehälters vorspannt.

Insbesondere spannt das Federelement das Schubelement in Richtung der Rückwand vor. Das Federelement ist insbesondere eine Zylinderfeder. Das Federelement kann eine Druckfeder sein. Dass das Federelement das Bewegungselement in Richtung der Rückwand "vorspannt", bedeutet vorliegend, dass das Federelement, sobald kein Kontakt des Bewegungselements mit dem Spülbehälter, insbesondere mit der Rückwand, mehr vorliegt, das Bewegungselement in Richtung der Rückwand bewegt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform spannt sich das Federelement bei einem Abstützen des Bewegungselements in oder an dem Spülbehälter vor.

Insbesondere spannt sich das Federelement bei einem Abstützen des Schubelements an der Rückwand vor. Insbesondere wird das Federelement bei dem Abstützen des Bewegungselements an dem Spülbehälter, insbesondere an der Rückwand, komprimiert. Sobald das Bewegungselement nicht mehr in Kontakt mit dem Spülbehälter, insbesondere mit der Rückwand, steht, bewegt das Federelement das Bewegungselement wieder in Richtung der Rückwand und somit entlang der Einschubrichtung.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Sprüharmdreheinrichtung ein an dem Bewegungselement angebrachtes Übertragungselement auf, wobei das Federelement zwischen dem Trägerelement und dem Übertragungselement angeordnet ist.

Insbesondere ist das Federelement zwischen dem ersten Trägerelement und dem Übertragungselement angeordnet. Das Übertragungselement ist fest mit dem Bewegungselement verbunden. Beispielsweise ist das Übertragungselement mit dem Bewegungselement verschraubt. Das Übertragungselement ist vorzugsweise ringförmig. Das Federelement ist zwischen dem fest an dem Bewegungselement montierten Übertragungselement und einem der Trägerelemente, insbesondere dem ersten Trägerelement, platziert. Dabei kann sich das Bewegungselement bezüglich des Trägerelements, insbesondere des zweiten Trägerelements, oder der Trägerelemente linear bewegen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Übertragungselement verschiebbar an dem Trägerelement gelagert.

Vorzugsweise fungiert das Übertragungselement als Verdrehschutz für das Bewegungselement. Dementsprechend ist das Übertragungselement derart verschiebbar an dem Trägerelement gelagert, dass sich das Übertragungselement gegenüber dem Trägerelement nicht verdrehen kann. Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Bewegungselement durch das Federelement hindurchgeführt.

Das heißt insbesondere, dass das Bewegungselement innerhalb des Federelements angeordnet ist. Das Federelement umschließt somit das Bewegungselement umfänglich.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Sprüharmdreheinrichtung ein an dem Bewegungselement angebrachtes Pufferelement auf, wobei das Pufferelement zwischen dem Bewegungselement und dem Spülbehälter angeordnet ist.

Insbesondere ist das Pufferelement zwischen dem Bewegungselement und der Rückwand angeordnet. Vorzugsweise ist das Bewegungselement an einem dem Gegeneingriffselement abgewandten Ende des Bewegungselements angebracht. Das Pufferelement kann beispielsweise eine auf das Bewegungselement aufgesteckte Kappe oder dergleichen sein. Beispielsweise ist das Pufferelement aus Gummi oder aus einem Elastomer, beispielsweise aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE), gefertigt.

Weitere mögliche Implementierungen der Haushalts-Geschirrspülmaschine umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmalen oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Haushalts-Geschirrspülmaschine hinzufügen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Haushalts-Geschirrspülmaschine sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Haushalts-Geschirrspülmaschine. Im Weiteren wird die Haushalts- Geschirrspülmaschine anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushalts-Geschirrspülmaschine;

Fig. 2 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Sprüharmanordnung für die Haushalts-Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1 ; Fig. 3 zeigt eine schematische Seitenansicht der Sprüharmanordnung gemäß Fig. 2;

Fig. 4 zeigt eine schematische Aufsicht der Sprüharmanordnung gemäß Fig. 2;

Fig. 5 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Spülgutaufnahme für die Haushalts-Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1 ;

Fig. 6 zeigt eine weitere schematische perspektivische Ansicht der Spülgutaufnahme gemäß Fig. 5; und

Fig. 7 zeigt eine weitere schematische perspektivische Ansicht der Spülgutaufnahme gemäß Fig. 5.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushalts-Geschirrspülmaschine 1. Die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 umfasst einen Spülbehälter 2, der durch eine Tür 3, insbesondere wasserdicht, verschließbar ist. Hierzu kann zwischen der Tür 3 und dem Spülbehälter 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen sein. Der Spülbehälter 2 ist vorzugsweise quaderförmig. Der Spülbehälter 2 kann in einem Gehäuse der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 angeordnet sein. Der Spülbehälter 2 und die Tür 3 können einen Spülraum 4 zum Spülen von Spülgut bilden.

Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse 5 kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden. Mit Hilfe der Tür 3 kann eine Beschickungsöffnung 6 des Spülbehälters 2 geschlossen oder geöffnet werden. Der Spülbehälter 2 weist einen Boden 7, eine dem Boden 7 gegenüberliegend angeordnete Decke 8, eine der geschlossenen Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 9 und zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 10, 11 auf. Der Boden 7, die Decke 8, die Rückwand 9 und die Seitenwände 10, 11 können beispielsweise aus einem Edelstahlblech gefertigt sein. Alternativ kann beispielsweise der Boden 7 aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein.

Die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 weist ferner zumindest eine Spülgutaufnahme 12 bis 14 auf. Vorzugsweise können mehrere, beispielsweise drei, Spülgutaufnahmen 12 bis 14 vorgesehen sein, wobei die Spülgutaufnahme 12 eine untere Spülgutaufnahme oder ein Unterkorb, die Spülgutaufnahme 13 eine obere Spülgutaufnahme oder ein Oberkorb und die Spülgutaufnahme 14 eine Besteckschublade sein kann.

Wie die Fig. 1 weiterhin zeigt, sind die Spülgutaufnahmen 12 bis 14 übereinander in dem Spülbehälter 2 angeordnet. Jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 ist wahlweise in den Spülbehälter 2 hinein- oder aus diesem herausverlagerbar. Insbesondere ist jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 in einer Einschubrichtung E in den Spülbehälter 2 hineinschiebbar oder hineinfahrbar und entgegen der Einschubrichtung E in einer Auszugsrichtung A aus dem Spülbehälter 2 herausziehbar oder herausfahrbar.

Die Fig. 2 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Sprüharmanordnung 15 für die Haushalts-Geschirrspülmasche 1. Die Fig. 3 zeigt eine schematische Seitenansicht der Sprüharmanordnung 15. Die Fig. 4 zeigt eine schematische Aufsicht der Sprüharmanordnung 15. Nachfolgend wird auf die Fig. 2 bis 4 gleichzeitig Bezug genommen.

Die Sprüharmanordnung 15 ist innerhalb des Spülbehälters 2 angeordnet. Insbesondere ist die Sprüharmanordnung 15 mit einer der Spülgutaufnahmen 12 bis 14, insbesondere mit der Spülgutaufnahme 13, verbunden. Wie zuvor erwähnt, ist die Spülgutaufnahme 13 ein Oberkorb der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 und kann daher auch als solcher bezeichnet werden. Mit Hilfe der Sprüharmanordnung 15 ist es möglich, in dem Spülraum 4 aufgenommenes Spülgut mit Spülflotte und/oder Frischwasser F (Fig. 3) zu beaufschlagen. Die Sprüharmanordnung 15 ist ein Nachrüstbauteil oder eine Nachrüstkomponente.

Die Sprüharmanordnung 15 umfasst einen Sprüharm 16, der um eine Drehachse 17 (Fig. 3) drehbar an der Spülgutaufnahme 13 gelagert ist. Der Sprüharm 16 umfasst einen ersten Armabschnitt 18 sowie einen zweiten Armabschnitt 19. Die Armabschnitte 18, 19 sind miteinander verbunden. An den Armabschnitten 18, 19 ist eine Vielzahl von Sprühdüsen 20 bis 25 vorgesehen. Die Sprühdüsen 20 bis 25 sind in Richtung der Spülgutaufnahme 13 orientiert. Es können jedoch auch Sprühdüsen vorgesehen sein, welche von der Spülgutaufnahme 13 weg nach unten orientiert sind (nicht gezeigt).

Im Betrieb der Sprüharmanordnung 15 tritt aus den Sprühdüsen 20 bis 25 Spülflotte und/oder Frischwasser F aus, um das Spülgut mit der Spülflotte und/oder dem Frischwasser F zu benetzen. Es können ferner äußerste Sprühdüsen 20, 25 als Antriebsdüsen fungieren. Die Sprühdüsen 20, 25 sind hierzu vorzugsweise bezüglich der Drehachse 17 schräg angeordnet, so dass austretende Spülflotte und/oder Frischwasser F den Sprüharm 16 um die Drehachse 17 in Rotation versetzt.

Der Sprüharm 16 umfasst eine Einlassöffnung 26, durch die Spülflotte und/oder Frischwasser F in den Sprüharm 16 einströmt. Der Sprüharm 16 umfasst weiterhin ein an diesem angebrachtes Eingriffselement 27. Das Eingriffselement 27 weist eine einstückig, insbesondere materialeinstückig, mit dem Sprüharm 16 ausgebildete Flügelplatte 28 auf. "Einstückig" oder "einteilig" bedeutet vorliegend, dass die Flügelplatte 28 und der Sprüharm 16 nicht aus sich voneinander unterscheidenden Unterbauteilen aufgebaut sind, sondern dass die Flügelplatte 28 und der Sprüharm 16 ein gemeinsames Bauteil bilden. "Materialeinstückig" bedeutet vorliegend, dass die Flügelplatte 28 und der Sprüharm 16 durchgehend aus demselben Material gefertigt sind. Alternativ kann das Eingriffselement 27 mit der Flügelplatte 28 auch ein von dem Sprüharm 16 getrenntes Bauteil sein, das beispielsweise mit dem Sprüharm 16 verrastet oder verschnappt ist.

Die Flügelplatte 28 ist scheibenförmig. Insbesondere ist die Flügelplatte 28 rotationssymmetrisch zu der Drehachse 17 ausgebildet. In der Orientierung der Fig. 2 bis 4 erstrecken sich oberseitig aus der Flügelplatte 28 eine Vielzahl von plattenförmigen Eingriffsflügeln 29 heraus, von denen nur einer mit einem Bezugszeichen versehen ist. Die Eingriffsflügel 29 sind, wie die Flügelplatte 28, Teil des Eingriffselements 27. Das heißt insbesondere, dass die Flügelplatte 28 und die Eingriffsflügel 29 zusammen das Eingriffselement 27 bilden. Die Anzahl der Eingriffsflügel 29 ist beliebig. Beispielsweise sind zwölf derartige Eingriffsflügel 29 vorgesehen.

Die Eingriffsflügel 29 sind gleichmäßig um die Drehachse 17 herum verteilt angeordnet.

Dabei erstrecken sich die Eingriffsflügel 29 ausgehend von der Drehachse 17 radial nach außen. "Radial nach außen" bedeutet vorliegend entlang einer Radialrichtung R, die senkrecht zu der Drehachse 17 und von dieser weg orientiert ist. Die Eingriffsflügel 29 selbst kontaktieren einander bevorzugt nicht. Das heißt insbesondere, dass die Eingriffsflügel 29 nicht direkt miteinander verbunden sind. Die Eingriffsflügel 29 sind jedoch mittelbar über die Flügelplatte 28 miteinander verbunden. Das heißt insbesondere, dass alle Eingriffsflügel 29 einstückig, insbesondere materialeinstückig, mit der Flügelplatte 28 verbunden sind.

In Richtung der Einlassöffnung 26 enden die Eingriffsflügel 29 vor einer rotationssymmetrisch um die Drehachse 17 umlaufenden Wandung 30. Das heißt insbesondere, dass die Eingriffsflügel 29 die Wandung 30 nicht kontaktieren. Benachbarte Eingriffsflügel 29 bilden somit entlang und entgegen der Radialrichtung R betrachtet offene Passagen. Die Wandung 30 weist einen größeren Durchmesser als die Einlassöffnung 26 auf. Entlang der Radialrichtung R betrachtet erstrecken sich die Eingriffsflügel 29 radial oder seitlich über die Flügelplatte 28 heraus.

Neben dem Sprüharm 16 umfasst die Sprüharmanordnung 15 eine Sprüharmdreheinrichtung 31, die dazu eingerichtet ist, den Sprüharm 16 ohne einen Zustrom von Spülflotte und/oder Frischwasser F in eine Drehbewegung um die Drehachse 17 zu versetzen. Insbesondere ist die Sprüharmdreheinrichtung 31 dazu eingerichtet, den Sprüharm 16 dann in die Drehbewegung zu versetzen, während dieser nicht mit Spülflotte und/oder Frischwasser F beaufschlagt wird. Die Sprüharmdreheinrichtung 31 dient dazu, den Sprüharm 16 bei einem Hineinverlagern der Spülgutaufnahme 13 in der Einschubrichtung E in den Spülbehälter 2 hinein in die Drehbewegung zu versetzen.

Die Sprüharmdreheinrichtung 31 umfasst ein Bewegungselement 32. Das Bewegungselement 32 ist linear verschieblich an der Spülgutaufnahme 13 gelagert. Das Bewegungselement 32 ist stangenförmig. Beispielsweise ist das Bewegungselement 32 ein Stahldraht. Das Bewegungselement 32 kann jedoch auch ein Kunststoffbauteil sein. Das Bewegungselement 32 kann einen kreisrunden Querschnitt aufweisen. Davon abweichend kann das Bewegungselement 32 jedoch auch jeden beliebigen anderen Querschnitt, beispielsweise einen kreuzförmigen Querschnitt, aufweisen. Das Bewegungselement 32 stützt sich bei dem Hineinverlagern der Spülgutaufnahme 13 in der Einschubrichtung E in den Spülbehälter 2 an dem Spülbehälter 2, insbesondere an der Rückwand 9 des Spülbehälters 2, ab. Das heißt, dass das Bewegungselement 32 bei dem Hineinverlagern der Spülgutaufnahme 13 in den Spülbehälter 2 in Kontakt mit der Rückwand 9 gerät. Hierzu ist an einem der Rückwand 9 zugewandten Ende des Bewegungselements 32 ein Pufferelement 33 angebracht. Das Pufferelement 33 kann beispielsweise eine aus einem elastischen Werkstoff gefertigte Kappe sein, welche auf das Bewegungselement 32 aufgesteckt ist. Das Pufferelement 33 ist elastisch verformbar.

An dem Bewegungselement 32 ist an einem dem Pufferelement 33 abgewandten Ende ein zu dem Eingriffselement 27 korrespondierendes Gegeneingriffselement 34 vorgesehen. Das Gegeneingriffselement 34 ist vorzugsweise eine Blattfeder. Das Gegeneingriffselement 34 ist dazu eingerichtet, formschlüssig in das Eingriffselement 27 einzugreifen, um den Sprüharm 16 bei einem Kontakt des Pufferelements 33 mit der Rückwand 9 um die Drehachse 17 zu drehen oder zu rotieren. Eine formschlüssige Verbindung entsteht durch das Ineinander- oder Hintergreifen von zwei Verbindungspartnern, vorliegend dem Gegeneingriffselement 34 und dem Eingriffselement 27. Bezüglich der Drehachse 17 ist das Bewegungselement 32 seitlich versetzt platziert. Das Gegeneingriffselement 34 ist dazu eingerichtet, zumindest einen der Eingriffsflügel 29 zu kontaktieren.

Die Sprüharmdreheinrichtung 31 umfasst mehrere Trägerelemente 35 bis 37, an denen das Bewegungselement 32 linear verschieblich gelagert ist. Die Anzahl der Trägerelemente 35 bis 37 ist beliebig. Beispielsweise sind drei Trägerelemente 35 bis 37 vorgesehen. Insbesondere sind ein erstes Trägerelement 35, ein zweites Trägerelement 36 und ein drittes Trägerelement 37 vorgesehen. Zumindest ist jedoch ein derartiges Trägerelement 35 bis 37 vorgesehen. Die Trägerelemente 35 bis 37 sind formschlüssig mit der Spülgutaufnahme 13 verbunden. Beispielsweise können die Trägerelemente 35 bis 37 in die Spülgutaufnahme 13 eingerastet oder eingeschnappt sein. Mit Hilfe der Trägerelemente 35 bis 37 ist das Bewegungselement 32 linear verschieblich an der Spülgutaufnahme 13 gelagert.

Die Sprüharmdreheinrichtung 31 umfasst ferner ein Federelement 38. Das Federelement 38 ist eine Zylinderfeder. Insbesondere ist das Federelement 38 eine Druckfeder. Das Bewegungselement 32 ist durch das Federelement 38 hindurchgeführt. Das heißt insbe- sondere, dass das Bewegungselement 32 innerhalb des Federelements 38 angeordnet ist. Das Federelement 38 ist derart platziert, dass dieses das Bewegungselement 32 in Richtung der Rückwand 9 vorspannt. Das heißt insbesondere, dass das Federelement 38 das Bewegungselement 32 in Richtung der Rückwand 9 bewegt, sobald das Bewegungselement 32 Kontakt mit der Rückwand 9 verliert.

Sobald das Bewegungselement 32 beziehungsweise das Pufferelement 33 die Rückwand 9 bei dem Hineinverlagern der Spülgutaufnahme 13 in den Spülbehälter 2 kontaktiert, wird das Federelement 38 komprimiert oder weiter gespannt. Somit wird das Federelement 38 bei einem Abstützen des Bewegungselements 32 über das Pufferelement 33 an der Rückwand 9 weiter vorgespannt.

An dem Bewegungselement 32 ist ein Übertragungselement 39 angebracht, das fest mit dem Bewegungselement 32 verbunden ist. Das Federelement 38 ist zwischen dem ersten Trägerelement 35 und dem Übertragungselement 39 platziert. Das Übertragungselement 39 ist an dem zweiten Trägerelement 36 verschiebbar gelagert. Dabei ist das Übertragungselement 39 derart an dem zweiten Trägerelement 36 gelagert, dass sich das Übertragungselement 39 mitsamt dem Bewegungselement 32 nicht gegenüber dem zweiten Trägerelement 36 verdrehen kann. Das Übertragungselement 39 fungiert somit als Verdrehschutz. Das Übertragungselement 39 kann auch ein Dach aufweisen, das das Federelement 38 in Richtung der Spülgutaufnahme 13 abdeckt.

Die Fig. 5 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht der Spülgutaufnahme 13. Die Fig. 5 zeigt eine weitere schematische perspektivische Ansicht der Spülgutaufnahme 13. Die Fig. 7 zeigt eine weitere schematische perspektivische Ansicht der Spülgutaufnahme 13. Nachfolgend wird auf die Fig. 5 bis 7 gleichzeitig Bezug genommen.

Wie die Fig. 5 zeigt, ist die Spülgutaufnahme 13 korbförmig und umfasst einen Boden 40, eine Rückwand 41 , eine Vorderwand 42 und zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 43, 44. Der Boden 40, die Rückwand 41 , die Vorderwand 42 und die Seitenwände 43, 44 sind gitterförmig. An dem Boden 40 ist die Sprüharmdreheinrichtung 31 angebracht. Hierzu sind die Trägerelemente 35 bis 37 mit dem Boden 40 verbunden. Die Trägerelemente 35 bis 37 können hierzu Drähte des Bodens 40 formschlüssig umgreifen. Die Trägerelemente 35 bis 37 können lösbar mit dem Boden 40 verbunden sein. Bei- spielsweise sind die Trägerelemente 35 bis 37 mit dem Boden 40 verrastet oder in diesen eingeclipst oder eingeschnappt. An dem Boden 40 ist ferner ein Zuführrohr 45 angebracht, über das dem Sprüharm 16 Spülflotte und/oder Frischwasser F zugeführt wird. Der Sprüharm 16 ist an dem Zuführrohr 45 um die Drehachse 17 drehbar gelagert.

Wird die Spülgutaufnahme 13 in der Auszugsrichtung A, wie in der Fig. 6 gezeigt, herausgezogen, so bewegt das Federelement 38 das Bewegungselement 32 in Richtung der Rückwand 9. Dabei springt das elastisch verformbare Gegeneingriffselement 34 über die Eingriffsflügel 29 über, ohne den Sprüharm 16 in Rotation zu versetzen.

Wird die Spülgutaufnahme 13, wie in der Fig. 7 gezeigt, in den Spülbehälter 2 in der Einschubrichtung E hineinbewegt, so kontaktiert das Bewegungselement 32 beziehungsweise das Pufferelement 33 die Rückwand 9. Das Bewegungselement 32 wird dadurch in der Auszugsrichtung A nach vorne bewegt, wobei das Gegeneingriffselement 34 zumindest einen der Eingriffsflügel 29 kontaktiert und den Sprüharm 16 um die Drehachse 17 in Rotation versetzt. Sobald sich der Sprüharm 16 dreht, kann ein Benutzer sehen, ob der Sprüharm 16 durch sich in dem Spülbehälter 2 befindliches Spülgut blockiert wird oder nicht. Der Benutzer kann in dem Fall, dass eine Blockade vorliegt, das Spülgut entsprechend umsortieren.

Es ist somit eine erleichterte Kontrolle einer Blockade des Sprüharms 16 durch den Benutzer möglich. Es kann eine erhöhte Benutzerzufriedenheit durch immer sauberes und verfügbares Spülgut infolge eines fehlerfreien Spüllaufs gewährleistet werden. Es erfolgt eine Ressourcenschonung durch eine Reduzierung von Wiederholungsläufen durch nicht sauberes Spülgut, verursacht durch eine Blockade des Sprüharms 16. Die Sprüharmdreheinrichtung 31 kann in bestehenden Haushalts-Geschirrspülmaschinen 1 nachrüstbar sein. Hierzu wird die Sprüharmdreheinrichtung 31 mit Hilfe der Trägerelemente 35 bis 37 an der jeweiligen Spülgutaufnahme 13 befestigt. Der Sprüharm 16 wird entsprechend ausgetauscht, so dass dieser ein wie zuvor erwähntes Eingriffselement 27 aufweist.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar. Verwendete Bezugszeichen:

1 Haushalts-Geschirrspülmaschine

2 Spülbehälter

3 Tür

4 Spülraum

5 Schwenkachse

6 Beschickungsöffnung

7 Boden

8 Decke

9 Rückwand

10 Seitenwand

11 Seitenwand

12 Spülgutaufnahme

13 Spülgutaufnahme

14 Spülgutaufnahme

15 Sprüharmanordnung

16 Sprüharm

17 Drehachse

18 Armabschnitt

19 Armabschnitt

20 Sprühdüse

21 Sprühdüse

22 Sprühdüse

23 Sprühdüse

24 Sprühdüse

25 Sprühdüse

26 Einlassöffnung

27 Eingriffselement

28 Flügelplatte

29 Eingriffsflügel

30 Wandung

31 Sprüharmdreheinrichtung

32 Bewegungselement 33 Pufferelement

34 Gegeneingriffselement

35 Trägerelement

36 Trägerelement

37 Trägerelement

38 Federelement

39 Übertragungselement

40 Boden

41 Rückwand

42 Vorderwand

43 Seitenwand

44 Seitenwand

45 Zuführrohr

A Auszugsrichtung

E Einschubrichtung

F Spülflotte und/oder Frischwasser

R Radialrichtung