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Patent Searching and Data


Title:
DOMESTIC DISHWASHING MACHINE AND METHOD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/115870
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a domestic dishwashing machine (1) with a washing compartment (2) for receiving dishes to be washed, a hydraulic circuit (17) for circulating fresh water and/or wash liquor (F) in the washing compartment (2), a pump device (16) for delivering to the hydraulic circuit (17) fresh water and/or the wash liquor (F), and a closure (22) made from a water-soluble material, which closure disconnects a part of the hydraulic circuit (17) from the pump device (16) during a one-time calibration process for the domestic dishwashing machine (1) and which dissolves in the fresh water and/or the wash liquor (F) during and/or after the conclusion of the calibration process.

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Inventors:
EISENBART BERND (DE)
HÖRMANN VITUS (DE)
KRÄNZLE BERND (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/084245
Publication Date:
June 17, 2021
Filing Date:
December 02, 2020
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
A47L15/00; A47L15/42; A47L15/46
Foreign References:
DE102017217989A12019-04-11
EP2916707A12015-09-16
US20120138110A12012-06-07
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2) zum Aufnehmen von Spülgut, einem Hydraulikkreislauf (17) zum Zirkulieren von Frischwasser und/oder Spül flotte (F) in dem Spülbehälter (2), einer Pumpeinrichtung (16) zum Beaufschlagen des Hydraulikkreislaufs (17) mit dem Frischwasser und/oder der Spülflotte (F), und einem aus einem wasserlöslichen Material gefertigten Verschluss (22), der während eines einmali gen Kalibriervorgangs der Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) einen Teil des Hydrau likreislaufs (17) von der Pumpeinrichtung (16) abkoppelt und der sich während und/oder nach Beendigung des Kalibriervorgangs in dem Frischwasser und/oder der Spülflotte (F) auflöst.

2. Haushalts-Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Hydraulikkreislauf (17) mehrere Sprühzonen (18, 19, 28, 29, 32) aufweist, wobei der Verschluss (22) zumindest eine der Sprühzonen (19, 32) von der Pumpeinrichtung (16) abkoppelt.

3. Haushalts-Geschirrspülmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine mit Hilfe des Verschlusses (22) von der Pumpeinrichtung (16) abge koppelte Sprühzone (32) mit Hilfe eines Ventils (33) von einem aktivierten Zustand in ei nen deaktivierten Zustand verbringbar ist.

4. Haushalts-Geschirrspülmaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (22) stromaufwärts des Ventils (33) angeordnet ist.

5. Haushalts-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 2 - 4, dadurch gekenn zeichnet, dass die zumindest eine mit Hilfe des Verschlusses (22) von der Pumpeinrich tung (16) abgekoppelte Sprühzone (32) eine Intensivsprühzone ist.

6. Haushalts-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 2 - 5, dadurch gekenn zeichnet, dass die zumindest eine mit Hilfe des Verschlusses (22) von der Pumpeinrich tung (16) abgekoppelte Sprühzone (32) und eine weitere Sprühzone (29) mit Hilfe einer gemeinsamen Zuleitung (31) mit der Pumpeinrichtung (16) verbunden sind. 7. Haushalts-Geschirrspülmaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (22) zwischen der mit Hilfe des Verschlusses (22) von der Pumpeinrich tung (16) abgekoppelten Sprühzone (32) und der Zuleitung (31) angeordnet ist.

8. Haushalts-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 2 - 7, ferner umfassend eine stromabwärts der Pumpeinrichtung (16) angeordnete Wasserweiche (26) zum Akti vieren und Deaktivieren der Sprühzonen (18, 19, 28, 29, 32).

9. Haushalts-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 - 8, ferner umfassend eine Steuereinrichtung (15) zum Erfassen eines Motorstroms (I) der Pumpeinrichtung (16) während des Kalibriervorgangs.

10. Haushalts-Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekenn zeichnet, dass der Verschluss (22) aus einem wasserlöslichen Kunststoffmaterial, insbe sondere aus Polyvinylalkohol, gefertigt ist.

11. Verfahren zum Kalibrieren einer Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2) zum Aufnehmen von Spülgut, einem Hydraulikkreislauf (17) zum Zirkulie ren von Frischwasser und/oder Spülflotte (F) in dem Spülbehälter (2), und einer Pumpein richtung (16) zum Beaufschlagen des Hydraulikkreislaufs (17) mit dem Frischwasser und/oder der Spülflotte (F), wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: a) Abkoppeln (S1) eines Teils des Hydraulikreislaufs (17) von der Pumpeinrichtung (16) während eines einmaligen Kalibriervorgangs der Haushalts-Geschirrspülmaschine (1) mit Hilfe eines aus einem wasserlöslichen Material gefertigten Verschlusses (22), und b) Auflösen (S2) des Verschlusses (22) während und/oder nach Beendigung des Kalib riervorgangs in dem Frischwasser und/oder der Spülflotte (F).

12. Verfahren nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass sich in dem Schritt b) der Verschluss (22) in Abhängigkeit von einer Temperatur des Frischwassers und/oder der Spülflotte (F) und/oder einer Dauer eines Kontakts des Verschlusses (22) mit dem Frischwasser und/oder der Spülflotte (F) auflöst. 13. Verfahren nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schritt a) zumindest eine Sprühzone (19, 32) von mehreren Sprühzonen (18, 19, 28, 29, 32) des Hydraulikkreislaufs (17) mit Hilfe des Verschlusses (22) von der Pumpeinrichtung (16) abgekoppelt wird. 14. Verfahren nach einem der Ansprüche 11 - 13, dadurch gekennzeichnet, dass in dem

Schritt a) der Verschluss (22) in oder an einer Zuleitung (21, 31) der zumindest einen mit Hilfe des Verschlusses (22) von der Pumpeinrichtung (16) abgekoppelten Sprühzone (19, 32) angeordnet wird. 15. Verfahren nach einem der Ansprüche 11 - 14, dadurch gekennzeichnet, dass wäh rend des Kalibriervorgangs mit Hilfe einer Steuereinrichtung (15) ein Motorstrom (I) der Pumpeinrichtung (16) erfasst wird.

Description:
Haushalts-Geschirrspülmaschine und Verfahren

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haushalts-Geschirrspülmaschine und ein Verfahren zum Kalibieren einer derartigen Haushalts-Geschirrspülmaschine.

Eine Geschirrspülmaschine weist einen Spülbehälter auf, in dem Spülgut aufnehmbar ist. Zum Beaufschlagen des Spülguts mit Frischwasser und/oder Spülflotte können in dem Spülbehälter Sprühzonen vorgesehen sein. Die Sprühzonen können beispielsweise als drehbar in oder an dem Spülbehälter gelagerte Sprüharme ausgebildet sein. Ferner kön nen auch Sprühzonen in Form sogenannter Intensivsprühzonen vorgesehen sein. Eine derartige Intensivsprühzone kann beispielsweise an einer in dem Spülbehälter aufnehm- baren Spülgutaufnahme vorgesehen sein. Mit Hilfe der Intensivsprühzone kann beispiels weise stark verschmutztes Spülgut gezielt gereinigt werden. Hierzu kann die Intensiv sprühzone mit Hilfe eines Ventils manuell aktiviert und deaktiviert werden.

Um erfassen zu können, ob eine derartige manuell zu betätigende Intensivsprühzone ak tiv oder inaktiv ist, kann der Motorstrom einer Umwälzpumpe der Geschirrspülmaschine herangezogen werden. Hierzu ist jedoch bei der Inbetriebnahme eine Kalibrierung der Geschirrspülmaschine erforderlich, die bei einem definierten hydraulischen Zustand durchgeführt wird. Ein derartiger definierter hydraulischer Zustand ist ein Zustand, in dem die Intensivsprühzone deaktiviert ist. Das heißt, zur Inbetriebnahme der Geschirrspülma schine ist es erforderlich, dass ein Benutzer der Geschirrspülmaschine die Intensivsprüh zone manuell deaktiviert.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine ver besserte Haushalts-Geschirrspülmaschine zur Verfügung zu stellen.

Demgemäß wird eine Haushalts-Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter zum Auf nehmen von Spülgut, einem Hydraulikkreislauf zum Zirkulieren von Frischwasser und/oder Spülflotte in dem Spülbehälter, einer Pumpeinrichtung zum Beaufschlagen des Hydraulikkreislaufs mit dem Frischwasser und/oder der Spülflotte und einem aus einem wasserlöslichen Material gefertigten Verschluss vorgeschlagen. Dabei koppelt der Ver schluss während eines einmaligen Kalibriervorgangs der Haushalts-Geschirrspül- maschine einen Teil des Hydraulikkreislaufs von der Pumpeinrichtung ab. Der Verschluss löst sich während und/oder nach Beendigung des Kalibriervorgangs in dem Frischwasser und/oder der Spülflotte auf.

Dadurch, dass der Verschluss vorgesehen ist, kann ein definierter hydraulischer Zustand des Hydraulikkreislaufs hergestellt werden. Mit Hilfe des Verschlusses kann beispielswei se eine wie zuvor erläuterte Intensivsprühzone oder auch eine beliebige andere Sprühzo ne für den Kalibriervorgang deaktiviert werden. Das heißt, ein Benutzer muss für den Ka libriervorgang beziehungsweise für eine Inbetriebnahme der Haushalts-Geschirrspül maschine keinerlei Vorkehrungen treffen. Dies vereinfacht die Handhabung der Haus halts-Geschirrspülmaschine.

Der Spülbehälter ist vorzugsweise quaderförmig. Der Spülbehälter kann mit Hilfe einer verschwenkbar an dem Spülbehälter angeschlagenen Tür verschlossen werden. In dem Spülbehälter können mehrere Spülgutaufnahmen, beispielsweise ein Unterkorb, ein Oberkorb und eine Besteckschublade, vorgesehen sein. In den Spülgutaufnahmen ist Spülgut aufnehmbar, das mit Hilfe des Hydraulikkreislaufs mit Frischwasser und/oder Spülflotte beaufschlagt wird. Unter "Spülflotte" ist vorliegend mit einem Reinigungsmittel und/oder von dem Spülgut abgelösten Schmutzpartikeln versetztes Wasser zu verstehen.

Die Pumpeinrichtung ist vorzugsweise eine Umwälzpumpe der Haushalts- Geschirrspülmaschine. Die Pumpeinrichtung kann insbesondere an einem Pumpensumpf des Spülbehälters vorgesehen sein. Der Pumpensumpf wiederum ist an einem Boden des Spülbehälters angeordnet. Dass die Pumpeinrichtung den Hydraulikkreislauf mit Frisch wasser und/oder Spülflotte "beaufschlagt", bedeutet vorliegend, dass die Pumpeinrichtung das Frischwasser und/oder die Spülflotte durch den Hydraulikkreislauf pumpt. Die Pum peinrichtung kann, muss jedoch nicht, Teil des Hydraulikkreislaufs sein.

Der Kalibriervorgang wird vorzugsweise bei einer Inbetriebnahme der Haushalts- Geschirrspülmaschine durchgeführt. Darunter, dass ein Teil des Hydraulikkreislaufs von der Pumpeinrichtung "abgekoppelt" wird, ist vorliegend insbesondere zu verstehen, dass der Verschluss einen Teil des Hydraulikkreislaufs fluidisch von der Pumpeinrichtung trennt. Das heißt, die Pumpeinrichtung kann in diesen Teil des Hydraulikkreislaufs kein Frischwasser und/oder Spülflotte pumpen. Der Verschluss ist vorzugsweise nach Beendi- gung des Kalibriervorgangs vollständig aufgelöst. Reste des Verschlusses können sich jedoch auch erst in nachfolgenden Spülgängen vollständig auflösen.

Gemäß einer Ausführungsform weist der Hydraulikkreislauf mehrere Sprühzonen auf, wobei der Verschluss zumindest eine der Sprühzonen von der Pumpeinrichtung abkop pelt.

Die Sprühzonen können beispielsweise in oder an dem Spülbehälter gelagerte Sprühar me sein. Die Sprühzonen können jedoch auch eine oder mehrere sogenannte Intensiv sprühzonen umfassen, die beispielsweise an einer wie zuvor erläuterten Spülgutaufnah me angeordnet sind. Der Verschluss ist geeignet, eine als Sprüharm oder als Intensiv sprühzone ausgebildete Sprühzone von der Pumpeinrichtung abzukoppeln. Der Ver schluss kann auch mehrere der Sprühzonen von der Pumpeinrichtung abkoppeln.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform ist die zumindest eine mit Hilfe des Verschlusses von der Pumpeinrichtung abgekoppelte Sprühzone mit Hilfe eines Ventils von einem akti vierten Zustand in einen deaktivierten Zustand verbringbar.

Das Ventil ist vorzugsweise ein Schaltventil. Unter einem "Schaltventil" oder einem "Auf- Zu-Ventil" ist vorliegend insbesondere ein Ventil zu verstehen, dass es ermöglicht, die Sprühzone zwischen dem aktivierten Zustand und dem deaktivierten Zustand hin und her zu schalten, ohne dass Zwischenpositionen angefahren werden können. Das Ventil ist vorzugsweise ein manuell zu betätigendes Ventil. Alternativ kann das Ventil jedoch auch elektrisch angesteuert sein. Beispielsweise kann das Ventil ein Magnetventil sein.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Verschluss stromaufwärts des Ventils an geordnet.

Unter "stromaufwärts" ist vorliegend zu verstehen, dass der Verschluss in einer Strö mungsrichtung des Frischwassers und/oder der Spülflotte vor dem Ventil angeordnet ist. Dies hat den Vorteil, dass sich der Verschluss dann sowohl auflösen kann, wenn das Ventil geöffnet ist, als auch wenn das Ventil geschlossen ist. Der Verschluss kann jedoch auch stromabwärts des Ventils angeordnet sein. In diesem Fall löst sich der Verschluss erst dann auf, wenn das Ventil geöffnet ist und die Sprühzone sich in ihrem aktivierten Zustand befindet. "Stromabwärts" bedeutet vorliegend, dass der Verschluss in der Strö mungsrichtung des Frischwassers und/oder der Spülflotte nach dem Ventil angeordnet ist.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform ist die zumindest eine mit Hilfe des Verschlusses von der Pumpeinrichtung abgekoppelte Sprühzone eine Intensivsprühzone.

Die Intensivsprühzone kann auch als Intensivspülzone bezeichnet werden. Die Intensiv sprühzone kann, wie zuvor erwähnt, beispielsweise an einer der Spülgutaufnahmen an geordnet sein. Die Intensivsprühzone kann jedoch auch an Seitenwänden des Spülbehäl ters, an einer Decke desselben oder an einer Rückwand des Spülbehälters positioniert sein. Vorzugsweise sind die nicht mit Hilfe des Verschlusses von der Pumpeinrichtung abgekoppelten Sprühzonen Sprüharme. Dies ist jedoch nicht zwingend.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform sind die zumindest eine mit Hilfe des Verschlus ses von der Pumpeinrichtung abgekoppelte Sprühzone und eine weitere Sprühzone mit Hilfe einer gemeinsamen Zuleitung mit der Pumpeinrichtung verbunden.

Insbesondere verzweigt sich die Zuleitung vor den beiden Sprühzonen. Hierzu kann ein Verteilelement vorgesehen sein. Alternativ können die beiden Sprühzonen auch jeweils eine eigene Zuleitung haben.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform ist der Verschluss zwischen der mit Hilfe des Verschlusses von der Pumpeinrichtung abgekoppelten Sprühzone und der Zuleitung an geordnet.

Das heißt, diejenige Sprühzone, die nicht mit Hilfe des Verschlusses von der Pumpein richtung abgekoppelt ist, kann mit Hilfe der Zuleitung weiterhin mit Frischwasser und/oder Spülflotte versorgt werden.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform umfasst die Haushalts-Geschirrspülmaschine ferner eine stromabwärts der Pumpeinrichtung angeordnete Wasserweiche zum Aktivie ren und Deaktivieren der Sprühzonen. Vorzugsweise ist die Wasserweiche mit Hilfe einer Steuereinrichtung der Haushalts- Geschirrspülmaschine ansteuerbar. Die Wasserweiche ist geeignet, gezielt einzelne Sprühzonen oder alle Sprühzonen gleichzeitig mit Frischwasser und/oder Spülflotte zu versorgen. Die Wasserweiche ist insbesondere zwischen der Pumpeinrichtung und den Sprühzonen angeordnet.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Haushalts-Geschirrspülmaschine ferner eine Steuereinrichtung zum Erfassen eines Motorstroms der Pumpeinrichtung wäh rend des Kalibriervorgangs.

Je nachdem, welche Sprühzone aktiv oder inaktiv ist, ändert sich der Motorstrom. Dadurch, dass mit Hilfe des Verschlusses ein Teil des Hydraulikkreislaufes von der Pum peinrichtung abgekoppelt ist, kann, wie zuvor erwähnt, ein definierter hydraulischer Zu stand erzeugt werden, in dem beispielsweise ein Referenz-Arbeitspunkt der Pumpeinrich tung bei der Beaufschlagung der nicht abgekoppelten Sprühzone oder der nicht abgekop pelten Sprühzonen mit Frischwasser und/oder Spülflotte erfasst wird.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Verschluss aus einem wasserlöslichen Kunststoff material, insbesondere aus Polyvinylalkohol, gefertigt.

Der Verschluss kann jedoch aus jedem beliebigen anderen wasserlöslichen Material ge fertigt sein. Beispielsweise kann der Verschluss auch aus Salz, Zucker oder Wachs gefer tigt sein.

Ferner wird ein Verfahren zum Kalibrieren einer Haushalts-Geschirrspülmaschine mit ei nem Spülbehälter zum Aufnehmen von Spülgut, einem Hydraulikkreislauf zum Zirkulieren von Frischwasser und/oder Spülflotte in dem Spülbehälter und einer Pumpeinrichtung zum Beaufschlagen des Hydraulikkreislaufs mit dem Frischwasser und/oder der Spülflotte vorgeschlagen. Dabei umfasst das Verfahren die folgenden Schritte: a) Abkoppeln eines Teils des Hydraulikkreislaufs von der Pumpeinrichtung während eines einmaligen Kali briervorgangs der Haushalts-Geschirrspülmaschine mit Hilfe eines aus einem wasserlösli chen Material gefertigten Verschlusses und b) Auflösen des Verschlusses während und/oder nach Beendigung des Kalibriervorgangs in dem Frischwasser und/oder der Spülflotte. Das Verfahren ist insbesondere zum Kalibrieren oder zur Inbetriebnahme einer wie zuvor erläuterten Haushalts-Geschirrspülmaschine geeignet. Das Verfahren kann als Kalibrier verfahren oder als Inbetriebnahmeverfahren bezeichnet werden. Die Schritte a) und b) können aufeinanderfolgend oder gleichzeitig durchgeführt werden.

Gemäß einer Ausführungsform löst sich in dem Schritt b) der Verschluss in Abhängigkeit von einer Temperatur des Frischwassers und/oder der Spülflotte und/oder einer Dauer eines Kontakts des Verschlusses mit dem Frischwasser und/oder der Spülflotte auf.

Hierdurch ist es beispielsweise möglich, mit Hilfe einer geeigneten Temperaturführung gegen Ende des Kalibriervorgangs den Verschluss vollständig und gezielt aufzulösen.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform wird in dem Schritt a) zumindest eine Sprühzone von mehreren Sprühzonen des Hydraulikkreislaufs mit Hilfe des Verschlusses von der Pumpeinrichtung abgekoppelt.

Insbesondere wird eine wie zuvor erwähnte Intensivsprühzone von den anderen Sprüh zonen abgekoppelt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform wird in dem Schritt a) der Verschluss in oder an einer Zuleitung der zumindest einen mit Hilfe des Verschlusses von der Pumpeinrichtung abgekoppelten Sprühzone angeordnet.

Das Anordnen des Verschlusses kann beispielsweise bereits vor der Montage der Haus halts-Geschirrspülmaschine durchgeführt werden. Insbesondere kann das Anordnen des Verschlusses bereits bei einem Zulieferer durchgeführt werden.

Gemäß einerweiteren Ausführungsform wird während des Kalibriervorgangs mit Hilfe einer Steuereinrichtung ein Motorstrom der Pumpeinrichtung erfasst.

Im Betrieb der Haushalts-Geschirrspülmaschine kann die Steuereinrichtung mit Hilfe einer Überwachung und/oder Auswertung des Motorstroms erkennen, welche der Sprühzonen aktiv und welche der Sprühzonen inaktiv ist. Weitere mögliche Aspekte der Haushalts-Geschirrspülmaschine und/oder des Verfahrens umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden be züglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmalen oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der Haushalts-Geschirrspülmaschine und/oder des Verfahrens hinzufügen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Haushalts-Geschirrspülmaschine und/oder des Verfahrens sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Haushalts-Geschirrspülmaschine und/oder des Verfahrens. Im Weiteren werden die Haushalts-Geschirrspülmaschine und/oder das Ver fahren anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigeleg ten Figuren näher erläutert.

Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushalts-Geschirrspülmaschine;

Fig. 2 zeigt eine stark schematisierte Ansicht der Haushalts-Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1;

Fig. 3 zeigt eine stark schematisierte Ansicht einerweiteren Ausführungsform einer Haus halts-Geschirrspülmaschine; und

Fig. 4 zeigt ein schematisches Blockdiagramm einer Ausführungsform eines Verfahrens zum Kalibrieren der Haushalts-Geschirrspülmaschine gemäß Fig. 1 oder Fig. 3.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushalts-Geschirrspülmaschine 1. Die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 umfasst einen Spülbehälter 2, der durch eine Tür 3, insbesondere wasserdicht, verschließbar ist. Hierzu kann zwischen der Tür 3 und dem Spülbehälter 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen sein. Der Spülbehälter 2 ist vorzugsweise quaderförmig. Der Spülbehälter 2 kann in einem Ge- häuse der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 angeordnet sein. Der Spülbehälter 2 und die Tür 3 können in einen Spülraum 4 zum Spülen von Spülgut bilden.

Die Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geöffneten Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende der Tür 3 vorgesehene Schwenkachse 5 kann die Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden. Mit Hilfe der Tür 3 kann eine Beschickungsöffnung 6 des Spülbehälters 2 geschlossen oder geöffnet werden. Der Spülbehälter 2 weist einen Boden 7, eine dem Boden 7 gegenüberliegend angeordnete Decke 8, eine der geschlos senen Tür 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 9 und zwei einander gegenüber liegend angeordnete Seitenwände 10, 11 auf. Der Boden 7, die Decke 8, die Rückwand 9 und die Seitenwände 10, 11 können beispielsweise aus einem Edelstahlblech gefertigt sein. Alternativ kann beispielsweise der Boden 7 aus einem Kunststoff material gefertigt sein.

Die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 weist ferner zumindest eine Spülgutaufnahme 12 bis 14 auf. Vorzugsweise können mehrere, beispielsweise drei, Spülgutaufnahmen 12 bis 14 vorgesehen sein, wobei die Spülgutaufnahme 12 eine untere Spülgutaufnahme oder ein Unterkorb, die Spülgutaufnahme 13 eine obere Spülgutaufnahme oder ein Oberkorb und die Spülgutaufnahme 14 eine Besteckschublade sein kann. Wie die Fig. 1 weiterhin zeigt, sind die Spülgutaufnahmen 12 bis 14 übereinander in dem Spülbehälter 2 angeord net. Jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 ist wahlweise in den Spülbehälter 2 hinein- oder aus diesem herausverlagerbar. Insbesondere ist jede Spülgutaufnahme 12 bis 14 in einer Ein schubrichtung E in den Spülbehälter 2 hineinschiebbar oder hineinfahrbar und entgegen der Einschubrichtung E in einer Auszugsrichtung A aus dem Spülbehälter 2 herauszieh bar oder herausfahrbar.

Die Fig. 2 zeigt eine stark schematisierte Ansicht der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1. Die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 umfasst eine Steuereinrichtung 15. Die Steuerein richtung 15 ist vorzugsweise eine Regel- und Steuereinrichtung. Mit Hilfe der Steuerein richtung 15 können beispielsweise unterschiedliche Spülprogramme der Haushalts- Geschirrspülmaschine 1 durchgeführt werden. Hierzu können in der Steuereinrichtung 15 Spülprogramme hinterlegt oder abgespeichert sein. Die Steuereinrichtung 15 ist vorzugs weise außerhalb des Spülbehälters 2 angeordnet. Die Steuereinrichtung 15 kann in oder an der Tür 3 angeordnet sein. Bevorzugt ist die Steuereinrichtung 15 an einer Oberkante der Tür 3 vorgesehen. Die Steuereinrichtung 15 kann mit Hilfe nicht gezeigter Bedienele mente bedient oder betätigt werden. Die Bedienelemente können beispielsweise Tasten, Knöpfe und/oder Touchscreens umfassen.

Die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 umfasst ferner eine Pumpeinrichtung 16. Die Pumpeinrichtung 16 ist eine Umwälzpumpe. Die Pumpeinrichtung 16 kann an einem Pumpensumpf (nicht gezeigt) des Spülbehälters 2 angeordnet sein. Der Pumpensumpf ist an dem Boden 7 des Spülbehälters 2 vorgesehen. Die Pumpeinrichtung 16 kann in oder an dem Pumpensumpf angeordnet sein. Vorzugsweise ist die Pumpeinrichtung 16 außer halb des Spülbehälters 2 positioniert. Die Pumpeinrichtung 16 kann jedoch auch zumin dest teilweise innerhalb des Spülbehälters 2 angeordnet sein.

Ferner umfasst die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 einen Hydraulikkreislauf 17 zum Zirkulieren von Frischwasser und/oder Spülflotte F in dem Spülbehälter 2. Unter "Spülflot te" kann vorliegend mit einem Reinigungsmittel und/oder mit von Spülgut abgelösten Schmutzpartikeln versehenes Wasser zu verstehen sein. Der Hydraulikkreislauf 17 um fasst mehrere Sprühzonen 18, 19. Die Sprühzonen 18, 19 können beispielsweise drehbar in dem Spülbehälter 2 gelagerte Sprüharme sein. Die Sprühzonen 18, 19 können jedoch auch sogenannte Intensivsprühzonen sein. Jede Sprühzone 18, 19 weist eine Vielzahl an Sprühdüsen zum Verteilen des Frischwassers und/oder der Spülflotte F in dem Spülbe hälter 2 auf.

Die Sprühzone 18 ist mit Hilfe einer Zuleitung 20 mit der Pumpeinrichtung 16 in Fluidver bindung. Über die Zuleitung 20 kann die Pumpeinrichtung 16 die Sprühzone 18 mit Frischwasser und/oder Spülflotte F beaufschlagen. Der Sprühzone 19 ist eine Zuleitung 21 zugeordnet, die die Sprühzone 19 mit der Pumpeinrichtung 16 fluidisch verbindet. Über die Zuleitung 21 kann die Pumpeinrichtung 16 die Sprühzone 19 mit Frischwasser und/oder Spülflotte F beaufschlagen. Dabei kann jeder Sprühzone 18, 19 eine eigene Zuleitung 20, 21 zugeordnet sein. Alternativ können auch beide Sprühzonen 18, 19 eine gemeinsame Zuleitung aufweisen, die sich verzweigt.

Zwischen der Pumpeinrichtung 16 und den Zuleitungen 20, 21 kann eine nicht gezeigte Wasserweiche vorgesehen sein, die es ermöglicht, entweder nur eine der Sprühzonen 18, 19 oder beide Sprühzonen 18, 19 gleichzeitig mit Frischwasser und/oder Spülflotte F zu io beaufschlagen. Ferner können die Zuleitungen 20, 21 oder eine der Zuleitungen 20, 21 ein Ventil, insbesondere ein Schaltventil, aufweisen, das es ermöglicht, die jeweilige Sprühzone 18, 19 von der Pumpeinrichtung 16 abzukoppeln. Das Ventil kann beispiels weise ein manuell betätigbares Ventil sein. Das Ventil kann jedoch auch elektronisch an gesteuert werden.

In oder an einer der beiden Zuleitungen 20, 21 kann ein Verschluss 22 vorgesehen sein, der aus einem wasserlöslichen Material gefertigt ist. Der Verschluss 22 verschließt oder blockiert diejenige Zuleitung 20, 21 , in oder an welcher der Verschluss 22 angeordnet ist. Das wasserlösliche Material kann beispielsweise ein Polyvinylalkohol, ein wasserlösliches Salz, Zucker, ein wasserlösliches Wachs oder dergleichen sein. Der Verschluss 22 kann ein Gemisch an unterschiedlichen Materialien umfassen. Dabei können auch wasserun lösliche Materialien, beispielsweise als Füllstoffe, mit wasserlöslichen Materialien kombi niertwerden.

Der Verschluss 22 kann, wie in der Fig. 2 gezeigt, in oder an der Zuleitung 21 vorgesehen sein. Der Verschluss 22 kann jedoch auch in oder an der Zuleitung 20 vorgesehen sein. Mit Hilfe des Verschlusses 22 ist es möglich, einen Teil des Hydraulikkreislaufes 17, vor liegend die Sprühzone 19, von der Pumpeinrichtung 16 abzukoppeln. Unter "Abkoppeln" ist vorliegend zu verstehen, dass die Pumpeinrichtung 16 aufgrund des in oder an der Zuleitung 21 vorgesehenen Verschlusses 22 die Sprühzone 19 nicht mit Frischwasser und/oder Spülflotte F beaufschlagen kann. Das heißt, die Sprühzone 19 ist fluidisch von der Pumpeinrichtung 16 getrennt.

Die Funktionalität des Verschlusses 22 wird nachfolgend erläutert. Die Steuereinrichtung 15 ist geeignet, einen Motorstrom I der Pumpeinrichtung 16 zu erfassen und anhand des Motorstroms I rückzuschließen, welche der Sprühzonen 18, 19 aktiv ist. Die Pumpeinrich tung 16 nimmt für den Fall, dass nur die Sprühzone 18, nur die Sprühzone 19 oder beide Sprühzonen 18, 19 aktiv sind, unterschiedliche Motorströme I auf. Insbesondere kann die Steuereinrichtung 15 anhand einer Motorstromdifferenz oder eines Motorstromdeltas er kennen, welche der Sprühzonen 18, 19 aktiv ist.

Hierzu ist jedoch bei der Inbetriebnahme eine Kalibrierung oder ein Kalibriervorgang der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 erforderlich. Mit Hilfe der Kalibrierung ist gewährleis- tet, dass eine sichere Erkennung möglich ist, welche der Sprühzonen 18, 19 aktiv ist. Die se Kalibrierung wird in einem definierten hydraulischen Zustand der Haushalts- Geschirrspülmaschine 1 durchgeführt. Dieser definierte hydraulische Zustand wird dadurch erreicht, dass mit Hilfe des Verschlusses 22 ein Teil des Hydraulikkreislaufs 17 von der Pumpeinrichtung 16 abgekoppelt wird. Vorliegend wird die Kalibrierung derart durchgeführt, dass die Sprühzone 18 aktiv und die Sprühzone 19 inaktiv ist. Dies wird dadurch erreicht, dass der Verschluss 22 die Sprühzone 19 von der Pumpeinrichtung 16 abkoppelt. Diese Abkopplung erfolgt dabei ohne ein Zutun eines Benutzers. Nach oder während dem Kalibriervorgang löst sich der Verschluss 22 in dem Frischwasser und/oder der Spülflotte F auf.

Mit Hilfe des Verschlusses 22 ist gewährleistet, dass ein Benutzer bei der Inbetriebnahme der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 nicht ungewollt beide Sprühzonen 18, 19 aktiviert. Der Verschluss 22 löst sich bei Kontakt mit Frischwasser und/oder Spülflotte F langsam auf, so dass nach Beendigung des Kalibriervorgangs beide Sprühzonen 18, 19 aktiviert werden können. Der Kalibriervorgang der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 kann somit in einem definierten hydraulischen Zustand, unabhängig davon, ob die Sprühzone 19 ak tiv ist oder inaktiv ist, durchgeführt werden. Der Verschluss 22 löst sich anschließend in Abhängigkeit von der Temperatur des Frischwassers und/oder der Spülflotte F und der Dauer mit der Beaufschlagung mit dem Frischwasser und/oder der Spülflotte F auf. Die Dauer bis zur Auflösung des Verschlusses 22 kann dabei beispielsweise mit Hilfe dessen Zusammensetzung und/oder einer Temperaturführung des Frischwassers und/oder der Spülflotte F beeinflusst beziehungsweise gesteuert werden.

Unabhängig von der Einstellung der jeweiligen Sprühzone 18, 19 durch einen Benutzer kann somit die Kalibrierung stets zuverlässig durchgeführt werden. Dies steigert die Ro bustheit des Betriebs der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1. Der Verschluss 22 kann beispielsweise schon während der Montage des Hydraulikkreislaufs 17 in die jeweilige Zuleitung 20, 21 eingebracht werden. Der Verschluss 22 wird auch durch ein der jeweili gen Sprühzone 18, 19 zugeordnetes Ventil vor dem ersten Spülgang nicht zerstört. Es ergibt sich dadurch eine Kosteneinsparung und eine einfache Handhabung beim Benut- zer. Es ist ferner auch kein zusätzlicher Hinweis an der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 erforderlich, der den Benutzer auf die Notwendigkeit der Deaktivierung der Sprühzone 19 hinweist. Es ergibt sich hiermit eine weitere Kostenersparnis und eine Müllvermeidung.

Die Kalibrierung findet ohne Zutun des Benutzers bei der ersten Inbetriebnahme statt. Es ergibt sich hierdurch eine einfache Bedienung. Dadurch, dass die Kalibrierung beim Be nutzer durchgeführt wird, kann auf eine Kalibrierung in der Endfertigung verzichtet wer den. Dies ergibt eine weitere Kosteneinsparung.

Die Fig. 3 zeigt eine stark schematisierte Ansicht einerweiteren Ausführungsform einer Haushalts-Geschirrspülmaschine 1. Nachfolgend wird nur auf Unterschiede zu der Haus halts-Geschirrspülmaschine 1 gemäß den Fig. 1 und 2 eingegangen. Neben dem Spülbe hälter 2 umfasst die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 einen Basisträger 23, weicher den Spülbehälter 2 trägt. Der Basisträger 23 ist beispielsweise ein Kunststoffbauteil, insbe sondere ein Kunststoffspritzgussbauteil.

An dem Boden 7 ist ein Pumpensumpf 24 vorgesehen. An dem Pumpensumpf 24 ist die Pumpeinrichtung 16 angeordnet. Beispielsweise kann die Pumpeinrichtung 16 mit Hilfe einer Zuleitung 25 mit dem Pumpensumpf 24 verbunden sein. Stromabwärts der Pum peinrichtung 16 ist eine Wasserweiche 26 vorgesehen. Die Wasserweiche 26 ist bei spielsweise mit Hilfe einer Zuleitung 27 mit der Pumpeinrichtung 16 gekoppelt.

Die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 umfasst weiterhin einen wie zuvor erläuterten Hydraulikkreislauf 17. Der Hydraulikkreislauf 17 umfasst eine Sprühzone 28, die als in dem Spülbehälter 2 drehbare gelagerter Sprüharm ausgebildet ist. Ferner umfasst der Hydraulikkreislauf 17 eine weitere Sprühzone 29, die ebenfalls als drehbar in dem Sprüh behälter 2 vorgesehener Sprüharm ausgebildet ist. Jede Sprühzone 28, 29 umfasst eine Vielzahl an Sprühdüsen zum gleichmäßigen Verteilen von Frischwasser und/oder Spül flotte F in dem Spülbehälter 2.

Beispielsweise ist die Sprühzone 28 der Spülgutaufnahme 12 und die Sprühzone 29 ist der Spülgutaufnahme 13 zugeordnet. Die Sprühzone 28 ist mit Hilfe einer Zuleitung 30 mit der Wasserweiche 26 gekoppelt. Die Sprühzone 29 ist mit Hilfe einer Zuleitung 31 mit der Wasserweiche 26 gekoppelt. Mit Hilfe der Wasserweiche 26 können beispielsweise wäh rend des Ablaufs eines Spülprogramms entweder nur die Sprühzone 28, nur die Sprühzo- ne 29 oder beide Sprühzonen 28, 29 gleichzeitig mit Frischwasser und/oder Spülflotte F beaufschlagt werden.

Weiterhin umfasst der Hydraulikkreislauf 17 eine weitere Sprühzone 32, die als sogenann te Intensivsprühzone ausgebildet ist. Auch die Sprühzone 32 umfasst eine Vielzahl an Sprühdüsen. Beispielsweise kann die Sprühzone 32 an der Spülgutaufnahme 13 befestigt sein. Die Sprühzone 32 ist ebenfalls über die Zuleitung 31 fluidisch mit der Pumpeinrich tung 16 gekoppelt. Hierbei ist jedoch zwischen der Zuleitung 31 und der Sprühzone 32 ein Ventil 33 vorgesehen, mit dessen Hilfe die Sprühzone 32 fluidisch von dem Hydraulik kreislauf 17 entkoppelt und wieder mit diesem gekoppelt werden kann. Das Ventil 33 ist insbesondere manuell von einem Benutzer betätigbar, so dass dieser die Sprühzone 32 deaktivieren und aktivieren kann. Das Ventil 33 ist ein Schaltventil. Das heißt, das Ventil 33 ist entweder vollständig geöffnet oder vollständig geschlossen. Das Ventil 33 kann ein Auf-Zu-Ventil sein.

Stromaufwärts des Ventils 33 ist ein wie zuvor erläuterter Verschluss 22 aus einem was serlöslichen Material vorgesehen. Der Verschluss 22 kann an oder in einem Verteilele ment 34 vorgesehen sein, das geeignet ist, das Frischwasser und/oder die Spülflotte F auf die Sprühzonen 29, 32 zu verteilen. Der Verschluss 22 kann jedoch auch stromab wärts des Ventils 33 vorgesehen sein. "Stromaufwärts" bedeutet vorliegend in einer Strö mungsrichtung des Frischwassers und/oder der Spülflotte F betrachtet vor dem Ventil 33 angeordnet. "Stromabwärts" bedeutet vorliegend in der Strömungsrichtung des Frisch wassers und/oder der Spülflotte F betrachtet nach dem Ventil 33 angeordnet.

Die Funktionalität der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 gemäß der Fig. 3 entspricht im Wesentlichen der Funktionalität der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 gemäß den Fig. 1 und 2. Um im Betrieb der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 mit Hilfe der Steuereinrich tung 15 erfassen zu können, ob die manuell betätigbare Sprühzone 32 aktiv oder inaktiv ist, ist es erforderlich, die Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 zu kalibrieren. Diese Kalib rierung findet, wie zuvor erwähnt, in einem definierten hydraulischen Zustand statt.

Dieser definierte hydraulische Zustand kann dadurch erzielt werden, dass die Sprühzone 32 bei der Inbetriebnahme beziehungsweise bei der Kalibrierung der Haushalts- Geschirrspülmaschine 1 deaktiviert ist. Diese Deaktivierung wird durch den Verschluss 22 gewährleistet. Die Schaltstellung des Ventils 33 ist dabei für die Deaktivierung der Sprüh zone 32 bei der Inbetriebnahme der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 irrelevant. Bei der Kalibrierung kann mit Hilfe einer Ansteuerung der Wasserweiche 26 über die Steuerein richtung 15 eine Kalibrierung im Betrieb der Sprühzone 29, der Sprühzone 28 oder beider Sprühzonen 28, 29 stattfinden. Nach Abschluss der Kalibrierung oder während der Kalib rierung löst sich der Verschluss 22 auf. Der Betriebszustand der Sprühzone 32 kann nach der Kalibrierung mit Hilfe einer Veränderung des Motorstroms I erkannt werden.

Die Fig. 4 zeigt ein schematisches Blockdiagramm einer Ausführungsform eines Verfah rens zum Kalibrieren der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 gemäß den Fig. 1 und 2 so wie der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 gemäß Fig. 3.

In einem Schritt S1 wird ein Teil des Hydraulikreislaufs 17 von der Pumpeinrichtung 16 während eines einmaligen Kalibriervorgangs der Haushalts-Geschirrspülmaschine 1 mit Hilfe des aus einem wasserlöslichen Material gefertigten Verschlusses 22 abgekoppelt. Danach oder gleichzeitig löst sich während und/oder nach Beendigung des Kalibriervor gangs der Verschlusses 22 in dem Frischwasser und/oder der Spülflotte F auf.

Insbesondere löst sich der Verschluss 22 in dem Schritt S2 in Abhängigkeit von einer Temperatur des Frischwassers und/oder der Spülflotte F und/oder einer Dauer eines Kon takts des Verschlusses 22 mit dem Frischwasser und/oder der Spülflotte F auf. In dem Schritt S1 wird zumindest eine der Sprühzonen 19, 32 von mehreren der Sprühzonen 18, 19, 28, 29, 32 des Hydraulikkreislaufs 17 mit Hilfe des Verschlusses 22 von der Pumpein richtung 16 abgekoppelt. Ferner wird in dem Schritt S1 der Verschluss 22 in oder an einer der Zuleitungen 21 , 31 der zumindest einen mit Hilfe des Verschlusses 22 von der Pum peinrichtung 16 abgekoppelten Sprühzone 19, 32 angeordnet

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar. Verwendete Bezugszeichen:

1 Haushalts-Geschirrspülmaschine

2 Spülbehälter

3 Tür

4 Spülraum

5 Schwenkachse

6 Beschickungsöffnung

7 Boden

8 Decke

9 Rückwand

10 Seitenwand

11 Seitenwand

12 Spülgutaufnahme

13 Spülgutaufnahme

14 Spülgutaufnahme

15 Steuereinrichtung

16 Pumpeinrichtung

17 Hydraulikkreislauf

18 Sprühzone

19 Sprühzone

20 Zuleitung

21 Zuleitung

22 Verschluss

23 Basisträger

24 Pumpensumpf

25 Zuleitung

26 Wasserweiche

27 Zuleitung

28 Sprühzone

29 Sprühzone

30 Zuleitung

31 Zuleitung

32 Sprühzone 33 Ventil

34 Verteilelement

A Auszugsrichtung

E Einschubrichtung F Frischwasser und/oder Spülflotte

I Motorstrom

51 Schritt

52 Schritt