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Patent Searching and Data


Title:
DOMESTIC REFRIGERATING DEVICE WITH AN INTERNAL CONTAINER AND REMOVABLE GUIDING RAILS ARRANGED IN THE INTERNAL CONTAINER FOR A SHELL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/018688
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a domestic refrigerating device (1) with an internal container (3), which delimits an interior (4, 5) for receiving food, and with a guiding device (16), with which a food-receiving shell (15) that can be removed from the interior (4, 5) can be moved in a guided manner. The guiding device (16) has two guiding rails (17) arranged on an inner face of the interior container (4, 5) in a nondestructively removable manner.

Inventors:
AHMEDOV SEZGIN (DE)
CIZIK HERBERT (DE)
FINK JÜRGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/066224
Publication Date:
February 12, 2015
Filing Date:
July 29, 2014
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH & SIEMENS HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F25D25/02; F25D23/06
Foreign References:
EP2594878A22013-05-22
EP2581694A22013-04-17
DE102010013701A12011-09-15
US6142596A2000-11-07
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Claims:
Patentansprüche

1 . Haushaltskältegerät (1 ) mit einem Innenbehälter (3), der einen Innenraum (4, 5) zur Aufnahme von Lebensmitteln begrenzt, und mit einer Führungsvorrichtung (16), mit welcher eine aus dem Innenraum (4, 5) entnehmbare Lebensmittelaufnahme-Schale

(15) bewegungsführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die

Führungsvorrichtung (16) zwei Führungsschienen (17) aufweist, die zerstörungsfrei lösbar an einer Innenseite des Innenbehälters (4, 5) angeordnet sind. 2. Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der

Innenbehälter (4, 5) einen Boden (3e) und an dessen gegenüberliegenden Rändern (1 1 , 12) daran anschließende vertikale Seitenwände (3a, 3b) aufweist, und jeweils eine Führungsschiene (17) an Übergangsbereichen (14, 15) zwischen dem Boden (3e) und einer Seitenwand (3a, 3b) angeordnet ist.

3. Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich zumindest eine Führungsschiene (17) über zumindest 90% der Tiefe des Innenraums (4, 5) erstreckt. 4. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass zumindest eine Führungsschiene (17) an einer Rückwand (3c) des Innenbehälters (3) befestigt ist.

5. Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand (3c) eine Ausbuchtung (31 ) aufweist, in welche sich ein Eingriffselement (33) einer Führungsschiene (17) erstreckt.

6. Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das

Eingriffselement (33) eine bewegliche Lasche ist, die im montierten Zustand einer Führungsschiene (17), insbesondere nach oben vorgespannt, an einer Decke (34) der Ausbuchtung (31 ) anliegt.

7. Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Führungsschiene (17) an einem der Rückwand (3c) zugeordneten hinteren Ende ein plattenartiges Anschlagteil (35), insbesondere ein beabstandet oberhalb der Lasche angeordnetes und nach hinten zur Lasche kürzeres plattenartiges Anschlagteil (35), aufweist, das im montierten Zustand der

Führungsschiene (17) an einer Innenseite (32) der Rückwand (3c), insbesondere oberhalb der Ausbuchtung (31 ), anliegt.

8. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass zumindest eine Führungsschiene (17) an einem Boden (3e) des Innenbehälters (3) befestigt ist.

9. Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (3e) eine Vertiefung (27) aufweist und an einem Vertiefungsboden (28) ein

Einführkanal (29) für ein Befestigungselement (30) nach unten ausgebildet ist, so dass das Befestigungselement (30) im montierten Zustand unter eine Oberseite des Bodens (3e), insbesondere maximal auf Höhe des Vertiefungsbodens (28) oder tiefer, angeordnet ist.

10. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch

gekennzeichnet, dass zumindest eine Führungsschiene (17) an einem

Führungsschienenboden (18) eine Vertiefung (26) aufweist, die im montierten Zustand in einer Vertiefung (27) in einem Boden (3e) des Innenbehälters (3) angeordnet ist.

1 1 . Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass in der Vertiefung (26) im Führungsschienenboden (18) eine nach oben aus der Vertiefung (26) heraus stehende und aus der Vertiefung (26) zerstörungsfrei lösbare Laufrolle (25) angeordnet ist.

12. Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 10 oder 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (26) im Führungsschienenboden (18) in einem vorderen Drittle der Ausmaßerstreckung der Führungsschiene (17) in Tiefenrichtung des

Haushaltskältegeräts (1 ) ausgebildet ist. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Führungsschiene (17) an einem

Führungsschienenboden (18) an einem hinteren Ende einer Führungsbahn (23) eine rampenartige Führungsbahnerhöhung (22) aufweist.

Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schale (15) an einem Schalenboden (36) an

gegenüberliegenden Seiten in einem hinteren Drittel der Ausmaßerstreckung der Schale (15) in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts (1 ) betrachtet jeweils zumindest eine Schalenrolle (37) aufweist, die beim Bewegen der Schale (15) an Führungsbahnen (23) der Führungsschienen (17) entlang rollen.

Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 13 und 14, dadurch gekennzeichnet, dass in Breitenrichtung des Haushaltskältegeräts (1 ) betrachtet, die Schalenrollen (37) und die rampenartigen Führungsbahnerhöhungen (22) jeweils versetzt zueinander angeordnet sind, derart, dass in der eingeschobenen Endposition der Schale (15) die Schalenrollen (37) von der Führungsbahn (23) abgehoben sind und die

Unterseite des Schalenbodens (36) auf den Führungsbahnerhöhungen (22) aufsitzt.

Description:
Haushaltskältegerät mit einem Innenbehälter und darin angeordneten entnehmbaren Führungsschienen für eine Schale

Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einem Innenbehälter, der einen Innenraum zur Aufnahme von Lebensmittel begrenzt, und welches eine Führungsvorrichtung aufweist, mit welcher eine aus dem Innenraum entnehmbare Schale bewegungsführbar ist.

Aus dem Stand der Technik sind Haushaltskältegeräte, wie beispielsweise ein Kühlschrank, bekannt, bei dem in einem Innenraum zur Aufnahme von Lebensmitteln in einem unteren Bereich eine Schale beziehungsweise eine Schublade angeordnet ist. Diese kann Lebensmittel aufnehmen und kann in den Innenraum hineingeschoben und herausgezogen werden. Üblicherweise ist eine derartige Schale am unteren Bereich des Innenbehälters angeordnet. Zur Horizontalverschiebung ist eine Führungsvorrichtung vorzusehen. Beispielsweise können hier an dem Innenbehälter integrierte Komponenten zur Führung vorgesehen sein. Dadurch kann sich gegebenenfalls die Komplexität der Form dieses Innenbehälters erhöhen und die Herstellbarkeit erschwert sein.

Darüber hinaus ist durch eine derartige integrierte Ausgestaltung einer Führungsvorrichtung die Variabilität in der Verwendung und Bestückbarkeit des Innenbehälters beschränkt. Auch bei einer entnommenen Schale ist dadurch die Bestückung mit anderen entnehmbaren Komponenten schwierig, da sich die integrierten Führungselemente in den Innenraum hinein erstrecken und dadurch gegebenenfalls hinderlich sind, um dann andere Komponenten als Ersatz einzubringen. Darüber hinaus ist durch die Ausgestaltung dieser integrierten Führungselemente im bodennahen Bereich gegebenenfalls auch die Reinigbarkeit eingeschränkt beziehungsweise aufwändig.

Darüber hinaus sind auch Ausführungen von derartigen Haushaltskältegeräten bekannt, bei denen keinerlei Führungsvorrichtung vorgesehen ist, sondern eine entsprechende Schale lediglich auf den Boden des Innenbehälters aufgesetzt und am Boden entlang bewegt werden kann. Dadurch kann der Boden ungewünscht beeinträchtigt werden, beispielsweise verkratzt werden. Gerade bei umfänglicher Bestückung einer derartigen Schale mit Lebensmitteln, durch welche sich dann auch ein entsprechend höheres Gewicht ergibt, ist eine derartige unerwünschte Beeinträchtigung des Bodens dann zumindest auf Dauer gesehen einhergehend. Auch ist bei einer solchen Ausgestaltung die Leichtgängigkeit einer Verschiebebewegung eingeschränkt und ein Nutzer muss bei gegebenenfalls umfänglicher Bestückung dieser Schale mit Lebensmitteln einen relativ gesehen höheren Kraftaufwand einbringen, um die Schale dann bewegen zu können.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Haushaltskältegerät zu schaffen, welches im Hinblick auf die Handhabbarkeit und Bestückbarkeit mit einer Schale verbessert ist.

Diese Aufgabe wird durch ein Haushaltskältegerät gemäß dem Anspruch 1 gelöst.

Ein erfindungsgemäßes Haushaltskältegerät umfasst einen Innenbehälter, der einen Innenraum zur Aufnahme von Lebensmitteln begrenzt. Das Haushaltskältegerät umfasst auch eine Führungsvorrichtung, mit welcher eine aus dem Innenraum entnehmbare Schale, in welche Lebensmittel zum Aufbewahren eingebracht werden können, bewegungsführbar ist. Diese Schale ist somit eine Lebensmittelaufnahme-Schale. Der Innenraum des Haushaltskältegeräts ist dementsprechend ein Lebensmittelaufnahme- Innenraum.

Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung ist darin zu sehen, dass die Führungsvorrichtung zwei Führungsschienen aufweist, die zerstörungsfrei lösbar an einer Innenseite des Innenbehälters angeordnet sind. Durch eine derartige Ausgestaltung ist es ermöglicht, dass eine genannte Schale leichtgängig und zielgerichtet geführt werden kann und dadurch auch die entsprechende Bewegung nutzerfreundlich erreicht werden kann. Auch wird dadurch eine unerwünschte Beeinträchtigung des Innenbehälters bei einer Relativbewegung zwischen der Schale und dem Innenbehälter vermieden. Besonders vorteilhaft ist es auch, dass dadurch die Führungsschienen aufgrund ihrer Entnehmbarkeit auch leicht gereinigt werden können. Nicht zuletzt ist durch eine derartige reversibel wiederholbare Entnahmemöglichkeit auch eine variablere Verwendung dieses Teilvolumens des Innenraums, in den die Schale eingebracht werden kann, erreicht. Auch die Bestückung mit anderen Komponenten ist dann ermöglicht und bei entnommenen Führungsschienen auch eine anderweitige Verwendung dieses Teilvolumens des Innenraums erreicht.

In einer vorteilhaften Ausführung weist der Innenbehälter einen Boden und an dessen gegenüberliegenden Rändern daran anschließende vertikale Seitenwände auf. Jeweils eine Führungsschiene ist an Übergangsbereichen zwischen dem Boden und einer Seitenwand angeordnet. Durch eine derartige spezifizierte positioneile Anordnung der Führungsschienen in unteren Eckbereichen zwischen einem Boden und einer Seitenwand ist auch eine stabile und sichere Positionierung ermöglicht. Darüber hinaus wird durch eine derartige Ausgestaltung auch die gesamte Breite des Innenraums ausgenutzt, so dass auch eine entsprechend breite Schale verwendet werden kann. Diese weist somit dann wiederum ein größeres Nutzvolumen auf, um mit Lebensmittel bestückt zu werden.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass sich zumindest eine Führungsschiene über zumindest 90 % der Tiefe des Innenraums erstreckt. Durch eine derartige Ausmaßerstreckung in dieser Tiefenrichtung wird quasi über die gesamte Tiefe eine entsprechende Führung der Schale ermöglicht. Dadurch ist die Bewegungsführung über ihren gesamten Weg sehr definiert vorgegeben und ein unerwünschtes Verspreizen oder Verklemmen oder gar ein durch einen Nutzer erforderliches Einfädeln auf halbem Weg einer derartigen Bewegung in den Innenraum oder aus dem Innenraum ist dadurch vermieden.

In einer vorteilhaften Ausführung sind die beiden Führungsschienen baugleich ausgeführt, so dass die vorher genannten und gegebenenfalls auch nachfolgenden Erläuterungen zu zumindest einer dieser Führungsschienen dann für beide gelten. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass zumindest eine Führungsschiene an einer Rückwand des Innenbehälters befestigt ist. Dadurch wird die Positionsfixierung und Lageeinstellung verbessert. Gerade auch bei einer schwereren Schale, die gegebenenfalls dann auch noch umfänglich mit Lebensmittel bestückt ist, bleibt diese zumindest eine Führungsschiene dann sehr ortsgenau und lagestabil bei der Bewegung der Schale angeordnet. Auch dadurch bleibt die über den gesamten Weg leichtgängige, ruckfreie und insbesondere verspreizsichere Bewegungsführung der Schale erhalten. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Rückwand des Innenbehälters eine Ausbuchtung nach hinten aufweist, in welche sich ein Eingriffselement einer Führungsschiene erstreckt. Diese Ausbuchtung ist somit insbesondere von dem Innenraum abgewandt nach außen gebaucht. Die Positionsfixierung einer Führungsschiene in der endgültig eingebrachten Endlage ist dadurch nochmals vorteilhaft unterstützt. Gerade ein Verschieben in Breitenrichtung des Haushaltskältegeräts ist dadurch besonders effektiv unterbunden, so dass auch die oben genannten Vorteile bezüglich der Bewegungsführung der Schale nochmals positiv unterstützt sind.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Eingriffselement der Führungsschiene eine bewegliche Lasche ist, die im montierten Zustand einer Führungsschiene an einer Decke der Ausbuchtung anliegt. Dadurch wird auch eine unerwünschte Vertikalbewegung dieser Führungsschiene verhindert. In vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass die Lasche im montierten Endzustand der Führungsschiene am Innenbehälter nach oben vorgespannt ist, so dass sich diese vertikale Positionsfixierung nochmals begünstigt.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass zumindest eine Führungsschiene an einem der Rückwand zugeordneten hinteren Ende ein plattenartiges Anschlagteil aufweist, das im montierten Zustand der Führungsschiene an einer Innenseite der Rückwand anliegt. Insbesondere ist vorgesehen, dass dieses plattenartige Anschlagteil beabstandet zu der Lasche und oberhalb der Lasche angeordnet ist und nach hinten in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts betrachtet zur Lasche kürzer ausgebildet ist. Dadurch wird die Lagezentrierung und genaue Positionierung einer Führungsschiene im Innenraum vorteilhaft unterstützt. Insbesondere ist vorgesehen, dass dieses plattenartige Anschlagteil im montierten Endzustand der Führungsschienen oberhalb der Ausbuchtung an der Innenseite der Rückwand anliegt. Eine vielfältige mechanische Kontaktierung und Wechselwirkung der Führungsschienen mit ihren Einzelkomponenten mit dem Innenbehälter, insbesondere der Ausbuchtung einerseits und der Innenseite der Rückwand andererseits ist dadurch erreicht. Das mechanische Ineinandergreifen ist dadurch besonders vorteilhaft ermöglicht und die positioneile Anordnung erreicht. Darüber hinaus ist durch eine derartige Ausgestaltung auch die Montage und Demontage einer Führungsschiene sehr einfach und schnell möglich, andererseits jedoch ein ausreichend zuverlässiger und sicherer Sitz dieser Führungsschiene im Innenbehälter gegeben.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass zumindest eine Führungsschiene an einem Boden des Innenbehälters befestigt ist. Dies ist insbesondere zusätzlich zur Befestigung einer Führungsschiene an der Rückwand des Innenbehälters gegeben. Über die gesamte Länge einer Führungsschiene betrachtet sind somit zumindest diese zwei Befestigungsbereiche vorgesehen. Dadurch lässt sich die Positionsfixierung nochmals verbessern. Insbesondere ist vorgesehen, dass der Boden des Innenbehälters eine Vertiefung aufweist und an einem Vertiefungsboden ein Einführkanal für ein Befestigungselement nach unten ausgebildet ist, so dass das Befestigungselement im montierten Zustand unter einer Oberseite des Bodens, insbesondere auf Höhe des Vertiefungsbodens oder tiefer, angeordnet ist. Dies bedeutet, dass in vertikaler Richtung betrachtet die Höhenlage dieses Befestigungselements im montierten Endzustand derart versenkt ist, dass es nicht in den Innenraum hinein steht, bevorzugt sogar nicht in die Vertiefung des Bodens hinein steht. Dadurch kann die Vertiefung im Boden zur Aufnahme weiterer Komponenten verwendet werden, so dass hier die Befestigungsmöglichkeit und Positionsfixierung insbesondere auch einer Führungsschiene nochmals begünstigt werden kann.

Darüber hinaus ist durch eine derartige Vertiefung auch die Aufnahmemöglichkeit von weiteren Funktionsteilen ermöglicht, so dass auch diese zumindest teilweise versenkt angeordnet werden können. Dadurch wird auch hier kein unerwünschter Bauraum des Innenraums eingeschränkt und andererseits gegebenenfalls auch eine positioneil zuverlässige Anordnung eines derartigen Funktionsteils ermöglicht.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass zumindest eine Führungsschiene an einem Führungsschienenboden eine Vertiefung aufweist, die im montierten Zustand in einer Vertiefung in einem Boden des Innenbehälters angeordnet ist. Die damit erreichbaren Vorteile wurden bereits oben genannt.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass in der Vertiefung im Führungsschienenboden eine nach oben aus der Vertiefung heraus stehende und aus der Vertiefung zerstörungsfrei lösbare Laufrolle angeordnet ist. Eine derartige Laufrolle kann insbesondere ein derartiges Funktionsteil, wie es oben genannt wurde, sein. Durch eine solche teilweise versenkte Anordnung einer Laufrolle kann dann die Bewegungsführung der Schale nochmals verbessert und insbesondere sehr leichtgängig ausgestaltet werden. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Vertiefung für den Führungsschienenboden in einem vorderen Drittel der Ausmaßerstreckung der Führungsschiene in Tiefenrichtung des Haushaltsgeräts betrachtet ausgebildet ist. Gerade bei sehr groß dimensionierten Führungsschienen ist damit in Verbindung mit einer vorzugsweise vorhandenen rückseitigen Anbindung an den Innenbehälter jeweils an den beiden Enden der Führungsschiene eine sehr nahe befestigungs- und positionssichere Anbindung ermöglicht. Darüber hinaus ist gerade durch diese örtliche Ausgestaltung eine Lageanordnung dieser lösbaren Laufrolle erreicht, die bereits am Anfang der Einkopplung und Bewegung der Schale beim Einschieben in den Innenraum greift und somit die gesamte leichtgängige gerollte Bewegungsführung dieser Schale im Wesentlichen über den gesamten Bewegungsweg der Schale in den Innenraum ermöglicht.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass zumindest eine Führungsschiene an einem Führungsschienenboden an einem hinteren Ende einer Führungsbahn eine rampenartige Führungsbahnerhöhung aufweist. Die Führungsbahn bildet somit denjenigen Teilabschnitt der Führungsschiene, auf der die Schale direkt kontaktierend anliegt und entsprechend relativ dazu verschoben werden kann. Durch diese rampenartige Führungsbahnerhöhung wird eine Anhebung zumindest des hinteren Endes der Schale in der erreichten eingeschobenen Endposition im Innenraum ermöglicht. Eine verrutschsichere Endpositionierung ist dadurch begünstigt. Durch diese Erhöhung wird dann auch das Herausziehen der Schale aus dem Innenraum ausgehend von der erreichten eingeschobenen Endstellung der Schale begünstigt, so dass ein leichtgängigerer Beginn des Herausziehens für einen Nutzer erreicht ist. Die Führungsbahnerhöhung umfasst insbesondere eine Auffahrschräge und ein daran anschließendes Auflageplateau. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Schale an einer Unterseite eines Schalenbodens an gegenüberliegenden Seiten in einem hinteren Drittel der Ausmaßerstreckung der Schale in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts betrachtet jeweils zumindest eine Schalenrolle aufweist, die beim Bewegen der Schale in Führungsbahnen der Führungsschienen entlang rollen. Neben den geräteseitigen und somit insbesondere innenbehälterseitigen beziehungsweise führungsschienenseitigen Laufrollen sind auch zusätzlich diese Schalenrollen dann vorgesehen. Dadurch wird die Bewegungsführung der Schale nochmals begünstigt. Eine sehr bevorzugte Ausführung ist darin zu sehen, dass in Breitenrichtung des Haushaltskältegeräts betrachtet die Schalenrollen und die rampenartigen Führungsbahnerhöhungen jeweils versetzt zueinander angeordnet sind. Dies ist insbesondere derart ausgebildet, dass in der eingeschobenen Endposition der Schale im Innenraum die Schalenrollen von der Führungsbahn abgehoben sind und die Unterseite des Schalenbodens auf den Führungsbahnerhöhungen aufsitzt. Gerade bei umfänglich beladener Schale wird somit nach dem Einbringen der Schale in den Innenraum und dem Erreichen der Endposition keine dauerhafte Gewichtskraftbelastung auf diese Schalenrollen ausgeübt. Vielmehr sind sie bevorzugt völlig entlastet, so dass die Rollen und insbesondere die Rollenlager nicht unerwünscht verschlissen werden.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Führungsschiene auf dem Bewegungsweg der Schale und somit insbesondere auf einer Führungsbahn eine Erhebung nach oben aufweist, die einen Auszugsstopp darstellt. Ein derartiges Auszugsstoppelement ist vorzugsweise in einem vorderen Drittel der Führungsschiene in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts betrachtet ausgebildet. Dieses Auszugsstoppelement ist in dieser Tiefenrichtung betrachtet vorzugsweise hinter einer oben genannten Laufrolle beabstandet dazu angeordnet. Durch diese Ausgestaltung kann auch eine Auszugsposition der Schale erreicht werden, die keine Entnahme bedingt und erwünscht, sondern lediglich die Betrachtung der Schale von oben und die darin eingebrachten Lebensmittel auch zur Herausnahme ermöglicht, ohne dass sich die Schale weiter nach vorne bewegen würde und dann herausfallen würde. Dieses Auszugsstoppelement ist vorzugsweise auch als Kippschutzelement, gegebenenfalls mit zumindest einem anderen Bauteil der Führungsschiene ausgebildet. Dadurch kann auch eine unerwünschte Kippneigung der Schale nach vorne unten verhindert werden, wenn sie bereits relativ weit herausgezogen ist. Vorzugsweise sind die Führungsschienen aus Kunststoff ausgebildet. Dadurch sind sie sehr gewichtsminimiert gestaltet und relativ einfach herstellbar, beispielsweise als Spritzgussteil realisierbar.

Durch die rückseitige Anbindung einer Führungsschiene an die Rückwand, insbesondere der oben genannten vorteilhaften spezifischen Ausgestaltungen, kann durch eine derartige mechanische Kopplung mit dem Innenbehälter auch erreicht werden, dass Kräfte, die unmittelbar auf die Schalenführung beziehungsweise die Führungsschienen wirken, in das Gehäuse und somit insbesondere in einen Innenbehälter übertragen werden können. Durch eine derartige Ausgestaltung kann somit eine explizite Schraubverbindung im hinteren Bereich der Führungsschienen mit dem Innenbehälter eingespart werden.

Vorzugsweise weist eine Führungsschiene neben einem Führungsschienenboden eine vertikale Führungsschienenseitenwand auf, die im montierten Zustand einer Führungsschiene im Innenbehälter einer vertikalen Seitenwand zugewandt ist, insbesondere daran anliegt. Dadurch wird quasi zumindest über die gesamte Länge einer derartigen Führungsschiene ein im Querschnitt gewinkeltes Profil, insbesondere ein L- artiges Profil, erreicht, wodurch die Abstützung am Boden und an der Seitenwand nochmals begünstigt ist. In einer weiteren vorteilhaften Ausführung ist an einem oberen Rand einer derartigen vertikalen Führungsschienenseitenwand ein nach innen und somit von einer vertikalen Seitenwand des Innenbehälters abstehender beziehungsweise abgewandter Horizontalsteg ausgebildet. Durch diesen wird die Bewegungsführung der Schale nochmals begünstigt und stabilisiert, da die Schale in Breitenrichtung des Haushaltskältegeräts nochmals gehalten ist. Darüber hinaus wird durch eine derartige Ausgestaltung auch die Führungsschiene in sich selbst mechanisch stabilisiert, so dass auch die Verwindungssteifigkeit verbessert ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das bereits oben genannte Auszugsstoppelement in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts betrachtet auf Höhe oder vor einem vorderen Ende dieser vertikalen Führungsschienenseitenwand und/oder dieses horizontalen Stegs angeordnet ist. Dies bedeutet, dass das Auszugsstoppelement in Tiefenrichtung betrachtet auf der einer Rückwand des Innenbehälters abgewandten Seite angeordnet ist. Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels

erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts;

Fig. 2 eine perspektivische Schnittdarstellung eines unteren Teilbereichs eines

Innenraums des Haushaltskältegeräts gemäß Fig. 1 ; Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung einer perspektivischen Schnittdarstellung eines Ausschnitts in Fig. 2;

Fig. 4 eine perspektivische Schnittdarstellung eines weiteren Teilausschnitts von

Fig. 2;

Fig. 5 eine Darstellung des Ausschnitts in Fig. 4 in anderer Perspektive;

Fig. 6 eine schematische Schnittdarstellung eines Teilbereichs des

Haushaltskältegeräts gemäß Fig. 1 mit einer Schale, die in einer Zwischenstellung zwischen einer herausgezogenen und einer vollständig eingeschobenen Endstellung angeordnet ist; und Fig. 7 eine schematische Schnittdarstellung gemäß Fig. 6, bei welcher die Schale im vollständig eingeschobenen Zustand gezeigt ist.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist in einer beispielhaften Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 gezeigt, welches als Kühl-Gefrier-Kombigerät ausgebildet ist. Das Haushaltskältegerät 1 kann jedoch auch als Kühlgerät als solches ausgebildet sein. Das Haushaltskältegerät 1 umfasst einen Korpus beziehungsweise ein Gehäuse 2, das einen Innenbehälter 3 umgibt. Der Innenbehälter 3 begrenzt mit seinen Wänden einen ersten Innenraum, der ein Kühlraum 4 ist, und einen darunter angeordneten, davon separierten zweiten Innenraum, der ein Gefrierraum 5 ist. Der Kühlraum 4 dient im Allgemeinen zum frostfreien Kühlen von Kühlgut, vorzugsweise bei Temperaturen zwischen +4° C und +8° C. Der Kühlraum 4 kann jedoch auch als Null-Grad-Fach, insbesondere zum Frischhalten von Obst oder Gemüse, ausgebildet sein. Der Kühlraum 4 ist bei geöffneter Tür 6, die frontseitig den Kühlraum 4 verschließt, zugänglich.

Der Gefrierraum 5 dient im Allgemeinen zum Tiefgefrieren von Gefriergut bei beispielsweise -18° C. Der Gefrierraum 5 ist bei geöffneter Gefrierraumtür 7 zugänglich.

In dem Kühlraum 4 kann ein Kühlgut- beziehungsweise Frischhaltebehälter 8 ausziehbar gelagert sein, der mittels eines über dem Frischhaltebehälter 8 gelagerten Deckels 9 verschließbar ist. Über dem Deckel 9 kann, wie dargestellt, eine zusätzliche Abdeckung 10, beispielsweise in Form eines Glasfachbodens, angeordnet sein.

Der Innenbehälter 3 weist zwei vertikale Seitenwände 3a und 3b auf. Er weist darüber hinaus eine Rückwand 3c, eine Deckenwand 3d und einen Boden 3e auf.

In Breitenrichtung und somit in x-Richtung betrachtet weist der Boden 3e Ränder 1 1 und 12 auf, an welche die gegenüberliegenden vertikalen Seitenwände 3a und 3b münden. Dadurch sind an diesen Stellen Übergangsbereiche 13 und 14 gebildet. Das Haushaltskältegerät 1 umfasst darüber hinaus eine Lebensmittelaufnahme-Schale 15, die eine Schublade sein kann. Die Schale 15 kann zusätzlich oder anstatt dem Frischhaltebehälter 8 vorgesehen sein. Es kann vorgesehen sein, dass in der Schublade 8 eine Umgebungsfeuchte einstellbar ist, die der Umgebungsfeuchte im Kühlraum 4 außerhalb des Frischhaltebehälters 8 entspricht. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass in der Schale 15 eine Umgebungsfeuchte eingestellt werden kann, die unterschiedlich zum Kühlaum 4 ist und beispielsweise gleich der Umgebungsfeuchte in dem Frischhaltebehälter 8 ist.

Die Schale 15 kann in Tiefenrichtung und somit in z-Richtung horizontal herausgezogen und eingeschoben werden. Die Schale 15 ist zur Aufnahme und Lagerung von Lebensmittel vorgesehen.

Die Schale 15 ist mit einer Führungsvorrichtung 16, wie sie in Fig. 2 in Teilkomponenten gezeigt ist, bewegungsgeführt. Dazu weist die Führungsvorrichtung 16 an den gegenüberliegenden Übergangsbereichen 13 und 14 jeweils eine Führungsschiene auf, von denen in Fig. 2 lediglich die Führungsschiene 17 gezeigt ist. Die beiden Führungsschienen, von denen nachfolgend nur die Führungsschiene 17 erläutert wird, da die gegenüberliegende Führungsschiene baugleich ist, sind zerstörungsfrei lösbar von dem Innenbehälter 3 abnehmbar und wieder aufsetzbar. Die Führungsschiene 17 erstreckt sich in Tiefenrichtung und somit in z-Richtung über zumindest 90 % der Tiefe des Kühlraums 4.

Die Führungsschiene 17 umfasst einen Führungsschienenboden 18. An einem hinteren Ende der Führungsschiene 17 ist ein Anschlag 19 ausgebildet. Dieser liegt im montierten Endzustand an der Rückwand 3c beziehungsweise an deren Innenseite 32 an. Darüber hinaus umfasst die Führungsschiene 17 eine vertikale Führungsschienenseitenwand 20, die am Führungsschienenboden 18 angeordnet ist und sich der benachbarten vertikalen Seitenwand 3a des Innenbehälters 3 zugewandt positioniert, insbesondere daran anliegt, wenn die Führungsschiene 17 im endmontierten Zustand im Innenbehälter 3 angeordnet ist.

An einem in vertikaler Richtung und somit in y-Richtung betrachtet oberen Ende dieser Führungsschieneseitenwand 20 ist ein horizontaler Steg 21 ausgebildet, der sich von der Seitenwand 3a abgewandt in den Innenraum 3 erstreckt. Diesbezüglich ist er in Breitenrichtung jedoch kürzer als der Führungsschienenboden 18. Darüber hinaus sind die Führungsschieneseitenwand 20 und der Steg 21 kürzer ausgebildet als der Führungsschienenboden 18. Am Führungsschienenboden 18 ist in einem hinteren Bereich und an den Anschlag 19 mündend eine rampenartige Führungsbahnerhöhung 22 ausgebildet, die einer Führungsbahn 23 als Teilabschnitt zugehörig ist. Auf der Führungsbahn 23 wird die Schale 15 beim horizontalen Verschieben geführt. Diese Führungsbahnerhöhung 22 stellt somit ein Podest dar, auf welchem die Schale 15 in der vollständig eingeschobenen Endposition aufsitzt.

An den Führungsschienenboden 18 ist darüber hinaus auch noch ein Auszugsstoppelement 24 ausgebildet. Dies steht nach oben hin erhaben über, so dass eine teilweise ausgezogene Zwischenstellung der Schale 15 gestoppt werden kann und ein nach vorne Weiterausziehen verhindert ist. Dadurch kann ein unerwünschtes Herausrutschen der Schale 15 vermieden werden. Darüber hinaus ist vorzugsweise vorgesehen, dass das Auszugsstoppelement 24 insbesondere auch in Wechselwirkung mit dem Steg 21 als Kippschutzvorrichtung gestaltet ist. Die Schale 15 kann dann in dieser teilweise herausgezogenen Stellung nicht unerwünscht weit nach vorne und unten überkippen.

Darüber hinaus umfasst die Führungsschiene 17 eine vordere Laufrolle 25, deren positioneile Anordnung und Ausgestaltung in der nachfolgenden Fig. 3 näher erläutert und gezeigt ist.

In Fig. 3 ist dazu eine vergrößerte perspektivische Schnittdarstellung des Teilbereichs I in Fig. 2 gezeigt.

Diese Laufrolle 25 ist um eine Achse A, die sich horizontal und somit in x-Richtung erstreckt, drehbar gelagert. Diese Achse A erstreckt sich seitlich zur Seitenwand 3a hin und ist insbesondere in der Führungsschiene 17 und/oder in der Seitenwand 3a befestigt gehalten. Diese Laufrolle 25 mit der Achse A ist ebenfalls zerstörungsfrei lösbar montierbar und demontierbar, so dass sie reversibel wiederholbar abnehmbar und wieder anbringbar ist.

Wie aus der Darstellung in Fig. 2 und Fig. 3 zu erkennen ist, ist das Laufrad 25 bereichsweise versenkt in den Führungsschienenboden 18 angeordnet. Dieser umfasst dazu eine Vertiefung 26, in welcher diese Laufrolle 25 eingebettet ist. Die Vertiefung 26 ist darüber hinaus in einer Vertiefung 27 des Bodens 3e angeordnet, insbesondere passgenau und positionsfixiert darin angeordnet. Diese Vertiefung 27 weist an einem Vertiefungsboden 28 einen Einführkanal 29 für ein Befestigungselement 30 auf. Das Befestigungselement 30 ist hier insbesondere eine Schraube. Die Erstreckung des Einführkanals 29 in y-Richtung ist so bemessen, dass im endmontierten Zustand des Befestigungselements 30 dieses in vertikaler Richtung nicht über ein Höhenniveau des Vertiefungsbodens 28 nach oben übersteht.

Auch die Vertiefung 26 in dem Führungsschienenboden 18 weist eine durchgängige Aussparung auf, durch welche das Befestigungselement 30 zugänglich ist und dadurch entsprechend montierbar und demontierbar ist. Durch diese Ausgestaltung ist die Führungsschiene 17 auch am Boden 3e zerstörungsfrei lösbar befestigt. Diese Vertiefung 26 der Führungsschiene 17 ist in einem vorderen Drittel der Ausmaßerstreckung dieser Führungsschiene 17 in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts 1 betrachtet ausgebildet.

Darüber hinaus ist die Führungsschiene 17 auch an der Rückwand 3c befestigt. Dazu ist gemäß der Darstellung in Fig. 4, die eine vergrößerte perspektivische Schnittdarstellung der Ansicht in Fig. 2 im Bereich des Anschlags 19 zeigt, eine Ausbuchtung 31 an der Rückwand 3c gebildet. Diese Ausbuchtung 31 erstreckt sich somit auf die dem Kühlraum 4 abgewandte Seite nach außen und stellt somit eine nach außen gerichtete Ausbauchung dar. In diese greift die Führungsschiene 17 ein. Dazu ist im hinteren Anschlag 19 ein streifenartiges beziehungsweise plattenartiges Eingriffselement 33 ausgebildet. Dieses ist in vertikaler Richtung elastisch verformbar. Im gezeigten montierten Endzustand der Führungsschiene 17 ist dieses Eingriffselement 33 an einer Decke 34 der Ausbuchtung 31 insbesondere vorgespannt anliegend angeordnet. Dieses Eingriffselement 33 ist insbesondere eine Lasche. Darüber hinaus ist im Anschlag 19 ein plattenartiges Anschlagteil 35 ausgebildet. Dies ist beabstandet zum Eingriffselement 33 positioniert und ausgebildet und oberhalb dieses Eingriffselements 33 angeordnet, sich insbesondere im Wesentlichen parallel dazu erstreckend gestaltet. Dieses Anschlagteil 35 ist in Tiefenrichtung betrachtet kürzer ausgebildet als das Eingriffselement 33. Im endmontierten Zustand der Führungsschiene 17 ist es mit seinem freien hinteren Rand an der Innenseite 32 anliegend und somit auch oberhalb und außerhalb der Ausbuchtung 31 an der Innenseite 32 positioniert.

In Fig. 5 ist die Darstellung gemäß Fig. 4 in einer weiteren Perspektive gezeigt. Die rampenartige Führungsbahnerhöhung 22 ist ebenfalls vergrößert dargestellt und ihr Verlauf und die geometrische Ausgestaltung verdeutlicht.

In Fig. 6 ist in einer schematischen Seitenansicht ein Teilbereich des Haushaltskältegeräts 1 gezeigt. Dabei ist die Schale 15 in einer Zwischenstellung zwischen einer vollständig eingeschobenen und einer ausgezogenen Stellung dargestellt. Die Schale 15 umfasst einen Schalenboden 36. An diesem Schalenboden 36 sind in einem hinteren Drittel der Ausmaßerstreckung der Schale 15 Schalenräder 37 angeordnet, wobei in Fig. 6 lediglich das eine Schalenrad 37 zu erkennen ist. Die beiden Schalenräder sind so an der Schale 15 und somit auch am Schalenboden 36 angeordnet, dass sie in Breitenrichtung (x-Richtung) jeweils auf den Führungsbahnen 23 der Führungsschienen 17 entlang rollen.

Wie dabei in Fig. 6 zu erkennen ist, laufen diese Schalenrollen 37 auf der Führungsbahn 23 so lange die endgültige eingeschobene Endposition der Schale 15 in den Kühlraum 4 noch nicht erreicht ist.

Dazu ist in Fig. 7 eine Darstellung gezeigt, bei der diese Schale 15 dann in der eingeschobenen Endstellung dargestellt ist. Wie dabei zu erkennen ist, liegt der Schalenboden 36 dann auf dem hinteren Teil, einem Auflageplateau 22b, der rampenartigen Führungsbahnerhöhung 22 auf, nachdem er über eine Auffahrschräge 22a angehoben wurde. Diese Führungsbahnerhöhung 22 ist so gestaltet, dass in dieser Endposition gemäß Fig. 7 dann die Schalenrollen 37 ohne Gewichtskraftbelastung angeordnet sind, insbesondere abgehoben von der Führungsbahn 23 positioniert sind. Eine Einwirkung der Gewichtskraft der Schale 15 auf die Schalenrollen 37 ist dadurch verhindert.

Bezugszeichenliste

Haushaltskältegerät 22b Auflageplateau

Gehäuse 23 Führungsbahn

Innenbehälter 24 Auszugsstoppelementa Vertikale Seitenwand 25 Laufrolle

b Vertikale Seitenwand 26 Vertiefung

c Rückwand 27 Vertiefung

d Deckenwand 28 Vertiefungsbodene Boden 29 Einführkanal

Kühlraum 30 Befestigungselement

Gefrierraum 31 Ausbuchtung

Tür 32 Innenseite

Gefrierraumtür 33 Eingriffselement

Frischhaltebehälter 34 Decke

Deckel 35 Anschlagteil

0 Abdeckung 36 Schalenboden1 Rand 37 Schalenrad

2 Rand

3 Übergangsbereich

4 Übergangsbereich

5 Schale

6 Führungsvorrichtung

7 Führungsschiene

8 Führungsschienenboden

9 Anschlag

0 Führungsschienenseitenwand

1 Steg

2 Führungsbahnerhöhung

2a Auffahrschräge