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Title:
DOMESTIC REFRIGERATION APPLIANCE COMPRISING A BACKING PART, AND METHOD FOR PRODUCING SAID DOMESTIC REFRIGERATION APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/206665
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a domestic refrigeration appliance (1) and to a method for producing the domestic refrigeration appliance (1). The domestic refrigeration appliance (1) comprises a heat-insulated body (2) comprising an insulating foam and having an inner container (3). The inner container comprises a foam-side surface (12) facing the insulating foam and comprises an opening (30) and delimits a coolable interior (4) intended for the storage of food. The domestic refrigeration appliance (1) comprises a refrigeration device (9) for cooling the coolable interior (4), and a backing part (21) secured in the region of the opening (30) and foamed into the insulating foam. The inner container (3) comprises a collar-like wall (31), which protrudes from the foam-side surface (12), surrounds the opening (30) of the inner container (3) and comprises at least one latching means, and the backing part (21) comprises at least one counter latching means (26), which is latched with the at least one latching means in order to secure the backing part (21) in the region of the opening (30) of the inner container (3).

Inventors:
HIRSCHBOLZ, Andreas (Hintere Kirchenhalde 20, Syrgenstein, 89428, DE)
SPAAG, Rainer (Brahmsstr. 9, Ellwangen, 73479, DE)
WEBER, Armin (Hahnenwiese 16, Lauchheim, 73466, DE)
Application Number:
EP2019/059286
Publication Date:
October 31, 2019
Filing Date:
April 11, 2019
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, 81739, DE)
International Classes:
F25D23/06
Foreign References:
DE102012224165A12014-07-17
KR19980067370U1998-12-05
EP2977695A12016-01-27
DE102015215487A12016-12-29
EP3109579A12016-12-28
DE102013224261A12015-05-28
DE102010043546A12012-05-10
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Haushaltskältegerät, aufweisend

- einen mit einem Isolierschaum wärmeisolierten Korpus (2) mit einem Innenbehälter (3), der eine dem Isolierschaum zugewandte schaumseitige Oberfläche (12) und eine Öffnung (30) umfasst und einen zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum (4) begrenzt,

- eine Kältevorrichtung (9) zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (4), und

- ein im Bereich der Öffnung (30) befestigtes, in den Isolierschaum eingeschäumtes Hinterlegteil (21 ),

dadurch gekennzeichnet, dass der Innenbehälter (3) eine von der schaumseitigen Oberfläche (12) abstehende, die Öffnung (30) des Innenbehälters (3) umrahmende, kragenförmige Wand (31 ) umfasst, die wenigstens ein Rastmittel aufweist, und das Hinterlegteil (21 ) wenigstens ein Gegenrastmittel (26) umfasst, das für die Befestigung des Hinterlegteils (21 ) im Bereich der Öffnung (30) des Innenbehälters (3) mit dem wenigstens einem Rastmittel verrastet ist.

2. Haushaltskältegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Rastmittel als wenigstens eine geschlossene Kontur in Form einer Einbuchtung (32) und das wenigstens eine Gegenrastmittel (26) als ein Rasthaken (27) oder als eine in die Einbuchtung (32) kraftschlüssig und formschlüssig eingreifende Kontur ausgebildet ist, oder dass das wenigstens eine Rastmittel als wenigstens eine geschlossene Kontur in Form einer Ausbuchtung (33) und das wenigstens eine Gegenrastmittel (26) als ein Rasthaken oder eine die Ausbuchtung (33) kraftschlüssig und formschlüssig umgreifende Kontur (28) ausgebildet ist.

3. Haushaltskältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Hinterlegteil (21 ) eine kragenförmige Wand (29) umfasst, welche außerhalb der kragenförmigen Wand (31 ) des Innenbehälters (3) verläuft, wobei insbesondere die kragenförmigen Wände des Innenbehälters (3) und des Hinterlegteils (21 ) parallel verlaufen und/oder an der krangenförmigen Wand (29) des Hinterlegteils (21 ) eine an der schaumseitigen Oberfläche (12) des Innenbehälters (3) dichtend anliegende Dichtlippe (29a) angeformt ist.

4. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch eine elektronische/ elektrische Komponente mit wenigstens einem elektronischen/ elektrischen Bauteil und/oder elektronischen/ elektrischen Baugruppe, wobei das Hinterlegteil (21 ) als die elektronische/ elektrische Komponente oder deren Gehäuse ausgebildet ist.

5. Haushaltskältegerät nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch ein am Korpus (2) schenkbar gelagertes Türblatt (5), wobei die elektronische/elektrische Komponente als eine Innenraumbeleuchtung (20) mit wenigstens einem Leuchtmittel (24) zum zumindest teilweise Beleuchten des kühlbaren Innenraums (4) bei geöffnetem Türblatt (5) ausgebildet ist.

6. Haushaltskältegerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Hinterlegteil (21 ) als Gehäuse der Innenraumbeleuchtung (20) ausgebildet ist, innerhalb dem das wenigstens eine Leuchtmittel (24) angeordnet ist, und die Innenraumbeleuchtung (20) eine zumindest semitransparente Abdeckung (25) aufweist, welche an dem als Gehäuse ausgebildeten Hinterlegteil (21 ) befestigt ist und dieses gegenüber dem kühlbaren Innenraum (4) verschließt.

7. Verfahren zum Herstellen eines Haushaltskältegerätes nach einem der Ansprüche 1 bis 6, aufweisend folgende Verfahrensschritte:

- Herstellen des Innenbehälters (3) mit der Öffnung (30) und der die Öffnung (30) umrahmenden kragenförmigen Wand (31 ) mit dem wenigstens einen Rastmittel,

- Befestigen des Hinterlegteils (21 ) am Innenbehälter (3) durch Verrasten des wenigstens einen Gegenrastmittels /26) mit dem wenigstens einen Rastmittel, und

- Einschäumen des Hinterlegteils (21 ) in den Isolierschaum.

8. Verfahren nach Herstellen eines Haushaltskältegerätes nach einem der Ansprüche 4 bis 6, aufweisend folgende Verfahrensschritte: - Herstellen des Innenbehälters (3) mit der Öffnung (30) und den die Öffnung (30) umrahmenden kragenförmigen Wand (31 ) mit dem wenigstens einen Rastmittel,

- Befestigen der elektronischen/ elektrischen Komponenten als Ganzes am Innenbehälter (3) durch Verrasten des wenigstens einen Gegenrastmittels (26) mit dem wenigstens eine Rastmittel, und

- Einschäumen der elektronischen/ elektrischen Komponenten in den Isolierschaum.

9. Verfahren nach Anspruch 7 oder 8, bei dem der Innenbehälter (3) gemäß folgender Verfahrensschritte hergestellt wird:

- Tiefziehen einer Kunststoffplatte (40), sodass diese eine der Öffnung (30) zugeordnete topfförmige Ausbuchtung (41 ) mit einer umlaufenden, von der Oberfläche der Kunststoffplatte (40) abstehende Wand (42) und einen Boden (43) umfasst, und

- Entfernen des Bodens (43) der topfförmigen Ausbuchtung (41 ), um die Öffnung (30) in dem Innenbehälter (3) zu erhalten, wobei die Wand (42) der topfförmigen Ausbuchtung (41 ) die kragenförmige Wand (31 ) des Innenbehälters (3) darstellt.

10. Verfahren nach Anspruch 9, bei dem das wenigstens eine Rastmittel als wenigstens eine geschlossene Kontur in Form einer Einbuchtung (32) oder Ausbuchtung (33) ausgebildet ist, die beim Tiefziehen der Kunststoffplatte (40) durch ein Tiefziehen der Wand (42) der topfförmigen Ausbuchtung (41 ) hinzugefügt wird.

1 1. Verfahren nach Anspruch 7 oder 8, bei dem der Innenbehälter (3) mittels Spritzgießens hergestellt wird.

Description:
Haushaltskältegerät mit einem Hinterlegteil und Verfahren zum Herstellen des Haushaltskältegerätes

Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einem Hinterlegteil und ein Verfahren zum Herstellen des Haushaltskältegerätes.

Die DE 10 2013 224 261 A1 offenbart ein Haushaltskältegerät, das einen wärmeisolierten Korpus mit einem Innenbehälter, eine Kältevorrichtung zum Kühlen des kühlbaren Innenraums und eine Innenraumbeleuchtung mit gegenüberliegenden Seitenbereichen aufweist. Der Innenbehälter begrenzt einen zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum und umfasst eine taschenförmige Vertiefung mit gegenüberliegenden Randbereichen, welche jeweils Hinterschnitte bildende Vorsprünge umfassen. Einer der Seitenbereiche der Innenraumbeleuchtung umfasst starre Rippen, die die Vorsprünge einer der Randbereiche der Vertiefung hintergreifen, und der andere Seitenbereich umfasst elastisches Rasthaken, die die Vorsprünge des anderen Randbereichs verrastend hintergreifen.

Die DE 10 2010 043 546 A1 offenbart ein Haushaltskältegerät mit einer Innenraumbeleuchtung, deren Gehäuse einen Reflektorabschnitt umfasst und als ein Hinterlegteil ausgebildet ist. Das Hintelegteil umfasst Halteelemente, ist in einem Isolierschaum des Haushaltskältegerätes eingeschäumt und am Rand einer Öffnung des Innenbehälter befestigt, indem es den Rand mit seinen Halteelementen umgreift. Für eine Abdichtung gegen Austritt des Isolierschaums umfasst das Hintelegteil eine elastische Dichtlippe, die an der dem Isolierschaum zugewandten Seite des Innenbehälters anliegt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Haushaltskältegerät anzugeben, dessen Innenbehälter eine Öffnung umfasst, die ein im Bereich der Öffnung befestigtes, in den Isolierschaum eingeschäumtes Hinterlegteil umfasst, sodass eine verbesserte Abdichtung gegen Austritt des Isolierschaums ermöglicht wird.

Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch ein Haushaltskältegerät, aufweisend einen mit einem Isolierschaum wärmeisolierten Korpus mit einem Innenbehälter, der eine dem Isolierschaum zugewandte schaumseitige Oberfläche und eine Öffnung umfasst und einen zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum begrenzt, eine Kältevorrichtung zum Kühlen des kühlbaren Innenraums, und ein im Bereich der Öffnung befestigtes, in den Isolierschaum eingeschäumtes Hinterlegteil, wobei der Innenbehälter eine von der schaumseitigen Oberfläche abstehende, die Öffnung des Innenbehälters umrahmende, kragenförmige Wand umfasst, die wenigstens ein Rastmittel aufweist, und das Hinterlegteil wenigstens ein Gegenrastmittel umfasst, das für die Befestigung des Hinterlegteils im Bereich der Öffnung des Innenbehälters mit dem wenigstens einen Rastmittel verrastet ist.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes, aufweisend folgende Verfahrensschritte:

- Herstellen des Innenbehälters mit der Öffnung und der die Öffnung umrahmenden kragenförmigen Wand mit dem wenigstens einen Rastmittel z.B. durch Tiefziehen einer Kunststoffplatte oder durch Spritzgießen,

- Befestigen des Hinterlegteils am Innenbehälter durch Verrasten des wenigstens einen Gegenrastmittels mit dem wenigstens eine Rastmittel, und

- Einschäumen des Hinterlegteils in den Isolierschaum.

So ergibt sich insbesondere ein neues Montagekonzept eines Hinterlegteils für Komponenten.

Der Innenbehälter mit seiner kragenförmigen Wand kann vorzugsweise durch Tiefzeihen einer Kunststoffplatte hergestellt sein. In diesem Fall wird vorzugsweise der Innenbehälter gemäß folgender Verfahrensschritte hergestellt:

- Tiefziehen einer Kunststoffplatte, sodass diese eine der Öffnung zugeordnete topfförmige Ausbuchtung mit einer umlaufenden, von der Oberfläche der Kunststoffplatte abstehenden Wand und einem Boden umfasst, und

- Entfernen des Bodens der topfförmigen Ausbuchtung, um die Öffnung in dem Innenbehälter zu erhalten, wobei die Wand der topfförmigen Ausbuchtung die kragenförmige Wand des Innenbehälters darstellt. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät umfasst den mit dem Isolierschaum wärmeisolierten Korpus, der den Innenbehälter aufweist. Der Innenbehälter begrenzt den kühlbaren Innenraum. Dieser wird mittels der Kältevorrichtung gekühlt. Diese ist vorzugsweise als ein dem Fachmann im Prinzip bekannter Kältemittelkreislauf ausgebildet und ist vorzugsweise derart ausgeführt, dass er den kühlbaren Innenraum zumindest in etwa auf eine vorgegebene Temperatur kühlt. Der kühlbare Innenraum ist zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehen.

Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann z.B. ein Haushaltskühlgerät sein. In diesem Fall wird der kühlbare Innenraum auf Temperaturen größer als 0°C gekühlt. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann auch ein Haushaltsgefriergerät sein. In diesem Fall wird der kühlbare Innenraum auf Temperaturen deutlich kleiner als 0°C gekühlt. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann aber auch eine Gefrier- Kühlkombination sein. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann genau einen kühlbaren Innenraum, aber auch mehrere kühlbare Innenräume aufweisen.

Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann auch als ein Weinkühlschrank ausgebildet sein, der vorgesehen ist, mit trinkbarer Flüssigkeit, insbesondere Wein, gefüllte Flaschen zu lagern.

Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann ein Türblatt zum Öffnen und Verschließen des kühlbaren Innenraums umfassen, welches schwenkbar am Korpus z.B. bezüglich einer vertikal verlaufenden Schwenkachse gelagert ist.

Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät umfasst den Innenbehälter mit der Öffnung, in deren Bereich das Hinterlegteil befestigt ist. Für eine verbesserte Befestigung ist es vorgesehen, dass der Innenbehälter die die Öffnung umrahmende krangenförmige Wand umfasst. Die kragenförmige Wand ragt von der schaumseitigen Oberfläche des Innenbehälters z.B. in einem Winkel von 90° ab und umfasst das wenigstens eine Rastmittel, welches mit dem wenigstens einen Gegenrastmittel des Hinterlegteils für dessen schaumseitige Befestigung am Innenbehälter verrastet ist. Aufgrund der die Öffnung umrahmenden, kragenförmigen Wand kann erreicht werden, dass ein gegebenenfalls vorhandener Spalt zwischen dem Hinterlegteil, durch den beim Ausschäumen Isolierschaum in den kühlbaren Innenraum gelangen könnte, relativ klein ist.

Vorzugsweise umfasst die kragenförmige Wand mehrere Rastmittel und das Hinterlegteil entsprechend den mehreren Rastmitteln mehrere Gegenrastmittel, die mit den Rastmitteln verrastet sind. Die mehreren Rastmittel können z.B. in gleichbleibendem Abstand an der krangeförmigen Wand angeordnet sein. Um bei der Befestigung des Hinterlegteils an dem Innenbehälter einen Poka Yoka Effekt zu erhalten, können die Rastmittel auch unterschiedlich voneinander beabstandet sein, sodass das Hintelegteil nur in einer vorbestimmten Position relativ zum Innenbehälter an diesen befestigt werden kann.

Das wenigstens eine Rastmittel ist z.B. wenigstens ein Aussparung in der kragenförmigen Wand, bzw. die mehreren Rastmittel sind z.B. mehrere Aussparung in der kragenförmigen Wand. In diesem Fall ist das wenigstens eine Gegenrastmittel z.B. als Rasthaken ausgeführt.

Wird der Innenbehälter durch Tiefziehen aus der Kunststoffplatte hergestellt, dann kann die wenigstens eine Aussparung nach dem Tiefziehen und dem Entfernen des Bodens der topfförmigen Ausbuchtung z.B. durch Ausstanzen, Laserstrahlschneiden, Sägen oder Wasserstrahlschneiden in die krangenförmige Wand eingebracht werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes ist das wenigstens eine Rastmittel als wenigstens eine geschlossene Kontur in Form einer Einbuchtung und das wenigstens eine Gegenrastmittel als ein Rasthaken oder als eine in die Einbuchtung kraftschlüssig und formschlüssig eingreifende Kontur ausgebildet. Alternativ kann es auch vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Rastmittel als wenigstens eine geschlossene Kontur in Form einer Ausbuchtung und das wenigstens eine Gegenrastmittel als ein Rasthaken oder als eine die Ausbuchtung kraftschlüssig und formschlüssig umgreifende Kontur ausgebildet ist. Aufgrund der wenigstens einen Einbuchtung bzw. Ausbuchtung ist es möglich, die kragenförmige Wand aussparungsfrei mit wenigsten einem Rastmittel auszuführen, wodurch zumindest die Gefahr verringert wird, dass während des Ausschäumens Isolierschaum in den kühlbaren Innenraum gelangt. Vorzugsweise sind mehrere Einbuchtungen bzw. Ausbuchtungen als Rastmittel der kragenförmigen Wand vorgesehen, die mit mehreren Rasthaken, in die Einbuchtungen kraftschlüssig und formschlüssig eingreifende Konturen oder die Ausbuchtungen kraftschlüssig und formschlüssig umgreifende Konturen als Gegenrastmittel des

Hinterlegteils verrastet sind.

Vorzugsweise ist das Gegenrastmittel bzw. sind die Gegenrastmittel innerhalb des durch die kragenförmige Wand begrenzenden Bereichs angeordnet.

Im Falle der Herstellung des Innenbehälters durch Tiefziehen ist die wenigstens eine Einbuchtung bzw. Ausbuchtung insbesondere eine angezogene, geschlossene Kontur. Bei der Herstellung des Innenbehälters durch Tiefziehen wird die wenigsten eine geschlossene Kontur in Form der Einbuchtung oder Ausbuchtung durch ein Tiefziehen der Wand der topfförmigen Ausbuchtung mit hinzugefügt.

Um ein verbessertes Abdichten der Öffnung durch das Hinterlegteil gegen Austritt des Isolierschaums zu erhalten, kann es vorzugsweise vorgesehen sein, dass das Hinterlegteil eine kragenförmige Wand umfasst, welche außerhalb der kragenförmigen Wand des Innenbehälters verläuft. Vorzugsweise ist an der krangenförmigen Wand des Hinterlegteils eine an der schaumseitigen Oberfläche des Innenbehälters dichtend anliegende Dichtlippe angeformt. Aufgrund der beiden kragenförmigen Wände ergibt sich ein Labyrinth, welches die Gefahr eines Hindurchtretens von Isolierschaum durch die Öffnung in den kühlbaren Innenraum verringert, sollte die Dichtlippe nicht vollständig dichtend wirken. Die kragenförmigen Wände des Innenbehälters und des Hinterlegteils verlaufen insbesondere parallel zueinander.

Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann eine elektronische/ elektrische Komponente mit wenigstens einem elektronischen/ elektrischen Bauteil und/oder wenigstens einer elektronischen/ elektrischen Baugruppe umfassen. In diesem Fall kann das Hinterlegteil als die elektronische/ elektrische Komponente oder deren Gehäuse ausgebildet sein.

Die elektronische/ elektrische Komponente ist z.B. eine Innenraumbeleuchtung mit wenigstens einem Leuchtmittel als elektronisches/ elektrisches Bauteil zum zumindest teilweise Beleuchten des kühlbaren Innenraums bei geöffnetem Türblatt. Insbesondere ist dann das Hinterlegteil als Gehäuse der Innenraumbeleuchtung ausgebildet, innerhalb dem das wenigstens eine Leuchtmittel angeordnet ist. Das wenigstens eine Leuchtmittel ist vorzugsweise wenigstens eine LED, insbesondere mehrere, nebeneinander angeordnete LEDs, die z.B. auf einer Leiterplatte angeordnet sind. Die Innenraumbeleuchtung kann einen Reflektor zum zumindest teilweise Reflektieren des Lichts des wenigstens einen Leuchtmittels umfassen. Der Reflektor kann z.B. durch das als Gehäuse der Innenraumbeleuchtung ausgebildete Hinterlegteil gebildet sein.

Die Innenraumbeleuchtung umfasst vorzugsweise eine zumindest semitransparente Abdeckung, welche direkt am Gehäuse befestigt ist und diese gegenüber dem kühlbaren Innenraum verschließt. Dadurch ist es möglich, die Innenraumbeleuchtung als Ganzes vor dem Ausschäumen mit dem Isolierschaum an den Innenbehälter zu befestigen. Die Innenraumbeleuchtung umfasst insbesondere ein elektrisches Kabel bzw. einen Kabelbaum zum Anschließen des Leuchtmittels bzw. der LEDs an eine elektrische Energiequelle.

Insbesondere ergibt sich somit die Möglichkeit, die Innenraumbeleuchtung am Kabelbaum vormontiert zu erhalten, um diese dann als Ganzes an den Innenbehälter zu befestigen.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft somit ein Verfahren zum Herstellen eines Haushaltskältegerätes , aufweisend folgende Verfahrensschritte:

- Herstellen des Innenbehälters mit der Öffnung und den die Öffnung umrahmenden kragenförmigen Wand mit dem wenigstens einen Rastmittel,

- Befestigen der elektronischen/ elektrischen Komponente, insbesondere der Innenraumbeleuchtung, als Ganzes am Innenbehälter durch Verrasten des wenigstens einen Gegenrastmittels mit dem wenigstens eine Rastmittel, und

- Einschäumen der elektronischen/ elektrischen Komponenten in den Isolierschaum.

Es kann vorgesehen sein, dass die Abdeckung abnehmbar ist, um z.B. die Leiterplatte mit den LEDs auszutauschen. Die Abdeckung ist vorzugsweise zerstörungsfrei lösbar am Hinterlegteil befestigt, sodass nach dem Tausch der Leiterplatte die Abdeckung wieder am Hinterlegteil befestigt werden kann. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann insbesondere derart ausgeführt sein, dass die Innenraumbeleuchtung nur bei geöffnetem Türblatt eingeschaltet, also bei geschlossenem Türblatt ausgeschaltet ist. Dazu kann das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät einen dem Fachmann im Prinzip bekannten Türöffnungsschalter aufweisen.

Ist das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät als ein Weinkühlschrank ausgebildet, dann ist das Türblatt vorzugsweise zumindest teilweise durchsichtig, indem es z.B. zumindest teilweise aus Glas gefertigt ist. Insbesondere in diesem Fall kann die Innenraumbeleuchtung den kühbaren Innenraum auch bei geschlossenem Türblatt beleuchten.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind exemplarisch in den beigefügten schematischen Zeichnungen dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 in einer perspektivischen Darstellung ein Haushaltskältegerät mit einem Innenbehälter und einer an dem Innenbehälter befestigten Innenraumbeleuchtung,

Fig. 2 eine Seitenansicht in geschnittener Darstellung der Innenraumbeleuchtung, die eine Abdeckung und eine Leiterplatte mit mehreren LEDs umfasst,

Fig. 3 einen Teil der Innenraumbeleuchtung in einer perspektivischen Darstellung,

Fig. 4 die Innenraumbeleuchtung von vorne,

Fig. 5 die Innenraumbeleuchtung von hinten,

Fig. 6 die Innenraumbeleuchtung mit entfernter Abdeckung,

Fig. 7 die Innenraumbeleuchtung mit entfernter Abdeckung und entferner Leiterplatte, Fig. 8 eine kragenförmige Wand des Innenbehälters, Fig. 9 ein als Hinterlegteil ausgeführtes Gehäuse der Innenraumbeleuchtung,

Fig. 10 eine topfartige Ausbuchtung des Innerbehälters als Zwischenschritt zum Herstellen der kragenförmigen Wand des Innenbehälters,

Fig. 1 1 eine Seitenansicht einer alternativen Ausführungsform der am Innenbehälter befestigten Innenraumbeleuchtung in geschnittener Darstellung,

Fig. 12 eine alternative Ausführungsform der kragenförmigen Wand des Innenbehälters, und

Fig. 13 eine Seitenansicht der an der alternative Ausführungsform der kragenförmigen Wand des Innenbehälter befestigten Innenraumbeleuchtung in geschnittener Darstellung.

Die Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 , das einen mit einem Isolierschaum wärmeisolierten Korpus 2 mit einem Innenbehälter 3 umfasst. Der Innenbehälter 3 begrenzt einen zum Lagern von nicht dargestellten Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum 4.

Das Haushaltskältegerät 1 umfasst ferner ein Türblatt 5, welches insbesondere bezüglich einer vertikal verlaufenden Achse schwenkbar am Korpus 2 gelagert ist. Bei geöffnetem Türblatt 5 ist der kühlbare Innenraum 4 zugänglich.

An der in Richtung kühlbaren Innenraum 4 gerichteten Seite des Türblatts 5 sind im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels mehrere Türabsteller 6 zum Lagern von Lebensmitteln angeordnet. Im kühlbaren Innenraum 4 sind insbesondere mehrere Fachböden 7 zum Lagern von Lebensmitteln angeordnet und im unteren Bereich des kühlbaren Innenraums 4 ist insbesondere eine Schublade 8 angeordnet, in der ebenfalls Lebensmittel gelagert werden können. Die nach oben gerichtete Öffnung der Schublade 8 wird von dem untersten Fachboden 7 abgedeckt. Das Haushaltskältegerät 1 umfasst eine, dem Fachmann im Prinzip bekannte Kältevorrichtung 9 vorzugsweise in Form eines Kältemittelkreislaufs zum Kühlen des kühlbaren Innenraums 4.

Das Haushaltskältegerät 1 umfasst im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels eine elektronische Steuervorrichtung 10, die die Kältevorrichtung 9, insbesondere den Verdichter des Kältemittelkreislaufs in für den Fachmann in allgemein bekannter Weise derart anzusteuern, dass der kühlbare Innenraum 4 zumindest in etwa eine vorgegebene oder vorgebbare Soll-Temperatur aufweist. Die elektronische Steuervorrichtung 10 ist vorzugsweise derart eingerichtet, dass sie die Temperatur des kühlbaren Innenraums 4 regelt. Um gegebenenfalls die Ist-Temperatur des kühlbaren Innenraums 4 zu erhalten, kann das Haushaltskältegerät 1 wenigstens einen nicht näher dargestellten und mit der elektronischen Steuervorrichtung 10 verbundenen Temperatursensor aufweisen.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst das Haushaltskältegerät 1 wenigstens eine Innenraumbeleuchtung 20, die vorgesehen ist, den kühlbaren Innenraum 4 bei geöffnetem Türblatt 5 zu beleuchten. Die Innenraumbeleuchtung 20 ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels am Innenbehälter 3 befestigt.

Die Fig. 2 zeigt in geschnittener Darstellung eine Seitenansicht und die Fig. 3 zeigt einen Teil der Innenraumbeleuchtung 20.

Der Innenbehälter 3 umfasst eine dem kühlbaren Innenraum 4 zugewandte Oberfläche 1 1 und eine dem kühlbaren Innenraum 4 abgewandte, also dem Isolierschaum zugewandte schaumseitige Oberfläche 12, an der der Isolierschaum anliegt. Die Innenraumbeleuchtung 20 ist im Isolierschaum eingeschäumt.

Die Fig. 4 zeigt die im Haushaltskältegerät 1 eingebaute Innenraumbeleuchtung 20 von vorne, also vom kühlbaren Innenraum 4, und die Fig. 5 zeigt die im Haushaltskältegerät 1 eingebaute Innenraumbeleuchtung 2 von hinten, also mit Blick auf die schaumseitige Oberfläche 12.

Die Innenraumbeleuchtung 20 umfasst im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ein Gehäuse, das als ein Hinterlegteil 21 ausgebildet ist und insbesondere einen gekrümmten Reflektor 22 umfasst, auf einer Leiterplatte 23 nebeneinander angeordnete LEDs 24 als Leuchtmittel und eine an dem als Hinterlegteil 21 ausgebildeten Gehäuse zerstörungsfrei, lösbar befestigte und für Licht zumindest semitransparente Abdeckung 25. Das Hinterlegteil 21 ist insbesondere aus Kunststoff und die Leiterplatte 23 ist insbesondere zerstörungsfrei lösbar am Hinterlegteil 21 befestigt und insbesondere derart am Hinterlegteil 21 befestigt, dass die LEDs 24 ihr Licht seitlich in den Reflektor 22 einstrahlen, sodass dieser das Licht umlenkt und durch die Abdeckung 25 in den kühlbaren Innenraum 4 umlenkt.

Da im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels die Abdeckung 25 abnehmbar ist, kann gegebenenfalls die Leiterplatte 23 mit den LEDs 24 getauscht werden. Die Fig. 6 zeigt die im Haushaltskältegerät 1 eingebaute Innenraumbeleuchtung 20 mit entfernter Abdeckung 25, und die Fig. 7 zeigt die im Haushaltskältegerät 1 eingebaute Innenraumbeleuchtung 20 mit entfernter Abdeckung 25 und entfernter Leiterplatte 23.

Der Innenbehälter 3 umfasst die in der Fig. 8 dargestellte Öffnung 30, welche von der Innenraumbeleuchtung 20, insbesondere von deren Abdeckung 25 geschlossen ist. Insbesondere verläuft die dem kühlbaren Innenraum 4 zugewandte Oberfläche der Abdeckung 25 bündig mit der dem kühlbaren Innenraum 4 zugewandten Oberfläche 1 1 des Innenbehälters 3.

Das Hinterlegteil 21 ist schaumseitig im Bereich der Öffnung 30 am Innenbehälter 3 befestigt. Der Innenbehälter 3 umfasst eine in der Fig. 8 gezeigte, die Öffnung 30 umrahmende krangenförmige Wand 31 . Die kragenförmige Wand 31 ragt von der schaumseitigen Oberfläche 12 des Innenbehälters 3 insbesondere in einem Winkel von 90° ab und umfasst wenigstens ein Rastmittel, welches mit wenigstens einem Gegenrastmittel 26 des Hinterlegteils 21 für dessen schaumseitige Befestigung am Innenbehälter 3 verrastet ist. Das Hinterlegteil 21 der Innenraumbeleuchtung 20 im nicht montierten Zustand ist in einer perspektivischen Darstellung in der Fig. 9 gezeigt.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst die kragenförmige Wand 31 mehrere Rastmittel und das Hinterlegteil 21 entsprechend mehrere, mit den Rastmitteln verrastete Gegenrastmittel 26. Die mehreren Rastmittel können z.B. in gleichbleibendem Abstand an der krangeförmigen Wand 31 angeordnet sein. Um bei der Befestigung des Hinterlegteils 21 an dem Innenbehälter 3 einen Poka Yoka Effekt zu erhalten, können die Rastmittel auch unterschiedlich voneinander beabstandet sein, sodass das Hintelegteil 31 nur in einer vorbestimmten Position relativ zum Innenbehälter 3 an diesen befestigt werden kann.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind die Rastmittel der kragenförmigen Wand 31 als geschlossene Kontur in Form von Einbuchtungen 32 bzw. Ausbuchtungen 33 ausgebildet.

Handelt es sich bei den Rastmitteln um die Einbuchtungen 32, dann sind die Gegenrastmittel 26 des Hinterlegteils 21 im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels als Rasthaken 27 ausgebildet. Eine solche Ausführungsform ist in der Fig. 2 dargestellt. Die Gegenrastmittel 26 können auch als in die Einbuchtung 32 kraftschlüssig und formschlüssig eingreifende Konturen ausgebildet sein.

Vorzugsweise sind die Gegenrastmittel 26 innerhalb des durch die kragenförmige Wand 31 des Innenbehälters 3 begrenzenden Bereichs angeordnet.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst das Hinterlegteil 21 eine kragenförmige Wand 29, welche außerhalb der kragenförmigen Wand 31 des Innenbehälters 3 verläuft. An der krangenförmigen Wand 29 des Hinterlegteils 21 ist vorzugsweise eine an der schaumseitigen Oberfläche 12 des Innenbehälters 3 dichtend anliegende Dichtlippe 29a angeformt. Die kragenförmigen Wände 31 , 29 des Innenbehälters 3 und des Hinterlegteils 21 verlaufen insbesondere parallel zueinander.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst das Hinterlegteil 21 einen elektrischen Anschluss 34 in Form eines Steckers zum Anschließen der Innenraumbeleuchtung 20 an eine elektrische Energiequelle. Der Stecker kann mit einer an dem Hinterlegteil 21 angeformten schwenkbaren Kappe 35 verdeckt sein.

Der Innenbehälter 3 wurde z.B. aus einer Kunststoff platte 40 hergestellt, indem die Kunststoffplatte 40 derart tiefgezogen wurde, dass eine in der Fig. 10 gezeigte, der Öffnung 30 zugeordnete topfförmige Ausbuchtung 41 entsteht, die eine von der Oberfläche der Kunststoffplatte 40 abstehende Wand 42 und einen Boden 43 umfasst. Die abstehende Wand 42 entspricht der kragenförmigen Wand 31 des Innenbehälters 3. Während des Tiefziehens werden durch Tiefziehen der Wand 42 der topfförmigen Ausbuchtung 41 die der kragenförmigen Wand 31 des Innenbehälters 3 zugeordneten Einbuchtungen 32 bzw. die Ausbuchtungen 33 erzeugt.

Anschließend wird der Boden 43 der topfförmigen Ausbuchtung 41 entfernt, um die Öffnung 30 in dem Innenbehälter 3 zu erhalten.

Es ist aber auch möglich, dass der Innenbehälter 3 mittels Spritzgießens hergestellt wurde.

Um das Hinterlegteil 21 am Innenbehälter 3 zu befestigen, wurde dieses durch Verrasten der Gegenrastmittel 26 mit den Rastmittel verrastet. Danach wurde das Hinterlegteil 21 in den Isolierschaum eingeschäumt.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist das Hinterlegteil 21 das Gehäuse der Innenraumbeleuchtung 20. Diese wurde im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels als Ganzes, also insbesondere mit befestigter Abdeckung 25 am Innenbehälter 3 durch Verrasten der Gegenrastmittels 26 mit den Rastmitteln befestigt, und anschließend in den Isolierschaum eingeschäumt.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst das Hinterlegteil 21 an seiner kragenförmigen Wand 29 abgeschrägte Rippen 29b, die eine Befestigung des Hintelegteils 21 bzw. der Innenraumbeleuchtung 20 am Innenbehälter 2 erleichtern.

Handelt es sich bei den Rastmitteln um die Ausbuchtungen 33, dann sind die Gegenrastmittel 26 des Hinterlegteils 21 im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels als die Ausbuchtungen 33 kraftschlüssig und formschlüssig umgreifende Konturen 28 ausgebildet. Eine solche Ausführungsform ist in der Fig. 1 1 dargestellt, die das Hinterlegteil 21 als Seitenansicht in geschnittener Darstellung zeigt. Die Gegenrastmittel 26 können auch Rasthaken 27 sein. Die Rastmittel der kragenförmigen Wand 31 des Innenbehälters 3 können auch als Aussparungen 50 ausgeführt sein, wie dies in den Figuren 12 und 13 gezeigt ist. In diesem Fall sind die Gegenrastmittel 26 z.B. als die Rasthaken 27 ausgeführt.

Wird der Innenbehälter 3 durch Tiefziehen aus der Kunststoffplatte 40 hergestellt, dann können die Aussparungen 50 nach dem Tiefziehen und dem Entfernen des Bodens 43 der topfförmigen Ausbuchtung 41 z.B. durch Ausstanzen, Laserstrahlschneiden, Sägen oder Wasserstrahlschneiden in die krangenförmige Wand 31 eingebracht werden.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Haushaltskältegerät

2 wärmeisolierter Korpus

3 Innenbehälter

4 kühlbare Innenraum

5 Türblatt

6 Türabsteller

7 Fachböden

8 Schublade

9 Kältevorrichtung

10 elektronische Steuervorrichtung

1 1 Oberfläche

12 schaumseitige Oberfläche

20 Innenraumbeleuchtung

21 Hinterlegteil

22 Reflektor

23 Leiterplatte

24 LEDs

25 Abdeckung

26 Gegenrastmittel

27 Rasthaken

28 Konturen

29 kragenförmige Wand 29

29a Dichtlippe

29b Rippen

30 Öffnung

31 krangenförmige Wand

32 Einbuchtungen

33 Ausbuchtungen 34 elektrischer Anschluss

35 Kappe

40 Kunststoffplatte

41 topfförmige Ausbuchtung 42 Wand

43 Boden

50 Aussparungen