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Title:
DOMESTIC REFRIGERATION APPLIANCE COMPRISING A FROST SENSOR DESIGNED TO SENSE FROST BUILD-UP ON AN EVAPORATOR OF A REFRIGERATION DEVICE OF THE DOMESTIC REFRIGERATION APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/062535
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a domestic refrigeration appliance (1) comprising a food compartment (4, 5) and a refrigeration device (8) that is designed to generate low temperature values in the compartment (4, 5) and comprises an evaporator (9), the refrigeration appliance (1) further comprising at least one frost sensor (10) designed to sense the frost build-up (26) on the evaporator (10). The frost sensor (10) is a combined capacitor (13) made up of a plate capacitor (18) and an interdigital capacitor (17) electrically interacting with the plate condenser (18).

Inventors:
SPIELMANNLEITNER MARKUS (DE)
WINNER SEBASTIAN (DE)
NUMMILA KAJ (FI)
SAARI JUHA-MATTI (FI)
HÄKLI JANNE (FI)
PESONEN NADINE (FI)
Application Number:
PCT/EP2015/072989
Publication Date:
April 28, 2016
Filing Date:
October 06, 2015
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F25D21/02
Domestic Patent References:
WO2006088891A22006-08-24
Foreign References:
EP0563751A11993-10-06
EP0713065A11996-05-22
EP0787961A21997-08-06
EP2426443A22012-03-07
JP2012233619A2012-11-29
US20020036507A12002-03-28
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Haushaltskältegerät (1 ) mit einem Aufnahmeraum (4, 5) für Lebensmittel, und einer Kälteerzeugungsvorrichtung (8), welche zur Erzeugung von niedrigen Temperaturwerten in dem Aufnahmeraum (4, 5) ausgebildet ist und einen Verdampfer (9) umfasst, und mit zumindest einem Reiferkennungssensor (10), welcher zur Erfassung einer Reifbildung (26) an dem Verdampfer (9) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Reiferkennungssensor (10) ein aus einem Plattenkondensator (18) und einem damit elektrisch wechselwirkenden Interdigitalkondensator (17) kombinierter Kombinationskondensator (13) ist.

Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Kombinationskondensator (13) zwischen zwei Verdampferlamellen (1 1 , 12) des Verdampfers (9) ausgebildet ist.

Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Plattenelektrode (1 1 a) des Kombinationskondensators (13) durch eine erste Verdampferlamelle (1 1 ) des Verdampfers (9) gebildet ist.

Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kombinationskondensator (13) eine erste Plattenelektrode (1 1 a) aufweist und eine beabstandet dazu angeordnete Elektrodenstruktur (16) aufweist, welche zwei ineinander greifende berührungslos, zueinander angeordnete Kammelemente als Elektroden (14, 15) aufweist.

Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammelemente sich in einer gemeinsamen Ebene erstrecken.

Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ebene parallel zur Ebene der ersten Plattenelektrode (1 1 a) angeordnet ist.

7. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrodenstruktur (16) auf einem Schaltungsträger (19) angeordnet ist.

8. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrodenstruktur (16) in einem ersten elektrisch isolierenden Material (20) eingebettet angeordnet ist.

9. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrodenstruktur (16) auf der der ersten Plattenelektrode (1 1 a) abgewandten Unterseite und seitlich dazu von einer Schutzelektrode (21 ) umgeben ist.

10. Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzelektrode (21 ) auf den der Elektrodenstruktur (16) abgewandten Außenseiten in ein zweites elektrisch isolierendes Material (22) eingebettet ist.

1 1. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der Ansprüche 4 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrodenstruktur (16) auf einer zweiten Verdampferlamelle (12) des Verdampfers (9) angeordnet ist.

12. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der Ansprüche 4 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Elektrodenstruktur (16) in einer zweiten Verdampferlamelle (12) des Verdampfers (9) integriert ist.

13. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kombinationskondensator (13) zumindest einen Temperaturerfassungssensor (24, 25) aufweist.

14. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Heizelement aufweist, welches derart angeordnet ist, dass der Kombinationskondensators (13) erwärmbar ist. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kombinationskondensator (13) zumindest bereichsweise mit einer wasserabweisenden Beschichtung versehen ist.

Description:
Haushaltskältegerät mit einem Reiferkennungssensor, welcher zur Erfassung einer Reifbildung an einem Verdampfer einer Kälteerzeugungsvorrichtung des Haushaltskältegeräts

ausgebildet ist Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einem Aufnahmeraum für Lebensmittel und mit einer Kälteerzeugungsvorrichtung, welche zur Erzeugung von niedrigen Temperaturwerten in dem Aufnahmeraum ausgebildet ist. Die Kälteerzeugungsvorrichtung umfasst einen Verdampfer. Das Haushaltskältegerät umfasst zumindest einen Reiferkennungssensor, welcher zur Erfassung einer Reifbildung an dem Verdampfer ausgebildet ist.

Eine derartige Ausgestaltung ist beispielsweise aus der EP 2 426 443 A2 bekannt. Dort ist zwischen benachbarten Lamellen des Verdampfers ein Sensor ausgebildet, der zur Detektion von an den Lamellen ausgebildetem Frost beziehungsweise Reif ausgebildet ist. Dieser Sensor ist ein Kondensator, bei welchem durch eine Lamelle eine Elektrode gebildet ist. Auf der benachbarten gegenüberliegenden Lamelle des Verdampfers ist ein Aufbau mit einer weiteren Plattenelektrode gestaltet, die zur gegenüberliegenden ersten Lamelle freiliegend angeordnet ist, andererseits auf der der gegenüberliegenden Lamelle abgewandten Seite durch eine Isolationsschicht von einer weiteren, im Querschnitt U- förmigen Schutzelektrode beabstandet angeordnet ist. Bei einem derartigen reinen Plattenkondensator kann die Reifdetektion nur eingeschränkt erfolgen.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Haushaltskältegerät zu schaffen, bei welchem die Reifbildung an einem Verdampfer verbessert erkannt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch ein Haushaltskältegerät, welches die Merkmale nach Anspruch 1 aufweist, gelöst.

Ein erfindungsgemäßes Haushaltskältegerät umfasst einen Aufnahmeraum für Lebensmittel, der insbesondere durch Wände eines Innenbehälters des Haushaltskältegeräts begrenzt ist. Das Haushaltskältegerät umfasst darüber hinaus eine Kälteerzeugungsvorrichtung, welche zur Erzeugung von niedrigen Temperaturwerten in dem Aufnahmeraum ausgebildet ist. Niedrige Temperaturwerte sind in dem Zusammenhang insbesondere als derartige zu verstehen, bei welchen die in dem Aufnahmeraum gelagerten Lebensmittel gelagert und konserviert werden können. Insbesondere sind derartige niedrige Temperaturwerte dahingehend zu verstehen, dass sie niedriger sind als Temperaturwerte in der Umgebung des Haushaltskältegeräts und somit außerhalb des Haushaltskältegeräts. Die Kälteerzeugungsvorrichtung umfasst zumindest einen Verdampfer. Darüber hinaus umfasst das Haushaltskältegerät zumindest einen Reiferkennungssensor, welcher zur Erfassung von Frost beziehungsweise Reifbildung an dem Verdampfer ausgebildet ist. Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung ist darin zu sehen, dass der Reiferkennungssensor ein aus einem Plattenkondensator und einem Interdigitalkondensator ausgebildeter Kombinationskondensator ist. Durch eine derartige Spezifikation des Reiferkennungssensors als individuell ausgestalteter Kombinationskondensator kann die Erkennung von Reif an dem Verdampfer verbessert werden. Bereits sehr kleine Reifbildungen können dadurch sicher detektiert werden, sodass das Vorgehen, um diese Reifbildung zu unterbinden und/oder einen Verdampfer diesbezüglich von dem gebildeten Reif, beispielsweise durch ein Abtauen, zu befreien, individueller und bedarfsgerechter erfolgen kann. Eine diesbezügliche Steuerung eines Abtauvorgangs für den Verdampfer bei auch bereits geringer Reifbildung ist daher auch verbessert. Daher kann auch wesentlich ein energieeffizienterer Betrieb des Haushaltskältegeräts ermöglicht werden.

Mit einem derartig spezifizierten Kombinationskondensator kann sowohl eine geringe Reifmenge auf der Elektrode und somit beispielsweise auch an dem Verdampfer selbst, aber auch große Reifmengen zwischen Verdampferlamellen des Verdampfers und dem Sensor erfasst werden.

In dem Zusammenhang kann die Bereifung beziehungsweise die Reifbildung über eine Kapazitätsänderung einerseits zwischen dem Kombinationssensor und einer Verdampferlamelle, aber auch zwischen den beiden Elektroden des Interdigitalkondensators und somit auch im Nahfeld des Kombinationskondensators und somit des Reiferkennungssensors selbst erfasst werden. Dadurch sind auch zusätzliche Methoden wie eine Laufzeitmessung oder ein Abtausensor sowie ein Druckabfall im Verdampferraum oder Temperaturdifferenzen zwischen dem Aufnahmeraum und dem Verdampferraum nicht erforderlich, können aber auch unterstützend vorgesehen sein. Darüber hinaus kann durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung auch einfacher und sicherer erkannt werden, ob ein spezifischer Bereich des Verdampfers vollständig abgetaut wurde, und dies kann dadurch zumindest auch sicherer erkannt werden, da neben einer Temperaturmessung auch erfasst werden kann, ob der Reiferkennungssensor selbst noch Frost beziehungsweise Reif aufweist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Kombinationskondensator zwischen zwei Verdampferlamellen des Verdampfers ausgebildet und angeordnet ist. Dadurch wird ohnehin vorhandener Bauraum, der durch den Verdampfer gebildet wird, genutzt, um den Reiferkennungssensor platzsparend zu positionieren. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass der Reiferkennungssensor in einer separat vom Verdampfer ausgebildet und angeordneten Abdeckung angeordnet, insbesondere fixiert ist. Der Reiferkennungssensor kann aber auch flach in einer derartigen Abdeckung, die beispielsweise aus einem thermisch isolierenden Material, beispielsweise Styropor, ausgebildet sein kann, integriert werden, sodass die Reifbildung zwischen den Verdampferlamellen einfach erfasst werden kann, indem eine Art„Zuwachsen" des Luftkanals, der zwischen den Verdampferlamellen gebildet ist, erkannt wird.

Es kann auch vorgesehen sein, dass eine erste Plattenelektrode des Kombinationskondensators durch eine erste Verdampferlamelle des Verdampfers gebildet ist. Dadurch wird ein sehr vorteilhaftes Wirkprinzip des Kombinationskondensators erreicht, und eine sehr bauteilminimierende Ausgestaltung ist gegeben.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Kombinationskondensator eine erste Plattenelektrode aufweist und eine beabstandet dazu angeordnete Elektrodenstruktur aufweist, welche zwei ineinandergreifende, berührungslos zueinander angeordnete Kammelemente aufweist. Kammelemente sind somit auch als mäanderförmig gestaltete Elemente zu verstehen, die sich vorzugsweise jeweils in einer Ebene erstrecken. Dadurch wird auch quasi ein mäanderförmig flächig ausgebildeter Kondensator in Form des Interdigitalkondensators bereitgestellt, der somit in sich auch wiederum sehr kompakt und platzsparend ausgebildet ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Kammelemente der Elektrodenstruktur sich in einer gemeinsamen Ebene erstrecken. Die oben genannten Vorteile werden dadurch nochmals begünstigt.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass diese Ebene parallel zu einer Ebene, in der sich die erste Plattenelektrode erstreckt, orientiert beziehungsweise angeordnet ist. Dadurch werden die elektrischen Eigenschaften nochmals verbessert, und eine entsprechende Kapazitätsausgestaltung sowie eine elektrische Signalerfassung, die wiederum korrespondierend mit einer entsprechenden Reifbildung ist, ist genauer möglich. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Elektrodenstruktur auf einem Schaltungsträger angeordnet beziehungsweise ausgebildet ist. Es kann dazu in einer vorteilhaften Ausführung vorgesehen sein, dass die Elektrodenstruktur mit dem Schaltungsträger in einem ersten Isolationsmaterial, welches elektrisch isolierend ist, eingebettet angeordnet ist. Es kann auch vorgesehen sein, dass eine Feuchte abweisende Beschichtung ausgebildet ist, so dass die Elektroden geschützt sind.

Bei einer alternativen Ausführung kann vorgesehen sein, dass die Elektrodenstruktur ohne Schaltungsträger direkt in dem ersten elektrisch isolierenden Material eingebettet angeordnet ist.

Bei den genannten Ausführungen ist unter einer eingebetteten Anordnung insbesondere eine derartige zu verstehen, bei welcher diese Elektroden der Elektrodenstruktur lediglich mit den der ersten Plattenelektrode zugewandten Flächenbereichen nicht von diesem elektrisch isolierenden Material umgeben sind, die anderen Flächenbereiche dieser Elektroden der Elektrodenstruktur jedoch vorzugsweise durch dieses erste elektrisch isolierende Material umgeben sind.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Elektrodenstruktur auf der der ersten Plattenelektrode abgewandten Unterseite und seitlich dazu von einer Schutzelektrode umgeben ist. Diese Schutzelektrode dient zur Abschirmung beziehungsweise Kompensation. Die Schutzelektrode ist somit im Vertikalschnitt vorzugsweise U-förmig und somit in ihrer dreidimensionalen Ausgestaltung vorzugsweise topfartig gestaltet, sodass hier die Elektrodenstruktur dann in diesem Topf enthalten ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Schutzelektrode auf den der Elektrodenstruktur abgewandten Außenseiten in ein zweites Isolationsmaterial beziehungsweise elektrisch isolierendes Material eingebettet ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Elektrodenstruktur auf einer zweiten Verdampferlamelle des Verdampfers angeordnet ist.

Bei einer weiteren alternativen Ausgestaltung kann vorgesehen sein, dass diese Elektrodenstruktur in einer zweiten Verdampferlamelle des Verdampfers integriert ist, wodurch auch wiederum entsprechend Bauraum eingespart werden kann.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Kombinationskondensator zumindest einen Temperaturerfassungssensor aufweist. Dadurch kann die Temperatur des Reiferkennungssensors selbst und/oder der unmittelbaren Umgebung erkannt werden, und bezüglich der Beurteilung der Reifbildung durch den Reiferkennungssensor kann diese Temperaturinformation berücksichtigt werden. Darüber hinaus kann jedoch auch durch diesen zumindest einen Temperaturerfassungssensor, der örtlich spezifiziert an diesem Reiferkennungssensor selbst angeordnet, insbesondere integriert ist, auch sehr genau und exakt die Temperatur dieses Reiferkennungssensors selbst überwacht werden, was insbesondere auch Vorteile bei einem erfolgenden Abtauen des Reiferkennungssensors selbst aufweist. Ein Beschädigen oder Überhitzen oder in sonstiger Weise Beeinträchtigen des Reiferkennungssensors durch unerwünschte Temperatureinflüsse kann dadurch verhindert werden. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Haushaltskältegerät ein Heizelement aufweist, welches derart angeordnet ist, dass der Kombinationskondensator erwärmbar ist und dadurch insbesondere auch spezifisch abtaubar ist, wenn er Frost beziehungsweise Reif aufweist beziehungsweise angesetzt hat. Das Weiteren ist es dadurch möglich die Elektroden zu beheizen, um an den Elektroden und/oder dem Substrat vorhandene Feuchte zu entfernen. Vorzugsweise ist der Kombinationskondensator zumindest bereichsweise mit einer wasserabweisenden Beschichtung versehen, die eine hydrophobe oder eine hydrophile Beschichtung sein kann.

Es kann vorgesehen sein, dass das Haushaltskältegerät mehrere, insbesondere zwei, Reiferkennungssensoren aufweist. Insbesondere kann der Verdampfer ein No-Frost- Verdampfer sein. Es kann darüber hinaus auch vorgesehen sein, dass zumindest ein Temperatursensor separat zu einem Reiferkennungssensor ausgebildet ist und auch separat zu einem derartigen Reiferkennungssensor angeordnet, insbesondere an dem Verdampfer angeordnet ist.

Ein Reiferkennungssensor erzeugt ein elektrisches Signal, welches mit einer bestimmten Bereifung an dem Verdampfer korrespondiert. Die Bereifung ist dabei auf zumindest einer Elektrode des Reiferkennungssensors ausgebildet oder zwischen einer Sensorelektrode und einer Verdampferlamelle. Ist keine Bereifung vorhanden, ist das elektrische Signal des Kombinationskondensators sehr klein, insbesondere 0 Volt. Bei einer maximalen Bereifung ist auch das Signal des Kombinationskondensators entsprechend hoch und maximal und beträgt beispielsweise 5 Volt. Zwischenliegende Werte für die entsprechenden Spannungen der elektrischen Signale sind dann individuellen Bereifungszuständen zugeordnet beziehungsweise damit korreliert, sodass zwischen keiner Bereifung und einer maximalen Bereifung sehr fein gegliedert und fein justiert die jeweiligen Bereifungszustände eindeutig und zuverlässig detektiert werden können. Vorzugsweise werden Referenzwerte dieser Korrelation zwischen dem elektrischen Signal des Kombinationskondensators und der tatsächlichen Bereifung in einem Speicher einer Steuereinheit des Haushaltskältegeräts abgelegt. Dadurch kann auch stets eine Überprüfung der Korrektheit des Reiferkennungssensors erfolgen, der beispielsweise aufgrund von Alterung oder entsprechenden Feuchteeinflüssen im Laufe seiner Betriebszeit die Detektionsgenauigkeit reduzieren kann. Durch diese festgelegten Referenzwerte kann auch stets wiederum im Betrieb eine Kalibrierung erfolgen, sodass die Messgenauigkeit eines Reiferkennungssensors dauerhaft sehr hoch gehalten werden kann. Es können auch Digitalwerte des Signals spezifische Bereifungsgrade darstellen.

Durch einen derartigen Reiferkennungssensor als erläuterter spezifischer Kombinationskondensator können auch mehrere Vorteile der jeweiligen Einzelkondensatoren kombiniert werden. So kann ein Plattenkondensator beziehungsweise der als Plattenkondensator ausgebildete Teil des Kombinationskondensators auch als Schalter verwendet werden, da die Kapazität schnell ansteigt, wenn die Frostdicke einen bestimmten Schwellwert überschreitet. Kritische Stellen sind alle Bereiche, bei denen die„warme" Luft unter den Taupunkt abgekühlt wird. Vorzugsweise wird daher dieser Typ beziehungsweise dieser Teil des Kombinationskondensators zwischen zwei Verdampferlamellen des Verdampfers ausgebildet oder an einer Einspritzstelle des Verdampfer, wobei bei diesen genannten möglichen Stellen jeweils als erstes oder am umfänglichsten eine Reifablagerung gebildet wird. Andererseits ist der weitere Teil des Kombinationskondensators, der durch den Interdigitalkondensator gebildet ist, sehr vorteilhaft für sehr dünne sensitive Reifschichten, die dadurch auch erkannt werden. Da die Kapazität sich asymptotisch einem Grenzwert nähert, ist ein bevorzugter Ort der Anbringung ebenfalls zwischen Verdampferlamellen des Verdampfers oder als Teil eines Verdampfers, insbesondere als Teil einer Verdampferlamelle.

Es kann vorgesehen sein, dass zur Abstandsdefinition einer Elektrode des Kombinationskondensators und einer Verdampferlamelle Abstandshalteelemente an dem Sensor angeordnet beziehungsweise ausgebildet sind. Dadurch kann der Reiferkennungssensor in einem definierten Abstand auch in einer Isolierung angebracht werden, um einen definierten Abstand zwischen einer Verdampferlamelle und Elektroden des Kombinationskondensators einstellen zu können und insbesondere dann auch die Verdrahtung zur Energieversorgung des Reiferkennungssensors verbessert führen und verlegen zu können. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass bei einer Messung der Permittivität als Funktion der Frequenz in einem Frequenzbereich zwischen 100 Hz und 500 kHz eine Eisbildung und Wasser identifiziert und erfasst werden können. Die Permittivität ε von Wasser beträgt 80. Die Permittivität ε von Eis kann von einem Wert zwischen 80 und 120 bis zu einem Wert von 3 bis 4 reichen beziehungsweise abfallen. Der Reiferkennungssensor umfasst in dem Zusammenhang dann vorzugsweise eine Elektronik, die die oben genannten Frequenzen erzeugen können. Eine Messung zur Erkennung einer Bereifung weist vorzugsweise zwei Messzyklen bei vorzugsweise somit zwei verschiedenen Frequenzen auf. Vorzugsweise ist dabei eine Messfrequenz niedriger als eine Relaxationsfrequenz, und somit beträgt diese erste Frequenz beispielsweise etwa 10 kHz. Eine zweite Messfrequenz ist vorzugsweise deutlich höher und beträgt vorzugsweise einen Wert größer 100 kHz. Die Relaxationsfrequenz variiert mit der Temperatur und der Reif- beziehungsweise Frostzusammensetzung.

Bevorzugt werden die Messungen mit unterschiedlichen Frequenzen an unterschiedlichen Stellen durchgeführt.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Alle vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder aber in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts;

Fig. 2 eine Schnittdarstellung durch ein erstes Ausführungsbeispiel eines

Reiferkennungssensors an dem Haushaltskältegerät gemäß Fig. 1 ;

Fig. 3 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Reiferkennungssensors in einer

Schnittdarstellung, wie er in dem Haushaltskältegerät gemäß Fig. 1 angeordnet sein kann; und

Fig. 4 eine beispielhafte perspektivische Darstellung eines Reiferkennungssensors mit seiner elektrischen Funktionalität. In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist in einer beispielhaften Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 gezeigt, welches als Kühl-Gefrier-Kombigerät ausgebildet sein kann. Das Haushaltskältegerät 1 umfasst einen Korpus 2 mit einem Innenbehälter 3. Der Innenbehälter 3 begrenzt mit seinen Wänden einen ersten Innenraum beziehungsweise einen ersten Aufnahmeraum 4, der ein Kühlraum ist. Der Innenbehälter 3 begrenzt darüber hinaus einen darunter angeordneten, davon separierten zweiten Innenraum beziehungsweise Aufnahmeraum 5, der ein Gefrierraum ist. Der erste Aufnahmeraum 4 dient im Allgemeinen zum frostfreien Kühlen von Kühlgut, vorzugsweise bei Temperaturen zwischen +4 °C und +8 °C. Der erste Aufnahmeraum 4 kann jedoch auch als Null-Grad-Fach, insbesondere zum Frischhalten von Obst oder Gemüse, ausgebildet sein. Der erste Aufnahmeraum 4 ist bei geöffneter Tür 6, die frontseitig diesen Raum 4 verschließt, zugänglich. Der zweite Aufnahmeraum 5 dient im Allgemeinen zum Tiefgefrieren von Gefriergut bei beispielsweise -18 °C. Der zweite Aufnahmeraum 5 ist bei geöffneter Gefrierraumtür 7 zugänglich.

Das Haushaltskältegerät 1 umfasst darüber hinaus eine Kälteerzeugungsvorrichtung 8, die zur Erzeugung von niedrigen Temperaturen in dem ersten Aufnahmeraum 4 und/oder dem zweiten Aufnahmeraum 5 ausgebildet ist und dabei vorzugsweise die bereits oben genannten konkreten Temperaturwerte eingestellt werden. Die Kälteerzeugungsvorrichtung 8 ist insbesondere ein Kältekreislauf.

Die Kälteerzeugungsvorrichtung 8 umfasst vorzugsweise zumindest einen Verdampfer 9, der im Ausführungsbeispiel der Übersichtlichkeit dienend nur im ersten Aufnahmeraum 4 symbolisch dargestellt gezeigt ist. Es ist darauf hinzuweisen, dass weder der Ort noch die Ausgestaltung dieses Verdampfers 9 als abschließend und einschränkend zu verstehen sind. Der NoFrost Verdampfer befindet sich bevorzugt zwischen Kühl- und Gefrierraum. Diese Räume werden dann über einen Luftkanal mit Kaltluft versorgt. Der Luftanal im Kühlraum erstreckt sich vorzugsweise über die Höhe des Kühlraums. Der Luftkanal im Gefrierraum ist vorzugsweise horizontal orientiert.

Der Verdampfer kann aber auch im Gefrierraum vertikal angehordnet sein. Vorzugsweise ist auch in dem zweiten Aufnahmeraum 5 ein Verdampfer angeordnet.

Das Haushaltskältegerät 1 umfasst darüber hinaus zumindest einen Reiferkennungssensor 10, welcher zur Erfassung einer Reifbildung beziehungsweise Frostbildung an dem Verdampfer 9 ausgebildet ist. Der Reiferkennungssensor 10 ist als Kombinationskondensator ausgebildet, der einen Plattenkondensator und einen Interdigitalkondensator aufweist, wobei der Plattenkondensator und der Interdigitalkondensator nicht jeweils für sich betrachtet unabhängig voneinander arbeiten und ausgebildet sind, sondern erfindungsgemäß so gestaltet sind, dass sie in elektrischer Wechselwirkung zueinander stehen.

Ganz allgemein ist somit der Kombinationskondensator nicht nur aus dem Plattenkondensator und dem Interdigitalkondensator aufgebaut, sondern diese beiden spezifischen Kondensatortypen sind darüber hinaus auch noch so angeordnet, dass sie zur Erfassung einer Reifbildung in elektrische Wechselwirkung zueinander zusätzlich treten.

Auch die in Fig. 1 gezeigte symbolhafte Darstellung des Reiferkennungssensors 10 ist auch in der Position lediglich als beispielhaft zu verstehen.

In Fig. 2 ist in einer Schnittdarstellung ein Ausführungsbeispiel des Reiferkennungssensors 10 gezeigt. Der Reiferkennungssensor 10 ist dabei zwischen zwei benachbarten Verdampferlamellen 1 1 und 12 des Verdampfers 9 angeordnet und ausgebildet. Dabei stellt eine erste Verdampferlamelle 1 1 eine erste Plattenelektrode 1 1 a eines Kombinationskondensators 13, wie er durch den Reiferkennungssensor 10 gebildet ist, dar. Darüber hinaus ist auf der gegenüberliegenden zweiten Verdampferlamelle 12 im gezeigten Ausführungsbeispiel ein weiterer Teil des Kombinationskondensators 13 angeordnet. In dem Zusammenhang sind hier zwei Elektroden 14 und 15 ausgebildet, die zwei separate Elektroden einer Elektrodenstruktur 16 darstellen. Die Elektrodenstruktur 16 mit den beiden kammartigen beziehungsweise als Kammelemente ausgebildeten Elektroden 14 und 15 bilden einen Interdigitalkondensator 17 des Kombinationskondensators 13. Wie in der Darstellung in Fig. 2 zu erkennen ist, erstrecken sich diese beiden berührungslos angeordneten, jedoch elektrisch wechselwirkenden Elektroden 14 und 15 jeweils für sich betrachtet in einer Ebene und sind darüber hinaus im Ausführungsbeispiel sogar in einer gemeinsamen Ebene, die sich senkrecht zur Figurenebene erstreckt, orientiert. Dadurch ist die Elektrodenstruktur 16 auch in einer Ebene ausgebildet, die sich parallel zur Ebene der ersten Verdampferlamelle 1 1 und somit zur ersten Plattenelektrode 1 1 a erstreckt. Diese Ausgestaltung wird darüber hinaus durch die Elektrodenstruktur 16 in Verbindung mit der ersten Plattenelektrode 1 1 a der Plattenkondensator 18 des Kombinationskondensators 13 gebildet.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel in Fig. 2 ist die Elektrodenstruktur 16 auf einem Schaltungsträger 19 angeordnet beziehungsweise integriert. Dieser Schaltungsträger 19 mit der Elektrodenstruktur 16 ist darüber hinaus auf einem ersten elektrisch isolierenden Material 20 angeordnet. Wie in Fig. 2 zu erkennen ist, sind die der ersten Plattenelektrode 1 1 a zugewandten Oberflächen der Elektroden 14 und 15 freiliegend oder können mit einer wasserabweisenden und vorzugsweise auch dampfdichten Beschichtung versehen sein.

Darüber hinaus ist auch noch vorgesehen, dass eine in ihrem Querschnitt U-förmige Schutzelektrode 21 angeordnet ist, die somit topfförmig gestaltet ist und den Schaltungsträger 19 mit der Elektrodenstruktur 16 als auch das erste elektrisch isolierende Material 20 aufnimmt. Ein zweites elektrisch isolierendes Material 22 umgibt die Schutzelektrode 21 an deren dem Schaltungsträger 19 abgewandten Unterseite 21 a und an daran anschließenden Seitenwänden 21 b. Diese Ausgestaltung mit der Elektrodenstruktur 16, dem Schaltungsträger 19, den elektrisch isolierenden Materialien 20 und 22 sowie der Schutzelektrode 21 ist im Ausführungsbeispiel auf einer der ersten Verdampferlamelle 1 1 , die insbesondere die erste Plattenelektrode 1 1 a bildet, zugewandten Seite 23 ausgebildet und angeordnet.

Es kann zusätzlich auch vorgesehen sein, dass der Kombinationssensor 13 zumindest einen Temperatursensor 24, gegebenenfalls einen zweiten Temperatursensor 25, aufweist. Insbesondere sind diese, wie in Fig. 2 gezeigt, an spezifischen örtlichen Stellen an dem Schaltungsträger 19 ausgebildet. So kann in dem Zusammenhang der erste Temperatursensor 24 an einer der ersten Verdampferlamelle 1 1 zugewandten Oberseite, und ein zweiter Temperatursensor 25 an einer dieser ersten Verdampferlamelle 1 1 abgewandten Unterseite ausgebildet sein.

Durch diese Ausgestaltung des Kombinationskondensators 13 wird einerseits eine Kapazität zwischen den kammelementförmigen Elektroden 14 und 15 gebildet, andererseits Kapazitäten zwischen der Elektrode 14 und der ersten Plattenelektrode 1 1 a sowie zwischen der Elektrode 15 und der ersten Plattenelektrode 1 1 a gebildet.

In dem Zusammenhang wird auf die schematische perspektivische Darstellung in Fig. 4 verwiesen, in der Kapazitäten symbolhaft dargestellt und eingezeichnet sind und die elektrische Wechselwirkung zwischen den Elektroden 14 und 15 untereinander einerseits sowie die elektrische Wechselwirkung der Elektrode 14 mit der ersten Plattenelektrode 1 1 a als auch die elektrische Wechselwirkung der Elektrode 15 mit der ersten Plattenelektrode 1 1 a dargestellt ist. Dadurch ist auch die elektrische Wechselwirkung des Plattenkondensators mit dem Interdigitalkondensator gezeigt.

In Fig. 3 ist in einem weiteren Beispiel eine Schnittdarstellung gezeigt, bei welcher im Unterschied zu Fig. 2 die Elektroden 14 und 15 der Elektrodenstruktur 16 nicht auf einem gemeinsamen Schaltungsträger 19 angeordnet sind, sondern direkt in das erste elektrisch isolierende Material 20 eingebettet sind.

In den Figuren 2 und 3 ist eine beispielhafte Reifbildung 26 an der Verdampferlamelle 1 1 gezeigt. Zusätzlich kann auch die Elektrodenstruktur 16 zumindest bereichsweise bereift sein.

Bezugszeichenliste

1 Haushaltskältegerät

2 Korpus

3 Innenbehälter

4 erster Aufnahmeraum

5 zweiter Aufnahmeraum

6 Tür

7 Gefrierraumtür

8 Kälteerzeugungsvorrichtung

9 Verdampfer

10 Reiferkennungssensor

1 1 Verdampferlamelle

1 1 a erste Plattenelektrode

12 Verdampferlamelle

13 Kombinationskondensator

14 Elektrode

15 Elektrode

16 Elektrodenstruktur

17 Interdigitalkondensator

18 Plattenkondensator

19 Schaltungsträger

20 elektrisch isolierendes Material

21 Schutzelektrode

21 a Unterseite

21 b Seitenwände

22 elektrisch isolierendes Material

23 Seite

24 erster Temperatursensor

25 zweiter Temperatursensor

26 Reifbildung