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Title:
DOMESTIC REFRIGERATION APPLIANCE HAVING SPECIFIC FASTENING OF A COVER FOR COVERING A BACKING PIECE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/068527
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a domestic refrigeration appliance (1), comprising an accommodating space (3, 4) for food, which is bounded by walls (9a to 9e, 10) of an inner container (8) of the domestic refrigeration appliance (1), and comprising a backing piece (12), which is arranged at a hole (11) in a wall (9a to 9e, 10) of the inner container (8) and is designed as a connecting part between a component in the accommodating space (3, 4) and a component outside of the inner container (8). The backing piece (12) is designed for coupling to the component in the interior (8). The domestic refrigeration appliance (1) has a cover (17) separate from the wall (9a to 9e, 10), which cover covers at least the backing piece (12) on the side of the accommodating space. At a distance from the backing piece (12), a separate holding part (16) designed to fasten the cover (17) is arranged on the wall (9 to 13). The holding part (16) has a holding device (26), by means of which the cover (17) can be fastened to the holding part (16) without screws.

Inventors:
LINDEL ANDREAS (DE)
SPILLER RALF (DE)
WIEDENMANN MATTHIAS (DE)
WEIBL HERBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/076062
Publication Date:
April 11, 2019
Filing Date:
September 26, 2018
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F25D23/06
Foreign References:
EP3018437A12016-05-11
DE102008042990A12010-04-22
EP2892111A12015-07-08
DE102013224260A12015-05-28
Other References:
None
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Claims:
Patentansprüche

1 . Haushaltskältegerät (1 ) mit einem Aufnahmeraum (3, 4) für Lebensmittel, der durch Wände (9a, 9b, 9c, 9d, 9e, 10) eines Innenbehälters (8) des Haushaltskältegeräts (1 ) begrenzt ist, und mit einem Hinterlegteil (12), welches an einem Loch (1 1 ) einer Wand (9a bis 9e, 10) des Innenbehälters (8) angeordnet ist und als ein Verbindungsteil zwischen einer Komponente im Aufnahmeraum (3, 4) und einer Komponente außerhalb des Innenbehälters (8) ausgebildet ist, wobei das Hinterlegteil (12) zum Koppeln mit der Komponente im Innenraum (8) ausgebildet ist und das Haushaltskältegerät (1 ) eine zur Wand (9a bis 9e, 10) separate Abdeckung (17) aufweist, die das Hinterlegteil (12) aufnahmeraumseitig zumindest abschnittsweise abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass beabstandet zum Hinterlegteil (12) ein separates Halteteil (16), welches zum Befestigen der Abdeckung (17) ausgebildet ist, an der Wand (9a bis 9e, 10) angeordnet ist, wobei das Halteteil (16) eine Halteeinrichtung (26) aufweist, mit welcher die Abdeckung (17) schraubenlos an dem Halteteil (16) befestigbar ist bzw. befestigt ist.

2. Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Halteeinrichtung eine Rasteinrichtung (26) ist. 3. Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die

Rasteinrichtung (26) an Begrenzungswänden (22, 23) des Halteteils (16) ausgebildet ist, wobei die die Begrenzungswände (22, 23) Bestandteil einer Leitungshaltevornchtung (19), die zum Halten von zum Hinterlegteil (12) führenden Leitungen (18) ausgebildet ist, sind. 4. Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung (26) zwei Rasthaken (27, 28) aufweist, die an Enden der

Begrenzungswände (27, 28) integral ausgebildet sind.

5. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (16) integral eine Leitungshaltevornchtung (19), die zum Halten von zum Hinterlegteil (12) führenden Leitungen (18) ausgebildet ist, aufweist.

6. Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch, 5 dadurch gekennzeichnet, dass die Leitungshaltevorrichtung (19) Begrenzungswände (27, 28) aufweist, die einen

Leitungskanal (21 ) begrenzen, wobei an zumindest einer Begrenzungswand (27, 28) eine Niederhalterlasche (24, 25) zum Niederhalten zumindest einer Leitung (18) in den Leitungskanal (21 ) aufweist.

7. Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Niederhaltelasche (24, 25) elastisch bewegbar an der Begrenzungswand (27, 28) angeordnet ist. 8. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (16) Bajonettelemente (32, 33) aufweist, so dass das Halteteil (16) mit einer Bajonettverbindung (34) an der Wand (9a bis 9e, 10) angebracht.

9. Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Bajonettelemente (32, 33) integral an einem Basissockel (20) des Halteteils (16) angeordnet sind.

10. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der Ansprüche 5 bis 7 und Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Basissockel (20) eine Begrenzung des Leitungskanals (21 ) bildet.

1 1 . Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (16) einen umlaufenden Kragen (35) als Dichtflansch aufweist, der im montierten Zustand des Halteteils (16) in einer Durchführung (15) in der Wand (9a bis 9e, 10) an einer dem Aufnahmeraum (3, 4) abgewandten Außenseite der Wand (9a bis 9e, 10) anliegt.

12. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hinterlegteil (12) zum Koppeln mit einem elektrischen Stecker (36) ausgebildet ist.

13. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (17) zusätzlich an dem Hinterlegteil (12) befestigt ist.

14. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der Ansprüche 2 - 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung (26) gekrümmte Rastelemente (27, 28) aufweist.

Description:
-Haushaltskältegerät mit spezifischer Befestigung eines Deckels zum Abdecken eines Hinterlegteils

Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einem Aufnahmeraum für Lebensmittel, der durch Wände eines Innenbehälters des Haushaltskältegeräts begrenzt ist. Des Weiteren weist das Haushaltskältegerät ein Hinterlegteil auf, welches an einem Loch, das in einer Wand des Innenbehälters ausgebildet ist, angeordnet ist. Das Hinterlegteil ist ein Verbindungsteil zwischen einer Komponente im Aufnahmeraum und einer Komponente außerhalb des Innenbehälters. Das Verbindungsteil ist zum Koppeln mit der Komponente im Innenraum ausgebildet. Das Haushaltskältegerät weist eine zur Wand separate Abdeckung auf, die das Hinterlegteil aufnahmeraumseitig, d.h. innenraumseitig, zumindest abschnittsweise abdeckt.

Bei modernen Haushaltskältegeräten ist es bekannt, dass am Kühlgutbehälter und somit im Innenbehälter an mehreren Stellen Hinterlegteile angeordnet sind, um beispielsweise elektrische Kabel von Bauteilen, wie beispielsweise einem Lüfter oder Klappen, einstecken zu können. Elektrische Komponenten, die im Aufnahmeraum angeordnet sind und mit elektrischer Energie und/oder Steuersignalen versorgt werden müssen, benötigen diesbezüglich eine Kopplung mit den elektrischen Kabeln. Da Steuergeräte üblicherweise außerhalb des Aufnahmeraums angeordnet sind, beispielsweise in einem Elektronikschacht, müssen die elektrischen Kabel zum Steuergerät dann auch außerhalb des Innenbehälters verlegt sein. Zumindest teilweise werden diese elektrischen Kabel dann in Ausführungen innerhalb eines Zwischenraums verlegt, der mit thermischem Isolationsmaterial, insbesondere Isolationsschaum, gefüllt ist. Gerade an dieser Schnittstelle des Innenbehälters, der mit seinen Wänden den Übergang zwischen dem Aufnahmeraum und diesem genannten Zwischenraum darstellt, sind somit derartige Hinterlegteile besonders vorteilhaft.

Um aufnahmeraumseitig andererseits diese Hinterlegteile und die daran koppelbaren Komponenten wie Stecker oder dergleichen nicht freiliegend positionieren zu müssen, sind Abdeckungen aufnahmeraumseitig vorgesehen. In vielen Fällen befindet sich diese aufnahmeraumseitige Komponente und somit auch der Stecker, der an das Hinterlegteil koppelbar ist, in einem gewissen Abstand zu den Bauteilen, die versorgt werden müssen. Daher ist diese Abdeckung größer, wie das Steckerhinterlegteil selbst, um auch die freien Kabel abdecken zu können. Bekannt ist es in dem Zusammenhang, dass eine derartige Abdeckung am Hinterlegteil selbst angeordnet und fixiert ist. Daher sind in einigen Ausführungen diese Abdeckungen derartig groß, dass eine Fixierung nur am Hinterlegteil nicht ausreicht. Abzugskräfte wären hier zu hoch. Daher ist es vorgesehen, dass eine derartige Abdeckung zusätzlich mit einer Schraube fixiert ist. Das Verschrauben hat jedoch den Nachteil, dass sich ein Kabel im Schraubbereich befinden kann und daher beim Einschrauben der Schraube auch eine Beschädigung des Kabels auftreten kann.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Haushaltskältegerät zu schaffen, bei welchem die Befestigung einer derartigen aufnahmeraumseitigen Abdeckung, die zum Abdecken eines Hinterlegteils vorgesehen ist, verbessert ist.

Diese Aufgabe wird durch ein Haushaltskältegerät, welches die Merkmale nach Anspruch 1 aufweist, gelöst.

Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit zumindest einem Aufnahmeraum für Lebensmittel. Der Aufnahmeraum ist durch Wände eines Innenbehälters des Haushaltskältegeräts begrenzt. Das Haushaltskältegerät weist darüber hinaus zumindest ein Hinterlegteil auf, welches an einem Loch, welches in einer Wand des Innenbehälters ausgebildet ist, angeordnet ist. Das Hinterlegteil bildet somit eine Schnittstelle beziehungsweise ein Kopplungsteil an dem Übergang zwischen dem Aufnahmeraum und einem Zwischenraum außerhalb des Innenbehälters. Das Hinterlegteil ist ein Verbindungsteil zum Verbinden zwischen einer Komponente des Haushaltskältegeräts, die im Aufnahmeraum angeordnet ist, und einer dazu unterschiedlichen separaten Komponente, die außerhalb des Innenbehälters ausgebildet ist. Das Verbindungsteil ist zum Koppeln mit der Komponente im Innenraum ausgebildet. Das Haushaltskältegerät weist eine zur Wand separate Abdeckung auf, die das Hinterlegteil aufnahmeraumseitig zumindest abschnittsweise abdeckt. Beabstandet zum Hinterlegteil ist ein separates Halteteil des Haushaltskältegeräts angeordnet. Das Halteteil ist zum Befestigen der Abdeckung ausgebildet. Dieses separate Halteteil ist an der Wand angeordnet. Das Halteteil weist eine Halteeinrichtung auf, mit welcher die Abdeckung schraubenlos an dem Halteteil befestigbar ist bzw. befestigt ist. Eine schraubenlose Befestigung bedeutet, dass die Abdeckung ohne eine Schraubverbindung an der Halteeinrichtung befestigbar und gehalten ist. Durch eine derartige Ausgestaltung sind somit Schrauben vermieden. Eine Beschädigung von Kabeln, die durch das Anbringen von Schrauben auftreten kann, ist dadurch verhindert.

Indem das Hinterlegteil als Verbindungsteil zum Verbinden zwischen einer Komponente des Haushaltskältegeräts, die im Aufnahmeraum angeordnet ist, und einer dazu unterschiedlichen separaten Komponente, die außerhalb des Innenbehälters ausgebildet ist, stellt das Hinterlegteil eine Verbindung dieser zweier Komponenten durch den Innenbehälter hinweg dar. Insbesondere kann das Hinterlegteil als Kabel-Verbindungsteil ausgebildet sein, um die beiden Komponenten z.B. durch eine elektrische Leitung oder eine Fluidleitung zu verbinden. Als Komponenten, die im Aufnahmeraum angeordnet sind, kommen beispielsweise elektrische Baugruppen, z.B. Sensoren, Beleuchtungseinheiten, Anzeige- und/oder Bedieneinheiten, oder wasserführende Baugruppen, z.B. Eisbereiter oder Wasserausgabeeinheiten, in Betracht. Als Komponenten, die außerhalb des Innenbehälters angeordnet sind, kommen beispielsweise elektrische Baugruppen, z.B. Steuergeräte oder Stromversorgungseinheiten, oder wasserführende Baugruppen, z.B. eine Frischwasserzuführung, in Betracht.

Die zur Wand separate Abdeckung kann das Hinterlegteil entweder nur abschnittsweise abdecken oder vollständig abdecken. Unter vollständig abdecken ist hierbei zu verstehen, dass das Hinterlegteil für einen Benutzer bei einem bestimmungsgemäßen Gebrauch des Haushaltskältegerätes nicht mehr sichtbar und/oder mit bloßen Händen berührbar ist.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Halteeinrichtung eine Rasteinrichtung ist. Eine schnelle Montage und Demontage der Abdeckung ist dadurch ermöglicht. Andererseits ist eine Rasteinrichtung auch hochfunktionell und ermöglicht eine positionssichere Anbringung der Abdeckung.

Sofern die Halteeinrichtung eine Rasteinrichtung ist, kann vorgesehen sein, dass die Rasteinrichtung gekrümmte Rastelemente aufweist. Insbesondere können die gekrümmten Rastelemente bei senkrechter Blickrichtung auf die das Halteteil umgebende Wand des Innenbehälters bogenförmige Außenkonturen aufweisen. Dadurch wird ein sicheres und stabiles Befestigen der Abdeckung an dem Halteteil auch dann gewährleistet, wenn das Halteteil bezüglich einer senkrecht zu der das Halteteil umgebende Wand des Innenbehälters stehenden Achse verdreht angeordnet ist. Die Abdeckung kann hierzu beispielsweise gekrümmte Öffnungen aufweisen, in welche die gekrümmten Rastelemente verrasten, wobei eine Bogenlänge der gekrümmten Öffnungen größer ist als eine Bogenlänge der gekrümmten Rastelemente.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Rasteinrichtung an Begrenzungswänden des Halteteils ausgebildet ist, die Bestandteil einer Leitungshaltevorrichtung, die zum Halten von zum Hinterlegteil führender Leitungen ausgebildet ist, sind. In dem Halteteil integral ausgebildet ist somit die Rasteinrichtung als auch zusätzlich eine Leitungshaltevorrichtung. Spezifische Teilelemente dieser Leitungshaltevorrichtung, nämlich die Begrenzungswände, nehmen somit auch die Rasteinrichtung auf. Ein kompakter Aufbau des Halteteils ist dadurch ermöglicht und an mechanisch sehr stabilen Teilen, nämlich den Begrenzungswänden, kann dann die Rasteinrichtung integriert und somit einstückig ausgebildet sein. Damit wird auch das Verrasten zuverlässig ermöglicht und die beim Verrasten auftretenden Kräfte können sicher und zuverlässig aufgenommen werden. Da die Begrenzungswände in sich entsprechend stabil sind, kann das Verrasten auch zielführend und sicher durchgeführt werden. Unerwünschte Verformungen können dabei vermieden werden.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Rasteinrichtung zwei Rasthaken aufweist, die an Enden der Begrenzungswände integral ausgebildet sind. Durch diese exponierte Position der Rasthaken sind keine weiteren anderen Teilelemente beim Verrasten und somit beim Koppeln mit der Abdeckung im Weg, sodass der Rastvorgang zielgerichtet und zuverlässig erfolgen kann.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Halteteil integral und somit einstückig eine Leitungshaltevorrichtung aufweist, die zum Halten von zum Hinterlegteil führenden Leitungen ausgebildet ist. Die Multifunktionalität des Halteteils ermöglicht es dann auch, die Leitungen ortsgenau zu halten und auch in gewünschte Richtungen weiterführen zu können. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Leitungshaltevorrichtung Begrenzungswände aufweist, die einen Leitungskanal begrenzen, wobei an zumindest einer Begrenzungswand eine Niederhaltelasche zum Niederhalten zumindest einer Leitung in dem Leitungskanal aufweist. Auch dadurch wird ein unerwünschtes Verrutschen oder Herausbewegen einer Leitung aus dem Leitungskanal vermieden. Die Bündelung auch mehrerer Leitungen in dem Leitungskanal ist dadurch sicher möglich.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Niederhaltelasche elastisch bewegbar an der Begrenzungswand angeordnet ist. Dadurch kann das Niederhalten situationsabhängig individuell erfolgen. Sind mehrere Leitungen in dem Leitungskanal enthalten, kann bedarfsgerecht das Niederhalten mit der bewegbaren Niederhaltelasche erfolgen. So kann bei einer sowohl umfänglichen als auch geringeren Bestückung des Leitungskanals mit unterschiedlich dicken und/oder mit einer unterschiedlichen Anzahl vorgesehenen Leitungen jeweils bestmöglich gestaltet werden. Das Positionieren und Halten vielfältigster Konfigurationen und Bestückungen des Leitungskanals mit Leitungen kann dann jeweils sicher ermöglicht werden.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Halteteil Bajonettelemente aufweist, sodass das Halteteil mit einer Bajonettverbindung an der Wand anbringbar ist bzw. angebracht ist. Ein schnelles und sicheres Positionsfixieren des Halteteils an der Wand ist erreicht. Eine Bajonettverbindung ist insbesondere derart vorgesehen, dass durch eine Drehbewegung um einen Teilbereich einer vollständigen Umdrehung die endmontierte Position erreicht wird. Ein umfängliches mehrfaches Umdrehen und somit quasi eine Schraubbewegung ist vermieden. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Bajonettelemente integral an einem Basissockel des Halteteils angeordnet sind und somit einstückig mit dem Basissockel ausgebildet sind. Dadurch sind sie dauerhaft ortsgenau positioniert und auch diesbezüglich mechanisch stabil angeordnet. Montageaufwand zum separaten Befestigen von Bajonettelementen an dem Basissockel kann ebenfalls eingespart werden. Darüber hinaus ist das Herstellen des Halteteils besonders einfach möglich, insbesondere als einstückiges Kunststoffbauteil. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Basissockel eine Begrenzung des Leitungskanals bildet.

Das Halteteil ist insbesondere ein gegenüber dem Innenbehälter separates Bauteil. Das Halteteil ist vorzugsweise einstückig, insbesondere einstoffig, ausgebildet.

Das Halteteil kann grundsätzlich ausschließlich aufnahmeraumseitig, d.h. innenraumseitig, angeordnet sein. Vorzugsweise ist das Halteteil jedoch an einer Durchführung in der Wand des Innenbehälters angeordnet und erstreckt sich zumindest abschnittsweise durch diese Durchführung. Die Durchführung ist vorzugsweise separat von dem Loch angeordnet, an welchem das Hinterlegteil befestigt ist. Sowohl die Durchführung als auch das Loch sind vorzugsweise durch Umfangsränder geschlossen.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass das Halteteil einen umlaufenden Kragen als Dichtflansch aufweist, der im montierten Zustand des Halteteils in einer Durchführung in der Wand an der Wand anliegt. In besonders vorteilhafter Weise wird somit vermieden, dass thermisches Isolationsmaterial, insbesondere ein Isolationsschaum, durch das Loch, in welchem sich da Halteteil befindet, auftreten kann und von außerhalb des Innenbehälters in den Aufnahmeraum gelangen kann. Darüber hinaus ist durch einen derartigen Dichtflansch und dem Anliegen dieses Dichtflansches an der Wand eine weitere Stabilisierung der Position des Halteteils ermöglicht.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Hinterlegteil zum Koppeln mit einem elektrischen Stecker ausgebildet ist, der eine entsprechende Komponente im Aufnahmeraum darstellt. Insbesondere ist hier ein zerstörungsfrei lösbares Koppeln vorgesehen.

In einer vorteilhaften Ausführung kann vorgesehen sein, dass die Abdeckung zusätzlich an dem Hinterlegteil befestigt ist. Insbesondere ist auch hier eine schraubenlose Befestigung vorgesehen. Beispielsweise kann auch hier eine Rastverbindung vorgesehen sein.

Das Haushaltskältegerät weist vorzugsweise zwei separate Aufnahmeräume auf, wobei ein Aufnahmeraum ein Kühlfach und ein weiterer Aufnahmeraum ein Gefrierfach ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass in Höhenrichtung des Haushaltskältegeräts betrachtet das Kühlfach oberhalb des Gefrierfachs ausgebildet ist. Der diesbezüglich obere Aufnahmeraum ist vorzugsweise durch zwei separate Türen, die an dem Gehäuse jeweils um vertikal rotierte Achsen schwenkbar angeordnet sind, verschließbar. Die beiden Türen sind im geschlossenen Zustand in einer gemeinsamen Ebene angeordnet und in Breitenrichtung nebeneinander, insbesondere auch überlappungsfrei zueinander, angeordnet. Ein insbesondere in Höhenrichtung darunter befindlicher weiterer Aufnahmeraum ist durch eine dazu separate Tür verschließbar. Die Tür kann eine Frontwand einer Schublade sein, die in diesen zweiten Aufnahmeraum hineinschiebbar und herausziehbar angeordnet ist. Ein weiterer unabhängiger Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit zumindest einem Aufnahmeraum für Lebensmittel. Der Aufnahmeraum ist durch Wände eines Innenbehälters des Haushaltskältegeräts begrenzt. Das Haushaltskältegerät weist darüber hinaus zumindest ein Hinterlegteil auf, welches an einem Loch, welches in einer Wand des Innenbehälters ausgebildet ist, angeordnet ist. Das Hinterlegteil bildet somit eine Schnittstelle beziehungsweise ein Kopplungsteil an dem Übergang zwischen dem Aufnahmeraum und einem Zwischenraum außerhalb des Innenbehälters. Das Hinterlegteil ist ein Verbindungsteil zum Verbinden zwischen einer Komponente des Haushaltskältegeräts, die im Aufnahmeraum angeordnet ist, und einer dazu unterschiedlichen separaten Komponente, die außerhalb des Innenbehälters ausgebildet ist. Das Verbindungsteil ist zum Koppeln mit der Komponente im Innenraum ausgebildet. Das Haushaltskältegerät weist eine zur Wand separate Abdeckung auf, die zumindest das Hinterlegteil aufnahmeraumseitig abdeckt. Beabstandet zum Hinterlegteil ist ein separates Halteteil des Haushaltskältegeräts angeordnet. Das Halteteil ist zum Befestigen der Abdeckung ausgebildet. Dieses separate Halteteil ist an der Wand angeordnet. Das Halteteil weist Bajonettelemente auf, sodass das Halteteil mit einer Bajonettverbindung an der Wand anbringbar ist. Durch eine derartige Ausgestaltung wird eine besonders einfache und dennoch positionssichere Anbringung des Halteteils an der Wand erreicht. Es kann hier ohne Schraubverbindung eine schnelle Montage erfolgen. Das Hinterlegteil kann insbesondere einstückig, vorzugsweise einstoffig, ausgebildet sein. Das Hinterlegteil kann insbesondere aus Kunststoff bestehen. Ausführungen des ersten unabhängigen Aspekts sind als vorteilhafte Ausführungen des weiteren unabhängigen Aspekts anzusehen.

Mit Angaben „oben", „unten", „vorne", „hinten", „horizontal", „vertikal", „Tiefenrichtung", „Breitenrichtung",„Höhenrichtung" etc. sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßem Anordnen des Geräts gegebenen Positionen und Orientierungen angegeben.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen. Es sind darüber hinaus Ausführungen und Merkmalskombinationen, insbesondere durch die oben dargelegten Ausführungen, als offenbart anzusehen, die über die in den Rückbezügen der Ansprüche dargelegten Merkmalskombinationen hinausgehen oder abweichen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts; Fig. 2 eine vergrößerte Darstellung eines Teilbereichs des Haushaltskältegeräts gemäß Fig. 1 von einem Aufnahmeraum des Haushaltskältegeräts her betrachtet;

Fig. 3 die Darstellung gemäß Fig. 2 mit zusätzlich bereits montierten Leitungen; Fig. 4 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines Halteteils des Haushaltskältegeräts;

Fig. 5 eine alternative Ausführung des Halteteils gemäß Fig. 4; und

Fig. 6 eine Darstellung eines Teilbereichs einer Abdeckung, die an dem Halteteil gemäß Fig. 4 oder Fig. 5 befestigt ist.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist in einer vereinfachten Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 , welches zum Lagern und Konservieren von Lebensmitteln ausgebildet ist, gezeigt. Das Haushaltskältegerät 1 kann ein Kühlgerät oder ein Gefriergerät oder ein Kühl-Gefrier- Kombigerät sein. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist es ein Kühl-Gefrier-Kombigerät. Das Haushaltskältegerät 1 weist ein Gehäuse 2 auf, in dem ein erster Aufnahmeraum 3 ausgebildet ist, der hier beispielhaft ein Kühlfach ist. In dem Gehäuse 2 ist darüber hinaus ein zum ersten Aufnahmeraum 3 separierter zweiter Aufnahmeraum 4 ausgebildet, der hier beispielhaft ein Gefrierfach ist. Wie in Fig. 1 zu erkennen ist, sind die beiden Aufnahmeräume 3 und 4 in Höhenrichtung (y-Richtung) des Haushaltskältegeräts 1 übereinander ausgebildet. Der obere Aufnahmeraum 3 ist im Ausführungsbeispiel durch zwei separate Türen 5 und 6 frontseitig verschließbar. Diese beiden Türen 5 und 6 sind jeweils über vertikale Achsen schwenkbar an dem Gehäuse 2 gelagert. Im geschlossenen Zustand der Türen 5 und 6 sind diese nebeneinander, insbesondere überlappungsfrei zueinander, angeordnet und erstrecken sich in einer gemeinsamen Ebene. Der weitere Aufnahmeraum 4 ist durch eine weitere Tür 7 verschließbar, wobei diese Tür 7 vorzugsweise eine Frontwand einer Schublade, die in Tiefenrichtung (z-Richtung) verschiebbar in dem Gehäuse 2 gelagert ist. Das Haushaltskältegerät 1 weist vorzugsweise zumindest eine Komponente, insbesondere mehrere Komponenten, auf, die in dem Aufnahmeraum 3 und/oder in dem Aufnahmeraum 4 angeordnet sind und mit elektrischer Energie und/oder Steuersignalen versorgt werden müssen. Dazu sind entsprechende drahtgebundene Verbindungen, insbesondere Kabel, zu verlegen. Außerhalb eines Innenbehälters 8, der mit seinen Wänden die Aufnahmeräume 3 und/oder 4 begrenzt, und welcher in dem Gehäuse 2 angeordnet ist, sind dazu erforderliche Steuergeräte und/oder Energiequellen angeordnet. Genannte Kabelverbindungen sind daher von außerhalb des Innenbehälters 8 in den Aufnahmeraum 3 und/oder 4 zu verlegen.

Dazu ist es vorgesehen, wie dies in Fig. 2 in einer vergrößerten Darstellung gezeigt ist, dass an einer Wand des Innenbehälters 8 eine entsprechende Schnittstelle gebildet ist. Eine diesbezügliche Wand kann beispielsweise eine vertikale Seitenwand 9a, 9b, eine Rückwand 9c, eine Deckenwand 9d oder eine Bodenwand 9e des Innenbehälters 9 sein. Diese beispielhaft genannten Wände begrenzen im Ausführungsbeispiel den Aufnahmeraum 3. Entsprechend können natürlich auch Wände genannt werden, die den Aufnahmeraum 4 begrenzen.

In Fig. 2 ist beispielhaft die Wand 10 gezeigt, die beispielsweise die Seitenwand 9b sein kann, in der ein Loch 1 1 ausgebildet ist. An diesem Loch 1 1 ist ein Hinterlegteil 12 angeordnet. Dazu können Halterungen 13 ausgebildet sein, die Anschläge oder Rastelemente sein können. Außerhalb des Innenbehälters 8 verlaufen Leitungen insbesondere in Form von elektrischen Kabeln an das Hinterlegteil 12. Das Hinterlegteil 12 bildet eine elektrische Schnittstelle zu einem hier nicht gezeigten Stecker, der an das Hinterlegteil 12 zerstörungsfrei lösbar gekoppelt werden kann. An dem Stecker verlaufen dann aufnahmeraumseitig Kabel zu den genannten Komponenten im Aufnahmeraum 3. Eine derartige Komponente kann beispielsweise eine Lichtquelle oder ein Lüfter etc. sein. Grundsätzlich kann eine derartige Komponente im Aufnahmeraum 3, 4 jegliche sein, die insbesondere mit elektrischen Signalen versorgt werden muss.

Wie in Fig. 2 zu erkennen ist, ist in einer vorteilhaften Ausführung in der Wand 10 eine Vertiefung 14 ausgebildet, in der das Loch 1 1 gebildet ist.

Wie darüber hinaus in Fig. 2 auch zu erkennen ist, ist beabstandet zu dem Loch 1 1 ein weiteres Loch 15 in der Wand 10, insbesondere der Vertiefung 14, ausgebildet. In diesem Loch 15 ist ein Halteteil 16, welches ein separates, einstückiges Kunststoffteil ist, befestigt. Somit ist im Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass in Höhenrichtung betrachtet unterhalb und somit beabstandet zu dem Hinterlegteil 12 ein dazu separates Halteteil 16 angeordnet ist. An dem Halteteil 16 ist eine in Fig. 2 nicht gezeigte, vorzugsweise plattenartige, Abdeckung 17 (Fig. 6) zerstörungsfrei lösbar befestigt. Diese aufnahmeraumseitig angeordnete separate Abdeckung 17 verdeckt somit zum Aufnahmeraum 3 hin das Hinterlegteil 12 und auch das Halteteil 16. Es ist insbesondere vorgesehen, dass diese Abdeckung 17 schraubenlos und somit ohne eine Schraubverbindung an dem Halteteil 16 befestigt ist. Es kann vorgesehen sein, dass die Abdeckung 17 zusätzlich auch an dem Hinterlegteil 12 befestigt ist. Auch in einer derartigen Ausführung ist dann vorzugsweise vorgesehen, dass die Befestigung der Abdeckung 17 an dem Hinterlegteil 12 schraubenlos ausgebildet ist, beispielsweise durch eine Rastverbindung.

In Fig. 3 ist die Darstellung gemäß Fig. 2 gezeigt, wobei hier zusätzlich dann bereits verlegte und befestigte Leitungen 18 gezeigt sind. Diese Leitungen 18 münden an einen Stecker 36, der an das Hinterlegteil 12 gekoppelt ist. Darüber hinaus sind die Leitungen 18 auch an dem Halteteil 16 gehalten. Das Halteteil 16 weist dazu eine Leitungshaltevorrichtung 19 auf. Die aufnahmeraumseitig verlaufenden Leitungen 18 sind somit hinter der Abdeckung 17 auch an dem Halteteil 16 gehalten.

In Fig. 4 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Ausführungsbeispiel eines Halteteils 16 gezeigt. Das Halteteil 16 ist als einstückiges Kunststoffbauteil, insbesondere als Spritzgussbauteil, ausgebildet. Es weist einen Basissockel 20 auf. Der Basissockel 20 ist Bestandteil der Leitungshaltevorrichtung 19, da er als Bodenwand einen Leitungskanal 21 begrenzt. An diesen Basissockel 20 anmündend sind zwei beabstandet und insbesondere parallel verlaufende Begrenzungswände 22 und 23 ausgebildet. Auch diese Begrenzungswände 22 und 23 sind Bestandteile der Leitungshaltevorrichtung 19 und begrenzen diesbezüglich seitlich den Leitungskanal 21 . Wie darüber hinaus zu erkennen ist, sind an innenliegenden, einander zugewandten Seiten der Begrenzungswände 22 und 23 Niederhaltelaschen 24 und 25 angeformt, die einander zugewandt sind und schräg nach unten in Richtung des Basissockels 20 orientiert sind. Die Niederhaltelaschen 24 und 25 sind bewegbar an den Begrenzungswänden 22 und 23 angeordnet. Mit den Niederhaltelaschen 24 und 25 werden die Leitungen 18, die in dem Leitungskanal 21 gehalten sind, in Richtung des Basissockels 20 nach unten gedrückt, sodass eine entsprechende Halterung und Bündelung erreicht ist. Darüber hinaus ist vorgesehen, dass das Halteteil 16 eine Rasteinrichtung 26 als Halteeinrichtung aufweist, das als Bestandteile Rastelemente 27 und 28 aufweist. Diese Rastelemente 27 und 28 sind einstückig an freien Enden der Begrenzungswände 22 und 23 ausgebildet. Diese freien Enden sind dem Basissockel 20 abgewandt. Die Rastelemente 27 und 28 sind als nach außen stehende Rasthaken beziehungsweise Rastleisten ausgebildet. Durch diese Rasteinrichtung 26 ist die Verrastung der Abdeckung 17 an dem Halteteil 16 ermöglicht, wie dies auch in Fig. 6 gezeigt ist. Die Rastelemente 27 und 28 greifen in dem Zusammenhang durch Öffnungen 29 und 30 in dieser Abdeckung 17, wie dies in Fig. 6 gezeigt ist.

Darüber hinaus ist in Fig. 4 zu erkennen, dass das Halteteil 16 eine Grifflasche 31 aufweist, mit welcher das Halteteil 16 in das Loch 15 eingesetzt werden kann und dann durch eine Drehbewegung relativ zur Wand 10 daran befestigt werden kann. Insbesondere ist dazu vorgesehen, dass das Halteteil 16 Bajonettelemente 32 und 33 aufweist, die mit korrespondierenden Elemente an der Wand 10 eine Bajonettverbindung 34 (Fig. 2 und Fig. 3) bilden. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass das Halteteil 16 zunächst in einer Einführstellung in das Loch 15 eingeschoben wird und dann durch eine spezifische Drehbewegung, die kleiner ist als eine vollständige Umdrehung, beispielsweise nur eine Viertel-Umdrehung, in die montierte Endstellung gebracht wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass das Halteteil 16 einen Kragen 35 aufweist, der vollständig umlaufend ausgebildet ist. Dieser Kragen 35 ist als Dichtflansch ausgebildet und liegt im montierten Zustand an der Außenseite der Wand 10 an. Isolationsmaterial, insbesondere Isolationsschaum, der nach dem Montieren des Halteteils 16 in einen Zwischenraum zwischen dem Innenbehälter 8 und einem Außengehäuse des Gehäuses 2 eingebracht wird, kann somit nicht durch das Loch 15 in den Aufnahmeraum 3 gelangen.

Bei der in Fig. 4 gezeigten Ausführung ist dieser Kragen 35 umlaufend um den Basissockel 20 ausgebildet und an einer Mantelwand des Basissockels 20 anmündend. Darüber hinaus ist bei dem Ausführungsbeispiel in Fig. 4 zu erkennen, dass die Rastelemente 27 und 28 geradlinig ausgebildet sind und somit keine Krümmung um eine Längsachse A des Halteteils 16 aufweisen.

In Fig. 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Halteteils 16 gezeigt. Im Unterschied zur Ausgestaltung gemäß Fig. 4 ist hier vorgesehen, dass die Rastelemente 27 und 28 gekrümmt ausgebildet sind und somit um diese Längsachse A gekrümmt sind. Darüber hinaus ist bei diesem Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass die Niederhaltelaschen 24 und 25 an den einander zugewandten Rändern gestuft ausgebildet sind, sodass auch ein Ineinandergreifen ermöglicht ist und somit eine gewisse Verzahnung gegeben ist. Die gekrümmten Rastelemente 27 und 28 und/oder die gestuft ausgebildeten Niederhaltelaschen 24 können auch bei dem Beispiel in Fig. 4 vorgesehen sein. Im montierten Zustand der Abdeckung 17 sind zumindest das Hinterlegteil 12 und das Halteteil 16 aufnahmeraumseitig abgedeckt. Es kann vorgesehen sein, dass die Abdeckung 17 derartige flächige Ausmaße aufweist, dass die gesamte Vertiefung 14 abgedeckt ist.

Bei der Montage ist zunächst vorgesehen, dass das Hinterlegteil 12 in dem Loch 1 1 befestigt wird. Die außerhalb des Aufnahmeraums 3 verlegten Kabel münden dann bereits an das Hinterlegteil 12 an. Im Weiteren wird das Halteteil 16 montiert, wobei dieses auch vor dem Hinterlegteil 12 an der Wand 10 montiert werden kann. Nach dieser Montage kann das thermisch isolierende Material außerhalb des Innenbehälters 8 eingebracht werden, sodass dann auch das Halteteil 16 und das Hinterlegteil 12 außerhalb des Aufnahmeraums 3 von diesem Isolationsschaum bedeckt sind. Insbesondere im Nachgang dazu können dann aufnahmeraumseitig die Leitungen 18 verlegt werden. Nach der Befestigung der Leitungen 18 dann auch an der Leitungshaltevorrichtung 19 des Halteteils 16 kann dann in einem weiteren nachfolgenden Schritt die Abdeckung 17 an dem Halteteil 16 verrastet werden. Vorzugsweise kann auch eine zusätzliche Befestigung der Abdeckung 17 an dem Hinterlegteil 12 aufnahmeraumseitig vorgesehen sein.

Durch die gekrümmte Ausführung der Rastelemente 27 und 28 kann auch dann, sollte das Halteteil 16 nicht exakt in seiner montierten Endposition im Loch 1 1 angeordnet sein, dennoch eine geradlinige und vertikal stehende Positionierung der Abdeckung 17 erreicht werden, da durch diese Krümmung und insbesondere eine entsprechende komplementäre Krümmung der Durchführungen 29 und 30 dann auch eine vertikale Lageausrichtung der Abdeckung 17 ermöglicht ist.

Als weitere Leitungen können zusätzlich oder anstatt dazu auch Schläuche, die gasförmige oder flüssige Medien führen, verlegt werden und insbesondere auch an dem Halteteil 16 aufnahmeraumseitig gehalten sein.

Bezugszeichenliste

1 Haushaltskältegerät

2 Gehäuse

3 Aufnahmeraum

4 Aufnahmeraum

5 Tür

6 Tür

7 Tür

8 Innenbehälter

9a Seitenwand

9b Seitenwand

9c Rückwand

9d Deckenwand

9e Bodenwand

1 1 Loch

12 Hinterlegteil

13 Halterungen

14 Vertiefung

15 Loch

16 Halteteil

17 Abdeckung

18 Leitung

19 Leitungshaltevorrichtung

20 Basissockel

21 Leitungskanal

22 Begrenzungswand

23 Begrenzungswand

24 Niederhaltelasche

25 Niederhaltelasche

26 Rasteinrichtung

27 Rastelement 28 Rastelement

29 Öffnung

30 Öffnung

31 Grifflasche

32 Bajonettelement

33 Bajonettelement

34 Bajonettverbindung

35 Kragen

36 Stecker

A Längsachse

15