Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DOMESTIC REFRIGERATION APPLIANCE WITH A DISPLAY MEANS FOR A CONTAINER LID
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/079781
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a domestic refrigeration appliance (1) having a heat-insulating inner container (3) which is designed to delimit at least one storage space for refrigerated goods, a refrigerated goods container (8) mounted in the inner container (3), which goods container has an opening accessible from the top, and a container lid (9) which is mounted in the inner container (3) such that a movement carried out by a manual actuator (12) is converted into a movement of the container lid (9) for opening and closing the opening of the refrigerated goods container (8), and having a display means (14) connected to the actuator (12), which display means (14) is designed to display, in a first position of the actuator (12) in which the container lid (9) is moved into a cover position so as to open the opening of the refrigerated goods container (8), an item of information characterising the open position, and in a second position of the actuator (12) in which the container lid (9) is moved into a cover position so as to close the opening of the refrigerated goods container (8), an item of information characterising the closed position.

Inventors:
BECKE CHRISTOPH (DE)
EICHER MAX (DE)
GORODEZKI SWETLANA (DE)
KIRSCHBAUM MAIKE (DE)
STAUD RALPH (DE)
TISCHER THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/073950
Publication Date:
May 30, 2014
Filing Date:
November 15, 2013
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BSH BOSCH & SIEMENS HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F25D25/02
Foreign References:
US4850206A1989-07-25
GB1402839A1975-08-13
US5540492A1996-07-30
US5437503A1995-08-01
EP1586253A12005-10-19
EP2273219A22011-01-12
DE102009029141A12011-03-03
Download PDF:
Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierenden Innenbehälter (3), der ausgebildet ist, wenigstens einen Lagerraum für Kältegut zu begrenzen, einen im Innenbehälter (3) gelagerten Kühlgutbehälter (8), der eine von oben zugängliche Öffnung aufweist, und einen Behälterdeckel (9), der im Innenbehälter (3) derart gelagert ist, dass eine durch ein manuelles Betätigungsmittel (12) ausgeführte Bewegung in eine Bewegung des Behälterdeckels (9) zum Öffnen und Schließen der Öffnung des Kühlgutbehälters (8) umgesetzt wird, gekennzeichnet durch ein an das Betätigungsmittel (12) gekoppelte Anzeigemittel (14), das ausgebildet ist, in einer ersten Stellung des Betätigungsmittels (12), in welcher der Behälterdeckel (9) in eine die Öffnung des Kühlgutbehälters (8) öffnende Deckelposition bewegt ist, eine die Öffnungsstellung kennzeichnende Information anzuzeigen und in einer zweiten Stellung des Betätigungsmittels (12), in welcher der Behälterdeckel (9) in eine die Öffnung des Kühlgutbehälters (8) schießende Deckelposition bewegt ist, eine die Geschlossenstellung kennzeichnende Information anzuzeigen.

Haushaltskältegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigemittel (14) eine Maske (18) aufweist, welche einen die Öffnungsstellung kennzeichnende und/oder die Geschlossenstellung kennzeichnende Information in Form eines Maskenausschnitts trägt, und das Anzeigemittel (14), insbesondere das Betätigungsmittel (12) einen Darstellungsabschnitt (19) aufweist, der in der ersten Stellung des Betätigungsmittels (12) die die Öffnungsstellung kennzeichnende Information der Maske (18) optisch vorspringen lässt und/oder in der zweiten Stellung des Betätigungsmittels (12) die die Geschlossenstellung kennzeichnende Information der Maske (12) optisch vorspringen lässt.

Haushaltskältegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsmittel (12) einen Darstellungsabschnitt (19) aufweist, der in der ersten Stellung des Betätigungsmittels (12) die die Geschlossenstellung kennzeichnende Information der Maske (18) optisch zurücktreten lässt und/oder in der zweiten Stellung des Betätigungsmittels (12) die die Öffnungsstellung kennzeichnende Information der Maske (18) optisch zurücktreten lässt.

Haushaltskältegerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Darstellungsabschnitt (19) einen ersten farblich mit der Maske zumindest annähernd übereinstimmenden, insbesondere identischen ersten Farbflächenabschnitt (19a) aufweist und einen zweiten Farbflächenabschnitt (19b) aufweist, der sich farblich von der Maske unterscheidet, insbesondere sich kontrastreich von der Farbe der Maske abhebt.

Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Maske (18) an einem oberhalb des Kühlgutbehälters (8) angeordneten transparenten Fachboden (10), insbesondere an einer Glasplatte (1 1 ) angebracht ist.

Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Maske (18) an einer oberhalb des Kühlgutbehälters (8) angeordneten Blende (21 ) angebracht ist, insbesondere an einer mit einem Fachboden (10), insbesondere einer Glasplatte (1 1 ) verbundenen Blende (21 ) angebracht ist.

Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Maske (18) an einer Darstellungswand (22) des Betätigungsmittels (12), insbesondere an einer Frontwand des Betätigungsmittels (12) angebracht ist, das Betätigungsmittel (12) an einem Tragabschnitt (25) verstellbar gelagert ist und der Tragabschnitt (25) den Darstellungsabschnitt (19) aufweist.

Haushaltskältegerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragabschnitt (25) an dem Fachboden (10), insbesondere an der Glasplatte (1 1 ) ausgebildet ist.

Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Anzeigemittel (12) ein elektronisches Anzeigemittel, insbesondere ein optisches Anzeigemittel, insbesondere ein Leuchtmittel (14a) aufweist, welches die die Öffnungsstellung kennzeichnende Information und/oder die die Geschlossenstellung kennzeichnende Information unmittelbar optisch leuchtend anzeigt oder mittelbar durch Anleuchten oder Hinterleuchten einer festen grafischen Darstellung anzeigt.

10. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das manuelle Betätigungsmittel (12) von einem Drucktastenschalter (15) gebildet wird, der in einem gedrückten Zustand einer ersten Betätigungsfläche (16) des Drucktastenschalters (15) den Behälterdeckel (9) in die Öffnungsstellung bewegt und der in einem gedrückten Zustand einer zweiten Betätigungsfläche (17) des Drucktastenschalters (15) den Behälterdeckel (9) in die Geschlossenstellung bewegt, wobei eine mit dem Drucktastenschalter (15) verbundene Kopplungseinrichtung ausgebildet ist, durch Drücken der zweiten Betätigungsfläche (17) die erste Betätigungsfläche (16) in ihre Ausgangsstellung zu bewegen und durch Drücken der ersten Betätigungsfläche (16) die zweite Betätigungsfläche (17) in ihre Ausgangsstellung zu bewegen.

Description:
Haushaltskältegerät mit einem Anzeigemittel für einen

Behälterdeckel

Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierenden Innenbehälter, der ausgebildet ist, wenigstens einen Lagerraum für Kältegut zu begrenzen, einen im Innenbehälter gelagerten Kühlgutbehälter, der eine von oben zugängliche Öffnung aufweist, und einen Behälterdeckel, der im Innenbehälter derart gelagert ist, dass eine durch ein manuelles Betätigungsmittel ausgeführte Bewegung in eine Bewegung des Behälterdeckels zum Öffnen und Schließen der Öffnung des Kühlgutbehälters umgesetzt wird.

Die DE 10 2009 029 141 A1 beschreibt ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem Lagerraum und einem von dem Lagerraum abgeteilten Behälter, wobei wenigstens ein Verschlussteil des Behälters zwischen einer offenen und einer verschlossenen Stellung verstellbar ist, und wobei der Behälter in der offenen Stellung des Verschlussteils mit einem Hochdruckbereich und einem Niederdruckbereich des Lagerraums kommuniziert. Dabei ist ein horizontal beweglich geführter Schieber vorgesehen, wobei der eine von einem Deckel oder dem Schieber eine schräge Führungskontur und der andere ein mit der Führungskontur zusammenwirkendes und relativ zur Führungskontur verschiebbares Element aufweist.

Die Aufgabe der Erfindung ist es, ein Haushaltskältegerät anzugeben, bei dem eine Anzeige der manuellen Betätigung eines Behälterdeckels verbessert ist.

Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch ein Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierenden Innenbehälter, der ausgebildet ist, wenigstens einen Lagerraum für Kältegut zu begrenzen, einen im Innenbehälter gelagerten Kühlgutbehälter, der eine von oben zugängliche Öffnung aufweist, und einen Behälterdeckel, der im Innenbehälter derart gelagert ist, dass eine durch ein manuelles Betätigungsmittel ausgeführte Bewegung in eine Bewegung des Behälterdeckels zum Öffnen und Schließen der Öffnung des Kühlgutbehälters umgesetzt wird, des weiteren aufweisend ein an das Betätigungsmittel gekoppelte Anzeigemittel, das ausgebildet ist, in einer ersten Stellung des Betätigungsmittels, in welcher der Behälterdeckel in eine die Öffnung des Kühlgutbehälters öffnende Deckelposition bewegt ist, eine die Öffnungsstellung kennzeichnende Information anzuzeigen und in einer zweiten Stellung des Betätigungsmittels, in welcher der Behälterdeckel in eine die Öffnung des Kühlgutbehälters schießende Deckelposition bewegt ist, eine die Geschlossenstellung kennzeichnende Information anzuzeigen.

Die Information kann beispielsweise ein Schriftzug, wie„offen", „geschlossen", „feucht" oder„trocken" sein. Alternativ kann der Schriftzug ein bevorzugt zu lagerndes Kühlgut beschreiben, wie beispielsweise„Gemüse",„Fisch",„Fleisch" oder„Käse". Alternativ oder ergänzend kann die Information beispielsweise auch eine grafische Darstellung, ein Symbol, ein Buchstabe, wie A oder B, oder eine Zahl sein. Das Anzeigemittel ist erfindungsgemäße ausgebildet, genau diejenige Information anzuzeigen, die der momentanen Deckelposition des Behälterdeckels entspricht. In Abhängigkeit der Deckelposition wird der Kühlgutbehälter mehr oder weniger belüftet, so dass sich in Abhängigkeit der Belüftung eine bestimmte Temperatur und/oder Feuchtigkeit einstellt. Je nach Temperatur und/oder Feuchtigkeit stellt sich in dem Kühlgutbehälter ein Klima ein, das für bestimmte Kühlgutarten optimal ist.

Eine Betätigung, d.h. eine Zustandsänderung des manuellen Betätigungsmittels kann insbesondere immer in der gleichen Richtung, beispielsweise durch Drücken, erfolgen. Eine diesbezügliche mechanische Vorrichtung kann beispielsweise analog einer an sich dem Fachmann bekannten Mechanik, wie sie z.B. bei Kugelschreibern eingesetzt wird, ausgeführt sein.

Da vor allem bei so genannten No-Frost Haushaltskältegeräten die Luft tendenziell entfeuchtet wird, trocknen Lebensmittel in unerwünschter Weise schneller aus, die eine gewisse Feuchtigkeit zur Erhaltung des Nährwertes, des Geschmackes und der Struktur brauchen. Um dies zu verhindern werden diese Lebensmittel in einem gesonderten Kühlgutbehältern, wie beispielsweise einer Gemüsebox aufbewahrt, um sie von der regulären Luftzirkulation zu isolieren. Da aber verschiedene Lebensmittel unterschiedliche Luftfeuchtigkeiten zur optimalen Frischeerhaltung brauchen, soll auch ein Teil der durch Kondensation und Transpiration des Lagergutes entstehenden Luftfeuchte wieder abgeführt werden. Um dies zu ermöglichen, soll erfindungsgemäß ein manuell kontrollierbares, insbesondere umlaufend vollständiges Öffnen des Kühlgutbehälters erreicht werden.

Der Kühlgutbehälter kann mit einem Behälterdeckel verschlossen sein, der durch Verschieben in eine Richtung beispielsweise über schiefe Ebenen in vertikaler und horizontaler Richtung geöffnet bzw. geschlossen werden kann. Unter einer feststehenden Glasplatte kann der Behälterdeckel mit seitlichen Rahmenleisten an Führungselementen gelagert sein. In dem Behälterdeckel kann beispielsweise eine Nut, bzw. eine Aussparung oder Steuerkurve eingebracht sein. An der feststehenden Glasplatte oder an einem Rahmen befindet sich dann ein manuelles Betätigungsmittel, das beispielsweise mit einem Nocken in die Aussparung oder Steuerkurve im Behälterdeckel eingreift. Es ist auch möglich Steuerkurve und Nocken bzw. Betätigungszapfen zu vertauschen. Entsprechend der Steigung der Führungsnut bzw. der Form der Aussparung wird beim Betätigen des Betätigungsmittels der Behälterdeckel horizontal und vertikal bewegt. Dabei entsteht ein umlaufender Spalt zwischen Behälterdeckel und Kühlgutbehälter.

Die Lagerungsvorrichtung, die ausgebildet ist, eine durch ein manuelles Betätigungsmittel verursachte Bewegung des Behälterdeckels zum Öffnen und Schließen der Öffnung des Kühlgutbehälters umzusetzen, kann beispielsweise gemäß DE 10 2009 029 141 A1 ausgeführt sein.

In einer ersten Variante kann das manuelle Betätigungsmittel als Druckschalter ausgeführt sein, also zwei Schaltzustände aufweisen. Dabei kann in einer ersten Position des Druckschalters eine Betätigungsfläche des Druckschalters weiter hervorstehen, als in einer zweiten Position. In diesen beiden Positionen ist die Betätigungsfläche unbetätigt, d.h. wird nicht durch die Finger eines Benutzers berührt bzw. gedrückt. In der ersten Position des Druckschalters kann sich der Behälterdeckel in der ersten Stellung befinden. In der zweiten Position des Druckschalters kann sich der Behälterdeckel in der zweiten Stellung befinden. Mittels eines solchen Druckschalters können somit zwei Behälterdeckelstellungen realisiert werden.

Das Anzeigemittel kann eine Maske aufweisen, welche einen die Öffnungsstellung kennzeichnende und/oder die Geschlossenstellung kennzeichnende Information in Form eines Maskenausschnitts trägt, wobei das Anzeigemittel, insbesondere das Betätigungsmittel einen Darstellungsabschnitt aufweist, der in der ersten Stellung des Betätigungsmittels die die Öffnungsstellung kennzeichnende Information der Maske optisch vorspringen lässt und/oder in der zweiten Stellung des Betätigungsmittels die die Geschlossenstellung kennzeichnende Information der Maske optisch vorspringen lässt. Die Maske kann beispielsweise als eine Folie ausgebildet sein, die an einer Unterseite einer Glasplatte beispielsweise aufgeklebt oder aufkaschiert ist.

Das Betätigungsmittel kann einen Darstellungsabschnitt aufweisen, der in der ersten Stellung des Betätigungsmittels die die Geschlossenstellung kennzeichnende Information der Maske optisch zurücktreten lässt und/oder in der zweiten Stellung des Betätigungsmittels die die Öffnungsstellung kennzeichnende Information der Maske optisch zurücktreten lässt.

In einer Stellung einer ersten Betätigungsfläche des Betätigungsmittels kann beispielsweise ein auf einem Wandabschnitt angebrachter zweiter Farbflächenabschnitt des Darstellungsabschnitts genau unter einem Maskenausschnitt der Maske zu liegen kommt, so dass aufgrund der farblichen Gestaltung des zweiten Farbflächenabschnitts und der Maske die anzuzeigende Information optisch hervortritt. Dabei kann beispielsweise der zweite Farbflächenabschnitt eine von der Maske verschiedene, insbesondere kontrastreiche Farbe aufweisen.

In einer anderen Stellung der ersten Betätigungsfläche kann beispielsweise ein auf dem Wandabschnitt angebrachter erster Farbflächenabschnitt des Darstellungsabschnitts genau unter dem Maskenausschnitt der Maske zu liegen kommt, so dass aufgrund der farblichen Gestaltung des ersten Farbflächenabschnitts und der Maske die Information optisch nicht hervortritt, d.h. optisch zurücktritt. Dabei kann beispielsweise der erste Farbflächenabschnitt die gleiche Farbe und/oder denselben Kontrast aufweisen, wie die Maske. In einer Gestaltung kann der Darstellungsabschnitt einen ersten farblich mit der Maske zumindest annähernd übereinstimmenden, insbesondere identischen ersten Farbflächenabschnitt aufweisen und einen zweiten Farbflächenabschnitt aufweisen, der sich farblich von der Maske unterscheidet, insbesondere sich kontrastreich von der Farbe der Maske abhebt.

Jede der beiden Farbflächenabschnitte kann eine dazu geeignete Farbe aufweisen. Als Farbe wird dabei auch schwarz und weiß verstanden. Die Farbflächenabschnitte können auch entsprechend passende Oberflächeneigenschaften aufweisen, also beispielsweise rau, glatt, matt, glänzend, durchscheinend und/oder selbstleuchtend. Die Information wird also in Abhängigkeit davon optisch hervorgehoben oder nicht hervorgehoben, welcher der beiden Farbflächenabschnitte sich gerade unter dem Ausschnitt der Maske befindet, dabei sind die Farben der Farbflächenabschnitte mit der Farbe der Maske entsprechend abzustimmen.

In einer Ausführungsform kann die Maske an einem oberhalb des Kühlgutbehälters angeordneten transparenten Fachboden, insbesondere an einer Glasplatte angebracht sein.

Die Maske kann dabei insbesondere an einer Rückseite bzw. Unterseite der Glasplatte angebracht sein und durch die Glasplatte hindurch sichtbar sein.

In einer anderen Ausführungsform kann die Maske an einer oberhalb des Kühlgutbehälters angeordneten Blende angebracht sein, insbesondere an einer mit einem Fachboden, insbesondere einer Glasplatte verbundenen Blende angebracht sein.

In dieser Ausführungsform muss der Fachboden nicht notwendiger Weise transparent ausgebildet sein. Es genügt, wenn die eingesetzte Blende transparent ausgeführt ist. So kann der Fachboden einen Ausschnitt aufweisen, in den die als separates Bauteil ausgebildete Blende eingesetzt ist. Dabei kann die Blende gleichzeitig als Lagerungsgehäuse für das manuelle Betätigungsmittel dienen. Folglich kann das manuelle Betätigungsmittel zusammen mit der Blende als vormontierte Baugruppe vorgefertigt werden. Die vormontierte Baugruppe kann anschließend in den Ausschnitt des Fachbodens eingesetzt werden.

In einer weiteren Ausführungsform kann die Maske an einer Darstellungswand des Betätigungsmittels, insbesondere an einer Frontwand des Betätigungsmittels angebracht sein, das Betätigungsmittel an einem Tragabschnitt verstellbar gelagert sein und der Tragabschnitt dabei den Darstellungsabschnitt aufweisen.

Das Betätigungsmittel kann dazu als ein im Querschnitt U-förmiger Bügel gestaltet sein, der eine obere Deckenwand und eine untere Deckenwand aufweist, zwischen denen sich jeweils im rechten Winkel dazu ausgerichtet eine Darstellungswand erstreckt. Mit seinem im Querschnitt U-förmiger Bügel ist das Betätigungsmittel in dieser Ausführungsform auf einen Tragabschnitt des Fachbodens bzw. der Glasplatte aufgesteckt.

Das Betätigungsmittel ist dabei bezüglich des Tragabschnitts verstellbar gelagert. Die Maske ist in dieser Ausführungsform an der Darstellungswand des Betätigungsmittels angebracht. Der Tragabschnitt des Fachbodens bzw. der Glasplatte trägt dann an einer der Darstellungswand des Betätigungsmittels zuweisenden Stirnseite den Darstellungsabschnitt. In allen Ausführungen kann das manuelle Betätigungsmittel einen Betätigungsabschnitt, insbesondere ein Betätigungsdruckfläche aufweisen und ausgebildet sein, den Betätigungsabschnitt, bzw. die Betätigungsdruckfläche in eine Ausgangsstellung zurückzubewegen, wenn der Betätigungsabschnitt, bzw. die Betätigungsdruckfläche nach jeder manuellen Betätigung losgelassen wird. Die Betätigungsdruckfläche kann beispielsweise eine Frontfläche eines Tastkörpers sein, der an einer Blende oder an einem Rahmen im Innenbehälter des Haushaltskältegeräts gelagert ist. Die Betätigungsdruckfläche kann oberhalb des Kühlgutbehälters, insbesondere mittig angeordnet sein. Die Betätigungsdruckfläche kann beispielsweise an einer vorderen Kante eines über dem Kühlgutbehälter gelagerten Fachbodens, insbesondere einer Glasplatte angeordnet sein.

Insbesondere im Falle dieser Ausführungsform kann der Tragabschnitt an dem Fachboden, insbesondere an der Glasplatte ausgebildet sein. In allen Ausführungen des erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts kann das Anzeigemittel ein elektronisches Anzeigemittel, insbesondere ein optisches Anzeigemittel, insbesondere ein Leuchtmittel aufweisen, welches die die Öffnungsstellung kennzeichnende Information und/oder die die Geschlossenstellung kennzeichnende Information unmittelbar optisch leuchtend anzeigt oder mittelbar durch Anleuchten oder Hinterleuchten einer festen grafischen Darstellung anzeigt.

Das elektronische Anzeigemittel, insbesondere das optische Anzeigemittel, insbesondere das Leuchtmittel kann ausgebildet sein, die Maske und/oder den Darstellungsabschnitt zu beleuchten oder zu durchleuchten. Ein solches Beleuchten und Durchleuchten kann unabhängig der Stellung des Betätigungsmittels, d.h. andauernd aktiviert sein. Alternativ kann ein solches Beleuchten und Durchleuchten in Abhängigkeit der Stellung des Betätigungsmittels erfolgen. Dies kann bedeuten, dass das elektronische Anzeigemittel, insbesondere das optische Anzeigemittel, insbesondere das Leuchtmittel in einer ersten Stellung des Betätigungsmittels eingeschalten ist, d.h. leuchtet und in einer zweiten Stellung des Betätigungsmittels ausgeschalten ist, d.h. nicht leuchtet. Es können auch zwei elektronische Anzeigemittel, insbesondere zwei optische Anzeigemittel, insbesondere zwei Leuchtmittel vorgesehen sein, wobei in der ersten Stellung des Betätigungsmittels nur das eine leuchtet und in der zweiten nur das andere leuchtet.

In allen Ausführungen des erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts kann das manuelle Betätigungsmittel von einem Drucktastenschalter gebildet werden, der in einem gedrückten Zustand einer ersten Betätigungsfläche des Drucktastenschalters den Behälterdeckel in die Öffnungsstellung bewegt und der in einem gedrückten Zustand einer zweiten Betätigungsfläche des Drucktastenschalters den Behälterdeckel in die Geschlossenstellung bewegt, wobei eine mit dem Drucktastenschalter verbundene Kopplungseinrichtung ausgebildet ist, durch Drücken der zweiten Betätigungsfläche die erste Betätigungsfläche in ihre Ausgangsstellung zu bewegen und durch Drücken der ersten Betätigungsfläche die zweite Betätigungsfläche in ihre Ausgangsstellung zu bewegen.

In einer ersten Variante kann das manuelle Betätigungsmittel als Druckschalter ausgeführt sein, also zwei Schaltzustände aufweisen. Dabei kann in einer ersten Position des Druckschalters eine Betätigungsfläche des Druckschalters weiter hervorstehen, als in einer zweiten Position. In diesen beiden Positionen ist die Betätigungsfläche unbetätigt, d.h. wird nicht durch die Finger eines Benutzers berührt bzw. gedrückt. In der ersten Position des Druckschalters kann sich der Behälterdeckel in der ersten Stellung befinden. In der zweiten Position des Druckschalters kann sich der Behälterdeckel in der zweiten Stellung befinden. Mittels eines solchen Druckschalters können somit zwei Behälterdeckelstellungen realisiert werden.

Zusammenfassend und mitunter anders erläutert kann eine einfache verständliche Anzeige des Zustands, insbesondere der Feuchte in einem Kühlgutbehälter, insbesondere in einer Kühlgutschublade realisiert werden.

Über einer feuchteregulierbaren Schublade kann sich beispielsweise eine Glasabstellplatte, insbesondere mit einer Frontleiste befinden. Der eigentliche Deckel, der durch Abdichtung der Kühlgutschublade die Feuchte regulieren kann, befindet sich darunter. Im Gegensatz zu bekannten einfachen Schiebern wird dieser Deckel beispielsweise mittels zweier Drucktasten bewegt. Solche Drucktasten können über eine Mechanik miteinander gekoppelt und geführt sein. Dazu können dem Fachmann an sich bekannte Mittel, wie z.B. Hebelarme, Parallelogramm, Zahnräder, Seilzüge usw verwendet werden. Dies bedeutet, wenn eine Taste hineingedrückt wird, kommt im gleichen Moment die andere Taste heraus und der Dichtdeckel verändert seine Lage. Um die beiden Schaltzustände z.B.„feucht" und„trocken" noch besser anzeigen zu

können, sind die erfindungsgemäß beschriebenen Anzeigemittel ausgebildet

Beispielsweise kann eine Glasplatte von unten abmaskiert, bedruckt oder mit einer Folie versehen sein. Eine beispielhafte Grafik oder ein Text, welche die Schaltzustande visualisiert ist dabei ausgespart. Der Schalter, der sich unter dieser Fläche bewegt, besitzt auf seiner Oberseite zwei verschiedenfarbige Flächen, die sich wechselnd unter dem Grafikausschnitt zeigen. So kann die Grafik je nach Schaltzustand farblich hinterlegt werden.

Eine solche mechanische Lösung kann sich statt unter einer Glasplatte auch in einem displayartigem Kunststoffteil z.B. in einer Kunststoffplatte befinden. Eine farbliche Hinterlegungen der Anzeigegrafik kann auch direkt im Taster geschehen und sich dort auf der Deckfläche oder und Front abzeichnen. Alternativ oder ergänzend kann eine mechanische Lösungen auch mit elektronischen Anzeigen, wie beispielsweise LEDs oder sonstige elektrisch beleuchtete Grafiken ausgeführt werden. Insgesamt kann eine einfache, klare und plakative Bedienung und Anzeige erreicht werden. Eine solche Lösung kann hochwertiger und raffinierter wirken. Eine Simulation eines Anzeigedisplays kann über kostengünstige Hinterlegtechnik oder LEDs erfolgen.

Verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung sind exemplarisch in den beigefügten schematischen Zeichnungen dargestellt.

eine perspektivische Ansicht eines Haushaltskältegeräts mit mehreren Kühlgutbehältern und Fachböden und einem erfindungsgemäßen Kühlgutbehälter mit Behälterdeckel und manuellen Betätigungsmittel; eine perspektivische Teilansicht einer ersten Ausführungsform eines manuellen Betätigungsmittels mit einem Anzeigemittel in einer Schaltstellung B;

Fig. 3 eine perspektivische Teilansicht der ersten Ausführungsform eines manuellen Betätigungsmittels gemäß Fig. 2 mit dem Anzeigemittel in einer Schaltstellung A;

Fig. 4 eine Teilschnittansicht durch einen Wandabschnitt eines manuellen

Betätigungsmittels, das unterhalb eines Glasfachbodens gelagert ist, mit einer zweiten Ausführungsform eines Anzeigemittels in einer Schaltstellung A;

Fig. 5 eine Teilschnittansicht durch einen Wandabschnitt des manuellen

Betätigungsmittels gemäß Fig. 4, mit dem Anzeigemittel in einer Schaltstellung B; Fig. 6 eine perspektivische Teilansicht einer zweiten Ausführungsform eines manuellen Betätigungsmittels mit einem Anzeigemittel in Form einer an einem Fachboden angebrachten Blende; Fig. 7 eine perspektivische Teilschnittansicht einer dritten Ausführungsform eines manuellen Betätigungsmittels mit einem Anzeigemittel bei dem die Maske an einer Darstellungswand des Betätigungsmittels angebracht ist, wobei das Betätigungsmittel bezüglich eines Tragabschnitts verstellbar gelagert ist, bei deaktivierter Schaltstellung A;

Fig. 8 eine perspektivische Teilschnittansicht der dritten Ausführungsform gemäß

Fig. 7 bei aktivierter Schaltstellung A; eine perspektivische Teilansicht einer vierten Ausführungsform eines manuellen Betätigungsmittels mit einem elektronischen Anzeigemittel in Form eines Leuchtmittels bei aktivierter Schaltstellung B; und eine perspektivische Teilansicht der vierten Ausführungsform des manuellen Betätigungsmittels gemäß Fig. 9 mit einem elektronischen Anzeigemittel in Form eines Leuchtmittels bei aktivierter Schaltstellung A.

Ein in Fig. 1 beispielhaft dargestelltes Haushaltskältegerät 1 weist einen Korpus 2 mit einem Innenbehälter 3 auf. Der Innenbehälter 3 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel in einen oben angeordneten Kühlraum 4 und einen unten angeordneten Gefrierraum 5 aufgeteilt sein. Der Kühlraum 4 dient im Allgemeinen zum frostfreien Kühlen von Kühlgut vorzugsweise bei Temperaturen zwischen plus 4 und plus 8 Grad Celsius. Der Kühlraum 4 kann jedoch auch als Null-Grad-Fach, insbesondere zum Frischhalten von Obst oder Gemüse ausgebildet sein. Der Kühlraum 4 ist bei geöffneter Kühlraumtür 6 zugänglich. Der Gefrierraum 5 dient im Allgemeinen zum Tiefgefrieren von Gefriergut bei ca. minus 18 Grad Celsius. Der Gefrierraum 5 ist bei geöffneter Gefrierraumtür 7 zugänglich. In dem Kühlraum 4 ist ein beispielhafter Kühlgutbehälter 8 ausziehbar gelagert, der mittels eines über dem Kühlgutbehälter 8 gelagerten Behälterdeckel 9 verschließbar ist. Über dem Behälterdeckel 9 kann, wie dargestellt, ein Fachboden 10 gelagert sein.

In der Fig. 2 ist eine erste Ausführungsform eines manuellen Betätigungsmittels 12 mit einem Anzeigemittel 14 in einer Schaltstellung B gezeigt. Oberhalb des Kühlgutbehälters 8 ist der Behälterdeckel 9 derart gelagert, dass durch Verschieben, insbesondere Heben und Senken des Behälterdeckels 9 der Kühlgutbehälter 8 geöffnet und geschlossen werden kann. Über dem Behälterdeckel 9 ist ein Fachboden 10 in Form einer Glasplatte 1 1 angeordnet. An einer Vorderkante der Glasplatte 1 1 ist eine Frontblende 13 vorgesehen. In der Frontblende 13 ist ein Drucktastenschalter 15 eingelassen, der eine erste Betätigungsfläche 16 und eine zweite Betätigungsfläche 17 aufweist. Das manuelle Betätigungsmittel 12 bildet in der Ausführungsform gemäß Fig. 2 einem Drucktastenschalter 15, der in einem gedrückten Zustand einer ersten Betätigungsfläche 16 des Drucktastenschalters 15 den Behälterdeckel 9 in eine Öffnungsstellung bewegt und der in einem gedrückten Zustand einer zweiten Betätigungsfläche 17 des Drucktastenschalters 15 den Behälterdeckel 9 in die Geschlossenstellung bewegt, wobei eine mit dem Drucktastenschalter 15 verbundene, dem Fachmann an sich bekannten Kopplungseinrichtung ausgebildet ist, durch Drücken der zweiten Betätigungsfläche 17 die erste Betätigungsfläche 16 in ihre Ausgangsstellung zu bewegen und durch Drücken der ersten Betätigungsfläche 16 die zweite Betätigungsfläche 17 in ihre Ausgangsstellung zu bewegen, wie dies durch die Fig. 2 und Fig. 3 schematisch aufgezeigt ist.

In der in Fig. 2 dargestellten Position des Behälterdeckels 9 ist der Kühlgutbehälter 8 geschlossen. Insoweit befindet sich in Fig. 2 das manuelle Betätigungsmittel 12 in der zweiten Stellung. Dabei verschließt, wie dargestellt, der Behälterdeckel 9 den Kühlgutbehälter und die zweite Betätigungsfläche 17 ist gedrückt, wobei das Anzeigemittel 14 beispielhaft eine Schaltstellung B als Information anzeigt bzw. hervorhebt. Deutlich ist dabei die geschlossene Deckelposition des Behälterdeckels 9 erkennbar.

In der in Fig. 3 dargestellten Position des Behälterdeckels 9 ist der Kühlgutbehälter 8 geöffnet. Insoweit befindet sich in Fig. 3 das manuelle Betätigungsmittel 12 in der ersten Stellung. Dabei öffnet, wie dargestellt, der Behälterdeckel 9 den Kühlgutbehälter und die erste Betätigungsfläche 16 ist gedrückt, wobei das Anzeigemittel 14 beispielhaft eine Schaltstellung A als Information anzeigt bzw. hervorhebt. Deutlich ist dabei die öffnende Deckelposition des Behälterdeckels 9 erkennbar.

In der Fig. 4 ist eine zweite Ausführungsform eines manuellen Betätigungsmittels 12 mit einem Anzeigemittel 14 dargestellt, das eine Maske 18 aufweist. Die Maske 18 trägt einen die Öffnungsstellung kennzeichnende bzw. die Geschlossenstellung kennzeichnende Information A, B in Form eines Maskenausschnitts. Die Maske 18 ist im Falle des dargestellten Ausführungsbeispiels als eine Folie ausgebildet, die an einer Unterseite der Glasplatte 1 1 beispielsweise aufgeklebt oder aufkaschiert ist.

Die erste Betätigungsfläche 16 des manuellen Betätigungsmittels 12 weist einen Darstellungsabschnitt 19 auf, der im dargestellten Ausführungsbeispiel ein A als beispielhafte Information anzeigen lässt, und der in der ersten Stellung des manuellen Betätigungsmittels 12 die die Öffnungsstellung kennzeichnende Information A der Maske 18 optisch vorspringen lässt. Das manuelle Betätigungsmittel 12 weist dazu einen Wandabschnitt 20 auf, der unterhalb der Glasplatte 1 1 gelagert ist. Auf dem Wandabschnitt 20 ist der Darstellungsabschnitt 19 angebracht.

Befindet sich die erste Betätigungsfläche 16 in der in Fig. 4 dargestellten Stellung, kommt ein auf dem Wandabschnitt 20 angebrachter zweiter Farbflächenabschnitt 19b des Darstellungsabschnitts 19 genau unter dem Maskenausschnitt der Maske 18 zu liegen, so dass aufgrund der farblichen Gestaltung des zweiten Farbflächenabschnitts 19b und der Maske 18 die anzuzeigende Information A optisch hervortritt. Dabei kann beispielsweise der zweite Farbflächenabschnitt 19b eine von der Maske 18 verschiedene, insbesondere kontrastreiche Farbe aufweisen. Befindet sich die erste Betätigungsfläche 16 in der in Fig. 5 dargestellten Stellung, kommt ein auf dem Wandabschnitt 20 angebrachter erster Farbflächenabschnitt 19a des Darstellungsabschnitts 19 genau unter dem Maskenausschnitt der Maske 18 zu liegen, so dass aufgrund der farblichen Gestaltung des ersten Farbflächenabschnitts 19a und der Maske 18 die Information A optisch nicht hervortritt, d.h. optisch zurücktritt. Dabei kann beispielsweise der erste Farbflächenabschnitt 19a die gleiche Farbe und/oder denselben Kontrast aufweisen, wie die Maske 18.

In der Fig. 6 ist eine alternative Ausführungsform eines manuellen Betätigungsmittels 12 mit einem Anzeigemittel 14 dargestellt, in Form einer an dem Fachboden 10 angebrachten separaten Blende 21 . In dieser Ausführungsform muss der Fachboden 10 nicht notwendiger Weise transparent ausgebildet sein. Es genügt, wenn die eingesetzte Blende 21 transparent ausgeführt ist. So kann der Fachboden 10, wie dargestellt, einen Ausschnitt aufweisen, in den die als separates Bauteil ausgebildete Blende 21 eingesetzt ist. Dabei kann die Blende 21 gleichzeitig als Lagerungsgehäuse für das manuelle Betätigungsmittel 12 dienen. Folglich kann das manuelle Betätigungsmittel 12 zusammen mit der Blende 21 als vormontierte Baugruppe vorgefertigt werden. Die vormontierte Baugruppe kann anschließend in den Ausschnitt des Fachbodens 10 eingesetzt werden. Die Fig. 7 zeigt eine dritte Ausführungsform eines manuellen Betätigungsmittels 12 mit einem Anzeigemittel 14 bei dem die Maske 18 an einer Darstellungswand 22 des Betätigungsmittels 12 angebracht ist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Betätigungsmittel 12 als ein im Querschnitt U-förmiger Bügel gestaltet, der eine obere Deckenwand 23 und eine untere Deckenwand 24 aufweist, zwischen denen sich jeweils im rechten Winkel dazu ausgerichtet die Darstellungswand 22 erstreckt. Mit seinem im Querschnitt U-förmiger Bügel ist das Betätigungsmittel 12 auf einen Tragabschnitt 25 des Fachbodens 10 bzw. der Glasplatte 1 1 aufgesteckt.

Das Betätigungsmittel 12 ist dabei bezüglich des Tragabschnitts 25 verstellbar gelagert. Die Maske 18 ist in dieser Ausführungsform an der Darstellungswand 22 des Betätigungsmittels 12 angebracht. Der Tragabschnitt 25 des Fachbodens 10 bzw. der Glasplatte 1 1 trägt an einer der Darstellungswand 22 des Betätigungsmittels 12 zuweisenden Stirnseite 26 den Darstellungsabschnitt 19. In der in Fig. 7 gezeigten Stellung des Betätigungsmittels 12 ist die Maske 18 des Betätigungsmittels 12 in einem deutlichen Abstand von dem Darstellungsabschnitt 19 an der Stirnseite 26 des Tragabschnitt 25 des Fachbodens 10 bzw. der Glasplatte 1 1 positioniert, so dass der Maskenausschnitt A dunkel ist und die Information insoweit nicht hervortritt, sondern optisch zurücktritt oder sogar verborgen bleibt.

In der in Fig. 8 gezeigten Stellung des Betätigungsmittels 12 ist die Maske 18 des Betätigungsmittels 12 hingegen unmittelbar vor dem Darstellungsabschnitt 19 an der Stirnseite 26 des Tragabschnitt 25 des Fachbodens 10 bzw. der Glasplatte 1 1 positioniert, so dass der Maskenausschnitt A hell ist oder farblich, insbesondere kontrastreich hervortritt und die Information insoweit optisch hervortritt und damit leicht erkennbar ist.

In einer in Fig. 9 dargestellten vierten Ausführungsform ist das manuelle Betätigungsmittel 12 mit einem elektronischen Anzeigemittel 14 in Form eines Leuchtmittels 14a ausgebildet. Das Leuchtmittel 14a zeigt, wie in Fig. 10 schematisch angedeutet, die die Öffnungsstellung kennzeichnende Information A und/oder, wie in Fig. 9 schematisch angedeutet, die die Geschlossenstellung kennzeichnende Information B unmittelbar optisch leuchtend an.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Haushaltskältegerät

2 Korpus

3 Innenbehälter

4 Kühlraum

5 Gefrierraum

6 Kühlraumtür

7 Gefrierraumtür

8 Kühlgutbehälter

9 Behälterdeckel

10 Fachboden

1 1 Glasplatte

12 manuelles Betätigungsmittel

13 Frontblende

14 Anzeigemittel

14a Leuchtmittel

15 Drucktastenschalter

16 erste Betätigungsfläche

17 zweite Betätigungsfläche

18 Maske

19 Darstellungsabschnitt

19a erster Farbflächenabschnitt

19b zweiter Farbflächenabschnitt

20 Wandabschnitt

21 Blende

22 Darstellungswand

23 obere Deckenwand

24 untere Deckenwand

25 Tragabschnitt

26 Stirnseite