Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät, das ein Türblatt, einen mit dem Türblatt verschließbaren kühlbaren Innenraum und einen am Türblatt befestigbaren Türabsteller aufweist.

Haushaltskältegeräte umfassen einen wärmeisolierten Korpus mit einem Innenbehälter, der einen zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum begrenzt, eine Kältevorrichtung zum Kühlen des kühlbaren Innenraums, ein Türblatt, welches vorgesehen ist, im geschlossenen Zustand den kühlbaren Innenraum zu verschließen und im geöffneten Zustand zugänglich zu machen, und einen an der dem kühlbaren Innenraum zugewandten Seite des Türblatt lösbar befestigten Türabsteller.

Die DE 10 2010 031 039 A1 offenbart ein Kältegerät, das einen von mehreren Innenwänden begrenzten kühlbaren Innenraum, eine Kältevorrichtung zum Kühlen des Innenraums und eine an einer der Innenwände angeordnete elektrische Steckverbindung aufweist. Die elektrische Steckverbindung ist ausgebildet, dass an dieser wahlweise aus einer Menge verschiedener elektrischer Zusatzgeräte mit Gegensteckern eines der Zusatzgeräte mittels seines Gegensteckers anschließbar ist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein verbessertes Haushaltskältegerät mit einem Türabsteller anzugeben.

Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch ein Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierten Korpus mit einem Innenbehälter, der einen zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum begrenzt, eine Kältevorrichtung zum Kühlen des kühlbaren Innenraums, ein Türblatt, welches eine dem kühlbaren Innenraum zugewandte Seite aufweist und vorgesehen ist, im geschlossenen Zustand den kühlbaren Innenraum zu verschließen und im geöffneten Zustand zugänglich zu machen, und einen Türabsteller, der eine Befestigungsvorrichtung aufweist, mittels der der Türabsteller mittels einer am Türblatt angeordneten Gegenbefestigungsvorrichtung zerstörungsfrei und lösbar an der dem kühlbaren Innenraum zugewandten Seite des Türblatts befestigbar ist, wobei der Türabsteller wenigstens ein elektrisches Gerät und eine mit dem elektrischen Gerät verbundene Kontaktierungsvorrichtung umfasst, welche, wenn der Türabsteller am Türblatt befestigt ist, mit einer am Türblatt angeordneten Gegenkontaktierungsvorrichtung derart gekoppelt ist, dass im bestimmungsgemäßen Betrieb des Haushaltskältegerätes das elektrische Gerät über die Kontaktierungsvorrichtung und die Gegenkontaktierungsvorrichtung mit elektrischer Energie versorgt wird, und/oder das wenigstens eine elektrische Gerät über die Kontaktierungsvorrichtung und die Gegenkontaktierungsvorrichtung mit einer außerhalb des Türabstellers angeordneten Komponente des Haushaltskältegerätes zu kommunizieren vermag.

Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät umfasst den wärmeisolierten Korpus mit dem Innenbehälter, der den kühlbaren Innenraum begrenzt. Dieser wird mittels der Kältevorrichtung gekühlt. Diese ist vorzugsweise als ein dem Fachmann im Prinzip bekannter Kältemittelkreislauf ausgebildet und ist vorzugsweise derart ausgeführt, dass er den kühlbaren Innenraum zumindest in etwa auf eine vorgegebene Temperatur kühlt. Der kühlbare Innenraum ist zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehen.

Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann z.B. ein Haushaltskühlgerät sein. In diesem Fall wird der kühlbare Innenraum auf Temperaturen größer als 0°C gekühlt. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann aber auch eine Gefrier-Kühlkombination sein. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann genau einen kühlbaren Innenraum, aber auch mehrere kühlbare Innenräume aufweisen, welche auch mit jeweils einem Türblatt verschlossen und geöffnet werden können.

Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät umfasst außerdem den zerstörungsfrei lösbar am Türblatt befestigten bzw. befestigbaren Türabsteller, der das wenigstens eine elektrische Gerät umfasst. Das elektrische Gerät ist vorzugsweise in den Türabsteller integriert. Der Türabsteller kann mittels der Befestigungsvorrichtung und der Gegenbefestigungsvorrichtung am Türblatt befestigt werden. Die Gegenbefestigungsvorrichtung ist z.B. an der dem kühlbaren Innenraum zugewandte Seite des Türblatts angeordnet, vorzugsweise einstückig angeformt. Die Gegenbefestigungsvorrichtung kann auch an vertikal verlaufenden Holmen der dem kühlbaren Innenraum zugewandten Seite des Türblatts angeordnet, vorzugsweise einstückig angeformt sein. Um das elektrische Gerät im bestimmungsgemäßen Betrieb des Haushaltskältegerätes mit elektrischer Energie zu versorgen, umfasst das Haushaltskältegerät bzw. der Türabsteller die Gegenkontaktierungsvornchtung bzw. die Kontaktierungsvorrichtung. Die Kontaktierungsvorrichtung ist mit dem elektrischen Gerät verbunden. Die Gegenkontaktierungsvornchtung ist z.B. mit einem Netzteil des Haushaltskältegerät verbunden, das z.B. eine für den Betrieb des elektrischen Gerätes vorgesehene elektrische Spannung erzeugt. Das Netzteil ist z.B. im oder am wärmeisolieten Korpus angeordnet, z.B. in einem Maschineraum des Haushaltskältegerätes.

Im am Türblatt befestigten Zustand sind die Kontaktierungsvorrichtung und die Gegenkontaktierungsvornchtung miteinander gekoppelt, sodass im bestimmungsgemäßen Betrieb des Haushaltskältegerätes das elektrische Gerät über die Kontaktierungsvorrichtung und die Gegenkontaktierungsvornchtung mit elektrischer Energie versorgt wird. Zusätzlich oder alternativ können über die Kontaktierungsvorrichtung und die Gegenkontaktierungsvornchtung Daten zwischen dem elektrischen Gerät und einem weiteren Gerät, z.B. einer außerhalb des Türabstellers angeordneten Komponente ausgetauscht werden, d.h. das elektrische Gerät vermag über die Kontaktierungsvorrichtung und die Gegenkontaktierungsvornchtung mit dieser Komponente zu kommunizieren.

Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann eine elektronische Steuervorrichtung aufweisen, welche insbesondere eingerichtet ist, die Kältevorrichtung derart anzusteuern, dass der kühlbare Innenraum zumindest in etwa eine vorgegebene oder vorgebbare Soll- Temperatur aufweist. In diesem Fall kann es vorgesehen sein, dass die elektronische Steuervorrichtung die außerhalb des Türabstellers angeordnete Komponente des Haushaltskältegerätes ist, d.h. das elektrische Gerät vermag mit der elektronischen Steuervorrichtung über Kontaktierungsvorrichtung und die

Gegenkontaktierungsvornchtung Daten austauschen bzw. zu kommunizieren.

Das elektrische Gerät ist z.B. eine Kamera oder eine elektrische Waage, welche vorgesehen ist, die Masse der im Türabstelle gelagerten Lebensmittel zu bestimmen. Mittels der elektrischen Waage erhält man somit eine Information über den Beladungszustand des Türabstellers.

Die Komponente des Haushaltskältegerätes, mit der das elektrische Gerät gegebenenfalls zu kommunizieren vermag, kann eingerichtet sein, mit einem Rechnern etzwerk, insbesondere mit dem Internet verbindbar zu sein, sodass die vom elektrischen Gerät stammenden Daten über das Rechnernetzwerk bzw. das Internet an eine entfernt Datenbank oder einen entfernten Rechner, z.B. einem Server, gesendet werden können. Die Komponente kann gegebenenfalls eingerichtet sein, die Daten vor dem Versenden zu verarbeiten, insbesondere auszuwerten.

Der Türabsteller kann auch zwei oder mehr als zwei Funktionen aufweisen, z.B. als elektrische Geräte sowohl die Kamera als auch die elektrische Waage aufweisen. Andere Funktionen, d.h. elektrische Geräte mit einer anderen Funktionalität, sind auch denkbar und können relativ einfach realisiert werden, wenn die Schnittstellen zum Türblatt, d.h. die Gegenkontaktierungsvorrichtung für unterschiedliche elektrische Geräte kompatibel ist. Somit ergibt sich ein Türabsteller mit Strom/-Datenaustausch für modulare Zusatzfunktionen.

Gemäß einer Variante des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes ist die Gegenkontaktierungsvorrichtung derart ausgebildet, dass mit ihr wahlweise unterschiedliche Türabsteller mit Kontaktierungsvorrichtungen und sich unterscheidenden elektrischen Geräten im am Türblatt befestigten, zerstörungsfrei lösbaren Zustand über die Gegenkontaktierungsvorrichtung und der entsprechenden Kontaktierungsvorrichtung mit elektrischer Energie versorgbar sind und/oder das entsprechende elektrische Gerät über die entsprechende Kontaktierungsvorrichtung und die Gegenkontaktierungsvorrichtung mit der außerhalb des Türabstellers angeordneten Komponente des Haushaltskältegerätes zu kommunizieren vermag.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes umfasst die Befestigungsvorrichtung die Kontaktierungsvorrichtung und die Gegenbefestigungsvorrichtung die Gegenkontaktierungsvorrichtung. Vorzugsweise ist die Kontaktierungsvorrichtung in die Befestigungsvorrichtung und die Gegenkontaktierungsvorrichtung in die Gegenbefestigungsvorrichtung integriert. Gemäß dieser Variante lassen sich die Kontaktierungsvorrichtung und die Gegenkontaktierungsvornchtung relativ einfach in das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät integrieren.

Die Kontaktierungsvorrichtung ist vorzugsweise als eine elektrische Steckverbindung und die Gegenkontaktierungsvornchtung ist vorzugsweise als eine elektrische Gegensteckverbindung ausgebildet. Dadurch lassen sich die Kontaktierungsvorrichtung und die Gegenkontaktierungsvornchtung relativ einfach miteinander koppeln, indem im am Türblatt befestigten Zustand des Türabstellers lediglich die elektrische Steckverbindung und die elektrische Gegensteckverbindung bzw. deren Kontakte ineinander stecken. Insbesondere kann die Gegenkontaktierungsvornchtung ähnlich einer Dockingstation für mobile Geräte ausgeführt sein. Vorzugsweise ist die als elektrische Gegensteckverbindung ausgebildete Gegenkontaktierungsvornchtung in die Gegenbefestigungsvorrichtung integriert. Vorzugsweise ist die als elektrische Steckverbindung ausgebildete Kontaktierungsvorrichtung in die Befestigungsvorrichtung integriert.

Die Befestigungsvorrichtung und die Gegenbefestigungsvorrichtung können vorzugsweise derart ausgebildet sind, dass die Gegenbefestigungsvorrichtung den Türabsteller, insbesondere eine Wand des Türabstellers hintergreift.

Insbesondere kann die Gegenbefestigungsvorrichtung als eine Halterung mit einem Stecker als elektrische Gegensteckverbindung bzw. Gegenkontaktierungsvornchtung ausgebildet sein. Der Türabsteller kann dann eine Aufhängung als Befestigungsvorrichtung mit integriertem Gegenstecker als Kontaktierungsvorrichtung bzw. elektrische Steckverbindung aufweisen. Im am Türblatt befestigten Zustand des Türabstellers ergibt sich somit eine relativ einfache elektrische Verbindung zwischen dem Stecker und dem Gegenstecker und somit in relativ einfacher Weise eine relativ sicher Verbindung für die Versorgung des elektrischen Gerätes mit elektrischer Energie und/oder für den Austausch der Daten.

Die Gegenbefestigungsvorrichtung des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerät kann derart ausgebildet sein, dass mit ihr wahlweise ein, kein elektrisches Gerät und keine Kontaktierungsvorrichtung umfassender weiterer Türabsteller, der eine weitere Befestigungsvorrichtung umfasst, die ähnlich der Befestigungsvorrichtung des Türabstellers ausgebildet ist, oder der Türabsteller zerstörungsfrei lösbar am Türblatt befestigt ist. In diesem Fall ist es möglich, dass ein Haushaltskältegerät zunächst nur mit weiteren Türabsteller versehen ist, die kein elektrisches Gerät umfassen. Zu einem späteren Zeitpunkt ist es dann möglich, zumindest einen der weiteren Türabsteller durch einen mit dem elektrischen Gerät versehenen Türabsteller zu ersetzten.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist exemplarisch in den beigefügten schematischen Zeichnungen dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 in einer perspektivischen Darstellung eines Haushaltskältegerätes mit einem Türbaltt und einem am Türbaltt lösbar und zerstörungsfrei befestigten Türabsteller, und

Fig. 2 einen Ausschnitt des Haushaltskältegerätes im Bereich des Türabstellers.

Die Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 , das einen wärmeisolierten Korpus 2 mit einem Innenbehälter 3 umfasst, der einen kühlbaren Innenraum 4 begrenzt. Der kühlbare Innenraum 4 ist zum Lagern von nicht dargestellten Lebensmitteln vorgesehen.

Das Haushaltskältegerät 1 umfasst ferner ein Türblatt 5, welches insbesondere bezüglich einer vertikal verlaufenden Achse schwenkbar am Korpus 2 gelagert ist. Bei geöffnetem Türblatt 5 ist der kühlbare Innenraum 4 zugänglich und bei geschlossenem Türblatt 5 ist der kühlbare Innenraum 4 verschlossen. Das Türbaltt 5 ist insbesondere wärmeisoliert und umfasst insbesondere eine dem kühlbaren Innenraum 4 zugewandte Seite 5a.

An der in Richtung kühlbaren Innenraum 4 gerichteten Seite 5a des Türblatts 5 sind im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels mehrere Türabsteller 6, 6a zum Lagern von Lebensmitteln angeordnet. Im kühlbaren Innenraum 4 sind insbesondere mehrere Fachböden 7 zum Lagern von Lebensmitteln angeordnet und im unteren Bereich des kühlbaren Innenraums 4 ist insbesondere eine Schublade 8 angeordnet, in der ebenfalls Lebensmittel gelagert werden können. Oberhalb der Schublade 8 ist eine der Fachböden 7 angeordnet, welcher die nach oben gerichtete Öffnung der Schublade 8 abdeckt. Das Haushaltskältegerät 1 umfasst eine nicht näher dargestellte, dem Fachmann im Prinzip bekannte Kältevorrichtung vorzugsweise in Form eines Kältemittelkreislaufs zum Kühlen des kühlbaren Innenraums 4. Der Kältemittelkreislauf umfasst z.B. einen Verdichter, einen dem Verdichter nachgeschalteten Verflüssiger, eine dem Verflüssiger nachgeschaltete Drosselvorrichtung, die insbesondere als ein Drossel- oder Kapillarrohr ausgeführt ist, und einen Verdampfer, der zwischen der Drosselvorrichtung und dem Verdichter angeordnet ist.

Das Haushaltskältegerät 1 umfasst im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels eine elektronische Steuervorrichtung 9, welche eingerichtet ist, die Kältevorrichtung, insbesondere den Verdichter des Kältemittelkreislaufs in für den Fachmann in allgemein bekannter Weise derart anzusteuern, dass der kühlbare Innenraum 4 zumindest in etwa eine vorgegebene oder vorgebbare Soll-Temperatur aufweist. Die elektronische Steuervorrichtung 9 ist vorzugsweise derart eingerichtet, dass sie die Temperatur des kühlbaren Innenraums 4 regelt. Um gegebenenfalls die Ist-Temperatur des kühlbaren Innenraums 4 zu erhalten, kann das Haushaltskältegerät 1 wenigstens einen nicht näher dargestellten und mit der elektronischen Steuervorrichtung 9 verbundenen Temperatursensor aufweisen. Das Haushaltskältegerät 1 kann als ein so genanntes No-Frost Haushaltskältegerät ausgeführt sein. Das Haushaltskältegerät 1 ist insbesondere ein Haushaltskühlgerät.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst einer der Türabsteller, z.B. der mit dem Bezugszeichen 6a versehene Türabstelle wenigstens ein in der Fig. 2 gezeigtes elektrisches Gerät 10. Das elektrische Gerät 10 ist vorzugsweise in den Türabstelle 6a integriert. Das elektrische Gerät 10 ist z.B. eine Kamera oder eine elektrische Waage, welche vorgesehen ist, die Masse der im Türabstelle 6a gelagerten Lebensmittel zu bestimmen. Der Türabsteller 6a kann auch mehrere elektrische Geräte 10 umfassen bzw. es können auch mehrere elektrische Geräte 10 im Türabsteller 6a integriert sein, z.B. eine Kamera und eine elektrische Waage, welche vorgesehen ist, die Masse der im Türabstelle 6a gelagerten Lebensmittel zu bestimmen. Der Türabstelle 6a kann mittels einer am Türabstelle 6a angeordneten, insbesondere angeformten Befestigungsvorrichtung 12 am Türbaltt 5 lösbar und zerstörungsfrei befestigt werden.

Das Türblatt 5 umfasst eine insbesondere an dessen, dem kühlbaren Innenraum 4 zugewandten Seite 5a angeordnete Gegenbefestigungsvorrichtung 1 1 , die eingerichtet ist, mit der Befestigungsvorrichtung 12 derart zusammenzuwirken, dass der Türabsteller 6a am Türblatt 5 zerstörungsfrei lösbar befestigt ist. Die Gegenbefestigungsvorrichtung 1 1 ist insbesondere als eine Halterung für den Türabsteller 6a ausgebildet. Der Türabsteller 6a umfasst eine Kontaktierungsvorrichtung 14, welche mit einer am Türblatt 5 angeordneten Gegenkontaktierungsvorrichtung 13 gekoppelt ist, wenn der Türabsteller 6a am Türblatt 4 befestigt ist.

Die Kontaktierungsvorrichtung 14 ist mit dem elektrischen Gerät 10 verbunden.

Die Kontaktierungsvorrichtung 14 und die Gegenkontaktierungsvorrichtung 13 sind im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels derart ausgebildet, dass wenn der Türabsteller 6a am Türblatt 5 befestigt ist und somit die Kontaktierungsvorrichtung 14 und die Gegenkontaktierungsvorrichtung 13 miteinander gekoppelt sind, im bestimmungsgemäßen Betrieb des Haushaltskältegerätes 1 das elektrische Gerät 10 über die Kontaktierungsvorrichtung 14 und die Gegenkontaktierungsvorrichtung 13 und das Tütblatt 5 mit elektrischer Energie versorgt wird.

Des Weiteren sind im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels die Kontaktierungsvorrichtung 14 und die Gegenkontaktierungsvorrichtung 13 derart ausgebildet, dass wenn der Türabsteller 6a am Türblatt 5 befestigt ist und somit die Kontaktierungsvorrichtung 14 und die Gegenkontaktierungsvorrichtung 13 miteinander gekoppelt sind, im bestimmungsgemäßen Betrieb des Haushaltskältegerätes 1 über die Kontaktierungsvorrichtung 14 und die Gegenkontaktierungsvorrichtung 13 eine Datenübertragung zwischen dem elektrischen Gerät 10 und der elektronischen Steuervorrichtung 9 ermöglicht ist. Somit vermag das elektrische Gerät 10 über die Kontaktierungsvorrichtung 14 und die Gegenkontaktierungsvorrichtung 13 mit der elektronischen Steuervorrichtung 9 zu kommunizieren. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst die Gegenbefestigungsvorrichtung 1 1 die Gegenkontaktierungsvornchtung 13. Insbesondere ist die Gegenkontaktierungsvornchtung 13 in die Gegenbefestigungsvorrichtung 1 1 integriert. Des Weiteren umfasst insbesondere die Befestigungsvorrichtung 12 des Türabstellers 6a die Kontaktierungsvorrichtung 14. Insbesondere ist die Kontaktierungsvorrichtung 14 in die Befestigungsvorrichtung 12 integriert.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist die Gegenkontaktierungsvornchtung

13 als eine elektrische Steckverbindung und die Kontaktierungsvorrichtung 14 als eine elektrische Gegensteckverbindung ausgebildet.

Vorzugsweise sind die Gegenbefestigungsvorrichtung 1 1 und die Befestigungsvorrichtung 12 derart ausgebildet, dass die Gegenbefestigungsvorrichtung 1 1 eine Wand 15 des Türabstellers 6a hintergreift, damit der Türabsteller 6a am Türblatt befestigt ist.

Vorzugsweise umfassen die kein elektrisches Gerät 10 und somit auch keine Kontaktierungsvorrichtungen 14 umfassenden Türabsteller 6 ähnlich ausgebildete Befestigungsvorrichtungen wie die des mit dem elektrischen Gerät 10 versehenen Türabstellers 6a. Somit ist es möglich, dass wahlweise der das elektrische Gerät 10 umfassende Türabsteller 6a oder einer der kein elektrisches Gerät 10 umfassenden Türabstellere 6 lösbar und zerstörungsfrei mittels der Gegenbefestigungsvorrichtung 1 1 am Türblatt 5 befestigt werden kann.

Insbesondere ist die Gegenkontaktierungsvornchtung 13 derart ausgebildet, dass mit ihr wahlweise unterschiedliche Türabsteller 6a mit Kontaktierungsvorrichtungen 14 und sich unterscheidenden elektrischen Geräten 10 im am Türblatt 5 befestigten Zustand über die Gegenkontaktierungsvornchtung 13 und der entsprechenden Kontaktierungsvorrichtung

14 mit elektrischer Energie versorgbar sind und/oder über die entsprechende Kontaktierungsvorrichtung 14 und die Gegenkontaktierungsvornchtung 13 eine Kommunikation zwischen dem entsprechenden elektrischen Gerät 10 der der elektronischen Steuervorrichtung 9 ermöglicht ist. BEZUGSZEICHENLISTE

1 Haushaltskältegerät

2 Korpus

3 Innenbehälter

4 kühlbarer Innenraum

5 Türblatt

5a Seite

6, 6a Türabsteller

7 Fachböden

8 Schublade

9 elektronische Steuervorrichtung

10 elektrisches Gerät

1 1 Gegenbefestigungsvorrichtung

12 Befestigungsvorrichtung

13 Gegenkontaktierungsvorrichtung

14 Kontaktierungsvorrichtung

15 Wand