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Title:
DOMESTIC REFRIGERATION DEVICE COMPRISING A DRAWER, AND METHOD FOR PRODUCING SAID DOMESTIC REFRIGERATION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/170520
Kind Code:
A1
Abstract:
The domestic refrigeration device (1) comprises a thermally insulated carcass (2) which delimits a coolable interior (8), a refrigeration device (4) for cooling the coolable interior (8), a drawer (5) which has a front panel (6), and a display provided on the front panel (6). The front panel (6) comprises a front face (11) pointing away from the coolable interior (8), a rear face (12) pointing towards the coolable interior (8), an upper front edge (22) and an upper rear edge (25). The upper region of the front panel (6) comprises a first region (26) which has a recessed grip (10) open to the top and which extends between the upper front edge and the upper rear edge (22, 25), and a second region (17) which extends next to the first region (26) and in which the display is provided in a depression (15), and said front panel comprises a semi-transparent cover (16).

Inventors:
FELDMEYER, Andreas (In den Abtwiesen 29, Lauchheim, 73466, DE)
KRÄMER, Simon (Ringstraße 94, Aalen, 73432, DE)
ÖFELE, Sandra (Württembergstraße 13, Sontheim, 89567, DE)
OSBAR, Bernd (Hüttfeldstr. 38, Aalen, 73430, DE)
WENGERT, Daniel (Rosenbergstr. 24, Heidenheim, 89520, DE)
Application Number:
EP2019/055031
Publication Date:
September 12, 2019
Filing Date:
February 28, 2019
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, 81739, DE)
International Classes:
F25D29/00; F25D25/02
Domestic Patent References:
WO2015015355A12015-02-05
Foreign References:
CN205606979U2016-09-28
DE102015222732A12017-05-18
DE102009027891A12011-01-27
EP3043475A12016-07-13
US20110209493A12011-09-01
US9523531B22016-12-20
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierten Korpus (2), der einen kühlbaren Innenraum (8) begrenzt, eine Kältevorrichtung (4) zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (8), eine eine Frontplatte (6) aufweisende Schublade (5), die in den kühlbaren Innenraum (8) hineinschiebbar und aus dem kühlbaren Innenraum (8) zum Be- und Entladen von Lebensmitteln zumindest teilweise herausziehbar ist, und eine an der Frontplatte (6) angeordnete Anzeige, wobei die Frontplatte (6) eine dem kühlbaren Innenraum (8) abgewandte Vorderseite (1 1 ), eine dem kühlbaren Innenraum (8) zugewandte Rückseite (12), zwei Seitenflanken (24), eine obere, vordere Kante (22) und eine obere, hintere Kante (25) aufweist und im hineingeschobenen Zustand der Schublade (5) den kühlbaren Innenraum (8) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatte (5) in ihrem oberen Bereich einen sich zwischen der oberen, vorderen und der oberen, hinteren Kante (22, 25) erstreckenden ersten Bereich (26) mit einer nach oben geöffneten Griffmulde (10) und einen neben dem ersten Bereich (26) angeordneten, sich zwischen der oberen, vorderen und der oberen, hinteren Kante (22, 25) erstreckenden zweiten Bereich (17) umfasst, in dem die Anzeige in einer Vertiefung (15) angeordnet ist und die eine semitransparente Abdeckung (16) umfasst, die den kompletten zweiten Bereich (17) abdeckt, durch die von der im eingeschalteten Zustand der Anzeige angezeigte Informationsinhalte hindurchscheinen, und die eine der Anzeige abgewandte Oberfläche (19, 20) umfasst, die zumindest teilweise mit einer Oberfläche (18) des ersten Bereichs (26) bündig verläuft.

2. Haushaltskältegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die der Anzeige abgewandte Oberfläche der semitransparenten Abdeckung (16) eine sich bis zur oberen, vorderen Kante (22) der Frontplatte (6) erstreckende erste Oberfläche (19) und eine an die erste Oberfläche (19) angrenzende zweite Oberfläche (20) umfasst, die sich bis an die obere, hintere Kante (25) der Frontplatte (6) erstreckt und die mit der Oberfläche (18) des ersten Bereichs (26) bündig verläuft.

3. Haushaltskältegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Oberfläche (19) eine schiefe Ebene bildet, welche sich von der zweiten Oberfläche (20) der semitransparenten Abdeckung (16) bis zur oberen, vorderen Kante (22) neigt.

4. Haushaltskältegerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bereich (26) eine nach oben ausgerichtete, sich bis zur oberen, hinteren Kante (25) und bis zum zweiten Bereich (17) erstreckende Oberfläche (18) umfasst, welche bündig mit der zweiten Oberfläche (20) der semitransparenten Abdeckung (16) verläuft.

5. Haushaltskältegerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich die nach oben gerichtete Oberfläche (18) zusammen mit der zweiten Oberfläche (20) der semitransparenten Abdeckung (16) über die gesamte Breite (b) der Frontplatte (6) erstreckt und/oder dass die nach oben gerichtet Oberfläche (18) und die zweite Ebene (20) der semitransparenten Abdeckung (16) eben sind.

6. Haushaltkältegerät, nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Oberfläche (19) und/oder die zweite Oberfläche (20) eben sind, und/oder dass die erste Oberfläche (19) größer als die zweite Oberfläche (20) ist, und/oder dass die Vertiefung (15) und die Anzeige unterhalb der ersten Oberfläche (19) angeordnet sind.

7. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die semitransparente Abdeckung (16) und der erste Bereich (26) aus unterschiedlichen Materialen gefertigt sind und/oder farblich aufeinander abgestimmt sind.

8. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die semitransparente Abdeckung (16) aus Polymethylmethacrylat gefertigt ist und/oder die der Anzeige zugewandte Oberfläche der semitransparenten Abdeckung (16) bedruckt oder mit einer Folie versehen ist, um die semitransparente Eigenschaft der als semitransparente Abdeckung (16) zu erhalten.

9. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die semitransparente Abdeckung (16) derart semitransparent ausgebildet ist, dass die Anzeige im ausgeschalteten Zustand nicht oder zumindest kaum durch die semitransparente Abdeckung (16) hindurchscheint.

10. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass sich der erste Bereich (26) und die Griffmulde (10) bezüglich der Breite (b) der Frontplatte (6) über einen deutlich weiteren Bereich erstrecken als der zweite Bereich (17), und/oder dass sich der erste Bereich (26) und die Griffmulde (10) über einen Großteil der Breite (b) der Frontplatte (6) erstrecken, und/oder dass sich der zweite Bereich (17) bis zu einer der Seitenflanken (24) der Frontplatte (6) erstreckt, und/oder dass sich der erste Bereich (26) bis zur anderen Seitenflanke (24) der Frontplatte (6) erstreckt, und/oder dass eine Schutzfolie (21 ) vorgesehen ist, die rückseitig an der Anzeige befestigt ist.

1 1. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeige Teil einer Eingabe/ Anzeigevorrichtung (7) ist, mit der ein Betriebsparameter des der Schublade (5) zugeordneten kühlbaren Innerraums (8) einstellbar und anzeigbar ist.

12. Haushaltskältegerät nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Eingeben des Betriebsparameters und aufgrund des dem Eingeben nachfolgenden Hineinschiebens der Schublade (5) in den kühlbaren Innenraum (8) automatisch eine weitere Eingabe nur aufgrund eines Entsperrens der Eingabe/ Anzeigevorrichtung (7) möglich ist.

13. Verfahren zum Herstellen eines Haushaltskältegerätes nach einem der Ansprüche 1 bis 12, aufweisend folgende Verfahrensschritte:

- Befestigen der Anzeige an der semitransparenten Abdeckung (16), und

- Befestigen der semitransparenten Abdeckung (16) mit daran befestigter Anzeige an der Frontplatte (6), sodass die Anzeige in der Vertiefung (15) angeordnet ist und die semitransparente Abdeckung (16) den zweiten Bereich (17) komplett überdeckt.

Description:
Haushaltskältegerät mit einer Schublade und Verfahren zum

Herstellen des Haushaltskältegerätes

Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einer Schublade und ein Verfahren zum Herstellen des Haushaltskältegerätes.

Die US 9,523,531 B2 offenbart ein Haushaltskältegerät, das einen wärmeisolierten Korpus mit mehreren kühlbaren Innenräumen begrenzt, die zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehen sind. Einer der kühlbaren Innenräume ist ein Gefrierfach mit einer Schublade, welche in das Gefrierfach hineingeschoben und zumindest teilweise aus dem Gefrierfach herausgezogen werden kann. Im zumindest teilweise herausgezogenen Zustand kann die Schublade mit Lebensmitteln beladen und die Lebensmittel entnommen werden. Die Schublade umfasst eine Frontplatte, welche das Gefrierfach im hineingeschobenen Zustand der Schublade verschließt. Die Frontplatte umfasst eine dem Gefrierfach abgewandte Vorderseite, die mit einem Griff versehen ist. Das Haushaltskältegerät umfasst eine Eingabevorrichtung mit integrierter Anzeige, die in der nach oben gerichteten Flanke der Frontplatte befestigt ist. Die Eingabevorrichtung ist vorgesehen, mit ihr Betriebszustände der Gefrierfachs einzustellen und mit der Anzeige anzuzeigen.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Haushaltskältegerät mit einer verbesserten, einem kühlbaren Innenraum des Haushaltskältegerätes zugeordneten Schublade mit einer Anzeige, die insbesondere Teil einer Eingabe/ Anzeigevorrichtung zum Einstellen und Anzeigen wenigstens eines, der Schublade zugeordneten Betriebsparameters ist, anzugeben.

Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch ein Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierten Korpus, der einen kühlbaren Innenraum begrenzt, eine Kältevorrichtung zum Kühlen des kühlbaren Innenraums, eine eine Frontplatte aufweisende Schublade, die in den kühlbaren Innenraum hineinschiebbar und aus dem kühlbaren Innenraum zum Be- und Entladen von Lebensmitteln zumindest teilweise herausziehbar ist, und eine an der Frontplatte angeordnete Anzeige, wobei die Frontplatte eine dem kühlbaren Innenraum abgewandte Vorderseite, eine dem kühlbaren Innenraum zugewandte Rückseite, zwei Seitenflanken, eine obere, vordere Kante und eine obere, hintere Kante aufweist, im hineingeschobenen Zustand der Schublade den kühlbaren Innenraum verschließt, in ihrem oberen Bereich einen sich zwischen der oberen, vorderen und der oberen, hinteren Kante erstreckenden ersten Bereich mit einer nach oben geöffneten Griffmulde und einen neben dem ersten Bereich angeordneten, sich zwischen der oberen, vorderen und der oberen, hinteren Kante erstreckenden zweiten Bereich umfasst, in dem die Anzeige in einer Vertiefung angeordnet ist und die eine semitransparente Abdeckung umfasst, die den kompletten zweiten Bereich abdeckt, durch die von der im eingeschalteten Zustand der Anzeige angezeigte Informationsinhalte hindurchscheinen, und die eine der Anzeige abgewandte Oberfläche umfasst, die zumindest teilweise mit einer Oberfläche des ersten Bereichs bündig verläuft.

Die Anzeige ist vorzugsweise Teil einer Eingabe/ Anzeigevorrichtung, mit der ein Betriebsparameter des der Schublade zugeordneten kühlbaren Innerraums einstellbar und anzeigbar ist. Der Betriebsparameter ist z.B. die Soll- und/oder die Ist-Temperatur des kühlbaren Innenraums.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes, aufweisend folgende Verfahrensschritte:

- Befestigen der Anzeige bzw. der Eingabe/ Anzeigevorrichtung an der semitransparenten Abdeckung, und

- Befestigen der semitransparenten Abdeckung mit daran befestigter Anzeige bzw. daran befestigter Eingabe/ Anzeigevorrichtung an der Frontplatte, sodass die Anzeige bzw. die Eingabe/ Anzeigevorrichtung in der Vertiefung angeordnet ist und die semitransparente Abdeckung den zweiten Bereich komplett überdeckt.

Die Anzeige bzw. die Eingabe/ Anzeigevorrichtung wird insbesondere mittels Verrastung an der semitransparenten Abdeckung befestigt. Die semitransparente Abdeckung mit daran befestigter Anzeige bzw. daran befestigter Eingabe/ Anzeigevorrichtung wird vorzugsweise ebenfalls mittels Verrastung an der Frontplatte befestigt. Das Haushaltskältegerät umfasst demnach den wärmeisolierten Korpus, der den kühlbaren Innenraum begrenzt. Der wärmeisolierte Korpus umfasst insbesondere einen Isolierschaum als Wärmeisolierung.

Das Haushaltskältegerät umfasst die Schublade, welche zum kühlen Lagern von Lebensmitteln vorgesehen ist. Die Schublade umfasst die Frontplatte und kann in den kühlbaren Innenraum hineingeschoben werden, um diesen zu verschließen. Im zumindest teilweise herausgezogenen Zustand kann die Schublade mit den Lebensmitteln beladen bzw. können die Lebensmittel aus der Schublade entnommen werden.

Der kühlbare Innenraum wird mittels der Kältevorrichtung gekühlt. Diese ist vorzugsweise als ein dem Fachmann im Prinzip bekannter Kältemittelkreislauf ausgebildet und ist vorzugsweise derart ausgeführt, dass sie den kühlbaren Innenraum zumindest in etwa auf eine vorgegebene Temperatur kühlt. Das Haushaltskältegerät kann eine elektronische Steuervorrichtung umfassen, welche die Kältevorrichtung in dem Fachmann im Prinzip bekannter Weise ansteuert oder regelt.

Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann z.B. ein Haushaltsgefriergerät sein. In diesem Fall wird der kühlbare Innenraum auf Temperaturen deutlich unter 0°C gekühlt. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann z.B. ein Haushaltskühlgerät sein. In diesem Fall wird der kühlbare Innenraum auf Temperaturen von z.B. 10°C gekühlt. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann aber auch eine Gefrier-Kühlkombination sein. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann genau einen kühlbaren Innenraum, aber auch mehrere kühlbare Innenräume aufweisen, welche auch mit jeweils einer Schublade verschlossen und geöffnet werden können. Das Haushaltskältegerät kann zusätzlich auch wenigstens einen kühlbaren Innenraum umfassten, der mittels eines Türblatts verschließbar ist.

Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann auch als ein Weinkühlschrank ausgebildet sein, der vorgesehen ist, mit trinkbarer Flüssigkeit, insbesondere Wein, gefüllte Flaschen als Lebensmittel zu lagern.

Die Schublade umfasst die Frontplatte, welche vorzugsweise wärmeisoliert ist, z.B. mittels eines Isolierschaums. Die Frontplatte umfasst die Vorderseite, die dem kühlbaren Innenraum abgewandt ist, die dem kühlbaren Innenraum zugwandte Rückseite, zwei Seitenflanken, die obere, hintere Kante und die obere, vordere Kante. Die Vorderseite erstreckt sich bis zur oberen, vorderen Kante und Rückseite erstreckt sich bis zur oberen, hinteren Kante. Die Kanten könne abgerundet sein.

Die Frontplatte umfasst in ihrem oberen Bereich den ersten Bereich mit der nach oben geöffneten Griffmulde und den neben dem ersten Bereich angeordneten zweiten Bereich.

Der erste und der zweite Bereich können durch eine Wand voneinander getrennt sein.

Der erste Bereich umfasst die nach oben geöffnete Griffmulde, die sich insbesondere bis zur oberen, vorderen Kante erstreckt.

Die Griffmulde umfasst vorzugsweise einen sich bis zur oberen, vorderen Kante der Frontplatte erstreckenden, frontseitigen und hintergreifbaren Wandabschnitt und einen in den hintergreifbaren Wandabschnitt übergehenden, schräg verlaufenden Griffmuldenabschnitt. Der schräg verlaufende Griffmuldenabschnitt kann eben verlaufen oder auch geschwungen ausgeführt sein. Die Griffmulde verläuft vorzugsweise bis zum zweiten Bereich.

Neben dem ersten Bereich ist der zweite Bereich angeordnet. Dieser erstreckt sich zwischen der oberen, hinteren Kante und der oberen, vorderen Kante und vorzugsweise bis zu einer der Seitenflanken der Frontplatte. Der erste Bereich und vorzugsweise die Griffmulde erstrecken sich vorzugsweise bis zur anderen Seitenflanke, sodass insbesondere der erste und der zweite Bereich eine komplette die komplette, nach oben gerichtete Flanke der Frontplatte bilden.

Der zweite Bereich umfasst die Vertiefung, in der die Anzeige, insbesondere die Eingabe/ Anzeigevorrichtung angeordnet ist, insbesondere befestigt, vorzugsweise mittels Verrastung in der Vertiefung befestigt ist.

Der zweite Bereich ist vollständig von der semitransparenten Abdeckung überdeckt. Somit bildet die der Anzeige bzw. der Eingabe/ Anzeigevorrichtung abgewandte Oberfläche der semitransparenten Abdeckung die Oberfläche des zweiten Bereichs. Diese Oberfläche verläuft zumindest teilweise bündig mit der Oberfläche des ersten Bereichs. Dadurch wird erreicht, dass die Geometrie/ Kontur des Griffbereichs, d.h. des ersten Bereichs fließend in den zweiten Bereich bzw. dessen semitransparenter Abdeckung übergeht.

Die Vertiefung ist z.B. als eine Tasche ausgebildet und/oder als ein im gegebenenfalls vorhandene Isolierschaum eingeschäumtes Hinterlegteil ausgeführt.

Die semitransparente Abdeckung ist vorzugsweise an der Anzeige bzw. der Eingabe/ Anzeigevorrichtung befestigt, insbesondere mittels Verrastung.

Die semitransparente Abdeckung mit daran befestigter Anzeige bzw. daran befestigter Eingabe/ Anzeigevorrichtung ist an der Frontplatte vorzugsweise mittels Verrastung befestigt. Dadurch ist es relativ einfach möglich, die semitransparente Abdeckung zu entfernen, um z.B. die Anzeige, gegebenenfalls die Eingabe/ Anzeigevorrichtung zu tauschen.

Zwischen der semitransparenten Abdeckung und der Anzeige bzw. der Eingabe/ Anzeigevorrichtung kann ein Dichtring zum Schutz der Anzeige bzw. der Eingabe/ Anzeigevorrichtung vor Feuchtigkeit vorgesehen sein.

Die Eingabe/ Anzeigevorrichtung ist vorzugsweise als ein Touchscreen ausgeführt, der vorzugsweise eine "slider" Funktion umfasst. Es kann auch vorgesehen sein, eine Zeitablauf-Darstellung mit „fade in/ out“ von in einer Lichtlinie angeordneter LEDs vorzusehen.

Der erste Bereich und die Griffmulde erstrecken sich insbesondere bezüglich der Breite der Frontplatte über einen deutlich weiteren Bereich als der zweite Bereich, um einen möglichst große Griffmulde bereitzustellen. Insbesondere erstreckt sich der erste Bereich und die Griffmulde über einen Großteil der Breite der Frontplatte.

Die semitransparente Abdeckung und die Griffmulde bzw. der erste Bereich sind vorzugsweise aus zwei verschiedenen Materialein gefertigt. Der erste Bereich bzw. die Griffmulde sind z.B. lackiert. Die semitransparente Abdeckung ist z.B. aus Polymethylmethacrylat gefertigt. Um die semitransparenten Eigenschaften zu erhalten, ist die semitransparente Abdeckung z.B. bedruckt oder mit einer Folie versehen. Vorzugsweise ist die der Anzeige bzw. der Eingabe/ Anzeigevorrichtung zugewandte Oberfläche der semitransparenten Abdeckung bedruckt oder mit der Folie versehen, um die semitransparente Eigenschaft der semitransparenten Abdeckung zu erhalten.

Vorzugsweise verläuft nicht nur zumindest ein Teil der Oberfläche des zweiten Bereichs bündig mit der Oberfläche des ersten Bereichs, sondern sind auch die Farben dieser Bereiche aufeinander abgestimmt. Dies kann durch die Wahl der Farbe der Bedruckung bzw. der Folie der semitransparenten Abdeckung relativ einfach realisiert werden. So kann erreicht werden, dass obwohl vorzugsweise die semitransparente Abdeckung und die Griffmulde bzw. der erste Bereich aus unterschiedlichen Materialen gefertigt sind, sich visuell kein oder zumindest nur kaum ein sichtbarer Unterschied zwischen den beiden Bereichen ergibt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes ist die semitransparente Abdeckung derart semitransparent ausgebildet, dass die Anzeige bzw. die Eingabe/ Anzeigevorrichtung im ausgeschalteten Zustand nicht oder zumindest kaum durch die semitransparente Abdeckung hindurchscheint. Somit ist die semitransparente Abdeckung vorzugsweise derart ausgebildet, dass die von ihr angezeigten Informationsinhalte bei eingeschalteter Anzeige bzw. Eingabe/ Anzeigevorrichtung sichtbar sind, bei ausgeschalteter Anzeige bzw. Eingabe/ Anzeigevorrichtung die gesamte Anzeige, gegebenenfalls die gesamte Eingabe/ Anzeigevorrichtung hinter der semitransparenten Abdeckung optisch unsichtbar, zumindest jedoch kaum sichtbar ist. Dies kann z.B. durch die Wahl der Bedruckung bzw. der Folie, insbesondere durch die Wahl der Dicken der Bedruckung bzw. der Folie erreicht werden.

Um die Anzeige, insbesondere die Eingabe/ Anzeigevorrichtung z.B. vor Feuchtigkeit (Kondenswasser, Verschüttung in die Griffmulde, usw.) zu schützen, kann eine Schutzfolie vorgesehen sein, die rückseitig an der Anzeige bzw. an der Eingabe/ Anzeigevorrichtung befestigt ist. Die der Anzeige bzw. der Eingabe/ Anzeigevorrichtung abgewandte Oberfläche der semitransparenten Abdeckung kann vorzugsweise eine sich bis zur oberen, vorderen Kante der Frontplatte erstreckende erste Oberfläche und eine an die erste Oberfläche angrenzende zweite Oberfläche umfassen, die sich bis an die obere, hintere Kante der Frontplatte erstreckt und die mit der Oberfläche des ersten Bereichs bündig verläuft.

Die Vertiefung mit der Anzeige bzw. der Eingabe/ Anzeigevorrichtung kann unterhalb der ersten oder der zweiten Oberfläche angeordnet sein, sodass die angezeigten Informationsinhalte durch die erste bzw. durch die zweiten Oberfläche sichtbar sind. Es ist aber auch möglich, dass die Anzeige bzw. der Eingabe/ Anzeigevorrichtung unterhalb der ersten und der zweiten Oberfläche angeordnet sind, sodass angezeigte Informationsinhalte durch die erste und die zweite Oberfläche sichtbar sind.

Die erste Oberfläche ist vorzugsweise deutlich größer als die zweite Oberfläche. Vorzugsweise ist die Vertiefung und somit die Anzeige bzw. die Eingabe/ Anzeigevorrichtung jedoch lediglich unterhalb der ersten Oberfläche der semitransparenten Abdeckung angeordnet, sodass der Bereich unterhalb der zweiten Oberfläche frei von der Anzeige bzw. der Eingabe/ Anzeigevorrichtung ist.

Die erste Oberfläche und/oder die zweite Ebene sind vorzugsweise eben.

Gemäß einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes bildet die erste Oberfläche eine schiefe Ebene, welche sich von der zweiten Oberfläche der semitransparenten Abdeckung bis zur oberen, vorderen Kante neigt. Befindet sich die Anzeige bzw. der Eingabe/ Anzeigevorrichtung unterhalb dieser geneigten ersten Oberfläche, dann können die angezeigten Informationsinhalte relativ gut abgelesen werden. Die zweite Oberfläche verläuft vorzugsweise eben und horizontal und bildet somit mit der vorzugsweise eben ausgeführten ersten Oberfläche eine Kante.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes umfasst der erste Bereich eine nach oben ausgerichtete Oberfläche, die sich bis zur oberen, hinteren Kante und bis zum zweiten Bereich erstreckt und die bündig mit der zweiten Oberfläche der semitransparenten Abdeckung verläuft. Insbesondere wenn diese Oberfläche und die zweite Oberfläche farblich aufeinander abgestimmt sind, ist es somit möglich, dass die nach oben ausgerichtete Oberfläche des ersten Bereichs und die zweite Oberfläche der semitransparenten Abdeckung als eine bündig verlaufene, durchgängige Oberfläche erscheinen.

Vorzugsweise erstreckt sich die nach oben gerichtete Oberfläche zusammen mit der zweiten Oberfläche der semitransparenten Abdeckung über die gesamte Breite der Frontplatte. Die nach oben gerichtet Oberfläche und die zweite Oberfläche der semitransparenten Abdeckung sind vorzugsweise eben und/oder sind horizontal ausgerichtet.

Gemäß einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerät kann es vorgesehen sein, dass nach dem Eingeben des Betriebsparameters und aufgrund des dem Eingeben nachfolgenden Hineinschiebens der Schublade in den kühlbaren Innenraum automatisch eine weitere Eingabe nur aufgrund eines Entsperrens der Eingabe/ Anzeigevorrichtung möglich ist. Somit wird nach einem Eingeben des Betriebsparameters die Eingabe automatisch gesperrt, um ein versehentliches Ändern des Betriebsparameters zu verhindern. Wenn der Betriebsparameter geändert werden soll, dann muss die Eingabe/ Anzeigevorrichtung aktiv entsperrt werden. Gegebenenfalls ist eine Entsperrung schon beim ersten Öffnen bzw. Herausziehen der Schublade nötig.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist exemplarisch in den beigefügten schematischen Zeichnungen dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 in einer perspektivischen Darstellung ein Haushaltskältegerät mit mehreren

Schubladen, die jeweils eine Eingabe/ Anzeigevorrichtung umfassen, die von einer semitransparenten Abdeckung abgedeckt ist

Fig. 2 eine Seitenansicht des Haushaltskältegerätes,

Fig. 3 die Frontplatte in einer perspektivischen Darstellung,

Fig. 4 die Frontplatte in einer perspektivischen Darstellung mit entfernter semitransparenter Abdeckung und Eingabe/ Anzeigevorrichtung, Fig. 5 eine Draufsicht von oben auf die Frontplatte mit entfernter semitransparenter Abdeckung und Eingabe/ Anzeigevorrichtung,

Fig. 6 eine Vorderansicht der Frontplatte mit entfernter semitransparenter Abdeckung und Eingabe/ Anzeigevorrichtung,

Fig. 7 eine Vorderansicht der Frontplatte mit semitransparenter Abdeckung,

Fig. 8 in geschnittener Darstellung entlang der Linie A-A der Fig. 7 eine Seitenansicht der Frontplatte,

Fig. 9 in geschnittener Darstellung entlang der Linie B-B der Fig. 7 eine Seitenansicht der Frontplatte, und

Fig. 10 einen Ausschnitt der in der Fig. 9 gezeigten Darstellung der Frontplatte.

Die Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 und die Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht des Haushaltskältegerätes 1. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist das Haushaltskältegerät 1 eine Gefrier-Kühlkombination.

Das Haushaltskältegerät 1 umfasst einen wärmeisolierten Korpus 2, der zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehene kühlbare Innenräume begrenzt. Einer der kühlbaren Innenräume kann mit zwei nebeneinander angeordneten, bezüglich des Korpus 2 insbesondere bezüglich vertikal verlaufender Schwenkachsen schwenkbar gelagerter Türblätter 3 geöffnet und geschlossen werden. Dieser kühlbare Innenraum ist insbesondere ein Kühlraum.

Das Haushaltskältegerät 1 umfasst im Fall des vorliegenden Ausführungsbeispiels unterhalb des mit den Türblättern 3 verschließbaren Kühlraums mehrere, übereinander angeordnete Schubladen 5, welche jeweils eine Frontplatte 6 mit einer Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 umfassen. Die Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 ist mit einer semitransparenten Abdeckung 16 abgedeckt. Die Fig. 3 zeigt die Frontplatte 6 in einer perspektivischen Darstellung, die Fig. 4 zeigt die Frontplatte 6 in einer perspektivischen Darstellung mit entfernter semitransparenter Abdeckung 16 und Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7, die Fig. 5 zeigt eine Draufsicht von oben auf die Frontplatte 6 mit entfernter semitransparenter Abdeckung 16 und Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7, die Fig. 6 zeigt eine Vorderansicht der Frontplatte 6 mit entfernter semitransparenter Abdeckung 16 und Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7, die Fig. 7 zeigt eine Vorderansicht der Frontplatte 6 mit der semitransparenten Abdeckung 16, die Fig. 8 zeigt in geschnittener Darstellung entlang der Linie A-A der Fig. 7 eine Seitenansicht der Frontplatte 6, die Fig. 9 zeigt in geschnittener Darstellung entlang der Linie B-B der Fig. 7 eine Seitenansicht der Frontplatte 6, und die Fig. 10 zeigt einen Ausschnitt der in der Fig. 9 gezeigten Darstellung der Frontplatte 6.

Den Schubladen 5 sind jeweils weitere kühlbare Innenräume 8 zugeordnet, die insbesondere Gefrierräume sind. Die Schubladen 5 können in diese hineingeschoben und aus diesen zumindest teilweise herausgezogen werden. Im zumindest teilweise herausgezogenen Zustand der jeweiligen Schublade 5 kann diese mit Lebensmitteln beladen bzw. in dieser Schublade 5 gelagerte Lebensmittel entnommen werden. Im hineingeschobenen Zustand der entsprechenden Schublade 5 verschließen deren Frontplatte 6 ihre kühlbaren Innenräume 8.

Die Frontplatte 6 umfasst eine dem kühlbaren Innenraum 8 abgewandte Vorderseite 1 1 eine dem kühlbaren Innenraum zugewandt Rückseite 12, zwei die Vorderseite 1 1 und die Rückseite 12 verbindende Seitenflanken 24, eine obere, vordere Kante 22 und ein obere, hintere Kante 25.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind den einzelnen Schubladen 5 bzw. deren kühlbaren Innenräumen 8 jeweils unterschiedliche Kältezonen zugeordnet, deren Soll-Temperaturen als ein Beispiel eines Betriebsparameters der entsprechenden Kältezone bzw. des entsprechenden kühlbaren Innenraums 8 individuell mittels ihrer Eingabe/ Anzeigevorrichtungen 7 eingestellt und angezeigt werden können.

In den Figuren 1 und 2 ist die oberste Schublade 5 im zumindest teilweise herausgezogenen Zustand und die beiden darunter angeordneten Schubladen 5 im hineingeschobenen Zustand gezeigt. Die Frontplatten 6 umfassen jeweils einen sich zwischen der oberen, vorderen Kante 22 und der oberen, hinteren Kante 25 erstreckenden ersten Bereich 26 mit einer nach oben geöffnete Griffmulde 10, mit denen die jeweiligen Schubladen 5 aus dem entsprechenden kühlbaren Innenraum 8 zumindest teilweise herausgezogen werden kann.

Das Haushaltkältegerät 1 umfasst eine dem Fachmann im Prinzip bekannte Kältevorrichtung 4 vorzugsweise in Form eines Kältemittelkreislaufs, welche eingerichtet ist, insbesondere die den Schubladen 5 zugeordneten kühlbaren Innenräume 8 auf mittels der Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 vorgebbare Temperaturen zu kühlen. Der von den Türblättern 3 verschließbare Kühlraum wird z.B. auf eine Temperatur von z.B. 10°C gekühlt. Die kühlbaren Innenräume 8 der Schubaden 5 werden insbesondere auf Gefriertemperaturen deutlich unter 0°C gekühlt.

Das Haushaltskältegerät 1 umfasst im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels eine elektronische Steuervorrichtung 9, welche eingerichtet ist, die Kältevorrichtung 4, insbesondere den Verdichter des Kältemittelkreislaufs in für den Fachmann in allgemein bekannter Weise derart anzusteuern, dass die kühlbaren Innenräume 8 der Schubladen 5 und der Kühlraum zumindest in etwa ihre vorgegebenen Soll-Temperaturen aufweisen. Die elektronische Steuervorrichtung 9 ist vorzugsweise derart eingerichtet, dass sie die Temperaturen regelt. Um gegebenenfalls die Ist-Temperaturen der kühlbaren Innenräume 8 der Schubladen 5 und des Kühlraums zu erhalten, kann das Haushaltskältegerät 1 nicht näher dargestellte und mit der elektronischen Steuervorrichtung 9 verbundenen Temperatursensoren aufweisen. Die elektronische Steuervorrichtung 9 ist mit den Eingabe/ Anzeigevorrichtungen 7 verbunden.

Die Frontplatten 6 umfassen jeweils einen sich zwischen der oberen, vorderen Kante 22 und der oberen, hinteren Kante 25 erstreckenden zweiten Bereich 17, der neben dem ersten Bereich 26 bzw. neben der Griffmulde 10 angeordnet ist. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels erstreckt sich der zweite Bereich 17 bis zu einer der Seitenflanken 24 und die erste Bereich 26 und die Griffmulde 10 bis zur anderen Seitenflanke 24.

Im zweiten Bereich 17 ist eine Vertiefung 15 vorgesehen, in der die Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 angeordnet ist. Der zweite Bereich 17 umfasst die semitransparente Abdeckung 16, die den kompletten zweiten Bereich 17 abdeckt, durch die von der im eingeschalteten Zustand der Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 angezeigten Informationsinhalte hindurchscheinen.

Die Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 ist vorzugsweise als ein Touchscreen ausgeführt, der vorzugsweise eine "slider" Funktion umfasst. Es kann auch vorgesehen sein, eine Zeitablauf-Darstellung mit „fade in/ out“ von in einer Lichtlinie angeordneter LEDs vorzusehen.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist die Ausdehnung des ersten Bereichs 26 und der Griffmulde 10 entlang der Breite b der Frontplatte 6 deutlich größer als der zweite Bereich 17 der Frontplatte 6.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst die Griffmulde 10 einen frontseitigen, hintergreifbaren Wandabschnitt 13 und einen in den Wandabschnitt 13 übergehenden, schräg verlaufenden Griffmuldenabschnitt 14. Die Oberfläche des schräg verlaufenden Griffmuldenbereichs 14 kann eben oder geschwungen, insbesondere konkav sein. Der hintergreifbare Wandabschnitt 13 erstreckt sich bis zur oberen, vorderen Kante 22 der Frontplatte 6.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst die der Eingabe/ Anzeigevorrichtung abgewandte Oberfläche der semitransparenten Abdeckung 16 eine sich bis zur oberen, vorderen Kante 22 der Frontplatte 6 erstreckende erste Oberfläche 19 und eine an die erste Oberfläche 19 angrenzende zweite Oberfläche 20, die sich bis an die obere, hintere Kante 25 der Frontplatte 6 erstreckt.

Die Vertiefung 19 mit der Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 kann unterhalb der ersten oder der zweiten Oberfläche 19, 20 angeordnet sein, sodass die angezeigten

Informationsinhalte durch die erste bzw. durch die zweiten Oberfläche 19, 20 sichtbar sind. Es ist aber auch möglich, dass die Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 unterhalb der ersten und der zweiten Oberfläche 19, 20 angeordnet ist, sodass angezeigte Informationsinhalte durch die erste und die zweite Oberfläche 19, 20 sichtbar sind. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist die Vertiefung 19 und die Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 unterhalb der ersten Oberfläche 19 angeordnet, sodass die Informationshalte lediglich durch die erste Oberfläche 19 sichtbar sind.

Die erste Oberfläche 19 ist vorzugsweise deutlich größer als die zweite Oberfläche 20 und die erste Oberfläche 19 und die zweite Oberfläche 20 sind insbesondere eben.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels bildet die erste Oberfläche 19 eine schiefe Ebene, welche sich von der zweiten Oberfläche 20 der semitransparenten Abdeckung 16 bis zur oberen, vorderen Kante 22 neigt.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst der erste Bereich 26 eine nach oben ausgerichtete Oberfläche 18, die sich bis zur oberen, hinteren Kante 26 und bis zum zweiten Bereich 17 erstreckt und die bündig mit der zweiten Oberfläche 20 der semitransparenten Abdeckung 16 verläuft. Die Oberfläche 18 und die zweite Oberfläche 20 sind farblich aufeinander abgestimmt.

Vorzugsweise erstreckt sich die nach oben gerichtete Oberfläche 18 zusammen mit der zweiten Oberfläche 20 der semitransparenten Abdeckung 16 über die gesamte Breite b der Frontplatte 6. Die nach oben gerichtet Oberfläche 18 und die zweite Oberfläche 20 der semitransparenten Abdeckung 16 sind vorzugsweise eben und/oder verlaufen horizontal.

Die nach oben gerichtete Oberfläche 18 des ersten Bereichs kann auch gewölbt, insbesondere konvex sein und grenzt insbesondere an den schräg verlaufenden Griffmuldenabschnitt 14 an.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist der erste Bereich 26 mit der Griffmulde 10 aus Kunststoff und ihrer Oberfläche lackiert.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind der erste Bereich 26 und der zweite Bereich 17 durch eine Wand 23 getrennt. Die semitransparente Abdeckung 16 ist ferner derart ausgeführt, dass durch diese von der im eingeschalteten Zustand der Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 angezeigte Informationsinhalte hindurchscheinen, also von einer Person erkannt bzw. gelesen werden können.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist die semitransparente Abdeckung 16 aus einem für Licht transparenten Kunststoff, insbesondere Polymethylmethacrylat (PMMA) gefertigt und ist, um die gewünschte, für Licht semitransparente Eigenschaft aufweisen, im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels bedruckt oder mit einer Folie versehen. Vorzugsweise ist die der Eingabe/ Ausgabevorrichtung 7 zugewandte Oberfläche der semitransparenten Abdeckung 16 bedruckt oder mit der Folie versehen.

Die semitransparente Abdeckung 16 ist vorzugsweise an der Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 befestigt, insbesondere mittels Verrastung.

Die semitransparente Abdeckung 7 mit daran befestigter Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 ist vorzugsweise an der Frontplatte 6 mittels Verrastung befestigt.

Zumindest im Bereich der zweiten Oberfläche 20 ist die Farbe der Bedruckung bzw. der Folie der semitransparenten Abdeckung 16 derart gewählt, dass sie der Farbe der nach oben gerichtete Oberfläche 18 entspricht.

Des Weiteren ist es im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels vorgesehen, dass die semitransparente Abdeckung 16 derart semitransparent ausgebildet ist, dass die Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 im ausgeschalteten Zustand nicht oder zumindest kaum durch die semitransparente Abdeckung 16 hindurchscheint, im eingeschalteten Zustand jedoch die angezeigten Informationsinhalte sichtbar sind. Dies wird im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels durch eine geeignete Wahl der Bedruckung bzw. der Folie erreicht.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist eine Schutzfolie 21 vorgesehen, die rückseitig an der Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 befestigt ist.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist das Haushaltskältegerät 1 bzw. die Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 derart ausgebildet, dass nach dem Eingeben des Betriebsparameters, im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels der Soll-Temperatur und aufgrund des dem Eingeben nachfolgenden Hineinschiebens der entsprechenden Schublade 5 in den kühlbaren Innenraum 8 automatisch eine weitere Eingabe nur aufgrund eines Entsperrens der Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 möglich ist. Das Haushaltskältegerät 1 bzw. die Frontplatte 6 der Schublade 5 wurden insbesondere hergestellt, indem zunächst die Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 an der semitranparenten Abdeckung 16 befestigt wurde, insbesondere mittels Verrastung, die semitransparente Abdeckung 16 mit daran befestigter Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 ebenfalls mittels Verrastung an der Frontplatte 6 befestigt wurde.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Haushaltskältegerät

2 wärmeisolierter Korpus

3 Türblätter

4 Kältevorrichtung

5 Schubladen

6 Frontplatte

7 Eingabe/ Anzeigevorrichtung

8 kühlbare Innenräume

9 elektronische Steuervorrichtung

10 Griffmulde

1 1 Vorderseite

12 Rückseite

13 hintergreifbarer Wandabschnitt

14 Griffmuldenabschnitt

15 Vertiefung

16 semitransparente Abdeckung

17 zweiter Bereich

18 Oberfläche

19 erste Oberfläche

20 zweite Oberfläche

21 Schutzfolie

22 obere, vordere Kante

23 Wand

24 Seitenflanken

25 obere, hintere Kante

26 erster Bereich

b Breite