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Title:
DOMESTIC REFRIGERATION DEVICE COMPRISING A DRAWER, AND METHOD FOR PRODUCING SAID DOMESTIC REFRIGERATION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/170522
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a domestic refrigeration device (1) and to a method for producing the domestic refrigeration device (1). The domestic refrigeration device (1) comprises a thermally insulated carcass (2) which delimits a coolable interior (8), a refrigeration device (4) for cooling the coolable interior (8), a drawer (5) which has a front panel (6) and which can be pushed into the coolable interior (8) and at least partially pulled out of the coolable interior (8), in order to deposit and remove foodstuffs, and a display provided on the front panel (6). The front panel (6) closes the coolable interior (8), when the drawer (5) is pushed in, and the upper region of the front panel has a recessed grip (10), open to the top and having a wall portion (13) at the front that can be gripped from the rear and a recessed grip portion (14) running obliquely and transitioning into the wall portion (13) that can be gripped from the rear. The display is provided in a depression (15) of the oblique recessed grip portion (14) and the front panel (6) comprises a semi-transparent cover which completely covers the display and through which displayed information shines when the display is switched on.

Inventors:
FELDMEYER, Andreas (In den Abtwiesen 29, Lauchheim, 73466, DE)
KRÄMER, Simon (Ringstraße 94, Aalen, 73432, DE)
ÖFELE, Sandra (Württembergstraße 13, Sontheim, 89567, DE)
OSBAR, Bernd (Hüttfeldstr. 38, Aalen, 73430, DE)
WENGERT, Daniel (Rosenbergstr. 24, Heidenheim, 89520, DE)
Application Number:
EP2019/055034
Publication Date:
September 12, 2019
Filing Date:
February 28, 2019
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, 81739, DE)
International Classes:
F25D25/02; F25D29/00
Foreign References:
DE102015222732A12017-05-18
KR20090087146A2009-08-17
JPS4831584Y11973-09-27
US20170292766A12017-10-12
US9523531B22016-12-20
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierten Korpus (2), der einen kühlbaren Innenraum (8) begrenzt, eine Kältevorrichtung (4) zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (8), eine eine Frontplatte (6) aufweisende Schublade (5), die in den kühlbaren Innenraum (8) hineinschiebbar und aus dem kühlbaren Innenraum (8) zum Be- und Entladen von Lebensmitteln zumindest teilweise herausziehbar ist, und eine an der Frontplatte (6) angeordnete Anzeige, wobei die Frontplatte (6) im hineingeschobenen Zustand der Schublade (5) den kühlbaren Innenraum (8) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass die Frontplatte (5) in ihrem oberen Bereich eine nach oben geöffnete Griffmulde (10) umfasst, die einen frontseitigen, hintergreifbaren Wandabschnitt (13) und einen in den hintergreifbaren Wandabschnitt

(13) übergehenden, schräg verlaufenden Griffmuldenabschnitt (14) umfasst, wobei die Anzeige in einer Vertiefung (15) des schräg verlaufenden Griffmuldenabschnitts

(14) angeordnet ist und die Frontplatte (6) eine semitransparente Abdeckung umfasst, welche die Anzeige komplett überdeckt und durch die von der im eingeschalteten Zustand der Anzeige angezeigte Informationsinhalte hindurch scheinen.

2. Haushaltskältegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass sich die Griffmulde (10) zumindest über einen Großteil der Breite (b) der Frontplatte (6) erstreckt, und/oder dass sich die semitransparente Abdeckung über den gesamten schräg verlaufenden Griffmuldenabschnitt (14) erstreckt.

3. Haushaltskältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Vertiefung (15) und die Anzeige bezüglich der Breite (b) der Frontplatte (6) lediglich entlang eines Teilbereichs der Griffmulde (10) erstrecken, insbesondere dass sich die Vertiefung (15) und die Anzeige bezüglich der Breite (b) der Frontplatte (6) lediglich entlang eines Teilbereichs kleiner als ein Drittel der Griffmulde (10) erstrecken.

4. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die semitransparente Abdeckung als eine semitransparente Platte, insbesondere als eine semitransparente Glasplatte (16) ausgebildet ist.

5. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die der Anzeige zugewandte Oberfläche der semitransparenten Abdeckung bedruckt oder mit einer Folie versehen ist, um die semitransparente Eigenschaft der als semitransparente Abdeckung zu erhalten.

6. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die semitransparente Abdeckung derart semitransparent ausgebildet ist, dass die Anzeige im ausgeschalteten Zustand nicht oder zumindest kaum durch die semitransparente Abdeckung hindurch scheint.

7. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die semitransparente dass Abdeckung mittels eines Klebstoffs und/oder eines Klebebandes in der Griffmulde (10) befestigt ist, und/oder dass eine Schutzfolie (21 ) vorgesehen ist, die rückseitig an der Anzeige befestigt ist.

8. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass, die Schublade (5) eine Feder (18) umfasst, welche gegen einen Boden (19) der Vertiefung (15) drückt und somit die Anzeige gegen die semitransparente Abdeckung drückt.

9. Haushaltskältegerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (18) eine Metallfeder ist oder die Feder an einem Gehäuse (20) der Anzeige angeformt ist.

10. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeige Teil einer Eingabe/ Anzeigevorrichtung (7) ist, mit der ein Betriebsparameter des der Schublade (5) zugeordneten kühlbaren Innerraums (8) einstellbar und anzeigbar ist.

1 1. Haushaltskältegerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem Eingeben des Betriebsparameters und aufgrund des dem Eingeben nachfolgenden Hineinschiebens der Schublade (5) in den kühlbaren Innenraum (8) automatisch eine weitere Eingabe nur aufgrund eines Entsperrens der Eingabe/ Anzeigevorrichtung (7) möglich ist.

12. Verfahren zum Herstellen eines Haushaltskältegerätes nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , aufweisend folgende Verfahrensschritte:

- Anordnen der Anzeige in der Vertiefung (15), und

- Befestigen der semitransparenten Abdeckung in der Griffmulde (10), sodass die semitransparente Abdeckung die Vertiefung (15) und die Anzeige komplett überdeckt.

Description:
Haushaltskältegerät mit einer Schublade und Verfahren zum

Herstellen des Haushaltskältegerätes

Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einer Schublade und ein Verfahren zum Herstellen des Haushaltskältegerätes.

Die US 9,523,531 B2 offenbart ein Haushaltskältegerät, das einen wärmeisolierten Korpus mit mehreren kühlbaren Innenräumen begrenzt, die zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehen sind. Einer der kühlbaren Innenräume ist ein Gefrierfach mit einer Schublade, welche in das Gefrierfach hineingeschoben und zumindest teilweise aus dem Gefrierfach herausgezogen werden kann. Im zumindest teilweise herausgezogenen Zustand kann die Schublade mit Lebensmitteln beladen werden und die Lebensmittel können entnommen werden. Die Schublade umfasst eine Frontplatte, welche das Gefrierfach im hineingeschobenen Zustand der Schublade verschließt. Die Frontplatte umfasst eine dem Gefrierfach abgewandte Oberfläche, die mit einem Griff versehen ist. Das Haushaltskältegerät umfasst eine Eingabevorrichtung mit integrierter Anzeige, die in der nach oben gerichteten Oberfläche der Frontplatte befestigt ist. Die Eingabevorrichtung ist vorgesehen, Betriebszustände der Gefrierfachs einzustellen und mit der Anzeige anzuzeigen.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Haushaltskältegerät mit einer verbesserten, einem kühlbaren Innenraum des Haushaltskältegerätes zugeordneten Schublade mit einer Anzeige, die insbesondere Teil einer Eingabe/ Anzeigevorrichtung zum Einstellen und Anzeigen wenigstens eines, der Schublade zugeordneten Betriebsparameters ist, anzugeben.

Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch ein Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierten Korpus, der einen kühlbaren Innenraum begrenzt, eine Kältevorrichtung zum Kühlen des kühlbaren Innenraums, eine eine Frontplatte aufweisende Schublade, die in den kühlbaren Innenraum hineinschiebbar und aus dem kühlbaren Innenraum zum Be- und Entladen von Lebensmitteln zumindest teilweise herausziehbar ist, und eine an der Frontplatte angeordnete Anzeige, wobei die Frontplatte im hineingeschobenen Zustand der Schublade den kühlbaren Innenraum verschließt, und in ihrem oberen Bereich eine nach oben geöffnete Griffmulde umfasst, die einen frontseitigen, hintergreifbaren Wandabschnittund einen in den hintergreifbaren Wandabschnitt übergehenden, schräg verlaufenden Griffmuldenabschnitt umfasst, wobei die Anzeige in einer Vertiefung des schräg verlaufenden Griffmuldenabschnitts angeordnet ist und die Frontplatte eine semitransparente Abdeckung umfasst, welche die Anzeige komplett überdeckt und durch die von der im eingeschalteten Zustand der Anzeige angezeigte Informationsinhalte hindurchscheinen.

Die Anzeige ist vorzugsweise Teil einer Eingabe/ Anzeigevorrichtung, mit der ein Betriebsparameter des der Schublade zugeordneten kühlbaren Innerraums einstellbar und anzeigbar ist. Der Betriebsparameter ist z.B. die Soll- und/oder die Ist-Temperatur des kühlbaren Innenraums.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes, aufweisend folgende Verfahrensschritte:

- Anordnen der Anzeige, insbesondere der Eingabe/ Anzeigevorrichtung in der Vertiefung, und

- Befestigen der Abdeckung in der Griffmulde, sodass die semitransparente Abdeckung die Vertiefung und die Anzeige, insbesondere der Eingabe/ Anzeigevorrichtung komplett überdeckt.

Das Haushaltskältegerät umfasst demnach den wärmeisolierten Korpus, der den kühlbaren Innenraum begrenzt. Der wärmeisolierte Korpus umfasst insbesondere einen Isolierschaum als Wärmeisolierung.

Das Haushaltskältegerät umfasst die Schublade, welche mit Lebensmitteln beladbar ist, um diese kühl, insbesondere gefroren zu lagern. Die Schublade umfasst die Frontplatte und kann in den kühlbaren Innenraum hineingeschoben werden, um diesen zu verschließen. In zumindest teilweise herausgezogenen Zustand kann die Schublade mit den Lebensmitteln beladen werden bzw. können die Lebensmittel aus der Schublade entnommen werden. Der kühlbare Innenraum wird mittels der Kältevorrichtung gekühlt. Diese ist vorzugsweise als ein dem Fachmann im Prinzip bekannter Kältemittelkreislauf ausgebildet und ist vorzugsweise derart ausgeführt, dass sie den kühlbaren Innenraum zumindest in etwa auf eine vorgegebene Temperatur kühlt. Das Haushaltskältegerät kann eine elektronische Steuervorrichtung umfassen, welche die Kältevorrichtung in dem Fachmann im Prinzip bekannter Weise ansteuert oder regelt.

Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann z.B. ein Haushaltsgefriergerät sein. In diesem Fall wird der kühlbare Innenraum auf Temperaturen deutlich unter 0°C gekühlt. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann z.B. ein Haushaltskühlgerät sein. In diesem Fall wird der kühlbare Innenraum auf Temperaturen von z.B. 10°C gekühlt. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann aber auch eine Gefrier-Kühlkombination sein. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann genau einen kühlbaren Innenraum, aber auch mehrere kühlbare Innenräume aufweisen, welche auch mit jeweils einer Schublade verschlossen und geöffnet werden können. Das Haushaltskältegerät kann zusätzlich auch wenigstens einen kühlbaren Innenraum umfassten, der mittels eines Türblatts verschließbar ist.

Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann auch als ein Weinkühlschrank ausgebildet sein, der vorgesehen ist, mit trinkbarer Flüssigkeit, insbesondere Wein, gefüllte Flaschen als Lebensmittel zu lagern.

Die Schublade umfasst die Frontplatte, welche vorzugsweise wärmeisoliert ist, z.B. mittels eines Isolierschaums. Die Frontplatte umfasst in ihrem oberen Bereich eine nach oben geöffnete Griffmulde, mittels der die Schublade zumindest teilweise aus dem kühlbaren Innenraum herausziehbar ist.

Die Griffmulde umfasst den frontseitigen, hintergreifbaren Wandabschnitt und den in den Wandabschnitt übergehenden, schräg verlaufenden Griffmuldenabschnitt. Vorzugsweise erstreckt sich der hintergreifbare Wandabschnitt bis zu einer oberen Kante der dem kühlbaren Innenraum abgewandten Oberfläche. Der schräg verlaufende Griffmuldenabschnitt erstreckt sich vorzugsweise bis zu einer oberen Kante der dem kühlbaren Innenraum zugewandten Oberfläche. Der schräg verlaufende Griffmuldenabschnitt kann geschwungen ausgeführt sein. Vorzugsweise weist er jedoch eine ebene Oberfläche auf.

Die Griffmulde kann sich vorzugsweise zumindest über einen Großteil der Breite der Frontplatte erstrecken, wodurch sich deren Bedienung erleichtert.

Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät umfasst die in der Griffmulde angeordnete Anzeige, insbesondere die Eingabe/ Anzeigevorrichtung, und die die Anzeige, bzw. die insbesondere die Eingabe/ Anzeigevorrichtung überdeckende Abdeckung.

Die Eingabe/ Anzeigevorrichtung ist vorzugsweise als ein Touchscreen ausgeführt, der vorzugsweise eine "slider" Funktion umfasst. Es kann auch vorgesehen sein, eine Zeitablauf-Darstellung mit „fade in/ out“ von in einer Lichtlinie angeordneter LEDs vorzusehen.

Gemäß einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerät kann es vorgesehen sein, dass nach dem Eingeben des Betriebsparameters und aufgrund des dem Eingeben nachfolgenden Hineinschiebens der Schublade in den kühlbaren Innenraum automatisch eine weitere Eingabe nur aufgrund eines Entsperrens der Eingabe/ Anzeigevorrichtung möglich ist. Somit wird nach einem Eingeben des Betriebsparameters die Eingabe automatisch gesperrt, um ein versehentliches Ändern des Betriebsparameters zu verhindern. Wenn der Betriebsparameter geändert werden soll, dann muss die Eingabe/ Anzeigevorrichtung aktiv entsperrt werden. Gegebenenfalls ist eine Entsperrung schon beim ersten Öffnen bzw. Herausziehen der Schublade nötig.

Die Anzeige bzw. die Eingabe/ Anzeigevorrichtung ist in der Vertiefung der Griffmulde, insbesondere im schräg verlaufenden Griffmuldenabschnitt angeordnet. Die Vertiefung ist z.B. als eine Tasche ausgebildet und/oder als ein im gegebenenfalls vorhandene Isolierschaum eingeschäumtes Hinterlegteil ausgeführt.

Gemäß einer Variante des erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts erstreckt sich die Vertiefung und die Anzeige bzw. die Eingabe/ Anzeigevorrichtung bezüglich der Breite der Frontplatte lediglich entlang eines Teilbereichs der Griffmulde. Insbesondere erstreckt sich die Vertiefung und die Anzeige bzw. die Eingabe/ Anzeigevorrichtung bezüglich der Breite der Frontplatte lediglich entlang eines Teilbereichs kleiner als ein Drittel, bevorzugt kleiner als ein Viertel, vorzugsweise kleiner als ein Fünftel der Griffmulde. Somit umfasst die Griffmulde vorzugsweise einen relativ großen Bereich ohne der Anzeige bzw. ohne der Eingabe/ Anzeigevorrichtung.

Vorzugsweise erstreckt sich die Abdeckung über den gesamten schräg verlaufenden Griffmuldenabschnitt. Dadurch kann in relativ einfacher Weise ein einheitliches Erscheinungsbild geschaffen werden, insbesondere dann, wenn sich die Vertiefung und die Anzeige bzw. die Eingabe/ Anzeigevorrichtung bezüglich der Breite der Frontplatte lediglich entlang eines Teilbereichs der Griffmulde erstrecken.

Die semitransparente Abdeckung ist derart ausgebildet, dass durch ihr von der im eingeschalteten Zustand der Anzeige bzw. der Eingabe/ Anzeigevorrichtung angezeigte Informationsinhalte hindurchscheinen. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes ist die semitransparente Abdeckung derart semitransparent ausgebildet, dass die Anzeige bzw. die Eingabe/ Anzeigevorrichtung im ausgeschalteten Zustand nicht oder zumindest kaum durch die semitransparente Abdeckung hindurchscheint. Somit ist die semitransparente Abdeckung vorzugsweise derart ausgebildet, dass die von ihr angezeigten Informationsinhalte bei eingeschalteter Anzeige bzw. Eingabe/ Anzeigevorrichtung sichtbar sind, bei ausgeschalteter Anzeige bzw. Eingabe/ Anzeigevorrichtung die gesamte Anzeige, gegebenenfalls die gesamte Eingabe/ Anzeigevorrichtung hinter der semitransparenten Abdeckung optisch unsichtbar, zumindest jedoch kaum sichtbar ist.

Die semitransparente Abdeckung ist nach einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes als eine semitransparente Platte ausgebildet. Die semitransparent Platte ist bevorzugst eine semitransparente Glasplatte. Überdeckt die als semitransparente Platte ausgebildete semitransparente Abdeckung den gesamten schräg verlaufenden Griffmuldenabschnitt, dann bildet die der Anzeige bzw. der Eingabe/ Anzeigevorrichtung abgewandte Oberfläche, die dann eben ist, der semitransparenten Platte die Oberfläche des schräg verlaufenden Griffmuldenabschnitts.

Um die semitransparente Eigenschaft der semitransparenten Abdeckung, insbesondere der semitransparenten Glasplatte zu erhalten, kann diese bedruckt oder mit einer Folie versehen sein. Dadurch ist es auch möglich, das farbliche Erscheinungsbild relativ einfach zu gestalten. Vorzugsweise ist die der Anzeige bzw. der Eingabe/ Anzeigevorrichtung zugewandte Oberfläche der semitransparenten Abdeckung bedruckt oder mit der Folie versehen.

Die semitransparente Abdeckung ist vorzugsweise mittels eines Klebstoffs und/oder eines Klebebandes in der Griffmulde befestigt. Zusätzlich oder alternativ kann sie auch mit der Griffmulde verrastet sein. Dadurch ist es relativ einfach möglich, die semitransparente Abdeckung von der Griffmulde zu entfernen, um z.B. die Anzeige, gegebenenfalls die Eingabe/ Anzeigevorrichtung zu tauschen.

Um die Anzeige, insbesondere die Eingabe/ Anzeigevorrichtung z.B. vor Feuchtigkeit (Kondenswasser, Verschüttung in die Griffmulde, usw.) zu schützen, kann eine Schutzfolie vorgesehen, die rückseitig an der Anzeige bzw. an der Eingabe/ Anzeigevorrichtung befestigt ist.

Die Frontplatte kann eine Feder umfassen, welche gegen einen Boden der Vertiefung drückt und somit die Anzeige bzw. Eingabe/ Anzeigevorrichtung gegen die semitransparente Abdeckung drückt. Die Feder ist z.B. eine Metallfeder, vorzugsweise eine Schraubendruckfeder oder ist an einem Gehäuse der Anzeige bzw. Eingabe/ Anzeigevorrichtung angeformt.

Das Haushaltskältegerät bzw. die Frontplatte der Schublade kann je nach Ausführungsform hergestellt werden, indem zunächst die Anzeige bzw. die Eingabe/ Anzeigevorrichtung mit der Feder, falls vorgesehen, in der Vertiefung angeordnet werden. Anschließend wird die semitransparente Abdeckung in der Griffmulde insbesondere mittels des Klebstoffs und/oder des Klebebandes befestigt, sodass die semitransparente Abdeckung die Vertiefung und die Anzeige bzw. Eingabe/ Anzeigevorrichtung komplett überdeckt. Insbesondere aufgrund der Feder, falls vorgesehen, drückt die Anzeige bzw. Eingabe/ Anzeigevorrichtung gegen die semitransparente Abdeckung.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist exemplarisch in den beigefügten schematischen Zeichnungen dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 in einer perspektivischen Darstellung ein Haushaltskältegerät mit mehreren

Schubladen, die jeweils eine Eingabe/ Anzeigevorrichtung umfassen,

Fig. 2 eine Seitenansicht des Haushaltskältegerätes,

Fig. 3 eine Explosionsdarstellung der Frontplatte von vorne,

Fig. 4 eine Explosionsdarstellung der Frontplatte von hinten,

Fig. 5 eine Vorderansicht der Frontplatte der Schublade,

Fig. 6 in geschnittener Darstellung entlang der Linie A-A der Fig. 5 eine

Seitenansicht der Frontplatte,

Fig. 7 in geschnittener Darstellung entlang der Linie B-B der Fig. 5 eine

Seitenansicht der Frontplatte, und

Fig. 8 einen Ausschnitt der in der Fig. 7 gezeigten Darstellung der Frontplatte,

Die Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 und die Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht des Haushaltskältegerätes 1. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist das Haushaltskältegerät 1 eine Gefrier-Kühlkombination.

Das Haushaltskältegerät 1 umfasst einen wärmeisolierten Korpus 2, der zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehene kühlbare Innenräume begrenzt. Einer der kühlbaren Innenräume kann mit zwei nebeneinander angeordneten, bezüglich des Korpus 2 insbesondere bezüglich vertikal verlaufender Schwenkachsen schwenkbar gelagerter Türblätter 3 geöffnet und geschlossen werden. Dieser kühlbare Innenraum ist insbesondere ein Kühlraum.

Das Haushaltskältegerät 1 umfasst im Fall des vorliegenden Ausführungsbeispiels unterhalb des mit den Türblättern 3 verschließbaren Kühlraum mehrere, übereinander angeordnete Schubladen 5, welche jeweils eine Frontplatte 6 mit einer Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 umfassen. Den Schubladen 5 sind jeweils weitere kühlbare Innenräumen 8 zugeordnet, die insbesondere Gefrierräume sind. Die Schubladen 5 können in diese hineingeschoben und aus diesen zumindest teilweise herausgezogen werden. Im zumindest teilweise herausgezogenen Zustand der jeweiligen Schublade 5 kann diese mit Lebensmitteln beladen bzw. in dieser Schublade gelagerte Lebensmittel entnommen werden. Im hineingeschobenen Zustand der entsprechenden Schublade 5 verschließen deren Frontplatte 6 ihre kühlbaren Innenräume 8.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind den einzelnen Schubladen 5 bzw. deren kühlbaren Innenräumen 8 jeweils unterschiedliche Kältezonen zugeordnet, deren Soll-Temperaturen als ein Beispiel eines Betriebsparameters der entsprechenden Kältezone bzw. des entsprechenden kühlbaren Innenraums 8 individuell mittels ihrer Eingabe/ Anzeigevorrichtungen 7 eingestellt und angezeigt werden können.

In den Figuren 1 und 2 ist die oberste Schublade 5 im zumindest teilweise herausgezogenen Zustand und die beiden darunter angeordneten Schubladen 5 im hineingeschobenen Zustand gezeigt. Die Frontplatten 6 umfassen jeweils eine nach oben geöffnete Griffmulde 10, mit denen die jeweiligen Schubladen 5 aus dem entsprechenden kühlbaren Innenraum 8 zumindest teilweise herausgezogen werden können

Das Haushaltkältegerät 1 umfasst eine dem Fachmann im Prinzip bekannte Kältevorrichtung 4 vorzugsweise in Form eines Kältemittelkreislaufs, welche eingerichtet ist, insbesondere die den Schubladen 5 zugeordneten kühlbaren Innenräume 8 auf mittels der Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 vorgebbare Temperaturen zu kühlen. Der von den Türblättern 3 verschließbare Kühlraum wird z.B. auf eine Temperatur von z.B. 10°C gekühlt. Die kühlbaren Innenräume 8 der Schubaden 5 werden insbesondere auf Gefriertemperaturen deutlich unter 0°C gekühlt.

Das Haushaltskältegerät 1 umfasst im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels eine elektronische Steuervorrichtung 9, welche eingerichtet ist, die Kältevorrichtung 4, insbesondere den Verdichter des Kältemittelkreislaufs in für den Fachmann in allgemein bekannter Weise derart anzusteuern, dass die kühlbaren Innenräume 8 der Schubladen 5 und der Kühlraum zumindest in etwa ihre vorgegebenen Soll-Temperaturen aufweisen. Die elektronische Steuervorrichtung 9 ist vorzugsweise derart eingerichtet, dass sie die Temperaturen regelt. Um gegebenenfalls die Ist-Temperaturen der kühlbaren Innenräume 8 der Schubladen 5 und des Kühlraums zu erhalten, kann das Haushaltskältegerät 1 nicht näher dargestellte und mit der elektronischen Steuervorrichtung 9 verbundenen Temperatursensoren aufweisen. Die elektronische Steuervorrichtung 9 ist mit den Eingabe/ Anzeigevorrichtungen 7 verbunden.

Die Fig. 3 zeigt eine Explosionsdarstellung einer der Frontplatte 6 von vorne, also mit ihrer nach außen gerichteten bzw. dem kühlbaren Innenraum 8 abgewandten Oberfläche 11 , die Fig. 4 zeigt eine Explosionsdarstellung der Frontplatte 6 von hinten, also mit ihrer dem kühlbaren Innenraum zugewandten Oberfläche 12 und die Fig. 5 zeigt eine Vorderansicht der Frontplatte 6. Die Figuren 6 und 7 zeigen schnitte entlang der Linien A-A bzw. B-B der in der Fig. 5 gezeigten Vorderansicht der Frontplatte 5.

Die Griffmulde 10 umfasst einen frontseitigen, hintergreifbaren Wandabschnitt 13 und einen in den Wandabschnitt 13 übergehenden, schräg verlaufenden Griffmuldenabschnitt 14, der sich insbesondere im Wesentliche bis zur rückseitigen, d.h. der dem kühlbaren Innenraum 8 zugewandten Oberfläche 12 erstreckt.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels erstreckt sich die Griffmulde 10 zumindest über einen Großteil der Breite b der Frontplatte 6.

In der Griffmulde 10 ist die Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 angeordnet, insbesondere ist die Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 in einer Vertiefung 15 des schräg verlaufenden Griffmuldenabschnitts 14 angeordnet. Die Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 ist vorzugsweise als ein Touchscreen ausgeführt, der vorzugsweise eine "slider" Funktion umfasst. Es kann auch vorgesehen sein, eine Zeitablauf-Darstellung mit„fade in/ out“ von in einer Lichtlinie angeordneter LEDs vorzusehen.

Die Frontplatten 6 umfassen jeweils eine semitransparente Abdeckung, die im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels als eine semitransparente Platte, vorzugsweise als eine semitransparente Glasplatte 16 ausgebildet ist. Die semitransparente Abdeckung bzw. die semitransparente Glasplatte 16 überdeckt die Vertiefung 15 und die Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 komplett. Die semitransparente Abdeckung bzw. Glasplatte 16 ist ferner derart ausgeführt, dass durch diese von der im eingeschalteten Zustand der Anzeige der Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 angezeigte Informationsinhalte hindurchscheinen, also von einer Person erkannt bzw. gelesen werden können.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels erstreckt sich die semitransparente Abdeckung bzw. Glasplatte 16 über den gesamten schräg verlaufenden Griffmuldenabschnitt 10.

Des Weiteren erstreckt sich im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels die Vertiefung 15 und die Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 bezüglich der Breite b der Frontplatte 6 lediglich entlang eines Teilbereichs der Griffmulde 10. Insbesondere erstreckt sich die Vertiefung 15 und die Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 bezüglich der Breite b der Frontplatte 6 lediglich entlang eines Teilbereichs kleiner als ein Drittel der Griffmulde 10.

Die Fig. 6 zeigt eine der Frontplatten 6 in geschnittener Darstellung entlang der Linie A-A der in der Fig. 5 gezeigten Vorderansicht der Frontplatte 6, also einen Bereich der Griffmulde 10 ohne Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7, und die Fig. 7 zeigt diese Frontplatten 6 in geschnittener Darstellung entlang der Linie B-B der in der Fig. 5 gezeigten Vorderansicht der Frontplatte 6, also einen Bereich der Griffmulde 10 mit der Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7. Die Fig. 8 zeigt einen Ausschnitt der in der Fig. 7 gezeigten Darstellung der Frontplatte 6.

Damit die semitransparent Abdeckung bzw. Glasplatte 16 die gewünschte, für Licht semitransparente Eigenschaft aufweist, ist diese im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels bedruckt oder mit einer Folie versehen. Vorzugsweise ist die der Eingabe/ Ausgabevorrichtung 7 zugewandte Oberfläche 17 der semitransparenten Abdeckung bzw. Glasplatte 16 bedruckt oder mit einer Folie versehen. Vorzugsweise ist die gesamte, die der Eingabe/ Ausgabevorrichtung 7 zugewandte Oberfläche 16 der semitransparenten Abdeckung bzw. Glasplatte 16 bedruckt oder mit der Folie versehen.

Die semitransparente Abdeckung bzw. Glasplatte 16 ist vorzugsweise mittels eines Klebstoffs und/oder eines Klebebandes in der Griffmulde 10 befestigt. Des Weitern ist es im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels vorgesehen, dass die semitransparente Abdeckung bzw. Glasplatte 16 derart semitransparent ausgebildet ist, dass die Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 im ausgeschalteten Zustand nicht oder zumindest kaum durch die Abdeckung bzw. Glasplatte 16 hindurchscheint, im eingeschalteten Zustand jedoch die angezeigten Informationsinhalte sichtbar sind. Dies wird im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels durch eine geeignete Wahl der Bedruckung bzw. der Folie erreicht.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst die Frontplatte 6 wenigstens eine Feder 18, vorzugsweise eine Metallfeder, die insbesondere als eine Schraubendruckfeder ausgebildet ist. Die Feder 18 ist vorgesehen, die Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 gegen die der Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 zugewandte Oberfläche 17 der semitransparenten Abdeckung bzw. Glasplatte 16 zu drücken und wirkt im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels mit dem Boden 19 der Vertiefung 15 zusammen. Die Feder 18 kann auch an einem Gehäuse 20 der Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 angespritzt sein.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist eine Schutzfolie 21 vorgesehen, die rückseitig an der Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 befestigt ist.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist das Haushaltskältegerät 1 bzw. die Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 derart ausgebildet, dass nach dem Eingeben des Betriebsparameters, im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels der Soll-Temperatur und aufgrund des dem Eingeben nachfolgenden Hineinschiebens der entsprechenden Schublade 5 in den kühlbaren Innenraum 8 automatisch eine weitere Eingabe nur aufgrund eines Entsperrens der Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 möglich ist.

Das Haushaltskältegerät 1 bzw. die Frontplatte 6 der Schublade 5 wurden insbesondere hergestellt, indem zunächst die Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 mit den Federn 18 in der Vertiefung 15 angeordnet wurde, und anschließend die semitransparente Abdeckung bzw. Glasplatte 16 in der Griffmulde 10 insbesondere mittels des Klebstoffs und/oder des Klebebandes befestigt wurde, sodass die semitransparente Abdeckung bzw. Glasplatte 16 die Vertiefung 15 und die Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 komplett überdeckt, und insbesondere aufgrund der Federn 18 die Eingabe/ Anzeigevorrichtung 7 5 gegen die semitransparente Abdeckung bzw. Glasplatte 16 drückt. Zusätzlich oder alternativ kann die semitransparente Abdeckung bzw. Glasplatte 16 für die Befestigung mit der Griffmulde 10 verrasten.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Haushaltskältegerät

2 wärmeisolierter Korpus

3 Türblätter

4 Kältevorrichtung

5 Schubladen

6 Frontplatte

7 Eingabe/ Anzeigevorrichtung

8 kühlbare Innenräume

9 elektronische Steuervorrichtung

10 Griffmulde

1 1 Oberfläche

12 Oberfläche

13 hintergreifbarer Wandabschnitt

14 schräg verlaufender Griffmuldenabschnitt

15 Vertiefung

16 Glasplatte

17 Oberfläche

18 Feder

19 Boden

20 Gehäuse

21 Schutzfolie

b Breite