Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einer Innenraumbeleuchtung.

Haushaltskältegeräte umfassen normalerweise einen kühlbaren Innenraum zum Lagern von Lebensmitteln. Der kühlbare Innenraum kann z.B. mittels eines Türblatts verschlossen werden. Bei geöffnetem Türblatt ist der kühlbare Innenraum zugänglich. Des Weiteren umfassen Haushalskältegeräte in der Regel eine Innenraumbeleuchtung, welche bei geöffnetem Türblatt den kühlbaren Innenraum zumindest teilweise beleuchtet. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein weiteres Haushaltskältegerät mit einer Innenraumbeleuchtung anzugeben, welche insbesondere relativ einfach montierbar ist.

Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch ein Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierten Korpus mit einem Innenbehälter, der einen zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum begrenzt, eine Kältevorrichtung zum Kühlen des kühlbaren Innenraums, ein Türblatt, welches vorgesehen ist, im geschlossenen Zustand den kühlbaren Innenraum zu verschließen und im geöffneten Zustand zugänglich zu machen, und eine zumindest indirekt am Innenbehälter befestigte, wenigstens ein Leuchtmittel umfassende Innenraumbeleuchtung zum Beleuchten des kühlbaren Innenraums bei geöffnetem Türblatt, welche eine optische Linse und einen einteiligen Träger aufweist, welcher eine erste Befestigungsvorrichtung, mittels derer die Innenraumbeleuchtung zumindest indirekt am Innenbehälter befestigt ist, eine zweite Befestigungsvorrichtung, mittels derer das wenigstens eine Leuchtmittel am Träger befestigt ist, und eine dem kühlbaren Innenraum zugewandte erste Seite aufweist, und die optische Linse eine mit dem wenigstens einen Leuchtmittel optisch gekoppelte erste Seite und eine zweite Seite zum Auskoppeln von Licht umfasst, und zwischen dem wenigstens einen Leuchtmittel und der ersten Seite des Trägers angeordnet ist.

Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät umfasst den wärmeisolierten Korpus mit dem Innenbehälter, der den kühlbaren Innenraum begrenzt. Dieser wird mittels der Kältevorrichtung gekühlt. Diese ist vorzugsweise als ein dem Fachmann im Prinzip bekannter Kältemittelkreislauf ausgebildet und ist vorzugsweise derart ausgeführt, dass er den kühlbaren Innenraum zumindest in etwa auf eine vorgegebene Temperatur kühlt. Der kühlbare Innenraum ist zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehen. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann z.B. ein Haushaltskühlgerät sein. In diesem Fall wird der kühlbare Innenraum auf Temperaturen größer als 0°C gekühlt. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann auch ein Haushaltsgefriergerät sein. In diesem Fall wird der kühlbare Innenraum auf Temperaturen kleiner als 0°C gekühlt. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann aber auch eine Gefrier-Kühlkombination sein. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann genau einen kühlbaren Innenraum, aber auch mehrere kühlbare Innenräume aufweisen, welche auch mittels jeweils einem Türblatt verschlossen und geöffnet werden können. Jede der kühlbaren Innenräume kann eine separate erfindungsgemäße Innraumbeleuchtung aufweisen.

Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann insbesondere derart ausgeführt sein, dass die Innenraumbeleuchtung nur bei geöffnetem Türblatt eingeschaltet, also bei geschlossenem Türblatt ausgeschaltet ist. Dazu kann das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät einen dem Fachmann im Prinzip bekannten Türöffnungsschalter aufweisen.

Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann auch als ein Weinkühlschrank ausgebildet sein, der vorgesehen ist, mit trinkbarer Flüssigkeit, insbesondere Wein, gefüllte Flaschen zu lagern. In diesem Fall ist das Türblatt vorzugsweise zumindest teilweise durchsichtig, indem es z.B. zumindest teilweise aus Glas gefertigt ist. Insbesondere in diesem Fall kann die Innenraumbeleuchtung den kühlbaren Innenraum auch bei geschlossenem Türblatt beleuchten.

Erfindungsgemäß umfasst die Innenraumbeleuchtung das wenigstens eine Leuchtmittel, die optische Linse und den einteiligen Träger. Der einteilige Träger ist vorzugsweise aus Kunststoff insbesondere im Spritzgießverfahren hergestellt. Der Träger umfasst die erste Befestigungsvorrichtung, mittels derer die Innenraumbeleuchtung zumindest indirekt am Innenbehälter befestigt ist. Am Träger ist außerdem das wenigstens eine Leuchtmittel mittels der zweiten Befestigungsvorrichtung befestigt. Die zweite Befestigungsvorrichtung ist vorzugsweise am Träger angeformt.

Die optische Linse ist mit ihrer ersten Seite mit dem wenigstens einen Leuchtmittel optisch gekoppelt, indem sie vorzugsweis mit ihrer ersten Seite an dem wenigstens einen Leuchtmittel anliegt, insbesondere flächig anliegt. Somit ist es dem wenigstens einen Leuchtmittel ermöglicht, sein Licht in die Linse einzukoppeln.

Zwischen dem wenigstens einem Leuchtmittel und der optischen Linse, insbesondere zwischen den wenigstens einem Leuchtmittel und der ersten Seite der optischen Linse kann auch wenigstens ein Farbfilter angeordnet sein.

Aus der zweiten Seite der optischen Linse kann das Licht wider austreten, z.B. gebündelt.

Die optische Linse ist insbesondere derart ausgebildet, dass sie aus der Abstrahlcharakteristik des wenigstens einen Leuchtmittels, z.B. einer LED, eine definierte Strahlengeometrie, z.B. Ellipse oder Spot formt, welche aus der zweiten Seite der Linse ausstrahlt.

Außerdem ist die Linse zwischen der dem kühlbaren Innenraum zugewandten ersten Seite und dem wenigstens einen Leuchtmitteln angeordnet, insbesondere innerhalb des Trägers angeordnet. Somit sind alle wesentlichen Bauteile der Innenraumbeleuchtung am Träger zumindest indirekt befestigt, wodurch sich eine relativ kompakte Innenraumbeleuchtung ergibt und die Innenbeleuchtung lediglich mittels der ersten Befestigungsvorrichtung des Trägers zumindest indirekt am Innenraumbehälter befestigt werden muss.

Die Innenraumbeleuchtung ist zumindest indirekt am Innenbehälter befestigt, z.B. an eiern Decke einer Rückwand oder an einer Seitenwand des Innenbehälter. Die Innenraumbeleuchtung kann z.B. direkt am Innenbehälter befestigt sein, vorzugsweise in einer Nische bzw. Vertiefung des Innenbehälters. Der Innenbehälter ist vorzugsweise aus Kunststoff. Die Vertiefung kann durch Tiefziehen hergestellt werden.

Der Innenbehälter kann zwei Seitenwände, eine Decke und eine Rückwand umfassen. Die Innenraumbeleuchtung kann z.B. an einer der beiden Seitenwände des Innenbehälters befestigt sein. Es ist auch möglich, dass an einer der beiden Seitenwände mehrere Innenraumbeleuchtungen befestigt sind. Es können auch beide Seitenwände mit wenigstens einer Innenraumbeleuchtung versehen sein. Zusätzlich oder alternativ kann auch die Rückwand und/oder die Decke mit wenigstens einer Innenraumbeleuchtung versehen sein. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes weist dieses ein in einer Öffnung des Innenbehälters befestigtes Hinterlegteil auf, das eine in den Innenbehälter ragende Nische bildet, in der die Innenraumbeleuchtung mittels der ersten Befestigungsvorrichtung des Trägers befestigt ist. Das Hinterlegteil ist also in der Öffnung des Innenbehälters befestigt und ragt in diesen hinein. Das Haushaltskältegerät umfasst vorzugsweise einen Isolierschaum, welche an der Oberfläche des Innerbehälters anliegt, die dem Innenraum abgewandt ist. Das Hinterlegteil ist somit teilweise ebenfalls in diesem Isolierschaum eingeschäumt. Das Hinterlegteil ist vorzugsweise einteilig und/oder aus Kunststoff insbesondere im Spritzgießverfahren gefertigt.

Für eine verbessere Montage, z.B. um elektrische Leitungen für die Innenraumbeleuchtung durch das Hinterlegteil zu verlegen, weist dieser bevorzugt einen hohlzylinderförmigen Hauptköper und einen Deckel auf, welcher mit dem Hauptkörper im geschlossenen Zustand die Nische für die Innenraumbeleuchtung bildet. Im Deckel oder an einer dem Deckel zugewandten Kante kann eine Halböffnung bzw. ein Schlitz vorgesehen sein, welche bzw. welcher bei geschlossenem Deckel eine ganze Öffnung bildet, durch die die elektrischen Leitungen durchgeführt sind. Bei geöffnetem Deckel kann dann diese Leitung besser verlegt werden.

Der Deckel kann vorzugsweise mittels wenigstens eines Filmscharniers am Hauptkörper angeformt sein. Im geschlossenen Zustand ist der Deckel vorzugsweise mit dem Hauptkörper verrastet. Eine Kabel-/Steckereinführung für die elektrische Kontaktierung am Hinterlegteil wird durch das mit dem Filmscharnier angebunden Deckel in Position gehalten und ist gleichzeitig gegen Schaumeintritt geschützt. Auf zusätzliche Abdichtmaßnahmen kann somit verzichtet werden.

Um die Öffnung im Innenbehälter abzudichten, kann das Hinterlegteil vorzugsweise eine an dem Hauptkörper angeformte umlaufende Dichtlippe zum Abdichten der Öffnung im Innenbehälter umfasst. Durch das Hinterlegteil können somit fertigungstechnisch bedingten Behältertoleranzen mit der umlaufenden Dichtlippe aufgenommen werden, was ein zusätzliches Abkleben entfallen lässt. Für eine relativ leichte Montage der Innenraumbeleuchtung z.B. an das Hinterlegteil umfasst nach einer Variante des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes die erste Befestigungsvorrichtung erste Rastmittel, insbesondere erste Rasthaken.

Ein Vorteil des Hinterlegteils ist es, dass diese die Innenraumbeleuchtung relativ zuverlässig in ihrer Position hält. Es ist dabei nur eine "einfache" Geometrie für den Ausschnitt bzw. Öffnung am Innenbehälternötig. Diese kann durch Stanzen hergestellt werden.

Das wenigstens eine Leuchtmittel kann vorzugsweise eine Leiterplatine und wenigstens eine LED aufweisen, welche auf der Leiterplatine befestigt ist. Die Leiterplatine kann über einen Stecker mit den elektrischen Leitungen verbunden sein, um die wenigstens eine LED im Betrieb der Innenraumbeleuchtung mit elektrische Energie zu versorgen.

Für eine relativ leichte Montage der Innenraumbeleuchtung als solche umfasst nach einer Variante des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes die zweite Befestigungsvorrichtung zweite Rastmittel, insbesondere zweite Rasthaken. Mittels des zweiten Rastmittels bzw. der zweiten Rasthaken kann z.B. die Leiterplatine relativ einfach am Träger verrastet werden. Gemäß einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes umfasst der Träger eine seiner ersten Seite gegenüberliegende zweite Seite. Der Träger kann dann eine erste Wand umfassen, welche sich vom Bereich der ersten Seite des Trägers bis zum Bereich der zweiten Seite des Trägers erstreckt. Die erste Wand kann z.B. die optische Linse zumindest teilweise umgeben und damit abschirmen.

Der Träger kann nach einer weiteren Variante des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes im Bereich seiner ersten Seite eine zweite Wand mit einer Öffnung aufweisen, durch die das von der optischen Linse ausgekoppelte Licht zu strahlen vermag. Die optische Linse erstreckt sich vorzugsweise bis zur zweiten Wand oder ragt sogar zumindest teilweise durch die Öffnung der zweiten Wand.

Die optische Linse ist vorzugsweise mit ihrer zweiten Seite an der zweiten Wand befestigt, indem z.B. die zweite Seite der optischen Linse mit einer Nut versehen ist, mittels derer die optische Linse in der Öffnung der zweiten Wand des Trägers steckt. Die optische Linse kann auch zwischen dem wenigstens einen Leuchtmittel und der zweiten Wand des Trägers eingeklemmt sein. Dadurch ergibt sich nicht nur eine relativ gute Befestigung der optischen Linse am Träger, sondern die erstes Seite der optische Linse kann dadurch relativ gut optisch mit dem wenigstens einen Leuchtmittel gekoppelt sein. Gegebenenfalls ist zwischen der optischen Linse und dem wenigstens einen Leuchtmitteln wenigstens ein Farbfilter angeordnet.

Nach einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes weist die Innenraumbeleuchtung eine Abdeckung auf, welche den Träger in Richtung kühleren Innenraum abdeckt. Die Abdeckung kann vorzugsweise der Varianten- und/oder Markendifferenzierung des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes dienen. Die Abdeckung ist am Träger befestigt, z.B. durch Verrastung. Die Abdeckung kann auch in den Träger integriert sein. Die Abdeckung weist gegebenenfalls eine Öffnung auf, welche mit der Öffnung der zweiten Wand des Trägers fluchtet. Diese Öffnung kann mit wenigstens einem Farbfilter versehen sein.

Die Innenraumbeleuchtung kann auch wenigstens einen Farbfilter aufweisen, der der zweiten Seite edr optischen Linse nachgeschaltet ist.

Die Innenraumbeleuchtung ist vorzugsweise als eine modulare LED-Leuchteneinheit ausgebildet. Durch Verwendung wenigstens einer solchen Innenraumbeleuchtung kann z.B. ein festgelegter Bereich des Haushaltskältegerätes in Szene gesetzt werden.

Durch diese Art der Beleuchtung kann somit ein zuvor definiter Bereich "in Szene" gesetzt werden (Anstrahlung), wobei sich die eigentliche Lichtquelle, also die Innenraumbeleuchtung, an anderer Stelle innerhalb des Haushaltsgerätes befindet. Beispielsweise können Bedienelemente, z.B. Schieber für Feuchteregelung in Schubladen, Schalen, Klappenmechanismen, Schalter, Logos, Designteile usw. "angestrahlt" werden und so als "hell" erscheinen. Dem Anwender hilft dies, neben der optischen Hervorhebung, das Haushaltskältegeräte leichter zu bedienen. Durch gegebenenfalls Aufbringung eines "Wechselcovers", d.h. der Abdeckung kann weiter eine Markenspezifizierung erreicht werden.

Die Verwendung unterschiedlicher optischer Linsen, die vorzugsweise in Abstimmung mit dem Leuchtmittel, insbesondere mit der LED aufgebracht werden, können unterschiedliche Erscheinungsbilder/Muster ("Spot", "Ellipse", Weitwinkel" etc.) zeigen.

Durch eine entsprechende LED Auswahl, beispielsweise RGB, können weiter auch farbliche Akzente gesetzt werden. Dies kann jedoch auch über einen in den Träger eingebrachten "Farbfilter" erfolgen. Wird zusätzlich ein "Logo", Emblem etc. in/vor die Linse gebracht, wird dieses "Bild" auf der entsprechend angestrahlten Fläche wiedergegeben ("Beamer/Projektor-Effekt").

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind exemplarisch in den beigefügten schematischen Zeichnungen dargestellt. Es zeigen:

Figur 1 in einer perspektivischen Darstellung ein Haushaltskältegerät mit einem

Innenbehälter und einer an dem Innenbehälter befestigten Innenraumbeleuchtung,

Figur 2 eine Explosionsdarstellung der Innenraumbeleuchtung in geschnittener

Darstellung,

Figur 3 eine Explosionsdarstellung eines Teils der Innenraumbeleuchtung,

Figuren 4 und 5 einen Teil eines Innenbehälters des Haushaltskältegerät und ein

Hinterlegteil, an dem die Innenraumbeleuchtung indirekt am Innenbehälter befestigt ist, und

Figur 6 eine Explosionsdarstellung einer alternative Ausführungsform einer

Innenraumbeleuchtung in geschnittener Darstellung für das Haushaltskältegerät.

Die Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 , das einen wärmeisolierten Korpus 3a mit einem Innenbehälter 2 umfasst, der einen kühlbaren Innenraum 3 begrenzt. Der Innenbehälter 2 umfasst insbesondere zwei Seitenwände 2a, eine Rückwand 2b und eine Decke 2b. Der kühlbare Innenraum 3 ist zum Lagern von nicht dargestellten Lebensmitteln vorgesehen. Das Haushaltskältegerät 1 umfasst ferner ein Türblatt 4, welches insbesondere bezüglich einer vertikal verlaufenden Achse schwenkbar am Korpus 10 gelagert ist. Bei geöffnetem Türblatt 4 ist der kühlbare Innenraum 3 zugänglich.

An der in Richtung kühlbaren Innenraum 3 gerichteten Seite des Türblatts 4 sind im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels mehrere Türabsteller 5 zum Lagern von Lebensmitteln angeordnet. Im kühlbaren Innenraum 3 sind insbesondere mehrere Fachböden 6 zum Lagern von Lebensmitteln angeordnet und im unteren Bereich des kühlbaren Innenraums 3 ist insbesondere eine Schublade 7 angeordnet, in der ebenfalls Lebensmittel gelagert werden können. Oberhalb der Schublade 7 ist eine der Fachböden 6 angeordnet, welcher die nach oben gerichtete Öffnung der Schublade 7 abdeckt.

Das Haushaltskältegerät 1 umfasst eine nicht näher dargestellte, dem Fachmann im Prinzip bekannte Kältevorrichtung vorzugsweise in Form eines Kältemittelkreislaufs zum Kühlen des kühlbaren Innenraums 3. Der Kältemittelkreislauf umfasst z.B. einen Verdichter, einen dem Verdichter nachgeschalteten Verflüssiger, eine dem Verflüssiger nachgeschaltete Drosselvorrichtung, die insbesondere als ein Drossel- oder Kapillarrohr ausgeführt ist, und einen Verdampfer, der zwischen der Drosselvorrichtung und dem Verdichter angeordnet ist. Das Haushaltskältegerät 1 umfasst im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels eine Steuervorrichtung 8, welche beispielsweise eine Elektronik umfasst und eingerichtet ist, die Kältevorrichtung, insbesondere den Verdichter des Kältemittelkreislaufs in für den Fachmann in allgemein bekannter Weise derart anzusteuern, dass der kühlbare Innenraum 3 zumindest in etwa eine vorgegebene oder vorgebbare Soll-Temperatur aufweist. Die Steuervorrichtung 8 ist vorzugsweise derart eingerichtet, dass sie die Temperatur des kühlbaren Innenraums 3 regelt. Um gegebenenfalls die Ist-Temperatur des kühlbaren Innenraums 3 zu erhalten, kann das Haushaltskältegerät 1 wenigstens einen nicht näher dargestellten und mit der Steuervorrichtung 8 verbundenen Temperatursensor aufweisen.

Das Haushaltskältegerät 1 kann als ein so genanntes No-Frost Haushaltskältegerät ausgeführt sein. Das Haushaltskältegerät 1 ist insbesondere ein Haushaltskühlgerät. Das Haushaltskältegerät 1 kann auch als so genannter Wein-Kühlschrank ausgebildet sein. In diesem Fall handelt es sich bei den Lebensmitteln vorzugsweise um mit Wein oder einer anderen trinkbaren Flüssigkeit gefüllte Flaschen. Das Türblatt 4 ist in diesem Fall vorzugsweise zumindest teilweise durchsichtig. Es ist z.B. zumindest teilweise aus Glas gefertigt. In diesem Fall kann es vorgesehen sein, dass am Türblatt 4 keine Türabsteller 5 angeordnet sind.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst das Haushaltskältegerät 1 wenigstens eine Innenraumbeleuchtung 9, die vorgesehen ist, den kühlbaren Innenraum 3 vorzugsweise lediglich bei geöffnetem Türblatt 4 zu beleuchten. Dazu kann das Haushaltskältegerät 1 einen nicht näher dargestellten Türöffnungsschalter umfassen. Ist das Haushaltskältegerät 1 als der Wein-Kühlschrank ausgebildet, dann kann es auch vorgesehen sein, dass die Innenraumbeleuchtung 9 den kühlbaren Innenraum 3 auch bei geschlossenem Türblatt 4 beleuchtet. Die Innenraumbeleuchtung 9 ist in der Fig. 2 als Explosionsdarstellung gezeigt. Die Fig. 2 zeigt eine Explosionsdarstellung der Innenraumbeleuchtung 9 in geschnittener Darstellung und die Fig. 3 zeigt eine Explosionsdarstellung eines Teils der Innenraumbeleuchtung.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist die Innenraumbeleuchtung 9 zumindest indirekt am Innenbehälter 2 befestig, z.B. an der Decke 2c des Innenbehälters 2. Es kann genau eine Innenraumbeleuchtung 9 vorgesehen sein. Es können aber auch mehrere Innenraumbeleuchtungen 9 vorgesehen sein. Wenigstens eine Innenraumbeleuchtung 9 kann alternativ oder zusätzlich an wenigstens einer der Seitenwände 2a und/oder an der Rückwand 2b zumindest indirekt befestig sein. Die Innenraumbeleuchtung 9 kann direkt am Innenbehälter 2 befestigt sein. Vorzugsweise ist sie in einer Nische des Innenraumbehälters 2 befestigt. Die Nische kann insbesondere mittelt Tiefziehens hergestellt sein.

Vorzugsweise ist die Innenraumbeleuchtung 2 jedoch an einem Hinterlegteil 20 befestigt. Das Hinterlegteil 20 ist in einer Öffnung im Innenbehälter 2, im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels in einer Öffnung in der Decke 2c des Innenbehälters 2 befestigt. Das Hinterlegteil 20 ist in einem wärmeisolieren Schaum eingeschäumt, der an der dem Innenraum 3 abgewandten Oberfläche des Innenbehälters 2 anliegt. Das in der Öffnung im Innenbehälter 2 befestigte Hinterlegteil 2 ist in den Figuren 4 und 5 in perspektivischen Darstellungen gezeigt. Die Fig. 4 zeigt das Hinterlegteil 20 und die Decke 2c vom kühlbaren Innenraum 3 aus gesehen. Die Fig. 5 zeigt das Hinterlegteil 20 und die Decke 2c von der eingeschäumten Seite der Decke 2c.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist das Hinterlegteil 20 vorzugsweise einstückig und/oder aus Kunststoff ausgeführt. Es wurde z.B. im Spritzgießverfahren hergestellt.

Das Hinterlegteil 20 umfasst insbesondere einen hohlzylinderförmigen Hauptköper 21 , an dem umlaufend eine Dichtlippe 22 angeformt ist. Die Dichtlippe 22 ist vorzugsweise elastisch. An einem seiner beiden offenen Enden sind am Hauptkörper 21 vom Hauptkörper 21 weg gerichtete Nuten 23 angeformt, mittels derer der Hauptkörper 21 des Hinterlegteils 20 in der Öffnung der Decke 2c befestigt ist. Die Nuten 23 greifen dabei in den Rand der Öffnung des Innenbehälters 2 bzw. dessen Decke 2c ein. Die Dichtlippe 22 dichtet zusammen mit dem Hauptkörper 21 des Hinterlegteils 20 die Öffnung in der Decke 2c ab.

Das Hinterlegteil 20 weist ferner einen Deckel 24 auf, welche mittels eines Filmscharniers 25 am Hauptkörper 21 angeformt ist. Seitlich am Deckel 24 ist vorzugsweise eine Halböffnung 26 vorgesehen. Im geschlossenen Zustand des Deckels 24 sind durch diese Halböffnung 26 elektrische Leitungen durchgeführt, welche die Innenraumbeleuchtung 9 mit elektrischer Energie versorgen. Es kann an der nach innen gerichteten Oberfläche 28 des Hauptkörpers 21 eine der Halböffnung 26 nachfolgende Führung 27 für die elektrischen Leitungen angeformt sein.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels kann der Deckel 24 mit dem Hauptkörper 21 im geschlossenen Zustand mittels wenigstens einer Rast-Gegenrastverbindung 29 verriegelt werden, welche am Deckel 24 bzw. an dem Hauptkörper 21 angeformt ist.

Der Deckel 24 ist im eingebauten Zustand geschlossen. Im am Innenbehälter 2 eingebauten Zustand bietet das Hinterlegteil 20 somit mit seiner nach innen gerichtet Oberfläche 28 eine Nische oder Vertiefung, in der die Innenraumbeleuchtung 9 befestigt ist.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist die Innenraumbeleuchtung 9 einen einteilig ausgeführten Träger 10, wenigstens ein am Träger 10 befestigtens Leuchtmittel 31 und eine optische Linse 40 auf.

Der Träger 10 ist vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt und wurde insbesondere im Spritzgießverfahren hergestellt. Am Träger 10 ist eine erste Befestigungsvorrichtung angeformt, mittels derer der Träger 10 und somit die Innenraumbeleuchtung 9 am Hinterlegteil 20 befestigt ist. Die erste Befestigungsvorrichtung ist insbesondere als ein erstes Rastmittel, insbesondere als am Träger 10 angeformte erste Rasthaken 1 1 ausgeführt, welche mit Gegenrastmittel, die z.B. als in der nach innen gerichtete Oberfläche 28 des Hauptkörpers 21 des Hinterlegteils 20 angeordnete Nuten 30 ausgeführt sind, verrastet sind. Die erste Befestigungsvorrichtung bzw. die ersten Rasthaken 1 1 sind z.B. an einer ersten Wand 16 des Trägers 10 angeformt. Die erste Wand 16 kann einen Hohlzylinder oder zumindest einen Teil eines Hohlzylinders bilden. Der Träger 10 weist insbesondere eine dem kühlbaren Innenraum 3 zugewandte erste Seite 12 und eine dem kühlbaren Innenraum 3 abgewandte zweite Seite 13 auf. Die erste Befestigungsvorrichtung bzw. die ersten Rasthaken 1 1 befinden sich vorzugsweise im Bereich der zweiten Seite 13 des Trägers 10. Die erste Wand 16 des Träges 10 erstreckt sich vom Bereich der ersten Seite 12 bis zum Bereich der zweiten Seite 13.

Die erste Seite 12 des Trägers 10 umfasst im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels eine zweite Wand 17, welche insbesondere mittig eine Öffnung 18 umfasst. Die Öffnung 18 ist z.B. rund, vorzugsweise kreisrund. Das wenigstens eine Leuchtmittel 31 umfasst vorzugsweise eine Leiterplatine 32 und wenigstens eine LED 33, welche an der Leiterplatine 32 befestigt ist. Die Leiterplatine 32 ist mittels eines elektrischen Steckers 34 elektrisch kontaktiert, welcher wiederum mit den elektrischen Leitungen in nicht dargestellter Weise verbunden ist. Der elektrische Stecker 34 ist z.B. Teil eines SMD Steckverbindender, dessen Gegenstecker auf die Leiterplatine 32 gelötet ist, wie dies in der Fig. 2 gezeigt ist. Der elektrische Stecker 34 kann auch als ein Randkartenstecker 35, insbesondere als ein sogenannter Rast 2,5 Stecker ausgeführt sein. Eine solche Ausführungsform ist in der Fig. 6 gezeigt, welche eine Explosionsdarstellung einer alternativen Ausführungsform der Innenraumbeleuchtung 9 und des Hinterlegteils 20 in geschnittener Darstellung zeigt.

Am Träger 10 ist ferner eine zweite Befestigungsvorrichtung vorgesehen, mittels derer das Leuchtmittel 31 am Träger 10 befestigt ist. Die zweite Befestigungsvorrichtung ist vorzugsweise als zweites Rastmittel ausgeführt, welches insbesondere am Träger 10 angeformte zweite Rasthaken 14 umfasst, mittels derer die Leiterplatine 32 mit dem Träger 10 verrastet ist. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst die zweite Befestigungsvorrichtung noch am Träger 10 bzw. an der nach innen gerichteten Oberfläche der Wand 16 des Trägers 10 angeformte Auflagen 15, auf denen die Leiterplatine 32 aufliegt. Im befestigten Zustand ist die Leiterplatine 32 zwischen den Auflagen 15 und den zweiten Rasthaken 14 eingeklemmt.

Die wenigstens eine LED 33 ist derart an der Leiterplatine 32 befestigt, dass sie in Richtung der ersten Seite 12, insbesondere in Richtung der zweiten Wand 17 mit der Öffnung 18 zeigt. Die optische Linse 40 ist innerhalb des Trägers 10 zwischen dem Leuchtmittel 31 und der ersten Seite 12 des Trägers 10 angeordnet. Sie umfasst eine erste Seite 41 und eine der ersten Seite 41 gegenüberliegende zweite Seite 42. Die erste Seite 41 der optischen Linse 40 ist dem Leuchtmittel 31 bzw. der wenigsten einen LED 33 zugewandt und die zweite Seite 42 ist dem Leuchtmittel 31 bzw. der wenigsten einen LED 33 abgewandt bzw. der ersten Seite 12 des Trägers 10 zugewandt.

Die erste Seite 41 der optischen Linse 40 ist mit dem Leuchtmittel 31 bzw. der wenigsten einen LED 33 optisch gekoppelt, sodass es dem Leuchtmittel 31 bzw. der wenigstens einen LED 33 ermöglicht ist, das von ihr erzeugte Licht in die optische Linse 40, insbesondere in deren erste Seite 41 einzukoppeln. Die erste Seite 41 der optischen Linse 40 liegt vorzugsweise an der wenigstens einen LED 33 an, insbesondere flächig an.

Im Betrieb der Innenraumbeleuchtung 9 strahlt das in die erste Seite 41 der optischen Linse 40 eingekoppelte Licht aus der zweiten Seite 42 aus. Die optische Linse 40 ist insbesondere derart ausgebildet, dass sie aus der Abstrahlcharakteristik der wenigstens einen LED 33 eine definierte Strahlengeometrie, z.B. Ellipse oder Spot formt, welche aus der zweiten Seite 42 der Linse 40ausstrahlt.

Die optische Linse 40 bzw. die Öffnung 18 der zweiten Wand 17 sind derart beschaffen bzw. relativ zueinander angeordnet, dass die optische Linse 40 das Licht mit ihrer zweiten Seite 42 durch die Öffnung 18 der zweiten Wand des Träges 10 in den kühlbaren Innenraum 3 zu strahlen vermag.

Vorzugsweise ragt die optische Linse 40 zumindest teilweise durch die Öffnung 18 der zweiten Wand 17. Insbesondere kann es vorgesehen sein, dass die zweite Seite 42 der optischen Linse 40 bündig mit der dem kühlbaren Innenraum 3 zugewandten Oberfläche der zweiten Wand 17 des Trägers 10 verläuft.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist der Rand der zweiten Seite 42 der optischen Linse 40 mit einer umlaufenden Nut 43 versehen, mit der die optische Linse 40 in der Öffnung 18 der zweiten Wand 17 des Trägers 10 steckt. Insbesondere ist es vorgesehen, dass die optische Linse 40 zwischen dem Leuchtmittel 31 bzw. der wenigstens einen LED 33 und der Öffnung 18 der zweiten Wand 17 des Trägers 10 eingeklemmt ist.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst die Innenraumbeleuchtung 9 insbesondere eine Abdeckung 50, welche an dem Träger 10 befestigt ist. Sie ist insbesondere mit dem Träger 10 verrastet. Die Abdeckung 50 deckt insbesondere die gesamte zweite Seite 12 bzw. die gesamte zweiten Wand 17 des Trägers 10 ab und umfasst eine Öffnung 51 , welche mit der Öffnung 18 der zweiten Wand 17 fluchtet. Die Abdeckung 50 deckt den Träger 10 in Richtung kühleren Innenraum 3 ab. Die optische Linse 40 kann derart ausgebildet sein, dass ihre zweite Seite 42 bündig mit der dem kühlbaren Innenraum 3 zugewandten Oberfläche der Abdeckung 50 bündig verläuft. Die Innenraumbeleuchtung 9 kann auch wenigstens einen nicht näher dargestellten Farbfilter aufweisen, der zwischen dem wenigstens einen Leuchtmittel 31 bzw. der LED 33 und der optischen Linse 40 angeordnet ist. Wenigstens ein Farbfilter kann zusätzlich oder alternativ der zweiten Seite 42 der optischen Linse 40 nach geschaltet sein. Auch die Öffnung 51 der Abdeckung 50 kann mit wenigstens einem Farbfilter versehen sein. BEZUGSZEICHENLISTE

1 Haushaltskältegerät 21 Hauptköper

2 Innenbehälter 22 Dichtlippe

2a Seitenwände 23 Nuten

2b Rückwand 24 Deckel

2c Decke 25 Filmscharnier

3 kühlbarer Innenraum 26 Halböffnung

3a Korpus 27 Führung

4 Türblatt 28 Oberfläche

5 Türabsteller 29 Rast-Gegenrastverbindung

6 Fachböden 30 Nuten

7 Schublade 31 Leuchtmittel

8 Steuervorrichtung 32 Leiterplatine

9 Innenraumbeleuchtung 33 LED

10 Träger 34 Stecker

1 1 erste Rasthaken 35 Randkartenstecker

12 erste Seite 40 optische Linse

13 zweite Seite 41 erste Seite

14 Rasthaken 42 zweite Seite

15 Auflagen 43 Nut

16 erste Wand 50 Abdeckung

17 zweite Wand 51 Öffnung

18 Öffnung

20 Hinterlegteil