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Patent Searching and Data


Title:
DOMESTIC REFRIGERATION DEVICE HAVING AN INTERIOR LIGHTING ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/086699
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a domestic refrigeration device (1) which has a thermally insulated body (10) with an internal compartment (2), which delimits an interior space (3) which can be cooled and is provided for storing food products, a refrigeration apparatus for cooling the interior space (3) which can be cooled, a door leaf (4) which is provided to close the coolable interior space (3) in the closed state and to make said coolable interior space accessible in the open state, and an interior lighting arrangement for illuminating the coolable interior space (3) when the door leaf (4) is open. The coolable interior space (3) comprises two opposite side walls (3a) with a depth (t) and with edges (3d) which face the door leaf (4), a ceiling (3c) and a rear wall (3b) which closes off the coolable interior space (3) at the rear. The interior lighting arrangement comprises at least one first partial interior lighting arrangement (9a, 9c) which is provided to illuminate the coolable interior space (3), when the door leaf (4) is open, only at least approximately starting from a distance (a) measured from the edges (3d) of the side walls (3a), which edges face the door leaf (4), as far as the rear wall (3b), and a second partial interior lighting arrangement (3b) which is independent of the first partial interior lighting arrangement (9a, 9c) and is provided to illuminate only the front region of the coolable interior space (3), which front region faces the door leaf (4), when the door leaf (4) is open.

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Inventors:
EICHER MAX (DE)
KLEINLEIN PHILIPP (DE)
OSBAR BERND (DE)
SCHMID CHRISTIAN (DE)
WEBER ARMIN (DE)
DANLER ANDREAS (AT)
GSTREIN MANFRED (AT)
SEEBACHER GEORG (AT)
Application Number:
PCT/EP2014/077268
Publication Date:
June 18, 2015
Filing Date:
December 10, 2014
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F25D27/00
Foreign References:
EP2437014A12012-04-04
JP2010008017A2010-01-14
JP2006336963A2006-12-14
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierten Korpus (10) mit einem Innenbehälter (2), der einen zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum (3) begrenzt, eine Kältevorrichtung zum Kühlen des kühlbaren Innenraums (3), ein Türblatt (4), welches vorgesehen ist, im geschlossenen Zustand den kühlbaren Innenraum (3) zu verschließen und im geöffneten Zustand zugänglich zu machen, und eine Innenraumbeleuchtung zum Beleuchten des kühlbaren Innenraums (3) bei geöffnetem Türblatt (4), wobei der kühlbare Innenraum (3) zwei gegenüberliegende Seitenwände (3a) mit einer Tiefe (t) und mit dem Türblatt (4) zugewandten Kanten (3d), eine Decke (3c) und eine den kühlbaren Innenraum (3) rückseitig abschließende Rückwand (3b) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenraumbeleuchtung wenigstens eine erste Teilinnenraumbeleuchtung (9a, 9c) aufweist, welche vorgesehen ist, den kühlbaren Innenraum (3) bei geöffnetem Türblatt (4) lediglich zumindest in etwa ab einem Abstand (a) gemessen von den dem Türblatt (4) zugewandten Kanten (3d) der Seitenwände (3a) bis zur Rückwand (3b) zu beleuchten, und eine insbesondere in oder an der Decke (3c) angeordnete, von der ersten Teilinnenraumbeleuchtung (9a, 9c) unabhängige zweite Teilinnenraumbeleuchtung (3b), die vorgesehen ist, bei geöffnetem Türblatt (4) lediglich den dem Türblatt (4) zugewandten vorderen Bereich des kühlbaren Innenraums (3) zu beleuchten.

Haushaltskältegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass in oder an einer der beiden Seitenwände (3a) die erste Teilinnenraumbeleuchtung (9a, 9c) insbesondere im Abstand (a) von der entsprechenden, dem Türblatt (4) zugewandten Kante (3d) der fraglichen Seitenwand (3a) angeordnet ist, oder dass in oder an jeder der beiden Seitenwände (3a) jeweils eine erste Teilinnenraumbeleuchtung (9a, 9c) insbesondere im Abstand (a) von den dem Türblatt (4) zugewandten Kanten (3d) der Seitenwände (3a) angeordnet ist. Haushaltskältegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Teilinnenraumbeleuchtung (9a, 9c) einen länglichen Leuchtkörper (30) aufweist, welcher bei geöffnetem Türblatt (3) Licht in den kühlbaren Innenraum (3) strahlt.

Haushaltskältegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der längliche Leuchtkörper (30) vertikal in oder an der Seitenwand (3a) angeordnet ist und insbesondere sich zumindest über den größten Teil der Höhe der Seitenwand (3a) erstreckt.

Haushaltskältegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der längliche Leuchtkörper (30) vertikal in oder an der Seitenwand (3a) angeordnet ist und dass innerhalb des kühlbaren Innenraums (3) mehrere, übereinander angeordnete Fachböden (6, 6b) und im unteren Bereich des kühlbaren Innenraums (3) wenigstens eine Schublade (7) vorgesehen sind, und sich der längliche Leuchtkörper (30) zumindest über den größten Teil des die Fachböden (6, 6b) aufweisenden Teils des kühlbaren Innenraums (3) erstreckt.

Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtkörper (30) derart ausgeführt, dass bei geöffnetem Türblatt (4) das in den kühlbaren Innenraum (3) strahlende Licht den gesamten Bereich des kühlbaren Innenraums (3) ab dem Leuchtkörper (30) bis zur Rückwand (3b) beleuchtet und/oder in Teil des in den kühlbaren Innenraum (3) strahlende Licht rechtwinklig von der Seitenwand (3a) in Richtung des kühlbaren Innenraums (3) abstrahlt, vorzugsweise mit maximal einem Winkel (a) von 100° gemessen von der Seitenwand (3a) in Richtung der Rückwand (3b).

Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtkörper (30) als ein durchgehender Lichtleiter (31 ) mit zwei Enden (33) ausgebildet ist, und die erste Teilinnenraumbeleuchtung (9a) wenigstens ein Leuchtmittel (32) umfasst, welches insbesondere das von ihr erzeugte Licht an einem der beiden Enden (33) oder in beiden Enden (33) in den Lichtleiter (31 ) einkoppelt. Haushaltskältegerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Lichtleiter (31 ) derart ausgebildet ist, dass sich in ihm das eingekoppelte Licht gleichmäßig verteilt.

Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Leuchtkörper (30) mehrere, hintereinander angeordnete LEDs (61 ) aufweist und insbesondere einen Grundkörper (62) aufweist, an dem die LEDs (61 ) befestigt sind, wobei die den LEDs (61 ) zugewandte Seite des Grundkörpers (62) reflektierend ausgeführt ist und der Grundkörper (62) derart geformt ist, dass das von des LEDs (61 ) erzeugte Licht den gesamten Bereich des kühlbaren Innenraums (3) ab dem Leuchtkörper (30) bis zur Rückwand (3b) beleuchtet und insbesondere ein Teil des in den kühlbaren Innenraum (3) strahlende Licht derart gebündelt wird, dass es rechtwinklig von der Seitenwand (3a) in Richtung des kühlbaren Innenraums (3) abstrahlt, vorzugsweise mit maximal einem Winkel (a) von 100° gemessen von der Seitenwand (3a) in Richtung der Rückwand (3b).

Haushaltkältegerät nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Teilinnenraumbeleuchtung (9b) derart ausgeführt, dass das von ihr erzeugte Licht lediglich das vordere Drittel des kühlbaren Innenraums (3) beleuchtet und/oder dass das Haushaltskältegerät einen Sensor (14) zum Erkennen der Helligkeit der Umgebung des Haushaltskältegerätes (1 ) aufweist und das Haushaltskältegerät (1 ) ausgebildet ist, bei geöffnetem Türblatt (4) die zweite Teilinnenraumbeleuchtung (9b) nur dann einzuschalten, wenn die Helligkeit der Umgebung des Hauhaltskältegerätes (1 ) einen vorgegeben oder vorgebbaren Wert unterschreitet.

Description:
Haushaltskältegerät mit einer Innenraumbeleuchtung

Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einer Innenraumbeleuchtung.

Haushaltskältegeräte umfassen normalerweise einen kühlbaren Innenraum zum Lagern von Lebensmitteln. Der kühlbare Innenraum kann z.B. mittels eines Türblatts verschlossen werden. Bei geöffnetem Türblatt ist der kühlbare Innenraum zugänglich. Des Weiteren umfassen Haushalskältegeräte in der Regel eine Innenraumbeleuchtung, welche bei geöffnetem Türblatt den kühlbaren Innenraum zumindest teilweise beleuchtet. Die DE 10 2010 031 696 A1 offenbart ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit zwei kühlbaren Innenräumen, welche auf verschieden Temperaturen gekühlt werden. Die Innenraumbeleuchtung ist als eine Lichtsäule ausgeführt, welche sich über beide kühlbaren Innenräume erstreckt. Die Lichtsäule kann als ein sich vertikal erstreckendes Lichtband ausgeführt sein, kann mehrere LEDs oder einen Lichtleiter umfassen und kann in oder auf einer Wand der kühlbaren Innenräume verlaufen. Die Innenraumbeleuchtung kann durch weitere Beleuchtungsmittel unterstützt werden, die sich nur in dem jeweiligen kühlbaren Innenraum befinden.

Die DE 10 2008 044 302 A1 offenbart ein Haushaltskältegerät mit einem kühlbaren Innenraum und einer Innenraumbeleuchtung, deren Lichtkegel vollständig in dem kühlbaren Innenraum liegt.

Die JP 2010-281481 A und die JP 2008-070000 A offenbaren jeweils ein Haushaltskältegerät, das einen Photosensor zum Messen der Helligkeit der Umgebung des Haushaltskältegerätes umfasst, um die Innenraumbeleuchtung dieses Haushaltskältegerätes in Abhängigkeit der Helligkeit der Umgebung anzusteuern.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Haushaltskältegerät mit einer verbesserten Innenraumbeleuchtung anzugeben.

Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch ein Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierten Korpus mit einem Innenbehälter, der einen zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehenen kühlbaren Innenraum begrenzt, eine Kältevorrichtung zum Kühlen des kühlbaren Innenraums, ein Türblatt, welches vorgesehen ist, im geschlossenen Zustand den kühlbaren Innenraum zu verschließen und im geöffneten Zustand zugänglich zu machen, und eine Innenraumbeleuchtung zum Beleuchten des kühlbaren Innenraums bei geöffnetem Türblatt, wobei der kühlbare Innenraum zwei gegenüberliegende Seitenwände mit einer Tiefe und mit dem Türblatt zugewandten Kanten, eine Decke und eine den kühlbaren Innenraum rückseitig abschließende Rückwand aufweist, und die Innenraumbeleuchtung wenigstens eine erste Teilinnenraumbeleuchtung aufweist, welche vorgesehen ist, den kühlbaren Innenraum bei geöffnetem Türblatt lediglich zumindest in etwa ab einem Abstand gemessen von den dem Türblatt zugewandten Kanten der Seitenwände bis zur Rückwand zu beleuchten, und eine insbesondere in oder an der Decke angeordnete, von der ersten Teilinnenraumbeleuchtung unabhängige zweite Teilinnenraumbeleuchtung, die vorgesehen ist, bei geöffnetem Türblatt lediglich den dem Türblatt zugewandten vorderen Bereich des kühlbaren Innenraums zu beleuchten.

Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät umfasst den wärmeisolierten Korpus mit dem Innenbehälter, der den kühlbaren Innenraum begrenzt. Dieser wird mittels der Kältevorrichtung gekühlt. Diese ist vorzugsweise als ein dem Fachmann im Prinzip bekannter Kältemittelkreislauf ausgebildet und ist vorzugsweise derart ausgeführt, dass er den kühlbaren Innenraum zumindest in etwa auf eine vorgegebene Temperatur kühlt. Der kühlbare Innenraum ist zum Lagern von Lebensmitteln vorgesehen.

Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann z.B. ein Haushaltskühlgerät sein. In diesem Fall wird der kühlbare Innenraum auf Temperaturen größer als 0°C gekühlt. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann auch ein Haushaltsgefriergerät sein. In diesem Fall wird der kühlbare Innenraum auf Temperaturen kleiner als 0°C gekühlt. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann aber auch eine Gefrier-Kühlkombination sein. Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann genau einen kühlbaren Innenraum, aber auch mehrere kühlbare Innenräume aufweisen, welche auch mittels jeweils einem Türblatt verschlossen und geöffnet werden können. Jede der kühlbaren Innenräume kann eine separate erfindungsgemäße Innraumbeleuchtung aufweisen. Erfindungsgemäß umfasst die Innenraumbeleuchtung des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes die erste Teilinnenraumbeleuchtung und die zweite Teilinnenraumbeleuchtung. Damit diese nur bei geöffnetem Türblatt eingeschaltet, also bei geschlossenem Türblatt ausgeschaltet sind, kann das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät einen dem Fachmann im Prinzip bekannten Türöffnungsschalter aufweisen.

Das erfindungsgemäße Haushaltskältegerät kann auch als ein Weinkühlschrank ausgebildet sein, der vorgesehen ist, mit trinkbarer Flüssigkeit, insbesondere Wein, gefüllte Flaschen zu lagern. In diesem Fall ist das Türblatt vorzugsweise zumindest teilweise durchsichtig, indem es z.B. zumindest teilweise aus Glas gefertigt ist. Insbesondere in diesem Fall kann die Innenraumbeleuchtung den kühbaren Innenraum auch bei geschlossenem Türblatt beleuchten.

Die erste Teilinnenraumbeleuchtung ist ausgeführt, dass sie bei geöffnetem Türblatt lediglich den kühlbaren Innenraum ab einem Abstand bzw. zumindest in etwa ab einem Abstand gemessen von den dem Türblatt zugewandten Kanten der Seitenwände bis zur Rückwand zu beleuchten. Die erste Innenraumbeleuchtung beleuchtet bei geöffnetem Türblatt also lediglich den hintern, vorzugsweise den hinteren und mittleren Bereich des kühlbaren Innenraums vorzugsweise möglichst gleichmäßig und kann somit eine das Haushaltskältegerät öffnende Person nicht blenden. Die zweite Innenraumbeleuchtung ist vorgesehen, bei geöffnetem Türblatt lediglich den dem Türblatt zugewandten vorderen Bereich des kühlbaren Innenraums zu beleuchten. Beide Teilinnenraumbeleuchtungen sind voneinander unabhängig, d.h. die erste Teilinnenraumbeleuchtung ist zum Beleuchten des hinteren bzw. des hinteren und mittleren und die zweite Teilinnenraumbeleuchtung ist zum Beleuchten des vorderen Bereichs des kühlbaren Innenraums vorgesehen. Somit ergibt sich eine gestaffelte Tiefenausleuchtung des kühlbaren Innenraums. Der Abstand ist insbesondere derart gewählt, dass er zwischen 1/4 bis 1/2, vorzugsweise 1/3 der Tiefe der Seitenwände entspricht, sodass die erste Innenraumbeleuchtung bei geöffnetem Türblatt lediglich den mittleren und hinteren Bereich des kühlbaren Innenraums beleuchtet.

Die zweite Teilinnenraumbeleuchtung beleuchtet insbesondere lediglich den restlichen kühlbaren Innenraum. Es ist aber auch möglich, dass die beiden Teilinnenraumbeleuchtungen einen Teil des kühlbaren Innenraums überlappend beleuchten.

Die zweite Teilinnenraumbeleuchtung ist vorzugsweise in oder an der Decke angeordnet und strahlt somit das von ihr erzeugte Licht von oben in den vorderen Bereich des kühlbaren Innenraums. Dadurch dass sie lediglich den vorderen Bereich des kühlbaren Innenraums beleuchtet, verringert sich die Gefahr, dass eine Person von der gesamten Innenraumbeleuchtung geblendet wird. Die zweite Teilinnenraumbeleuchtung umfasst vorzugsweise als Leuchtmittel wenigstens eine LED, welche vorzugsweise durch eine transparente Abdeckung abgedeckt ist. Diese Abdeckung kann als eine Linsenoptik ausgeführt sein und verläuft vorzugsweise bündig mit der Decke des kühlbaren Innenraums. Das Leuchtmittel der zweiten Teilinnenraumbeleuchtung kann in einem Gehäuse angeordnet sein, das vorzugsweise in der Decke versenkt befestigt, insbesondere in der Decke eingeschäumt ist. Die dem Leuchtmittel zugewandte Seite des Gehäuses ist vorzugsweise für Licht reflektierend ausgeführt, sodass durch eine geeignete Formung des Gehäuses die gewünschte Abstrahlcharakteristik des von dem Leuchtmittel erzeugte Licht der zweiten Teilinnenraumbeleuchtung entsteht.

Nach einer Variante des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes ist in oder an einem der beiden Seitenwände die erste Teilinnenraumbeleuchtung insbesondere im Abstand von der entsprechenden, dem Türblatt zugewandten Kante der fraglichen Seitenwand angeordnet. Es ist aber auch möglich, dass in oder an jeder der beiden Seitenwände jeweils eine erste Teilinnenraumbeleuchtung insbesondere im Abstand den dem Türblatt zugewandten Kanten der Seitenwände angeordnet ist. Somit kann der für das Beleuchten des hinteren Bereichs des kühlbaren Innenraums vorgesehene Teil der Innenraumbeleuchtung entweder nur in oder an einer der beiden Seitenwände angeordnet sein oder beidseitig.

Vorzugsweise ist die erste Teilinnenraumbeleuchtung versenkt in die fragliche Seitenwand befestigt, insbesondere dort eingeschäumt. Eine in Richtung kühlbaren Innenraum gerichtete Fläche, falls vorhanden, kann vorzugsweise bündig mit der Seitenwand verlaufen. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes weist die erste Teilinnenraumbeleuchtung einen länglichen Leuchtkörper auf, welcher bei geöffnetem Türblatt Licht in den kühlbaren Innenraum strahlt. Der längliche Leuchtkörper ist vorzugsweise vertikal in oder an der Seitenwand angeordnet. Vorzugsweise ist der Leuchtkörper versenkt in der Seitenwand befestigt, vorzugsweise in der Seitenwand eingeschäumt und verläuft insbesondere bündig mit der Seitenwand. Um eine möglichst gleichmäßige Beleuchtung des kühlbaren Innenraums zu erhalten, erstreckt sich der Leuchtkörper vorzugsweise zumindest über den größten Teil der Höhe der Seitenwand. Innerhalb des kühlbaren Innenraums des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes können mehrere, übereinander angeordnete Fachböden und im unteren Bereich des kühlbaren Innenraums kann wenigstens eine Schublade vorgesehen sein. In diesem Fall erstreckt sich der längliche Leuchtkörper vorzugsweise zumindest über den größten Teil des die Fachböden aufweisenden Teils des kühlbaren Innenraums.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes ist der Leuchtkörper derart ausgeführt, dass bei geöffnetem Türblatt das in den kühlbaren Innenraum strahlende Licht den gesamten Bereich des kühlbaren Innenraums ab dem Leuchtkörper bis zur Rückwand beleuchtet und/oder ein Teil des in den kühlbaren Innenraum strahlende Licht rechtwinklig von der Seitenwand in Richtung des kühlbaren Innenraums abstrahlt, vorzugsweise mit maximal einem Winkel von 100° gemessen von der Seitenwand in Richtung der Rückwand. Somit kann sicher gestellt werden, dass die erste Teilinnenraumbeleuchtung lediglich den hinteren Bereich des kühlbaren Innenraums in etwa vom Abstand von den vorderen Kanten der Seitenwände bis zur Rückwand möglichst gleichmäßig beleuchtet. Um den Bereich des kühlbaren Innenraums auch naher der Rückwand des Innenraums zuverlässig zu beleuchten, kann die erste Teilinnenraumbeleuchtung auch zusätzlich ein relativ nahe der Rückwand angeordnetes Leuchtmittel aufweisen, welches insbesondere einen weiteren Leuchtkörper vorzugsweise ähnlich dem Leuchtkörper aufweist.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes ist der Leuchtkörper als ein durchgehender Lichtleiter mit zwei Enden ausgebildet. Die erste Teilinnenraumbeleuchtung kann dann wenigstens ein Leuchtmittel umfassen, welches insbesondere das von ihr erzeugte Licht an einem der beiden Enden oder in beiden Enden in den Lichtleiter einkoppelt. Das Leuchtmittel ist vorzugsweise als wenigstens eine LED ausgebildet bzw. umfasst vorzugsweise zumindest eine LED. Der als Lichtleiter ausgebildete Leuchtkörper kann relativ schmal ausgebildet sein, beispielsweise 10 bis 15 mm.

Um eine möglichst gleichmäßige Beleuchtung des kühlbaren Innenraums insbesondere in dessen hinterem Bereich zu erhalten, kann der Lichtleiter vorzugsweise derart ausgebildet sein, dass sich in ihm das eingekoppelte Licht gleichmäßig verteilt. Gemäß einer weiteren Variante des erfindungsgemäßen Haushaltskältegerätes kann der Leuchtkörper mehrere, hintereinander angeordnete LEDs aufweisen. Der Leuchtkörper kann ferner insbesondere einen Grundkörper aufweisen, an dem die LEDs befestigt sind. Um das gewünschte Abstrahlverhalten des Leuchtkörpers zu erhalten, ist vorzugsweise die den LEDs zugewandte Seite des Grundkörpers reflektierend ausgeführt und der Grundkörper derart geformt, dass das von des LEDs erzeugte Licht den gesamten Bereich des kühlbaren Innenraums ab dem Leuchtkörper bis zur Rückwand beleuchtet und/oder ein Teil des in den kühlbaren Innenraum strahlende Licht derart gebündelt wird, dass es rechtwinklig von der Seitenwand in Richtung des kühlbaren Innenraums abstrahlt, vorzugsweise mit maximal einem Winkel von 100° gemessen von der Seitenwand in Richtung der Rückwand.

Wie bereits erläutert, ist die zweite Teilinnenraumbeleuchtung vorgesehen, lediglich den vorderen Bereich des kühlbaren Innenraums bei geöffnetem Türblatt zu beleuchten. Ist jedoch die Umgebung des Haushaltskältegerätes genügend hell, so wird der vordere Bereich des kühlbaren Innenraums auch bei ausgeschalteter zweiter Teilinnenraumbeleuchtung genügend hell beleuchtet. Nach einer Variante kann deshalb das erfindungsgemäße Haushaltkältegerät einen Sensor zum Erkennen der Helligkeit der Umgebung des Haushaltskältegerätes aufweisen, wobei dann das Haushaltskältegerät ausgebildet ist, bei geöffnetem Türblatt die zweite Teilinnenraumbeleuchtung nur dann einzuschalten, wenn die Helligkeit der Umgebung des Haushaltskältegerätes einen vorgegebenen oder vorgebbaren Wert unterschreitet. Der Sensor kann z.B. wenigstens eine Photozelle umfassen bzw. kann als wenigsten eine Photozelle ausgebildet sein. Aufgrund der zwei unabhängigen Teilinnenraumbeleuchtungen kann durch die abgestimmte Kombination bzw. einen richtig dimensionierten Leuchtentyp an entsprechender Position eine möglichst homogene gestaffelte Beleuchtung vorzugsweise mit konstanten Beleuchtungsstärken im kühlbaren Innenraum geschaffen werden. Je nach Ausführungsform wird hierzu eine lineare Leuchte bzw. länglicher Leuchtkörper vorzugsweise nach ca. 1/3 der Tiefe des Innenraums vertikal angebracht. Diese dient zur möglichst gleichmäßigen Ausleuchtung des kühlbaren Innenraums und zur Beleuchtung der gesamten Gerätetiefe in etwa ab dem Einbauort des Leuchtkörpers. Die Anordnung kann sowohl einseitig als auch beidseitig erfolgen. Der Leuchtentyp kann vorzugsweise mittels LED-Streifen als auch mittels Lichtleiter umgesetzt werden. Um weiterhin die Flexibilität der Fachböden gewährleisten zu können, erfolgt der Einbau vorzugsweise versenkt im Innenbehälter. Die Erzeugung der notwendigen Beleuchtungsstärke der im vorderen Bereich, vorzugsweise im vorderen Drittel des kühlbaren Innenraum gelagerten Lebensmittel erfolgt vorzugsweise nach Umgebungshelligkeit durch Tageslicht oder der zweiten Teilinnenraumbeleuchtung, die vorzugsweise eine an der Oberseite des Innenraums (Decke) vorderseitig angebrachte Leuchte mit Linsenoptik zur möglichst optimalen Verteilung des Lichts auf die Lebensmittel umfasst.

Umfasst die erste Teilinnenraumbeleuchtung den Lichtleiter, kann vorzugsweise rückseitig eine Auskopplungsstruktur zur gleichmäßigen Verteilung der Lichtauskopplung angebracht sein. Vorzugsweise ist die erste Teilinnenraumbeleuchtung als ein Modul ausgeführt.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind exemplarisch in den beigefügten schematischen Zeichnungen dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 ein Haushaltskältegerät mit einer ersten Teilinnenraumbeleuchtung und einer zweiten Teilinnenraumbeleuchtung in einer perspektivischen Darstellung

Fig. 2 in geschnittener Darstellung eine Seitenansicht des Haushaltskältegerätes,

Fig. 3 in geschnittener Darstellung eine Draufsicht des Haushaltskältegerätes, die erste Teilinnenraumbeleuchtung, Fig. 5 die zweite Teilinnenraumbeleuchtung, und

Fig. 6 eine alternative Ausführungsform der ersten Teilinnenraumbeleuchtung. Die Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 , das einen wärmeisolierten Korpus 10 mit einem Innenbehälter 2 umfasst, der einen kühlbaren Innenraum 3 begrenzt. Die Fig. 2 zeigt in geschnittener Darstellung eine Seitenansicht des Haushaltskältegerätes 1 und die Fig. 3 zeigt in geschnittener Darstellung eine Draufsicht des Haushaltskältegerätes 1.

Das Haushaltskältegerät 1 weist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ein bezüglich einer nicht näher gezeigten vertikal verlaufenden Achse schwenkbares Türblatt 4 zum Verschließen des kühlbaren Innenraums 3 auf. Der kühlbare Innenraum 3 ist zum Lagern von nicht näher dargestellten Lebensmitteln vorgesehen und umfasst zwei gegenüber liegende Seitenwände 3a, eine Rückwand 3b und eine Decke 3c. Der kühlbare Innenraum 3 weist eine Tiefe t auf, welche sich im Wesentlichen von der in Richtung kühlbaren Innenraum 3 gerichteten Seite des geschlossenen Türblatts 4 bzw. von den dem Türblatt 4 zugewandten Kanten 3d der Seitenwände 3a bis zur Rückwand 3b erstreckt.

Bei geöffnetem Türblatt 4 ist der kühlbare Innenraum 3 zugänglich. An der in Richtung kühlbaren Innenraum 3 gerichteten Seite des Türblatts 4 sind im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels mehrere Türabsteller 5 zum Lagern von Lebensmitteln angeordnet. Im kühlbaren Innenraum 3 sind insbesondere mehrere Fachböden 6 zum Lagern von Lebensmitteln angeordnet und im unteren Bereich des kühlbaren Innenraums 3 ist insbesondere eine Schublade 7 angeordnet, in der ebenfalls Lebensmittel gelagert werden können. Oberhalb der Schublade 7 ist ein weiterer Fachboden 6b angeordnet, welcher die nach oben gerichtete Öffnung der Schublade 7 abdeckt.

Das Haushaltskältegerät 1 umfasst eine nicht näher dargestellte, dem Fachmann im Prinzip bekannte Kältevorrichtung vorzugsweise in Form eines Kältemittelkreislaufs zum Kühlen des kühlbaren Innenraums 3. Der Kältemittelkreislauf umfasst z.B. einen Verdichter, einen dem Verdichter nachgeschalteten Verflüssiger, eine dem Verflüssiger nachgeschaltete Drosselvorrichtung, die insbesondere als ein Drossel- oder Kapillarrohr ausgeführt ist, und einen Verdampfer, der zwischen der Drosselvorrichtung und dem Verdichter angeordnet ist. Das Haushaltskältegerät 1 kann als ein so genanntes No-Frost Haushaltskältegerät ausgeführt sein.

Das Hauhaltskältegerät 1 umfasst im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels eine Steuervorrichtung 8, welche beispielsweise eine Elektronik umfasst und eingerichtet ist, die Kältevorrichtung, insbesondere den Verdichter des Kältemittelkreislaufs in für den Fachmann in allgemein bekannter Weise derart anzusteuern, dass der kühlbare Innenraum 3 zumindest in etwa eine vorgegebene oder vorgebbare Soll-Temperatur aufweist. Die Steuervorrichtung 8 ist vorzugsweise derart eingerichtet, dass sie die Temperatur des kühlbaren Innenraums 3 regelt. Um gegebenenfalls die Ist-Temperatur des kühlbaren Innenraums 3 zu erhalten, kann das Haushaltskältegerät 1 wenigstens einen nicht näher dargestellten und mit der Steuervorrichtung 8 verbundenen Temperatursensor aufweisen.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst das Haushaltskältegerät 1 eine Innenraumbeleuchtung, die vorgesehen ist, den kühlbaren Innenraum 3 lediglich bei geöffnetem Türblatt 4 zu beleuchten. Dazu kann das Haushaltskältegerät 1 einen nicht näher dargestellten Türöffnungsschalter umfassen.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst die Innenraumbeleuchtung wenigstens eine erste Teilinnenraumbeleuchtung 9a und eine zweite Teilinnenraumbeleuchtung 9b. Die erste Teilinnenraumbeleuchtung ist in der Fig. 4 und die zweite Teilinnenraumbeleuchtung ist in der Fig. 5 näher dargestellt.

Die erste Teilinnenraumbeleuchtung 9a ist in oder an einer der beiden Seitenwände 3a angeordnet. Es können aber auch zwei erste Teilinnenraumbeleuchtungen 9a vorgesehen sein, sodass an oder in jeder der beiden Seitenwänden 3a jeweils eine erste Teilinnenraumbeleuchtung 9a angeordnet ist. Die erste Teilinnenraumbeleuchtung 9a ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels vorgesehen, bei geöffnetem Türblatt 4 den kühlbaren Innenraum 3 lediglich ab einem Abstand a gemessen von den dem Türblatt 4 zugewandten Kanten 3d der Seitenwände 3a bis zur Rückwand 3b zu beleuchten. Der Abstand a liegt in einem Bereich zwischen einem Viertel und der Hälfte der Tiefe t des kühlbaren Innenraums 3, vorzugsweise in einem Bereich zwischen dem Viertel und einem Drittel der Tiefe t des kühlbaren Innenraums 3. Somit ist die erste Teilinnenraumbeleuchtung 9a derart ausgeführt, dass sie lediglich den hinteren Bereich des kühlbaren Innenraums 3 beleuchtet bzw. in etwa 2/3 bis 3/4 des kühlbaren Innenraums 3 bis zur Rückwand 3b möglichst gleichmäßig ausleuchtet. Vorzugsweise ist die erste Teilinnenraumbeleuchtung 9a derart ausgeführt, dass sie bei geöffnetem Türblatt 4 lediglich den hinteren Bereich des kühlbaren Innenraums 3 bis zum Fachboden 6b beleuchtet, welcher die Schublade 7 abdeckt.

Die zweite Teilinnenraumbeleuchtung 9b ist vorgesehen, den dem Türblatt 4 zugewandten vorderen Bereich des restlichen kühlbaren Innenraums 3 zu beleuchten. Die zweite Innenraumbeleuchtung 9b umfasst wenigstens ein Leuchtmittel 1 1 , das vorzugsweise als wenigsten eine LED ausgeführt ist bzw. vorzugsweise wenigstens eine LED umfasst. Vorzugsweise ist die zweite Teilinnenraumbeleuchtung 9b derart ausgeführt, dass sie auch die herausgezogene Schublade 7 beleuchtet.

Die zweite Teilinnenraumbeleuchtung 9b ist vorzugsweise in oder an der Decke 3c in etwa im vorderen Drittel oder vorderen Viertel der kühlbaren Innenraums 3 angeordnet.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst die zweite Teilinnenraumbeleuchtung 9b ein Gehäuse 12, innerhalb dem das Leuchtmittel 1 1 der zweiten Teilinnenraumbeleuchtung 9b angeordnet ist. In Richtung des kühlbaren Innenraums 3 ist das Gehäuse 12 mit einer transparenten Abdeckung 13 versehen. Das Gehäuse 12 ist vorzugsweise in die Decke 3c eingeschäumt und die Decke 3c und die Abdeckung 13 verlaufen vorzugsweise bündig.

Vorzugsweise ist die zweite Teilinnenraumbeleuchtung 9b derart ausgeführt, dass sie ihr Licht, d.h. das vom Leuchtmittel 1 1 erzeugte Licht von oben auf die Fachböden 6a vorzugsweise im Bereich der in Richtung Türblatt 4 gerichteten Kanten 6a der Fachböden 6 richtet. Vorzugsweise beleuchtet die zweite Teilinnenraumbeleuchtung 9b lediglich in etwa das vordere Viertel bis das vordere Drittel des kühlbaren Innenraums 3. Dadurch kann zumindest die Gefahr reduziert, wenn nicht gar vermieden werden, dass eine Person beim Öffnen des Türblatts 4 oder bei geöffnetem Türblatt 4 von der Innenraumbeleuchtung, insbesondere von der zweiten Teilinnenraumbeleuchtung 9b geblendet wird. Um dies zu erreichen, bilden im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels die Abdeckung 13 der zweiten Teilinnenraumbeleuchtung 9b eine Optik bzw. eine Linsenoptik, die das von dem Leuchtmittel 1 1 erzeugte Licht nach unten und derart in den kühlbaren Innenraum 3 leitet, dass lediglich die vorderen Bereiche der Fachböden 6 durch die zweite Innenraumbeleuchtung 9b beleuchtet werden. Alternativ oder zusätzlich können die dem Leuchtmittel 1 1 zugewandten Flächen des Gehäuses 12 der zweiten Teilinnenraumbeleuchtung 9b zumindest teilweise Licht reflektieren und derart ausgebildet sein, dass das Licht des Leuchtmittels 1 1 wie eben beschrieben lediglich die vorderen Bereiche der Fachböden 6 bzw. das vordere Viertel bis das vorderer Drittel des kühlbaren Innenraums 3 beleuchtet.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels kann es vorgesehen sein, dass die zweite Teilinnenraumbeleuchtung 9b auch in Abhängigkeit der Helligkeit der Umgebung des Haushaltskältegerätes 1 eingeschaltet wird. Bei ausreichend heller Umgebung wird bei geöffnetem Türblatt 4 der vordere Bereich des kühlbaren Innenraums 3 auch bei ausgeschalteter zweiter Teilinnenraumbeleuchtung 9b ausreichend beleuchtet. Somit kann es vorgesehen sein, dass die zweite Teilinnenraumbeleuchtung 9b auch bei geöffnetem Türblatt 4 ausgeschaltet bleibt, wenn der Wert der Helligkeit der Umgebung des Haushaltskältegerätes 1 einen vorgegebenen oder vorgebbaren Wert überschreitet. Dieser Wert kann z.B. mit einer nicht näher dargestellten Eingabevorrichtung des Haushaltskältegerätes 1 eingegeben werden.

Um die Helligkeit der Umgebung des Haushaltskältegerätes 1 zu ermitteln, umfasst dieses im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels einen Sensor 14 zum Erkennen der Helligkeit der Umgebung des Haushaltskältegerätes 1 . Der Sensor 14 zum Erkennen der Helligkeit der Umgebung des Haushaltskältegerätes 1 ist vorzugsweise als wenigstens eine Photozelle ausgeführt bzw. umfasst wenigstens eine Photozelle. Der Sensor 14 bzw. die Photozelle ist vorzugsweise in oder an der nach außen gerichteten Seite des Türblatts 4 angeordnet. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels umfasst die erste Teilinnenraumbeleuchtung 9a einen länglichen Leuchtkörper 30 zum Beleuchten des kühlbaren Innenraums 3 bei geöffnetem Türblatt 4. Der längliche Leuchtkörper 30 ist in oder an der Seitenwand 3a befestigt und erstreckt sich in vertikale Richtung. Der längliche Leuchtkörper 30 ist vorzugsweise versenkt in der Seitenwand 3b angeordnet. Der längliche Leuchtkörper 30 erstreckt sich in vertikale Richtung insbesondere über zumindest den größten Teil der Seitenwand 3a, zumindest über den größten Teil der Seitenwand 3a von der Decke 3c bis zu dem Fachboden 6b, welcher die Schublade 7 abdeckt.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist der Leuchtkörper 30 relativ schmal. Er weist z.B. eine Breite von 10 bis 15 mm auf.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist die erste Teilinnenraumbeleuchtung 9a, insbesondere deren Leuchtkörper 30 im Abstand a von der dem Türblatt 4 zugewandten Kante 3d der Seitenwand 3a in oder an der Seitenwand 3a angeordnet.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist der Leuchtkörper 30 als ein durchgehender Lichtleiter 31 ausgeführt bzw. umfasst den durchgehenden Lichtleiter 31 , welcher vorzugsweise versenkt in der Seitenwand 3a befestigt ist.

Die erste Teilinnenraumbeleuchtung 9a umfasst wenigstens ein mit dem Lichtleiter 31 optisch gekoppeltes Leuchtmittel 32, dessen Licht bei geöffnetem Türblatt 4 in den Lichtleiter 31 eingekoppelt wird. Das Leuchtmittel 32 ist vorzugsweise als wenigstens eine LED ausgeführt bzw. umfasst wenigstens eine LED.

Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind an beiden Enden 33 des Lichtleiters 31 wenigstens ein Leuchtmittel 32 vorgesehen, welche jeweils als wenigstens eine LED ausgeführt ist bzw. wenigstens eine LED umfasst. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass lediglich an einem der beiden Enden 33 des Lichtleiters 31 ein Leuchtmittel 32 vorzugsweise in Form wenigstens einer LED vorgesehen ist. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels sind die Leichtmittel 32 innerhalb der Seitenwand 3a angeordnet, insbesondere in der Seitenwand 3a eingeschäumt. Die Leuchtmittel 32 werden insbesondere mit elektrischen Kabeln 34 bei geöffnetem Türblatt 4 mit elektrischer Energie versorgt. Die elektrischen Kabeln 34 verlaufen vorzugsweise innerhalb der Seitenwand 3a. Der als Lichtleiter 31 ausgeführte Leuchtkörper 30 kann insbesondere mit seiner in Richtung kühlbaren Innenraum 3 zugewandten Seite bündig mit der Seitenwand 3a verlaufen.

Der Leuchtkörper 30 bzw. der Lichtleiter 31 ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels derart ausgeführt, dass das von dem oder den Leuchtmitteln 32 eingekoppelte Licht mit seiner dem kühlbaren Innenraum 3 zugewandten Seite in den kühlbaren Innenraum 3 auskoppelt. Der Leuchtkörper 30 bzw. der Lichtleiter 31 ist vorzugsweise derart ausgeführt, dass das in den kühlbaren Innenraum 3 ausgekoppelte Licht möglichst den gesamten Bereich des kühlbaren Innenraums 3 ab dem Leuchtkörper 30 bzw. dem Lichtleiter 31 bis zur Rückwand 3b beleuchtet. Der Leuchtkörper 30 bzw. der Lichtleiter 31 ist vorzugsweise derart ausgeführt, dass ein Teil des in den kühlbaren Innenraum 3 ausgekoppelte Licht rechtwinklig von der Seitenwand 3a in Richtung kühlbaren Innenraum 3 abstrahlt, vorzugsweise mit maximal einem Winkel α von 100° gemessen von der Seitenwand 3a in Richtung der Rückwand 3b. Der Lichtleiter 31 ist vorzugsweise derart ausgeführt, dass sich das von dem oder den Leuchtmitteln 32 eingekoppelte Licht möglichst gleichmäßig im Lichtleiter 31 verteilt, um den von der ersten Teilinnenraumbeleuchtung 9b vorgesehene Bereich möglichst gleichmäßig zu beleuchten. Dazu kann der Lichtleiter 31 rückseitig eine geeignete Auskopplungsstruktur aufweisen.

Die Fig. 6 zeigt eine alternative Ausführungsform einer ersten Teilinnenraumbeleuchtung 9c, welche anstelle der in der Fig. 4 gezeigten ersten Innenraumbeleuchtung 9a für das Haushaltskältegerät 1 verwendet werden kann. Wenn nicht anders beschrieben, dann sind Bestandteile der in der Fig. 6 gezeigten ersten Teilinnenraumbeleuchtung 9c, die mit Bestandteilen der in der Fig. 4 gezeigten ersten Teilinnenraumbeleuchtung 9a im Wesentlichen bau- und funktionsgleich sind, mit denselben Bezugszeichen versehen. Ähnlich der in der Fig. 4 gezeigten ersten Teilinnenraumbeleuchtung 9a kann genau eine der Seitenwände 3a des kühlbaren Innenraums 3 mit einer ersten Teilinnenraumbeleuchtung 9c versehen sein. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass beide Seitenwände 3a mit jeweils einer ersten Teilinnenraumbeleuchtung 9c versehen sind.

Die in der Fig. 6 gezeigte erste Teilinnenraumbeleuchtung 9c unterscheidet sich von der in der Fig. 4 gezeigten ersten Teilinnenraumbeleuchtung 9a dadurch, dass der längliche Leuchtkörper 30 keinen Lichtleiter 31 umfasst, sondern mehrere, nebeneinander angeordnete LEDs 61 insbesondere in Form eines LED-Streifens. Der Leuchtkörper 30 kann einen länglichen Grundkörper 62 umfassen, an dem die LEDs 61 befestigt sind. Die LEDs 61 werden bei geöffnetem Türblatt 4 über die elektrischen Kabel 34 mit elektrischer Energie versorgt. Der Leuchtkörper 30 kann auch eine transparente Abdeckung 63 zum Abdecken der LEDs 61 aufweisen. Vorzugsweise verläuft die in Richtung kühlbaren Innenraum 3 gerichtete Fläche der Abdeckung 63 bündig mit der Seitenwand 3a.

Damit der Leuchtkörper 30 der in der Fig. 6 gezeigten ersten Teilinnenraumbeleuchtung 9c das von den LEDs 61 erzeugte Licht derart in den kühlbaren Innenraum 3 abstrahlt, dass möglichst der gesamte Bereich des kühlbaren Innenraums 3 ab dem Leuchtkörper 30 bis zur Rückwand 3b beleuchtet wird, ist vorzugsweise der Grundkörper 62 mit seiner den LEDs 61 zugewandten Seite reflektieren ausgeführt und geeignet geformt.

BEZUGSZEICHENLISTE

I Haushaltskältegerät

2 Innenbehälter

3 kühlbarer Innenraum

3a Seitenwände

3b Rückwand

3c Decke

3d Kanten

4 Türblatt

5 Türabsteller

6 Fachböden

6b Fachboden

7 Schublade

8 Steuervorrichtung

9a erste Teilinnenraumbeleuchtung

9b zweite Teilinnenraumbeleuchtung

9c zweite Teilinnenraumbeleuchtung

10 Korpus

I I Leuchtmittel

12 Gehäuse

13 Abdeckung

14 Sensor

30 Leuchtkörper

31 Lichtleiter

32 Leuchtmitte

33 Enden

34 elektrische Kabel

61 LEDs

62 Grundkörper

63 Abdeckung Abstand

Tiefe

Winkel