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Patent Searching and Data


Title:
DOMESTIC REFRIGERATION DEVICE HAVING A STORAGE AREA AND A HUMIDIFYING DEVICE, WHICH IS ARRANGED LATERALLY ADJACENT TO THE STORAGE AREA
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/086431
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a domestic refrigeration device (1), comprising an interior (4, 5), in which a partial volume is designed as a separated storage area (8) in which food can be placed, and comprising a humidifying device (11), by means of which a fluid can be introduced in the storage area (8) independently of the rest of the interior, the humidifying device (11) comprising a tank (15) having the fluid to be atomized and comprising an atomizing unit (20), which is connected to the tank (15) for fluid conduction, wherein the storage area (8) has a drawer (9), and at least the tank (15) of the humidifying device (11) is arranged outside of and next to the drawer (9) without overlap in the width direction of the domestic appliance (1) and at the same height level as the drawer (9) at least in some regions.

Inventors:
KLINGSHIRN ASTRID (DE)
KLUGER AXEL (DE)
METTEL BERND (DE)
SCHÜSSLER ANDREAS (DE)
SPIELMANNLEITNER MARKUS (DE)
WENDEL DARJA (DE)
Application Number:
PCT/EP2014/076599
Publication Date:
June 18, 2015
Filing Date:
December 04, 2014
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F25D17/04; F25D25/02
Domestic Patent References:
WO1998009119A11998-03-05
Foreign References:
US20120228786A12012-09-13
JP2011069604A2011-04-07
JP2009030866A2009-02-12
JP2006118825A2006-05-11
US20120125383A12012-05-24
JP2005030648A2005-02-03
US20120017628A12012-01-26
JP2008145011A2008-06-26
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Claims:
Patentansprüche

1 . Haushaltskältegerät (1 ) mit einem Innenraum (4, 5) zur Aufnahme von

Lebensmitteln, in dem ein Teilvolumen als separierter Lagerbereich (8) ausgebildet ist, in den Lebensmittel einbringbar sind, und mit einer Befeuchtungsvorrichtung (1 1 ), mit welcher in dem Lagerbereich (8) eine von dem restlichen Innenraum unabhängige

Einbringung eines Fluids erfolgen kann, und die Befeuchtungsvorrichtung (1 1 ) einen Tank (15) mit dem zu vernebelnden Fluid aufweist, und eine Verneblereinheit (20) umfasst, die mit dem Tank (15) zur Fluidleitung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbereich (8) eine Schublade (9) aufweist, und zumindest der Tank (15) der

Befeuchtungsvorrichtung (1 1 ) in Breitenrichtung des Haushaltskältegeräts (1 )

überlappungsfrei außerhalb und neben der Schublade (9) und zumindest bereichsweise auf gleichem Höhenniveau wie die Schublade (9) angeordnet ist.

2. Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Tank (15) und die Verneblereinheit (20) in Breitenrichtung überlappungsfrei neben der

Schublade (9) und zumindest bereichsweise auf gleichem Höhenniveau wie die

Schublade (9) angeordnet sind.

3. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Tank (15) an einer Vorderseite (22) einen Griff (23), insbesondere einen von unten hintergreifbaren Wandabschnitt (24) als Griffmulde (25) aufweist.

4. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Tank (15) an einer Oberseite eine Öffnung (27) zum Befüllen mit dem Fluid aufweist und die Öffnung (27) trichterartig ausgebildet ist.

5. Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (27) durch einen Deckel verschließbar ist.

6. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befeuchtungsvorrichtung (1 1 ) ein Gehäuse (16) aufweist, welches in einem Unterteil (17) zumindest einige Komponenten der Verneblereinheit (20) aufweist, und ein Oberteil (18) aufweist, welches ein von oben durch ein Oberteildach (19) abgedecktes Einschubfach (21 ) für den Tank (15) aufweist.

7. Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Oberteildach (19) eine der Schublade (9) zugewandte Nebelaustrittsöffnung (26) aufweist.

8. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befeuchtungsvorrichtung (1 1 ) und eine relativ dazu bewegbare Schublade (9) des Lagerbereichs (8) durch eine auch bei der Bewegung der Schublade (9) entlang des maximalen Verschiebewegs der Schublade (9) ständig gekoppelte Leitungsverbindung zur Einleitung von Nebel in die Schublade (9) verbunden sind.

9. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch

gekennzeichnet, dass die Befeuchtungsvorrichtung (1 1 ) und eine relativ dazu bewegbare Schublade (9) des Lagerbereichs (8) durch eine nur in der eingeschobenen Endposition der Schublade (9) gekoppelte Kupplung als Verbindung zur Einleitung von Nebel in die Schublade (9) verbunden sind.

10. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein den Lagerbereich (8) begrenzender Deckel zum Abdecken einer den Lagerbereich (8) begrenzenden Schublade (9) sich in Breitenrichtung nicht über die Befeuchtungsvorrichtung (1 1 ) erstreckt.

1 1 . Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts (1 ) hinter der

Befeuchtungsvorrichtung (1 1 ) ein zum Lagerbereich (8) separiertes Aufnahmefach (28) für Lebensmittel ausgebildet ist.

12. Haushaltskältegerät (1 ) nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmefach (28) durch einen Deckel (29) verschließbar ist.

13. Haushaltskältegerät (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Tank (15) zur Aufnahme und Halterung, und insbesondere auch zur beim Einführen erzeugten Selbstöffnung, eines mit dem Fluid gefüllten separaten Behälters ausgebildet ist.

Description:
Haushaltskältegerät mit einem Lagerbereich und einer

Befeuchtungsvorrichtung, die seitlich neben dem Lagerbereich angeordnet ist

Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einem Innenraum, in dem ein Teilvolumen als separierter Lagerbereich ausgebildet ist, in den Lebensmittel einbringbar sind. Das Haushaltskältegerät umfasst eine Befeuchtungsvorrichtung, mit welcher in dem Lagerbereich eine von dem restlichen Innenraum unabhängige Einbringung eines flüssigen Fluids erfolgen kann. Die Befeuchtungsvorrichtung umfasst einen Tank zur Vernebelung mit einem Fluid und eine Verneblereinheit, die mit dem Tank zur Fluidleitung verbunden ist.

Aus dem Stand der Technik sind Haushaltskältegeräte, wie beispielsweise ein Kühlschrank, bekannt, der einen Innenraum zum Einbringen von Lebensmitteln aufweist. Dieser Innenraum ist üblicherweise durch einen Innenbehälter begrenzt und frontseitig durch eine Tür verschlossen. In den Innenraum wird kühle Luft eingebracht, die durch einen Kältekreislauf erzeugt wird. In dem Innenraum ist dazu separiert ein Lagerbereich ausgebildet, der ebenfalls zur Aufnahme von Lebensmittel ausgebildet ist, wobei hier ein Eintrag eines feinen Wassernebels ermöglicht ist, wobei dadurch die Lagerqualität dieser frischen Lebensmittel positiv beeinflusst wird. So wird bei frischem Obst und Gemüse durch eine Befeuchtung während der Lagerung die Produktqualität besonders lange aufrecht erhalten. Darüber hinaus wird durch eine derartige Befeuchtung mittels eines Wassernebels eine beschleunigte Abkühlung dieser Lebensmittel realisiert.

Obst und Gemüse sind Produkte, die auch nach der Ernte noch einen aktiven Stoffwechsel aufweisen. Durch Transpirations- sowie Respirationsprozesse kommt es zum Verlust wertgebender Inhaltsstoffe sowie zum Verlust von Frischmasse bedingt durch Feuchtigkeitsverlust.

Durch eine geeignete Lagerbedingung können diese Prozesse reduziert oder verlangsamt werden. Je mehr die Lagertemperatur am Gefrierpunkt des jeweiligen Produkts ist, desto geringer sind die Verluste von Inhaltsstoffen, da Stoffwechselprozesse fast vollständig zum Erliegen kommen. Durch eine aktive Befeuchtung während der Lagerung können zudem frisch eingelagerte Lebensmittel durch die Verdunstungskühlung abgekühlt werden, was auch den verbesserten Erhalt der Produktqualität sicherstellt.

Transpirationsverluste können hauptsächlich dadurch vermieden werden, dass die Gleichgewichtsfeuchte des Lagerguts in der Lagerumgebung eingehalten wird. Beispielsweise wird dies durch entsprechende Verpackung oder geschützte Lagerung in dichten Lagerboxen erzielt. Dies wird in speziellen Gemüseschalen mit Feuchtekontrolle in Kühlgeräten bereits umgesetzt.

Zudem gibt es Systeme, die durch eine Verdunstungsbefeuchtung innerhalb der Gemüseschale, durch Rückbefeuchtung oder die aktive Vernebelung von Wasser in der Gemüseschale versuchen, den Luftfeuchtegehalt hoch und damit die Transpirationsverluste von gelagertem Obst und Gemüse niedrig zu halten. Systeme zur aktiven Befeuchtung sind zudem aus dem Lebensmitteleinzelhandel bekannt. Während der Produktpräsentation von unverpackten Waren erfolgt eine aktive Befeuchtung, um Feuchtigkeitsverluste des Produkts zu reduzieren. Die Grenzen der Systeme in der Funktion der Produktfrischhaltung in Haushaltskühlgeräten sind dabei stets durch das zugrundeliegende kältetechnische System und die Abhängigkeit der Beladung der entsprechenden Lagerbereiche gegeben. So tritt bei sogenannten No-Frost-Systemen eine sehr starke Entfeuchtung auf, was sich gegebenenfalls nachteilig auf die Lagerung von Obst und Gemüse auswirken kann. Andererseits gibt es Systeme, bei denen die gute Funktionalität nur bei hoher Beladung und damit großem Feuchteeintrag gegeben ist.

Bisherige Systeme in Haushaltskältegeräten sind nur in der Lage, den gegebenen Produktstatus in den genannten Grenzen aufrecht zu erhalten. Eine Verbesserung der Produktqualität im Sinne einer zusätzlichen Schutzfunktion oder aber im Sinne der Rückführung bereits verloren gegangener Frische ist nicht möglich.

Haushaltskältegeräte, bei denen ein derartiger separierter Lagerbereich in einem Innenraum ausgebildet ist, sind aus der DE 10 2009 029 139 A1 und der DE 10 2009 029 141 A1 bekannt.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Haushaltskältegerät zu schaffen, bei welchem die Befeuchtungsvorrichtung platzsparend und dennoch leicht zugänglich angeordnet ist, ohne hier unerwünschte Einschränkungen des Nutzvolumens und des Lagerbereichs zu erhalten.

Ein erfindungsgemäßes Haushaltskältegerät umfasst einen Innenraum, in dem ein Teilvolumen als separierter Lagerbereich ausgebildet ist. In diesem Lagerbereich sind Lebensmittel einbringbar. Das Haushaltskältegerät umfasst darüber hinaus eine Befeuchtungsvorrichtung, mit welcher in dem Lagerbereich eine von dem restlichen Innenraum unabhängige Einbringung eines Fluids erfolgen kann, und die Befeuchtungsvorrichtung einen Tank mit dem zu vernebelnden Fluid aufweist. Darüber hinaus umfasst das Haushaltskältegerät mit der Befeuchtungsvorrichtung eine Verneblereinheit, die mit dem Tank zur Fluidleitung verbunden ist.

Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung ist darin zu sehen, dass der Lagerbereich eine Schublade aufweist, und zumindest der Tank der Befeuchtungsvorrichtung in Breitenrichtung überlappungsfrei außerhalb und neben der Schublade zumindest bereichsweise auf gleichem Höhenniveau wie die Schublade angeordnet ist. Durch diese benachbarten, in Breitenrichtung in einer Spalte nebeneinander angeordneten Komponenten ist ein sehr kompakter Aufbau erreicht, der dennoch eine nutzerfreundliche Zugänglichkeit sowohl zur Befeuchtungsvorrichtung als auch zur Schublade ermöglicht. Die separate Bewegung in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts beider Komponenten ist uneingeschränkt möglich. Durch die überlappungsfreie Anordnung der Komponenten nebeneinander wird auch das Nutzvolumen der Schublade in Tiefenrichtung und in Breitenrichtung nicht beeinträchtigt. Ein beispielsweise bereichsweiser unebener Boden der Schublade kann dadurch verhindert werden, so dass die Einbringung von Lebensmitteln in die Schublade umfänglich und fallsicher erfolgen kann.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Tank und die Verneblereinheit in Breitenrichtung überlappungsfrei neben der Schublade zumindest bereichsweise auf gleichem Höhenniveau wie die Schublade angeordnet sind. Dadurch ist quasi die gesamte Befeuchtungsvorrichtung entsprechend positioniert, so dass die oben genannten Vorteile begünstigt sind.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Tank an einer Vorderseite einen Griff aufweist, dadurch ist die Handhabung des Tanks beim Entnehmen und Einfügen sowie grundsätzlich bei der Betätigung sicherer zu greifen. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass ein Wandabschnitt einer Vorderseite von unten hintergreifbar ausgebildet ist, so dass die zuverlässige und sichere Betätigung durch einen Nutzer nochmals verbessert ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Öffnung des Tanks trichterartig ausgebildet ist. Durch diese Ausgestaltung wird eine Befüllungsmöglichkeit geschaffen, die ein größeres Volumen und somit eine schnellere Befüllung ermöglicht, ohne dass sich ein daran Vorbeischütten oder eine Undefinierte Befüllung ergeben würden. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Öffnung durch einen Deckel verschließbar ist. Dadurch ist sowohl beim Bewegen des Tanks als auch beim Bewegen des Haushaltskältegeräts ein unerwünschtes Überschwappen verhindert.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Befeuchtungsvorrichtung ein Gehäuse aufweist, welches in einem Unterteil zumindest einige Komponenten der Verneblereinheit aufweist. In einem Oberteil des Gehäuses ist ein Oberteildach ausgebildet, welches ein Einschubfach für den Tank von oben abdeckt. Bei einer vertikalen Querschnittbetrachtung dieses Gehäuses ist somit eine nach vorne offene U-Form gestaltet, wobei in dem Freiraum zwischen den Schenkeln der U-Form das Einschubfach ausgebildet ist. Durch eine derartige Ausgestaltung ist eine vielseitige Einbettung des Tanks in das Gehäuse erreicht, so dass eine mechanisch stabile Positionierung erreicht ist. Darüber hinaus wird durch diese spezifische Form des Gehäuses auch die Unterbringung der Komponenten der Verneblereinheit begünstigt und auch die Zuführung des vernebelten Fluids von der Befeuchtungsvorrichtung zum Lagerbereich begünstigt. Denn es können durch diese Ausgestaltung auch relativ weit oben an der Befeuchtungsvorrichtung Austrittsöffnungen für den erzeugten Nebel ausgebildet sein, so dass die Zuführung zu dem Lagerbereich relativ weit oben im Hinblick auf die Höhenlage erfolgen kann und dazu eine sehr kurze Verbindung zwischen der Befeuchtungsvorrichtung und dem Lagerbereich, insbesondere der Schublade, ausreicht.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Oberteildach eine der Schublade zugewandte Nebelaustrittsöffnung aufweist. Durch diese Ausgestaltung werden die vorab genannten Vorteile nochmals verbessert. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Befeuchtungsvorrichtung und eine relativ dazu bewegbare Schublade des Lagerbereichs durch eine auch bei der Bewegung der Schublade entlang des maximalen Verschiebewegs der Schublade ständig gekoppelte Leitungsverbindung zur Einleitung von Nebel in die Schublade verbunden sind. Auch dann, wenn die Schublade herausgezogen oder hineingeschoben wird, bleibt die fluidische Kopplung zwischen der Befeuchtungsvorrichtung und der Schublade aufrecht erhalten. Dadurch wird gerade diese sehr wichtige Schnittstelle nicht getrennt und wieder zusammengefügt, wenn die Schublade in horizontaler Richtung verschoben wird. Dadurch bleibt sie dauerhaft funktionssicher, und die Nebelzuführung in den Lagerbereich ist leckagearm oder leckagefrei möglich.

Eine derartige Leitungsverbindung kann in sich längenstabil sein, jedoch durch eine flexible Leitung, die somit verformt werden kann, erreicht werden. Beispielsweise kann dies durch einen Schlauch erfolgen. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass diese Leitungsverbindung teleskopartig ausgebildet ist, so dass sie auch in sich selbst längenveränderlich ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Befeuchtungsvorrichtung und eine relativ dazu bewegbare Schublade des Lagerbereichs durch eine nur in der eingeschobenen Endposition der Schublade gekoppelte Kupplung als Verbindung zur Einleitung von Nebel in die Schublade verbunden sind. In dieser Ausgestaltung erfolgt somit eine bei einem Herausziehen der Schublade aus der Endposition automatisch bewirkte Entkopplung, so dass dann kein Nebel mehr in die Schublade und den Lagerbereich geleitet werden kann. Durch eine derartige sich selbständig koppelnde und entkoppelnde Kupplung wird die Handhabbarkeit der Schublade verbessert, da auch die vollständige Separierung der Schublade aus dem Innenraum nutzerfreundlich ohne eine durch den Nutzer aktiv durchgeführte Entkopplung einer Leitungsverbindung erfolgen kann.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass ein den Lagerbereich begrenzender Deckel zum Abdecken einer den Lagerbereich begrenzenden Schublade sich in Breitenrichtung nicht über die Befeuchtungsvorrichtung erstreckt, sondern direkt nur ein über dem Deckel angeordnete Trennwand sich auch über die Befeuchtungsvorrichtung erstreckt. Durch diese Ausgestaltung wird quasi auch eine Abdeckung dieser Befeuchtungsvorrichtung von oben erreicht, so dass hier einerseits auch in diesem Flächenbereich in Breitenrichtung betrachtet ein Aufstellen von darüber angeordneten Behältern oder Lebensmitteln erfolgen kann. Somit kann auch hier ein größerer Flächenbereich genutzt werden. Andererseits wird durch diese Dimensionierung des Deckels auch ein Schutz für die darunter ausgebildete Befeuchtungsvorrichtung erreicht, so dass eine unmittelbare Krafteinwirkung durch Lebensmittel oder andere Komponenten auf die Befeuchtungsvorrichtung von oben nicht erfolgt.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass in Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts hinter der Befeuchtungsvorrichtung ein zum Lagerbereich separiertes Aufnahmefach für Lebensmittel ausgebildet ist. Auch dann, wenn in Tiefenrichtung betrachtet die Befeuchtungsvorrichtung sehr kompakt aufgebaut ist und sich somit über eine Tiefe erstreckt, die kleiner ist als die der Schublade, wird dann dieser vorhandene Freiraum noch entsprechend zur Lagerung von Lebensmitteln in Form des Aufnahmefachs genutzt. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass dieses Aufnahmefach durch einen Deckel direkt verschließbar ist. Dadurch kann dieses Aufnahmefach auch thermisch von dem weiteren Innenraum separiert werden und hierzu dann auch eine individuelle Möglichkeit für spezifische Lebensmittel zur Lagerung geschaffen werden.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Tank zur Aufnahme und Halterung eines mit dem Fluid gefüllten separaten Behälters ausgebildet ist. Durch eine derartige vorteilhafte Ausgestaltung können bereits mit einem spezifischen Fluid befüllte Behälter, die dann als solche bereits käuflich erworben werden können, in den Tank eingefüllt und somit dieser damit bestückt werden. Vorzugsweise kann dazu vorgesehen sein, dass der Tank auch zur beim Einführen des Behälters erzeugten Selbstöffnung dieses Behälters ausgebildet ist. Dazu kann beispielsweise an einer spezifischen Stelle ein Dorn oder dergleichen vorgesehen sein, um dann den eingeführten Behälter gegebenenfalls auch an einer spezifisch einfach durchstoßbaren Trennstelle zu öffnen. Vorzugsweise kann dann auch vorgesehen sein, dass ein derartiger Behälter mit unterschiedlichen Fluiden oder unterschiedlichen Fluidmischungen bereitgestellt werden kann, so dass in diesem Zusammenhang auch bereits vorgefertigte Fluidmischungen vernebelt werden können. Es muss dann bei einer derartigen Ausgestaltung der Nutzer nicht selbständig und aufwendig eine derartige Fluidmischung herstellen und in den Tank selbständig einfüllen.

Der Tank weist vorzugsweise an einer Oberseite eine Öffnung zum Befüllen beziehungsweise zum Einfüllen des Fluids auf. Durch diese örtlich spezifizierte Anordnung der Öffnung ist ein einfaches und zielgerichtetes Befüllen möglich, ohne das Fluid umfänglich an dem Tank vorbei geschüttet werden würde und somit die Umgebung des Tanks unerwünscht benäßt werden würde. Darüber hinaus ist durch diese örtliche Anordnung der Öffnung auch stets erreicht, dass der Tank bereits in einer Orientierung im Raum angeordnet ist, in der er auch dann entsprechend an dem Gerät angeordnet und orientiert sein muss, so dass auch keine umfänglichen Bewegungen und Drehungen erforderlich sind, die dann ebenfalls gegebenenfalls ein Verschütten des Fluids bewirken würden.

Es kann vorgesehen sein, dass der Tank relativ zur Verneblereinheit bewegbar ist. Er kann in dem Zusammenhang von der Verneblereinheit zerstörungsfrei separierbar ausgebildet sein. Dadurch kann der Tank vollständig entnommen werden, wodurch er als Einzelteil gereinigt werden kann und auch darüber hinaus eine Befüllung extern und auch ortsfern zum Haushaltskältegerät erfolgen kann. Es kann auch vorgesehen sein, dass der Tank zur Entnahme in gerader horizontaler Richtung verschiebbar angeordnet ist. Dadurch kann durch eine sehr geradlinige Bewegung der Tank in die jeweilige Position verbracht werden und durch diesen einfachen Bewegungsablauf auch hier wiederum eine ruckfreie und somit verschüttungsarme Ausgestaltung erzielt werden.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass bei einer alternativen Ausgestaltung der Tank um eine horizontale Achse verschwenkbar gegenüber der Verneblereinheit gelagert ist. Insbesondere ist bei einer derartigen Ausgestaltung vorgesehen, dass der Tank an der Befeuchtungsvorrichtung verbleibt und dann durch die Verschwenkbewegung in eine Befüllstellung verbracht werden kann. In dieser ist er dann beispielsweise ähnlich einer Kipplade schräg nach vorne orientiert und kann dann von oben befüllt werden. Dadurch wird eine einfach und verschüttsicherere Befüllung möglich, ohne dass der Tank separiert werden muss. Durch die Verkippung wird er bezüglich einer Befüllungsmöglichkeit in eine leicht zugänglich exponierte Stellung gebracht, ohne den tank abnehmen zu müssen. Dadurch wird kein ggf. aufwändiges wieder Koppeln müssen mit dem Gehäuse der Befeuchtungsvorrichtung durchgeführt werden. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Tank an einem unteren vorderen Ende um eine in Breitenrichtung des Haushaltskältegeräts orientierte Achse schwenkbar ist. Die oben genannten Vorteile bei dieser Ausführung sind dadurch nochmals verbessert.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische perspektivische Darstellung eines

Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts;

Fig. 2 eine Frontansicht eines Teilausschnitts des Haushaltskältegeräts gemäß

Fig. 1 ;

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung des Ausschnitts in Fig. 2 mit teilweise herausgezogenem Tank der Befeuchtungsvorrichtung;

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels

Befeuchtungsvorrichtung; Fig. 5 eine perspektivisch geschnittene Explosionsdarstellung

Befeuchtungsvorrichtung gemäß Fig. 4;

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Teilausschnitts des Haushaltskältegeräts gemäß Fig. 1 mit dem Lagerbereich und einer Befeuchtungsvorrichtung, aus der ein Tank vollständig entnommen ist; und

Fig. 7 eine perspektivische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels des Haushaltskältegeräts, bei dem die Komponenten mit dem Lagerbereich und der Befeuchtungsvorrichtung gezeigt sind.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen. In Fig. 1 ist in einer schematischen perspektivischen Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 gezeigt, welches ein Kühlgerät oder ein Gefriergerät oder ein Kühl-Gefrier-Kombigerät sein kann.

Das Haushaltskältegerät 1 umfasst ein Gehäuse 2, welches einen Innenbehälter 3 umgibt. Der Innenbehälter 3 begrenzt mit seinen Wänden einen Innenraum 4, der zur Aufnahme von Lebensmitteln ausgebildet ist. Darüber hinaus begrenzt der gleiche Innenbehälter 3 oder ein anderer Innenbehälter einen weiteren Innenraum 5, in dem ebenfalls Lebensmittel eingebracht werden können. Frontseitig sind die Innenräume 4 und 5 durch jeweils separate Türen 6 und 7 verschließbar.

Das Haushaltskältegerät 1 umfasst darüber hinaus einen Kältekreislauf, mittels welchem die entsprechende Temperierung in den Innenräumen 4 und 5 erzeugbar ist. Der Kältekreislauf umfasst dazu insbesondere einen Verdampfer, einen Verflüssiger und einen Kompressor und entsprechende Verbindungsleitungen, in denen ein Kältemittel zirkuliert.

Im Ausführungsbeispiel ist in dem Innenraum 4 ein separater Lagerbereich 8 ausgebildet. Der Lagerbereich 8 wird durch eine in Tiefenrichtung und somit in z-Richtung verschiebbare Schublade 9 und einen die Schublade 9 von oben abdeckenden Deckel 10 gebildet. Der bereits genannte Kältekreislauf ist dahingehend ausgebildet, dass in dem Lagerbereich 8 eine zu dem restlichen Teilvolumen des Innenraums 4 unterschiedliche Umgebungsfeuchte einstellbar ist. Vorzugsweise kann in dem Zusammenhang der Lagerbereich 8 ein Fach sein, bei welchem insbesondere Temperaturen zwischen 0° C und 4° C eingestellt sind. Die Temperaturen im restlichen Innenraum 4 sind vorzugsweise etwas höher oder können durch einen Nutzer höher eingestellt werden.

Zur entsprechenden definierten Einstellung der Umgebungsfeuchte in dem Lagerbereich 8 ist eine Befeuchtungsvorrichtung 1 1 vorgesehen. Diese ist in Breitenrichtung und somit in x-Richtung des Haushaltskältegeräts 1 betrachtet überlappungsfrei neben der Schublade 9 angeordnet und darüber hinaus in vertikaler Richtung und somit in y- Richtung zumindest bereichsweise, insbesondere über ihre gesamte Höhe, auf gleichem Höhenniveau wie die Schublade 9 positioniert. Die Befeuchtungsvorrichtung 1 1 ist ebenso wie die Schublade 9 bei geöffneter Tür 6 frontseitig zugänglich.

Der Deckel 10 erstreckt sich in Breitenrichtung nicht nur über die Schublade 9, sondern auch über die Befeuchtungsvorrichtung 1 1 hinweg, so dass diese ebenfalls durch den Deckel 10 von oben abgedeckt ist. Wie darüber hinaus zu erkennen ist, ist oberhalb des Deckels 10 eine Anordnung von weiteren Behältern, insbesondere in Form von Schubläden 12 und 13, vorgesehen.

In Fig. 2 ist in einer vergrößerten Darstellung eine Ansicht des Haushaltskältegeräts 1 im Bereich der Befeuchtungsvorrichtung 1 1 und dem Lagerbereich 8 gezeigt. Wie in Fig. 2 zu erkennen ist, erstreckt sich die Befeuchtungsvorrichtung 1 1 in etwa über die gleiche Höhe wie die Schublade 9.

Die Befeuchtungsvorrichtung 1 1 ist mit einer rechteckförmigen Front ausgebildet und in ihrer gesamten dreidimensionalen Ausgestaltung quaderartig gestaltet.

Die Befeuchtungsvorrichtung 1 1 ist dazu ausgebildet, ausreichende Feuchte in den Lagerbereich 8 zu bringen. Dazu kann sie ein ohnehin vorhandenes Gebläse beziehungsweise einen Lüfter umfassen. Wie aus der Ansicht in Fig. 2 des Weiteren zu erkennen ist, ist über dem Deckel 10 eine Trennplatte 14 angeordnet, auf welcher die Schubladen 12 und 13 verschiebbar angeordnet sind. In Fig. 3 ist eine perspektivische Ansicht der Teildarstellung in Fig. 2 gezeigt. Im Unterschied zur Darstellung in Fig. 3 ist ein Tank 15 der Verneblereinheit 1 1 teilweise herausgezogen. Die Befeuchtungsvorrichtung 1 1 umfasst neben dem Tank 15 ein Gehäuse 16, welches ein Unterteil 17 und ein Oberteil 18 (Fig. 4) mit einem Oberteildach 19 aufweist. In dem Unterteil 17 sind zumindest einige Komponenten einer Verneblereinheit 20 (Fig. 5) angeordnet. Durch die nach vorne offene U-Form des Gehäuses 16 ist ein Einschubfach 21 für den Tank 15 gebildet.

Der Tank 15 kann in horizontaler Tiefenrichtung und somit in z-Richtung aus dem Gehäuse 16 und somit dem Einschubfach 21 herausgezogen werden. Bei der hier gezeigten Ausführungsform kann der Tank 15 vollständig von dem Gehäuse 16 separiert werden. Er kann somit geräteextern befüllt werden, beispielsweise an einem Wasserhahn.

Der Tank 15 umfasst darüber hinaus an einer Vorderseite 22 einen Griff 23. Dabei ist ein Wandabschnitt 24 (Fig. 5) in einer Griffmulde 25 hintergreifbar.

Das Gehäuse 16 ist mechanisch gekoppelt in dem Innenraum 4 angeordnet und ist insbesondere ortsfest darin befestigt. Der Tank 15 ist insbesondere über nicht dargestellte Führungen im Einschubfach 21 geführt und auch gehalten. In dem Oberteildach 19 ist auf einer der Schublade 9 zugewandten Seite eine Nebelaustrittsöffnung 26 ausgebildet, aus welcher der aus dem Fluid, insbesondere dem Wasser, welches im Tank 15 enthalten ist und durch die Verneblereinheit 20 vernebelt wird, erzeugte Nebel in den Lagerbereich 8 austritt. Zur Einleitung in die Schublade 9 ist eine fluidische Kopplung zwischen der Austrittsöffnung 26 und einer Eintrittsöffnung insbesondere an der Schublade 9 vorgesehen. Diese kann dahingehend ausgebildet sein, dass eine dauerhafte Verbindung, beispielsweise durch eine Leitungsverbindung realisierte Fluidverbindung ausgebildet ist. Daher kann bei einer Relativbewegung der Schublade 9 zu dem Gehäuse 16 auch diese fluidleitende Verbindung aufrecht erhalten werden.

Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass die Befeuchtungsvorrichtung 1 1 und eine relativ dazu bewegbare Schublade 9 des Lagerbereichs 8 durch eine nur in der eingeschobenen Endposition der Schublade 9 gekoppelte Kupplung eine Verbindung zur Einleitung von Nebel in die Schublade 9 aufweisen. In Fig. 4 und Fig. 5 ist beispielsweise ein Verankerungszapfen 30 gezeigt, mit welchem insbesondere unter anderem das Gehäuse 16 bodenseitig mechanisch befestigbar ist.

In Fig. 6 ist in einer perspektivischen Darstellung ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem ein Tank 15 ebenfalls vollständig separierbar von dem Gehäuse 16 ausgebildet ist. Der Tank 15 weist, wie auch vorzugsweise bei dem Tank 15, wie er bisher erläutert wurde, eine Öffnung 27 an der Oberseite auf, über welche eine Befüllung des Tanks 15 mit dem Fluid, insbesondere Wasser, möglich ist. In Fig. 7 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt, bei welchem in perspektivischer Ansicht ebenfalls nur der Lagerbereich 8 des Haushaltskältegeräts 1 gezeigt ist. Bei dieser Ausgestaltung ist der Tank 15 nicht vollständig von dem Gehäuse 16 separierbar, sondern dazu schwenkbar daran angeordnet. Bei dieser Ausgestaltung ist somit an einem vorderen unteren Ende 15a des Tanks 15 eine Lagerung vorgesehen, durch welche sich eine Achse A definiert, die sich in Breitenrichtung und somit in x-Richtung erstreckt. Der Tank 15 kann somit um eine derartige horizontale Achse verschwenkt werden, wobei in Fig. 7 der nach außen verschwenkte und somit nach vorne geklappte Zustand des Tanks 15 dargestellt ist. Auch hier kann dann eine Befüllung über die Öffnung 27 erfolgen und bei vollständiger Befüllung der Tank 15 dann wieder in seine vertikale Endposition verschwenkt werden.

Darüber hinaus ist bei dieser Ausführung vorgesehen, dass in Tiefenrichtung und somit in z-Richtung hinter der Befeuchtungsvorrichtung 1 1 ein weiteres Aufnahmefach 28 ausgebildet ist, welches durch einen Deckel 29, der in Fig. 7 in abgenommenem Zustand gezeigt ist, von oben verschließbar ist. Dieses Aufnahmefach 28 ist zur Aufnahme von weiteren Lebensmitteln ausgebildet und erstreckt sich in Breitenrichtung maximal über die Breite des Freiraums, der zwischen der Schublade 9 und einer seitlichen Wand des Innenbehälters verbleibt. Auch dadurch wird dann die Schublade 9 in Breitenrichtung nicht eingeengt, so dass auch hier dessen Nutzvolumen nicht eingeschränkt wird. Darüber hinaus ist jedoch durch dieses zusätzliche Aufnahmefach 28 der gesamte Volumenraum des Innenbehälters in dem Bereich des Lagerbereichs 18 und der Befeuchtungsvorrichtung 1 1 maximal bestückt und ausgenutzt. Vorzugsweise ist eine Öffnung 27 des Tanks 15 trichterartig ausgebildet, so dass die Befüllung im Hinblick auf die Einbringung einer möglichst großen Menge in möglichst kleiner Zeit ohne unerwünschte Verschüttung erfolgen kann.

Dieses Aufnahmefach 28 kann auch bei den anderen Ausführungen ausgebildet sein.

Bei einer weiteren Ausführung kann vorgesehen sein, dass der Tank 15 zur Aufnahme eines dazu separaten Behälters ausgebildet ist, wobei in dem Behälter dann das zu vernebelnde Fluid enthalten ist. Ein derartiger Behälter kann dann bereits als solcher vollständig befüllt als Kartusche erworben und entsprechend in den Tank 15 eingesetzt werden. Eine entsprechende Befüllung mit dem Fluid ist dann nicht mehr erforderlich, so dass einerseits ein Überschwappen oder eine unsaubere Befüllung verhindert ist. Darüber hinaus kann bei einer derartigen Kartusche eine spezifische Mischung eines Fluids bereits fertig gemischt vorhanden sein, so dass auch hier ein Nutzer eine derartige Mischung nicht mehr selbst durchführen muss. Es kann dabei vorgesehen sein, dass in dem Tank 15 ein Element, beispielsweise ein Dorn oder dergleichen, vorhanden ist, welches ein automatisches Öffnen des Behälters beim Einführen in den Tank 15 bewirkt. Nachdem dann die Kartusche leer ist, kann sie entnommen und entsorgt werden und dann eine weitere neue Kartusche eingesetzt werden.

Bezugszeichenliste

1 Haushaltskältegerät

2 Gehäuse

3 Innenbehälter

4 Innenraum

5 Innenraum

6 Tür

7 Tür

8 Lagerbereich

9 Schublade

10 Deckel

1 1 Befeuchtungsvorrichtung

12 Schublade

13 Schublade

14 Trennplatte

15 Tank

15a unteres Ende

16 Gehäuse

17 Unterteil

18 Oberteil

19 Oberteildach

20 Verneblereinheit

21 Einschubfach

22 Vorderseite

23 Griff

24 Wandabschnitt

25 Griffmulde

26 Nebelaustrittsöffnung

27 Öffnung

28 Aufnahmefach

29 Deckel

30 Verankerungszapfen

A Achse