DRUCKAUSGLEICHSVENTIL

Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einem Gehäuse, in dem ein Gefrierraum ausgebildet ist. Das Haushaltskältegerät umfasst ein Druckausgleichsventil, welches zum Druckausgleich im Gefrierraum ausgebildet ist.

Beim Öffnen einer Tür des Haushaltskältegeräts dringt warme Luft in den Innenraum und somit in den Lagerraum für die Lebensmittel ein. Beim nachfolgenden Schließen dieser Tür entsteht ein Unterdruck in diesem Innenraum. Durch diesen Unterdruck wird somit auch die Tür stärker zugezogen. Dadurch entstehen andererseits größere Kräfte, die für einen Nutzer erforderlich sind, um diese Tür dann wieder öffnen zu können.

Aus der DE 10 2008 054 417 A1 ist ein Haushaltsgefrierschrank bekannt, bei welchem ein Druckausgleich im Bereich einer Dichtung der Tür und einer Nut, in der die Dichtung an der Tür angeordnet ist, eine dauerhaft offene Spalte ausgebildet ist. Dadurch kann Luft unter der Dichtung und somit zwischen der Dichtung und der Nut von außerhalb des Kältegeräts in den Innenraum strömen. Bei einer derartigen Ausführung tritt jedoch die Problematik auf, dass durch die dauerhaft offene Spalte permanent auch wärmere Luft einströmen kann, was zu einem höheren Energieverbrauch des Haushaltsgefrierschranks führt. Insbesondere ist ein höherer Energieverbrauch erforderlich, um das niedrige Temperaturniveau in dem Gefrierraum auch durch die dauerhaft einströmende wärmere Luft von außen aufrecht erhalten zu können.

Darüber hinaus ist aus der DE 20 2006 013 229 U1 ein Kältegerät bekannt, welches als einen einzigen Innenraum einen Gefrierraum aufweist. Dieses Kältegerät umfasst ein Druckausgleichsventil. Dieses Druckausgleichsventil ist eine spezifische separate Komponente, die zwischen einer Türaußenseite und einer Türinnenwand einer Hülse angeordnet ist. In dieser Hülse ist eine Membran vorgespannt und durch eine Zwischenwand gehalten. Im Falle eines Unterdrucks in dem Innenraum strömt Luft zwischen den Rändern der Membran und der Hülse hindurch. Zusätzlich zu diesem spezifischen Druckausgleichsventil umfasst die dortige Anordnung auch noch einen Durchgang im Bereich einer Dichtung der Tür. Damit ist ein Luftaustausch zwischen der Umgebung des Kältegeräts und dem Innenraum unter Umgehung des Druckausgleichsventils möglich, wobei auch hier der vielfach seine Richtung wechselnde Verlauf dieses Durchgangs in Art einer Labyrinthdichtung einen freien Luftaustausch zwischen dem Innenraum und der Umgebung verhindert. Auch bei dieser Ausgestaltung ist der Durchgang in zwei Richtungen zu öffnen, sodass gezielt Luft von der Umgebung in den Innenraum, jedoch auch Luft von dem Innenraum in die Umgebung entweichen kann. Auch dadurch wird der energieeffiziente Betrieb des Kältegeräts beeinträchtigt.

Des Weiteren ist aus der DE 30 00 202 A1 eine Kühltruhe mit einer Druckausgleichseinrichtung bekannt. Bei dieser Ausführung ist die Druckausgleichseinrichtung im Bereich zwischen einer Dichtung der Tür und einer Nut, in der sich die Dichtung hinein erstreckt, ausgebildet. Dazu sind an spezifischen, beabstandet voneinander angeordneten Stellen der Nut Aufweitungen der Nut ausgebildet, sodass sich darin der hinein erstreckende Teil der Dichtung bewegen kann und abhängig von der Bewegung dann wiederum Luft an der Umgebung nach innen geleitet werden kann. Auch hier kann dann somit der Unterdruck in dem einzig in der Gefriertruhe vorhandenen Gefrierraum ausgeglichen werden.

Bei den bekannten Ausführungen im Gefrierraum kann jedoch das Problem auftreten, dass aufgrund der großen Temperaturunterschiede zwischen den Temperaturen im Gefrierraum und der einströmenden Luft dann eine Kondensation auftreten kann und folglich ein Zufrieren dieser Druckausgleichseinrichtung auftreten kann. Dadurch ist die Funktionalität zumindest gehemmt oder ganz außer Kraft gesetzt.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Haushaltskältegerät zu schaffen, bei welchem ein in einem Gefrierraum auftretender Unterdruck schnell abgebaut werden kann und die Funktionalität der Druckausgleichsstelle hoch ist.

Diese Aufgabe wird durch ein Haushaltskältegerät, welches die Merkmale nach Anspruch 1 aufweist, gelöst.

Ein erfindungsgemäßes Haushaltskältegerät umfasst ein Gehäuse, in dem ein Gefrierraum ausgebildet ist. Der Gefrierraum bildet einen Bereich, in dem Lebensmittel, insbesondere Speisen, in einem ersten Temperaturbereich in dem Haushaltskältegerät lagerbar sind. Das Haushaltskältegerät umfasst ein Druckausgleichsventil, welches zum Druckausgleich im Gefrierraum ausgebildet ist. Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung ist darin zu sehen, dass in dem Gehäuse zusätzlich zum Gefrierraum ein Kühlraum ausgebildet ist. Der Kühlraum stellt einen Bereich in dem Haushaltskältegerät dar, in dem Lebensmittel in einem zum Gefrierraum unterschiedlichen Temperaturbereich lagerbar sind, wobei dieser Temperaturbereich höhere Temperaturwerte umfasst, wie dieser erste Temperaturbereich des Gefrierraums. Insbesondere beträgt der Temperaturbereich des Kühlraums zwischen +4 °C und +10 °C. Der erste Temperaturbereich im Gefrierraum umfasst Temperaturwerte vorzugsweise kleiner -10 °C. Der Kühlraum ist durch eine an dem Gehäuse angeordnete Tür verschließbar. An der Tür ist das Druckausgleichsventil ausgebildet. Der Kühlraum ist mit dem Gefrierraum zum Druckausgleich im Gefrierraum im durch die Tür verschlossenen Zustand luftleitend verbunden. Gemäß der Erfindung ist somit vorgesehen, dass grundsätzlich ein Haushaltskältegerät zu betrachten ist, welches nicht nur einen Raum zum Lagern und Konservieren von Lebensmitteln aufweist, sondern zwei diesbezüglich separate Räume mit unterschiedlichen Temperaturzonen, nämlich mit einem Gefrierraum und einem Kühlraum. Das Druckausgleichsventil, mit dem ein Druckausgleich zumindest im Gefrierraum, insbesondere in dem Gefrierraum und dem Kühlraum, erzielt wird, ist fern dem Gefrierraum angeordnet und im Kühlraum ausgebildet, nämlich in der Tür, die den Kühlraum verschließt. Durch die luftleitende Verbindung zwischen dem Kühlraum und dem Gefrierraum wird es dennoch ermöglicht, dass über das Druckausgleichsventil an der Tür zum Verschließen des Kühlraums der Unterdruck im Gefrierraum ausgleichbar ist. Durch diese Ausgestaltung wird es auch erreicht, dass das Druckausgleichsventil nicht mehr vereisen oder zufrieren kann. Es ist daher dauerhaft funktionssicher. Darüber hinaus wird durch diese Ausgestaltung auch erreicht, dass beide Räume, nämlich der Gefrierraum und der Kühlraum, im Hinblick auf möglichen auftretenden Unterdruck zuverlässig und dauerhaft sicher ausgeglichen werden können. Auch kann somit dann das Öffnen der Tür kraftreduziert erfolgen. Insbesondere ist der Gefrierraum durch eine Tür verschließbar, die separat zur Tür ausgebildet ist, die zum Verschließen des Kühlraums ausgebildet ist. Es kann vorgesehen sein, dass diese beiden Türen jeweils frontseitige Abschlüsse des Haushaltskältegeräts bilden und somit sichtseitig und sich nicht flächig überdeckend diese Türen positioniert sind. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass der Gefrierraum mit einer Tür verschlossen ist und dieser Gefrierraum und die Tür in dem Volumen des Kühlraums angeordnet sind, sodass durch die Tür des Kühlraums auch dann nochmals die Tür des Gefrierraums frontseitig abgedeckt ist. Um dann zum Gefrierraum gelangen zu können, ist zunächst die Tür des Kühlraums, die dann auch die frontseitige außenliegende Tür des Haushaltskältegeräts darstellt, zu öffnen.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass das Druckausgleichsventil ein Einwegeventil ist. Dies bedeutet somit, dass das Druckausgleichsventil nur in eine Richtung eine Luftströmung ermöglicht, nämlich von der Umgebung des Haushaltskältegeräts in das Innere. Vorzugsweise erfolgt dies dann in den Kühlraum und von dem Kühlraum in den Gefrierraum. Durch eine derartige besonders vorteilhafte Ausführung ist auch ein sehr energieeffizienter Betrieb des Haushaltskältegeräts ermöglicht, da es verhindert ist, dass ein Austritt von kühler Luft aus dem Gefrierraum beziehungsweise Kühlraum über das Druckausgleichsventil aus dem Haushaltskältegerät heraus erfolgt.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die luftleitende Verbindung durch ein Luftkanalsystem ausgebildet ist, welches zum Luftaustausch zwischen dem Gefrierraum und dem Kühlraum ausgebildet ist. Ein derartiges, bereits bestehendes Luftkanalsystem kann somit multifunktionell genutzt werden, sodass es neben der von der grundsätzlichen Technologie des Haushaltskältegeräts vorgesehenen Funktion des im Betrieb gewünschten Luftausgleichs zwischen dem Gefrierraum und dem Kühlraum zusätzlich dann auch, wenn ein Unterdruck in dem Gefrierraum auftritt, die von außen über das Druckausgleichsventil einströmende Luft zum Gefrierraum leitet.

Dadurch ist es bei einer derartigen Ausführung nicht erforderlich, zusätzliche Luftwege bereitzustellen, um im Falle eines auftretenden Unterdrucks diese von außen über das Druckausgleichsventil einströmende Luft gezielt zum Gefrierraum zu leiten. Dadurch werden Bauteile eingespart und das Haushaltskältegerät kann weiterhin kompakt ausgebildet sein, ohne dass das Volumen des Kühlraums und des Gefrierraums eingeschränkt wären. Es kann auch vorgesehen sein, dass die luftleitende Verbindung zumindest abschnittsweise entlang einer an der zumindest einen Tür angeordneten Dichtung ausgebildet ist. Durch eine derartige alternative Ausgestaltung kann ein individuellerer Strömungsweg für die einströmende Luft erreicht werden. Es kann in dem Zusammenhang eine sehr versteckte und platzsparende Anordnung realisiert werden. Auch ein relativ kurzer Strömungsweg kann dadurch definiert vorgegeben werden.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass an der Tür eine Dichtung angeordnet ist, die sich in eine Nut in einer Innenseite der Tür erstreckt. Das Druckausgleichsventil ist durch einen Verbreiterungsbereich der Nut und einen sich in den Verbreiterungsbereich erstreckenden Dichtungsbereich gebildet, wobei der Dichtungsbereich in Querschnittrichtung des Verbreiterungsbereichs in dem Verbreiterungsbereich bewegbar ist. Dies bedeutet, dass in Umlaufrichtung um die Nut diese an einer spezifischen Stelle, nämlich in dem Verbreiterungsbereich, einen größeren Nutquerschnitt aufweist, als außerhalb dieses Verbreiterungsbereichs. Da die Dichtung mit ihrem Dichtungsbereich, mit dem sie in der Nut angeordnet und darin gehalten ist, auch an dieser Stelle des Verbreiterungsbereichs vorzugsweise nicht verbreitert ist, ist dieser Dichtungsbereich im Verbreiterungsbereich, anders als außerhalb des Verbreiterungsbereichs, nicht passgenau darin eingepresst. Die Anordnung beziehungsweise Halterung des Dichtungsbereichs in diesem Verbreiterungsbereich ist derart, dass Luft dauerhaft in den Verbreiterungsbereich ein- und ausströmen kann und der Dichtungsbereich derart darin positioniert ist, dass das Druckausgleichsventil an dieser Stelle dauerhaft und druckunabhängig in beiden Strömungsrichtungen offen ist.

Insbesondere ist vorgesehen, dass dieser Verbreiterungsbereich der Nut als wannenförmiger und sich in Richtung der Erstreckung der Nut betrachtet an gegenüberliegenden Enden des Verbreiterungsbereichs verjüngender Nutabschnitt ausgebildet ist. Ein derartiger bootförmiger Nutabschnitt begünstigt die Funktionalität des Druckausgleichsventils, insbesondere des Einwegeventils. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Dichtungsbereich in Querschnittrichtung des Verbreiterungsbereichs betrachtet an gegenüberliegenden Seiten Dichtflügel aufweist. Es kann vorgesehen sein, dass der Dichtungsbereich, welcher sich in den Verbreiterungsbereich erstreckt, als Hohlbereich ausgebildet ist, sodass das Gewicht reduziert werden kann.

Insbesondere ist an der Tür eine Dichtung angeordnet, die sich in eine Nut in einer Innenseite der Tür erstreckt. Das Druckausgleichsventil umfasst einen Verbreiterungsbereich der Nut und einen sich in den Verbreiterungsbereich erstreckenden Dichtungsbereich. Darüber hinaus ist vorgesehen, dass der Dichtungsbereich in Querschnittrichtung des Verbreiterungsbereichs in dem Verbreiterungsbereich strömungsdurchlässig angeordnet ist. Dies bedeutet, dass dieser Dichtungsbereich in diesem Verbreiterungsbereich daran nicht dichtend, insbesondere beabstandet und somit kontaktlos zur Innenseite dieses Verbreiterungsbereichs angeordnet ist. Dadurch kann an dieser Stelle auch das Hindurchströmen von Luft erfolgen.

Das Druckausgleichsventil umfasst darüber hinaus außerhalb der Nut eine Dichtlippe, die im abdichtenden Zustand des Druckausgleichsventils an einem oberen Ende eines aus der Nut herausragenden und einen Nutschenkel der Nut verlängernden Schenkel anliegt. Durch diesen verlängernden Schenkel wird quasi die rinnenartige Ausgestaltung der Nut nach oben hin asymmetrisch verlängert (bei Betrachtung der Ausgestaltung in einer Ebene senkrecht zur Erstreckungsrichtung der Nut). Durch eine derartige Ausgestaltung des Druckausgleichsventils wird somit außerhalb der Nut das Öffnen und Schließen des Druckausgleichsventils durchgeführt. Das Freigeben und Schließen ist dadurch präziser möglich und somit auch die sichere Verschließung und das schnelle Freigeben ermöglicht. Indem diese Dichtlippe an der dem Ende dieses verlängernden Schenkels gegenüberliegenden Seite freiliegt, wird die Beweglichkeit zum Öffnen und Schließen nicht eingeschränkt. Ein durch beispielsweise Umgebungseinflüsse oder anderweitige Bedingungen sich in der Nut nicht gewünscht bewegender Dichtungsbereich, der im Stand der Technik diesbezüglich abschließend eine Druckausgleichseinrichtung darstellt, ist hier somit vermieden. Komplexe Bewegungen des Dichtungsbereichs, der sich in die Nut hinein erstreckt, sind bei der vorliegenden Ausführung daher nicht mehr erforderlich, da die dortige Geometrie und Position des Dichtungsbereichs ohnehin derart ausgestaltet ist, dass ein dauerhafter Spalt für die Durchströmung zwischen dem Dichtungsbereich und der Innenseite als Verbreiterungsbereich der Nut in beide Richtungen (in der Ebene senkrecht zur Erstreckungsrichtung der Nut betrachtet) gebildet ist. Darüber hinaus kann durch die oben genannte vorteilhafte Ausführung die Dichtlippe auch sehr filigran ausgestaltet sein, sodass sie hochflexibel ist und die Bewegbarkeit bezüglich des Öffnen und Schließens begünstigt ist. Insbesondere ist vorgesehen, dass die an einem außerhalb der Nut an einem Basiselement der Dichtung als abstehender Flügel beziehungsweise Lamelle ausgebildete Dichtlippe den Strömungsweg durch den Verbreiterungsbereich außerhalb des Verbreiterungsbereichs verschießt, wenn ein Luftdruck im Gefrierraum kleiner einem Unterdruck-Schwellwert ist. Diese Ausgestaltung ist dazu ausgebildet, den Strömungsweg zum Einströmen von Luft aus der Umgebung des Haushaltskältegeräts in den Kühlraum und von dort in den Gefrierraum freizugeben, wenn der Luftdruck im Gefrierraum kleiner dem Unterdruck-Schwellwert ist. Die Dichtlippe kann daher durch ihre hohe Flexibilität und filigrane und somit auch sehr dünne Ausgestaltung durch den auftretenden Unterdruck auch leicht angehoben werden, sodass auf einen unerwünscht auftretenden Unterdruck auch unverzüglich reagiert werden kann und das Druckausgleichsventil in dieser einen Richtung geöffnet werden kann.

Insbesondere ist das Haushaltskältegerät ein No-Frost-Haushaltskältegerät. Ein No-Frost- Haushaltskältegerät ist mit einer No-Frost-Technik ausgestattet. Als No-Frost-Technik wird ein technisches Verfahren bezeichnet, bei welchem die Luftfeuchtigkeit in einem als Gefrierraum ausgebildeten Innenraum reduziert wird. Dadurch bereifen die Lebensmittel nicht oder deutlich reduziert und ein Abtauen des Gefrierraums kann entfallen beziehungsweise muss nur noch in deutlich reduzierten Zeitzyklen durchgeführt werden. Bei einer derartigen No-Frost-Technik liegen beispielsweise als Kühllamellen ausgebildete Kühlelemente und somit ein Wärmetauscher eines Sekundär-Kältekreislaufs in einem abgetrennten Bereich in dem Innenraum. Während der Kühlphase wird durch einen Lüfter die kalte Luft dann von diesem abgetrennten Bereich in den Innenraum und somit den Gefrierraum eingebracht. Diese Geräte sind dabei so ausgelegt, dass Luft durch alle Fächer des Innenraums zirkuliert und als Kreislauf wieder in den abgetrennten Bereich eintritt. Da kalte Luft weniger Feuchtigkeit hält, schlägt sich diese als Reif vornehmlich nur an dem Wärmetauscher des Sekundär-Kältekreislauf, der sich in dem abgetrennten Bereich befindet, und der kälteste Punkt im No-Frost Haushaltsgerät ist, der Kontakt mit Luft hat, nieder. Es kann dann vorgesehen sein, dass in spezifischen Zeitintervallen ein Abtaumodus durchgeführt wird, in dem dieser erste Wärmetauscher in dem abgetrennten Bereich abgetaut wird. Dazu ist insbesondere eine Heizeinrichtung im No-Frost- Haushaltskältegerät vorgesehen, durch welche ein Erwärmen dieses Wärmetauschers durchgeführt wird. Das dann aus der auftauenden Eisschicht entstehende Wasser kann über eine Ablaufrinne aus dem Innenraum und somit auch aus dem Gerät herauslaufen und kann in einer Sammelschale gesammelt werden, die auch als Verdunstungsbehälter dienen kann. Insbesondere ist der Lüfter in dem Abtaumodus deaktiviert, so dass der Gefrierraum weiterhin gekühlt bleibt. Durch die No-Frost-Technik wird das Vereisen von Kühlrippen deutlich reduziert und es sinkt die Luftfeuchtigkeit im gesamten Haushaltskältegerät, wodurch sich auch die Bildung von Eisschichten deutlich reduziert.

Mit Angaben „oben", „unten", „vorne", „hinten,", „Tiefenrichtung", „Breitenrichtung", „Höhenrichtung" etc. sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßem Anordnen des Geräts und bei einem dann vor dem Gerät stehenden und in Richtung des Geräts blickenden Beobachter gegebenen Positionen und Orientierungen angegeben.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen. Es sind darüber hinaus Ausführungen und Merkmalskombinationen, insbesondere durch die oben dargelegten Ausführungen, als offenbart anzusehen, die über die in den Rückbezügen der Ansprüche dargelegten Merkmalskombinationen hinausgehen oder abweichen. Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine vereinfachte perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines Haushaltskältegeräts;

Fig. 2 eine Ansicht auf eine Innenseite einer Tür des Haushaltskältegeräts gemäß Fig. 1 ; Fig. 3 eine Schnittdarstellung durch die Tür gemäß Fig. 2; Fig. 4 eine Ansicht auf einen Teilbereich der Tür gemäß Fig. 2;

Fig. 5 eine Ansicht auf den Teilausschnitt gemäß Fig. 4 mit bereichsweise abgehobener Dichtlippe einer Dichtung; und

Fig. 6 eine Ansicht auf den Teilausschnitt gemäß Fig. 4 und 5 mit aus einem Verbreiterungsbereich entnommenem Dichtungsbereich der Dichtung.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist in einer vereinfachten Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 gezeigt, welches ein Kühl-Gefrier-Kombigerät ist und welches zum Aufnehmen von Lebensmitteln ausgebildet ist. Das Haushaltskältegerät 1 umfasst einen Korpus beziehungsweise ein Gehäuse 2. In dem Gehäuse 2 sind einerseits ein Gefrierraum 3 und andererseits ein Kühlraum 4 angeordnet. In dem Kühlraum 4 können Lebensmittel in einem Temperaturbereich gelagert werden, der bezüglich einer Lagerung von Lebensmitteln unterschiedlich zu einem Temperaturbereich in dem Gefrierraum 3 ist. Wie in der Darstellung in Fig. 2 zu erkennen ist, ist der Kühlraum 4 von dem Gefrierraum 3 separiert, und jeweils durch individuelle Wände sind der Gefrierraum 3 und der Kühlraum 4 begrenzt.

Darüber hinaus ist auch zu erkennen, dass der Gefrierraum 3 durch eine Tür 5 verschließbar ist, die schwenkbar an dem Gehäuse 2 angeordnet ist. Darüber hinaus ist der Kühlraum 4 durch eine eigene separate Tür 6 verschließbar, die ebenfalls schwenkbar an dem Gehäuse 2 angeordnet ist. Die Türen 5 und 6 sind als Frontbauteile des Haushaltskältegeräts 1 angeordnet und sie verdecken die jeweiligen Räume, nämlich den Gefrierraum 3 und den Kühlraum 4 jeweils nur über die jeweiligen Frontseiten. Insbesondere deckt somit die Tür 6 nicht auch noch den Gefrierraum 3 mit ab. Vorzugsweise sind die Türen 5 und 6 im geschlossenen Zustand in einer gemeinsamen Ebene angeordnet, und in der x-y-Ebene überlappungsfrei positioniert, wobei x die Breitenrichtung und y die Höhenrichtung des Haushaltskältegeräts 1 beschreibt.

In einer vorteilhaften Ausführung ist das Haushaltskältegerät 1 als No-Frost- Haushaltskältegerät ausgebildet. Zum Luftaustausch ist der Gefrierraum 3 mit dem Kühlraum 4 durch ein nicht gezeigtes und für diesen Gerätetyp erforderliches Luftkanalsystem ausgebildet.

Das Haushaltskältegerät 1 umfasst darüber hinaus auch noch eine Druckausgleichseinrichtung, die zum Ausgleich eines Unterdrucks insbesondere zumindest in dem Gefrierraum 3 ausgebildet ist.

In Fig. 2 ist in dem Zusammenhang die Tür 6 mit einer Ansicht auf eine Innenseite 7 gezeigt. Die Innenseite 7 ist dem Kühlraum 4 im geschlossenen Zustand der Tür 6 zugewandt. Beispielhaft sind hier auch Türabsteller 8, 9 und 10 gezeigt, die an dieser Innenseite 7 angeordnet sind. Die Tür 6 umfasst darüber hinaus an ihrer Innenseite 7 eine umlaufende Dichtung 1 1 . Diese liegt im geschlossenen Zustand der Tür 6 an einem Flansch 12 (Fig. 1 ) an. Ein Druckausgleichsventil 13a, wie es in Fig. 2 durch ihre örtliche Lage vereinfacht angedeutet ist und als eines von beispielsweise zwei Druckausgleichsventilen 13a und 13b gezeigt ist, ist in der Schnittdarstellung in Fig. 3 näher gezeigt. Die Schnittdarstellung ist in dem Zusammenhang in der x-z-Ebene dargestellt, und somit senkrecht zu einer Erstreckungsrichtung der Nut 14, wobei z die Tiefenrichtung des Haushaltskältegeräts 1 bezeichnet.

Wie zu erkennen ist, ist an der Innenseite 7 eine Nut 14 ausgebildet. Die Nut 14 weist an der Stelle, an der das Druckausgleichsventil 13a ausgebildet ist, einen Verbreiterungsbereich 15 auf. Der Verbreiterungsbereich 15 weist daher gegenüber einer Nutweite, die sich senkrecht zur Umlaufrichtung der Nut bemisst und in Fig. 3 in x- Richtung zu betrachten ist, somit eine größere Wannenweite auf als außerhalb der Stelle, an der das Druckausgleichsventil 13b gestaltet ist. Die Wannenweite ist somit in einer Ebene senkrecht zu einer Erstreckungsrichtung der Nut 14 betrachtet.

Wie in Fig. 3 zu erkennen ist, umfasst die Dichtung 1 1 ein Basiselement 16, welches außerhalb der Nut 14 und auch außerhalb des Verbreiterungsbereichs 15 angeordnet ist. An das Basiselement 16 anschließend ist ein Dichtungsbereich 17 der Dichtung 1 1 ausgebildet, der sich in die Nut 14 und auch den Verbreiterungsbereich 15 hinein erstreckt. Dieser Dichtungsbreich 17 liegt außerhalb des Verbreiterungsbreich 15 an den Innenseiten der Nut 14 an und ist darin quasi gehalten. In diesem Verbreiterungsbereich 15 hingegen ist dieser Dichtungsbereich 17 beabstandet zu den Wänden beziehungsweise der Innenseite des Verbreiterungsbereichs 15 angeordnet, sodass ein dauerhaft vorhandener Spalt 18 ausgebildet ist, in den Luft 19 einströmen kann.

Wie zu erkennen ist, ist ein Nutschenkel 20 auch außerhalb der Nut 14 und insbesondere außerhalb des Verbreiterungsbereichs 15 durch einen verlängernden Schenkel 21 verlängert. Dieser erstreckt sich im geschlossenen Zustand der Tür 6 in Richtung zum Kühlraum 4 hin. Dieser Schenkel 21 umfasst ein dem Verbreiterungsbereich 15 abgewandtes oberes Ende 22. An diesem oberen Ende 22 liegt eine Dichtlippe 23 der Dichtung 1 1 an. Die Dichtlippe 23 ist eine dünne Lamelle beziehungsweise ein Flügel, der von dem Basiselement 16 abstehend angeordnet ist. Auch diese Dichtlippe 23 als Bestandteil des Druckausgleichsventils 13a ist außerhalb des Verbreiterungsbereichs 15 angeordnet und im Hinblick auf ihren Durchläse geöffnet oder geschlossen. Das Druckausgleichsventil 13a ist ein Einwegeventil, was bedeutet, dass nur in eine Richtung, nämlich von außerhalb des Haushaltskältegeräts 1 , Luft in den Kühlraum 4 und somit auch in den Gefrierraum 3 hinein Luft strömen kann. Die Dichtlippe 23 ist gemäß der Darstellung in Fig. 3 auch so orientiert, dass sie von dem Basiselement 16 schräg in Richtung zu diesem oberen Ende 22 hin geneigt ist und dieses obere Ende 22 von oben auch überlappend abdeckt.

Ist in dem Gefrierraum 3 ein Luftdruck als Unterdruck vorhanden, der kleiner einem Unterdruck-Schwellwert ist und somit ein niederer Druck vorhanden ist, als der Unterdruck-Schwellwert, so wird die Dichtlippe 23 automatisch von dem oberen Ende 22 angehoben und in den Kühlraum 4 quasi hinein gezogen, sodass an dieser Stelle dann das Druckausgleichsventil 13a öffnet.

Ist der Luftdruck im Gefrierraum 3 größer dem Unterdruck-Schwellwert und somit ein höherer Druck vorherrschend als der Unterdruck-Schwellwert, so ist die Dichtlippe 23 automatisch geschlossen und ein Hindurchströmen von Luft von der Umgebung in das Haushaltskältegerät 1 hinein ist ebenso unterbunden wie ein Herausströmen von dem Gefrierraum 3 oder dem Kühlraum 4 aus dem Haushaltskältegerät 1 heraus. In Fig. 4 ist die Tür 6 im Bereich des Druckausgleichsventils 13b gezeigt. Es ist zu erkennen, dass die Dichtlippe 23 von der Innenseite 7 her betrachtet dieses obere Ende 22 sichtseitig abdeckt und somit auch den Spalt zwischen dem Basiselement 16 und dem Schenkel 21 abdeckt, wodurch auch der Verbreiterungsbereich 15 abgedeckt ist. In der Darstellung gemäß Fig. 5 ist zum besseren Verständnis die Dichtlippe 23 weggedrückt gezeigt, sodass auf dem Verbreiterungsbereich 15 und das obere Ende 22 des Schenkels 21 geblickt werden kann. Darüber hinaus ist auch das Basiselement 16 dann zu erkennen, wie es sich dann mit dem Dichtungsbereich 17 in den Verbreiterungsbereich 15 hinein erstreckt.

In einer weiteren Darstellung gemäß Fig. 6 ist die Dichtung 1 1 im Verbreiterungsbereich 15 komplett entnommen, um auch die Ausgestaltung und Formgebung des Verbreiterungsbereichs 15 zu erkennen. Wie in dem Zusammenhang gezeigt ist, ist dieser Verbreiterungsbereich 15 in Draufsicht wannenartig beziehungsweise bootsformig. Dies bedeutet, dass in Erstreckungsrichtung der Nut 14 betrachtet dieser Verbreiterungsbereich 15 an seinen gegenüberliegenden Enden 15a und 15b verjüngt ausgebildet ist. Bezugszeichenliste

1 Haushaltskältegerät

2 Gehäuse

3 Gefrierraum

4 Kühlraum

5 Tür

6 Tür

7 Innenraum

8 Türabsteller

9 Türabsteller

10 Türabsteller

1 1 Dichtung

12 Flansch

13 Druckausgleichsventil

13b Druckausgleichsventil

14 Nut

15 Verbreiterungsbereich

15a Ende

15b Ende

16 Basiselement

17 Dichtungsbereich

18 Spalt

19 Luft

20 Nutschenkel

21 Schenkel

22 oberes Ende

23 Dichtlippe

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