Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät, aufweisend einen Innenbehälter, einen vom Innenbehälter begrenzten Kälteraum, ein den Kälteraum temperierendes Kältekreislaufsystem, sowie wenigstens einen im Kälteraum gelagerten Eisstückebereiter, der ein Gehäuse, ein im Gehäuse um eine Schwenkachse bis zu einem ersten Anschlag um einen Drehwinkel frei drehbaren und darüber hinaus um einen Verwindungswinkel verwindbaren Eisstückeformträger und ein an den Eisstückeformträger ein Drehmoment übertragend gekoppeltes manuelles Betätigungsmittel aufweist, das zum Schwenken und Verwinden des Eisstückeformträgers aus einer Befüllungsposition in eine Auswurfposition ausgebildet ist.

Die EP 2 664 870 A2 beschreibt einen Eisbereiter. Der Eisbereiter weist einen drehbaren Handgriff auf, der mit einer Eisschale verbunden ist. Die Eisschale kann mittels des Handgriffes gewendet werden, so dass eine die Eiskavitäten aufweisende Oberseite der Eisschale nach unten weist. Durch Drehen des Handgriffs wird die Eisschale verwindet, so dass sich die Eisstücke leicht lösen und in eine unterhalb des Eisschale gelagerte Auffangschale fallen können.

Die Aufgabe der Erfindung ist es, ein Haushaltskältegerät zu schaffen, das einen zuverlässigen, insbesondere störungsfreien Gebrauch eines Eisstückebereiter sicherstellt.

Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch ein Haushaltskältegerät, aufweisend einen Innenbehälter, einen vom Innenbehälter begrenzten Kälteraum, ein den Kälteraum temperierendes Kältekreislaufsystem, sowie wenigstens einen im Kälteraum gelagerten Eisstückebereiter, der ein Gehäuse, ein im Gehäuse um eine Schwenkachse bis zu einem ersten Anschlag um einen Drehwinkel frei drehbaren und darüber hinaus um einen Verwindungswinkel verwindbaren Eisstückeformträger und ein an den Eisstückeformträger ein Drehmoment übertragend gekoppeltes manuelles Betätigungsmittel aufweist, das zum Schwenken und Verwinden des Eisstückeformträgers aus einer Befüllungsposition in eine Auswurf position ausgebildet ist und außerdem aufweisend eine Kopplungsvorrichtung, die ausgebildet ist, das manuelle Betätigungsmittel mit dem Eisstückeformträger axial gegeneinander verstellbar Drehmoment übertragend miteinander zu koppeln.

Das Kältekreislaufsystem kann in einer dem Fachmann als solches bekannten Weise ausgebildet sein. So kann das Kältekreislaufsystem neben Kältemittelrohrleitungen insbesondere einen elektrisch antreibbaren Verdichter, eine Drossel, wie ein Kapillarrohr oder ein Expansionsventil, einen Verflüssiger (Kondensator), wenigstens einen Verdampfer und eine diese Komponenten steuernde Steuervorrichtung aufweisen. Mindestens ein Verdampfer ist dabei ausgebildet und/oder angeordnet, den Gefrierraum auf eine Temperatur unter 0 Grad Celsius, insbesondere auf eine Temperatur von ca. minus 18 Grad Celsius zu kühlen.

Der Eisstückebereiter kann insbesondere ein mechanischer Eisstückebereiter sein. Der Kälteraum kann insbesondere ein Gefrierraum sein. In dem Kälteraum bzw. in dem Gefrierraum kann ein Fachboden angeordnet sein und eine Lagervorrichtung kann dabei ausgebildet sein, den mechanischen Eisstückebereiter unterhalb des Fachbodens seitlich verstellbar zu lagern.

In einer speziellen Ausführungsform der Erfindung kann die Lagervorrichtung ausgebildet sein, den mechanischen Eisstückebereiter an dem Fachboden hängend, seitlich verstellbar an dem Fachboden zu lagern. Die Lagervorrichtung kann also zur seitlichen Verstellung des mechanischen Eisstückebereiters ausgebildet sein und zwar zur seitlichen Verstellung parallel zu einem vorderen Rand des Fachbodens und zu einem hinteren Rand des Fachbodens. Mit anderen Worten kann der wenigstens eine mechanische Eisstückebereiter mittels der Lagervorrichtung von links nach rechts und von rechts nach links verschiebbar im Gefrierraum gelagert sein.

Durch eine seitlich verstellbare Lagerung des hängenden mechanischen Eisstückebereiters in dem Gefrierraum kann der Gefrierraum flexibler genutzt werden. So kann je nach Art, Anzahl und/oder Größe des einzulagernden Gefrierguts der mechanische Eisstückebereiter wahlweise in einem mittleren Bereich des Gefrierraums, einem linken Bereich oder einem rechten Bereich des Gefrierraums hängend angeordnet werden. Aufgrund der Lagervorrichtung, die ausgebildet ist, den mechanischen Eisstückebereiter seitlich verstellbar in dem Gefrierraum zu lagern, entfällt die Notwendigkeit den mechanischen Eisstückebereiter aus seiner Befestigung im Gefrierraum zu lösen. Unter einer hängenden Lagerung wird im Allgemeinen verstanden, dass der Eisstückebereiter an einer Unterseite eines Fachbodens oder einer sonstigen Deckenwand des Haushaltskältegeräts gelagert ist, wobei die Bodenseite des mechanischen Eisstückebereiters frei bleibt, d.h. also nicht auf einer unteren Absteilfläche abgestellt ist. Mit einer hängenden Lagerung des mechanischen Eisstückebereiters bleibt die Bodenseite des mechanischen Eisstückebereiters also frei, insbesondere zugänglich. Gegebenenfalls kann bei einer solchen hängenden Lagerung des mechanischen Eisstückebereiters unterhalb des mechanischen Eisstückebereiters weiteres Gefriergut, insbesondere flaches Gefriergut gelagert werden, wodurch sich die Lagerkapazität des Gefrierraums erhöhen kann. Durch eine seitlich verstellbare Lagerung können auch wahlweise ein, zwei oder mehrere mechanische Eisstückebereiter an verschiedenen Positionen in dem Gefrierraum hängend angeordnet werden. Der wenigstens eine erfindungsgemäße mechanische Eisstückebereiter kann insbesondere in einem Gefrierraum eines Kühl-/Gefrierkombinationsgeräts gelagert sein. Bei dem Kühl- /Gefrierkombinationsgerät kann es sich um ein Haushaltskältegerät handeln, dass einen oberen Gefrierraum und einen unteren Kühlraum aufweist.

In allen Ausführungsvarianten kann der Fachboden ein Glasfachboden sein. Durch die Verwendung eines Glasfachbodens, der aufgrund der Materialeigenschaften von Glas im Allgemeinen glatte Oberflächen aufweist, kann der wenigstens eine mechanische Eisstückebereiter auf leichtgängige Weise verschoben werden und zwar insbesondere durch eine an dem mechanischen Eisstückebereiter ausgebildete Lagervorrichtung, welche unmittelbar auf der Glasoberfläche des Glasfachbodens oder an weiteren aufgesetzten Stirnleisten linear zu bewegen ist.

In der Eisbereitungsvorrichtung ist ein Eisstückeformträger schwenkbar gelagert. Der Eisstückeformträger kann eine Vielzahl von Einzelformkavitäten aufweisen, in denen jeweils ein Eisstück der entsprechenden Gestalt aus gefrierendem Wasser hergestellt wird. Um die fertig gefrorenen Eisstücke in die Eisstückeschale auswerfen zu können, ist an einer Stirnwand der Eisbereitungsvorrichtung ein Drehknebel drehbar gelagert. Der Drehknebel kann an den schwenkbar gelagerten Eisstückeformträger gekoppelt, insbesondere mit diesem verbunden sein, so dass durch manuelles Drehen des Drehknebels der Eisstückeformträger um etwa 170 Grad gedreht, d.h. umgestürzt werden kann und die Eisstücke mittels Schwerkraft in die Eisstückeschale herabfallen können.

Einer Drehbewegung des Eisstückeformträgers durch manuelles Drehen des Drehknebels ist ein Verwinden des flexibel ausgebildeten Eisstückeformträgers durch Drehen des Drehknebels überlagert, so dass sich die Eisstücke leichter aus dem Eisstückeformträger lösen und in die Eisstückeschale sicher herabfallen können.

Indem der Eisstückebereiter eine Kopplungsvorrichtung aufweist, die ausgebildet ist, das manuelle Betätigungsmittel mit dem Eisstückeformträger axial gegeneinander verstellbar und Drehmoment übertragend miteinander zu koppeln, kann sichergestellt werden, dass außer dem Drehmoment zum Schwenken und Verwinden des Eisstückeformträgers keine sonstigen Kräfte oder Momente von dem manuellen Betätigungsmittel, insbesondere einem manuellen Drehknebel in den angekoppelten Eisstückeformträger eingeleitet werden. Insbesondere kann durch die erfindungsgemäße axial gegeneinander verstellbare Kopplung von manuellem Betätigungsmittel und Eisstückeformträger eine Durchbiegung und/oder ein Aufwölben des Eisstückeformträgers in axialer Richtung verhindert werden.

Gewöhnlich haben Eisbereiter mit manuellem Drehknopf zum Auswerfen von Eiswürfels eine direkte Verbindung von Drehknopf und Eiswürfelschale, meist sogar als ein komplettes einteiliges Spritzgussteil, so dass der Drehknopf auch in Achsrichtung mit der Eiswürfelschale starr verbunden ist. Dadurch werden beim manuellen Betätigen des Drehknopfs auch Kräfte in Achsrichtung übertragen, welche ein vorhandenes Lagerspiel zwischen dem Rahmen des Eisbereiters und der Eiswürfelschale ausnutzten. Der Benutzer des Eisbereiters spürt dies über eine zusätzliche Bewegung der Eiswürfelschale in Achsrichtung zusätzlich zur manuell ausgeführten Rotationsrichtung. Dadurch kann der Benutzer außerdem das Gefühl bekommen, es handelt sich hier nur um einen qualitativ minderwertig, ausgeführten Eiswürfel bereiter. Im Extremfall kann es sogar zum Verbiegen der Eiswürfelschale und/oder Herausspringen der Eiswürfelschale aus seiner Lagerung im Rahmen kommen.

Erfindungsgemäß ist deshalb eine Entkoppelung der Eisbereiterschale von dem manuellen Betätigungsmittel, insbesondere einem manuellen Drehknebel vorgesehen. Dies kann über mehrere Maßnahmen erfolgen. Der Eisbereiter kann aus zwei separaten Bauteilen von manuellen Betätigungsmittel und Eisstückeformträgers (Eisbereiterschale) bestehen. Diese zwei Bauteile sind formschlüssig so verbunden, dass nur eine Rotationsbewegung übertragen werden kann. In Achsrichtung sind diese beiden Bauteile nur lose verbunden und der Benutzer kann keine Kraft, bzw. mittels einer Bewegung durch Verschieben, Ziehen, Stoßen und/oder Verbiegen auf den Eisstückeformträger übertragen. Des Weiteren kann das manuelle Betätigungsmittel, beispielsweise ein Drehknebel oder Drehknopf, in Drehrichtung lose aber axial formschlüssig mit dem Rahmen verbunden sein. Dadurch erhält das manuelle Betätigungsmittel seine axiale Führung über seinen formschlüssigen Zusammenbau mit dem Rahmen bzw. einem Gehäuse des Eisstückebereiters ohne dabei axial an den Eisstückeformträger, d.h. der Eisbereiterschale gekoppelt zu sein.

Indem der Eisstückebereiter eine Kopplungsvorrichtung aufweist, die ausgebildet ist, das manuelle Betätigungsmittel mit dem Eisstückeformträger axial gegeneinander verstellbar und Drehmoment übertragend miteinander zu koppeln, spürt eine Benutzer des Eisstückebereiters beim Drehen des manuellen Betätigungsmittels eine einwandfrei geführte, reine Rotationsbewegung, ohne dass der Benutzer eine andersartige Bewegung auf den Eisstückeformträger übertragen könnte. Dadurch kann nicht nur die Funktion, sondern auch der Bedienkomfort des Eisstückebereiters verbessert sein.

Die Kopplungsvorrichtung kann ausgebildet sein, das manuelle Betätigungsmittel mit dem Eisstückeformträger über eine formschlüssige Verbindung axial gegeneinander verstellbar, dabei jedoch Drehmoment übertragend zu verbinden. Für eine entsprechende formschlüssige Verbindung kann es genügen, wenn eine fest mit dem Eisstückeformträger verbundene Welle eine von der Kreisform abweichende Querschnittskontur aufweist und eine mit dem manuellen Betätigungsmittel fest verbundene Nabe eine zur Querschnittskontur der Welle korrespondierende, d.h. passende, von der Kreisform abweichende Querschnittskontur aufweist. So können die Querschnittskonturen von Welle und Nabe beispielsweise rechteckig, quadratisch oder oval sein, oder sogar eine Kreiskontur sein, bei der wenigstens ein Kreisabschnitt entlang einer Sehne der Kreisform entfernt ist. In einer Ausführungsvariante kann der Eisstückeformträger also eine Welle aufweisen, das manuelle Betätigungsmittel eine Nabe aufweisen und die Welle und Nabe formschlüssig ineinandergreifende Querschnittsprofile aufweisen.

In einer alternativen Ausführungsvariante kann der Eisstückeformträger eine Nabe aufweisen, das manuelle Betätigungsmittel eine Welle aufweisen und die Welle und Nabe formschlüssig ineinandergreifende Querschnittsprofile aufweisen.

Die formschlüssig ineinandergreifenden Querschnittsprofile von Welle und Nabe können wenigstens einen Mitnehmer und einen Mitnehmersitz aufweisen. Generell können also die Welle und die Nabe in allen dem Fachmann als solches bekannten Welle-Nabe- Verbindungen verbunden sein, welche zur Übertragung eines Drehmoments ausgebildet sind, sich dabei jedoch axial verschieben lässt.

Die formschlüssig ineinandergreifenden Querschnittsprofile von Welle und Nabe können beispielsweise Keilprofile oder Zahnprofile sein. Als formschlüssig ineinandergreifende Querschnittsprofile kann auch eine Feder-Nut-Verbindung vorgesehen sein. Dazu können beispielsweise am manuellen Betätigungsmittel ein oder mehrere vorspringende Federabschnitte vorgesehen sein, welche in korrespondierende Nutabschnitte des Eisstückeformträgers formschlüssig eingreifen. So kann das manuelle Betätigungsmittel einen Nabenabschnitt mit einer inneren Mantelwand aufweisen, an der sich beispielsweise zwei, drei oder vier gleichmäßig über den Umfang verteilte Federabschnitte nach innen vorspringend erstrecken. Dazu korrespondierend kann der Eisstückeformträger einen Achszapfen aufweisen, welcher an seiner äußeren Mantelwand zu den nach innen vorspringenden Federabschnitten korrespondierende zwei, drei oder vier Nuten aufweist.

Die Welle kann drehbar in einem Loch einer zwischen dem Eisstückeformträger und dem manuellen Betätigungsmittel liegenden Zwischenwand gelagert sein, und das manuelle Betätigungsmittel an dem Loch der Zwischenwand drehbar gelagert sein. Insbesondere kann die Welle drehbar in einem Loch einer zwischen dem Eisstückeformträger und dem manuellen Betätigungsmittel liegenden Zwischenwand gelagert sein, das einen Innendurchmesser aufweist, der nur geringfügig größer ist, als der Außendurchmesser der Nabe bzw. dessen Mantelwand. So kann das Loch einen unmittelbaren Drehlagersitz für die Nabe, insbesondere einem Ringbund des manuellen Betätigungsmittels bzw. des Drehknebels bilden. Außerdem kann dabei das Loch einen mittelbaren Drehlagersitz für die Welle des Eisstückeformträgers bilden, indem die Welle im Inneren der in der Zwischenwand gelagerten Nabe bzw. des in der Zwischenwand gelagerten Ringbundes gelagert ist.

Gewöhnlich haben Eisbereiter mit Drehknopf zum Auswerfen der Eiswürfel eine zweifache Anbindung zur Eiswürfelschale mit einer Welle und einer radial zur Welle beabstandeten parallelen Strebe, um die manuelle Drehbewegung zum Herauslösen der Eiswürfel aus der Eiswürfelschale, auf die Eiswürfelschale zu übertragen. Durch eine solche zweifache Anbindung sind allerdings im Design größere Kompromisse einzugehen, da für die Rotationsbewegung ein bestimmter, größerer Durchmesserausschnitt im sichtbaren Frontbereich bzw. Blendenbereiche, d.h. der Zwischenwand freigehalten werden muss. Anstatt einer doppelten Anbindung wie oben beschrieben, kann in einer erfindungsgemäßen Ausführungsform eine einfache Anbindung mit nur einer einzigen Welle erfolgen, zur direkten Übertragung der Drehbewegung auf die Eiswürfelschale. Dadurch kann eine deutliche Reduzierung des freizuhaltenden Durchmesserausschnitts im Frontbereich/Blendenbereich, d.h. der Zwischenwand erreicht werden, wodurch eine wesentlich größere Designfreiheit gegeben sein kann.

Das manuelle Betätigungsmittel kann demgemäß einen sich durch die Zwischenwand erstreckenden Ringbund aufweisen, der wenigstens eine Rastvorrichtung aufweist, welche das manuelle Betätigungsmittel an der Zwischenwand drehbar verrastet. Die wenigstens eine Rastvorrichtung kann eine mit dem Ringbund federelastisch verbundene Rastnase aufweisen, welche in einer drehbar verrasteten Montageposition des manuellen Betätigungsmittels die Zwischenwand formschlüssig hintergreift.

In einer solchen Ausführungsform ist das manuelle Betätigungsmittel bzw. der Drehknebel unabhängig von dem Eisstückeformträger bzw. unabhängig von dessen Welle in der Zwischenwand, insbesondere an dem Loch der Zwischenwand drehbar gelagert und dabei in axialer Richtung festgelegt. Ein Abschnitt der äußeren Mantelwand des Ringbundes bildet in Zusammenwirken mit der inneren Mantelwand des Loches in der Zwischenwand einen Gleitlagersitz, so dass das manuelle Betätigungsmittel bzw. der Drehknebel drehbar in der Zwischenwand gelagert ist. Zur axialen Fixierung kann sich einerseits eine der Zwischenwand zuweisende Stirnseite des manuellen Betätigungsmittels bzw. des Drehknebels an der Vorderseite der Zwischenwand anlegen. An einer Rückseite der Zwischenwand liegt in der drehbar verrasteten Montageposition die wenigstens eine Rastvorrichtung mit ihrer Rastnase an, so dass das manuelle Betätigungsmittel bzw. der Drehknebel auch in dieser axialen Richtung festgelegt ist.

Die wenigstens eine Rastvorrichtung kann von einem freigeschnittenen Wandabschnitt der Mantelwand des Ringbundes gebildet werden, welcher freigeschnittene Wandabschnitt die Rastnase aufweist. Der freigeschnittene Wandabschnitt der Mantelwand des Ringbundes bildet dadurch einen federelastischen Schaft, der mit seinem Fußende einstückig mit dem manuelle Betätigungsmittel verbunden ist und dessen freies Kopfende die Rastnase aufweist. Die Welle kann einen an den Innendurchmesser des Ringbundes derart angepassten Außendurchmesser aufweisen, dass in der Montageposition, in der die Welle formschlüssig in den Ringbund des manuellen Betätigungsmittels eingefügt ist, die Rastnase der wenigstens einen Rastvorrichtung daran gehindert ist, sich aus ihrer hinter der Zwischenwand formschlüssig hintergreifenden Lage zu lösen. So kann zunächst das manuelle Betätigungsmittel mit seinem Ringbund in das Loch der Zwischenwand eingefügt werden, wobei während dieses Einfügens die Rastvorrichtung, insbesondere der federelastische Schaft der Rastvorrichtung nach innen ausweichen kann, so dass die wenigstens eine Rastnase durch das Loch der Zwischenwand hindurchgleiten und auf der Rückseite der Zwischenwand verrasten kann. In einer solchen hinter der Zwischenwand verrasteten Montageposition der Rastnase federt der Schaft der Rastvorrichtung zumindest annähernd oder sogar vollständig in seine entspannte Ausgangsstellung zurück. Anschließend kann die mit dem Eisstückeformträger verbundene Welle in die Nabe eingesteckt werden. In einer in die Nabe eingesteckten Montageposition der Welle liegt die äußere Mantelwand der Welle zumindest annähernd oder sogar vollständig an der Rückseite der Rastvorrichtung, insbesondere an der Rückseite des federelastischen Schafts der Rastvorrichtung und/oder an der Rückseite der Rastnase an. Dadurch ist verhindert, dass die Rastnase aus ihrer die Zwischenwand formschlüssig hintergreifenden Rastposition herausspringen oder herausgleiten kann. Gewöhnlich weisen manuelle Betätigungsmittel, die Rastverbindungen aufweisen, durch ihre Schnapphaken alleine eine einfache Sicherung, nämlich durch die Geometrie des Hakens selbst. Bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Verbindung von manuellem Betätigungsmittel mit der Zwischenwand, würde dies allerdings das Risiko einer zu einfachen Demontage während des Gebrauchs durch den Benutzer bergen. Beispielsweise bei ungünstigen Toleranzverhältnissen der Hakenverbindung, starken Temperaturschwankungen, einer ungewollten Krafteinbringung durch den Benutzer beim Gebrauch und/oder durch Verschleiß besteht die Gefahr, das sich das manuelle Betätigungsmittel von der welle löst. Ziel bei den erfindungsgemäßen manuellen Betätigungsmitteln ist es u.a., eine unlösbare Verbindung während der Benutzung des manuellen Betätigungsmittels durch den Benutzer zu schaffen. Eine solche unlösbare Verbindung soll auch bei starken Toleranzschwankungen in der Fertigung, Temperatur, und/oder bei falscher Krafteinwirkung durch den Benutzer erhalten bleiben. Andererseits soll diese Verbindung beispielsweise zu Reinigungszwecken dennoch ohne besonderes Werkzeug durch den Benutzer lösbar sein, d.h. eine einfache Demontage erlauben.

Darüber hinaus soll eine einfache Designvarianz des Drehhebels für diverse Marken möglich sein. Dazu kann zuerst das manuelle Betätigungsmittel in die Zwischenwand des Rahmens oder Gehäuses montiert werden. Danach erfolgt eine Montage mit der Welle des Eisstückeformträgers. Durch die Blockade des Drehhebels d.h. des manuellen Betätigungsmittels durch die Welle des Eisstückeformträgers wird der Weg der Auslenkung des Schnapphakens des manuelle Betätigungsmittels versperrt, so dass eine ungewollte Demontage durch den Kunden im Gebrauch quasi nicht mehr möglich ist. Die Welle des Eisstückeformträgers begrenzt die Auslenkung des Hakens soweit, dass es zu einer unlösbaren Verbindung in Montagekombination kommt. Diese Kombination erfüllt u.a. die obigen Anforderungen. Fazit ist, dass das manuelle Betätigungsmittel im montierten Zustand mit der Zwischenwand und einer weiteren Kombination des manuellen Betätigungsmittels mit der Welle des Eisstückeformträgers quasi unlösbar ist. Im Falle, dass der Welle des Eisstückeformträgers beispielsweise zu Reinigungszwecken demontiert wird, z.B. durch einen Benutzer, wird das manuelle Betätigungsmittel wieder zu einer lösbaren Verbindung mit der Zwischenwand, das dann seinerseits auch demontiert werden kann. Eine Qualitätsverbesserung kann dadurch eintreten, da eine solche Sperrvorrichtung nahezu toleranzunabhängig von der Genauigkeit der Schnapphakengeometrie ist. In Folge sind geringere Baugrößen des Schnapphakens möglich, d.h. ein geringerer Platzbedarf für unlösbare Verbindungen kann erreicht werden, was wichtig ist bei räumlich begrenzten Konstruktionsbereichen. Der Schnapphaken kann durch die Kombination mit einem weiteren Teil, hier der Welle des Eisstückeformträgers, zwei Zustände einnehmen, unlösbar im Montagezustand und lösbar bei vorheriger Demontage von der Welle des Eisstückeformträgers. Wesentlich robustere, unlösbare Verbindungen sind damit im Gebrauchsfall beim Benutzer möglich, als dies bei einer einfachen Rastverbindung der Fall wäre. Durch die konstruktive Trennung von Drehhebel und Welle lassen sich günstig und einfach Designvarianten erstellen.

Konkrete Ausführungsbeispiele eines Haushaltskältegeräts mit einem erfindungsgemäßen mechanischen Eisstückebereiter sind in der nachfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren näher erläutert. Konkrete Merkmale dieser Ausführungsbeispiele können unabhängig davon, in welchem konkreten Zusammenhang sie erwähnt sind, gegebenenfalls auch einzeln oder in Kombination betrachtet, allgemeine Merkmale der Erfindung darstellen.

Es zeigen Fig. 1 eine perspektivische schematische Darstellung eines beispielhaften

Haushaltskältegeräts in Art eines Kühl-/Gefrierkombinationsgerätes;

Fig. 2 eine perspektivische vergrößerte Teildarstellung einer beispielhaften

Ausführungsform eines Innenbehälters, der einen Gefrierraum begrenzt und der einen erfindungsgemäßen mechanischen Eisstückebereiter enthält;

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung des mechanischen Eisstückebereiter gemäß Fig. 2 in Alleinstellung;

Fig. 4 eine Schnittdarstellung durch den mechanischen Eisstückebereiter im

Bereich einer Zwischenwand mit linksseitig angeordnetem manuellen Betätigungsmittel und rechtsseitig angeordnetem Eisstückeformträger; Fig. 5 eine vergrößerte perspektivische Schnittdarstellung durch den mechanischen Eisstückebereiter im Bereich der Zwischenwand mit linksseitig angeordnetem manuellen Betätigungsmittel und rechtsseitig angeordnetem Eisstückeformträger;

Fig. 6a eine axiale Schnittdarstellung durch das manuelle Betätigungsmittel und einer Welle des Eisstückeformträgers im Bereich einer Rastvorrichtung; und eine axiale perspektivische Schnittdarstellung durch das manuelle Betätigungsmittel und der Welle des Eisstückeformträgers im Bereich der Rastvorrichtung.

Ein in Fig. 1 beispielhaft dargestelltes Haushaltskältegerät 1 ist als ein Kühl- /Gefrierkombinationsgerät 1 a ausgebildet. Das Haushaltskältegerät 1 weist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels einen Korpus 2 auf. An dem Korpus sind zwei Türblätter 3a, 3b schwenkbar angelenkt gelagert. Das untere Türblatt 3b dient zum Öffnen und Schließen eines unteren Kühlraums 4, das insbesondere zum Lagern von Kühlgut bei einer Temperatur zwischen 0 Grad Celsius und 8 Grad Celsius ausgebildet ist. Zum Temperieren des Kühlraums 4 weist das Haushaltskältegerät 1 ein angedeutet dargestelltes, aber dem Fachmann als solches bekanntes Kältekreislaufsystem auf. Zur Bildung des Kühlraums 4 beinhaltet der Korpus 2 einen ersten Innenbehälter 5, der den Kühlraum 4 von fünf Seiten begrenzt und der von dem unteren Türblatt 3b frontseitig verschließbar ist. Über dem Kühlraum 4 weist das Haushaltskältegerät 1 einen Gefrierraum 6 auf. Dem Gefrierraum 6 ist das obere Türblatt 3a zugeordnet. Das obere Türblatt 3a dient zum Öffnen und Schließen des oberen Gefrierraums 6, das insbesondere zum Lagern von Gefriergut bei einer Temperatur von ca. minus 18 Grad Celsius ausgebildet ist. Zum Temperieren des Gefrierraums 6 weist das Haushaltskältegerät 1 ein angedeutet dargestelltes, aber dem Fachmann als solches bekanntes Kältekreislaufsystem 1 b auf. Zur Bildung des Gefrierraums 6 beinhaltet der Korpus 2 einen zweiten Innenbehälter 7, der den Gefrierraum 6 von fünf Seiten begrenzt und der von dem oberen Türblatt 3a frontseitig verschließbar ist. In dem Gefrierraum 6 ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ein Fachboden 8 auf einer mittleren Höhe gelagert. Zur Lagerung des Fachbodens 8 in dem Gefrierraum 6 ist der Fachboden 8 an gegenüberliegenden Innenseitenwänden 9a, 9b des zweiten Innenbehälters 7 lösbar befestigt. Unterhalb des Fachbodens 8 ist ein mechanischer Eisstückebereiter 10 im Gefrierraum 6 hängend gelagert.

In der Fig. 2 ist der mechanische Eisstückebereiter 10 vergrößert dargestellt. Zu einer hängenden Lagerung ist eine Lagervorrichtung 12 vorgesehen. Die Lagervorrichtung 12 ist im Ausführungsbeispiel zur seitlichen Verstellung des mechanischen Eisstückebereiters 10 ausgebildet, d.h. zur seitlichen Verstellung in der eingezeichneten Pfeilrichtung P entlang bzw. parallel eines vorderen Randes 8.1 des Fachbodens 8 und eines hinteren Randes 8.2 des Fachbodens 8.

Die Lagervorrichtung 12 weist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels zwei Nutführungen 13a, 13b auf, die ausgebildet sind, den mechanischen Eisstückebereiter 10 insbesondere seitlich verstellbar an dem Fachboden 8 innerhalb des Gefrierraums zu lagern. Die Nutführungen 13a, 13b bilden in diesem dargestellten Ausführungsbeispiel Halteabschnitte, welche den vorderen Rand 8.1 des Fachbodens 8 und den hinteren Rand 8.2 des Fachbodens 8 umgreifen.

Die Lagervorrichtung 12 weist ein mit dem Fachboden 8 verbundenes erstes Lagerteil 12.1 und ein mit dem Eisstückebereiter 10 verbundenes zweites Lagerteil 12.2 auf. Das mit dem Fachboden 8 verbundene erste Lagerteil 12.1 ist als die Nutführung 13a ausgebildet, die an dem vorderen Rand 8.1 des Fachbodens 8 befestigt ist. Das stirnleistenartige erste Lagerteil 12.1 weist im dargestellten Ausführungsbeispiel einen zumindest im wesentlichen U-förmigen Querschnitt auf, so dass das erste Lagerteil 12.1 auf dem vorderen Rand 8.1 des Fachbodens 8 aufsitzt und dabei eine Unterseite des Fachbodens 8 und eine Oberseite des Fachbodens 8 formschlüssig umgreift. Das erste Lagerteil 12.1 ist entlang des vorderen Randes 8.1 des Fachbodens 8 verschiebbar gelagert. In einem vollständig montierten Zustand des Eisstückebereiters 10 ist dadurch der gesamte Eisstückebereiter 10 am Fachboden 8 hängend an diesem verschiebbar gelagert, so dass der Eisstückebereiter 10 an verschiedenen Stellen unterhalb des Fachbodens 8 hängend positioniert werden kann. Auch wenn das erste Lagerteil 12.1 an dem vorderen Rand 8.1 des Fachbodens 8 verschiebbar gelagert ist, so ist das erste Lagerteil 12.1 in dieser Ausführungsform jedoch manuell unlösbar vom Fachboden 8 an diesem gelagert, beispielsweise durch Rastvorsprünge, die in bodenseitigen und deckenseitigen Kerben des Fachbodens 8 formschlüssig eingreifen. Das mit dem Eisstückebereiter 10 verbundene zweite Lagerteil 12.2 umfasst eine Gehäusehaube 15. Das zweite Lagerteil 12.2 kann demgemäß einteilig mit der Gehäusehaube 15 ausgebildet sein. Da an der Gehäusehaube 15 die Eisbereitungsvorrichtung 19 gelagert ist und folglich die Gehäusehaube 15 zusammen mit der Eisbereitungsvorrichtung 19 den gesamten Eisstückebereiter 10 bildet, ist insoweit das zweite Lagerteil 12.2 mit dem Eisstückebereiter 10 verbunden. Das erste Lagerteil 12.1 und das zweite Lagerteil 12.2 sind zur Bildung des Verriegelungsmittels gegeneinander verriegelbar ausgebildet.

An der Gehäusehaube 15 ist eine schubladenartige Eisbereitungsvorrichtung 19 ausziehbar und wieder einschiebbar gelagert. Unterhalb der Eisbereitungsvorrichtung 19 ist ebenfalls ausziehbar und wieder einschiebbar eine Eisstückeschale 20 in dem Gehäuse 15 gelagert, in welcher die fertig hergestellten Eisstücke lagern. Um die Eisbereitungsvorrichtung 19 manuell aus der Gehäusehaube 15 ausziehen und wieder einschieben zu können, weist die Eisbereitungsvorrichtung 19 einen Handgriff 25 auf. Der Handgriff 25 kann, wie dargestellt, an der Stirnwand 23 der Eisbereitungsvorrichtung 19 angeordnet, insbesondere einteilig mit dieser Stirnwand 23 ausgebildet sein.

Innerhalb der Eisbereitungsvorrichtung 19 sind, wie in Fig. 2 angedeutet, zwei Eisstückeformträger 21 nebeneinander angeordnet und schwenkbar gelagert. Die Eisstückeformträger 21 weisen jeweils eine Vielzahl von Einzelformkavitäten 22 auf, in denen jeweils ein Eisstück der entsprechenden Gestalt aus gefrierendem Wasser hergestellt wird. Um die fertig gefrorenen Eisstücke in eine Eisstückeschale 20 auswerfen zu können, sind an einer Stirnwand 23 der Eisbereitungsvorrichtung 19 zwei, jeweils einem der Eisstückeformträger 21 zugeordnete Drehknebel 24a als eine beispielhafte spezielle Ausführung eines manuellen Betätigungsmittels 24 drehbar gelagert. Jeder Drehknebel 24a ist an seinen schwenkbar gelagerten Eisstückeformträger 21 gekoppelt, insbesondere mit diesem verbunden, so dass durch manuelles Drehen des Drehknebels 24a der Eisstückeformträger 21 um etwa 170 Grad gedreht, d.h. umgestürzt werden kann und die Eisstücke mittels Schwerkraft in die Eisstückeschale 20 herabfallen können. Einer Drehbewegung des Eisstückeformträgers 21 durch manuelles Drehen des Drehknebels 24a ist ein Verwinden des flexibel ausgebildeten Eisstückeformträgers 21 durch Drehen des Drehknebels 24a überlagert, so dass sich die Eisstücke leichter aus dem Eisstückeformträger 21 lösen und in die Eisstückeschale 20 sicher herabfallen können.

Wie in Fig. 3 gezeigt, weist der Eisstückebereiter 10 ein im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels rahmenartiges Gehäuse 1 1 auf. In dem Gehäuse 1 1 sind im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels zwei Eisstückeformträger 21 um jeweils eine Schwenkachse S bis zu einem ersten Anschlag 14 um einen Drehwinkel frei drehbar und darüber hinaus um einen Verwindungswinkel verwindbar gelagert. Zum Drehen und Verwinden ist jeweils ein an den Eisstückeformträger 21 gekoppeltes manuelles Betätigungsmittel 24 in Form jeweils eines Drehknebels 24a vorgesehen. Jeder Drehknebel 24a ist zum Schwenken und Verwinden des Eisstückeformträgers 21 aus einer Befüllungsposition, gemäß des in Fig. 3 links dargestellten Eisstückeformträgers 21 , in eine Auswurfposition, gemäß des in Fig. 3 rechts dargestellten Eisstückeformträgers 21 , ausgebildet.

Der Drehknebel 24a ist zum Bewegen, d.h. Drehen eines ersten axialen Endabschnitts 21.1 des Eisstückeformträgers 21 ausgebildet. In der Nähe eines dem ersten axialen Endabschnitt 21.1 gegenüberliegenden zweiten axialen Endabschnitt 21.2 des Eisstückeformträgers 21 ist der erste Anschlag 14 an einer rückseitigen Wand 16 des Gehäuses 1 1 ausgebildet. Jeder zweite axiale Endabschnitt 21 .2 weist einen rückseitigen Achszapfen 33 auf, der in der rückseitigen Wand 16 des Gehäuses 1 1 drehbar gelagert ist. Der erste axiale Endabschnitt 21.1 jeden Eisstückeformträgers 21 weist jeweils eine Welle 26 auf, an die das manuelle Betätigungsmittel 24 bzw. der Drehknebel 24a drehfest, aber axial gegen den Eisstückeformträger 21 verstellbar angekoppelt ist.

In der Fig. 4 ist eine beispielhafte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kopplungsvorrichtung 14 näher dargestellt. Die Kopplungsvorrichtung 14 ist ausgebildet, das manuelle Betätigungsmittel 24, insbesondere den Drehknebel 24a mit dem Eisstückeformträger 21 axial gegeneinander verstellbar, Drehmoment übertragend miteinander zu koppeln. Die Kopplungsvorrichtung 14 ist dabei ausgebildet, das manuelle Betätigungsmittel 24, insbesondere den Drehknebel 24a mit dem Eisstückeformträger 21 über eine formschlüssige Verbindung 14a axial gegeneinander verstellbar, Drehmoment übertragend zu verbinden. Der Eisstückeformträger 21 weist die Welle 26 auf. Das manuelle Betätigungsmittel 24 weist eine Nabe 17 auf. Die Welle 26 und die Nabe 17 weisen formschlüssig ineinandergreifende Querschnittsprofile auf. Die formschlüssig ineinandergreifenden Querschnittsprofile von Welle 26 und Nabe 17 sind im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels als Keilprofile bzw. Zahnprofile ausgebildet, wie dies in der Fig. 6a und Fig. 6b näher dargestellt ist.

Die Welle 26 des Eisstückeformträgers 21 ist frontseitig drehbar in einem ersten Loch 18a einer zwischen dem Eisstückeformträger 21 und dem manuellen Betätigungsmittel 24 liegenden Zwischenwand 27a gelagert. Das manuelle Betätigungsmittel 24 ist an einem zweiten Loch 18b der Zwischenwand 27b drehbar gelagert.

Das manuelle Betätigungsmittel 24, insbesondere der Drehknebel 24a weist einen sich durch die Zwischenwand 27b erstreckenden Ringbund 25 auf, der wenigstens eine Rastvorrichtung 28 aufweist, welche das manuelle Betätigungsmittel 24 an der Zwischenwand 27 drehbar verrastet.

Die wenigstens eine Rastvorrichtung 28 weist eine mit dem Ringbund 25 federelastisch verbundene Rastnase 29 auf, welche in einer drehbar verrasteten Montageposition des manuellen Betätigungsmittels 24, wie in Fig. 4, Fig. 6a und Fig. 6b dargestellt, die Zwischenwand 27, 27b formschlüssig hintergreift.

Wie aus der Fig. 5 ersichtlich wird die wenigstens eine Rastvorrichtung 28 von einem freigeschnittenen Wandabschnitt 31 einer Mantelwand 30 des Ringbunds 25 gebildet, welcher freigeschnittene Wandabschnitt 31 die Rastnase 29 aufweist.

Die Welle 26 weist einen an den Innendurchmesser des Ringbundes 25 derart angepassten Außendurchmesser auf, dass in der Montageposition, in der die Welle 26 formschlüssig in den Ringbund 25 des manuellen Betätigungsmittels 24 eingefügt ist, die Rastnase 29 der wenigstens einen Rastvorrichtung 28 daran gehindert ist, sich aus ihrer hinter der Zwischenwand 27 formschlüssig hintergreifenden Lage zu lösen.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Haushaltskältegerät

1 a Kühl-/Gefrierkombinationsgerät

1 b Kältekreislaufsystem

2 Korpus

3a oberes Türblatt

3b unteres Türblatt

4 Kühlraum

5 erster Innenbehälter

6 Gefrierraum

7 zweiter Innenbehälter

8 Fachboden

8.1 vorderer Rand

8.2 hinterer Rand

9a,9b Innenseitenwände

10 mechanischer Eisstückebereiter

1 1 Gehäuse

12 Lagervorrichtung

12.1 erstes Lagerteil

12.2 zweites Lagerteil

13a, 13b Nutführungen

14 Kopplungsvorrichtung

15 Gehäusehaube

16 rückseitige Wand

17 Nabe

18a, 18b Loch

19 Eisbereitungsvorrichtung

20 Eisstückeschale

21 Eisstückeformträger

21.1 erster axialer Endabschnitt

21.2 zweiter axialer Endabschnitt

22 Einzelformkavitäten 23 Stirnwand

24 manuelles Betätigungsmittel

24a Drehknebel

25 Ringbund

26 Welle

27 Zwischenwand

28 Rastvorrichtung

29 Rastnase

30 Mantel wand

31 Wandabschnitt

33 rückseitige Achszapfen

S Schwenkachse