Die vorliegende Erfindung betrifft einen Türfeststeller insbesondere für ein Kraftfahrzeug. Wird eine Tür eines Kraftfahrzeugs geöffnet, so gibt es regelmäßig geöffnete Stellungen der Tür, in denen die Tür durch einen Türfeststeller in seiner geöffneten Stellung oder Position gehalten wird. Es ist dann ein erhöhter Kraftaufwand erforderlich, um eine Tür aus einer solchen gehaltenen Stellung heraus zu bewegen. In der Regel gibt es zwei verschiedene Stellungen, in denen eine Tür eines Kraftfahrzeugs im geöffneten Zustand durch einen Türfeststeller gehalten wird. In der einen Position, nachfolgend auch Zwischenstellung genannt, ist die dann zur Verfügung stehende Einstiegsöffnung relativ klein und die Tür nur halb geöffnet. In der anderen Position ist die Einstiegsöffnung maximal groß oder nahezu maximal groß. Die Tür ist dann vollständig oder nahezu vollständig geöffnet.

Es besteht Bedarf, eine Tür eines Kraftfahrzeugs in einer Zwischenstellung halten zu können, beispielsweise wenn aufgrund eines benachbart parkenden Fahrzeugs oder aufgrund einer Wand ein vollständiges Öffnen der Tür und ein damit verbundenes Maximieren der Einstiegsöffnung verhindert wird. Da es unerwünscht ist, die Tür gegen eine solche Wand oder ein benachbartes Fahrzeug zu bewegen, was mit Beschädigungen einhergehen könnte, gibt es eine Zwischenstellung, in der die Tür durch den Türfeststeller gehalten wird. Es steht dann allerdings eine relativ kleine Öffnung für ein Aussteigen oder Einsteigen zur Verfügung. Dies ist unbequem. Wünschenswert wäre es daher, die Tür öffnen und durch einen Türfeststeller stufenlos festhalten zu können, umso Einstiegsöffnungen in Abhängigkeit von äußeren Begrenzungen

BESTÄTIGUNGSKOPIE wie Wand oder benachbartes Fahrzeug maximieren zu können. Ein solcher Türfeststeller sollte außerdem einen nur geringen Bauraum erfordern, da gerade im Fall eines Kraftfahrzeugs regelmäßig nur wenig Bauraum zur Verfügung steht.

Es ist vor diesem Hintergrund Aufgabe der Erfindung, einen Türfeststeller insbesondere für eine Tür eines Kraftfahrzeugs zur Verfügung zu stellen, der es ermöglicht, mit geringem Bauraum eine Tür stufenlos halten zu können.

Zur Lösung der Aufgabe wird ein Türfeststeller mit den Merkmalen des ersten Anspruchs bereitgestellt. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen. Die Aufgabe wird durch einen Türfeststeller gelöst, der insbesondere für ein Halten einer Tür eines Kraftfahrzeugs dient. Der Türfeststeller umfasst einen verschwenkbaren Steuerhebel, der einen geschlossenen, mit einer Flüssigkeit gefüllten Raum in zwei Kammern trennt und einer Einrichtung, die Flüssigkeit bei Überschreiten eines voreingestellten Drucks von einer Kammer in die andere Kammer zu leiten vermag.

Die Einrichtung umfasst in einer Ausführungsform wenigstens ein Ventil, welches bei Überschreiten eines voreingestellten Drucks öffnet. Umgekehrt schließt das Ventil wieder entsprechend, wenn der voreingestellte Druck wieder unterschritten wird oder wenn kein Druck mehr ausgeübt wird.

Das wenigstens ein Ventil kann anfänglich vollständig geschlossen sein und öffnet bei Überschreiten des voreingestellten Drucks. Bevorzugt weist das Ventil jedoch anfänglich bereits einen kleinen Ventilquerschnitt auf, durch den Flüssigkeit hindurchtreten kann. Bei Überschreiten des voreingestellten Drucks öffnet das Ventil und gibt eine vergrößerte Ventilquerschnittsfläche frei, durch den Flüssigkeit hindurchtreten kann. Der Ventilquerschnitt, durch den Flüssigkeit hindurch treten kann, macht also bei Überschreiten des voreingestellten Drucks sozusagen einen Durchmessersprung. Ist die Querschnittsfläche klein, so wirkt die in der Flüssigkeit erzeugte Kraft auf eine kleine Querschnittsfläche, was wiederum einer hohen Last entspricht. Die Tür wird daher dann gehalten bzw. ist festgestellt. Hat sich die Ventilquerschnittsfläche aufgrund einer hinreichend hohen Kraft geöffnet, so steht der in der Flüssigkeit erzeugten Kraft eine große Querschnittsfläche gegenüber und die Tür kann mit geringer Last mit einer üblichen Geschwindigkeit geöffnet oder verschlossen werden.

In einer Ausgestaltung gibt es eine Bypass-Leitung, über die Flüssigkeit von einer Kammer in die andere fließen kann. Ein leichtes Bewegen einer zugehörigen Tür in einem ersten Öffnungsbereich wird so vorteilhaft ermöglicht. Mit anderen Worten, es wird ein erster Schwenkbereich der Tür, von zum Beispiel bis zu 30°, bereit gestellt, in dem die Tür mit geringer Last betätigbar ist. Ein erster Schwenk- oder Öffnungsbereich kann dabei als der Bereich bezeichnet werden, aus dem heraus die Tür geöffnet wird. Die Bypass-Leitung befindet sich bevorzugt innerhalb eines Gehäuses des Türfeststellers, in dem sich auch die Kammern befinden.

Die Erfindung sowie Vorteile und Ausgestaltungen werden im Zusammenhang mit den Figuren 1 bis 7 näher erläutert.

In den Figuren 1 und 2 wird eine erste Ausführungsform eines Türfeststellers gezeigt. Figur 1 zeigt einen horizontalen Schnitt und Figur 2 skizziert eine seitliche Ansicht, der das Innenleben eines in zwei Kammern 1 und 2 unterteilten Raums verdeutlicht. Die Lage des in den Figuren 1 und 2 gezeigten Türfeststellers entspricht dabei einer typischen Einbausituation, wie diese in der Figur 5 dargestellt wird. Der Türfeststeller umfasst einen Steuerhebel 3, der einen geschlossenen, mit einer Flüssigkeit gefüllten Raum in zwei Kammern 1 und 2 trennt. Insbesondere handelt es sich bei der Flüssigkeit um ein Öl, um Beschädigungen aufgrund von Reibung zu vermeiden. Eine Flüssigkeit ist kaum kompressibel und daher geeignet, um die gewünschte Haltewirkung erzielen zu können. Der Türsteller umfasst eine Einrichtung, die Flüssigkeit bei Überschreiten eines voreingestellten Drucks, der in der Kammer 1 auftritt, von der Kammer 1 in die andere Kammer 2 zu leiten vermag. Tritt in der Kammer 2 ein solcher erhöhter Druck auf, so wird die Flüssigkeit umgekehrt von der Kammer 2 in die Kammer 1 geleitet. Ein erhöhter Druck tritt dran auf, wenn die zugehörige Tür mit hinreichend hoher Kraft auf- oder zugedrückt wird. Bei Unterschreiten dieser Kraft wird die Tür durch den Türfeststeller gehalten. Dies ist dann stufenlos möglich und zwar unabhängig davon, ob eine Tür geöffnet oder geschlossen wird.

Es gibt vorteilhaft wenigstens eine Dichtung 4, die für eine dichte Trennung der einen Kammer von der anderen Kammer sorgt. Eine solche Dichtung, die grundsätzlich aus einem elastischen Material besteht, so zum Beispiel aus einem Kautschukmaterial, trägt dazu bei, dass Flüssigkeit von einer Kammer 1 nicht in die Kammer 2 unplanmäßig aufgrund eines geringen Überdrucks in der Kammer 1 gelangen kann oder umgekehrt, was ein erwünschtes Halten nachteilhaft beeinträchtigen würde,

Eine solche Dichtung 4 ist insbesondere umlaufend um den Steuerhebel herum angebracht und an diesem befestigt. Wird der Steuerhebel 3 verschwenkt und zwar um seine Achse 5 herum, so liegt die Dichtung 4 stets umlaufend an den entsprechenden angrenzenden Wandbereichen des Raums 1, 2 an. Die Wände des Raums 1, 2 sind so an die Drehbewegung angepasst, dass die Dichtung jederzeit anliegt. In Aufsicht gesehen' sind daher die Wandbereiche 6 und 7 entsprechend gerundet Auch die entsprechenden, in Aufsicht gemäß Figur 1 gesehenen Endbereiche des Steuerhebels 3 sind vorteilhaft gerundet, um ein Verschwenken zu erleichtern.

Die Einrichtung umfasst vorzugsweise wenigstens ein Überdruckventil, vorzugsweise zwei Überdruckventile 8 und 9, dass bzw. die bei Überschreiten des voreingestellten Drucks für ein Überleiten der Flüssigkeit von einer Kammer in die andere öffnet. Wird der Steuerhebel 3 mit entsprechend großer Kraft verschwenkt, so öffnet also dann ein entsprechendes Ventil 8 oder 9, damit Flüssigkeit von der einen Kammer in die andere Kammer strömen kann, um so ein dann erwünschtes Verschwenken des Steuerhebels und damit ein Öffnen oder Schließen der Tür zu ermöglichen.

Wie in der Figur 2 dargestellt, kann ein solches Ventil 8, 9 an der Oberseite und/oder an der Unterseite des Raums 1, 2 angeordnet sein. Aus Platzgründen ist vorteilhaft ein Ventil 8 auf der Oberseite angeordnet und das andere Ventil 9 an der Unterseite, um eine kompakte Bauweise zu ermöglichen. Vorzugsweise sind zwei Überströmkanäle 10, 11 vorhanden sind, durch die Flüssigkeit von einer Kammer 1 zu der anderen Kammer 2 oder umgekehrt bei Überschreiten eines voreingestellten Drucks in einer der beiden Kammern geleitet werden kann, wie die Figuren 1 und 2 verdeutlichen. Aus Platzgründen ist wiederum vorzuziehen, den einen Kanal 11 an der Oberseite anzuordnen und den anderen Kanal 10 an der Unterseite und zwar vom Steuerhebel 3 ausgesehen, wie in den Figuren 1 und 2 gezeigt wird.

Ein Ende, vorzugsweise beide Enden eines Überströmkanals münden wie in der Figur 1 verdeutlicht wird in einen Bereich einer jeden Kammer 1, 2 ein, in den der Steuerhebel 3 nicht oder zumindest nicht vollständig hinein geschwenkt werden kann. Dadurch kann sichergestellt werden, dass in jeder Phase bzw. jeder möglichen Stellung eine zugehörige Tür gehalten werden kann.

In der Figur 1 wird durch gestrichelte Umrisse verdeutlicht, wie der Steuerhebel 3 verschwenkt werden kann.

Der Steuerhebel ist vorzugsweise mit einer Anbindung 12 für eine Tür versehen, die aus dem geschlossenen, das heißt flüssigkeitsdicht abgeschlossenen Raum 1, 2 heraus führt. Eine Dichtung 4 läuft vorzugsweise um diese Anbindung 12 herum, um auch diesen Bereich aus den genannten Gründen besonders zuverlässig abzudichten, wie in der Figur 1 gezeigt wird. Außerdem wird dadurch unterstützt, dass keine Flüssigkeit durch die Öffnung nach außen gelangen kann, durch die die Anbindung 12 aus dem Raum 1, 2 heraus geleitet wird. Die Anbindung 12 wird vorzugsweise durch eine Verlängerung der Achse 5 realisiert, durch die der Steuerhebel 3 schwenkbar gelagert wird. Über die Anbindung 12 wirkt sich der Haltemechanismus auf eine angebundene Tür aus. Es gibt grundsätzlich ein oder mehrere Dichtungen, die in der Regel aus einem elastischen Material bestehen, und die die Öffnung flüssigkeitsdicht abdichten, durch die die Anbindung 12 aus dem Raum 1, 2 herausgeführt ist, um so einen langlebigen und zuverlässigen Betrieb sicherzustellen.

Der Steuerhebel umfasst vorzugsweise in seitlicher Aufsicht keine Ecken, ist also nicht in der aus der Figur 2 ersichtlichen Weise rechteckig gestaltet. Stattdessen ist der Steuerhebel 3 bevorzugt gerundet ausgestaltet, wie die Figuren 3 und 4 verdeutlichen, die eine andere Ausgestaltung zeigen. Durch Vorsehen von Rundungen anstelle von Ecken werden Dichtigkeitsprobleme verringert. Das Gehäuse des Raums 1, 2 wird in den Figuren 3 und 4 im aufgeschnittenen Zustand gezeigt, um einen Blick in das Innere zu ermöglichen. Die Figuren 3 und 4 verdeutlichen ferner, dass eine umlaufende Dichtlippe 4 vorzugsweise zwei vorstehende, umlaufende Dichtlippen 13 umfassen, die insbesondere auch teilkreisförmig um die Achse 5 bzw. Anbindung 12 herum verlaufen, um so weiter verbessert die gewünschten Dichtigkeiten zu erreichen.

Die Figuren 6 und 7 verdeutlichen, dass es zwei umlaufende Dichtungen 4 geben kann, die vorzugsweise am Steuerhebel 3 angebracht sind.

Ein oder mehrere Einrichtungen, also insbesondere Überdruckventile 8, 9, sind besonders bevorzugt in den Steuerhebel integriert, wie die Figuren 6 und 7 andeuten. Diese Ausführungsform trägt weiter verbessert zu einem geringen Bauraum bei.

In der Figur 5 wird eine mögliche Anbringung eines erfindungsgemäßen Türfeststellers 14 an der Karosserie 15 eines Kraftfahrzeugs angrenzend an eine schwenkbare Aufhängung 16 einer Tür 17 ausschnittsweise gezeigt. Wird die Anbindung 12 mit der Achse befestigt, die für ein Öffnen oder Schließen der Tür mitgedreht wird, so kann die Tür in jeder beliebigen Öffnungsstellung, also stufenlos durch den Türfeststeller 14 gehalten werden, solange keine derart große Kraft auf die Tür einwirkt, die ein Öffnen eines entsprechenden Überdruckventils zur Folge hat. Eine Anbindung 12 kann aus einer Seite herausführen, wie in der Figur 2 gezeigt, oder aber an zwei Seiten, um dann diese beiden Enden an eine Tür anzubinden. Vorzugsweise führt eine Anbindung im eingebauten Zustand nur nach oben heraus, wie in der Figur 2 gezeigt, um bei Undichtigkeiten ein dauerhaftes Austreten von Flüssigkeit zu vermeiden.