HELLWIG, Alexander (Leibnitzstrasse 53, Ennepetal, 58256, DE)
| Patentansprüche Türschließer oder Türantrieb mit einem Gehäuse, welches an seinem einen Ende von einem Deckel verschlossen ist, mit einer in dem Gehäuse gelagerten Feder und einer Federspannvorrichtung für die Feder, dadurch gekennzeichnet, dass die Federspannvorrichtung eine Stellmutter (4) umfasst, welche auf einer Stellschraube (5) drehbar gelagert ist, dass sich die Stellschraube (5) in einer Stufenbohrung des Deckels (6) abstützt und durch den Deckel (6) von außen zugänglich ist. Türschließer oder Türantrieb nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der größere Durchmesser der Stufenbohrung an der nach innen gerichteten Seite des Deckels (6) und der kleinere Durchmesser der Stufenbohrung an der nach außen gerichteten Seite des Deckels (6) angeordnet ist. Türschließer oder Türantrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der größere Durchmesser der Stufenbohrung über eine schräg verlaufende Schulter (7) in den kleineren Durchmesser der Stufenbohrung übergeht und dass sich die Stellschraube (5) mit ihrem Kopf an dieser Schulter (7) abstützt. Türschließer oder Türantrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellschraube (5) einen von außen zugänglichen Mehrkant (8) zum Eingriff für ein Verstellwerkzeug aufweist. Türschließer oder Türantrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellschraube (5) eine Stützschulter (9) aufweist, mit welcher sich die Stellschraube (5) an einer Innenseite des Deckels (6) abstützt. 6. Türschließer oder Türantrieb nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellschraube (5) an ihrem in die Stufenbohrung eingreifenden Abschnitt mit einer Umfangsnut (10) versehen ist, in welcher ein Dichtungsring angeordnet ist. |
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Türschließer oder Türantrieb vorzuschlagen, bei dem trotz des schmalen Lochbildes noch eine brauchbare Federspannvorrichtung verwirklicht werden kann. Diese Aufgabe wird bei einem Türschließer oder Türantrieb mit einem Gehäuse, welches an seinem einen Ende von einem Deckel verschlossen ist, mit einer in dem Gehäuse gelagerten Feder und einer Federspannvorrichtung für die Feder erfindungemäß dadurch gelöst, dass die Federspannvorrichtung eine Stellmutter umfasst, welche auf einer Stellschraube dreh- bar gelagert ist, dass sich die Stellschraube in einer Stufenbohrung des Deckels abstützt und durch den Deckel von außen zugänglich ist.
Infolge dieser Ausgestaltung wird der Angriffspunkt für die Stellschraube ins Innere des Gehäuses verlegt, so dass trotz des schmalen Lochbildes der Befestigungsschrauben noch eine brauchbare Verstellmöglichkeit für die Feder realisiert werden kann.
BESTÄTIGUNGSKOPIE Die Unteransprüche beinhalten vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung.
Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist der größere Durchmesser der Stufenbohrung an der nach innen gerichteten Seite des Deckels und der kleinere Durchmesser der Stufenbohrung an der nach außen gerichteten Seite des Deckels angeordnet.
Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung geht der größere Durchmesser der Stufenbohrung über eine schräg verlaufende Schulter in den kleineren Durchmesser der Stufenbohrung über und die Stellschraube stützt sich mit ihrem Kopf an dieser Schulter ab. Somit ist die Stellschraube sicher in dem Deckel gehalten und kann sich an diesem abstützen. Außerdem wird ein Herausfallen der Stellschraube verhindert.
Um die Vorspannung der Feder einstellen zu können weist nach einer vorteilhaften Ausgestaltung die Stellschraube einen von außen zugänglichen Mehrkant zum Eingriff für ein Verstellwerkzeug auf. Der Mehrkant kann vorteilhafterweise als Sechskant ausgebildet sein. Aufgrund dieser Maß- nähme kann eine Einstellung der Federvorspannung von außen leicht und schnell vorgenommen werden.
Um eine noch sichere Abstützung der Stellschraube an dem Deckel zu gewährleisten, weist die Stellschraube nach einer vorteilhaften Weiterbil- dung eine Stützschulter auf, mit welcher sich die Stellschraube zusätzlich noch an einer Innenseite des Deckels abstützt.
Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung ist die Stellschraube an ihrem in die Stufenbohrung eingreifenden Abschnitt mit einer Umfangsnut verse- hen, in welcher ein Dichtungsring angeordnet ist. Hierdurch kann eine flüssigkeitsdichte Abdichtung erreicht werden. Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung anhand der Zeichnungen. Es zeigen:
Figur 1 eine Ansicht eines erfindungsgemäßen Türschließers bzw.
Türantriebes, und
Figur 2 einen Schnitt durch den erfindungsgemäßen Türschließer bzw. Türantrieb nach Figur 1. In Figur 1 ist ein erfindungsgemäßer Türschließer bzw. Türantrieb dargestellt. Der Türschließer bzw. Türantrieb weist ein Gehäuse 1 auf, das über Befestigungsschrauben 2 an einer Tür, einem Türrahmen o. dgl. befestigt werden kann. In dem Gehäuse 1 des Türschließers bzw. Türantriebes befindet sich u. a. eine Feder 3, die sich mit ihrem einen Ende an einer Stellmutter 4 abstützt. Die Stellmutter 4 ist drehbar auf einer Stellschraube 5 gelagert. Die Stellschraube 5 sitzt mit ihrem Kopf in einer Stufenbohrung, die in einem das Gehäuse 1 an seinem einen Ende abschließenden Deckel 6 angeordnet ist.
Die Stufenbohrung hat einen Bereich mit einem größeren Durchmesser und einen Bereich mit einem kleineren Durchmesser, wobei der Bereich mit dem größeren Durchmesser nach innen zu der Feder 3 gerichtet ist und der Bereich mit dem kleineren Durchmesser nach außen weist.
Der größere Durchmesser der Stufenbohrung geht über eine schräg verlaufende Schulter 7 in den kleineren Durchmesser über. An dieser schrägen Schulter 7 stützt sich die Stellschraube 5 mit ihrem Kopf ab. In den Kopf der Stellschraube 5 ist ein Mehrkant 8, vorzugsweise ein Sechskant eingearbeitet, in welchen ein Verstellwerkzeug von außen durch den Deckel 6 eingesteckt werden kann. Des Weiteren weist die Stellschraube 5 eine Stützschulter 9 aufweist, mit welcher sie sich an einer Innenseite des Deckels 6 abstützt. Somit stützt sich die Stellschraube 5 einerseits mit ihrem Kopf an der Schulter 7 der Stufenbohrung und andererseits mit der Stützschulter 9 an der Innenseite des Deckels 6 ab.
An ihrem in die Stufenbohrung eingreifenden Abschnitt ist die Stellschraube 5 mit einer Umfangsnut 10 versehen ist, in welcher ein Dichtungsring angeordnet ist. Infolge der erfindungsgemäßen Ausgestaltung kann von außen durch den Deckel 5 ein Verstellwerkzeug in den Mehrkant 8 der Stellschraube 5 eingesteckt und die Vorspannung der Feder 3 verändert werden.
Die vorhergehende Beschreibung der vorliegenden Erfindung dient nur zu illustrativen Zwecken und nicht zum Zwecke der Beschränkung der Erfindung. Im Rahmen der Erfindung sind verschiedene Änderungen und Modifikationen möglich, ohne den Umfang der Erfindung sowie ihrer Äquivalente zu verlassen.
Bezugszeichenliste
1 Gehäuse
2 Befestigungsschrauben 3 Feder
4 Stellmutter
5 Stellschraube
6 Deckel
7 Schulter
8 Mehrkant
9 Schützschulter
10 Umfangsnut