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Title:
DOOR COMPRISING AN INSULATING GLAZING AND ELECTRIC HOUSEHOLD APPLIANCE PROVIDED WITH SAID DOOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/105558
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a door for a refrigerating device comprising a frame (4) and an insulation glazing consisting of at least one external pane (3) and an internal pane (6) fixed to said external pane (3) in such a way that an intermediate tight space is formed. The frame (4) is fixed to the external pane (3) in a marginal area of the external pane (3) projecting over the edge of the internal pane (6). A gap between the internal pane (6) and the frame (4) is filled out by means of sealing strips (29).

Inventors:
PFISTER BERND (DE)
GOMOLL GUENTER (DE)
GRASY SIEGFRIED (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/005941
Publication Date:
December 09, 2004
Filing Date:
June 02, 2004
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
PFISTER BERND (DE)
GOMOLL GUENTER (DE)
GRASY SIEGFRIED (DE)
International Classes:
A47F3/04; E06B3/263; E06B3/30; F25D23/08; (IPC1-7): A47F3/04; E06B3/30
Foreign References:
EP1182305A22002-02-27
AT411701B2004-04-26
US5910083A1999-06-08
FR2730758A11996-08-23
FR1313979A1963-01-04
US5622414A1997-04-22
US5588421A1996-12-31
Other References:
See also references of EP 1633224A1
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Tür (2) mit einem Rahmen (4) und einer Isolierverglasung, die wenigstens eine äußere Scheibe (3) und eine an der äußeren Scheibe (3) unter Ausbildung eines dichten Zwischenraums befestigte innere Scheibe (6) umfasst, wobei der Rahmen (4) an der äußeren Scheibe (3) in einem über den Rand der inneren Scheibe (6) hinausreichenden Randbereich der äußeren Scheibe (3) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Spalt zwischen der inneren Scheibe (6) und dem Rahmen (4) durch einen Dichtstreifen (29) ausgefüllt ist.
2. Tür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtstreifen (29) kompressibel ist.
3. Tür nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen ein an der äußeren Scheibe (3) befestigtes äußeres Rahmenteil (12), ein zur inneren Scheibe (6) benachbartes inneres Rahmenteil (19) und ein die zwei Rahmenteile fest verbindendes thermisches Isolationselement (28) umfasst.
4. Tür nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der kompressible Dichtstreifen (29) zwischen der inneren Scheibe (6) und dem inneren Rahmenteil (19) angebracht ist.
5. Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das thermische Isolationselement (28) ein Kunststoffelement ist, das in Nuten (17) wenigstens des äußeren Rahmenteils (12) formschlüssig eingreift.
6. Tür nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Nuten (17) wenigstens lokal hinterschnitten sind.
7. Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das thermische Isolationselement (28) ein Hohlprofil ist.
8. Tür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (4) nicht über den Rand der äußeren Scheibe (3) hinausreicht.
9. Tür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (4) an der äußeren Scheibe (3) verklebt ist.
10. Tür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die äußere Scheibe (3) wenigstens in einem Bereich, in den sie am Rahmen (4) befestigt ist, mit einem undurchsichtigen Dekor (27) versehen ist.
11. Tür nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Dekor (27) an der der inneren Scheibe (6) zugewandten Oberfläche der äußeren Scheibe (3) angebracht ist.
12. Tür nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass ein flexibles Dichtprofil (23) durch eine Nut (32) des Rahmens (4) gehalten ist, die wenigstens durch das innere Rahmenteil (19) und das thermische Isolationselement (28) begrenzt ist.
13. Tür nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Rahmenteil (19), das thermische Isolationselement (28) und das äußere Rahmenteil (19) in einer zur inneren Scheibe (6) parallelen Ebene von innen nach außen aneinandergrenzen.
14. Haushaltsgerät mit einer Tür (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es ein Kühlgerät ist.
Description:
Tür mit Isolierverglasung und damit ausgestattetes Haushaltsgerät Die vorliegende Erfindung betrifft eine Tür, insbesondere für ein Haushaltsgerät, die mit einer wärmeisolierenden Verglasung mit wenigstens zwei einen Zwischenraum begrenzenden Scheiben ausgestattet ist.

Ein Kältegerät mit einer isolierverglasten Tür ist z. B. aus US-A-5 622 414 bekannt. Die Tür dieses Kältegeräts ist im Wesentlichen aufgebaut aus zwei durch Abstandhalter in einem festen Abstand voneinander gehaltenen Glasplatten, von denen die äußere in einem Randbereich ein Stück weit über die innere vorsteht, um eine Angriffsfläche für ein Scharnier zum Hochschwenken der Tür zu schaffen. In diesem Randbereich ist auch der Abstandhalter über den Rand der inneren Platte hinaus verlängert, um eine Kontaktfläche zu bilden, an der eine Platte des Scharniers verschraubt werden kann. Da die Scharnierplatte und der Abstandhalter aus Gründen der mechanischen Stabilität im allgemein aus Metall gefertigt sein müssen, ergibt sich in diesem Randbereich eine schlechte thermische Isolationswirkung der Tür. Es besteht daher die Gefahr, dass sich außen an diesem schlecht isolierten Bereich der Tür Schwitzwasser niederschlägt, das, wenn es nicht beseitigt wird, zu Schäden führen kann.

Zwar könnte die Schwitzwasserbildung durch eine elektrische Beheizung mit Hilfe von an der Oberfläche der äußeren Glasplatte angebrachten Heizdrähten vermieden werden, doch erhöht eine solche Heizung sowohl die Herstellungskosten des Geräts als auch durch verstärkten Wärmeeintrag ausgerechnet an einer Schwachstelle der thermischen Isolierung die Leistungsaufnahme des Geräts im Betrieb und damit dessen Betriebskosten.

Aus US 5 588 421 ist eine wärmeisolierende Tür für ein Hausgerät mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 bekannt. Diese Tür ist zwar in erster Linie als Tür für einen Backofen beschrieben, soll aber auch für Kältegeräte geeignet sein. Sie umfasst einen Rahmen aus Blech, der an einer Außenseite bündig mit einer vorderen Glasplatte abschließt und in den eine Sichtöffnung geschnitten ist. An der Innenseite der vorderen Glasplatte ist eine erste innere Scheibe durch ein Abstandhalterprofil gehalten. Um einen

direkten Wärmeaustausch zwischen einem Innenraum des Haushaltsgeräts und der Innenseite der vorderen Glasplatte durch Luftzirkulation zu verhindern, ist in der Sichtöffnung eine zweite innere Scheibe angeordnet.

Aufgabe der Erfindung ist, eine Tür mit einem vereinfachten Aufbau zu schaffen, die besser als diese bekannte Tür für den Einsatz an einem Kältegerät angepasst ist.

Eine denkbare Möglichkeit, die Tür nach US 5 588 421 zu vereinfachen, wäre die Weglassung einer der zwei inneren Scheiben. Dabei ergibt sich jedoch das Problem, dass wenn die zweite innere Scheibe weggelassen wird, Luft durch das Sichtfenster hindurch bis unmittelbar an die Rückseite der äußeren Scheibe strömen kann, wodurch sich eine sehr schlechte Isolation ergibt.

Lässt man hingegen die erste innere Scheibe weg, so ergibt sich das Problem, dass der Zwischenraum zwischen den zwei verbleibenden Scheiben schwierig abzudichten ist, so dass die Gefahr besteht, dass sich Feuchtigkeit im Zwischenraum niederschlägt.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Tür mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Dadurch, dass der Rahmen nicht Teil der Isolierverglasung ist, kann diese Isolierverglasung in an sich bekannter Technik preiswert vorgefertigt und als Einheit in die Tür eingefügt werden.

Der Dichtstreifen verhindert eine direkte Luftzirkulation zwischen dem Rahmen und der inneren Scheibe bis zur Rückseite der äußeren Scheibe und sorgt so für eine gute Isolationswirkung.

Um eine gute Dichtwirkung des Dichtstreifens auch bei streuenden Abmessungen des Rahmens zu erzielen, ist der Dichtstreifen vorzugsweise kompressibel.

Eine zusätzliche Maßnahme zur Verbesserung der Isolationswirkung der Tür ist die Unterteilung des Rahmens in ein äußeres Rahmenteil, das in herkömmlicher Weise aus Metall bestehen kann, ein zur inneren Scheibe benachbartes inneres Rahmenteil und ein die zwei Rahmenteile verbindendes thermisches Isolationselement.

Der Dichtstreifen ist zweckmäßigerweise zwischen dem inneren Rahmenteil und der inneren Scheibe angebracht.

Das thermische Isolationselement ist vorzugsweise ein Kunststoffelement, insbesondere ein Kunststoffprofil, das in Nuten wenigstens des äußeren Rahmenteils formschlüssig eingreift. Um einen sicheren Zusammenhalt zwischen dem Rahmenteil und dem Isolationselement zu bewirken, sind die Nuten wenigstens lokal hinterschnitten.

Eine besonders hohe Isolationswirkung ist mit einem als Hohlprofil ausgebildeten thermischen Isolationselement zu erreichen.

Einer bevorzugten Ausgestaltung zufolge reicht der Rahmen nicht über den Rand der äußeren Scheibe hinaus, so dass er für einen Betrachter, der von der Vorderseite her auf die Tür schaut, nicht sichtbar ist, und der Eindruck erweckt wird, dass die Tür im Wesentlichen durch die äußere Scheibe gebildet ist.

Der Rahmen ist mit der äußeren Scheibe vorzugsweise durch Klebung verbunden. Um eine solche Klebung oder andere Mittel zur Befestigung der äußeren Scheibe an dem Rahmen zu verbergen, ist die äußere Scheibe wenigstens in ihrem Randbereich mit einem undurchsichtigen Dekor versehen. Um es vor Beschädigung zu schützen, ist das Dekor vorzugsweise an der der inneren Scheibe zugewandten Oberfläche der äußeren Scheibe angebracht.

Ein flexibles Dichtprofil, das vorgesehen ist, um bei an einem Haushaltsgerät montierter, geschlossener Tür luftdicht am Korpus des Haushaltsgeräts anzuliegen und so dessen Innenraum abzudichten, ist vorzugsweise in einer Nut des Rahmens gehalten, die wenigstens durch das innere Rahmenteil und das thermische Isolationselement begrenzt ist.

Eine gute Isolationswirkung bei gleichzeitig geringer Dicke der Tür ist zu erreichen, wenn das innere Rahmenteil, das thermische Isolationselement und das äußere Rahmenteil nicht oder nicht nur in Dickenrichtung der Tür, sondern vor allem quer dazu, in einer zur inneren Scheibe parallelen Ebene, von innen nach außen aneinandergrenzen.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren.

Es zeigen : Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Weinlagerschranks als Beispiel für ein Haushaltsgerät mit einer Tür gemäß der Erfindung ; und Fig. 2 einen Schnitt durch einen Randbereich der Tür und daran angrenzende Teile des Korpus eines Kältegeräts.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Flaschenlagerschranks als Beispiel für ein Kältegerät mit einer Tür gemäß der Erfindung. Der Korpus 1 des Flaschenlagerschranks kann freistehend oder wie hier gezeigt als Einbaumodell ausgebildet sein. Während bei den meisten Einbau-Kältegeräten im eingebauten Zustand die Vorderseite der Tür durch eine Möbelplatte verdeckt ist, ist die Tür 2 des hier gezeigten Geräts vorgesehen, um im eingebauten Zustand frei sichtbar zu bleiben.

Die Außenseite der Tür ist durch eine Glasplatte 3 gebildet, die an ihrer Rückseite an einen Rahmen 4 aus Metall angeklebt ist. An dem Rahmen 4 greifen zwei mit dem Korpus 1 fest verbundene Scharnierträger 5 an, von denen nur der obere in der Figur zu sehen ist. Eine innere Glasplatte 6 (siehe Fig. 2), deren Ränder von dem Rahmen 4 umgeben sind, bildet zusammen mit der äußeren Glasplatte 3 eine Isolierverglasung. Durch diese hindurch ist der Innenraum des Korpus 1 sichtbar ; in diesem ist eine Mehrzahl von Flaschenträgern 7 angeordnet, die jeweils durch vordere und hintere horizontale Träger 8 und zwischen den Trägern aufgehängte zylindersegmentförmige Schalen 9 gebildet sind.

Ein an der äußeren Glasplatte 3 angebrachter Griff 10 ist durch zwei Bohrungen der Glasplatte 3 hindurch im Rahmen 4 verschraubt.

Fig. 2 zeigt einen Schnitt durch einen Randbereich der Tür 2. Die äußere Glasplatte 3 ist hier über eine Kleberschicht 11 mit einem äußeren Rahmenteil 12 des Rahmens 4 verbunden. Das äußere Rahmenteil 12 ist aus vier Strangpressprofilstücken, z. B. aus Aluminium, zusammengefügt, die sich jeweils entlang eines Randbereiches der äußeren Platte 3 erstrecken.

Die innere Glasplatte 6 ist mit der äußeren Glasplatte 3 über ein Abstandhalterelement 26 verbunden, bei dem es sich z. B. um ein Aluminiumprofil handeln kann, wie es aus dem Fensterbau für Gebäude bekannt ist und das durch eine Verklebung oder Verkittung die zwei Glasplatten 3,6 hermetisch miteinander verbindet. Die zwei Glasplatten 3,6 und das Abstandhalterelement 26 können mit aus dem Isolierglasfensterbau bekannten Techniken vormontiert und der Zwischenraum zwischen den Glasplatten 3,6 mit einem bekannten Gas mit besserem Isolationsvermögen als Luft gefüllt werden.

Noch vor dem Zusammenfügen der zwei Glasplatten 3,6 wird auf der Rückseite der äußeren Glasplatte 3 in einem Randbereich ein lichtundurchlässiges Dekor 27, z. B. durch Siebdruck, aufgebracht, das sich vom Rand der Scheibe 3 nach innen bis über das Abstandhalterelement 26 hinaus erstreckt, um dieses und den Rahmen 4 an der fertig montierten Tür zu verbergen.

An einer Innenseite des äußeren Rahmenteils 12 sind zwei seitlich hinterschnittene Nuten 17 gebildet, in die jeweils ein Steg eines Hohlprofils 28 aus Kunststoff form-und kraftschlüssig eingreift. Das Hohlprofil 28 stellt eine starre Verbindung zu einem inneren Rahmenteil 19 her, das in gleicher Weise mit Nuten 17 versehen ist, in welche Stege des Hohlprofils 28 eingreifen.

Im Randbereich der Tür 2 ist im Wesentlichen das Hohlprofil 28 für die thermische Isolationswirkung verantwortlich, das hier einerseits aufgrund seiner geringen Querschnittsfläche, andererseits dadurch, dass es aus einem schlecht wärmeleitenden Kunststoff besteht, einen beträchtlichen Wärmeübergangswiderstand darstellt. Ein weiterer Beitrag zur Isolationswirkung kommt dadurch zustande, dass das innere Rahmenteil 19 und das äußere Rahmenteil 12 Hohlprofilelemente sind, in denen Wärmetransport im Wesentlichen nur entlang der Wände möglich ist.

Das innere Rahmenteil 19 ist hier von der inneren Glasplatte 6 durch einen Spalt getrennt, der durch einen umlaufenden Schaumstoffstrang 29 ausgefüllt ist. Der Schaumstoffstrang 29 weist an seiner der Glasplatte 6 zugewandten Seite mehrere leicht verformbare, sich an die Glasplatte 6 dicht anschmiegende Rippen 30 auf. An der gegenüberliegenden Seite ist der Strang 29 am inneren Rahmenteil 19 durch einen Vorsprung 31 verankert,

der formschlüssig in eine hinterschnittene Nut des Rahmenteils 19 eingreift. Der Strang blockiert einen Wärmetransport durch Luftströmung zwischen der Rückseite der äußeren Scheibe 3 und dem Innenraum des Lagerschranks.

Ein direkter Kontakt von Kaltluft aus dem Innenraum des Lagerschranks mit dem Hohlprofil 28 und dem äußeren Rahmenteil 12 ist durch eine flexible Dichtung 23 verhindert. Die Dichtung 23 ist in einer Nut 32 verankert, die einerseits durch das innere Rahmenteil 19 und andererseits durch eine von dem Hohlprofil 28 zum Korpus 1 hin abstehende, am Ende verdickte Rippe 33 gebildet ist. An einer, von der Verankerung abgewandten Seite ist die Dichtung 23 in an sich bekannter Weise mit ferromagnetischem Material gefüllt, so dass sie sich bei geschlossener Tür durch Magnetkraft dicht an die Vorderfront des Korpus 1 anschmiegt.

Die Magnetdichtung 23 weist eine flexible Zunge 34 auf, die sich bei geschlossener Tür 2 auf der gesamten Länge des äußeren Rahmenteils 12 an dessen Rückseite anschmiegt und so einen Hohlraum 35 zwischen der Rippe 33 und dem äußeren Rahmenteil 12 luftdicht abschließt und dadurch zusätzlich zur thermischen Isolationswirkung der Tür im Bereich der Dichtung 23 beiträgt.

Da das innere Rahmenteil 19 keine tragende Funktion hat und keinen starken mechanischen Belastungen ausgesetzt ist, kann es recht dünnwandig ausgeführt sein, was ebenfalls seine Isolationswirkung verbessert, oder es kann anstatt aus Metall auch aus vergleichsweise besser isolierendem Kunststoffmaterial gefertigt sein. Eine weitere Abwandlungsmöglichkeit ist, das innere Rahmenteil 19 einteilig mit dem Hohlprofil 28 aus Kunststoff auszubilden.




 
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