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Title:
DOOR FRAME WITH INSERTABLE FRAME ELEMENTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/006618
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a door frame with a two-leg door post (1) which can be linked with a U-shaped sill (2) by insertion. A connecting element (4) disposed on the first leg (3) of the door post (1) links the door post (1) with the sill (2). When the door post (1) is linked with the sill (2), a lug (7) glides into a recess (9) of the sill (2), said lug (7) being deflected on an inclined surface of the lug against the spring force generated by a stack of lamellae (8). Once a cut-out of the lug (7) reaches the same level as the recess (8), the lug (7), due to the spring force of the stack of lamellae (8), snaps back and the cut-out engages automatically with the recess (9) of the sill (2).

Inventors:
SPIESS PETER (CH)
Application Number:
PCT/CH2001/000436
Publication Date:
January 24, 2002
Filing Date:
July 11, 2001
Export Citation:
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Assignee:
INVENTIO AG (CH)
SPIESS PETER (CH)
International Classes:
E06B3/96; E06B3/988; (IPC1-7): E06B3/96
Domestic Patent References:
WO1992017659A11992-10-15
Foreign References:
GB1111238A1968-04-24
US4193245A1980-03-18
Attorney, Agent or Firm:
INVENTIO AG (Seestrasse 55 Postfach Hergiswil, CH)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Türrahmen mit steckbaren Rahmenelementen, die mittels Verbindungselementen verbindbar sind, wobei die Verbindungselemente Teile der Rahmenelemente sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Herstellung der Verbindung zwischen zwei Rahmenelementen (1,2) die Verbindungselemente (4,5,20) des einen Rahmenelementes (1) selbsttätig mit dem anderen Rahmenelement (2,21) verrastend sind.
2. Türrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an den Rahmenelementen (1,2) Sperrglieder (10,15,21,25) angeordnet sind, die während der Verbindung das eine Rahmenelement (1) in horizontaler Richtung halten.
3. Türrahmen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass am einen Rahmenelement (1) Fahnen (10,15). vorgesehen sind, die Aussparungen (11,16) des anderen Rahmenelementes (2) durchdringen und das eine Rahmenelement (1) in horizontaler Richtung halten.
4. Türrahmen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass am einen Rahmenelement (1) mindestens eine Aussparungen (25) vorgesehen ist, in die eine Nocke (24) eines Rastelementes (21) eintaucht und das eine Rahmenelement (1) in horizontaler Richtung hält.
5. Türrahmen nach einem der Ansprüche i bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (4,5,20) eine Nase (7,13,20.1) aufweist, die Teil des einen Rahmenelementes (1) ist und eine Aussparung (9,14,22) des anderen Rahmenelementes (2) durchdringt und an der Aussparung (9,14,22) verrastet.
6. Türrahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (4,6) mindestes eine Lamelle (8.1,12) aufweist, die Teil des einen Rahmenelementes (1) ist und Federeigenschaften aufweist.
7. Türrahmen nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Lamelle (8.1,12) eine Nase (7,13) angeordnet ist, die durch die Federeigenschaften der Lamelle (8.1,12) in einer Aussparung (9,14) des Rahmenelementes (2) verrastet.
Description:
Beschreibung : Türrahmen mit steckbaren Rahmenelementen Die Erfindung betrifft einen Türrahmen mit steckbaren Rahmenelementen, die mittels Verbindungselementen verbindbar sind, wobei die Verbindungselemente Teil der Rahmenelemente sind.

Aus der Schrift EP 0 808 984 A1 ist ein Türrahmen mit Rahmenelementen bekannt geworden, die steckbar und unlösbar, formschlüssig miteinander verbindbar sind. Zungen eines Sturzelementes werden in Schlitze eines Türpfostens gesteckt und ein Zusatzelement türpfostenseitig auf die aus den Schlitzen des Türpfostens ragenden Zungen des Sturzelementes geschoben. Danach wird das Zusatzelement nach unten bewegt, wobei Zungen des Zusatzelementes in Schlitzen des Sturzelementes verrasten. Die Bewegung des Zusatzelementes nach oben wird mittels einer Zunge verhindert, indem diese in eine Ausnehmung des Türpfostens gebogen wird. Im Schwellenbereich werden die Zungen der Türpfosten in Schlitze eines Schwellenelementes gesteckt und rückseitig umgebogen, womit das Schwellenelement mit dem Türpfosten formschlüssig und unlösbar verbunden ist.

Ein Nachteil der bekannten Einrichtung liegt darin, dass zur Verbindung der Rahmenelemente ein erheblicher Montageaufwand notwendig ist. Die Zungen der Rahmenelemente müssen in die Schlitze gesteckt werden und einzeln umgebogen werden. Damit eine feste Verbindung entsteht, sind besondere Werkzeuge notwendig, die gleichzeitig an den Zungen ziehen und biegen. Weiter nachteilig ist, dass beim Biegen eine plastische Deformation des Zungenmaterials

stattfindet. Die Verbindung kann ohne Materialbruch nicht mehr gelöst werden.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in Anspruch 1 gekennzeichnet ist, löst die Aufgabe, die Nachteile der bekannten Einrichtung zu vermeiden und einen Türrahmen mit Rahmenelementen vorzuschlagen, die werkzeuglos miteinander verbindbar sind.- Die durch die Erfindung erreichten Vorteile sind im wesentlichen darin zu sehen, dass die Rahmenelemente durch blosses Stecken einfach und rasch und ohne Werkzeuge zusammenbaubar sind. Die beispielsweise im Aufzugsbau verwendeten Türrahmen werden in grossen Stückzahlen hergestellt, weshalb eine kostengünstige Herstellung und Montage von Bedeutung ist. Ausserdem ist die Verbindung wieder lösbar und wieder herstellbar. Weiter vorteilhaft ist, dass die Verbindungselemente als Teil der Rahmenelemente gefertigt sind. Rahmenelemente werden üblicherweise aus Stahlblech hergestellt. Aus Stahlblech hergestellte Verbindungselemente mit Federeigenschaften erlauben wegen der Elastizitätsgrenze eine beschränkte Auslenkung. Mit der erfindungsgemässen Formgebung der Verbindungselemente kann diesem Umstand Rechnung getragen werden und eine grössere Auslenkung erreicht werden.

Anhand der beiliegenden Figuren wird die vorliegende Erfindung näher erläutert.

Es zeigen : Fig. 1 eine räumliche Darstellung von zwei Rahmenelementen eines Türrahmens, Fig. 2 eine Frontansicht der Rahmenelemente,

Fig. 3 eine Seitenansicht der Rahmenelemente, Fig. 4 eine Draufsicht der Rahmenelemente, Fig. 5 ein Verbindungselement eines als Türpfosten dienenden Rahmenelementes, Fig. 6 ein als Schwelle dienendes Rahmenelement mit Aussparungen für den Türpfosten, Fig. 7 ein weiteres Verbindungselement eines als Türpfosten dienenden Rahmenelementes, Fig. 8 einen Türpfosten mit einer Ausführungsvariante von Verbindungselementen und Fig. 9 und Fig. 10 einen Ausschnitt A der Fig. 8.

Türrahmen bestehen üblicherweise aus vier Rahmenelementen, nämlich aus einem als Schwelle dienenden unteren Rahmenelement, je Seite aus einem als Türpfosten dienenden seitlichen Rahmenelement und aus einem als Sturzelement dienenden oberen Rahmenelement. Die Türrahmen werden beispielsweise im Aufzugsbau für die Stockwerktüren verwendet.

Fig. 1 zeigt einen Türpfosten 1 und eine Schwelle 2, wobei der zweischenklige Türpfosten 1 steckbar mit der U-förmigen Schwelle 2 verbunden ist. Ein an einem ersten Schenkel 3 des Türpfostens 1 angeordnetes Verbindungselement 4 dient der Verbindung des Türpfostens 1 mit der Schwelle 2. In Fig. 1 nicht sichtbar ist ein zweites Verbindungselement 5, das an einem zweiten Schenkel 6 des Türpfostens 1

angeordnet ist und ebenfalls der Verbindung des Türpfostens 1 mit der Schwelle 2 dient.

Wie in Fig. 2 und 5 gezeigt, weist das erste Verbindungselement 4 eine erste Nase 7 mit einer ersten Ausnehmung 7.1 auf. Die Nase ist mit einem Lamellenpaket 8 verbunden, das aus Lamellen 8.1 besteht. Durch geeignete Gestaltung der einzelnen Lamellen 8.1 des Verbindungselementes 4 lassen sich die Auslenkkräfte reduzieren, ohne den tragenden Querschnitt des Verbindungselementes 4 zu vermindern. Mehrere Lamellen 8.1 vergrössern die zulässige Auslenkung der ersten Nase 7, ohne den Querschnitt des ersten Verbindungselementes 4 in Zugrichtung zu reduzieren. Das erste Verbindungselement 4 ist aus dem Türpfosten 1 beispielsweise mittels Laserschnitt geschnitten. Beim Verbinden des Türpfostens 1 mit der Schwelle 2 gleitet die erste Nase 7 in eine erste Aussparung 9 der Schwelle 2, wobei die Nase erste 7 an einer Nasenschräge 7. 2 entgegen einer vom Lamellenpaket 8 erzeugten Federkraft ausgelenkt wird. Sobald die erste Ausnehmung 7.1 mit der ersten Aussparung 9 gleichliegend ist, schnappt die erste Nase 7 angetrieben durch die Federkraft. des Lamellenpaketes 8 zurück und die erste Ausnehmung 7.1 verrastet mit der ersten Aussparung 9 der Schwelle 2 selbsttätig. Zum Lösen der Verbindung kann die erste Nase 7 aus der Verrastung zurückgeschoben werden und aus der ersten Aussparung 9 entfernt werden. Wie in Fig. 2 gezeigt ist am Türpfosten 1 auch eine der ersten Nase 7 gegenüberliegende erste Fahne 10 angeordnet, die der Zentrierung des Türpfostens 1 bei der Herstellung der Verbindung mit der Schwelle 2 dient. Ausserdem wird der Türpfosten 1 in Längsrichtung und in Querrichtung des ersten Schenkels 3 durch die eine zweite Aussparung 11 durchdringende erste als Sperrglied dienende Fahne 10 gehalten.

Das am zweiten Schenkel 6 des Türpfostens 1 angeordnete zweite und in den Fig. 3 und 7 gezeigte Verbindungselement 5 besteht aus einer Lamelle 12 und einer zweiten Nase 13, die in einer dritten Aussparung 14 verrastet. Die Funktionsweise des zweiten Verbindungselementes 5 ist dieselbe wie diejenige des ersten Verbindungselementes 4.

Wie in Fig. 2 gezeigt ist am Türpfosten 1 auch eine der zweiten Nase 13 gegenüberliegende zweite Fahne 15 angeordnet, die der Zentrierung des Türpfostens 1 bei der Herstellung der Verbindung mit der Schwelle 2 dient.

Ausserdem wird der Türpfosten 1 in Längsrichtung und in Querrichtung des zweiten Schenkels 6 durch die eine vierte Aussparung 16 durchdringende zweite als Sperrglied dienende Fahne 15 gehalten.

Für die Verbindung zwischen Türpfosten 1 und Sturzelement werden ebenfalls Verbindungselemente 4,5 und als Sperrglieder dienende Fahnen 10,15 wie in Fig. 1 bis 6 gezeigt verwendet. Bei grösseren Rahmenelementen sind je Schenkel mehr als ein Verbindungselement vorgesehen.

Fig. 8 zeigt den Schenkel 3 des Türpfostens 1 mit als Verbindungselemente dienenden Laschen 20 und mindestens einem als Sperrglied dienenden Rastelement 21. Die Laschen 20 des Schenkels 3 durchdringen je eine vierte Aussparung 22, wobei das an der Schwelle 2 angeordnete Rastelement 21 den Türpfosten 1 gegen Bewegungen in horizontaler Richtung sichert und positioniert.

Fig. 9 zeigt den Ausschnitt A der Fig. 8. Die mit einer dritten Nase 20.1 versehene Lasche 20 ist an einer Laschenschräge 23 mit der Schwelle 2 verbunden, wobei ein Nocken 24 des Rastelementes 21 in eine fünfte Aussparung 25 des Schenkels 3 reicht. Damit ist der Türpfosten 1 für

Bewegungen in horizontaler Richtung gesperrt und zugleich positioniert. Der Nocken 24 ist von einer Druckfeder 26 beaufschlagt, die sich in einem an der Schwelle 2 angeordneten Gehäuse 27 abstützt.

Fig. 10 zeigt den Schenkel 3 bei der Montage. Die Lasche 20 wird durch die vierte Aussparung 22 der Schwelle 2 gesteckt, wobei die Schenkelunterseite den Nocken 24 nach unten drückt. Nach dem Steckvorgang wird der Schenkel 3 in die mit einem Pfeil P1 symbolisierte Richtung bewegt bis die Laschenschräge 23 an der Unterkante 28 der vierten Aussparung 22 ansteht. In dieser Stellung ist die Nocke 24 gleichliegend mit der fünften Aussparung 25, wobei die Druckfeder 26 den Nocken 24 in die fünfte Aussparung 25 schiebt. Der Schenkel 3 ist nun fest mit der Schwelle 2 verbunden. Zum Lösen der Verbindung wird der Nocken 24 manuell nach unten gedrückt und der Schenkel 3 entgegen der Pfeilrichtung bewegt bis die Lasche 20 aus der vierten Aussparung 22 hebbar ist.

Andere Rastelemente 21 sind auch möglich. Beispielsweise kann der Nocken 24 von einer an der Unterseite der Schwelle 2 angeordneten Flachfeder getragen sein, wobei der Nocken 24 in der Raststellung durch eine Bohrung der Schwelle 2 in die fünfte Aussparung 25 reicht. In einer weiteren Variante kann eine beispielsweise aus der Schwelle 2 herausgebogene Rastnase mit Federeigenschaften die Bewegung des Schenkels in entgegengesetzter Pfeilrichtung sperren. Zum Lösen der Verbindung wird die Rastnase nach unten gedrückt und der Schenkel 3 über die Rastnase hinwegbewegt.




 
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