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Patent Searching and Data


Title:
DOOR HANDLE ASSEMBLY FOR ARRANGEMENT ON A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/211014
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a door handle assembly (1). The door handle assembly comprises: a support (2); an enclosing contour (3) of the support (2), which runs at least partially around the handling recess (4); a lock cylinder opening arranged on a first end (4a) of the handling recess (4); an emergency release lever (5) arranged on a second end (4b) of the handling recess (4) and having a pull tab (6), the emergency release lever (5) being mounted so that it can be pivoted around an axis of rotation (18) mounted on the inner side of the support (2); and an ultrasonic sensor arranged on the emergency release lever (5).

Inventors:
KALESSE MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/052390
Publication Date:
November 07, 2019
Filing Date:
January 31, 2019
Export Citation:
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Assignee:
HUF HUELSBECK & FUERST GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
E05B81/90; E05B85/10; E05C17/00; E05F15/00
Foreign References:
DE102015008122A12016-12-29
US20090051192A12009-02-26
DE102016208253A12017-11-16
DE102005023002A12006-06-14
Attorney, Agent or Firm:
ZENZ PATENTANWÄLTE PARTNERSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
ZENZ Patentanwälte Rüttenscheider Str. 2 D-45128 Essen

H 1227 CK

Patentansprüche

1. Türgriffanordnung (1) zur Anordnung an ein

Kraftfahrzeug (19), aufweisend:

einen innenseitig an einer Tür (20) oder einer Klappe (21) des Kraftfahrzeugs (19) befestigbaren Träger (2),

eine zur Anordnung in einer Türblechfläche (22) oder im Wesentlichen parallel zur Türblechfläche (22) in dem Träger (2) ausgebildete und von einer Umrandungskontur (3) des

Trägers (2) zumindest teilweise umlaufene Handhabenaussparung (4) ,

eine an einem ersten Ende (4a) der Handhabenaussparung (4) angeordnete Schließzylinderöffnung (13),

einen an einem zweiten Ende (4b) der Handhabenaussparung (4) angeordneten Notlösehebel (5) mit einer Ziehlasche (6), wobei der Notlösehebel (5) um eine innenseitig am Träger (2) gelagerte Drehachse (18) derart schwenkbar gelagert ist, dass bei einem Betätigen des Notlösehebels (5) ein Auslöseabschnitt (7) des Notlösehebels (5) bewegt wird zum Betätigen einer Türschließmechanik (17), mit welcher der Auslöseabschnitt (7) zumindest mittelbar in Kontakt steht oder bei Betätigung des Notlösehebels in Kontakt kommt, für ein manuelles Öffnen der Tür (20) ,

wobei an dem Notlösehebel (5) ein mit einer

fahrzeugseitigen Steuereinrichtung (23) koppelbarer

Ultraschallsensor (8) angeordnet ist zur Bereitstellung von Abstandsinformationen, die bei an der Tür (20) oder Klappe (21) angeordneter Türgriffanordnung (1) einen Abstand zwischen der Tür (20) oder Klappe (21) und einem im Erfassungsbereich einer Abstrahlfläche (16) des Ultraschallsensors (8)

befindlichen Hindernis charakterisieren. 2

2. Türgriffanordnung (1) nach Anspruch 1, dadurch

gekennzeichnet, dass die Abstrahlfläche (16) des

Ultraschallsensors (8) zur im Wesentlichen bündig mit oder im Wesentlichen parallel zu der Türblechfläche (22) erfolgenden Anordnung positioniert ist.

3. Türgriffanordnung (1) nach Anspruch 1 oder nach

Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstrahlfläche (16) innerhalb eines Abschnitts des zweiten Endes (4b) der Handhabenaussparung (4) angeordnet ist, der weniger als 30 Prozent, bevorzugt weniger als 20 Prozent, der

Längserstreckung der Handhabenaussparung (4) einnimmt.

3. Türgriffanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ziehlasche (6) im Wesentlichen flächenbündig mit der Handhabenaussparung (4) ausgestattet ist.

4. Türgriffanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Notlösehebel (5) einen zumindest abschnittsweise als Hohlraum ausgebildeten Hebelabschnitt (9) aufweist, der von der Ziehlasche (6) aus in eine zur Anordnung in das Fahrzeuginnere weisende Richtung orientiert ist, wobei der Ultraschallsensor (8) zumindest abschnittweise und/oder zumindest mit einem Teil eines

Querschnittumfangs innerhalb des Hebelabschnitts (9)

angeordnet ist.

5. Türgriffanordnung nach Anspruch 4, dadurch

gekennzeichnet, dass der Hebelabschnitt (9) eine

Führungsstruktur (9') aufweist zum Führen des

Ultraschallsensors (8), wobei der Ultraschallsensor (8) die 3

Führungsstruktur (9') entlang in den Hebelabschnitt (9) hinein und aus diesem hinaus bewegbar ist und dabei von der

Führungsstruktur (9') gegen ein Verdrehen um eine Längsachse des Hebelabschnitts (9) gehemmt wird.

6. Türgriffanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an oder in dem

Hebelabschnitt (9) eine Rückhaltevorrichtung (11) angeordnet ist, die derart mit dem Ultraschallsensor (8) zusammenwirkt, dass bei einem Einführen des Ultraschallsensors (8) in den Hebelabschnitt (9) hinein bei Erreichen der Einsatzposition des Ultraschallsensors (8) die Rückhaltevorrichtung (11) eine am Ultraschallsensor (8) vorgesehene Raststelle (12) einnimmt zum Fixieren des Ultraschallsensors (8) gegen ein Entfernen in die der Einführrichtung entgegengesetzte Richtung.

7. Türgriffanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ziehlasche (6) eine die Einschiebeöffnung (15a) für den Ultraschallsensor zumindest teilweise umfassende Muldenausformung (15b)

aufweist, gegenüber deren Randkontur (15c) das als

Abstrahlfläche (16) ausgebildete, zur Positionierung zum

Fahrzeugäußeren hin orientiert vorgesehene, Ende des

Ultraschallsensors (8) in seine Einführrichtung hinein

versetzt gehalten ist.

8. Türgriffanordnung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verkabelung (10) des Ultraschallsensors (8) für eine Kopplung mit der

fahrzeugseitigen Steuereinrichtung (23) zumindest entlang eines Abschnitts der Verkabelung (10) in einem Hohlraum des Notlösehebels (5) geführt ist. 4

9. Türgriffanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der

Schließzylinderöffnung (13) ein Schließzylinder (14) angeordnet ist.

Description:
Türgriffanordnung zur Anordnung an ein Kraftfahrzeug

Die Erfindung betrifft eine Türgriffanordnung zur Anordnung an einem Kraftfahrzeug.

Für das Öffnen von Türen und Klappen in Kraftfahrzeugen bestehen eine Vielzahl bekannter Konzepte. Neben manuell betätigten und mechanisch ein Schließsystem auslösenden

Türgriffanordnungen sind Türöffnungssysteme bekannt, welche ein Aufschwenken von Kraftfahrzeugtüren auf Basis von sensorischer Abtastung der Umgebung erlauben.

Beispielsweise ist aus der DE 10 2005 023 002 Al ein

Türöffnungssystem bekannt, welches mit einem in der Fahrzeugtür angeordneten Sensor das Umfeld abtastet und basierend auf der Messung von Distanzen zu sich im Umgebungsbereich befindlichen Objekten die kollisionsfreie Tür- oder Klappenöffnung erlaubt.

Das Vorsehen eines Sensors in einer Fahrzeugtür kann jedoch mit Nachteilen einhergehen. Beispielsweise ist je nach

Ausgestaltung des Fahrzeugtürsystems ein Austausch eines defekten Sensors mehr oder weniger aufwendig. Auch ist eine über eine ansteuerbare Antriebseinheit vorgenommene Tür- oder

Klappenöffnung von der Funktionsfähigkeit der Fahrzeugelektrik abhängig .

Vor dem Hintergrund des Wunschs nach einer automatischen Tür- oder Klappenöffnung sowie der erläuterten Nachteile ist es Aufgabe der Erfindung, einen verbesserten Beitrag zur

komfortablen automatischen Tür- oder Klappenöffnung zu leisten, der die oben genannten Nachteile vermeidet oder zumindest verringert .

Die Aufgabe wird mit einer Türgriffanordnung mit den

Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Die erfindungsgemäße Türgriffanordnung ist zur Anordnung an einem Kraftfahrzeug vorgesehen. Zu diesem Zweck weist die

Türgriffanordnung einen Träger auf, der innenseitig an einer Tür oder einer Klappe eines Kraftfahrzeugs befestigbar ist. Eine Befestigung des Trägers an der Tür oder der Klappe kann

beispielsweise in lösbarer oder nicht lösbarer Weise vorgenommen werden, beispielsweise mittels eines Schraubens, eines

Schweißens oder eines Einklipsens von Bereichen des Trägers in komplementäre Bereiche der Tür oder an an der Tür angeordneter Befestigungsmittel. Der Träger kann wahlweise für eine

mittelbare oder eine unmittelbare Befestigung an der Tür oder Klappe bestimmt sein. Beispielsweise kann der Träger

Befestigungslöcher für ein Schrauben des Trägers an die

Türinnenseite oder die Klappeninnenseite aufweisen. Aber es kann auch vorgesehen sein, dass Freiflächen des Trägers für ein

Kleben oder Schweißen des Trägers an Tür oder Klappe vorgesehen sind. Der Träger kann als einstückiges Bauelement bereitgestellt sein, aber auch mehrere miteinander gekoppelte Teilträger können als Träger fungieren.

In dem Träger ist eine Handhabenaussparung vorgesehen, die teilweise oder vollständig von einer Umrandungskontur umfasst wird. Die Handhabenaussparung ist eine Öffnung zu einem oder mehreren Hohlräumen des Trägers, einer oder mehreren

Vertiefungen des Trägers oder einer Kombination aus Hohlräumen und Vertiefungen des Trägers. Die Handhabenaussparung wird teilweise oder vollständig von der Umrandungskontur umlaufen.

Die Umrandungskontur ist ein Randbereich der Handhabenstruktur.

In einem einfachen Fall kann die Umrandungsstruktur

beispielsweise mit einer in einer Fläche liegenden,

geschlossenen Randlinie der Handhabenaussparung identisch sein. Es kann aber auch vorgesehen sein, dass die Umrandungsstruktur eine die Handhabenaussparung teilweise oder vollständig

umlaufende und gegenüber der Handhabenaussparung erhabene

Struktur ist, beispielsweise eine die Handhabenaussparung vollständig umlaufende Erhabung einer zur Anordnung zu einem

Bediener hin vorgesehenen Trägervorderseite der

Türgriffanordnung . Die Umrandungsstruktur kann beispielsweise einer optischen Funktionalität, einer Verbesserung der Statik der Türgriffanordnung und/oder zur Abstützung der

Türgriffanordnung gegen eine Innenseite einer Tür oder Klappe dienen .

Die Handhabenaussparung ist bevorzugt länglich angeordnet, das heißt sie ist in zumindest einer Richtung, nämlich der

Längserstreckung, deutlich länger als in zumindest einer

senkrecht zur einen Richtung orientierten zweiten Richtung.

Beispielsweise kann eine Längserstreckung der

Handhabenaussparung wenigstens das Dreifache, bevorzugt

wenigstens das Vierfache, einer Höhenerstreckung der

Handhabenaussparung betragen. Wenn beispielsweise die

Handhabenaussparung im Wesentlichen eine Trapezfläche ist, kann die Höhe des Trapezes die Höhenerstreckung und die Mittellinie die Längserstreckung der Umrandungsstruktur sein.

Insbesondere kann eine Längserstreckung der

Umrandungsstruktur wenigstens das Dreifache, bevorzugt

wenigstens das Vierfache, einer Höhenerstreckung der

Umrandungskontur betragen. Bevorzugt umläuft die

Umrandungskontur die Handhabenaussparung einmal vollständig in einer geschlossenen Linie.

An einem ersten Ende der Handhabenaussparung ist eine

Schließzylinderanordnung angeordnet. Diese weist zumindest eine Schließzylinderöffnung auf. In der Schließzylinderöffnung ist ein Schließzylinder anordenbar, der zum Verriegeln oder

Entriegeln eines Türschlosses nutzbar ist. Die Verriegelung oder Entriegelung des Türschlosses und die hierfür vorgesehene

Kopplung des Schließzylinders mit einer Verriegelungsvorrichtung ist jedoch kein Bestandteil der vorliegenden Erfindung.

An einem zweiten Ende der Handhabenaussparung, welches das dem ersten Ende der Handhabenaussparung gegenüberliegende Ende der Handhabenaussparung ist, ist ein Notlösehebel angeordnet.

Bei dem ersten Ende der Handhabenaussparung und dem zweiten Ende der Handhabenaussparung handelt es sich um zwei

gegenüberliegende Enden einer Längserstreckung der

Handhabenaussparung, wobei ein Spezialfall der Längserstreckung die Erstreckung zwischen zwei weitest voneinander beabstandeten Punkten der Handhabenaussparung ist.

Der Notlösehebel weist eine als Ziehlasche ausgebildete Handhabe auf, welche von einem Bediener manuell mit seinen

Händen hintergreifbar ist. Der Notlösehebel ist um eine

innenseitig am Träger positionierte Drehachse schwenkbar

gelagert. Die Ausformung und die Lagerung des Notlösehebels sind derart ausgeführt, dass bei einem Betätigen des Notlösehebels ein Auslöseabschnitt des Notlösehebels bewegt wird. Die Bewegung des Notlösehebels bewirkt durch Drücken oder Ziehen an einem Glied einer Türschließmechanik, mit welchem der Auslöseabschnitt im Zuge des Betätigens des Notlösehebels unmittelbar oder mittelbar in Kontakt steht oder kommt, die Auslösung der

Türschließmechanik und damit das Öffnen der Tür. Mit anderen Worten weist die Türgriffanordnung mit dem Notlösehebel ein manuell betätigbares Auslöseglied auf, das an einer Rückseite der Türgriffanordnung zur Auslösung einer entsprechend

angepassten Türschließmechanik genutzt werden kann um

beispielsweise ein Öffnen der Tür zu bewirken. Dies ist

insbesondere in Fällen erforderlich, in denen eine Störung der Fahrzeugelektrik vorliegt. Der Auslöseabschnitt und die

Türschließmechanik müssen entsprechend aufeinander eingerichtet sein, die Türschließmechanik ist kein Bestandteil der

erfindungsgemäßen Türgriffanordnung .

An dem Notlösehebel ist ein mit einer fahrzeugseitigen

Steuereinrichtung koppelbarer Ultraschallsensor angeordnet. Der Ultraschallsensor dient zum Bereitstellen von

Abstandsinformationen in Abhängigkeit von einem Abstand zwischen einer Abstrahlfläche des Ultraschallsensors sowie einem dem Ultraschallsensor frontal zuweisend orientierten Hindernis. Bei an der Tür oder Klappe in geeigneter Positionierung angeordneter Türgriffanordnung dient der Ultraschallsensor einer Ermittlung von Informationen, die für einen Abstand des Ultraschallsensors von einem im Erfassungsbereich des Ultraschallsensors

befindlichen Hindernis charakteristisch sind. Der

Erfassungsbereich ist derjenige Raum, innerhalb dessen ein

Objekt ein Signal und/oder eine Signaländerung, gegebenenfalls oberhalb eines als charakteristisch angesehenen Schwellwertes, herbeiführen kann. Der Ultraschallsensor und die Abstrahlfläche sind in der Türgriffanordnung derart positioniert, dass der Ultraschallsensor zur Vermeidung einer Kollision der Tür oder Klappe, an welcher die Türgriffanordnung angeordnet ist, beim Öffnen der Tür oder Klappe mit einem vor der Tür befindlichen Objekt beziehungsweise Hindernis vermieden werden kann.

Zur Kopplung des Ultraschallsensors mit einer

fahrzeugseitigen Steuereinrichtung kann beispielsweise ein an dem Ultraschallsensor angeordnetes und aus dem Ultraschallsensor hinausgeführtes Verbindungskabel als Verkabelung dienen.

Bevorzugt weist die Verkabelung einen Verbindungsstecker für die Verbindung mit der Steuereinrichtung auf.

Die genaue Einstellung des Erfassungsbereichs, unter anderem durch Auswahl und Positionierung des Ultraschallsensors, ist durch den Fachmann vorzunehmen und von der möglichen

Positionierung, Größe und Art der Objekte abhängig, für welche ein Schutz vor Kollisionen der Tür mit dem Objekt, mit anderen Worten: Hindernis, erreicht werden soll.

Der Begriff der Abstandsinformation ist im weiten Sinne als Information zu verstehen, die durch den Ultraschallsensor sensiert oder unter Nutzung von durch den Ultraschallsensor sensierten Größen abgeleitet ist und die eine Abhängigkeit von einem Abstand eines Hindernisses von dem Ultraschallsensor aufweist. Hierunter kann ein Feststellen eines Unterschreitens eines Schwellwerts einer Schalllaufzeit aber beispielsweise auch eine durch Berechnung von durch den Ultraschallsensor erfassten Messwerten bereits ermittelte Distanz verstanden werden.

Bei dem Ultraschallsensor, manchmal auch als Sonar-Sensor bezeichnet, handelt es sich bevorzugt um einen kompakt

ausgebildeten und häufig unter der Bezeichnung des

Abstandssensormoduls angebotenen Ultraschallsensor, welcher hinter einer einzigen, beispielsweise kreisrund ausgebildeten, Abstrahlfläche sowohl Ultraschallsender als auch

Ultraschallempfänger aufweist. Dabei kann es sich beispielsweise um einen einzigen Ultraschallwandler handeln, der sowohl als Sender als auch als Empfänger nutzbar ist. Es sind auch

Ausführungen existent und verwendbar, bei denen zwei

Ultraschallwandler als Bestandteil des Abstandssensormoduls vorliegen, von denen einer als Sender und der andere als

Empfänger nutzbar ist. Eine Auswerteelektronik kann gemeinsam mit dem Ultraschallwandler oder den Ultraschallwandlern als Bestandteil des Abstandssensormoduls innerhalb eines gemeinsamen Gehäuses angeordnet sein, aber auch Abstandssensormodule ohne eigene Auswertelektronik sind als Ultraschallsensor nutzbar.

Die Möglichkeit zur Kopplung des Ultraschallsensors mit einer fahrzeugseitigen Steuereinrichtung stellt die Möglichkeit einer Erfassung von Abstandsdaten mittels des Ultraschallsensors und einer auf deren Basis erfolgenden Ansteuerung eines

Türöffnungs- bzw. Türverschlussmotors bereit. Bei einem

Ultraschallsensor ohne integrierte Auswerteelektronik kann die Steuereinrichtung zusätzlich auch die Auswertung von den

erfassten Schalllaufzeiten zur Distanzermittlung übernehmen.

Dadurch, dass ein Notlösehebel mit einem integrierten

Ultraschallsensor vorgesehen ist, wird die Möglichkeit

bereitgestellt, ein Türöffnungssystem aufzubauen, bei welchem an einer Tür in vorteilhafter Weise sowohl ein automatisches Öffnen auf Basis von mittels Ultraschall gewonnenen

Abstandsinformationen als auch ein, beispielsweise im Defektfall, erfolgendes manuelles Öffnen mittels Notlösehebel bereitgestellt wird. Dadurch, dass Ultraschallsensor und

Notlösehebel als aufeinander angepasste integrierte oder integrierbare Komponenten bereitgestellt werden, wird der für die eigentliche Funktionalität erforderliche Bauraum reduziert. Dies geht unter anderem mit dem Vorteil größerer Freiheitsgrade in der funktionellen und auch optischen Gestaltung des

Handhabenbereichs einher. Auch ist die Anzahl, die Gesamtfläche und/oder das Gesamtvolumen von an dem Träger erforderlichen Aussparungen reduziert gegenüber Lösungen, in denen

Ultraschallsensor und Notlösehebel unabhängig voneinander vorliegen. Damit geht eine potentiell erhöhte Stabilität der Türgriffanordnung einher. Zusätzlich wird aufgrund der ohnehin zwangsläufig vorhandenen Bewegbarkeit des Notlösehebels eine erleichterte Zugänglichkeit des Ultraschallsensors ermöglicht, beispielsweise zum Zwecke des Austauschs, ohne dass eine eigens hierfür vorgenommene konstruktive Maßnahme getroffen werden müsste .

Mit der vorliegenden Erfindung wird also eine

Türgriffanordnung bereitgestellt, welche bei aus Sicht eines Bedieners des Ziehhebels frontaler Betrachtung eine von einer Umrandungskontur teilweise oder vollständig umrahmte

Handhabenaussparung und eine von dieser Handhabenaussparung aus in den Träger sich hineinerstreckende Vertiefung und/oder

Hohlraum, aufweist, in welcher beziehungsweise welchem sowohl an einem Ende der Handhabenaussparung eine Schließzylinderöffnung als an dem der Schließzylinderöffnung gegenüberliegenden Ende der Handhabenaussparung eine Ziehlasche eines Notlösehebels angeordnet sind, wobei in dem Notlösehebel integriert ein

Ultraschallsensor angeordnet ist.

Insgesamt ist also eine Türgriffanordnung bereitgestellt, die eine Voraussetzung für eine automatische Tür- oder

Klappenöffnung sowie bei einem Ausfall der automatischen Tür oder Klappenöffnung eine manuelle Notöffnung bereitstellt . Die bereitgestellte Lösung weist eine hohe mechanische Stabilität und eine vergleichsweise geringe Bauteilanzahl auf.

Vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen und

Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den

Unteransprüchen .

Die Handhabenaussparung und die Umrandungskontur sind bevorzugt derart aufeinander und jeweils an die für die

Befestigung vorgesehene Türblech- oder Klappeninnenfläche angepasst, dass eine Anordnung der Umrandungskontur in einer Türblechfläche oder versetzt zur Türblechfläche, bevorzugt im Wesentlichen parallel, besonders bevorzugt parallel zur

Türblechfläche, erfolgen kann. Es kann also beispielsweise vorgesehen sein, dass die Umrandungskontur in einer gedachten Fläche liegt, die parallel zu oder in der Türblechfläche anordenbar ist.

Gemäß einer Ausführungsform der Türgriffanordnung ist die Abstrahlfläche des Ultraschallsensors innerhalb des

Notlösehebels derart positioniert, dass bei Anordnung der

Türgriffanordnung an der Tür oder der Klappe des Kraftfahrzeugs die Abstrahlfläche des Ultraschallsensors im unbetätigten

Zustand des Notlösehebels im Wesentlichen bündig, bevorzugt bündig, oder im Wesentlichen parallel, bevorzugt parallel, zu der Türblechfläche orientiert ist. Dadurch ergibt sich eine effiziente Erfassung von Abstandsinformationen bei sowohl zügiger als auch genauer Positionierung des Ultraschallsensors in der Türgriffanordnung .

Bevorzugt ist die Abstrahlfläche innerhalb eines Abschnitts des zweiten Endes der Handhabenaussparung angeordnet, der weniger als 30 Prozent, bevorzugt weniger als 20 Prozent, der Längserstreckung, mit anderen Worten einer Erstreckung zwischen zwei maximal beabstandeten Randpunkten, der Handhabenaussparung einnimmt. Besonders bevorzugt ist, wenn der Ultraschallsensor möglichst nah an dem Ende der Längserstreckung der

Handhabenaussparung und damit nah an einer Kante der Handhabenaussparung angeordnet ist, beispielsweise weniger als 1 cm, bevorzugt weniger als 5 mm, von der längsseitigen Begrenzung der Handhabenaussparung beabstandet ist.

Um eine gute Installierbarkeit sowie eine vorteilhafte Optik der Türgriffanordnung und eines mit der Türgriffanordnung ausgestatteten Fahrzeugs zu gewährleisten, ist die Ziehlasche gemäß einer Ausbildungsform im Wesentlichen flächenbündig, bevorzugt flächenbündig, mit der Handhabenaussparung

ausgebildet. Mit anderen Worten schließen eine zum

Kraftfahrzeugäußeren anzuordnende Begrenzungskante der

Handhabenaussparung, bevorzugt die Umrandungskontur, und die Ziehlasche bündig miteinander ab, was bevorzugt für eine gesamte Vorderfläche der Ziehlasche gilt.

Bevorzugt weist der Notlösehebel einen Hebelabschnitt auf, der zumindest abschnittsweise als Hohlraum ausgebildet ist.

Dieser Hebelabschnitt ist von der Ziehlasche ausgehend in eine zur Anordnung in das Fahrzeuginnere weisende Richtung orientiert und dient einer Drehmomentübertragung von der Ziehlasche zur Bewegung des Notlösehebels um die Drehachse. Der

Ultraschallsensor ist gemäß dieser Ausführungsform zumindest teilweise innerhalb des Hebelabschnitts angeordnet, wobei alternativ oder kumulativ eine abschnittweise und eine zumindest mit einem Teil eines Querschnittumfangs erfolgende Anordnung innerhalb des Hebelabschnitts vorgesehen sein kann.

Zur besseren Installation des Ultraschallsensors weist der Hebelabschnitt eine Führungsstruktur auf, die zum Führen des Ultraschallsensors in den Hebelabschnitt hinein und aus diesem hinaus vorgesehen ist. Durch die vorgesehene Führungsstruktur ist der Ultraschallsensor problemlos in der vorgesehenen

Drehorientierung in den Hebelabschnitt hinein einführbar und außerdem gegen ein Verdrehen um eine Längsachse des

Hebelabschnitts gehemmt. Die Führungsstruktur ermöglicht dadurch unter anderem ein schnelles und effizientes sowie

fehlerunanfälliges Austauschen des Ultraschallsensors. Die Führungsstruktur kann beispielsweise als eine von einer kreiszylindrischen Form abweichende Ausformung des

Hebelabschnitts ausgeführt sein, auf welche die Ausformung des Ultraschallsensors eingerichtet ist. Die Führungsstruktur kann aber auch beispielsweise eine Nut sein, in welche ein

entsprechend an dem Ultraschallsensor angeordneter Vorsprung einführbar ausgebildet ist. Alternativ kann die

Fühhrungsstruktur ein Vorsprung zur Einführung in eine Nut des Ultraschallsensors sein.

Bevorzugt ist an dem Hebelabschnitt eine

Rückhaltevorrichtung angeordnet, die mit einer Raststelle des Ultraschallsensors derart zusammenwirkt, dass bei einem

Einführen des Ultraschallsensors in den Hebelabschnitt hinein bei Erreichen der Einsatzposition des Ultraschallsensors die Rückhaltevorrichtung die Raststelle einnimmt und damit den

Ultraschallsensor gegen ein Hinausrutschen beziehungsweise

Zurückbewegen in die der Einführrichtung entgegengesetzte

Richtung verhindert. Die Raststelle kann beispielsweise als Rastelement vorgesehen sein, welches bei Erreichen der

Einsatzposition in eine entsprechende Ausnehmung des

Hebelabschnitts einrastet.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung weist die Ziehlasche eine Muldenausformung auf, welche die Einschiebeöffnung des Ultraschallsensors zumindest teilweise umfasst. Die

Muldenausformung bewirkt, dass die Abstrahlfläche des

Ultraschallsensors gegenüber der Randkontur der Muldenausformung bei am Fahrzeug angeordneter Türgriffanordnung zum

Fahrzeuginneren hin versetzt gehalten ist. Mit anderen Worten fungiert die Muldenausformung als eine Art Abstrahlmulde für die Abstrahlfläche des Ultraschallsensors, der bevorzugt am oder zumindest nahe dem tiefsten Punkt der Mulde angeordnet ist. Die Anordnung des Ultraschallsensors innerhalb einer Mulde der

Ziehlasche bewirkt neben einer Verminderung der Anfälligkeit für Schmutzansammlung eine verbesserte Schallabstrahlung von der Abstrahlfläche des Ultraschallsensors aus.

Bevorzugt ist eine Verkabelung des Ultraschallsensors durch einen Abschnitt der Längserstreckung des Notlösehebels

hindurchgeführt, so dass der Ultraschallsensor auf der Rückseite der Türgriffanordnung eine Möglichkeit zur Kopplung des

Ultraschallsensors mit der fahrzeugseitigen Steuereinrichtung aufweist. Die Durchführung der Verkabelung durch den Abschnitt der Längserstreckung des Notlösehebels führt zu einer

Bereitstellung einer Kopplungsmöglichkeit mit geringer

Anfälligkeit für Degradation, beispielsweise durch Kabelbruch.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstands der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung in Zusammenhang mit den Zeichnungen, in denen beispielhaft

Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt sind.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten wie auch die nachfolgend erläuterten Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind.

Es zeigen:

Figs . 1 bis 5: Ansichten eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Türgriffanordnung in verschiedenen

Sichtrichtungen;

Figs. 6 bis 7: Darstellungen eines Notlösehebels der

erfindungsgemäßen Türgriffanordnung in verschiedenen

Sichtrichtungen :

Fig. 8: Prinzipdarstellung einer an einer Fahrzeugtür eines Fahrzeugs angeordneten Türgriffanordnung .

Fig. 1 ist eine beispielhafte Ausführungsform einer

erfindungsgemäßen Türgriffanordnung 1 zu entnehmen. Die

Türgriffanordnung weist einen Träger 2 auf, welcher in der dargestellten Ausführungsform drei Befestigungslöcher 2', 2'',

2 ' ' ' aufweist zur mittelbaren Befestigung des Trägers an einer Innenseite einer Tür oder einer Klappe eines Kraftfahrzeugs. Die Befestigung der Türgriffanordnung 1 an der Tür oder Klappe erfolgt beispielsweise derart, dass ein von der Umrandungskontur 3 umrandeter Bereich des Trägers 2 teilweise oder vollständig durch ein in der Türblechfläche angeordnetes Loch von außen zugänglich ist, die Umrandungskontur 3 selbst aber hinter der Türblechfläche angeordnet ist und sich an dieser abstützt. Es sind aber auch andere Alternativen der Anordnung denkbar, in denen die Umrandungskontur 3 bündig mit der Türblechfläche oder sogar aus dieser herausstehend an der Fahrzeugtür oder -klappe angeordnet ist.

Die Umrandungskontur 3 umläuft eine Öffnung des Trägers, bei der es sich um die Handhabenaussparung 4 handelt, durch welche hindurch ein in dem Träger befindlicher Hohlraum zugänglich ist. An einem ersten Ende 4a der Handhabenaussparung 4 ist eine

Schließzylinderöffnung 13 angeordnet, die sich in den durch die Handhabenaussparung 4 zugänglichen Hohlraum hinein erstreckt und einen Schließzylinder 14 aufweist. Die Schließzylinderöffnung 13 wird in der gezeigten Ausführungsform durch die

Schließzylinderanordnung 15 bereitgestellt. Die durch die

Umrandungskontur 3 umrandete Handhabenaussparung 4 ist länglich ausgebildet, das bedeutet, dass in eine Richtung (x-Richtung) eine Erstreckung der Handhabenaussparung 4 deutlich größer, in der gezeigten Ausführungsform etwa um das Fünffache, als die in die senkrecht zur x-Achse weisende y-Richtung ausgebildet ist.

An dem Ende 4b der Handhabenaussparung 4, welches der

Schließzylinderöffnung 13 entgegengesetzt ist, ist ein

Notlösehebel 5 angeordnet, von dem in der Fig. 1 nur die

Ziehlasche 6 zu sehen ist. Der Notlösehebel 5 erstreckt sich unter anderem von der Handhabenaussparung 4 ausgehend in den Hohlraum der Türgriffanordnung hinein und ist an der nicht erkennbaren Seite des Trägers innenseitig, also nach Anordnung der Türgriffanordnung an einer Tür oder Klappe im

Fahrzeuginneren, um die Drehachse 18 schwenkbar gelagert. Ein Bediener kann durch Hineingreifen in den Hohlraum durch die Handhabenaussparung 4 hindurch die Ziehlasche 6 hintergreifen und in eine zum Fahrzeugäußeren weisende Richtung, also in eine in der dargestellten Darstellung aus der Papierebene

herausweisende Richtung, ziehen. Die Ziehlasche 6 ist in der dargestellten Ausführungsform flächenbündig mit der durch die Umrandungskontur 3 umgrenzten Öffnungsfläche der

Handhabenaussparung 4 ausgebildet. In der Ziehlasche 6 ist eine Muldenausformung 15b ausgebildet, in welcher versenkt eine am tiefsten Punkt der Muldenausformung angeordnete

Abstrahlfläche 16 des in Fig. 1 darüber hinaus nicht erkennbaren Ultraschallsensors 8 angeordnet ist. Die Abstrahlfläche 16 des Ultraschallsensors 8 ist derart in der Mulde 15b angeordnet, dass nach Anordnung des Trägers 2 an einem Blech die

Abstrahlfläche 16 des Ultraschallsensors parallel mit der

Türblechfläche orientiert ist, was dadurch erreicht ist, dass die Abstrahlfläche 16 des Ultraschallsensors 8 parallel zu einer als Ebene ausgebildeten Fläche positioniert ist, in welcher die Umrandungskontur 3 und die Randlinie der Handhabenaussparung liegen. Die in Fig. 1 eingeführten Bezugszeichen bezeichnen in den weiteren Figuren dieselben Merkmale.

In Fig. 2 ist der Notlösehebel 5 um die innenseitig am

Träger gelagerte Drehachse 18 nach außen hin verschwenkt. Das Verschwenken des Notlösehebels zur Außenseite, was sich auf das Fahrzeugäußere nach Anordnung der Türgriffanordnung an einer Tür oder Klappe eines Fahrzeugs bezieht, erfolgte beispielsweise durch Hintergreifen der Ziehlasche 6 durch einen Bediener und ziehen der Ziehlasche nach Außen, also in eine Richtung, die einer aus der Papierebene der gezeigten Darstellung weisenden Richtung entspricht.

Fig. 3 zeigt die bereits in Fig. 2 dargestellte

Konstellation in einer Seitenansicht.

Fig. 4 ist eine rückseitige Darstellung der

Türgriffanordnung 1 zu entnehmen. In der rückseitigen

Darstellung ist zusätzlich zu einigen bereits beschriebenen Bauelementen insbesondere ein Auslöseabschnitt 7 des

Notlösehebels 5 zu erkennen, der sich in Fig. 4 in einer

unbetätigten Position des Notlösehebels befindet. Zusätzlich ist ein Hebelglied 17 einer Türschließmechanik zu entnehmen, mit welcher der Auslöseabschnitt 7 unmittelbar in Kontakt steht, das heißt welche von dem Auslöseabschnitt 7 berührt wird. Das Glied 17 der Türschließmechanik ist nicht Bestandteil der vorliegenden Erfindung, hingegen ist die Bereitstellung eines durch Bewegung der Ziehlasche bewegbaren Auslöseabschnitts 7 für eine

Betätigung eines Hebelglieds 17 Teil der Erfindung. Um die gewünschte Funktionalität bereitzustellen, müssen Hebelglied 17 und Auslöseabschnitt 7 aneinander angepasst positioniert und bewegbar ausgelegt sein, was für den Fachmann unproblematisch umsetzbar ist. Das Glied 17 kann beispielsweise gegen den

Auslöseabschnitt vorgespannt sein und bei Betätigung der

Ziehlasche und Bewegung des Auslöseabschnitts 7 gegen die

Vorspannkraft zu einer Betätigung einer mit dem Glied 17

gekoppelten Türöffnungsmechanik führen. Die genaue Ausführung des Glieds 17 und der mit diesem gekoppelten Mechanik steht im Belieben des Fachmanns und ist nicht Bestandteil der

vorliegenden Erfindung.

Wie Fig. 5 zu entnehmen ist, führt ein Betätigen des

Notlösehebels 5 durch Schwenken des Notlösehebels 5 um die innenseitig am Träger 2 gelagerte Drehachse 18 zu einer

unmittelbaren mechanischen Bewegung des Auslöseglieds 17 der Türschließmechanik. Die Türschließmechanik weist neben dem

Auslöseglied 17 noch mit diesen gekoppelte weitere

Betätigungsglieder auf, welche bei genügend starker Betätigung des Notlösehebels 5 zu einer Betätigung der Türschließmechanik führen, jedoch ebenfalls nicht Bestandteil der vorliegenden Erfindung und daher nicht dargestellt sind.

Dadurch, dass der Ultraschallsensor 8 in der dargestellten Weise positioniert ist, weist der Ultraschallsensor 8 nach einer Anordnung der Türgriffanordnung an einer Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs zu einem Hindernis hin, welches einem Öffnen einer der Tür oder Klappe potenziell entgegensteht. Dadurch ist die Erfassung von Abstandsinformationen ermöglicht, die bei an der Tür oder Klappe angeordneter Türgriffanordnung eine von dem Abstand zwischen der Tür oder Klappe und einem im

Erfassungsbereich einer Abstrahlfläche des Ultraschallsensors befindlichen Hindernis abhängige Öffnungssteuerung durch eine entsprechende kraftfahrzeugseitige Anlage ermöglichen

ermöglichen .

Fig. 6 ist zu detaillierteren Darstellung nur der

Notlösehebel 5 dargestellt, die meisten übrigen Bestandteile der Türgriffanordnung 5 sind nicht gezeigt. Es ist zu erkennen, dass der Ultraschallsensor 8 derart in dem Notlösehebel 5

positioniert ist, dass die Abstrahlfläche 16 parallel zu einer Vorderfläche der Ziehlasche 6 angeordnet ist. Die Abstrahlfläche 16 ist an einem Tiefpunkt einer Muldenausformung 15b

positioniert, die sich von der Randkontur 15a, welche die Grenze der von der Ziehlaschenvorderfläche und der Muldenausformung darstellt, in die Einführrichtung des Ultraschallsensors 8 hin erstreckt, welche gleichzeitig bei Anordnung der

Türgriffanordnung an einer Tür oder Klappe eines Fahrzeugs eine zu dem Fahrzeuginneren weisende Richtung ist. Der

Ultraschallsensor 8 ist in der gezeigten Darstellung entlang nahezu seiner gesamten Längserstreckung zumindest jeweils in Teilen seines Querschnitts innerhalb eines Hebelabschnitts 9 des Notlösehebels 5 positioniert, welcher von der Ziehlasche aus in die Einführrichtung des Ultraschallsensors 8 weisend gerichtet ist. Von dem Ultraschallsensor 8 aus verläuft eine Verkabelung 10 abschnittsweise durch einen Hohlraum des Notlösehebels 5 und tritt an einer hierfür vorgesehenen, nicht dargestellten,

Öffnung aus dem Notlösehebel auf. Der Abschnitt der Verkabelung 10, der innerhalb des Notlösehebels verläuft, ist in der

gezeigten Darstellung teilweise gestrichelt dargestellt. Mittels der Verkabelung, die abschnittsweise innerhalb des Notlösehebels 5 geführt ist, ist eine Möglichkeit zur Kopplung des

Ultraschallsensors mit einer Elektronik, beispielsweise einem Steuergerät eines Fahrzeugs, geschaffen.

Fig. 7 ist der Ultraschallsensor 8 in nicht in dem

Notlösehebel 5 eingeführter Anordnung gezeigt. Es ist zu

erkennen, dass eine Ummantelung des Ultraschallsensors 8 und ein Innenmantel des Hebelabschnitts 9 des Notlösehebels zueinander passend geformt sind, um das Einführen des Ultraschallsensors zu ermöglichen. Der Hebelabschnitt 9 weist eine vom Kreisrund abweichende Form auf, wodurch eine Führungsstruktur 9'

bereitgestellt ist, die mit einer komplementären Ausformung des Ultraschallsensors 8 zusammenwirkt und dadurch dessen Verdrehen um seine Längsachse verhindert.

Der Ultraschallsensor 8 weist an dem Außenmantel seines zur Einführung in den Hebelabschnitt 9 vorgesehenen Körpers eine als Widerhaken ausgebildete Raststelle 12 auf. Bei einem Einführen des Ultraschallsensors 8 in den Hebelabschnitt 9 hinein tritt der Widerhaken 12, wenn der Ultraschallsensor 8 seine endgültige Einsatzposition erreicht, in eine als Aufnahmemulde 11

ausgebildete Rückhaltevorrichtung 11 ein, die in dem Innenmantel des Hebelabschnitts 9 ausgebildet ist und von der in Fig. 7 die von außen erkennbare Auswölbung dargestellt ist. Durch die

Zusammenwirkung von Aufnahmemulde 11 und Widerhaken 12 wird der Ultraschallsensor 8 zumindest gegen ein unbeabsichtigtes

Hinausgleiten in die der Einführrichtung entgegengesetzte

Richtung gehemmt.

In Fig. 8 ist schematisch ein Fahrzeug 19 dargestellt, das eine Tür 20 und eine Klappe 21 aufweist, wobei wenigstens die Tür 20 mit einer erfindungsgemäßen Türgriffanordnung 1 versehen ist. Der Träger 2 ist am der Tür 20 innenseitig befestigt und die Handhabenaussparung ist parallel zur Türblechfläche 22 in das Fahrzeuginnere versetzt, beispielsweise um weniger als 3 Millimeter, positioniert. Von dem im Notlösehebel angeordneten Ultraschallsensor ausgehend verläuft eine Verkabelung 10 des Ultraschallsensors, die in der Konstellation der Fig. 8 bereits mit einer fahrzeugseitigen Steuereinrichtung (23) gekoppelt ist. Der Erfassungsbereich 24 des Ultraschallsensors, der

gleichbedeutend auch als Erfassungsbereich 24 der Abstrahlfläche 16 des Ultraschallsensors 8 bezeichnet werden kann, ist aus Sicht eines die Türöffnung beabsichtigenden Bedieners vor der Tür befindlich. Der Erfassungsbereich 24 ist der Bereich, innerhalb dessen ein Hindernis ein die Entfernung des

Hindernisses charakterisierendes Signal und/oder eine die

Entfernung des Hindernisses charakterisierende Signaländerung hervorruft. Mit der vorliegenden Konstellation ist der

Ultraschallsensor 8 in der Lage, Abstandsinformationen zu gewinnen, beispielsweise in Form von einem die Entfernung des Hindernisses charakterisierenden Signal und/oder einer die

Entfernung des Hindernisses charakterisierenden Signaländerung, die bei der dargestellten an der Tür 20 angeordneten

Türgriffanordnung 1 einen Abstand zwischen der Tür 20 und einem im Erfassungsbereich 24 der Abstrahlfläche 16 des

Ultraschallsensors 8 befindlichen Hindernis charakterisieren.

Die Informationen können durch das Steuergerät 23 ausgewertet werden und für weitere Aktionen, insbesondere zur Steuerung einer kollisionsfreien automatischen Türöffnung durch das

Steuergerät 23, verarbeitet werden.