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Patent Searching and Data


Title:
DOOR HANDLE ASSEMBLY FOR A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/041696
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a door handle assembly (3) for a motor vehicle (1), comprising a handle carrier (6), a handle part (4) that is arranged such that it is strake-flush with a door (2) in a resting position and projecting out of the door (2) in an actuation position, a lever element (9) that moves the handle part (4), and a transmission element (15), wherein, for an electrically operated normal operation, the transmission element (15) is designed such that it can move in an entirely electrically driven manner into a first normal operation position, in which the transmission element (15) moves the handle part (4) into the actuation position via the lever element (9); wherein the handle part can be moved and actuated in order to open the door, even in the event of a failure of the motor drive. For this purpose, for a currentless emergency operation, the transmission element (15) is designed such that it can move from an initial position into an emergency operation position, in which the transmission element (15) swivels the lever element (9) at least in order to move the handle part (4) into the actuation position.

Inventors:
CHRISTENSEN MARIO (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/068381
Publication Date:
March 24, 2016
Filing Date:
August 10, 2015
Export Citation:
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Assignee:
HUF HUELSBECK & FUERST GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
E05B81/90; E05B85/10
Foreign References:
DE102013212198A12014-01-02
DE102011009524A12012-07-26
DE102008019335A12008-10-23
Attorney, Agent or Firm:
ZENZ Patentanwälte Partnerschaft mbB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Türgriffanordnung (3) für ein Kraftfahrzeug (1), die einen innenseitig an einer Tür (2) oder Klappe des

Kraftfahrzeugs (1) befestigten Griffträger (6),

eine zum Öffnen der Tür (2) oder Klappe des Kraftfahrzeugs (1) dienende Handhabe (4), die in einer Ruheposition

strakbündig mit der Tür (2) oder Klappe und in einer

Betätigungsposition aus der Tür (2) oder Klappe hervorstehend angeordnet ist,

ein die Handhabe (4) aus der Ruheposition in die

Betätigungsposition und zurück bewegendes Hebelelement (9), dessen erstes Längsende (11) schwenkbar an dem Griffträger (6) gelagert ist und dessen zweites Längsende (14) die Handhabe (4) lagert, und

ein Übertragungselement (15), welches bewegbar am

Griffträger (6) gelagert ist und mit dem Hebelelement (9) wirkverbunden ist, aufweist,

wobei für einen strombetriebenen Normalbetrieb das

Übertragungselement (15) aus einer Grundposition in eine erste Normalbetriebsposition, in welcher das Übertragungselement (15) die Handhabe (4) über das Hebelelement (9) in die

Betätigungsposition bewegt, rein elektrisch angetrieben bewegbar ausgebildet ist, und

wobei eine Betätigung der in ihrer Betätigungsposition angeordneten Handhabe (4) ein fahrzeugseitiges Schloss (5) öffnet ,

dadurch gekennzeichnet, dass

für einen stromlosen Notbetrieb das Übertragungselement (15) aus der Grundposition in eine Notbetriebsposition, in welcher das Übertragungselement (15) das Hebelelement (9) zumindest zum Bewegen der Handhabe (4) in die

Betätigungsposition verschwenkt, bewegbar ausgebildet ist. 2. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 1, dadurch

gekennzeichnet, dass ein drehbar am Griffträger (6) gelagerter Öffnungshebel (28) mit dem Schloss (5) gekoppelt ist, wobei eine Betätigung der in ihrer Betätigungsposition angeordneten Handhabe (4) den Öffnungshebel (28) aus einer Neutralposition in eine das Schloss (5) öffnende Öffnungsposition bewegt.

3. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 2, dadurch

gekennzeichnet, dass die Türgriffanordnung (3) wenigstens einen Antrieb (38) aufweist, der in dem strombetriebenen

Normalbetrieb das Übertragungselement (15) zumindest aus der Grundposition in die erste Normalbetriebsposition bewegt.

4. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 3, dadurch

gekennzeichnet, dass wenigstens ein Annäherungssensor (37) in der Handhabe (4) und/oder am Griffträger (6) angeordnet ist, der mit dem Antrieb (38) derart informationsverbunden

ausgebildet ist, dass in dem strombetriebenen Normalbetrieb der Annäherungssensor (37) bei Erfassung der Annäherung oder Berührung eines legitimierten Benutzers den Antrieb (38) aktiviert und dieser dann das Übertragungselement (15) aus der Grundposition in die erste Normalbetriebsposition bewegt.

5. Türgriffanordnung (3) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Erfassungsmittel (43) vorgesehen ist, das derart mit dem Antrieb (38)

informationsverbunden ausgebildet ist, dass in dem

strombetriebenen Normalbetrieb bei Erfassung einer manuellen Betätigung der in ihrer Betätigungsposition angeordneten

Handhabe (4) das Erfassungsmittel (43) den wenigstens einen Antrieb (38) zum Bewegen des Übertragungselements (15) aus der ersten Normalbetriebsposition in eine zweite

Normalbetriebsposition, in welcher das Übertragungselement (15) mit dem das fahrzeugseitige Schloss (5) öffnenden

Öffnungshebel (28) zusammenwirkt, aktiviert. 6. Türgriffanordnung (3) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungshebel (28) drehfest an einem drehbar am Griffträger (6) gelagerten Zahnrad (27) befestigt ist, wobei das Zahnrad (27) mit einer an dem

Übertragungselement (15) gelagerten Zahnstange (26) in

Eingriff steht. 7. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 6, dadurch

gekennzeichnet, dass bei einer Bewegung des

Übertragungselements (15) aus der ersten in die zweite

Normalbetriebsposition die vom Übertragungselement (15) zumindest für einen Teil ihres Bewegungsweges mitbewegte

Zahnstange (26) das Zahnrad (27) antreibt und den

Öffnungshebel (28) in die Öffnungsposition drängt.

8. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Zahnstange (26) einen Bewegungszapfen (25) aufweist, der in einer Ausnehmung (24) in dem

Übertragungselement (15) eingesteckt ist, wobei die Zahnstange (26) relativ zu dem Übertragungselement (15) in der Ausnehmung bewegbar ist. 9. Türgriffanordnung (3) nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (15) in Richtung der Notbetriebsposition vorgespannt ist und ein

Rastmittel (23) schwenkbar an dem Übertragungselement (15) gelagert ist, welches in einer Rastposition eine Bewegung des Übertragungselements (15) aus der Grundposition in Richtung der Notbetriebsposition blockiert.

10. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 9, dadurch

gekennzeichnet, dass die Handhabe (4) bei dem stromlosen

Notbetrieb aus der strakbündigen Ruheposition in eine in die Tür (2) oder Klappe eingerückte Entriegelungsposition bewegbar ist .

11. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass in der Entriegelungsposition ein am

Hebelelement (9) ausgebildeter Entriegelungsansatz (20), der sich über das erste Längsende (11), welches eine Schwenkachse (21) für das Hebelelement (9) definiert, hinaus von dem zweiten Längsende (12) weg erstreckt, das Rastmittel (23) aus seiner Rastposition drängt, so dass sich das in Richtung der Notbetriebsposition vorgespannte Übertragungselement (15) in die Notbetriebsposition bewegen kann.

12. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (15) bei seiner Bewegung aus der Grundposition in Richtung der ersten

Normalbetriebsposition den Entriegelungsansatz (20) entlang einer ersten Ausschwenkfläche (18) und bei seiner Bewegung aus der Grundposition in Richtung der Notbetriebsposition den Entriegelungsansatz (20) entlang einer zweiten

Ausschwenkfläche (19) derart bewegt, dass das Hebelelement (9) um die Schwenkachse (21) schwenkt und die Handhabe (4) in die Betätigungsposition bewegt.

13. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Ausschwenkfläche (18) und die zweite Ausschwenkfläche (19) jeweils als eine schräg vom

Griffträger (6) weg führend verlaufende Fläche ausgebildet sind, die bei Bewegung des Übertragungselements (15) in die erste Normalbetriebsposition oder in die Notbetriebsposition den Entriegelungsansatz (20) vom Griffträger (6) weg drängt und dadurch die Handhabe (4) in die Betätigungsposition schwenkt .

14. Türgriffanordnung (3) nach einem der Ansprüche 2 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (4) über ein Handhabungselement (31) mit dem Öffnungshebel (28) derart wirkverbunden verbunden ist, dass bei dem stromlosen

Notbetrieb durch eine Betätigung der in ihrer

Betätigungsposition angeordneten Handhabe (4) die Handhabe (4) das Handhabungselement (31) gegen den Öffnungshebel (28) drängt und diesen aus der Neutralposition in die

Öffnungsposition bewegt.

15. Türgriffanordnung (3) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegung des Übertragungselements (15) aus der Grundposition zumindest in die erste Normalbetriebsposition eine lineare Bewegung ist, die zu der Bewegung des Übertragungselements (15) aus der Grundposition zumindest in die Notbetriebsposition in eine entgegengesetzte Richtung verläuft.

Description:
Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug

Die Erfindung richtet sich auf eine Türgriffanordnung für ein Kraftfahrzeug, die einen innenseitig an einer Tür oder

Klappe des Kraftfahrzeugs befestigten Griffträger, eine zum

Öffnen der Tür oder Klappe des Kraftfahrzeugs dienende Handhabe, die in einer Ruheposition strakbündig mit der Tür oder Klappe und in einer Betätigungsposition aus der Tür oder Klappe

hervorstehend angeordnet ist, ein die Handhabe aus der

Ruheposition in die Betätigungsposition und zurück bewegendes Hebelelement, dessen erstes Längsende schwenkbar an dem

Griffträger gelagert ist und dessen zweites Längsende die

Handhabe lagert, und ein Übertragungselement, welches bewegbar am Griffträger gelagert ist und mit dem Hebelelement

wirkverbunden ist, aufweist, wobei für einen strombetriebenen

Normalbetrieb das Übertragungselement aus einer Grundposition in eine erste Normalbetriebsposition, in welcher das

Übertragungselement die Handhabe über das Hebelelement in die Betätigungsposition bewegt, rein elektrisch angetrieben bewegbar ausgebildet ist, und wobei eine Betätigung der in ihrer

Betätigungsposition angeordneten Handhabe ein fahrzeugseitiges Schloss öffnet.

Derartige Türgriffanordnungen für ein Kraftfahrzeug können als Innen- oder Außengriff ausgeführt sein, wobei sich die vorliegende Erfindung auf eine Türgriffanordnung für einen

Außengriff bezieht. Für solche Türgriffanordnungen gibt es eine Vielzahl von verschiedenen Konstruktionen und Ausführungsformen. Die erfindungsgemäße Ausführung eines Türgriffs bezieht sich auf solche Konstruktionen, bei denen der Griffträger auf der

Rückseite der Tür, d.h. innenseitig des Kraftfahrzeugs,

befestigt wird. Die an dem Griffträger angebrachte Handhabe steht bei solchen Ausführungsformen üblicherweise von der Tür hervor und stört sowohl den ästhetischen Eindruck des Fahrzeugs als auch die Fahrzeug-Aerodynamik. Um diese Nachteile zu

vermeiden, sind aus dem Stand der Technik Türgriffanordnungen bekannt, bei denen die Außenseite der Handhabe in ihrer Ruheposition, in welcher sie nicht gebraucht wird, in etwa bündig zur Außenkontur der Tür, also strakbündig, verläuft. Eine solche Handhabe ist zum Öffnen der Tür oder eines

fahrzeugseitigen Schlosses in eine Betätigungsposition

überführbar, in welcher die Handhabe gegenüber der Außenkontur der Tür vorsteht .

Eine Türgriffanordnung der Eingangs bezeichneten Art ist zum Beispiel für Elektroautos der Firma Tesla Motors Inc. sowie aus der DE 10 2013 212 198 AI bekannt. Diese bekannte

Türgriffanordnung weist eine in ihrer Ruheposition strakbündig angeordnete Handhabe auf, die aus der Ruheposition in eine

Betätigungsposition motorgetrieben bewegbar ist. Eine solche Handhabe wird vorzugsweise bei Elektroautos eingesetzt, bei denen die Handhabe ausschließlich mit einem strombetriebenen Antrieb aus ihrer strakbündigen Ruheposition, in welcher die Handhabe zur Reduzierung des Luftwiderstandes angeordnet ist, in die Betätigungsposition ausfährt, wenn sich ein legitimierter Benutzer dem Fahrzeug nähert. Sobald die Handhabe nicht mehr gebraucht wird, fährt sie wieder in die Ruheposition und

verschwindet somit in der Karosserie, um keinen Luftwiderstand zu erzeugen. Nachteilig ist, dass die Handhabe bei einem Ausfall des motorischen Antriebs nicht mehr verfahren werden kann und das Öffnen einer Tür nahezu unmöglich ist, was aus

sicherheitstechnischen Gründen recht problematisch ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Lösung zu schaffen, die auf konstruktiv einfache Weise eine

Türgriffanordnung bereitstellt, die kostengünstig in ihrer

Herstellung ist und bei der die Handhabe auch bei einem Ausfall des motorischen Antriebs verfahren werden kann und zum Öffnen der Tür betätigbar ist.

Bei einer Türgriffanordnung der Eingangs bezeichneten Art wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass für einen stromlosen Notbetrieb das Übertragungselement aus der

Grundposition in eine Notbetriebsposition, in welcher das

Übertragungselement das Hebelelement zumindest zum Bewegen der Handhabe in die Betätigungsposition verschwenkt, bewegbar ausgebildet ist.

Vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen und

Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den

Unteransprüchen.

Durch die Erfindung wird eine Türgriffanordnung eines

Kraftfahrzeugs zur Verfügung gestellt, die sich durch eine funktionsgerechte Konstruktion auszeichnet und einen kompakten und kostengünstigen Aufbau aufweist. Bei der Türgriffanordnung gemäß der Erfindung sorgt die Bewegung des Übertragungselements sowohl im strombetriebenen Normalbetrieb als auch im stromlosen Notbetrieb dafür, dass die Handhabe in die Betätigungsposition gelangt, in welcher sie aus der Tür oder Klappe des Fahrzeugs hervorsteht und von einem Benutzer betätigt bzw. gehandhabt werden kann, um das fahrzeugseitige Schloss zu öffnen. Mit der erfindungsgemäßen Türgriffanordnung ist es folglich möglich, auch bei Ausfall der elektrischen Versorgung die Tür oder Klappe des Fahrzeugs rein manuell zu öffnen. Dadurch ist auch in einem Notfall, wie einem stromlosen Notbetrieb, eine volle

Funktionsfähigkeit der Türgriffanordnung gegeben und im

Normalbetrieb dennoch ein Höchstmaß an aerodynamischen Vorteilen gewahrt .

Eine konstruktiv besonders einfache Möglichkeit zur

Realisierung, dass eine Betätigung der Handhabe das

fahrzeugseitige Schloss öffnet, besteht in Ausgestaltung der Erfindung darin, dass ein drehbar am Griffträger gelagerter Öffnungshebel mit dem Schloss gekoppelt ist, wobei eine

Betätigung der in ihrer Betätigungsposition angeordneten

Handhabe den Öffnungshebel aus einer Neutralposition in eine das Schloss öffnende Öffnungsposition bewegt.

Für den strombetriebenen Normalbetrieb der Türgriffanordnung ist in Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass die

Türgriffanordnung wenigstens einen Antrieb aufweist, der in dem strombetriebenen Normalbetrieb das Übertragungselement zumindest aus der Grundposition in die erste Normalbetriebsposition bewegt. Durch die strombetriebene Bewegung des

Übertragungselements wird das mit dem Übertragungselement bewegungsgekoppelte Hebelelement an seinem ersten Längsende verschwenkt, wodurch die Handhabe in die Betätigungsposition ausgefahren wird und aus der Tür oder Klappe hervorsteht.

Zur Erhöhung des Komforts der Türgriffanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung ist es in weiterer Ausgestaltung von Vorteil, wenn wenigstens ein Annäherungssensor in der Handhabe und/oder am Griffträger angeordnet ist, der mit dem Antrieb derart informationsverbunden ausgebildet ist, dass in dem strombetriebenen Normalbetrieb der Annäherungssensor bei

Erfassung der Annäherung oder Berührung eines legitimierten Benutzers den Antrieb aktiviert und dieser dann das

Übertragungselement aus der Grundposition in die erste

Normalbetriebsposition bewegt.

Bei der erfindungsgemäßen Türgriffanordnung kann der Komfort noch weiter erhöht werden, wenn in dem strombetriebenen

Normalbetrieb der wenigstens eine Annäherungssensor bei

Annäherung oder Berührung eines legitimierten bzw. autorisierten Benutzers das Schloss aus einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung umsteuert. Damit ist ein schlüsselloser Zugang für das Fahrzeug möglich.

Damit der Benutzer in dem strombetriebenen Normalbetrieb keine hohe manuelle Kraft aufbringen muss, um das Schloss zu öffnen, sieht die Erfindung in weiterer Ausgestaltung vor, dass ein Erfassungsmittel vorgesehen ist, das derart mit dem Antrieb informationsverbunden ausgebildet ist, dass in dem

strombetriebenen Normalbetrieb bei Erfassung einer manuellen Betätigung der in ihrer Betätigungsposition angeordneten

Handhabe das Erfassungsmittel den wenigstens einen Antrieb zum Bewegen des Übertragungselements aus der ersten

Normalbetriebsposition in eine zweite Normalbetriebsposition, in welcher das Übertragungselement mit dem das fahrzeugseitige Schloss öffnenden Öffnungshebel zusammenwirkt, aktiviert. Die Öffnung des Schlosses erfolgt demnach im strombetriebenen

Normalbetrieb mit Hilfe des Antriebs, was den Komfort für den Benutzer weiter erhöht.

Eine konstruktiv besonders kompakte und platzsparende

Ausführung ist für die erfindungsgemäße Türgriffanordnung in weiterer Ausgestaltung dadurch möglich, dass der Öffnungshebel drehfest an einem drehbar am Griffträger gelagerten Zahnrad befestigt ist, wobei das Zahnrad mit einer an dem

Übertragungselement gelagerten Zahnstange in Eingriff steht.

In einer weiteren Ausgestaltung ist es von Vorteil, wenn bei einer Bewegung des Übertragungselements aus der ersten in die zweite Normalbetriebsposition die vom Übertragungselement zumindest für einen Teil ihres Bewegungsweges mitbewegte

Zahnstange das Zahnrad antreibt und den Öffnungshebel in die Öffnungsposition drängt. Eine Bewegung des Übertragungselements in dem strombetriebenen Normalbetrieb bewegt demnach die

Zahnstange, wodurch das mit der Zahnstange in Eingriff stehende Zahnrad gedreht wird, auf dem der Öffnungshebel drehfest

befestigt ist, so dass letztlich der Öffnungshebel in seine Öffnungsposition schwenkt und dabei das Schloss öffnet.

Das Übertragungselement bewegt sich aus der Grundposition über die erste Normalbetriebsposition in die zweite

Normalbetriebsposition entlang des Griffträgers , wobei jedoch eine Bewegungskopplung zwischen dem Übertragungselement und der Zahnstange (letztlich zur Auslenkung des Öffnungshebels) nur zwischen der ersten und zweiten Normalbetriebsposition, nicht aber zwischen der Grundposition und der ersten

Normalbetriebsposition erwünscht ist. Aus diesem Grund sieht die Erfindung in weiterer Ausgestaltung der Türgriffanordnung vor, dass die Zahnstange einen Bewegungszapfen aufweist, der in einer Ausnehmung in dem Übertragungselement eingesteckt ist, wobei die Zahnstange relativ zu dem Übertragungselement in der Ausnehmung bewegbar ist.

Die Erfindung sieht in weiterer Ausgestaltung vor, dass das Übertragungselement in Richtung der ersten Notbetriebsposition vorgespannt ist und ein Rastmittel schwenkbar an dem

Übertragungselement gelagert ist, welches in einer Rastposition eine Bewegung des Übertragungselements aus der Grundposition in Richtung der Notbetriebsposition blockiert. Das

Übertragungselement ist somit in Richtung der

Notbetriebsposition vorgespannt, wozu beispielsweise ein

Federelement verwendet werden kann, damit im stromlosen Notbetrieb eine automatische Bewegung des Übertragungselements aus der Grundposition möglich ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Handhabe bei dem stromlosen Notbetrieb aus der strakbündigen Ruheposition in eine in die Tür oder Klappe eingerückte

Entriegelungsposition bewegbar ist. Zum Beispiel kann das

Rastmittel in der Entriegelungsposition aus seiner Rastposition bewegt worden sein, so dass eine Bewegung des

Übertragungselements in Richtung der Notbetriebsposition möglich ist.

Damit diese Bewegung des Übertragungselements in Richtung der Notbetriebsposition kontrolliert und nicht zufällig erfolgt, ist in Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, dass in der

Entriegelungsposition ein am Hebelelement ausgebildeter

Entriegelungsansatz, der sich über das erste Längsende , welches eine Schwenkachse für das Hebelelement definiert, hinaus von dem zweiten Längsende weg erstreckt, das Rastmittel aus seiner

Rastposition drängt, so dass sich das in Richtung der

Notbetriebsposition vorgespannte Übertragungselement in die Notbetriebsposition bewegen kann.

Eine konstruktiv besonders einfache Möglichkeit, um die Handhabe aus ihrer Ruheposition auszufahren, besteht sowohl für den strombetriebenen Normalbetrieb als auch für den stromlosen Notbetrieb darin, dass das Übertragungselement bei seiner

Bewegung aus der Grundposition in Richtung der ersten

Normalbetriebsposition den Entriegelungsansatz entlang einer ersten Ausschwenkfläche und bei seiner Bewegung aus der

Grundposition in Richtung der Notbetriebsposition den

Entriegelungsansatz entlang einer zweiten Ausschwenkfläche derart bewegt, dass das Hebelelement um die Schwenkachse

schwenkt und die Handhabe in die Betätigungsposition bewegt. Die jeweilige Ausschwenkfläche des Übertragungselements sorgt dafür, dass das Hebelelement verschwenkt wird und dadurch die Handhabe ausstellt, so dass diese aus der Tür oder Klappe hervorsteht und von einem Benutzer gehandhabt werden kann.

Dementsprechend sieht die Erfindung in weiterer

Ausgestaltung der Türgriffanordnung vor, dass die erste Ausschwenkfläche und die zweite Ausschwenkfläche jeweils als eine schräg vom Griffträger weg führend verlaufende Fläche ausgebildet sind, die bei Bewegung des Übertragungselements in die erste Normalbetriebsposition oder in die Notbetriebsposition den Entriegelungsansatz vom Griffträger weg drängt und dadurch die Handhabe in die Betätigungsposition schwenkt.

Um das Schloss der Türgriffanordnung auch im stromlosen Notbetrieb öffnen zu können, sieht die Erfindung in weiterer Ausgestaltung vor, dass die Handhabe über ein Handhabungselement mit dem Öffnungshebel derart wirkverbunden gekoppelt bzw.

verbunden ist, dass bei dem stromlosen Notbetrieb durch eine Betätigung der in ihrer Betätigungsposition angeordneten

Handhabe die Handhabe das Handhabungselement gegen den

Öffnungshebel drängt und diesen aus der Neutralposition in die Öffnungsposition bewegt.

Konstruktiv ist es von besonderem Vorteil, wenn die

Bewegungen des Übertragungselements für beide Betriebsfälle im Wesentlichen identisch sind. Entsprechend sieht die Erfindung vor, dass die Bewegung des Übertragungselements aus der

Grundposition zumindest in die erste Normalbetriebsposition eine lineare Bewegung ist, die zu der Bewegung des

Übertragungselements aus der Grundposition zumindest in die Notbetriebsposition in eine entgegengesetzte Richtung verläuft. Folglich stellt die Grundposition eine Art Mittelposition dar, aus der heraus sich das Übertragungselement entweder im

strombetriebenen Normalbetrieb in Richtung der ersten

Normalbetriebsposition oder im stromlosen Notbetrieb in Richtung der ersten Notbetriebsposition bewegt, wobei für beide

Bewegungen ein einziger linearer Bewegungspfad vorliegt und die Grundposition des Übertragungselements mittig des

Bewegungspfades vorgesehen ist.

Schließlich sieht die Erfindung in vorteilhafter Weise vor, dass am Griffträger ein Not-Schließzylinder befestigt ist, der in der Betätigungsposition der Handhabe von außen für einen mechanischen Not-Schlüssel zum Entriegeln des Schlosses

zugänglich ist. Auf diese Weise kann dann das Schloss entriegelt werden, bevor es manuell geöffnet werden soll. Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehenden noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen

Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen. Der Rahmen der Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung im Zusammenhang mit der Zeichnung, in der beispielhaft ein

bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt ist. In der Zeichnung zeigt:

Figur 1 eine Seitenansicht eines Kraftfahrzeugs mit mehreren erfindungsgemäßen Türgriffanordnungen,

Figur 2 eine perspektivische Ansicht auf eine Tür mit strakbündig angeordneter Handhabe,

Figur 3 eine vergrößerte, perspektivische Ansicht auf die Tür mit ausgestellter Handhabe,

Figur 4 eine Rückansicht auf die Tür mit daran angebrachtem Griffträger und einer Schlossbaugruppe,

Figur 5 eine vergrößerte Ansicht auf eine Türgriffanordnung ohne Darstellung der Tür,

Figur 6 eine Baugruppe der Türgriffanordnung mit einem

Übertragungselement in perspektivischer Ansicht,

Figur 7 eine perspektivische Einzelteildarstellung der

Baugruppe aus Figur 6,

Figur 8 eine Draufsicht auf das Übertragungselement aus den Figuren 6 und 7,

Figur 9 eine schematische Rückansicht auf die Anordnung von Bauteilen der Türgriffanordnung mit der Handhabe in

Ruheposition,

Figur 10 eine seitliche Ansicht der Anordnung aus Figur 9,

Figur 11 eine schematische Rückansicht auf die Anordnung von Bauteilen der Türgriffanordnung für den strombetriebenen

Normalbetrieb mit der Handhabe in Betätigungsposition,

Figur 12 eine seitliche Ansicht der Anordnung aus Figur 11, Figur 13 eine schematische Rückansicht auf die Anordnung von Bauteilen der Türgriffanordnung für den strombetriebenen

Normalbetrieb mit betätigter Handhabe,

Figur 14 eine seitliche Ansicht der Anordnung aus Figur 13, Figur 15 eine vergrößerte Ansicht auf die Türgriffanordnung mit der Handhabe in Ruheposition,

Figur 16 eine vergrößerte Rückansicht auf die

Türgriffanordnung mit der Handhabe in Ruheposition,

Figur 17 eine seitliche Schnittansicht auf die

Türgriffanordnung mit der Handhabe in Ruheposition,

Figur 18 eine seitliche Schnittansicht der Türgriffanordnung für einen stromlosen Notbetrieb mit der Handhabe in

Entriegelungsposition,

Figur 19 eine weitere seitliche Schnittansicht auf die

Türgriffanordnung für den stromlosen Notbetrieb mit der Handhabe in Entriegelungsposition,

Figur 20 eine vergrößerte Ansicht auf Bauteile der

Türgriffanordnung für den stromlosen Notbetrieb mit der Handhabe in Betätigungsposition,

Figur 21 eine seitliche Schnittansicht auf die

Türgriffanordnung aus Figur 19,

Figur 22 eine vergrößerte Ansicht auf Bauteile der

Türgriffanordnung für den stromlosen Notbetrieb mit betätigter Handhabe und

Figur 23 eine seitliche Schnittansicht auf die

Türgriffanordnung aus Figur 21.

In Figur 1 ist ein Fahrzeug bzw. Kraftfahrzeug 1 in Form eines PKWs exemplarisch dargestellt, welches in dem Beispiel über vier Türen 2 (zwei davon sind aus Figur 1 ersichtlich) verfügt, die über eine Türgriffanordnung 3 und insbesondere mit Hilfe eines Türgriffs bzw. einer Handhabe 4 geöffnet werden können. Die Türen 2 werden über ein jeweiliges Schloss 5 fest verschlossen und können von außen nur über eine jeweilige

Bewegung der Handhabe 4 geöffnet werden. Diese Bewegung an der Handhabe 4 kann aus einer Zieh- und/oder Klappbewegung bestehen, wobei die entsprechende Bewegung der Handhabe 4 auf das

entsprechende Schloss 5 übertragen wird. Durch die Bewegung der Handhabe 4 lässt sich das entsprechende Schloss 5 und damit die zugehörige Tür 2 dann öffnen.

In den Figuren 2 bis 23 ist die erfindungsgemäße

Türgriffanordnung 3 in verschiedenen Ansichten für verschiedene Stellungen der einzelnen Bauteile zueinander und für

verschiedene Betriebsfälle näher dargestellt, worauf nachstehend im Detail eingegangen wird.

Die Figuren 2 und 3 zeigen in perspektivischer Ansicht jeweils die Tür 2 und die zum Öffnen der Tür 2 dienende Handhabe 4. In Figur 2 ist die Handhabe 4 in etwa bündig zur Außenkontur der Tür 2, also strakbündig, angeordnet. In dieser Stellung befindet sie sich in einer Ruheposition, in welcher sie nicht gebraucht wird. Aus der in Figur 2 gezeigten Ruheposition ist die Handhabe 4 in eine in Figur 3 gezeigte Betätigungsposition überführbar, in welche die Handhabe 4 gegenüber der Außenkontur der Tür 2 vorsteht. Demnach ist die Handhabe 4 in ihrer

Betätigungsposition aus der Tür 2 hervorstehend angeordnet. In dieser vorstehenden oder ausgefahrenen Betätigungsposition kann ein Benutzer die Handhabe 4 betätigen bzw. Handhaben, um die Tür 2 bzw. das fahrzeugseitige Schloss 5 zu öffnen. Gemäß der vorliegenden Erfindung kann das Überführen der Handhabe 4 aus der Ruheposition in die Betriebsposition entweder in einem strombetriebenen Normalbetrieb mittels eines geeigneten

Antriebsmittels oder in einem stromlosen Notbetrieb mittels manueller Betätigung durch den Benutzer erfolgen.

Wie zum Beispiel den Figuren 4 und 5 zu entnehmen ist, weist die Türgriffanordnung 3 einen rahmenartigen Griffträger 6 auf. Der Griffträger 6 dient bekanntermaßen der Anbringung der

Handhabe 4, die in Figur 5 in ihrer Ruheposition angeordnet ist. Der Griffträger ist mittels nicht näher dargestellter

Schraubverbindungen an der Innenseite der Tür 2, also

innenseitig an der Tür 2, befestigt. Dabei ist der Griffträger 6 aus Gründen der Materialeinsparung überwiegend aus einer

Rahmenstruktur gebildet, die über verschiedene Aufnahme- und Lagerräume verfügt, um unter anderem die Handhabe 4 aufzunehmen, die zum Öffnen einer entsprechenden Tür 2 des Kraftfahrzeugs 1 bzw. zum Öffnen des fahrzeugseitigen Schlosses 5 bestimmt ist. Beispielsweise weist der Griffträger 6 seitlich neben der

Handhabe 4 eine Aufnahmekammer 7 auf, in welche ein Not- Schließzylinder 8 anbringbar ist, so dass am Griffträger 6 der Not-Schließzylinder 8 befestigt ist. Der Not-Schließzylinder 8 ist in der Betätigungsposition der Handhabe 4 von außen für einen mechanischen Not-Schlüssel zum Entriegeln des Schlosses 5 zugänglich, wie beispielsweise Figur 3 zeigt.

Wie insbesondere Figur 5 zu entnehmen ist, ist die Handhabe 4 nicht direkt an dem Griffträger 6 gelagert. Vielmehr ist die Handhabe 4 von einem Hebelelement 9 gehalten, welches H-förmig ausgebildet ist. Zwei Lagerarme 10 des H-förmigen Hebelelements 9 definieren ein erstes Längsende 11 des Hebelelements 9, wohingegen zwei Haltearme 12 ein zweites Längsende 14 des

Hebelelements 9 definieren. Dabei ist das erste Längsende 11 bzw. die Lagerarme 10 des Hebelelements 9 schwenkbar an dem Griffträger 6 gelagert, so dass die Handhabe 4 mit Hilfe des Hebelelements 9 aus der Ruheposition in die Betätigungsposition und zurück bewegt werden kann. Insbesondere sind die beiden Lagerarme 10 über eine Schwenkachse 21 an dem Griffträger schwenkbar gelagert. Demgegenüber nimmt das zweite Längsende 14 bzw. nehmen die Haltearme 12 des Hebelelements 9 die Handhabe 4 auf .

Figur 5 zeigt ferner, dass an dem Griffträger 6 ein

Übertragungselement 15 bewegbar gelagert ist. Das

Übertragungselement 15 weist eine Ausnehmung 17 auf, in die eine am Griffträger 6 angeformte Schiene 16 eintaucht, wodurch das Übertragungselement 15 quer zum Griffträger 6 bewegbar ist. Das Übertragungselement 15 ist in den Figuren 6, 7 und 8 im Detail dargestellt und weist eine erste Ausschwenkfläche 18 und eine zweite Ausschwenkfläche 19 auf, die zur Führung eines am

Hebelelements 9 ausgebildeten Entriegelungsansatzes 20 dienen, der sich zwischen den beiden Lagerarmen 10 und über das erste Längsende 11 hinaus erstreckt. Die beiden Ausschwenkflächen 18 und 19 sind besonders gut in der Draufsicht auf das

Übertragungselement 15 in Figur 8 zu erkennen.

Zwischen der ersten Ausschwenkfläche 18 und der zweiten Ausschwenkfläche 19 weist das Übertragungselement 16 eine Öffnung 22 (siehe Figur 7) auf, in der ein Rastmittel 23 schwenkbar gehalten ist. Das Rastmittel 23 kann eine Bewegung des Übertragungselements 15 blockieren, wozu es mit dem

Griffträger 6 in Eingriff steht, wie nachstehend noch im Detail beschrieben wird.

Das Übertragungselement 15 weist ferner eine Ausnehmung 24 (siehe beispielsweise Figuren 7 und 8) auf, die in seiner

Oberseite ausgebildet ist. Die Ausnehmung 24 dient der Aufnahme eines Bewegungszapfens 25, der auf der Unterseite einer

Zahnstange 26 ausgebildet ist. Dadurch ist die Zahnstange 26 mit ihrem Bewegungszapfen 25 in die Ausnehmung 24 eingesteckt und in der Ausnehmung 24 beweglich, so dass sich die Zahnstange 26 relativ zum Übertragungselement 15 und auch quer zum Griffträger 6 bewegen kann.

Wie ferner aus den Figuren 5 und 6 hervorgeht, steht die

Zahnstange 26 mit den Zähnen eines Zahnrads 27 in Eingriff. Das Zahnrad 27 ist dabei drehbar an dem Griffträger 6 gelagert und lediglich kreissegmentförmig ausgebildet. Die

kreissegmentförmige Ausbildung dient der Kompaktheit und

Reduzierung des Einbauraumes und ist deshalb möglich, weil das Zahnrad 27 in seinem Betrieb keine vollständige Umdrehung auszuführen braucht. An dem Zahnrad 27 ist ferner ein

Öffnungshebel 28 drehfest angebracht, so dass der Öffnungshebel 28 sich gemeinsam mit dem Zahnrad 27 um die Achse 29 des

Zahnrades 27 drehen kann. Dadurch ist auch der Öffnungshebel 28 drehbar am Griffträger 6 gelagert und ferner mit dem Schloss 5 über einen Bowdenzug 30 (siehe Figur 5) gekoppelt. Der

Öffnungshebel 28 ist aus einer Neutralposition in eine das Schloss 5 öffnende Öffnungsposition bewegbar.

Eine Bewegung des Öffnungshebels 28 aus seiner

Neutralposition in die das Schloss 5 öffnende Öffnungsposition kann durch eine Bewegung der Zahnstange 26 erzielt werden, durch die das Zahnrad 27 um die Achse 29 gedreht wird, wodurch der drehfest an dem Zahnrad 27 angebrachte Öffnungshebel 28

entsprechend verschwenkt wird. Die Verschwenkung des

Öffnungshebels 28 kann aber auch mit Hilfe eines

Handhabungselements 31 realisiert werden, welches bewegbar an dem Griffträger 6 gehalten ist. Genauer gesagt erstreckt sich das Handhabungselement 31 innerhalb eines Führungskanals 32, der am Griffträger 6 ausgebildet ist und eine lineare Bewegung des Handhabungselements 31 in Richtung des Öffnungshebels 28

erlaubt. Das Handhabungselement 31 ist mit einem ersten Ende außermittig an dem Zahnrad 27 und endseitig an dem Öffnungshebel 28 angebracht, so dass eine in Richtung des Zahnrades 27

gerichtete Bewegung des Handhabungselements 31 eine

Verschwenkung des Öffnungshebels 28 und gleichzeitig eine

Drehung des Zahnrades (mit Bezug auf Figur 5 entgegen dem

Uhrzeigersinn) bewirkt.

An dem Übertragungselement 15 ist ferner ein Antriebswinkel 33 angebracht. Der Antriebswinkel 33 ist in Haltemittel 35 des Übertragungselements 15 seitlich eingesteckt und mit einem

Stellantrieb bzw. Aktuator über den Bowdenzug 34 verbunden. Der Antriebswinkel 33 dient dazu, das Übertragungselement 15 in einem strombetriebenen Normalbetrieb zu bewegen, wobei dazu jedoch das Rastmittel 23 in seiner Rastposition angeordnet sein muss, denn das Rastmittel 23 dient als Anlagefläche für den Antriebswinkel 33, der sonst bei einer Zugbewegung durch den

Bowdenzug 34 aus den Haltemitteln 35 herausgezogen werden würde. Für eine entgegengesetzte Bewegung, d.h. für eine Bewegung des Übertragungselements 15 mit Bezug auf Figur 5 nach links (also für eine Bewegung von dem Zahnrad 27 weg) , ist der

Antriebswinkel 33 nicht bestimmt. Der Antriebswinkel 33 ist nur für eine Bewegung des Übertragungselements 15 nach rechts, also in Richtung des Zahnrades 27, bestimmt.

Nachstehend wird nun ausgehend von den vorstehend bereits beschriebenen Figuren 1 bis 8 zusammen mit den Figuren 9 bis 23 die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Türgriffanordnung 3 beschrieben. Die Türgriffanordnung 3 zeichnet sich dadurch aus, dass sie neben ihrem strombetriebenen Normalbetrieb auch bei einem Notfall in einem stromlosen Notbetrieb für einen Benutzer nutzbar ist. Für den stromlosen Notbetrieb ist zur Öffnung des Schlosses 5 lediglich ein mechanischer Not-Schlüssel

erforderlich, über den ein berechtigter bzw. legitimierter

Benutzer jedoch selbstverständlich verfügt. Die Figuren 9 bis 14 zeigen verschiedene Darstellungen für den strombetriebenen Normalbetrieb, wobei auch unterschiedliche Funktionsstellungen gezeigt sind. So ist zum Beispiel in den Figuren 9 und 10 eine Grundstellung der Türgriffanordnung 3 gezeigt, in welcher sich die Handhabe 4 in einer strakbündig zur Außenkontur der Tür 2 angeordneten Ruheposition, das

Übertragungselement 15 einer Grundposition, der Öffnungshebel 28 in einer Neutralposition und das Rastmittel 23 in einer

Rastposition befinden. In der Grundposition des

Übertragungselements 15 ist der Entriegelungsansatz 20 mittig zwischen der ersten und zweiten Ausschwenkfläche 18, 19

angeordnet, so dass das Hebelelement 9 nicht verschwenkt ist und folglich das Hebelelement 9 die Handhabe 4 in der Ruheposition hält. In der Rastposition verhindert das Rastmittel 23 eine von dem Zahnrad 27 weggerichtete Bewegung des Übertragungselements 15. Denn mittels eines Federelements 36 ist das

Übertragungselement 15 in der vom Zahnrad 27 weg gerichteten Richtung vorgespannt, so dass das Rastmittel 23 verhindert, dass das Federelement 36 das Übertragungselement 15 zu sich hin zieht. Das Federelement 36 ist mit einem Ende an dem Griffträger 6 angebracht, wohingegen das andere Ende an dem

Übertragungselement 15 befestigt ist. Das Rastmittel 23 in seiner Rastposition erlaubt hingegen eine Bewegung des

Übertragungselements 15 in Richtung zu dem Zahnrad 36, wobei dazu die Kraft des Federelements 36 zu überwinden ist.

Wenn sich die Handhabe 4 in der Ruheposition befindet und sich nun ein berechtigter bzw. legitimierter Benutzer dem

Fahrzeug bzw. der Handhabe 4 nähert, wird dies im

strombetriebenen Normalbetrieb der Türgriffanordnung 3 von einem Annäherungssensor 37 erfasst. Der Annäherungssensor 37 ist schematisch in den Figuren 10, 12 und 14 dargestellt und in dem gezeigten Ausführungsbeispiel in dem Griffträger 6 angeordnet, wobei alternativ auch eine Anordnung des Annäherungssensors 37 in der Handhabe 4 in Betracht kommen würde. Der

Annäherungssensor 37 ist mit einem Antrieb 38, welcher ein

Stellmotor oder Aktuator sein kann und in den Figuren 9, 11 und 13 lediglich schematisch dargestellt ist, informationsverbunden ausgebildet. Dies bedeutet, dass in dem strombetriebenen

Normalbetrieb der Annäherungssensor 37 bei Erfassung der

Annäherung oder Berührung eines legitimierten Benutzers den Antrieb 38 aktiviert und dieser dann das Übertragungselement 15 aus der Grundposition in eine erste Normalbetriebsposition bewegt bzw. zieht, die in den Figuren 11 und 12 gezeigt ist. Insbesondere zieht der Antrieb 38 über ein Zugmittel an dem Antriebswinkel 33, so dass das Übertragungselement 15 in die erste Normalbetriebsposition bewegt wird. Diese Bewegung des Übertragungselements 15 erfolgt entgegen der Kraft des

Federelements 36 und in Richtung des Zahnrades 27, wie der Pfeil 39 in Figur 11 anzeigt. Bei der Bewegung des

Übertragungselements 15 in die erste Normalbetriebsposition gelangt die erste Ausschwenkfläche 18 in Anlage an den

Entriegelungsansatz 20 des Hebelelements 9. Die erste

Ausschwenkfläche 18 drängt den Entriegelungsansatz 20 von dem Griffträger 6 weg, wodurch das Hebelelement 9 um die

Schwenkachse 21 schwenkt und die Handhabe 4 in ihre

Betätigungsposition bewegt. In der ausgestellten

Betätigungsposition kann nun ein Benutzer die Handhabe 4

betätigen, um die Tür 2 zu öffnen, wobei für den

strombetriebenen Normalbetrieb das Ausstellen der Handhabe 4 in die Betätigungsposition rein elektrisch durch den Antrieb 38 erfolgt, ohne dass der Benutzer Kraft aufwenden muss. Wie ferner Figur 11 zu entnehmen ist, bewegt sich bei der Bewegung des Übertragungselements 15 aus der Grundposition in die erste

Normalbetätigungsposition die Zahnstange 26 relativ zum

Übertragungselement 15. Der Öffnungshebel 28 wird bei dieser Bewegung so gut wie gar nicht ausgelenkt - zumindest aber wird das Schloss 5 bei Bewegung in die erste Normalbetriebsposition noch nicht geöffnet, denn dafür ist die in Figur 11 zu sehende Auslenkung des Öffnungshebels 28 nicht ausreichend groß.

Um das Schloss 5 zu öffnen, muss der Benutzer die in der Betätigungsposition angeordnete Handhabe 4 (siehe Figur 12) betätigen, indem er diese in dem dargestellten

Ausführungsbeispiel nach oben zieht. Die Handhabe 4 ist folglich nicht nur mittels des Hebelelements 9 ausfahrbar, sondern mit Hilfe eines Kipphebels 39 (siehe zum Beispiel Figur 19) nach oben bzw. aufwärts drehbar, wobei alternativ auch eine nach unten gerichtete Drehbewegung der Handhabe 4 denkbar ist. Die Handhabe 4 ist an dem ersten Längsende des Kipphebels 39 drehbar gelagert, wobei ein Lagerzapfen 42 des Griffträgers 6 innerhalb einer am zweiten Längsende des Kipphebels 39 ausgebildeten

Führungsausnehmung 41 bewegbar ist, wodurch insbesondere das zweite Längsende des Kipphebels 39 relativ zum Griffträger 6 bewegbar ist (siehe zum Beispiel Figuren 21 und 23, welche die Kippbewegung der Handhabe 4 für den stromlosen Notbetrieb zeigen, wobei die Kippbewegung für den strombetriebenen

Normalbetrieb identisch ist) . Der Benutzer muss gar nicht übermäßig an der Handhabe 4 ziehen, damit das gewünschte Öffnen des Schlosses 5 erfolgt. Es reicht vielmehr eine leichte

Kippbewegung der in der Betätigungsposition angeordneten

Handhabe 4 um beispielsweise 1°. Denn durch diese leichte

Kippbewegung der Handhabe 4 wird ein Erfassungsmittel 43, was beispielsweise ein Mikroschalter sein kann, betätigt, das mit dem Antrieb 38 informationsverbunden ist, so dass eine

Betätigung des Erfassungsmittels 43 den Antrieb 38 aktiviert. Dadurch bewegt der Antrieb 38 im strombetriebenen Normalbetrieb das Übertragungselement 15 aus der ersten Normalbetriebsposition in eine zweite Normalbetriebsposition (siehe zum Beispiel

Figuren 13 und 14) . Durch die weitere Bewegung des

Übertragungselements 15, die durch den Pfeil 45 gekennzeichnet ist, verbleibt der Entriegelungsansatz 20 von dem Griffträger 6 fort gedrängt, wobei er aber bei der Bewegung aus der ersten Normalbetriebsposition in die zweite Normalbetriebsposition nicht weiter weg gedrückt wird. Jedoch liegt der Bewegungszapfen 25 der Zahnstange 26 nun bei der Bewegung des

Übertragungselements 15 aus der ersten in die zweite

Normalbetriebsposition an dem linken Längsende der Ausnehmung 24 in dem Übertragungselement 15 an, so dass bei der Bewegung des Übertragungselements 15 in Richtung des Pfeils 45 die Zahnstange 26 mitbewegt wird. Bei der Bewegung des Übertragungselements 15 aus der ersten in die zweite Normalbetriebsposition treibt dann die vom Übertragungselement 15 zumindest für einen Teil ihres Bewegungsweges mitbewegte Zahnstange 26 das Zahnrad 27 an und drängt den Öffnungshebel 28 in die Öffnungsposition. Somit wird das Zahnrad 27, dessen Zähne in Eingriff mit den Zähnen der Zahnstange 26 stehen, entgegen dem Uhrzeigersinn bewegt. Die Drehung des Zahnrades 27 bewirkt, dass sich der drehfest an dem Zahnrad 27 gelagerte Öffnungshebel 28 verschwenkt. Die

Schwenkbewegung des Öffnungshebels 28 wiederum bewirkt ein

Ziehen an dem mit dem Schloss 5 verbundenen Bowdenzug 30, wodurch das Schloss 5 letztlich geöffnet wird. Der Antrieb 38 bewegt dabei das Übertragungselement 15 soweit, bis der

Öffnungshebel 28 einen Mikroschalter 47 betätigt, der mit dem Antrieb 38 derart gekoppelt ist, dass die Betätigung des

Mikroschalters 47 durch den Öffnungshebel 47 den Antrieb 38 stoppt, wodurch der Öffnungsvorgang für das Schloss 5 im

strombetriebenen Normalbetrieb abgeschlossen ist.

Nachdem das Schloss 5 geöffnet ist, kann im strombetriebenen Normalbetrieb der Antrieb 38 wieder zurückfahren, so dass das Übertragungselement 15 aufgrund der Kraft des Federelements 36 in Richtung der Grundposition zurück gedrängt wird.

Beispielsweise kann der Antrieb 38 soweit zurückfahren, dass der Öffnungshebel 28 wieder in der Neutralposition angeordnet ist, d.h. das Übertragungselement 15 wird in die erste

Normalbetriebsposition zurückbewegt. Demgegenüber kann der

Türgriff dann noch immer ausgestellt sein und erst auf Basis eines Signals des Fahrzeugs 1, beispielsweise aufgrund eines Starts des Fahrzeugmotors, in die Ruheposition zurückgestellt werden .

Sollte es zu einem Ausfall der elektrischen Versorgung des Fahrzeugs 1 oder zu einem Ausfall des motorischen Antriebs 38 kommen, so kann das Übertragungselement 15 nicht mehr verfahren werden, um die Handhabe 4 auszustellen und den Öffnungshebel 28 zum Öffnen der Tür 2 bzw. des Schlosses 5 in die

Öffnungsposition zu bewegen. Mit anderen Worten ist ein

strombetriebener Normalbetrieb der Türgriffanordnung 3 nicht mehr möglich. Erfindungsgemäß ist die Türgriffanordnung 3 jedoch derart ausgestaltet, dass sie auch ohne elektrische Versorgung einen stromlosen Notbetrieb ermöglichen kann, durch den allein mit manueller Betätigung durch einen Benutzer das Schloss 5 einer Tür 1 eines Fahrzeugs 1 geöffnet werden kann. In den

Figuren 15 bis 23 wird nachstehend der stromlose Notbetrieb der Türgriffanordnung 3 erläutert.

Die Figuren 15, 16 und 17 zeigen nochmals die Grundstellung der Türgriffanordnung 3, in welcher die Handhabe 4 in der

Ruheposition, das Übertragungselement 15 in der Grundposition, der Öffnungshebel 28 in der Neutralposition und das Rastmittel 23 in der Rastposition angeordnet sind. Wie vorstehend bereits für den strombetriebenen Normalbetrieb erläutert wurde,

verhindert das Rastmittel 23 eine Bewegung des

Übertragungselements 15 in eine Richtung, die der Richtung zum Zahnrad 27 entgegengesetzt ist. Die Blockade erzeugt das

Rastmittel 23, indem es an einer Anschlagsfläche 48 (siehe Figur 16) des Griffträgers 6 anliegt. Auf diese Weise wird verhindert, dass sich das Übertragungselement 15 mit dem daran angebrachten Rastmittel 23 weg von dem Zahnrad 27 bewegen kann. Eine Bewegung in Richtung des Zahnrads 27 ist jedoch möglich, weil der

Griffträger 6 eine Bewegungsausnehmung 49 aufweist, die es dem Rastmittel 23 in seiner Rastposition ermöglicht, dass sich das Übertragungselement 25 im strombetriebenen Normalbetrieb

zusammen mit dem Rastmittel 23 aus der Grundposition über die erste Normalbetriebsposition in die zweite

Normalbetriebsposition bewegen kann.

Im stromlosen Notbetrieb wird nun ein Benutzer manuell die

Handhabe 4 in einem ersten Schritt in Richtung des

Fahrzeuginneren drücken, was in den Figuren 18 und 19 anhand des jeweiligen Pfeils gezeigt ist. Mit anderen Worten ist die

Handhabe 4 bei dem stromlosen Notbetrieb aus der strakbündigen Ruheposition in eine in die Tür 2 eingerückte

Entriegelungsposition bewegbar. Die beiden Figuren 18 und 19 zeigen unterschiedliche seitliche Schnittansichten des

Griffträgers 6 mit den daran gelagerten und befestigten

Bauteilen. Die auf die Handhabe 4 einwärts gerichtete Kraft durch den Benutzer bewirkt, dass über die eingerückte Handhabe 4 das Hebelelement 9 um die Schwenkachse 21 schwenkt, wodurch sich der über das erste Längsende 11 und die Schwenkachse 21 des Hebelelements 9 hinaus erstreckende Entriegelungsansatz 20 in Richtung des Griffträgers 6 bewegt. Weil sich das

Übertragungselement 15 in der Grundposition befindet, in welcher der Entriegelungsansatz 20 zwischen der ersten und zweiten

Ausschwenkfläche 18, 19 angeordnet ist, drückt der

Entriegelungsansatz 20 gegen das Rastmittel 23 und dreht dieses derart um seine Drehachse 50 (siehe zum Beispiel Figuren 17 und 18), dass das Rastmittel 23 aus seiner Rastposition heraus bewegt wird und außer Eingriff mit dem Griffträger 6 gelangt, wie es in Figur 18 dargestellt ist.

Dadurch, dass das Rastmittel 23 nun nicht mehr an der

Anschlagfläche 48 des Griffträgers 6 anliegt, ist eine Bewegung des Übertragungselements 15 entgegen der Richtung zum drehbar am Griffträger 6 gelagerten Zahnrad 26 möglich. Das Federelement 36 zieht das Übertragungselement 15 von dem Zahnrad 26 weg und bewegt das Übertragungselement 15 in eine Notbetriebsposition (siehe Figuren 20 und 21), wenn das Rastmittel 23 aus seiner Rastposition heraus bewegt ist. Mit anderen Worten ist das

Übertragungselement 15 in Richtung der Notbetriebsposition vorgespannt, wobei ein Rastmittel 23 schwenkbar an dem

Übertragungselement 15 gelagert ist, welches in seiner

Rastposition eine Bewegung des Übertragungselements 15 aus der Grundposition in Richtung der Notbetriebsposition blockiert.

Wie aus Figur 20 ersichtlich ist, bewegt sich der

Entriegelungsansatz 20 bei der Bewegung des Übertragungselements 15 aus der Grundposition in die Notbetriebsposition entlang der zweiten Ausschwenkfläche 19, was ein Verschwenken des

Hebelelements 9 um die Schwenkachse 21 bewirkt, was wiederum dazu führt, dass die an dem zweiten Längsende 14 des

Hebelelements 9 gelagerte Handhabe 4 in die Betätigungsposition ausgestellt wird, in welcher sie aus der Tür 2 des Fahrzeugs 1 hervorsteht. Bei dieser Bewegung des Übertragungselements 15 bewegt sich der Bewegungszapfen 25 der Zahnstange 26 in der Ausnehmung 24 des Übertragungselements 15 relativ zu diesem, ohne dass dabei der Öffnungshebel 28 aus seiner Neutralposition heraus bewegt wird. Folglich bewegt das Übertragungselement 15 bei seiner Bewegung aus der Grundposition in Richtung der Notbetriebsposition den Entriegelungsansatz 20 entlang der zweiten Ausschwenkfläche 19 derart, dass das Hebelelement 9 um die Schwenkachse 21 schwenkt und die Handhabe 4 in die

Betätigungsposition bewegt. Das von einem Benutzer manuell durchgeführte Eindrücken der Handhabe 4 bewirkt somit, dass die Handhabe 4 automatisch und ohne strombetriebenen Antrieb 38 in die Betätigungsposition ausgestellt wird.

Sowohl für den strombetriebenen Normalbetrieb als auch für den stromlosen Notbetrieb gilt, dass die erste Ausschwenkfläche 18 und die zweite Ausschwenkfläche 19 jeweils als eine schräg vom Griffträger 6 weg führend verlaufende Fläche ausgebildet sind, die bei Bewegung des Übertragungselements 15 in die erste Normalbetriebsposition oder in die Notbetriebsposition den

Entriegelungsansatz 20 vom Griffträger 6 weg drängt und dadurch die Handhabe 4 in die Betätigungsposition schwenkt, in welcher ein Benutzer sie Betätigen oder Handhaben kann, um das Schloss 5 zu öffnen. Ebenso gilt für den Normalbetrieb und den Notbetrieb, dass die Bewegung des Übertragungselements 15 aus der

Grundposition zumindest in die Notbetriebsposition eine lineare Bewegung ist, die zu der Bewegung des Übertragungselements 15 aus der Grundposition zumindest in die erste

Normalbetriebsposition in eine entgegengesetzte Richtung

verläuft .

Damit das Schloss 5 der Tür 2 des Fahrzeugs 1 nun im

stromlosen Notbetrieb geöffnet werden kann, muss der Benutzer zunächst mit Hilfe eines mechanischen Not-Schlüssels das Schloss 5 der Tür 2 entriegeln. Wie beispielsweise aus Figur 3

ersichtlich ist, lässt die in der Betätigungsposition

angeordnete Handhabe 4 es zu, dass ein solcher mechanischer Not- Schlüssel in den Not-Schließzylinder 8 eingesteckt werden kann, um das Schloss 5 zu entriegeln.

Wenn das Schloss 5 mit Hilfe des Not-Schlüssels entriegelt ist, kann das Schloss 5 geöffnet werden, indem der Benutzer an der Handhabe 4 zieht bzw. die Handhabe 4 um die Drehachse 41 verschwenkt. Im Gegensatz zum strombetriebenen Normalbetrieb ist in dem stromlosen Notbetrieb ein Verschwenken der in der

Betätigungsposition angeordneten Handhabe 4 von ca. 30° notwendig, um die erwünschte Öffnung des Schlosses 5 zu erzielen. Durch das Ziehen an der Handhabe 4, wie es in den Figuren 22 und 23 gezeigt ist, dreht die Handhabe 4 um die

Drehachse 41, wodurch sich ein an der Handhabe 4 ausgebildeter Ansatz 51 in Richtung des Zahnrades 27 bewegt. Dieser Ansatz 51 drückt auf das in dem Führungskanal 32 in Richtung des Zahnrades 27 geführte Handhabungselement 31, so dass sich das

Handhabungselement 31 in Richtung des Zahnrades 27 bewegt und dabei auf den drehfest an dem Zahnrad 27 gehaltenen

Öffnungshebel 28 drückt. Dadurch wird der Öffnungshebel 28 aus der Neutralposition in die in Figur 22 dargestellte

Öffnungsposition gedreht, so dass der mit dem Schloss 5

gekoppelte Bowdenzug 30 betätigt und das Schloss 5 geöffnet wird. Dementsprechend ist die Handhabe 4 über das

Handhabungselement 31 mit dem Öffnungshebel 28 derart

wirkverbunden gekoppelt bzw. verbunden, dass bei dem stromlosen Notbetrieb durch eine Betätigung der in ihrer

Betätigungsposition angeordneten Handhabe 4 die Handhabe 4 das Handhabungselement 31 gegen den Öffnungshebel 28 drängt und diesen aus der Neutralposition in die Öffnungsposition bewegt.

Zusammenfassend ist vorstehend eine Türgriffanordnung 3 beschrieben worden, bei der in einem strombetriebenen

Normalbetrieb die Handhabe 4 aus ihrer strakbündigen Position ausgestellt wird, wodurch ein Benutzer die Handhabe 4 betätigen kann, was von Sensoren oder Schaltern erfasst wird, woraufhin das Schloss 5 der Tür elektrisch geöffnet wird. Die

Türgriffanordnung 3 zeichnet sich durch ihre mechanische

Redundanz aus, die einen stromlosen Notbetrieb gestattet, wobei dem Übertragungselement 15, dem Öffnungshebel 28 sowie der

Handhabe 4 sowohl im strombetriebenen Normalbetrieb als auch im stromlosen Notbetrieb Funktionen zum Öffnen des Schlosses 5 der Tür 2 zugewiesen sind.

Die vorstehend beschriebene Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die beschriebene und dargestellte Ausführungsform beschränkt. Es ist ersichtlich, dass an der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsform zahlreiche, dem Fachmann

entsprechend der beabsichtigten Anwendung naheliegende Abänderungen vorgenommen werden können, ohne dass dadurch der Bereich der Erfindung verlassen wird. Der Fachmann wird erkennen, dass die erfindungsgemäße Türgriffanordnung 3 nicht nur bei einer Tür 2, sondern auch bei einer Klappe oder bei einem Deckel eines Kraftfahrzeugs verwendet werden kann. Zur Erfindung gehört alles dasjenige, was in der Beschreibung enthalten und/oder in der Zeichnung dargestellt ist,

einschließlich dessen, was abweichend von dem konkreten

Ausführungsbeispiel für den Fachmann naheliegt.