Die vorliegende Erfindung betrifft eine Türgriffeinrichtung für eine Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeugs gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Erfindung betrifft außerdem ein Kraftfahrzeug mit einer Fahrzeugtür und einer solchen Türgriffeinrichtung sowie ein Verfahren zur Reinigung eines Griffteils einer solchen Türgriffeinrichtung.

Um bei modernen Kraftfahrzeugen höchste Design- sowie aerodynamische Ansprüche erfüllen zu können, werden oftmals versenkbare Türgriffe angeboten, die in einem Nicht- Gebrauchszustand versenkt und damit nicht sichtbar angeordnet sind. Erst bei einem Sich-Nähern eines Nutzers bzw. einer Nutzerin fährt das Griffteil in eine Gebrauchsstellung aus und ermöglicht dadurch ein Öffnen der Fahrzeugtür.

Gerade bei Türgriffeinrichtungen mit versenkbaren Griffteilen ist jedoch eine Reinigung der Türgriffeinrichtung bzw. zumindest des Griffteils schwierig und bei in seiner Nicht- Gebrauchsstellung unmöglich. Auch in einer Waschanlage, in welcher die Kraftfahrzeuge üblicherweise abgeschlossen sind, befindet sich das Griffteil in seiner eingefahrenen Nicht-Gebrauchsstellung und wird somit auch dort nicht gereinigt. Wird das Kraftfahrzeug darüber hinaus von unterschiedlichen Nutzern bzw. Nutzerinnen benutzt, so wäre darüber hinaus eine Reinigung des Griffteils oder sogar eine Desinfizierung desselben von großem Vorteil, um insbesondere eine Übertragung von Infektionskrankheiten verhindern zu können.

Aus der CN 108104622 A ist eine gattungsgemäße Türgriffeinrichtung für eine Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeugs bekannt, mit einem Griffteil und einer UV-C-Licht emittierenden Reinigungseinrichtung. Bei der bekannten Türgriffeinrichtung wird zur Desinfizierung des Griffteils dieses bzw. eine Griffmulde mit UV-C-Licht beaufschlagt. Durch das Auftreffen des UV-C-Lichts auf Sauerstoff in der Luft wird darüber hinaus Ozon gebildet, wodurch die desinfizierende Wirkung zusätzlich verstärkt werden kann.

Die vorliegende Erfindung beschäftigt sich mit dem Problem, für eine Türgriffeinrichtung der gattungsgemäßen Art eine verbesserte oder zumindest eine alternative Ausführungsform anzugeben, die sich insbesondere durch eine erhöhte Hygiene sowie eine verbesserte Optik und ein verbessertes Design auszeichnet.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß durch den Gegenstand des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die vorliegende Erfindung beruht auf dem allgemeinen Gedanken, eine Türgriffeinrichtung mit einem versenkbaren Griffteil auszustatten und dieses Griffteil, sofern es in eine Griffmulde, das heißt einen Innenraum eingefahren ist, mit UV-C-Licht zu beaufschlagen und dadurch zu desinfizieren. Die erfindungsgemäße Türgriffeinrichtung für eine Fahrzeugtür eines Kraftfahrzeugs besitzt dabei das zuvor erwähnte Griffteil sowie eine Reinigungseinrichtung, die dazu ausgebildet ist, UV-C-Licht zu emittieren. Derartiges UV-C-Licht besitzt üblicherweise eine Wellenlänge □□< 265 nm. Erfindungsgemäß ist nun das Griffteil zumindest zwischen einer eingefahrenen Nicht-Gebrauchsstellung und einer ausgefahrenen Gebrauchsstellung verstellbar, wobei die Reinigungseinrichtung derart ausgebildet ist, dass sie das Griffteil in seiner Nicht- Gebrauchsstellung mit UV-C-Licht beaufschlagt und dadurch reinigt. Die erfindungsgemäße Türgriffeinrichtung bietet somit erstmals bei einem versenkbaren Griffteil die Möglichkeit, dieses in eingefahrenem Zustand zu reinigen und dadurch die Hygiene insgesamt zu erhöhen. Durch die Möglichkeit, das Griffteil einfahren zu können, können zudem aerodynamische, designerische und optische Vorteile erzielt werden. In seiner Nicht-Gebrauchsstellung ist dabei das Griffteil in einen Innenraum der Kraftfahrzeugtür eingefahren und kann dort, vorzugsweise in abgeschlossenem Zustand, mit UV-C-Licht beaufschlagt werden. Das UV-C-Licht ist dabei in der Lage, Bakterien, Viren und Keime zu töten, wobei zugleich der in dem Innenraum vorhandene Sauerstoff durch Auftreffen des UV-C-Lichts in Ozon umgewandelt wird und dadurch ebenfalls zur Desinfizierung bzw. zur Erhöhung der Hygiene beiträgt. UV-C-Licht ist dabei viruzid, kann also Viren inaktivieren bzw. töten. Mit der erfindungsgemäßen Türgriffeinrichtung lässt sich somit ein versenkbares Griffteil, welches höchste aerodynamische und designerische Ansprüche erfüllen kann, in seinem Nicht-Gebrauchszustand desinfizieren, wodurch insbesondere bei wechselnden Fahrzeugnutzern bzw.

Nutzerinnen eine Übertragung von Krankheiten vermieden bzw. die Gefahr einer solchen Übertragung zumindest reduziert werden kann.

Vorzugsweise ist nach einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, dass die Reinigungseinrichtung mehrere Lichtquellen aufweist, die das UV-C-Licht ausstrahlen und die eine Rundumbeleuchtung oder wesentliche Abschnitte des Griffteils (4) bewirken. Wesentliche Abschnitte des Griffteils sind die Abschnitte, die beim Betätigen des Griffteils von einer Person berührt werden. In einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Lichtquellen (11) ringförmig um das Griffteil (4) herum und zueinander beabstandet angeordnet sind, wodurch die Rundumbeleuchtung des Griffteils und/oder seiner wesentlichen Abschnitte, die auch als Berühroberflächen bezeichnet werden könnten, ermöglicht wird. Die Lichtquellen sind an der Fahrzeugtür, insbesondere an einer Griffmulde, angeordnet, in der das Griffteil in seiner Nichtgebrauchsstellung zu liegen kommt.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung ist ein Türgriffgehäuse vorgesehen, in welches das Griffteil in seiner Nicht-Gebrauchsstellung zumindest teilweise eingefahren ist. Dabei ist das Griffteil in seiner eingefahrenen Nicht- Gebrauchsstellung dicht mit dem Türgriffgehäuse verbunden und schließt einen Innenraum, in welchem das Griffteil angeordnet ist, dicht nach außen ab. Dies ermöglicht es, das Griffteil in seiner Nicht-Gebrauchsstellung in einem nach außen zur Umgebung hin abgeschlossenen und geschützten Raum anzuordnen und dort zugleich zu desinfizieren. In seinem Nicht-Gebrauchszustand ist somit das Griffteil vor äußeren Verschmutzungen geschützt und kann desinfiziert werden und bleibt in dieser Nicht- Gebrauchsstellung zudem vor äußeren Umwelteinflüssen geschützt.

Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Türgriffeinrichtung ist ein Behälter mit Sauerstoff vorgesehen, über den Sauerstoff in den Innenraum, in welchem sich in der Nicht-Gebrauchsstellung das Griffteil befindet, ausgebbar ist. Hierdurch wird es ermöglicht, zusätzlich zu dem UV-C-Licht, welches alleine bereits viruzid wirkt, durch Zugabe von Sauerstoff und UV-C-Licht Ozon zu erzeugen, welches ebenfalls Bakterien und Viren sowie Keime abtötet und darüber hinaus fungizid wirkt. Auch hierdurch kann ein besonders hygienisches Griffteil erreicht werden, wodurch die Gefahr von Krankheitsübertragungen an diesem Griffteil zumindest reduziert werden kann.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lösung ist ein eingangsseitig mit dem Innenraum und ausgangsseitig mit dem Behälter verbundener Rückströmraum vorgesehen, über den ein Rückstrom von Sauerstoff bzw. Ozon vom Innenraum über den Rückstromraum in den Behälter erfolgt. Durch zumindest einen derartigen Rückströmraum kann ein geschlossenes System zwischen dem Behälter, dem Innenraum und dem zumindest einen Rückströmraum erzeugt werden, wodurch ein Verlust an Sauerstoff minimiert und dadurch eine besonders lange Nutzungsdauer erreicht werden können. Von großem Vorteil ist darüber hinaus, dass durch ein derartiges geschlossenes System nahezu kein Ozon nach außen gelangt, sondern in dem Kreislauf gehalten und immer wieder zur Desinfizierung des Griffteils herangezogen werden kann. Durch den Umstand, dass die Desinfektion des Griffteils, beispielsweise die Beaufschlagung mit UV-C-Licht bzw. mit Sauerstoff, nur, das heißt ausschließlich, bei in das Türgehäuse eingefahrenem Griffteil, das heißt bei versenktem Griffteil, erfolgt, kann darüber hinaus ein äußerst sparsamer Verbrauch an Sauerstoff erreicht werden.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Türgriffeinrichtung ist zwischen dem Behälter und dem Innenraum ein in Richtung des Innenraums durchlässiges Rückschlagventil angeordnet. Auch zwischen dem Innenraum und dem Rückströmraum kann ein in Richtung des Rückströmraums durchlässiges Rückschlagventil angeordnet sein, wobei zusätzlich sogar zwischen dem Rückströmraum und dem Behälter ein in Richtung des Behälters durchlässiges Rückschlagventil angeordnet sein kann. Hierdurch ist ein zirkulierender Kreislauf an Sauerstoff bzw. Ozon, ausgehend vom Behälter über den Innenraum und von diesem über den zumindest einen Rückströmraum zurück in den Behälter, möglich, ohne dabei ein unkontrolliertes Rückströmen befürchten zu müssen. Derartige Rückschlagventile können vergleichsweise einfach und kostengünstig, beispielsweise als Klappenventile oder als federbeaufschlagte Ventile, ausgebildet sein, die erst ab einer vordefinierten Druckdifferenz öffnen. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist eine Pumpe vorgesehen, über welche Sauerstoff aus dem Behälter in den Innenraum pumpbar ist. Diese Pumpe sorgt für einen Überdruck im Behälter, wodurch sich das zwischen dem Behälter und dem Innenraum befindliche Rückschlagventil bzw. Überdruckventil öffnet und ein Austreten von Sauerstoff in den Innenraum ermöglicht. In dem Innenraum erfolgt durch die Beaufschlagung des Sauerstoffs mit UV-C-Licht eine Umwandlung desselben in Ozon und dadurch eine Desinfizierung des Griffteils. Durch das Pumpen von Sauerstoff in den Innenraum steigt auch in dem Innenraum der Druck an, welcher aufgrund der Abdichtung zwischen dem Griffteil und dem Türgehäuse nicht nach außen entweichen kann, sodass ab einem vordefinierten Überdruck im Innenraum das zwischen dem Innenraum und dem Rückströmraum angeordnete Rückschlagventil öffnet und ein Übertreten von Sauerstoff bzw. Ozon vom Innenraum in den Rückströmraum erfolgt. Über diesen kann der Sauerstoff bzw. das Ozon wieder dem Behälter zugeführt werden.

Generell weist UV-C-Licht eine Wellenlänge Dazwischen 100 nm < □ < 280 nm auf, wobei sich in Versuchen gezeigt hat, dass insbesondere eine Wellenlänge Davon < 242 nm besonders effektiv gegen Bakterien, Keime oder Viren, aber auch Geruchsmoleküle wirkt.

Die vorliegende Erfindung beruht weiter auf dem allgemeinen Gedanken, ein Kraftfahrzeug mit einer Fahrzeugtür und einer in den vorherigen Absätzen beschriebenen Türgriffeinrichtung auszustatten und dadurch die in Bezug auf die erfindungsgemäße Türgriffeinrichtung beschriebenen Vorteile auf das Kraftfahrzeug zu übertragen. Konkret sind dies insbesondere eine einfache und kostengünstige Desinfizierung des Griffteils und damit eine Erhöhung der Hygiene, bei gleichzeitig nachhaltiger Betriebsweise durch beispielsweise einen geschlossenen Sauerstoff-Ozon- Kreislauf und einem höchst ansprechenden Türgriffdesign dank des versenkbaren Griffteils.

Die vorliegende Erfindung beruht weiter auf dem allgemeinen Gedanken, ein Verfahren zur Reinigung eines Griffteils einer Türgriffeinrichtung an einem Kraftfahrzeug anzugeben, bei dem das Griffteil zunächst in seine eingefahrene Nicht- Gebrauchsstellung überführt wird. Anschließend beaufschlagt die Reinigungseinrichtung den Innenraum mit UV-C-Licht, wobei gleichzeitig Sauerstoff aus dem Behälter in den Innenraum ausgegeben und dort aufgrund des UV-C-Lichts in Ozon umgewandelt wird und dadurch das Griffteil desinfiziert. Der Vorteil des erfindungsgemäßen Verfahrens liegt insbesondere darin, das Griffteil in seiner Nicht-Gebrauchsstellung zuverlässig von Viren, Bakterien, Sporen, Keimen, aber auch Geruchsmolekülen, zu befreien und dadurch ein besonders hygienisches Handling zu ermöglichen. Insbesondere in Zeiten hoher Infektionskrankheiten stellt dies einen erheblichen Vorteil dar.

Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren kann selbstverständlich noch neben einem Innenraum ein Rückströmraum vorhanden sein, sodass über eine entsprechende Pumpe periodisch oder permanent Sauerstoff bzw. ggf. auch Ozon aus einem Behälter in den Innenraum, in welchem sich das Griffteil in seiner eingefahrenen Nicht- Gebrauchsstellung befindet, und zurück über den Rückströmraum in den Behälter strömt. Hierdurch kann eine temporäre Desinfizierung des Griffteils ausschließlich bei seinem sich in seiner Nicht-Gebrauchsstellung befindlichen Griffteil erreicht werden, wodurch eine kostengünstige Betriebsweise erreicht werden kann.

Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteran sprüchen, aus den Zeichnungen und aus der zugehörigen Figurenbeschreibung anhand der Zeichnungen.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläu ternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugs zeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Bauteile beziehen.

Dabei zeigen, jeweils schematisch:

Fig. 1 Eine Außenansicht auf ein erfindungsgemäßes Kraftfahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Türgriffeinrichtung, Fig. 2 eine Schnittdarstellung durch die erfindungsgemäße

Türgriffeinrichtung in einer speziellen Ausführungsform.

Entsprechend der Figur 1 weist eine erfindungsgemäße Türgriffeinrichtung 1 für eine Fahrzeugtür 2 eines Kraftfahrzeugs 3 ein Griffteil 4 auf, welches zwischen einer in der Fahrzeugtür 2 eingefahrenen Nicht-Gebrauchsstellung (vgl. Figur 2) und einer ausgefah renen Gebrauchsstellung (vgl. Figur 1) verstellbar ist. Erfindungsgemäß ist nun eine UV- C-Licht 6 emittierende Reinigungseinrichtung 5 vorgesehen, die in einer nicht näher dar gestellten, in der Fahrzeugtür eingelassenen Griffmulde angeordnet und derart ausgebil det ist, dass sie das Griffteil 4 bzw. einen innen liegenden Teil des Griffteils 4 in seiner Nicht-Gebrauchsstellung mit UV-C-Licht 6 beaufschlagt und dadurch reinigt. UV-C-Licht 6 wirkt dabei antibakteriell, fungizid, viruzid und tötet zudem Keime ab und neutralisiert Gerüche. Abweichend von der gemäß der Figur 1 dargestellten Situation sendet die Rei nigungseinrichtung 5 ausschließlich dann UV-C-Licht 6 aus, sofern sich das Griffteil 4 in seiner eingefahrenen Nicht-Gebrauchsstellung befindet, in welcher es vorzugsweise oberflächenbündig mit einer Oberfläche der Fahrzeugtür 2 abschließt. Alternativ kann es auch vollständig in der Fahrzeugtür 2 versenkt sein.

Die erfindungsgemäße Türgriffeinrichtung 1 weist darüber hinaus ein Türgriffgehäuse 7 (vgl. Figur 2) auf, in welches das Griffteil 4 in seiner Nicht-Gebrauchsstellung zumindest teilweise eingefahren ist. In seiner Nicht-Gebrauchsstellung schließt das Griffteil 4 dicht mit dem Türgriffgehäuse 7 ab und begrenzt dadurch einen Innenraum 8, in welchem das Griffteil 4 angeordnet ist und dichtet auch diesen nach außen ab. Hierzu kann an dem Griffteil 4 eine außenliegende Dichtung 9 angeordnet sein.

In der Fahrzeugtür 2 kann darüber hinaus ein Behälter 10 (vgl. Figur 2) mit Sauerstoff vorgesehen sein, über den Sauerstoff in den Innenraum 8 ausgebbar ist. Durch das Ausgeben von Sauerstoff O2 in den Innenraum 8 und das gleichzeitige Beaufschlagen des Sauerstoffs mit UV-C-Licht 6 bildet sich Ozon O3, welches ebenfalls antibakteriell, fungizid, viruzid und gegen Keime bzw. Geruchsmoleküle wirkt.

Die Reinigungseinrichtung 5 kann dabei mehrere Lichtquellen 11 aufweisen, die das UV- C-Licht 6 ausstrahlen und eine Rundumbeleuchtung zumindest im Innenraum 8, also in nen liegender Teile des Griffteils 4 und damit eine Desinfektion derselben bewirken. Ist - wie vorstehend beschrieben - das Griffteil 4 vollständig in der Griffmulde versenkt, könn te somit das Griffteil 4 nicht nur abschnittsweise sondern auch das gesamte Griffteil 4 bestrahlt werden. Betrachtet man die Figur 2, so kann man erkennen, dass die Lichtquel len 11 beispielsweise ringförmig um das Griffteil 4 herum und zueinander beabstandet angeordnet sind, wodurch sowohl eine zuverlässige Ausleuchtung bzw. Beleuchtung des Griffteils 4 als auch eine zuverlässige Durchmischung der Innenluft des Innenraums 8 mit Sauerstoff und Ozon und damit eine äußerst hohe desinfizierende Wirkung erreicht wer den können.

Des Weiteren vorgesehen sein kann ein Rückströmraum 12, der eingangsseitig mit dem Innenraum 8 und ausgangsseitig mit dem Behälter 10 entweder direkt oder indirekt über einen weiteren Rückströmraum 12a (vgl. Figur 2) verbunden ist. Über diesen Rückström raum 12 bzw. über die Rückströmräume 12, 12a ist es möglich, Sauerstoff bzw. Ozon vom Innenraum 8 zurück in den Behälter 10 zu leiten und dadurch eine besonders wirt schaftliche Betriebsweise der Reinigungseinrichtung 5 zu ermöglichen.

Um ein unerwünschtes Rückströmen von Sauerstoff bzw. Ozon zu verhindern, kann zwi schen dem Behälter 10 und dem Innenraum 8 ein in Richtung des Innenraumes 8 durch lässiges Rückschlagventil 13a vorgesehen sein, wobei zwischen dem Innenraum 8 und dem Rückströmraum 12 ein in Richtung des Rückströmraums 12 durchlässiges Rück schlagventil 13b angeordnet sein kann. Ist ein weiterer Rückströmraum 12a vorgesehen, so kann auch zwischen diesem und dem Rückströmraum 12 ein Rückschlagventil 13c und zwischen dem Rückströmraum 12a und dem Behälter 10 ein Rückschlagventil 13d vorgesehen sein. Die Rückschlagventile 13a, 13b, 13c und 13d bewirken dabei eine kreisförmige Strömung des Sauerstoffs bzw. des Ozons und öffnen ab einer vordefinier ten Druckdifferenz.

Um eine Förderung von Sauerstoff aus dem Behälter 2 in den Innenraum 8 zu ermögli chen, kann eine Pumpe 14 vorgesehen sein, über welche Sauerstoff aus dem Behälter 10 in den Innenraum 8 gepumpt wird. Eine weitere Pumpe 14a kann auch noch im Rückströmraum 12 angeordnet sein und dort ein Absaugen von Sauerstoff bzw. Ozon aus dem Innenraum 8 und ein Weitertransportieren desselben zum Rückströmraum 12a bzw. zum Behälter 10 bewirken. Neben der erfindungsgemäßen Türgriffeinrichtung 1 soll auch Schutz begehrt werden für ein Kraftfahrzeug 3 mit einer Fahrzeugtür 2 und einer solchen Türgriffeinrichtung 1.

Generell erfolgt das Reinigen des Griffteils 4 der in den vorherigen Absätzen beschrie benen Türgriffeinrichtung 1 dabei wie folgt:

Zunächst wird das Griffteil 4 in seine eingefahrene Nicht-Gebrauchsstellung überführt, woraufhin die Reinigungseinrichtung 5 den Innenraum 8 mit UV-C-Licht 6 beaufschlagt. Über dieses UV-C-Licht 6 kann eine Desinfizierung und insbesondere ein Abtöten von Viren, Keimen, Pilzen und Bakterien sowie ein Neutralisieren von Geruchsmolekülen er reicht werden. Zusätzlich ist auch denkbar, dass aus einem Behälter 10 Sauerstoff in den Innenraum 8 ausgegeben wird und sich dort aufgrund des von der Reinigungsein richtung 5 ausgestrahlten UV-C-Lichts 6 in Ozon umwandelt und dadurch das Griffteil 4 desinfiziert.

Alles in allem kann mit der erfindungsgemäßen Türgriffeinrichtung 1 und dem erfin dungsgemäßen Kraftfahrzeug 3 erstmals eine optisch ansprechende, aerodynamisch günstige und zugleich äußerst hygienische Türgriffeinrichtung 1 geschaffen werden, wel che vorzugsweise bei jedem Einfahren des Griffteils 4 in seine Nicht-Gebrauchsstellung das Griffteil 4 desinfiziert.