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Title:
DOOR HANDLE MODULE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/179564
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a door handle module (10) for a movable part (110) of a vehicle (100), in particular for a side door, tailgate, bonnet or luggage compartment hatch, comprising a handle support (11) that can be mounted on the outer skin (111) of the movable part, a handle (12) mounted movably on the handle support (11) and having an actuation mechanism (13) that can be hidden at least in part by the outer skin (111), the actuation mechanism (13) being operatively connectable to a lock (20) or a lock drive so that an, in particular mechanical, actuation of the lock (20) of the movable part (110) can be performed, and further comprising a sensor unit (14) having at least one sensor element (15) in order to detect a user intention in an actuation region (30) of a door handle depression (40) of the movable part (110) so that the lock (20) or the lock drive is electrically actuatable in the actuation region (30) in the event that a user intention is identified.

Inventors:
BENDEL THORSTEN (DE)
EGGERT MARCO (DE)
Application Number:
PCT/DE2019/100242
Publication Date:
September 26, 2019
Filing Date:
March 18, 2019
Export Citation:
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Assignee:
KIEKERT AG (DE)
International Classes:
E05B81/76; E05B81/78; E05B81/90; E05B17/10; E05B77/04; E05B79/20; E05B81/80; E05B85/06; E05B85/10; E05B85/18
Foreign References:
US20050057050A12005-03-17
JP2005126912A2005-05-19
DE102006027473A12007-12-13
DE10240828A12004-03-18
DE102013212083A12014-01-02
DE112013000504T52014-10-02
DE102006060540A12008-06-26
EP0916789A11999-05-19
DE10300573A12004-07-22
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Claims:
Patentansprüche

1. Türgriffmodul (10) für ein bewegliches Teil (110) eines Fahrzeugs (100), insbesondere für eine Seitentür, Heckklappe, Motorhaube oder

Laderaumklappe, aufweisend einen an der Außenhaut (1 11 ) des beweglichen Teils montierbaren Griffträger (1 1 ), eine an dem Griffträger (1 1 ) beweglich gelagerte Handhabe (12) mit einer zumindest abschnittsweise von der Außenhaut (1 1 1 ) verdeckbaren Betätigungsmechanik (13), wobei die

Betätigungsmechanik (13) mit einem Schloss (20), insbesondere elektrisch betätigbaren Schloss (20), oder einem Schlossantrieb wirkverbindbar ist, sodass eine insbesondere mechanische Betätigung des Schlosses (20) des beweglichen Teils (1 10) durchführbar ist, weiterhin aufweisend eine

Sensoreinheit (14) mit zumindest einem Sensorelement (15) um einen Benutzerwillen eines Benutzers in einem Betätigungsbereich (30) einer Türgriffmulde (40) des beweglichen Teils (1 10) zu detektieren, wodurch das Schloss (20) oder der Schlossantrieb bei einem erkannten Benutzerwillen im Betätigungsbereich (30) elektrisch betätigbar ist.

2. Türgriffmodul (10) nach dem vorhergehenden Anspruch,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Handhabe (12) als drehbar gelagerter Hebel oder Klappe ausgebildet und von einer Hand (50) des Benutzers parallel oder orthogonal zur Außenhaut (11 1 ) eines beweglichen Teils (1 10) verschwenkbar ist.

3. Türgriffmodul (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Sensoreinheit (14) ein Fingerabdrucksensor und/oder kapazitiver Sensor und/oder optischer Sensor und/oder biometrischer Sensor und/oder

Bilderfassungseinheit ausgebildet ist.

4. Türgriffmodul (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die Sensoreinheit (14), insbesondere der Fingerabdrucksensor (14) zumindest zwei sich unterscheidende Finger (51 ) und/oder zumindest eine Geste eines Benutzers erkennt.

5. Türgriffmodul (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

ein Anzeigeelement (60) vorgesehen ist, wobei durch das Anzeigeelement (60) die Türgriffmulde (40) und/oder die Außenhaut (1 11 ) zumindest abschnittsweise illuminierbar ist.

6. Türgriffmodul (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Betätigungsmechanik (13) zumindest eine Flebelmechanik und/oder einen Bowdenzug aufweist, wodurch eine mechanische Wirkverbindung zwischen der Flandhabe (12) und dem Schloss (20) herstellbar ist.

7. Türgriffmodul (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

ein Energieanschluss (70) vorgesehen ist, wodurch das Schloss (20) oder der Schlossantrieb mit elektrischer Energie von außerhalb des Fahrzeugs (100) versorgbar ist.

8. Türgriffmodul (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Flandhabe (12) federgelagert um eine Achse (12.1 ) schwenkbar ist, sodass nach mechanischer Betätigung durch einen Benutzer die Flandhabe (12) selbstständig wieder in seine Ursprungsposition bewegbar ist.

9. Türgriffmodul (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

an dem Griffträger (1 1 ) eine Aufnahme (17) für einen Schließzylinder (17.1 ) angeordnet ist, wobei der Schließzylinder (17.1 ) derart in der Aufnahme (17) anordbar ist, dass zumindest der Schließzylinder (17.1 ) zumindest

abschnittsweise von der Außenhaut (11 1 ) und/oder der Handhabe (12) verdeckt ist.

10. Türgriffmodul (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Handhabe (12) eine bidirektional wirkende Betätigungsmechanik (13) aufweist, sodass in eine erste Betätigungsrichtung (x) ein Öffnen und in eine zweite entgegengesetzte Betätigungsrichtung (y) ein Schließen eines

Schlosses erzielbar ist.

1 1.Türgriffmodul (10) nach Anspruch 10,

dadurch gekennzeichnet, dass

die erste Betätigungsrichtung (x) orthogonal von einer Fahrzeugaußenhaut (1 1 1 ) weg und die zweite entgegensetzte Betätigungsrichtung (y) zu einer Fahrzeugaußenhaut (11 1 ) hin gerichtet ist, sodass in Folge eines Unfalls und einer damit einhergehenden unbeabsichtigten Krafteinwirkung auf die

Handhabe (12), die Handhabe (12) in Schließrichtung betätigt wird.

12. Kraftfahrzeugschließsystem (200) aufweisend zumindest ein Türgriffmodul (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, und ein Schloss (20), insbesondere elektrisch betätigbares Schloss (20) und/oder ein Schlossantrieb zur elektromechanischen Betätigung des Schlosses (20).

Description:
Türgriffmodul

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Türgriffmodul gemäß dem Oberbegriff des unabhängigen Patentanspruchs 1 sowie ein Kraftfahrzeugschließsystem gemäß dem unabhängigen Systemanspruch.

Türgriffe und Türgriffmodule für elektrisch betätigbare Schlösser ermöglichen eine Betätigung des Schlosses mittels Sensoren, die an dem Fahrzeug oder dem Türgriff angeordnet sind, wobei die Sensoren einen Zutrittswunsch des Benutzers erkennen und nach einer Authentifizierung das Schloss freigeben. Nachteilhaft ist es allerdings, dass keine mechanische Redundanz vorhanden ist. Aus der DE 103 00 573 A1 ist ein Türgriffmodul der genannten Art bekannt, wobei mittels einer Sensoreinheit ein Öffnungswunsch des Benutzers erkannt wird. In einem Notfall oder bei einem stromlos geschalteten Fahrzeug ist es allerdings nicht mehr möglich, das Schloss mechanisch über den Türgriff zu betätigen.

Aufgabe der Erfindung ist es, die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile zumindest teilweise zu beheben. Insbesondere ist es die Aufgabe der Erfindung, eine mechanische Redundanz für die Betätigung eines Kraftfahrzeugschlosses bereitzustellen.

Die voranstehende Aufgabe wird gelöst durch ein Türgriffmodul mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und mit einem Kraftfahrzeugschließsystem gemäß dem unabhängigen Anspruch 12. Vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass die im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele zur Erläuterung der Erfindung nicht beschränkend sind, sondern sich vielmehr zahlreiche Kombination-und Variationsmöglichkeiten der in der Beschreibung, den Zeichnungen und den Unteransprüchen beschriebenen Merkmale zur Ausführung der Erfindung ergeben. Dabei gelten Merkmale und Details, die im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Türgriffmodul beschrieben worden sind, selbstverständlich auch im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugschließsystem und jeweils umgekehrt, sodass bezüglich der Offenbarung zu den einzelnen Erfindungsaspekten stets wechselseitig Bezug genommen wird bzw. werden kann.

In der Praxis werden beispielsweise Seitentürschlösser, Heckklappenschlösser und Haubenschlösser bzw. Motorhaubenschlösser unterschieden. Diese fallen sämtlich unter den Oberbegriff Schloss im Zuge der Erfindung.

Erfindungsgemäß weist das Türgriffmodul für ein bewegliches Teil eines Fahrzeugs, insbesondere für eine Seitentür, Heckklappe, Motorhaube oder Laderaumklappe, einen an der Außenhaut des beweglichen Teils montierbaren Griffträger, eine an dem Griffträger beweglich gelagerte Handhabe mit einer zumindest abschnittsweise von der Außenhaut verdeckbaren Betätigungsmechanik auf, wobei die Betätigungsmechanik mit einem Schloss, insbesondere elektrisch betätigbaren Schloss oder einem Schlossantrieb wirkverbindbar ist, sodass eine insbesondere mechanische Betätigung des Schlosses des beweglichen Teils durchführbar ist. Weiterhin weist das Türgriffmodul eine Sensoreinheit mit zumindest einem Sensorelement auf, um einen Benutzerwillen eines Benutzers in einem Betätigungsbereich einer Türgriffmulde des beweglichen Teils zu detektieren, wodurch das Schloss oder der Schlossantrieb bei einem erkannten Benutzerwillen im Betätigungsbereich elektrisch betätigbar ist.

Somit weist das erfindungsgemäße Türgriffmodul eine mechanisch betätigbare Handhabe auf, mit der eine mechanische Betätigung des Schlosses oder des Schlossantriebes ermöglicht ist. Weiterhin weist das Türgriffmodul eine elektrisch und/oder elektromechanische Betätigung derart auf, dass eine Sensoreinheit vorgesehen ist, um einen Benutzerwillen eines Benutzers in einem Betätigungsbereich einer Türgriffmulde zu detektieren. Die Sensoreinheit kann dabei erfindungsgemäß in der Türgriffmulde und/oder an der Handhabe des Türgriffmoduls angeordnet werden. So ist es beispielsweise denkbar, dass zumindest ein Sensorelement der Sensoreinheit im Bereich der Handhabe derart angeordnet ist, dass beim Eingreifen einer Hand eines Benutzers in die Türgriffmulde bereits die Hand oder zumindest ein Finger erkannt wird. Darüber hinaus ist es denkbar, dass ein Sensorelement erst durch Kontakt einer Hand eines Benutzers mit der Handhabe ein entsprechendes Sensorsignal generiert. Ebenfalls ist es denkbar, dass eine Kombination von Sensorelementen an der Türgriffmulde und an der Handhabe angeordnet sind. So kann bereits ein Bewegungsablauf beispielsweise ein Eingreifen in die Türgriffmulde, insbesondere in den Betätigungsbereich und/oder ein Berühren der Handhabe zu Sensorsignalen führen. Dabei kann beispielsweise ein Eingreifen einer Hand eines Benutzers in den Betätigungsbereich, eine Authentifizierungsabfrage mit einem vom Benutzer bei sich getragenen ID Geber auslösen. Kontaktiert der Benutzer daraufhin das Sensorelement an einer Handhabe des Türgriffmodul, so kann das Schloss durch eine Kommunikation zwischen ID-Geber und Schlosselektronik und oder Fahrzeugelektronik bzw. Steuereinheit das Schloss freigeben.

Ein Benutzerwillen kann im Rahmen der Erfindung beispielsweise ein Öffnungswunsch und oder ein Ver- bzw. Entriegelungswunsch des Schlosses bzw. der Tür sein. Dafür kann die Sensoreinheit mit einer Steuereinheit beispielsweise des Schlosses oder des Fahrzeugs derart signalverbunden sein, dass ein von der Sensoreinheit generiertes Sensorsignal zur Steuereinheit übertragen wird. Daraufhin kann die Steuereinheit des Schlosses oder des Fahrzeugs beispielsweise eine Diebstahlsicherung freigeben, sodass eine Entriegelung des Fahrzeugs vom Benutzer durchgeführt werden kann. Dafür kann der Benutzer entweder lediglich durch Betätigung der Sensoreinheit ein elektrisches bzw. elektromechanisches Entriegeln des Schlosses bewirken oder eine mechanische Öffnung durch Bewegen der Handhabe erzielen.

Unter einem Schloss oder Schlossantrieb kann vorliegend auch ein Steuerschloss, wie es beispielsweise bei Schiebetüren zum Einsatz kommt oder ein elektrisch oder elektro-mechanisch betätigbarer Türöffnungs/Schließungsaktuator verstanden werden, der unabhängig vom Schloss positioniert sein kann. Dementsprechend ist das erfindungsgemäße Türgriffmodul, insbesondere für den Einsatz bei elektrisch betätigbaren Schlössern vorteilhaft. Durch die mechanisch betätigbare Handhabe ist dementsprechend eine mechanische Redundanz vorhanden, die neben einer elektrischen Betätigung des Schlosses oder des Schlossantrieb auch eine mechanische Betätigung ermöglicht. So kann zum Beispiel im Falle eines Stromausfalls oder eines defekten Türantriebs trotzdem die Tür entriegelt werden bzw. durch mechanisches betätigen der Handhabe geöffnet werden.

Des Weiteren ist es denkbar, dass die Handhabe als drehbar gelagerter Hebel ausgebildet und von einer Hand des Benutzers parallel oder orthogonal zur Außenhaut des beweglichen Teils verschwenkbar ist. Dementsprechend ist es für einen Benutzer ermöglicht einen konventionelle bzw. bekannte Betätigungsart für das bewegliche Teil bereitzustellen. Die Handhabe ist dabei als drehbar gelagerter Hebel an dem Griffträger des Türgriffmodul beweglich gelagert. Insbesondere ist die Handhabe zumindest abschnittsweise, bevorzugt vollständig, von der Außenhaut des Fahrzeugs verdeckt. Der Benutzer kann nunmehr mit seiner Hand bzw. zumindest einem Finger die Handhabe mechanisch betätigen. Hierfür kann die Handhabe vom Benutzer parallel oder orthogonal zur Außenhaut des beweglichen Teils verschwenkt oder translatorisch bewegt werden. Parallel zur Außenhaut soll im Rahmen der Erfindung bedeuten, dass die Handhabe, insbesondere der drehbar gelagerte Hebel, in Richtung Dreh bzw. Lagerachse des beweglichen Teils oder entgegengesetzt der Lagerachse des beweglichen Teils und somit in Richtung Schloss bewegt werden. Orthogonal zur Außenhaut des beweglichen Teils soll im Rahmen der Erfindung bedeuten, dass der Benutzer die Handhabe, insbesondere den Hebel zu sich hin ziehen oder von sich weg in Richtung Fahrzeuginnenraum drücken kann. Orthogonal soll dabei ebenfalls umfassen, dass der Benutzer den Hebel nach oben oder unten, d. h. in Richtung Fahrzeugdach oder Fahrzeugboden bewegen kann.

Darüber hinaus ist es denkbar, dass die Handhabe vom Benutzer translatorisch, also vom Benutzer wegbewegt in Richtung Fahrzeuginnenraum oder zum Benutzer hin, bewegt werden kann. Dementsprechend ist ein Drücken oder Ziehen der Handhabe parallel zum Fahrzeugdach bzw. Fahrzeugboden möglich. Dies ermöglicht eine mechanische Redundanz zur Betätigung des Schlosses in für den Benutzer bekannten herkömmlichen Art und Weise. Dementsprechend ist die Handhabe intuitiv betätigbar.

Vorteilhafterweise kann die Sensoreinheit ein Fingerabdrucksensor und/oder ein kapazitiver Sensor und/oder induktiver Sensor und/oder optischer Sensor und/oder biometrischer Sensor und/oder eine Bilderfassungseinheit sein. Ein Fingerabdrucksensor ermöglicht dabei eine Identifizierung des Benutzers über die Erkennung des individuellen Fingerabdrucks des Benutzers. Ein kapazitiver Sensor ist kostengünstig und kann insbesondere zur Erkennung eine Bewegung des Benutzers im Betätigungsbereich dienen. Auch ein optischer Sensor ist kostengünstig und kann zur Detektion im Betätigungsbereich bzw. an der Handhabe dienen. Ein biometrischer Sensor kann ebenfalls insbesondere zur Identifikation eines Benutzers eingesetzt werden. Darüber hinaus ist es denkbar, eine Bilderfassungseinheit, beispielsweise eine Kamera, zur Erkennung eines Benutzerwillens vorzusehen. Eine Bilderfassungseinheit kann dabei sowohl zur Authentifizierung, beispielsweise Erkennung eines Gesichts des Benutzers oder Erkennung einer Bewegung, insbesondere eines Öffnungswunsches des Benutzers dienen. Auch eine Kombination gleicher oder unterschiedlicher Sensoren ist hierbei denkbar. Dies ermöglich eine zuverlässige Erkennung und somit ein hohes Maß an Funktions- / Betriebssicherheit. Insbesondere können somit Fehlerkennungen zumindest reduziert werden.

Im Rahmen der Erfindung kann die Sensoreinheit, insbesondere der Fingerabdrucksensor zumindest zwei sich unterscheidende Finger und/oder zumindest eine Geste eines Benutzers erkennen. Der Fingerabdrucksensor ist dabei derart ausgestaltet, dass zwei unterschiedliche Finger des Benutzers, insbesondere unabhängig voneinander erkennen kann. Eine Fehlbetätigung des Fingerabdrucksensor durch den Benutzer kann dadurch reduziert werden.

Darüber hinaus ist es denkbar, dass die Sensoreinheit eine Geste, beispielsweise durch eine Hand oder einen Fuß des Benutzers im Bereich des Betätigungsbereiches erkennt. Der Benutzer kann somit eine Geste insbesondere mit der Hand und/oder einem Finger oder Fuß im Bereich des Betätigungsbereich es vorsehen, sodass eine elektrische Betätigung nach Erkennung durch die Sensoreinheit erzielt werden kann. Die Nutzung der Sensoreinheit zu Erkennung eines Fingerabdrucks kann dadurch verbessert werden, dass unterschiedliche Finger über den Sensor erkannt werden und somit unterschieden werden ob ein Öffnungswunsch vorliegt oder ein versehentliches Betätigen. Darüber hinaus kann die Sensoreinheit zur Erkennung dienen, ob jemand Handschuhe trägt, sodass beispielsweise die Sensor einer derart ausgebildet ist, dass anhand der Oberflächenstruktur erkannt werden kann, ob ein Öffnungswunsch vorliegt oder beispielsweise bei einer Waschanlage oder aufgewirbelte Flüssigkeit, Schmutz oder Staub an der Sensoreinheit ein Öffnungssignal erzeugt. Um ein Misuse also eine Fehlbetätigung auszuschließen, können Redundanzen bei der Sensoreinheit vorgesehen sein, sodass zwei sich unterscheidende Finger oder unterschiedliche Sensorelemente zum Einsatz kommen.

Vorzugsweise ist es die Sensoreinheit auf und/oder an der Handhabe angeordnet. So kann beispielsweise ein Fingerabdrucksensor derart an bzw. auf der Handhabe angeordnet sein, dass bei intuitiver Bedienung, d. h. Hintergreifen oder Auflegen einer Hand oder eines Fingers auf die Handhabe, durch den Benutzer diese erkannt wird. Der Fingerabdrucksensor ermöglicht es zu erkennen, ob überhaupt ein oder mehrere menschliche Finger anliegen und ein Öffnungswunsch vorliegt, sodass eine missbräuchliche Aktivierung des Sensors beispielsweise durch eine Waschanlage verhindert werden kann. Auch eine Kombination von unterschiedlichen Sensorelementen oder Sensoreinheiten ist erfindungsgemäß denkbar. Dadurch können weitere Fehlerkennungen oder Fehlbedienungen zumindest reduziert werden.

Es ist erfindungsgemäß denkbar, dass ein Anzeigeelement vorgesehen ist, wobei durch das Anzeigeelement die Griffmulde und/oder die Außenhaut zumindest abschnittsweise illuminierbar ist. Das Anzeigeelement kann beispielsweise eine LED- Einheit oder eine OLED-Einheit sein, die derart mit der Steuereinheit des Schlosses oder der Fahrzeugsteuereinheit verbunden ist, dass die Griffmulde und oder ein Teil der Außenhaut zumindest abschnittsweise illuminierbar ist. Das Anzeigeelement kann beispielsweise als Statusanzeige, als Hinweis für den Benutzer oder eine einfache Be- bzw. Ausleuchtung des Betätigungsbereich dienen. Beispielsweise ist es denkbar, dass das Anzeigeelement im Bereich des Betätigungsbereiches oder an der Außenhaut des Fahrzeugs den Status des Schlosses (beispielsweise Ver-oder entriegelt bzw. sichert bzw. Entsicherheit) anzeigt. Darüber hinaus ist es denkbar, dass das Anzeigeelement Hinweise für den Benutzer illuminiert, sodass der Benutzer erkennt wie bzw. wo der Betätigungsbereich der Handhabe bzw. des Türgriffmodul angeordnet ist. Des Weiteren ist es denkbar, dass das Anzeigeelement zumindest den Betätigungsbereich oder beispielsweise einen Vorfeld Bereich des beweglichen Teils illuminiert.

Es ist denkbar, dass dem Benutzer Informationen über den Status der Tür / des Türsystems optisch, akustisch oder haptisch mitzuteilen. Dies kann bspw. die Anzeige des Verriegelungsstatus der Tür, Connectivitäts-Stati, vorgewählte Türgeschwindigkeiten, Öffnungswinkel oder Virtuelle Türrasten sein. Auch die in kürze startende Bewegung einer aktuiertenTür kann angezeigt werden. Dazu gehört auch die Darstellung des Schwenkradius z.B. durch Projektion auf den Boden. Weiterhin kann dem Nutzer der Authentifizierungsstatus mitgeteilt werden, z.B. bei erfolgreicher / oder erfolgloser Authentifizierung über einen bspw. biometrischen Sensor.

Vorteilhafterweise kann die Betätigungsmechanik zumindest eine Hebelmechanik und/oder einen Bowdenzug aufweisen, wodurch eine mechanische Wirkverbindung zwischen der Handhabe und dem Schloss herstellbar ist. Die Hebelmechanik kann dabei vorzugsweise die Handhabe mit einer Schlossmechanik derart verbinden, dass nach einer Betätigung der Handhabe durch den Benutzer die Kraft auf die Schlossmechanik übertragen werden kann. Besonders vorteilhaft ist es, wenn ein Bowdenzug zwischen der Handhabe und dem Schloss zu Betätigung angeordnet ist, sodass die mechanische Kraft von der betätigten Handhabe auf das Schloss übertragen werden kann. Ein Bowdenzug ermöglicht dabei eine flexible Anordnung bzw. eine flexible Verlegung des Übertragungsmittels zwischen der Schlossmechanik und der Handhabe. Darüber hinaus ist ein Bowdenzug kostengünstig herzustellen und ermöglicht eine einfache Montage. Im Rahmen der Erfindung kann ein Energieanschluss vorgesehen sein, wodurch das Schloss oder der Schlossantrieb mit elektrischer Energie von außerhalb des Fahrzeugs versorgbar ist. Der Energieanschluss kann dabei beispielsweise hinter eine Abdeckung im Betätigungsbereich versteckt angeordnet sein. So kann es beispielsweise vorteilhaft sein, wenn die Abdeckung erst durch eine weitere Betätigung des Benutzers beispielsweise mittels eines Hebelwerkzeugs oder eines mechanischen Türschlüssels die Abdeckung entfernt und somit den Energieanschluss freigibt. Über den Energieanschluss ist es beispielsweise denkbar, einen Energiespeicher anzuschließen, sodass insbesondere ein Schlossantrieb elektrisch betätigbar ist. Dies kann insbesondere dann vorteilhaft sein, wenn das Fahrzeug stromlos geschaltet ist.

Es ist des Weiteren denkbar, dass eine mechanische Notbetätigung durch beispielsweise ein mechanisches Seil vorgesehen ist, wobei das Seil beispielsweise mit der Betätigungsmechanik bzw. der Schlossmechanik verbunden ist und das mechanische Seil aus dem Türgriffmodul herausführbar ist.

Im Rahmen der Erfindung kann die Handhabe um eine Achse schwenkbar sein, sodass nach mechanischer Betätigung durch einen Benutzer die Handhabe in ihre Ursprungsposition bewegbar ist. Die Achse kann dabei derart ausgebildet sein, dass die Handhabe parallel oder orthogonal zur Außenhaut des beweglichen Teils angeordnet ist. Dementsprechend kann die Handhabe, insbesondere der Hebel entlang der Achse verschwenkbar und somit rotatorisch bewegbar sein. Die Achse kann dabei beispielsweise eine Feder, insbesondere eine Schenkel- bevorzugt Doppelschenkelfeder aufweisen, sodass die Handhabe, insbesondere der Hebel federgelagert ist. Somit wird erreicht, dass nach Betätigung der Handhabe, diese in ihre Ursprungsposition aufgrund der Federkraft zurückbewegt wird. Darüber hinaus ermöglicht die Feder eine taktile Rückmeldung der Betätigung der Handhabe durch den Benutzer. Dies ermöglicht eine taktile Betätigung, wie es der Benutzer von herkömmlichen Türgriffsystemen kennt. Es ist des Weiteren denkbar, dass an dem Griffträger eine Aufnahme für einen Schließzylinder angeordnet ist, wobei der Schließzylinder derart in der Aufnahme anordbar ist, dass der Schließzylinder zumindest abschnittsweise von der Außenhaut und oder der Handhabe verdeckt ist. Vorteilhafterweise ist auch die Aufnahme von der Außenhaut bzw. der Handhabe verdeckt. Dies ermöglicht ein optisch ansprechendes äußeres Erscheinungsbild des Türgriffmodul und somit des beweglichen Teils. Ein herkömmlicher Schließzylinder kann somit am Türgriffmodul angeordnet werden, sodass bei einem stromlosen Fahrzeug, das Schloss über den Schließzylinder und einen mechanischen Schlüssel ent- bzw. verriegelt und/oder geöffnet werden kann. Erfindungsgemäß ist der Schließzylinder dabei derart in der Aufnahme angeordnet, dass dieser von der Außenhaut und oder von der Handhabe verdeckbar ist. Beispielsweise ist es denkbar, dass der Schließzylinder und somit die Aufnahme für den Schließzylinder hinter der Handhabe angeordnet ist, sodass erst ein Betätigung der Handhabe, beispielsweise durch Ziehen der Handhabe zum Benutzer hin, der Schließzylinder freigegeben wird. Dementsprechend ist der Schließzylinder zum einen gegenüber äußeren Umwelteinflüssen geschützt und gleichzeitig kann das äußere Erscheinungsbild damit verbessert werden.

Vorteilhafterweise ist die Handhabe bidirektional betätigbar und mit einer bidirektional wirkenden Betätigungsmechanik verbunden. Dementsprechend kann die Handhabe in eine erste Betätigungsrichtung x und eine zweite y, der ersten entgegengesetzte Betätigungsrichtung bewegt werden. Somit kann in eine erste Betätigungsrichtung x ein Öffnen und in eine zweite entgegengesetzte Betätigungsrichtung y ein Schließen eines Schlosses erzielt werden. Die erste Betätigungsrichtung ist orthogonal von der Fahrzeugaußenhaut weg und die zweite entgegensetzte Betätigungsrichtung y zu der Fahrzeugaußenhaut hin gerichtet, sodass in Folge eines Unfalls und einer damit einhergehenden unbeabsichtigten Krafteinwirkung, bspw. durch eine Verformung der Außenhaut, auf die Handhabe, die Handhabe in Schließrichtung betätigt wird. Dadurch kann verhindert werden, dass das Schloss eines beweglichen Teils geöffnet oder entriegelt werden kann. Bevorzugt kann es vorgesehen sein, dass die Handhabe feststellbar ist. Somit kann die Handhabe in einer Position mechanisch fixiert werden. Beispielsweise ist es denkbar, dass eine Betätigungsmechanik, insbesondere eine Hebelmechanik oder ein Bowdenzug derart fixiert werden, dass die Handhabe dadurch in einer Position feststeht. Ein Verschwenken um die Dreh-/Schwenkachse ist dann nicht mehr möglich und die Haptik des Türgriffmoduls kann verändert oder die Crashsicherheit erhöht werden. Die Hebelmechanik kann dafür mechanisch blockiert oder ein Bowdenzug vorgespannt sein, wodurch die Handhabe in einer gewünschten Position fixiert werden kann. Darüber hinaus ist es denkbar, dass die Handhabe mittels eines Aktors in einer Position fixiert wird. Dementsprechend kann eine starre Handhabe realisiert werden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist ein Kraftfahrzeugschließsystem, aufweisend zumindest ein erfindungsgemäßes Türgriffmodul und ein Schloss und/oder ein Schlossantrieb zur elektromechanischen Betätigung des Schlosses beansprucht. Damit bringt ein erfindungsgemäßes Kraftfahrzeugschließsystem die gleichen Vorteile mit sich, wie sie ausführlich mit Bezug auf das erfindungsgemäße Türgriffmodul beschrieben worden sind.

Nachstehend wird die Erfindung anhand der in den Zeichnungen schematisch dargestellten Ausführungsbeispiel näher erläutert. Sie ist jedoch nicht auf diese beschränkt, sondern erfasst alle durch die Patentansprüche definierten

Ausgestaltungen. Funktionsgleiche Elemente werden in den Figuren dabei mit identischen Bezugszeichen versehen. Die oben erwähnten Merkmale und Vorteile sowie andere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden ohne weiteres aus der folgenden ausführlichen Beschreibung der bevorzugten

Ausführungen und besten Ausführungsarten der Erfindung deutlich, wenn sie in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen betrachtet wird. Es zeigen:

Figur 1 eine erste mögliche Ausführungsform eines erfindungsgemäßen

Kraftfahrzeugschließsystems mit einer ersten möglichen Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Türgriffmoduls,

Figur 2 eine weitere mögliche Ausführungsform eines erfindungsgemäßen

Türgriffmoduls, Figur 3 eine weitere mögliche Ausführungsform eines erfindungsgemäßen

Türgriffmoduls und

Figur 4 ein Kraftfahrzeug mit einem erfindungsgemäßen

Kraftf ah rze u gsch I i e ßsyste m .

In der Figur 1 ist ein erfindungsgemäßes Kraftfahrzeugschließsystem mit einem erfindungsgemäßen Türgriffmodul in einer ersten Ausführungsform beschrieben. Das Türgriffmodul 10 ist dabei an einem beweglichen Teil 1 10 montiert. Das bewegliche Teil 1 10 weist eine Außenhaut 1 1 1 auf, wobei der Griffträger 1 1 des Türgriffmodul 10 an der Außenhaut 1 1 1 des beweglichen Teils 1 10 montiert ist. Der Griffträger 1 1 ist dabei um eine Türgriffmulde 40 an der Außenhaut 1 1 1 des beweglichen Teils 1 10 angeordnet. Die Türgriffmulde 40 ermöglicht somit, dass eine Fland bzw. ein Finger 51 eines Benutzers in die Türgriffmulde hineingreifen kann und die Flandhabe 12 von einem Finger 51 eines Benutzers bedient werden kann. Hierfür weist die Flandhabe 12 eine Drehachse 12.1 auf, wobei die Flandhabe 12 in der Figur 1 durch den Finger 51 parallel zur Außenhaut 1 1 1 verschwenkt werden kann. In der Figur 1 bedeutet das, dass die Flandhabe 12 als Hebel ausgebildet ist und um die Drehachse 12.1 bei Draufsicht auf Figur 1 nach rechts oder links verschwenkt werden kann. Die Flandhabe 12 ist mit einer Betätigungsmechanik 13 verbunden, wobei die Betätigungsmechanik aus einem Flebelarm und einem Bowdenzug besteht. Über eine Betätigung, d. h. ein Verschwenken des Flebels 12 wird nunmehr ein Flebelarm 13 derart betätigt, dass von dem Hebelarm 13 ein Bowdenzug 13 bewegt wird. Der Bowdenzug 13 ist dabei mit dem Schloss 20 verbunden, sodass eine mechanische Betätigung des Schlosses durch den Benutzer erfolgen kann. Die Handhabe, hierbei der Hebel 12, ist zumindest abschnittsweise von der Außenhaut 1 1 1 verdeckt.

Darüber hinaus ist in Figur 1 an dem Griffträger 1 1 des Türgriffmoduls eine Aufnahme 17 für einen Schließzylinder 17.1 gezeigt. Der Schließzylinder 17 und die Schließzylinderaufnahme 17.1 sind dabei derart in der Türgriffmulde 40 angeordnet, dass diese von der Außenhaut 1 1 1 des beweglichen Teils 1 10 zumindest abschnittsweise verdeckt ist. Bei normaler Betätigung des Türgriffmodul, d. h. wenn sich ein Benutzer, der dem beweglichen Teil beispielsweise einer Tür nähert ist der Schließzylinder 17.1 nicht erkennbar.

Darüber hinaus zeigt Figur 1 eine Sensoreinheit 14 an dem Türgriffmodul 10 mit einem Sensorelement 15. In Figur 1 ist die Sensoreinheit 14 mit einem länglich ausgebildeten Sensorelement 15 versehen, sodass ein hinein greifen und oder ein Berühren eines Fingers 51 von einem Benutzer erkannt werden kann. Darüber hinaus zeigt die Figur 1 einen Energieanschluss 70, welcher aus der Türgriffmulde 40 hinausschaut. Das bewegliche Teil ist als eine Seitentür, Fahrgasttür dargestellt, jedoch kann innerhalb von Geist und Umfang der vorliegenden Erfindung eine beliebige Fahrzeugtür, einschließlich Schwingtüren oder Heckklappen, Motorhauben, seitlichen Schiebetüren, Ladebordwänden, Hecktüren, Flügeltüren oder dergleichen, ins Auge gefasst werden.

In der Figur 2 ist eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Türgriffmodul gezeigt. Das Türgriffmodul 10 ist dabei mit einem zur Griffträger 1 1 an eine Außenhaut 11 1 eines beweglichen Teils 1 10 angeordnet. Das bewegliche Teil 110 ist in Figuren 1 und 2 als einer Tür eines Kraftfahrzeugs schematisch dargestellt. An dem beweglichen Teil 110 ist eine Türgriffmulde 40 angeordnet, welche als konkave Ausnehmung, in dem beweglichen Teil 1 10 ausgebildet ist. Dies ermöglicht es, dass der Benutzer einer Hand in die Türgriffmulde 40 einführen kann. Die Hand kann dann in dem Betätigungsbereich 30 bewegt werden, wodurch eine elektrische/elektronische und oder elektromechanische oder rein mechanische Betätigung erfolgen kann. Dafür weist das Türgriffmodul 10 eine Handhabe 12 auf, welche beweglich um eine Drehachse 12.1 angeordnet ist.

In der Figur 2 ist die Handhabe 12 um die Drehachse 12.1 derart drehbar, dass der Benutzer die Handhabe 12 zu sich heran oder von sich wegbewegen und somit um die Achse 12 verschwenken kann. Darüber hinaus ist die Handhabe im Wesentlichen vollständig von der Außenhaut 1 1 1 verdeckt. Das bedeutet, dass der Benutzer lediglich von unten in die Türgriffmulde 40 eingreifen kann um die Handhabe zu betätigen. Von außerhalb des Fahrzeugs ist die Handhabe somit im Wesentlichen, d.h. bei normaler Nutzung, nicht sichtbar. Somit wird ein optisch aufgewertetes Erscheinungsbild des Fahrzeugs, insbesondere der Außenhaut, ermöglicht.

Für eine elektronische bzw. elektromechanische Betätigung weist die Handhabe 12 eine Sensoreinheit 14 auf, welche in der Handhabe 12 angeordnet ist. Somit kann durch eine Annäherung an die Sensoreinheit 14 oder eine Berührung der Handhabe 12 ein Benutzerwillen erkannt werden. Darüber hinaus kann durch mechanisches Verschwenken der Handhabe 12 um die Achse 12.1 eine rein mechanische Betätigung erzielt werden. An der Handhabe 12 ist hierfür eine Betätigungsmechanik 13 in Form eines Hebels angeordnet. Der Hebel kann dabei beispielsweise mit einem Bowdenzug oder weiteren Hebel mit dem Schloss mechanisch verbunden sein.

Die Handhabe 12 ist bidirektional betätigbar und ist mit einer bidirektional wirkenden Betätigungsmechanik 13 verbunden. Dementsprechend kann die Handhabe 12 in eine erste Betätigungsrichtung x und eine zweite y, der ersten entgegengesetzte Betätigungsrichtung bewegt werden. Somit kann in eine erste Betätigungsrichtung x ein Öffnen und in eine zweite entgegengesetzte Betätigungsrichtung y ein Schließen eines Schlosses erzielt werden. Die erste Betätigungsrichtung x ist orthogonal von der Fahrzeugaußenhaut 1 1 1 weg und die zweite entgegensetzte Betätigungsrichtung y zu der Fahrzeugaußenhaut 1 1 1 hin gerichtet, sodass in Folge eines Unfalls und einer damit einhergehenden unbeabsichtigten Krafteinwirkung, bspw. durch eine Verformung der Außenhaut, auf die Handhabe 12, die Handhabe 12 in Schließrichtung betätigt wird. Dadurch kann verhindert werden, dass das Schloss eines beweglichen Teils geöffnet oder entriegelt werden kann. In Figur 3 ist eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Türgriffmodul 10 gezeigt. Auch hierbei ist das Türgriffmodul 10 an eine Außenhaut 1 1 1 eines beweglichen Teils montiert. Die Handhabe 12 ist hierbei um eine Achse 12.1 drehbar bzw. schwenkbar gelagert. So ist es möglich, dass ein Benutzer mittels eines Fingers 51 die Handhabe 12 um die Achse 12.1 verschwenken, beispielsweise durch Ziehen oder Drücken, verschwenken kann. Darüber hinaus ist an der Achse 12.1 der Handhabe 12 zumindest eine Feder 12.2, insbesondere Doppelschenkelfeder 12.2 angeordnet. Dies ermöglicht eine automatische, d. h. selbstständige Bewegung der Handhabe 12 in ihre Ursprungsposition zurück. An der Handhabe 12 ist eine Sensoreinheit 14 angeordnet, sodass eine Annäherung und oder Berührung eines Fingers 51 an der Handhabe 12 sensorisch erkannt werden kann.

Auch in der Figur 3 ist die Handhabe im Wesentlichen vollständig von der Außenhaut 11 1 verdeckt. Das bedeutet, dass der Benutzer lediglich von unten in die Türgriffmulde 40 eingreifen kann um die Handhabe 12 zu betätigen. Von außerhalb des Fahrzeugs ist die Handhabe 12 somit im Wesentlichen, d.h. bei normaler Nutzung, nicht sichtbar. Somit wird ein optisch aufgewertetes Erscheinungsbild des Fahrzeugs, insbesondere der Außenhaut 1 1 1 , ermöglicht.

In Figur 4 ist ein Fahrzeug 100 mit einem beweglichen Teil 1 10 sowie einem Kraftfahrzeugschließsystem 200 und einem Türgriffmodul 10 gemäß der Erfindung gezeigt.

Die voranstehende Erläuterung der Ausführungsformen beschreibt die vorliegende Erfindung ausschließlich im Rahmen von Beispielen. Selbstverständlich können einzelne Merkmale der Ausführungsformen, sofern technisch sinnvoll, frei miteinander kombiniert werden, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen. Bezugszeichenliste

10 Türgriffmodul

1 1 Griffträger

12 Handhabe

12.1 Drehachse von Handhabe

12.2 Feder

13 Betätigungsmechanik

14 Sensoreinheit

15 Sensorelement

16 Steuereinheit

17 Aufnahme für Schließzylinder 17.1 17.1 Schließzylinder

20 Schloss

30 Betätigungsbereich

40 Türgriffmulde

50 Hand

51 Finger

60 Anzeigeelement

70 Energieanschluss

100 Fahrzeug

1 10 bewegliches Teil

1 1 1 Außenhaut vom beweglichen Teil 1 10 X erste Betätigungsrichtung y zweite Betätigungsrichtung