B e s c h r e i b u n g

Die vorliegende Erfindung ist auf einen Türgriff für ein bewegliches Teil, wie bspw. einer Tür, Klappe oder Deckel bei einem Fahrzeug gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruchs gerichtet. Ferner umfasst die Erfindung auch ein erfindungsgemäßes Türgriffsystem gemäß dem Oberbegriff vom entsprechenden unabhängigen Anspruch sowie ein Verfahren zum Betrieb eines Türgriffsystems gemäß dem Oberbegriff des unabhängigen Verfahrensanspruchs.

Aus dem Stand der Technik sind Türgriffe für Fahrzeuge in den unterschiedlichsten Formen bekannt. Derartige Türgriffe dienen in der Regel dem Bediener eines Fahrzeugs, um von außen einen Zugang zum Fahrzeug zu gewährleisten, wobei die Türgriffe selbst in der Regel an einer Fahrzeugtür (hier bewegliches Teil) befestigt sind. Um den Komfort des Fahrzeugs zu verbessern, sind derartige Türgriffe mit Elektronikbausteinen ausgestattet, die z. B. einen schlüssellosen (gemeint ist ohne einen mechanischen Schlüssel) Zugang zum Fahrzeug gewähren. Damit die elektronischen Bauteile geschützt vor den äußeren Umwelteinflüssen am Fahrzeug untergebracht sind, können diese in einer Ausnehmung im Türgriff angeordnet sein. Aufgrund der vorhandenen Elektronikbausteine kann es jedoch auch zu Fehlfunktionen, hohem Energieverbrauch und einfachen Manipulationen kommen.

Ausgehend vom bekannten Stand der Technik ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Türgriff, sowie ein Türgriffsystem und ein Verfahren zum Betrieb des Türgriffsystems bereitzustellen, die zumindest teilweise die Nachteile aus dem Stand der Technik überwinden. Ebenfalls ist es vorzugsweise eine Aufgabe der Erfindung den Komfort am Fahrzeug, insbesondere für den schlüssellosen Zugang, zu verbessern. Vorzugsweise ist es auch eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, bei einem schlüssellosen Zugang zum Fahrzeug Fehlfunktionen zu vermeiden, wodurch auch vorzugsweise die Sicherheit und die Manipulationsmöglichkeiten verbessert werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Türgriff mit den Merkmalen des Hauptanspruchs, insbesondere aus dem kennzeichnenden Teil, sowie mit dem Türgriffsystem mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 22, insbesondere aus dem kennzeichnenden Teil, gelöst. Ebenfalls wird zur Lösung der Aufgabe ein Verfahren zum Betrieb eines Türgriffsystems, mit den Merkmalen des unabhängigen Verfahrensanspruchs, insbesondere aus dem kennzeichnenden Teil, vorgeschlagen. In den abhängigen Vorrichtungs- und Verfahrensansprüchen sind bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung aufgeführt. Merkmale, die zu den erfindungsgemäßen Vorrichtungen (Türgriff/Türgriffsystem) offenbart werden, gelten dabei auch für das erfindungsgemäße Betriebsverfahren und umgekehrt, so dass im Rahmen der jeweiligen Offenbarung wechselseitig Bezug genommen werden kann. Außerdem kann das erfindungsgemäße Verfahren mit dem erfindungsgemäßen Türgriff und/oder erfindungsgemäßen Türgriffsystem realisiert werden.

Der erfindungsgemäße Türgriff dient zum Betätigen eines beweglichen Teils, wie bspw. einer Tür, Klappe oder Deckel oder dergleichen, bei einem Fahrzeug durch einen Bedienen Dabei ist der Türgriff vorzugsweise an dem beweglichen Teil selber angeordnet. Der Türgriff weist ferner eine Elektronikeinheit, die zumindest zur Datenkommunikation mit einem fahrzeugseitigen System oder einem mobilen Handgerät dient, auf. Die Elektronikeinheit ist ferner in einer Ausnehmung im Türgriff angeordnet, wodurch sie gegen Umwelteinflüsse gut geschützt untergebracht ist. Um nun den Komfort des Türgriffs zu verbessern, ist es erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Elektronikeinheit zumindest eine Antenne und einen kapazitiven Näherungssensor umfasst, wobei insbesondere die Antenne zur drahtlosen Datenkommunikation mit dem mobilen Handgerät dient und der kapazitive Näherungssensor zur messtechnischen Erfassung einer Annäherung eines Bedieners geeignet ist. Durch den vorhandenen kapazitiven Näherungssensor ist es möglich, (nur dann) eine fahrzeugseitige Funktion auszulösen, wenn der Näherungssensor eine entsprechende Annäherung eines Bedieners messtechnisch erfasst hat. Bei dieser fahrzeugseitigen Funktion kann es sich z. B. um ein Öffnungssignal für ein Türschloss und/oder um eine Weckfunktion für das mobile Handgerät handeln. Durch die vorhandene Antenne ist auch eine drahtlose Datenkommunikation mit dem mobilen Handgerät möglich, wodurch z. B. ein elektronischer Zugangscode datentechnisch ausgetauscht werden kann. So kann der erfindungsgemäße Türgriff im Rahmen eines Keyless-Entry-Systems (sowohl Active- als auch Passive-Keyless- Entry) eingesetzt werden. Beim Active-Keyless-Entry-System muss der Bediener noch eine Aktion an dem mobilen Handgerät auslösen, wodurch eine Datenkommunikation zwischen dem mobilen Handgerät und dem Türgriff durch die vorhandene Antenne stattfindet. Sollte hierbei auch der richtige Zugangscode ausgetauscht werden, so kann durch eine Annäherung bzw. ein Eingreifen in den Türgriff auch ein Öffnungssignal für ein elektromechanisches Türschloss erzeugt werden, so dass sich das bewegliche Teil ohne weiteren Aufwand öffnen lässt. Bei einem Passive-Keyless-Entry-System kann die Annäherung an den Türgriff bzw. das Eingreifen in den Türgriff ebenfalls durch einen kapazitiven Näherungssensor erkannt werden und anschließend ein Datenaustausch über die Antenne mit dem mobilen Handgerät - ohne weitere Aktion des Bedieners - durchgeführt werden. Auch somit lässt sich das bewegliche Teil ohne weiteren Aufwand durch den Bediener entsprechend öffnen. Bei dem mobilen Handgerät kann es sich z. B. um ein Mobilfunkgerät, einen mobilen PC oder einen ID-Geber (elektronischer Identifikationsgeber) handeln. Um die Funktionssicherheit des erfindungsgemäßen Türgriffs zu verbessern, kann es ferner vorgesehen sein, dass die Elektronikeinheit an einer ersten Seite die Antenne und an einer zweiten Seite den kapazitiven Näherungssensor umfasst, wobei die erste und zweite Seite sich gegenüberliegen. Durch die klare Trennung der Antenne auf der einen Seite der Elektronikeinheit und des kapazitiven Näherungssensors auf der anderen Seite der Elektronikeinheit kann auch die Sicherheit und die Manipulationsfähigkeit der Vorrichtung verbessert werden. Hierbei ist es denkbar, dass die erste Seite der Elektronikeinheit vom Fahrzeug abgewandt ist und die zweite Seite der Elektronikeinheit zum Fahrzeug zugewandt ist (s. Pfeile P1 und P2). Hierdurch kann sichergestellt werden, dass der Messbereich des kapazitiven Näherungssensors hauptsächlich zum Fahrzeug hin gerichtet ist und nicht vom Fahrzeug weg. Damit kann eine ungewollte Annäherung eines Bedieners an den Türgriff von außen nicht zu einer Auslösung der fahrzeugseitigen Funktion durch den Näherungssensor erfolgen, wodurch auch wesentlich Energie eingespart werden kann.

Ferner ist es im Rahmen der Erfindung denkbar, dass die Antenne der Elektronikeinheit zumindest teilweise ein elektrisches Feld (gemeint ist auch ein elektromagnetisches Feld) des kapazitiven Näherungssensors abschirmt. So kann ein Hauptteil des elektrischen Feldes des kapazitiven Sensors durch die (aufgrund der) Abschirmung durch die Antenne zum Fahrzeug hin gerichtet werden. Damit kann die Antenne selbst als (integriertes) Abschirmelement für den kapazitiven Näherungssensor dienen. Somit wird sichergestellt, dass auch nur eine Annäherung an den Türgriff vom Fahrzeug aus, d. h. sofern ein Bediener in die Griffmulde zwischen dem beweglichen Teil und Türgriff greift, messtechnisch vom kapazitiven Näherungssensor erfassbar ist. Das bloße Vorbeistreichen von außen am Türgriff führt somit nicht zur Auslösung einer fahrzeugseitigen Funktion durch den kapazitiven Näherungssensor.

An dieser Stelle sei ferner auch erwähnt, dass anstelle eines kapazitiven Näherungssensor auch mehrere kapazitive Näherungssensoren, die vorzugsweise hintereinander angeordnet oder nebeneinander angeordnet sind, durch die Antenne ganz oder teilweise abgeschirmt werden können. Auch können anstelle einer Antenne mehrere Antennen oder mehrere Spulen zur Abschirmung wenigstens eines kapazitiven Näherungssensors zum Einsatz kommen. Auch sein in dieser Stelle erwähnt, dass der Türgriff vorzugsweise als Kunststoffformteil, insbesondere Spritzgussteil, ein- oder mehrteilig ausgeführt sein kann. Durch die Verwendung von Kunststoff für den erfindungsgemäßen Türgriff wird das von der Elektronikeinheit erzeugte elektromagnetische Feld kaum beeinflusst. Außerdem lassen sich auch komplizierte geometrische Strukturen für den erfindungsgemäßen Türgriff auf kostengünstige Art und Weise im Rahmen einer Serienfertigung herstellen. Die im Türgriff vorgesehene Ausnehmung kann entweder bei der Formgebung des Türgriffs direkt eingeformt werden oder durch ein spanabhebendes Verfahren im Nachhinein eingebracht werden. Sofern der Türgriff aus mehreren Teilen besteht, kann die Ausnehmung auch in einem oder mehreren Teilen des Türgriffs vorgesehen sein.

Des Weiteren ist es bei der Erfindung denkbar, dass die Antenne der Elektronikeinheit wenigstens einen Draht aufweist, der vorzugsweise um einen Kern der Antenne zu einer Spule gewickelt ist und die Spule mehrere Wicklungen des Drahtes aufweist. Hierbei ist zumindest eine gesonderte Wicklung des Drahtes vorgesehen, der aus der Spule (ein- oder beidseitig) herausragt und somit von den übrigen Wicklungen der Spule deutlich in seiner geometrischen Anordnung abweicht. Diese gesonderte Wicklung des Drahtes dient ebenfalls zur Abschirmung eines elektrischen Feldes des kapazitiven Näherungssensors. Damit dient nicht nur die Spule mit ihren Wicklungen, sondern auch die gesonderte Wicklung des Antennendrahtes zur Abschirmung des elektrischen Feldes des kapazitiven Näherungssensors. Somit kann auf besonders einfache Art und Weise eine Abschirmung des elektrischen Feldes des kapazitiven Näherungssensors durch die vorhandene Antenne erzielt werden. Außerdem kann somit die gesamte geometrische Ausdehnung der Antenne durch zumindest eine oder mehrere gesonderte Wicklungen deutlich breiter bzw. vergrößert werden. Außerdem kann auch eine einfache geometrische Anpassung der Antenne durch die gesonderten Wicklungen an den vorhandenen kapazitiven Näherungssensor erfolgen.

Des Weiteren ist es denkbar, dass die Elektronikeinheit ein Trägerelement, insbesondere in Form eines Kunststoff-Spritzgussteils, aufweist, das wenigstens zur Befestigung der Antenne und dem kapazitiven Näherungssensor dient. Durch den Einsatz des Trägerelements kann damit der mechanische Aufbau der Elektronikeinheit verbessert werden. Außerdem kann eine automatisierte Montage der Elektronikeinheit selbst sowie der Elektronikeinheit am Türgriff, z. B. durch Roboter erfolgen. Durch die Verwendung des Trägerelements kann es ferner vorgesehen sein, dass die Spule der Antenne am Trägerelement befestigt ist und zumindest eine gesonderte Wicklung um ein Befestigungselement geführt ist. Dabei ist das Befestigungselement vorzugsweise ein Teil des Trägerelements, so dass die eine oder mehrere gesonderte Wicklungen mechanisch fest in der Elektronikeinheit und/oder am Träger angeordnet sind.

Auch ist es möglich, dass das Trägerelement zur Befestigung des Drahtes der Antenne wenigstens ein oder mehrere Fixiermittel aufweist, womit der Draht vorzugsweise umfangsmäßig am Trägerelement fixierbar ist. Auch diese zusätzlichen Fixiermittel dienen dazu, den Draht der Antenne geometrisch eindeutig definiert am Trägerelement anzuordnen. Damit lässt sich auch die Antenne und die Wicklungen der Spule von der Antenne sowie die eine oder mehrere gesonderten Wicklungen automatisch durch eine Maschine oder Roboter am Trägerelement aufwickeln. Außerdem kann der Draht dadurch geschützt am Trägerelement gehalten sein. Vorzugsweise können die Fixiermittel außenseitig am Trägerelement angeordnet sein, wodurch insgesamt die geometrischen Ausmaße der Antenne vergrößert werden können. Hierdurch lässt sich auch die Abschirmung des kapazitiven Näherungssensors entsprechend vergrößern.

Vorteilhafterweise kann zumindest eine gesonderte Wicklung der Antenne durch das Befestigungselement umgelenkt sein. Somit kann auch eine klare geometrische Struktur der gesonderten Wicklungen mit Hilfe des Befestigungselements erzielt werden. Weiterhin ist es denkbar, dass die gesonderte Wicklung eine Ebene bildet, die insbesondere parallel oder schräg zu einer Elektrodenfläche des kapazitiven Näherungssensors angeordnet sein kann. Damit deckt die Abschirmung der Antenne die Elektrodenfläche des kapazitiven Näherungssensors parallel ab, wodurch ein klar definiertes elektrisches Feld vom Näherungssensor erzeugbar ist. Um die Funktionalität der Antenne zu verbessern, kann diese einen Kern, der vorzugsweise elektrisch leitend und/oder magnetisch aufgebaut ist, aufweisen, wobei der Kern vorzugsweise Ferrit aufweist, und die Spule um den Kern gewickelt ist. Hierbei ist es vorteilhaft, wenn die Spule zumindest galvanisch oder stofflich (gemeint ist ohne einen Kontakt zum Kern) vom Kern getrennt ist. Dabei hat sich als zweckmäßig herausgestellt, wenn der Kern vom Trägerelement der Elektronikeinheit umgeben ist, so dass die Wicklungen der Spule außen (vorzugsweise ohne direkten Kontakt zum Kern) um das Trägerelement herum geführt werden können. Damit lässt sich auch insbesondere die automatische Fertigung des erfindungsgemäßen Türgriffs weiter verbessern. Vorzugsweise kann die Spule der Antenne eine Längserstreckung aufweisen, die im Wesentlichen einer Längserstreckung der gesonderten Wicklung entspricht. Damit kann eine optimale Datenkommunikation zwischen der Antenne im Türgriff und dem mobilen Handgerät vom Fahrzeug erzielt werden.

Des Weiteren ist es denkbar, dass eine Längserstreckung der Spule sowie eine Längserstreckung der gesonderten Wicklung in Summe im Wesentlichen der Längserstreckung des kapazitiven Näherungssensors entspricht. Hierdurch kann der kapazitive Näherungssensor über seine gesamte Länge durch die vorhandene Antenne, die die Spule und die gesonderten Wicklungen umfasst, realisiert werden. Damit kann auch das elektrische Feld des kapazitiven Näherungssensors über seine ganze Länge von der Antenne abgeschirmt werden.

Um durch einen einfachen Aufbau der Antenne eine optimale Abschirmung des kapazitiven Näherungssensors zu erzielen, kann es vorgesehen sein, dass wenigstens eine gesonderte Wicklung der Antenne in ihrer geometrischen Ausrichtung im Wesentlichen senkrecht zu den Wicklungen der Spule angeordnet ist. Dabei stehen die Wicklungsachsen der Spule und der gesonderten Wicklungen im Wesentlichen senkrecht bzw. orthogonal zueinander. Hierdurch ist es ausreichend, wenn nur eine gesonderte Wicklung aus der Spule herausragt, um die gesamte Antenne damit entsprechend geometrisch zu vergrößern. Auch ist es denkbar, dass wenigstens eine gesonderte Wicklung der Antenne in ihrer geometrischen Ausrichtung im Wesentlichen quer zu der Wicklung der Spule angeordnet ist. Hierbei kann die gesonderte Wicklung zumindest ein Kreuzmuster oder Schlangenmuster aufweisen, um die Abschirmwirkung von der gesonderten Wicklung gegenüber dem kapazitiven Näherungssensor zu verbessern.

Um die Elektronikeinheit des Türgriffs mit Energie zu versorgen, kann diese Anschlusskontakte aufweisen, die insbesondere im Trägerelement angeformt und/oder eingespritzt sind und mit dem Trägerelement einen Stecker bilden. Hierbei können die Anschlusskontakte abgewinkelt sein und quer zu einer Längserstreckung des Trägerelements enden. Da quasi der Stecker für die Elektronikeinheit im Trägerelement integriert ist, kann auch eine elektrische Kontaktierung der gesamten Elektronikeinheit beim Einsetzen in die Ausnehmung in den Türgriff erfolgen. Damit ist kein zusätzlicher Montageschritt für die Herstellung der elektrischen Anschlüsse der Elektronikeinheit notwendig. Außerdem können die Anschlusskontakte besonders stabil im Trägerelement angeordnet werden, so dass auch ein stabiler mechanischer Aufbau vorhanden ist. Zusätzlich kann am Trägerelement zumindest ein Führungselement zur Anordnung der Elektronikeinheit in einem Gehäuse oder der Ausnehmung im Türgriff vorhanden sein, so dass zusätzlich oder optional zum Stecker eine mechanische Befestigung der Elektronikeinheit durch die Führungselemente realisierbar ist. Um die Elektronikeinheit besonders einfach fertigen und montieren zu können, kann das Trägerelement zumindest zweiteilig aufgebaut sein und vorzugsweise der Kern der Antenne zwischen zwei Bauteilen des Trägerelements eingeklemmt sein. Hierbei können vorzugsweise die zwei Bauteile des Trägerelements durch Rastteile miteinander verbunden werden. Dabei können die Rastmittel die beiden Bauteile des Trägerelements form- und/oder kraftschlüssig miteinander befestigen. Idealerweise wird der Kern der Antenne in ein Bauteil eingelegt und das weitere Bauteil des Trägerelements mit dem ersten Bauteil zusammengefügt, wobei dabei automatisch die erwähnen Rastmittel verrasten und somit den Kern der Antenne, insbesondere unlösbar, im Trägerelement aufnehmen. Anschließend kann der Draht der Antenne sowie die Wicklung für die Spule und die gesonderten Wicklungen um das Trägerelement herum hergestellt werden. In einem weiteren Fertigungsschritt kann auch zumindest eine Elektrodenfläche des kapazitiven Näherungssensors an dem Trägerelement befestigt werden und zwar durch Haltemittel, die im Folgenden noch näher beschrieben werden. Um die Elektronikeinheit optimal gegen Feuchtigkeit zu schützen, kann diese vor dem Einbau oder beim Einbau in den Türgriff mit einer Vergussmasse umhüllt werden. Dabei kann auch ein gesondertes Gehäuse für die Elektronikeinheit vorgesehen sein, welches mit der Vergussmasse ausgefüllt werden kann. Idealerweise sind alle Freiräume im Türgriff mit der Vergussmasse ausgefüllt, wodurch auch Messfehler des kapazitiven Näherungssensors zusätzlich vermieden werden können.

Des Weiteren ist es erfindungsgemäß denkbar, dass eine Elektrodenfläche des kapazitiven Näherungssensors U-förmig oder H-förmig ausgestaltet sein kann. Unabhängig von der geometrischen Ausgestaltung der Elektrodenfläche kann diese formschlüssig und/oder kraftschlüssig durch Haltemittel am Trägerelement befestigt sein. Diese Haltemittel können wie die Fixierelemente, Rastmittel und Führungselemente am Trägerelement angespritzt sein. Die Haltemittel können dabei aus einem absatzförmigen Vorsprung bestehen, wodurch die Elektrodenfläche am Trägerelement befestigbar ist. Die Haltemittel selber können somit einen L-förmigen Fortsatz aufweisen.

Um die Fertigung des Türgriffs weiterhin zu verbessern, kann der kapazitive Näherungssensor als Stanzteil, insbesondere aus Blech ausgestaltet sein und vorzugsweise teilweise oder ganz über die Längserstreckung des Trägerelements verlaufen. Dabei kann das Stanzteil - wie bereits beschrieben - U-förmig oder H-förmig ausgestaltet sein. Ferner ist es denkbar, dass dieses Stanzteil direkt mit einem Anschlusskontakt im Trägerelement elektrisch leitend verbunden ist, so dass auf zusätzliche Verbindungselemente verzichtet werden kann.

Auch ist es denkbar, dass die Elektronikeinheit zusätzlich eine Steuerung, insbesondere wenigstens einen Mikroprozessor, umfasst, um wenigstens die Antenne oder den kapazitiven Näherungssensor ansteuern zu können. Auch kann die Steuerung zur Auswertung der erhaltenen Messsignale des kapazitiven Näherungssensors sowie zur Datenkommunikation mit der Antenne dienen. Die Steuerung selber kann ebenfalls am Trägerelement angeordnet sein. Zusätzlich kann auch eine Leiterplatte vorhanden sein, auf der die Steuerung aufgelötet ist.

Um die Funktionalität des erfindungsgemäßen Türgriffs weiterhin zu verbessern, kann neben der Elektronikeinheit wenigstens ein Sensorelement am Türgriff vorhanden sein, wodurch eine fahrzeugseitige Funktion auslösbar ist. Bei dieser fahrzeugseitigen Funktion kann es sich z. B. um ein Schließsignal beim Passive-Keyless-Go-System handeln. Hierbei ist es denkbar, dass das Sensorelement als Schaltelement, sowie Taster oder Raster oder dergleichen ausgestaltet ist.

Bei dem erfindungsgemäßen Türgriff kann es sich um einen starr angeordneten oder beweglich angeordneten Türgriff handeln, wodurch eine Relativbewegung des Türgriffs zum beweglichen Teil erzeugbar ist. Sofern im Rahmen der Erfindung ein beweglicher Türgriff Verwendung findet, kann dieser zumindest ein Lagerelement aufweisen, welches ein Drehoder Schwenklager vorsieht. Ein weiteres Lagerelement für einen beweglichen Türgriff kann insbesondere eine lineare Führung vorsehen. Auch kann ein beweglicher Türgriff nicht nur als Ziehgriff, sondern als Klappgriff oder Ziehklappgriff ausgestaltet sein.

Ebenfalls ist die Erfindung auf ein Türgriffsystem gemäß dem unabhängigen Vorrichtungsanspruch gerichtet. Hierbei ist es vorgesehen, dass der erfindungsgemäße Türgriff durch einen Griffträger, vorzugsweise innenseitig am beweglichen Teil befestigbar ist. Um den Türgriff außen am beweglichen Teil zu befestigen, ist zumindest ein Lagerelement am Türgriff vorgesehen, was mit dem Griffträger mechanisch zusammenwirkt, um den Türgriff daran zu befestigen. Vorzugsweise ist der Türgriff starr oder beweglich durch die Lagerelemente im Griffteil gelagert.

Ferner ist die Erfindung auch auf ein Verfahren zum Betrieb eines Türgriffsystems gerichtet, wobei es erfindungsgemäß vorgesehen ist, dass zumindest eine teilweise elektrische Abschirmung eines elektrischen Feldes des kapazitiven Näherungssensors durch einen Teil der Antenne erfolgt. Hierdurch kann der Komfort sowie der Betrieb des erfindungsgemäßen Türgriffsystems - wie zuvor ausführlich beschrieben - verbessert werden. Erfindungsgemäß können die Merkmale der Beschreibung und der Ansprüche und der erfindungsgemäßen Vorrichtung sowie des erfindungsgemäßen Verfahrens sowohl einzeln für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein. Weitere, die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigen:

Figur 1 in einer Seitenansicht ein Fahrzeug mit zumindest einem erfindungsgemäßen

Türgriffsystem, Figur 2 eine schematische Schnittansicht durch ein erfindungsgemäßes

Türgriffsystem, welches an einem beweglichen Teil des Fahrzeugs befestigt ist, Figur 3 eine dreidimensionale Draufsicht auf eine Elektronikeinheit des erfindungsgemäßen Türgriffsystems,

Figur 4 eine dreidimensionale Seitenansicht auf die Elektronikeinheit aus Figur 3 mit einem schematisch angedeuteten Gehäuse,

Figur 5 eine dreidimensionale Rückansicht auf die Elektronikeinheit aus den Figuren 3 und 4,

Figur 6 eine schematische Seitenansicht auf eine Elektronikeinheit mit einer Antenne ohne eine gesonderte Wicklung mit dem entstehenden elektrischen Feld eines kapazitiven Näherungssensors,

Figur 7 eine vergleichbare Schnittansicht der Elektronikeinheit aus Figur 6, jedoch mit einer Antenne mit einer gesonderten Wicklung und einem zugehörigen elektrischen Feld des kapazitiven Näherungssensors,

Figur 8a eine schematische Draufsicht auf ein Kreuzmuster der gesonderten Wicklung der Antenne und

Figur 8b eine vergleichbare Draufsicht auf eine gesonderte Wicklung der Antenne aus

Figur 8a mit einem Schlangenmuster.

In den Figuren werden für die gleichen technischen Merkmale auch für unterschiedliche Ausführungsbeispiele die identischen Bezugszeichen verwendet.

In der Figur 1 ist ein Fahrzeug 100, insbesondere in Form eines Kraftfahrzeugs, mit den erfindungsgemäßen Türgriffen 10 bzw. erfindungsgemäßen Türgriffsystemen 50 gezeigt. Dabei können die Türgriffe 10 als starre oder bewegliche Türgriffe 10 am beweglichen Teil 101 angeordnet sein. Bei dem beweglichen Teil 101 handelt es sich um äußere Fahrzeugtüren. Durch die Bedienung des Türgriffs 10 erfolgt bei geöffneter Zentralverriegelung eine Betätigung eines Türschlosses 102, welches als rein mechanisches Schloss 102 bei einem beweglichen Türgriff 10 und als elektromechanisches Türschloss 102 bei einem starren Türgriff 10 ausgestaltet sein kann. Ferner weist das Fahrzeug 100 auch ein fahrzeugseitiges System 103 in Form eines Sicherheitssystems, Zugangskontrollsystems, Zentralverriegelung oder dergleichen auf, welches in Datenkommunikation mit dem erfindungsgemäßen Türgriffsystem 50 stehen kann. Zur schlüssellosen Bedienung des erfindungsgemäßen Türgriffsystems 50 ist ein mobiles Handgerät 52, z. B. als Mobilfunkgerät oder ID-Geber vorgesehen. Dieses mobile Handgerät 52 soll dabei den mechanischen Schlüssel ersetzen.

In der Figur 2 ist eine schematische Schnittansicht des erfindungsgemäßen Türgriffsystems 50 am beweglichen Teil 101 dargestellt. Wie gut zu erkennen ist, wird der Türgriff 10 über den Griffträger 51 , welcher selber direkt an dem beweglichen Teil 101 (durch nicht dargestellte Befestigungsmittel) fixiert ist, befestigt. Zur Befestigung des Türgriffs 10 am Griffträger 51 sind zumindest zwei Lagerelemente 12 und 13 am Türgriff 10 beispielhaft vorgesehen. Da es sich bei dem dargestellten Türgriff 10 in Figur 2 um einen beweglichen Türgriff 10 handelt, ist (an einem ersten Ende des Griffs 10) am ersten Lagerelement 12 ein Dreh- oder Schwenklager 12.1 vorhanden, welches den Türgriff 10 um einen Drehpunkt 12.2 bzw. eine Schwenkbahn 12.2 führt. Ein zweites Lagerelement 13 ist am gegenüberliegenden Ende des Türgriffs 10 angeordnet und weist eine lineare Führung 13.1 sowie einen Mitnehmer 13.2 für das Türschloss 102 auf. Insgesamt ist das zweite Lagerelement 13 L- förmig ausgestaltet.

Um den Komfort des erfindungsgemäßen Türgriffs 10 zu verbessern, ist eine Elektronikeinheit 15 vorgesehen, die in einer Ausnehmung 1 1 im Türgriff 10 angeordnet ist. Die Elektronikeinheit 15 wird in den Figuren 3 bis 7 näher dargestellt und nachfolgend beschrieben. Zusätzlich ist im Türgriff 10 aus Figur 2 ein Sensorelement 14 in Form eines Tasters vorgesehen, der z. B. ein Schließsignal bei einem Keyless-Passive-Go-System erzeugen kann. Dabei kann das Sensorelement 14 in der Ausnehmung 1 1 im Türgriff 10 durch ein Trennelement 1 1.1 von der Elektronikeinheit 15 baulich getrennt sein. Sowohl das Sensorelement 14 als auch die Elektronikeinheit 15 können über Leitungen 1 1 .2 mit der übrigen Fahrzeugelektronik verbunden werden. Wie aus Figur 2 weiterhin gut erkennbar ist, ist der Griffträger 51 an einer Innenseite 101 .2, also innenseitig, am beweglichen Teil 101 befestigt, wohingegen der erfindungsgemäße Türgriff 10 hauptsächlich an einer Außenseite 101 .1 (also außenseitig) vom beweglichen Teil 101 herausragt. Die beiden Pfeile P1 und P2 geben die Richtung vom Fahrzeug weg und zum Fahrzeug hin an. Damit der Türgriff 10 besonders robust aufgebaut ist, ist die Ausnehmung 1 1 vorzugsweise mit einer Vergussmasse 21 vergossen, die auch die Elektronikeinheit 15 teilweise oder ganz umhüllt, genauso wie beispielhaft das zusätzliche Sensorelement 14.

In der Figur 3 bis 5 ist die Elektronikeinheit 15 mit ihrem Trägerelement 16, einer Antenne 17 und einem kapazitiven Näherungssensor 18 dargestellt. Um einen elektrischen Anschluss der Elektronikeinheit 15 zu ermöglichen, sind zusätzliche Anschlusskontakte 20, die abgewinkelt aus dem Trägerelement 16 ragen, vorgesehen. Der erfindungsgemäße Aufbau der Elektronikeinheit 15 ermöglicht vorzugsweise eine automatische Fertigung und Montage mit der Antenne 17 und dem kapazitiven Näherungssensor 18. Dabei ist ein Draht 17.1 der Antenne 17 von zumindest einem Anschlusskontakt 20 entlang des Trägerelements 16 durch Fixierelemente 16.4 geführt. Im mittleren Bereich, gemessen an der Längserstreckung L des Trägerelements 16, ist der Draht 17.1 zu einer Spule 17.3 aufgewickelt, die außenseitig am Trägerelement 16 geführt ist. Innerhalb der Spule 17.3 ist ein Kern 17.2 der Antenne 17 vorgesehen, der vorzugsweise durch zwei Bauteile 16.1 und 16.2 des Trägerelements 16 eingeklemmt ist. Die beiden Bauteile 16.1 und 16.2 des Trägerelements 16 können selber über Rastmittel 16.5 form- und/oder kraftschlüssig zusammengefügt werden. Aus der Spule 17.3 von der Antenne 17 ragt zumindest eine gesonderte Wicklung 17.4 heraus, die durch den Draht 17.1 selbst gebildet wird. Vorzugsweise bildet die gesonderte Wicklung 17.4 eine Ebene 17.5, die zweckmäßigerweise parallel zu einer Elektrodenfläche 18.1 des kapazitiven Näherungssensors 18 liegt (s. Figur 5). Die gesonderte Wicklung 17.4 wird über Befestigungselemente 16.3 am Trägerelement 16 geführt. Zusätzlich wird die gesonderte Wicklung 17.4 auch über die Fixierelemente 16.4 außenseitig am Trägerelement 16 gehalten. In den Figuren 3 bis 5 ist die gesonderte Wicklung 17.4 U-förmig ausgestaltet. Neben dieser Ausgestaltung sind auch andere Formen für die gesonderte Wicklung 17.4 denkbar, die z. B. in den Figuren 8a und 8b schematisch dargestellt sind. Die Befestigungselemente 16.3 umfassen eine Einkerbung, durch die der Draht 17.1 der gesonderten Wicklung 17.4 durchgeführt wird. Damit die Elektronikeinheit 15 von einem schützenden Gehäuse 15.3 oder einer Hülle 15.3 umgeben werden kann oder in die Ausnehmung 1 1 vom Türgriff 10 sicher eingelegt werden kann, sind Führungselemente 16.6 am Trägerelement 16 vorgesehen. Im vorliegenden Fall sind die Führungselemente 16.6 schlitzartig vorgesehen, in die entsprechende Teile des Gehäuses 15.3 oder des Türgriffs 10 zur Befestigung eingreifen können.

In der Figur 4 ist rein schematisch das Gehäuse 15.3 gestrichelt um das Trägerelement 16 dargestellt. Dieses Gehäuse 15.3 kann ebenfalls mit der bereits erwähnten Vergussmasse 21 verfüllt sein. Um eine optimale Trennung zwischen der Antenne 17 und dem kapazitiven Näherungssensor 18 zu erhalten, ist die Antenne 17 an einer ersten Seite 15.1 und der kapazitive Näherungssensor 18 an einer zweiten Seite 15.2 der Elektronikeinheit 15 (s. Figuren 6 und 7) vorgesehen. Dabei bildet die erste Seite 15.1 quasi die Oberseite und die zweite Seite 15.2 die Rückseite der Elektronikeinheit. Wie in Figur 4 weiterhin gut zu erkennen ist, ist der Abstand von der Verbindung des Drahtes 17.1 mit den Anschlusskontakten 20 bis zur Spule 17.3 ungefähr genauso groß wie die Längserstreckung L1 der Spule 17.3. Ebenfalls ist auch die Längserstreckung L2 in der gesonderten Wicklung 17.4 genauso lang wie die Längserstreckung L1 der Spule 17.3. Auch der Bereich des Drahtes von den Anschlusskontakten 20 bis zur Spule 17.3 kann dabei eine gesonderte Wicklung 17.4 im Sinne der vorliegenden Erfindung darstellen, weshalb in der Figur 4 auch dieser Abstand mit der Längserstreckung L2 gekennzeichnet ist. Idealerweise entspricht die Summe der Längserstreckungen der Spule L1 und der gesonderten Wicklungen L2 der Gesamtlänge der Längserstreckung L3 des kapazitiven Sensors 18. Damit ist eine optimale Abschirmung des kapazitiven Näherungssensors 18 durch die Antenne 17 möglich. Damit wird der Messbereich bzw. das elektrische Feld 18.2 des kapazitiven Näherungssensors 18 zum Fahrzeug hin (s. Pfeil P2) gerichtet.

Aus der Figur 5 ist die Rückseite (Blick auf die zweite Seite 15.2) der Elektronikeinheit 15 zu erkennen. Hierbei wird deutlich, dass im vorliegenden Fall, der kapazitive Näherungssensor 18 aus einer Elektrodenfläche 18.1 besteht, die idealerweise als ein Stanzteil hergestellt ist. Zur Befestigung des kapazitiven Näherungssensors 18 am Trägerelement 16 sind entsprechende Haltemittel 16.8 vorgesehen, die als insbesondere L- förmige Vorsprünge ausgestaltet sind und einen Formschluss zum Näherungssensor 18 bilden. Die Montage des kapazitiven Näherungssensors 18 ist dadurch besonders einfach, da dieser nur auf die Rückseite 15.2 gelegt werden muss und dann in Richtung der Längserstreckung Richtung Stecker hin verschoben werden muss und dabei automatisch hinter den Haltemitteln 16.8 befestigt wird. Gleichzeitig kann hierbei eine Kontaktierung zwischen der Elektrodenfläche 18.1 und den Anschlusskontakten 20 auf mechanische Art und Weise folgen. Zusätzlich kann diese Kontaktfläche auch verlötet oder geschweißt werden.

In der Figur 6 ist rein schematisch eine Seitenansicht der Elektronikeinheit 15 mit einem ebenfalls schematisch dargestellten elektrischen Feld 17.2 des kapazitiven Näherungssensors 18 dargestellt. Um die Wirkung der gesonderten Wicklung 17.4 zu verdeutlichen, wurde in der Figur 6 auf diese verzichtet im Gegensatz zur Figur 7. Wie in Figur 6 zu erkennen ist, weist das elektrische Feld 18.2 des kapazitiven Näherungssensors 18 in der Figur 6 einen Nebenteil 18.4 (oberhalb der Elektronikeinheit 15) auf sowie ein Hauptteil 18.3, welches hauptsächlich unterhalb der Elektronikeinheit 15 ausgebildet ist, auf. Zusammen wird das elektrisch Feld 18.2 in Figur 6 durch den Hauptteil 18.3 und den Nebenteil 18.4 gebildet. Optional ist in der Figur 6 im Bereich des Trägerelements 16 auch die erwähnte Steuerung 19 eingezeichnet. Wie in der Figur 7 gut im Unterschied zur Figur 6 zu erkennen ist, verändert die Abschirmung der gesonderte Wicklung 17.4 der Antenne 17 das elektrische Feld 18.2 des kapazitiven Näherungssensors 18. Dabei besteht das elektrische Feld 18.2 aus Figur 7 nunmehr nur aus dem Hauptteil 18.3, der an der Rückseite bzw. zweiten Seite 15.2 der Elektronikeinheit 15 angeordnet ist. Somit können Annäherungen eines Bedieners von außen auf der ersten Seite 15.1 nicht durch den kapazitiven Näherungssensor 18 messtechnisch erfasst werden. In den Figuren 6 und 7 ist das Befestigungselement 16.3 stabförmig ausgebildet, um das die gesonderte Wicklung 17.4 geführt ist.

In den Figuren 8a und 8b ist die Führung des Drahtes 17.1 der Antenne 17 als gesonderte Wicklung 17.4 in Form eines beispielhaften Kreuzmusters 17.6 und Schlangenmusters 17.7 dargestellt. Die voranstehende Erläuterung der Ausführungsformen beschreibt die vorliegende Erfindung ausschließlich im Rahmen von Beispielen. Selbstverständlich können einzelne Merkmale der vorliegenden Erfindung, sofern technisch sinnvoll, frei miteinander kombiniert werden, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung / Ansprüche zu verlassen.

B ez u g s ze i c h e n l i s te

10 Türgriff

11 Ausnehmung

11.1 Trennelement

11.2 Leitung

12 erstes Lagerelement

12.1 Dreh- oder Schwenklager

12.2 Drehpunkt / Schwenkbahn

13 zweites Lagerelement

13.1 lineare Führung

13.2 Mitnehmer für Türschloss

14 Sensorelement

15 Elektronikeinheit

15.1 erste Seite

15.2 zweite Seite

15.3 Gehäuse / Hülle

16 Trägerelement

16.1 erstes Bauteil

16.2 zweites Bauteil

16.3 Befestigungselement für 17.4

16.4 Fixierelement für 17.1

16.5 Rastmittel

16.6 Führungselement

16.7 Stecker

16.8 Haltemittel für 18

17 Antenne für drahtlose Datenkommunikation

17.1 Draht

17.2 Kern

17.3 Spule mit Wicklungen

17.4 gesonderte Wicklung

17.5 Ebene von 17.4 17.6 Kreuzmuster von 17.4

17.7 Schlangenmuster von 17.4

18 kapazitiver Näherungssensor

18.1 Elektrodenfläche

18.2 elektrisches Feld

18.3 Hauptteil

18.4 Nebenteil

19 Steuerung

20 Anschlusskontakte

21 Vergussmasse

50 Türgriffsystem

51 Griffträger

52 mobiles Handgerät, z. B. Mobilfunkgerät oder ID-Geber

100 Fahrzeug, insbesondere PKW

101 bewegliches Teil

101 .1 Außenseite von 101

101 .2 Innenseite von 101

102 Türschloss

103 fahrzeugseitigen System, Sicherheitssystem

L1 Längserstreckung der Spule

L2 Längserstreckung der gesonderten Wicklung

L3 Längserstreckung des kapazitiven Sensors

L Längserstreckung von 15, 16

P1 Pfeil in Richtung vom Fahrzeug weg

P2 Pfeil in Richtung zum Fahrzeug hin