Tür mit zusätzlichen Türbedienelementen

Die Erfindung betrifft eine Türvorrichtung für eine Sanitär zelle eines Schienenfahrzeugs des Personenverkehrs mit einem bewegbaren Türblatt und einem mit dem Türblatt verbundenen ersten Türhebel zum manuellen Bewegen des Türblatts.

Universalnasszellen in Schienenfahrzeugen können für die be sonderen Bedürfnisse von Rollstuhlfahrer ausgelegt sein. Die Bedienung aller Einrichtungen der Nasszelle durch die im Rollstuhl sitzende Person sollte gewährleitet sein. Dazu ge hört beispielsweise das eigenständige Öffnen und Schließen sowie das Ver- und Entriegeln der Nasszellentür. Bei automa tischen Türen kann dies durch einen oder mehrere Drucktaster an zugänglichen Stellen realisiert werden.

Bei größeren, manuell zu verschiebenden Türen kann hingegen die Bedienung der Tür aus dem Rollstuhl heraus durch die gro ße Öffnungsweite und/oder den großen Verfahrweg erschwert bis unmöglich sein.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Bedienung von manuellen Türen zu verbessern.

Gelöst wird die Aufgabe durch den Gegenstand des unabhängigen Patentanspruchs 1. Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung finden sich in den Merkmalen der abhängigen Pa tentansprüche wieder.

Eine erfindungsgemäße Türvorrichtung für eine Sanitärzelle eines Schienenfahrzeugs des Personenverkehrs umfasst ein be wegbares, insbesondere verschiebbares, Türblatt und einen mit dem Türblatt verbundenen ersten Türhebel zum manuellen Bewe gen des Türblatts. Fürderhin weist die Türvorrichtung einen weiteren, zweiten Türhebel zum manuellen Bewegen des Tür blatts auf, welcher mit dem ersten Türhebel gekoppelt ist, so dass eine Betätigung des zweiten Türhebels eine Betätigung des ersten Türhebels bewirkt. Die Türvorrichtung kann dabei insbesondere als Schiebetür ausgebildet sein. Das Türblatt wird, insbesondere mittels des ersten und/oder des zweiten Türhebels, zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung bewegt, insbesondere verschoben. Der erste Türhebel und/oder der zweite Türhebel sind vorteilhaft auf dem Tür blatt angeordnet. Das Türblatt kann auch als Türflügel be zeichnet werden.

Der erste Türhebel ist geeignet ausgebildet zum manuellen Be tätigen der Türvorrichtung und somit zum Bewegen des Tür blatts, insbesondere zwischen der offenen und der geschlosse nen Stellung. Somit ist der erste Türhebel geeignet, die Tür vorrichtung manuell mittels des ersten Türhebels zu öffnen und zu schließen.

Weitergebildet sind der erste Türhebel und der zweite Türhe bel identisch ausgebildet.

Insbesondere sind der erste Türhebel und der zweite Türhebel derart miteinander gekoppelt, dass eine manuelle Bewegung des zweiten Türhebels über die Kopplung zu einer identischen Be wegung des ersten Türhebels führt, welche wiederum gleich zu einer manuell ausgeführten, identischen Bewegung des ersten Türhebels wirkt.

Der erste Türhebel und der zweite Türhebel sind weitergebil det mechanisch über ein Getriebe gekoppelt, beispielsweise über ein Zahnradgetriebe, ein Gestänge oder über einen Ket tentrieb.

Beispielsweise ist der erste Türhebel um einen ersten Punkt in einem vorgegebenen Winkel drehbar. Dann ist auch der zwei te Türhebel um einen zweiten Punkt in dem vorgegebenen Winkel drehbar gelagert. Im jeweiligen Bereich ihrer Drehpunkte sind Zahnräder angeordnet, welche ihrerseits mit einer gespannten Kette miteinander verbunden sind. Eine manuelle Bewegung des zweiten Türhebels um den zweiten Drehpunkt führt über die Kopplung zu einer identischen Drehbewegung des ersten Türhe bels um den ersten Drehpunkt.

Alternativ ist ein teilweiser oder kompletter Ersatz der Ket te zum Beispiel durch einen Bowdenzug möglich, was insbeson dere zu einer Gewichtsersparnis führt. Anstelle Kette und Zahnräder sind auch entsprechende einseitige Hebelmechanismen denkbar, bei denen die einzelnen Türhebel durch Gestänge mit einander verbunden sind.

Gemäß einer weiteren Weiterbildung ist der erste Türhebel mit einer Türbremse gekoppelt und geeignet ausgebildet, dass die Betätigung des ersten Türhebels zum manuellen Bewegen des Türblatts ein Lösen der Türbremse bewirkt.

Da nun der zweite Türhebel mit dem ersten Türhebel derart ge koppelt ist, dass eine Betätigung des zweiten Türhebels eine Betätigung des ersten Türhebels bewirkt, wird auch durch die Betätigung des zweiten Türhebels zum manuellen Bewegen des Türblatts ein Lösen der Türbremse bewirkt.

Zum Lösen der Türbremse kann die Bewegung des ersten Türhe bels um wenigstens 25° um den ersten Drehpunkt vorgegeben werden. Um nun die Türbremse über die manuelle Betätigung des zweiten Türhebels zu steuern, kann die Bewegung des zweiten Türhebels um wenigstens 25° um den zweiten Drehpunkt vorgege ben werden.

Der erste und/oder der zweite Türhebel können in einem von äußeren Kräften freien Zustand über ein Rückstellungselement, beispielsweise eine Feder, in eine nicht ausgelenkte Neutral stellung gestellt bzw. gehalten werden. Die Türvorrichtung kann ein entsprechend geeignet ausgebildetes Rückstellungs element aufweisen. Zur manuellen Betätigung eines der Türhe bel muss eine vorgegebene Kraft aufgebracht werden. Nach ma nueller Betätigung eines der Türhebel werden diese wiederum in die Neutralstellung zurückgestellt, sobald die, insbeson- dere manuell aufgebrachte, äußere Kraft nicht mehr in vorge gebenem Maße auf sie einwirkt.

Die Türbremse kann derart ausgebildet und mit dem ersten Tür hebel unmittelbar und mit dem zweiten Türhebel über deren Kopplung mittelbar gekoppelt sein, dass sie in Neutralstel lung festgestellt ist. Das Loslassen eines der Türhebel führt automatisch zur Rückstellung der Türhebel und zum Feststellen der Türbremse.

Zum Bewegen, insbesondere Verschieben, des Türblatts in die geöffnete Stellung wird einer der Türhebel aus der Neutral stellung manuell heraus in Richtung der gewünschten Bewegung bewegt, wodurch eine Kraft vom Türhebel auf das Türblatt übertragen und in Richtung der gewünschten Bewegung aufge bracht wird und das Türblatt, bei gelöster Bremse, verschoben wird. Zum Bewegen des Türblatts aus einer (teil-)geöffneten Stellung in die geschlossene Stellung wird gleichermaßen ei ner der Türhebel aus der Neutralstellung manuell heraus in Richtung der gewünschten Bewegung bewegt, wodurch eine Kraft vom Türhebel auf das Türblatt übertragen und in Richtung der gewünschten Bewegung aufgebracht wird und das Türblatt, bei gelöster Bremse, verschoben wird.

Eine weitere Weiterbildung der Türvorrichtung ist darin zu sehen, dass sie ein mit dem Türblatt verbundenes, manuell be tätigbares erstes Verriegelungselement zum Ver- und Entrie geln der Türvorrichtung und ein weiteres, mit dem Türblatt verbundenes und manuell betätigbares, zweites Verriegelungs element aufweist, wobei das erste Verriegelungselement und das zweite Verriegelungselement miteinander gekoppelt sind, so dass die Betätigung des zweiten Verriegelungselements eine Betätigung des ersten Verriegelungselements bewirkt.

Analog zu den Türhebeln führt die Betätigung des zweiten Ver riegelungselements über die Kopplung zu einer Betätigung des ersten Verriegelungselements und somit zu einem Ver- und/oder Entriegeln der Türvorrichtung. Gleichermaßen können das erste und das zweite Verriegelungselement identisch ausgebildet und/oder derart miteinander gekoppelt sein, dass eine manuel le Bewegung des zweiten Verriegelungselements über die Kopp lung zu einer identischen Bewegung des ersten Verriegelungs elements führt. Auch das erste und das zweite Verriegelungs element sind weitergebildet mechanisch über ein Getriebe ge koppelt, beispielsweise über ein Zahnradgetriebe, ein Gestän ge oder über einen Kettentrieb.

Gemäß einer weiteren Weiterbildung sind das erste Verriege lungselement und/oder das zweite Verriegelungselement als Dreh- oder Schieberiegel ausgebildet. Sie sind auf dem Tür blatt, insbesondere frei zugänglich, angeordnet.

Sind sie als Drehriegel angeordnet, kann die Bewegung des ersten und/oder des zweiten Verriegelungselements um wenigs tens 90° um einen weiteren Drehpunkt vorgegeben werden, um die Türvorrichtung zu ver- und/oder zu entriegeln.

Wie oben bereits ausgeführt, sind er erste Türhebel und/oder der zweite Türhebel sowie das erste Verriegelungselement und/oder das zweite Verriegelungselement vorteilhaft auf dem Türblatt frei zugänglich angeordnet. Die Kopplung des ersten Türhebels und des zweiten Türhebels ist hingegen weitergebil det im Türblatt angeordnet. Gleichermaßen kann auch die Kopp lung des ersten Verriegelungselements und des zweiten Verrie gelungselements im Türblatt angeordnet sein. Die Kopplung o- der die Kopplungen sind somit verdeckt im Türblatt verborgen und vor Vandalismus geschützt.

Eine weitere Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der erste Türhebel im Bereich einer Hauptschließkante des Tür blatts angeordnet ist, wobei der zweite Türhebel weiter in Richtung einer der Hauptschließkante gegenüberliegenden Ne benschließkante des Türblatts angeordnet ist. Weitergebildet kann auch das erste Verriegelungselement im Bereich der Hauptschließkante des Türblatts angeordnet sein, wobei das zweite Verriegelungselement weiter in Richtung einer der Hauptschließkante gegenüberliegenden Nebenschließkante des Türblatts angeordnet ist.

Der erste und der zweite Türhebel sind gemäß einer bevorzug ten Ausführungsform auf derselben ersten Höhe angeordnet.

Auch das erste und das zweite Verriegelungselement können vorteilhaft auf derselben zweiten Höhe angeordnet sein. Die erste und die zweite Höhe können sich unterscheiden. Türhebel und Verriegelungselemente liegen dann jeweils in einer hori zontalen Ebenen, wobei die horizontale Ebene der Türhebel und die horizontale Ebene der Verriegelungselemente einen Abstand größer Null in vertikaler Richtung zueinander aufweisen. In ihren jeweiligen horizontalen Ebenen sind sowohl die Türhe bel, als auch gegebenenfalls die Verriegelungselemente zuei nander versetzt - der erste und der zweite Türhebel weisen einen Abstand größer Null in horizontaler Richtung zueinander auf sowie auch das erste und das zweite Verriegelungselement einen Abstand größer Null in horizontaler Richtung zueinander aufweisen. Alternativ liegen die Türhebel und die Verriege lungselemente in einer gemeinsamen Ebene. Ihre Abstände in horizontaler Richtung sind weitergebildet gleich groß.

Die Hauptschließkante des Türblatts ist die Schließkante, de ren Abstand von der parallelen Gegenschließkante eines Tür rahmens die Öffnungsweite der Türvorrichtung bestimmt. Die Nebenschließkante des Türblatts liegt der Hauptschließkante gegenüber und verläuft insbesondere parallel zu dieser.

Der erste Türhebel ist beispielsweise im Bereich der Haupt schließkante des Türblatts auf einer vorgegebenen ersten Höhe über dem Boden angeordnet. Das erste Verriegelungselement ist ebenfalls im Bereich der Hauptschließkante des Türblatts auf einer vorgegebenen zweiten Höhe über dem Boden angeordnet, beispielsweise etwas unterhalb des ersten Türhebels. Der ers te Türhebel und das erste Verriegelungselement liegen bei spielsweise auf einer vertikalen Linie. Die erste Höhe ist etwas größer als die zweite Höhe. Der zweite Türhebel ist beispielsweise in einem mittigen Bereich des Türblatts zwi- sehen der Hauptschließkante und der der Hauptschließkante ge genüberliegenden Nebenschließkante oder gar in einem Bereich zwischen der Mitte des Türblatts und der der Hauptschließkan- te gegenüberliegenden Nebenschließkante des Türblatts auf der vorgegebenen ersten Höhe über dem Boden angeordnet. Das zwei te Verriegelungselement kann wiederum auf in einer vertikalen Linie mit dem zweiten Türhebel auf der zweiten Höhe auf dem Türblatt angeordnet sein.

Das erste Verriegelungselement kann weitergebildet in den ersten Türhebel integriert sein. Das erste Verriegelungsele ment und der erste Türhebel bilden integrales Bauteil. Analog kann das zweite Verriegelungselement und der zweite Türhebel ein integrales Bauteil bilden.

Der erste und der zweite Türhebel sowie auch das erste Ver riegelungselement und das zweite Verriegelungselement können jeweils identisch ausgebildet sein.

Die Türvorrichtung ist geeignet ausgebildet für die Verwen dung in einem Schienenfahrzeug des Personenverkehrs, insbe sondere zur Abtrennung des Innenraums einer Sanitärzelle des Schienenfahrzeugs vom weiteren Innenraum des Schienenfahr zeugs.

Ein erfindungsgemäßes Schienenfahrzeug umfasst somit wenigs tens eine erfindungsgemäße Türvorrichtung, insbesondere um fasst eine Sanitärzelle des Schienenfahrzeugs die Türvorrich tung, um einen Innenraum der Sanitärzelle vom weiteren Innen raum des Schienenfahrzeugs abzutrennen.

Weitergebildet sind der zweite Türhebel und gegebenenfalls auch das zweite Verriegelungselement ausschließlich auf der in einer geschlossenen Stellung des Türblatts zum Innenraum der Sanitärzelle weisenden Seite des Türblatts angeordnet. Die Sanitärzelle ist dabei behindertengerecht, insbesondere geeignet für Rollstuhlfahrer ausgebildet. Derartige Sanitär zellen können auch als Universalnasszellen bezeichnet werden.

Ein Vorteil der Erfindung ist die deutlich verbesserte Zu gänglichkeit der Bedieneinheiten für Rollstuhlnutzer und die damit verbesserte Bedienmöglichkeit der Tür. Eine intuitive Bedienung durch Nutzung bekannter Bedienhebel und Drehriegel ist ermöglicht. Gleichzeitig können die jeweils zwei gekop pelten Bedieneinheiten für das Verschieben der Schiebetür, gegebenenfalls inklusive des Lösens der Türbremseinheit, und für das Ver-/Entriegeln der Tür auf platzsparende Weise, ins besondere mechanische gekoppelt, in einem Türblatt integriert sein.

Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Sie wird anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert, in denen jeweils ein Ausgestaltungsbeispiel dargestellt ist. Gleiche Elemente in den Figuren sind mit gleichen Bezugszeichen ver sehen.

Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Türvorrichtung,

Fig. 2 zeigt die Türvorrichtung in einer ersten Detailsicht, Fig. 3 zeigt die Türvorrichtung in einer zweiten Detail sicht.

In Fig. 1 ist eine erfindungsgemäße Türvorrichtung einer Sa nitärzelle eines Schienenfahrzeugs schematisch dreidimensio nal dargestellt. Die Figur zeigt die Türvorrichtung aus Sicht aus einem Innenraum der Sanitärzelle.

Die Türvorrichtung ist als Schiebetürvorrichtung ausgebildet und umfasst ein verschiebbares Türblatt 5, auch Türflügel ge nannt. Auf der zum Innenraum der Sanitärzelle weisenden Ober fläche des Türblatts 5 sind ein erster Türhebel 1 und ein erstes Verriegelungselement 3 im Bereich einer Hauptschließ- kante 6 des Türblatts 5 angeordnet. Der erste Türhebel 1 dient zum Öffnen und Schließen der Türvorrichtung vom Innen- raum der Sanitärzelle aus. Er ist entsprechend geeignet aus gebildet, das Türblatt 5 entlang einer vorgegebenen Führung zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung zu verschieben.

Darüber hinaus ist er hier ausgebildet zum Lösen und gegebe nenfalls Feststellen einer Türbremse.

Das über dem ersten Türhebel 1 angeordnete erste Verriege lungselement 3 dient seinerseits zur Verriegelung und zur Entriegelung der Türvorrichtung. Es ist entsprechend geeignet ausgebildet, das Türblatt 5 in der geschlossenen Stellung zu ver- und zu entriegeln. Hier sind die Verriegelungselemente 3 und 4 als Drehriegel ausgebildet.

Soweit ist die Sanitärzelle aus dem Stand der Technik bereits bekannt. Doch gemäß diesem Ausgestaltungsbeispiel der Erfin dung sind ein zweiter Türhebel 2 und ein zweites Verriege lungselement 4 vorgesehen, welche ebenfalls auf der zum In nenraum der Sanitärzelle weisenden Oberfläche des Türblatts 5 angeordnet und mit diesem verbunden sind, wobei der zweite Türhebel 2 mit dem ersten Türhebel 1 gekoppelt ist, so dass eine Betätigung des zweiten Türhebels 2 eine Betätigung des ersten Türhebels 1 bewirkt und wobei des zweite Verriege lungselement 4 mit dem ersten Verriegelungselement 3 gekop pelt ist, so dass eine Betätigung des zweiten Verriegelungs elements 4 eine Betätigung des ersten Verriegelungselements 3 bewirkt, wie in Fig. 2 und 3 näher ausgeführt wird. Somit ist auch der zweite Türhebel 2 geeignet, das Türblatt 5 manuell zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung zu verschieben und das zweite Verriegelungselement 4 ist geeig net zur Verriegelung und zur Entriegelung der Türvorrichtung.

Sowohl der erste und der zweite Türhebel 1 und 2 als auch das erste und das zweite Verriegelungselement 3 und 4 sind manu ell betätigbar und vom Innenraum der Sanitärzelle für einen Benutzer der Sanitärzelle frei zugänglich. Ein zweiter Türhebel ist jedoch nur auf der zum Innenraum der Sanitärzelle weisenden Seite des Türblatts angeordnet. Das selbe gilt auch für ein zweites Verriegelungselement. Zum ersten Verriegelungselement 3 hingegen kann auf der Außensei te eine Verriegelungsanzeige zugeordnet sein und eine Schnittstelle zur Betätigung des ersten Verriegelungselements 3 mit einem vorgegebenen Werkzeug von außen. Für Fahrgäste ist eine freie Betätigung des ersten Verriegelungselements 3 von außen nicht erwünscht. Der erste Türhebel 1 weist übli cherweise auf der dem Innenraum der Sanitärzelle abgewandten Außenseite des Türblatts 5 ein Pendant auf, insbesondere an gleicher Stelle und identisch aufgebaut, so dass sich das Türblatt 5 auch von außen verschieben lässt.

Die Kopplungen der Bedienelemente sind in das Türblatt inte griert und für den Benutzer verdeckt.

Fig. 2 zeigt nun das Türblatt 5 mit offener Abdeckung der Kopplungen des ersten und zweiten Türhebels 1 und 2 sowie des ersten und zweiten Verriegelungselements 3 und 4.

Die jeweilige Kopplung ist hier mechanisch durch einen Ket tentrieb realisiert. Jeder Türhebel 1 und 2 und jedes Verrie gelungselement 3 und 4 weist jeweils ein Ritzel - hier die sind lediglich die Zahnräder 8 und 9 des ersten und zweiten Türhebels 1 und 2 skizziert - auf, um welche eine Kette 10 und 11 gespannt sind, um die Bedienelemente miteinander zu koppeln. In der Mitte der Ketten 10 und 11 sind jeweilige Spannglieder 12 und 13 vorgesehen.

Durch die Verbindung mit dem dargestellten Zahnrad- /Kettentrieb ist es möglich die jeweils als Drehriegel ausge bildeten Verriegelungselemente 3 und 4 für die Ver- /Entriegelung der Türvorrichtung um ca. 90 Grad und auch die Türhebell und 2 um ca. 25 Grad zu bewegen.

Fig. 3 veranschaulicht die Funktionsweise des zusätzlichen Türhebels 2 für das Verschieben der Tür, inklusive gegebenen- falls gleichzeitigem Lösen einer Türbremse 14, und des zu sätzlichen Verriegelungselements 4 zur Ver-/Entriegelung der Tür.

Die eigentliche Ver-/Entriegelung und das Lösen der Türbremse

14 erfolgt unmittelbar über den ersten Türhebel 1 bzw. das erste Verriegelungselement 3. Der erste Türhebel 1 ist unmit telbar mit einem Bremsmechanismus der Türbremse 14 verbunden, der zweite Türhebel 2 mittelbar über die Kopplung - hier das mechanische Getriebe. Gleichermaßen ist das erste Verriege lungselement 3 unmittelbar mit einem Verriegelungsmechanismus

15 verbunden, der zweite Türhebel 2 nur mittelbar über die Kopplung.

Die ursprüngliche Brems- und Verriegelungsmechanik einer ma nuellen Tür mit nur jeweils einem Türhebel bzw. Verriege lungselement kann weitestgehend erhalten bleiben und wird durch die jeweils zweiten Türhebel bzw. Verriegelungselemente und deren Kopplungen ergänzt.

Bei manuell zu bedienenden Türen sind ein Türhebel für das Verschieben der Tür unter gleichzeitigem Lösen der Türbremse und ein Drehriegel für das Ver-/Entriegeln der Tür üblich.

Die Bedienung der Tür aus dem Rollstuhl heraus kann durch ei ne große Öffnungsweite und/oder einen großen Verfahrweg einer Schiebetür und nur einem Türhebel erschwert bis unmöglich sein.

Die Bedienmöglichkeit der großen manuellen Tür ist im Sinne der Erfindung deutlich verbessert durch einen zweiten, zu sätzlichen Türhebel für das Verschieben der Tür und einem zu sätzlichen Verriegelungselement zum Ver-/Entriegeln der Tür. Die jeweiligen Bedienelemente einer Gattung sind dabei mitei nander gekoppelt und funktionieren synchron.