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Patent Searching and Data


Title:
DOOR HINGE AND HOUSEHOLD COOKING APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/120875
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a door hinge (30, 31) for a door (3, 8) of a household cooking appliance (1), having a hinge body (32), an axis of rotation (34), a hinge arm (33) connected to the hinge body (32) in a pivotable manner with the aid of the axis of rotation (34), and an adjusting mechanism (39, 56) arranged on an end section (35) of the hinge arm (33) facing away from the axis of rotation (34), which adjusting mechanism (39, 56) comprises a contact region (41) for contacting a door profile (23, 24) of the door (3, 8), wherein with the aid of the adjusting mechanism (39, 56) the contact region (41) can be displaced along a longitudinal direction (z) of the hinge arm (33).

Inventors:
ESSERT, Michael (Venningerstr. 36, Östringen, 76684, DE)
BRUNNER, Martin (Sponheimstraße 26, Pforzheim, 75177, DE)
INSERRA, Bortolo (Kantstraße 22, Bruchsal, 76646, DE)
Application Number:
EP2018/082329
Publication Date:
June 27, 2019
Filing Date:
November 23, 2018
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, 81739, DE)
International Classes:
E05D7/04; F24C15/02; E05F1/12
Foreign References:
GB495198A1938-11-08
DE102012218477A12013-05-02
EP3173718A12017-05-31
US20130307385A12013-11-21
US2129750A1938-09-13
DE102007058690A12009-06-10
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Türscharnier (30, 31 ) für eine Tür (3, 8) eines Haushaltsgargeräts (1 ), mit einem Scharnierkörper (32), einer Drehachse (34), einem mit Hilfe der Drehachse (34) verschwenkbar mit dem Scharnierkörper (32) verbundenen Scharnierarm (33), und einer an einem der Drehachse (34) abgewandten Endabschnitt (35) des Schar- nierarms (33) angeordneten Einstelleinrichtung (39, 56), die einen Kontaktbereich (41 ) zum Kontaktieren eines Türprofils (23, 24) der Tür (3, 8) umfasst, wobei mit Hilfe der Einstelleinrichtung (39, 56) der Kontaktbereich (41 ) entlang einer Längs- richtung (z) des Scharnierarms (33) verlagerbar ist.

2. Türscharnier nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrich tung (39, 56) ein Einstellelement (40, 58), das den Kontaktbereich (41 ) umfasst, und ein Exzenterelement (50, 65) aufweist, mit dessen Hilfe das Einstellelement (40, 58) entlang der Längsrichtung (z) verstellbar ist.

3. Türscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Exzenterele- ment (50) eine Drehachse (51 ) und einen exzentrisch zu der Drehachse (51 ) an- geordneten Exzenterabschnitt (52) umfasst.

4. Türscharnier nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Exzen- terelement (50) drehbar an dem Scharnierarm (33) gelagert ist.

5. Türscharnier nach einem der Ansprüche 2 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement (40) eine kastenförmige Geometrie mit mehreren Seitenwänden (42 - 45) und einem Boden (46) umfasst, wobei das Exzenterelement (50) zum Verstellen des Einstellelements (40) entlang der Längsrichtung (z) mit zumindest einer der Seitenwände (42 - 45) in Kontakt ist.

6. Türscharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Boden (46) ein Langloch (49) umfasst, durch das das Exzenterelement (50) hindurchgeführt ist.

7. Türscharnier nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung (39) einen ersten Kontaktbereich (41 ), der mit Hilfe der Einstell- einrichtung (39) entlang der Längsrichtung (z) verlagerbar ist, und einen senkrecht zu dem ersten Kontaktbereich (41 ) angeordneten zweiten Kontaktbereich (47, 48) umfasst, der mit Hilfe der Einstelleinrichtung (39) entlang einer senkrecht zu der Längsrichtung (z) orientierten Querrichtung (y) des Scharnierarms (33) verlagerbar ist.

8. Türscharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Exzenterele- ment (65) drehbar in dem Einstellelement (58) gelagert ist.

9. Türscharnier nach Anspruch 2 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstell- element (58) käfigförmig ist und den Endabschnitt (35) des Scharnierarms (33) zumindest abschnittsweise aufnimmt.

10. Türscharnier nach einem der Ansprüche 2 - 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstelleinrichtung (39, 56) ein Arretierelement (54) umfasst, mit dessen Hilfe das Einstellelement (40, 58) an dem Scharnierarm (33) arretierbar ist.

1 1. Haushaltsgargerät (1 ), insbesondere Doppel backofen, mit einem Garraum (2, 7), einer Tür (3, 8) zum Verschließen des Garraums (2, 7) und zumindest einem Tür- scharnier (30, 31 ) nach einem der Ansprüche 1 - 10, mit dessen Hilfe die Tür (3, 8) verschwenkbar an dem Garraum (2, 7) angeschlagen ist.

12. Haushaltsgargerät nach Anspruch 1 1 , gekennzeichnet durch einen ersten

Garraum (2) mit einer ersten Tür (3), die mit Hilfe zumindest eines Türscharniers (30, 31 ) verschwenkbar an dem ersten Garraum (2) angeschlagen ist, und einen zweiten Garraum (7) mit einer zweiten Tür (8), die mit Hilfe zumindest eines weite- ren Türscharniers (30, 31 ) verschwenkbar an dem zweiten Garraum (7) ange- schlagen ist.

13. Haushaltsgargerät nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Scharnierkörper (32) des zumindest einen Türscharniers (30, 31 ) and dem Garraum (2, 7) und der Scharnierarm (33) des zumindest einen Türscharniers (30,

31 ) an der Tür (3, 8) befestigt ist.

14. Haushaltsgargerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Schar- nierarm (33) in einem Türprofil (23, 24) der Tür (3, 8) aufgenommen ist.

15. Haushaltsgargerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Türprofil (23, 24) eine Öffnung (25, 26) zum Betätigen der Einstelleinrichtung (39, 56) und eine Abdeckkappe (27, 28) zum Verschließen der Öffnung (25, 26) umfasst.

Description:
Türscharnier und Haushaltsgargerät

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Türscharnier für eine Tür eines Haushaltsgargeräts und ein Haushaltsgargerät mit einem derartigen Türscharnier.

Bei Backöfen, insbesondere bei sogenannten Doppelbacköfen, kann es erforderlich sein, einen zwischen einer Tür des Backofens und einer Bedienblende desselben vorgesehe- nen Design- und Funktionsspalt beziehungsweise, für den Fall, dass der Backofen zwei Türen aufweist, einen zwischen den beiden Türen vorgesehenen Design- und Funktions- spalt einzustellen. Hierzu müssen gegebenenfalls die Türen justiert werden, um die De- sign- und Funktionsspalte in bestimmten Toleranzgrenzen zu halten.

Die DE 10 2007 058 690 A1 beschreibt eine Vorrichtung zur Justage einer Tür eines Hausgeräts, welches ein Justierelement aufweist, das mit einem Scharnierteil einer Scharniereinrichtung der Tür zur vertikalen Positionsverstellung des Scharnierteils gekop- pelt ist, wobei das Justierelement an einer Innenseite eines Bodens des Hausgeräts ab- gestützt ist und von außen zur Betätigung zugänglich ist.

Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, ein ver- bessertes Türscharnier für eine Tür eines Haushaltsgargeräts zur Verfügung zu stellen.

Demgemäß wird ein Türscharnier für eine Tür eines Haushaltsgargeräts vorgeschlagen. Das Türscharnier umfasst einen Scharnierkörper, eine Drehachse, einen mit Hilfe der Drehachse verschwenkbar mit dem Scharnierkörper verbundenen Scharnierarm und eine an einem der Drehachse abgewandten Endabschnitt des Scharnierarms angeordnete Einstelleinrichtung, die einen Kontaktbereich zum Kontaktieren eines Türprofils der Tür umfasst, wobei mit Hilfe der Einstelleinrichtung der Kontaktbereich entlang einer Längs- richtung des Scharnierarms verlagerbar ist.

Dadurch, dass die Einstelleinrichtung vorgesehen ist, ist es einfach möglich, die Position des Kontaktbereichs entlang der Längsrichtung zu verstellen. Die Einstelleinrichtung kann dabei in vorhandene Türscharniere einfach integriert werden. Die Einstelleinrichtung kann auch als Verstelleinrichtung bezeichnet werden. Vorzugswei- se umfasst die Tür eine Innenscheibe, eine Außenscheibe sowie zwei voneinander beabstandet und parallel zueinander angeordnete Türprofile, die zwischen der Innen- scheibe und der Außenscheibe platziert sind. Der Scharnierarm ist in einem diesem zu- geordneten Türprofil aufgenommen. Das Türprofil weist innenseitig einen zu dem Kon- taktbereich der Einstelleinrichtung korrespondierenden Gegenkontaktbereich auf. Der Kontaktbereich und der Gegenkontaktbereich können beispielsweise Flächen sein. Der Kontaktbereich kann jedoch auch punktförmig oder linienförmig sein.

Die Längsrichtung oder z-Richtung des Scharnierarms ist entlang dessen Längserstre- ckung ausgebildet. Die Längsrichtung ist dabei bei geschlossener Tür vorzugsweise ent- gegen einer Schwerkraftrichtung orientiert. Die Längsrichtung kann auch als vertikale Richtung bezeichnet werden. In dem Scharnierkörper ist vorzugsweise eine Scharnierme- chanik aufgenommen. Die Scharniermechanik kann beispielsweise ein Federelement um- fassen. Die Drehachse ist vorzugsweise drehfest an dem Scharnierkörper befestigt. Um die Drehachse dreht sich bei einem Öffnen und Schließen der Tür der Scharnierarm. Der Scharnierarm umfasst den der Drehachse abgewandten ersten Endabschnitt sowie einen der Drehachse zugewandten zweiten Endabschnitt.

Gemäß einer Ausführungsform weist die Einstelleinrichtung ein Einstellelement, das den Kontaktbereich umfasst, und ein Exzenterelement auf, mit dessen Hilfe das Einstellele ment entlang der Längsrichtung verstellbar ist.

Das Einstellelement kann beispielsweise ein Blechbiegebauteil sein. Alternativ kann das Einstellelement auch ein Kunststoffbauteil, insbesondere ein Kunststoffspritzgussbauteil sein. Das Einstellelement umfasst vorzugsweise zumindest eine Seitenwand, an der der Kontaktbereich vorgesehen ist. Der Kontaktbereich ist dabei bevorzugt an einer dem Endabschnitt des Scharnierarms abgewandten Oberfläche der Seitenwand vorgesehen. Der Kontaktbereich kann dabei eine Kontaktfläche sein. Der Kontaktbereich kann auch eine Kontaktlinie sein. Das Einstellelement kann auch als Verstellelement bezeichnet werden. Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst das Exzenterelement eine Drehachse und einen exzentrisch zu der Drehachse angeordneten Exzenterabschnitt.

Der Exzenterabschnitt kann eine zylinderförmige Geometrie aufweisen. Insbesondere kann der Exzenterabschnitt eine kreiszylinderförmige Geometrie oder auch eine zylinder- förmige Geometrie mit einem ovalen oder ellipsenförmigen Querschnitt aufweisen. Für den Fall, dass das Exzenterelement eine kreiszylinderförmige Geometrie aufweist, ist eine Mittelachse des Exzenterabschnitts versetzt zu einer Mittelachse der Drehachse ausge- bildet. Das Exzenterelement kann vorzugsweise eine Exzenterschraube sein. Vorzugs- weise ist das Exzenterelement aus einem Meta II Werkstoff gefertigt. Für den Fall, dass der Exzenterabschnitt einen ovalen oder ellipsenförmigen Querschnitt aufweist, ist die Dreh- achse bevorzugt mittig an dem Exzenterabschnitt vorgesehen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Exzenterelement drehbar an dem Schar- nierarm gelagert.

Vorzugsweise ist an dem Scharnierarm eine Bohrung, insbesondere eine Gewindeboh- rung, vorgesehen, in die das Exzenterelement eingeschraubt ist. Somit muss an dem Scharnierarm zur Lagerung des Exzenterelements lediglich eine Bohrung vorgesehen werden. Vorhandene Scharnierarme können so einfach umgerüstet werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst das Einstellelement eine kastenförmige Geometrie mit mehreren Seitenwänden und einem Boden, wobei das Exzenterelement zum Verstellen des Einstellelements entlang der Längsrichtung mit zumindest einer der Seitenwände in Kontakt ist.

Das Einstellelement kann eine beliebige Geometrie aufweisen. Unter einer "kastenförmi- gen" Geometrie ist vorliegend ein Bauteil mit einem Boden und vier seitlich an dem Boden vorgesehenen Seitenwänden zu verstehen. Das heißt, das Exzenterelement kann neben dem Boden vier Seitenwände auffassen. Die Anzahl der Seitenwände ist jedoch beliebig. Zumindest weist das Einstellelement jedoch eine Seitenwand auf, an der das Exzenter- element zum Verstellen des Einstellelements anliegt. An dieser Seitenwand ist bevorzugt der Kontaktbereich vorgesehen. Der Kontaktbereich ist dabei an der entsprechenden Sei- tenwand bevorzugt an einer dem Exzenterelement abgewandten Oberfläche derselben vorgesehen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst der Boden ein Langloch, durch das das Exzenterelement hindurchgeführt ist.

Insbesondere ist die Drehachse des Exzenterelements durch das Langloch hindurchge- führt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Einstelleinrichtung einen ersten Kon- taktbereich, der mit Hilfe der Einstelleinrichtung entlang der Längsrichtung verlagerbar ist, und einen senkrecht zu dem ersten Kontaktbereich angeordneten zweiten Kontaktbereich, der mit Hilfe der Einstelleinrichtung entlang einer senkrecht zu der Längsrichtung orien- tierten Querrichtung des Scharnierarms verlagerbar ist.

Hierdurch ist eine Verklemmung des Scharnierarms in dem ihm zugeordneten Türprofil möglich. Hierdurch kann eine Spielfreiheit der Tür erreicht werden. Der zweite Kontaktbe- reich ist vorzugsweise an einer Seitenwand des Einstellelements vorgesehen. Die Sei- tenwand, an der der zweite Kontaktbereich vorgesehen ist, ist bevorzugt senkrecht zu der Seitenwand angeordnet, an der der erste Kontaktbereich vorgesehen ist. Es können auch zwei zweite Kontaktbereiche vorgesehen sein. Die Querrichtung kann auch als y-Richtung oder horizontale Richtung des Scharnierarms bezeichnet werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Exzenterelement drehbar in dem Einstell- element gelagert.

Das heißt, das Exzenterelement ist nicht mit dem Scharnierarm verbunden. Insbesondere ist das Exzenterelement innerhalb des Einstellelements aufgenommen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist das Einstellelement käfigförmig und nimmt den Endabschnitt des Scharnierarms zumindest abschnittsweise auf.

Insbesondere ist das Einstellelement auf den Endabschnitt des Scharnierarms aufge- steckt. Das Einstellelement umfasst eine erste Seitenwand, an der der Kontaktbereich vorgesehen ist, und zwei beidseits der ersten Seitenwand angeordnete weitere Seiten- wände, insbesondere eine zweite Seitenwand und eine dritte Seitenwand. Zwischen die sen weiteren Seitenwänden sind der Endabschnitt des Scharnierarms und das Exzenter- element angeordnet. Das Exzenterelement ist dabei zwischen der ersten Seitenwand und dem Endabschnitt des Scharnierarms positioniert. Bei dieser Ausführungsform des Ein- stellelements ist der erste Endabschnitt des Scharnierarms vorzugsweise gekürzt. Das Einstellelement ist bevorzugt ein Blechbiegebauteil. Darunter, dass das Einstellelement "käfigförmig" ist, ist zu verstehen, dass das Einstellelement keine geschlossenen Seiten- wände aufweist. Die Seitenwände sind beispielsweise durch Öffnungen oder Langlöcher durchbrochen. Insbesondere ist in der zweiten und dritten Seitenwand jeweils ein Langloch vorgesehen, in der die Drehachse des Exzenterelements drehbar gelagert ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Einstelleinrichtung ein

Arretierelement, mit dessen Hilfe das Einstellelement an dem Scharnierelement arretierbar ist.

Das Arretierelement ist vorzugsweise eine Schraube. Für das Arretierelement ist bevor- zugt in dem Scharnierarm eine Bohrung, insbesondere eine Gewindebohrung, vorgese- hen. Das Arretierelement ist bevorzugt ebenfalls durch das in dem Boden des Einstell- elements vorgesehene Langloch hindurchgeführt. Das Einstellelement kann ferner dem Scharnierarm zugewandt eine besonders große Oberflächenrauheit aufweisen, so dass dann, wenn das Einstellelement mit Hilfe des Arretierelements gegen den Scharnierarm gepresst ist, ein Verrutschen des Einstellelements gegenüber dem Scharnierarm nicht möglich ist.

Ferner wird ein Haushaltsgargerät, insbesondere ein Doppelbackofen, mit einem

Garraum, einer Tür zum Verschließen des Garraums und zumindest einem derartigen Türscharnier vorgeschlagen, mit dessen Hilfe die Tür verschwenkbar an dem Garraum angeschlagen ist.

Vorzugsweise sind der Tür zwei derartige Türscharniere zugeordnet, wobei der Schar- nierarm jedes Türscharniers in einem Türprofil der Tür aufgenommen ist. Gemäß einer Ausführungsform umfasst das Haushaltsgargerät einen ersten Garraum mit einer ersten Tür, die mit Hilfe zumindest eines Türscharniers verschwenkbar an dem ers- ten Garraum angeschlagen ist, und einen zweiten Garraum mit einer zweiten Tür, die mit Hilfe zumindest eines weiteren Türscharniers verschwenkbar an dem zweiten Garraum angeschlagen ist.

Der erste Garraum kann auch als oberer Garraum und der zweite Garraum kann auch als unterer Garraum bezeichnet werden. Der erste Garraum ist dabei oberhalb des zweiten Garraums angeordnet. Der erste Garraum und der zweite Garraum können identisch oder unterschiedlich ausgebildet sein. Beispielsweise kann der erste Garraum kleiner als der zweite Garraum sein. Zwischen der ersten Tür und einer Bedienblende des Haushalts- gargeräts ist ein erster Design- und Funktionsspalt vorgesehen, der mit Hilfe des Tür- scharniers eingestellt werden kann. Weiterhin ist zwischen der ersten Tür und der zweiten Tür ein zweiter Design- und Funktionsspalt vorgesehen, der mit Hilfe des weiteren Tür- scharniers eingestellt werden kann. Jeder Tür sind bevorzugt zwei Türscharniere zuge- ordnet.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Scharnierkörper des zumindest einen Tür- scharniers an dem Garraum und der Scharnierarm des zumindest einen Türscharniers an der Tür befestigt.

Beispielsweise ist der Scharnierkörper mit einem Boden des Garraums verschraubt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Scharnierarm in einem Türprofil der Tür aufgenommen.

Wie zuvor erwähnt, sind jeder Tür bevorzugt zwei Türprofile zugeordnet. Die Türprofile sind vorzugsweise als Kunststoffbauteile ausführt. Insbesondere können die Türprofile Kunststoffspritzgussbauteile sein. In den Türprofilen ist der entsprechende Scharnierarm aufgenommen. Innenseitig an jedem Türprofil ist ein zu dem Kontaktbereich korrespondie- render Gegenkontaktbereich vorgesehen.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst das Türprofil eine Öffnung zum Betäti gen der Einstelleinrichtung und eine Abdeckkappe zum Verschließen der Öffnung. Die Öffnung ist vorzugsweise ein Langloch. Die Öffnung ist so ausgebildet, dass sowohl das Exzenterelement als auch das Arretierelement von außerhalb des Türprofils zugäng- lich sind. Zum Betätigen der Einstelleinrichtung können die Abdeckkappen abgenommen werden. Nach dem Einstellen der Einstelleinrichtung werden die Abdeckkappen wieder in die Öffnungen eingedrückt. Die Abdeckkappen können beispielsweise aus einem Kunst- stoffmaterial, aus einem Metallwerkstoff oder aus einem Elastomerwerkstoff gefertigt sein.

Weitere mögliche Implementierungen des Türscharniers und/oder des Haushaltsgargeräts umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden be- züglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmalen oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform des Türscharniers und/oder des Haushaltsgargeräts hinzufü- gen.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen oder Aspekte des Türscharniers und/oder des Haushaltsgargeräts sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden be- schriebenen Ausführungsbeispiele des Türscharniers und/oder des Haushaltsgargeräts.

Im Weiteren werden das Türscharnier und/oder das Haushaltsgargerät anhand von be- vorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher er- läutert.

Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Haushaltsgargeräts;

Fig. 2 zeigt eine schematische perspektivische Explosionsansicht einer Ausführungs- form einer Tür für das Haushaltsgargerät gemäß Fig. 1 ;

Fig. 3 zeigt eine weitere schematische perspektivische Explosionsansicht der Tür ge- mäß Fig. 2;

Fig. 4 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Türscharniers für die Tür gemäß Fig. 2; Fig. 5 zeigt eine weitere schematische perspektivische Ansicht des Türscharniers ge- mäß Fig. 4;

Fig. 6 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Einstelleinrichtung für das Türscharnier gemäß Fig. 4;

Fig. 7 zeigt eine schematische Seitenansicht der Einstelleinrichtung gemäß Fig. 6;

Fig. 8 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines Türscharniers für die Tür gemäß Fig. 2;

Fig. 9 zeigt eine schematische perspektivische Explosionsansicht einer Ausführungs- form einer Einstelleinrichtung für das Türscharnier gemäß Fig. 8;

Fig. 10 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht der Einstelleinrichtung gemäß Fig. 9;

Fig. 11 zeigt eine schematische Seitenansicht der Einstelleinrichtung gemäß Fig. 9;

Fig. 12 zeigt eine weitere schematische Seitenansicht der Einstelleinrichtung gemäß Fig. 9; und

Fig. 13 zeigt eine weitere schematische Seitenansicht der Einstelleinrichtung gemäß Fig. 9.

In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines Haushaltsgargeräts 1. Das Haushaltsgargerät 1 ist vorzugsweise ein Backofen, ein Back- ofen mit Dampfgarfunktion, ein Mikrowellen-Kombinationsbackofen oder dergleichen. Be- vorzugt ist das Haushaltsgargerät 1 ein sogenannter Doppelbackofen. Das Haushaltsgar- gerät 1 weist einen oberen oder ersten Garraum 2 auf, der mit Hilfe einer ersten Tür 3 verschließbar ist. Der erste Garraum 2 kann auch als erste Backoffenmuffel oder erste Muffel des Haushaltsgargeräts 1 bezeichnet werden. Der erste Garraum 2 kann im Inne- ren eines Gehäuses des Haushaltsgargeräts 1 angeordnet sein. Die erste Tür 3 ist in der Fig. 1 in ihrer geschlossenen Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an ei- nem unteren Ende oder einer Unterkante 4 der ersten Tür 3 vorgesehene Schwenkachse kann die erste Tür 3 geschlossen oder geöffnet werden. An einem oberen Abschnitt oder an einer Oberkante 5 der ersten Tür 3 kann ein erster Griff 6 vorgesehen sein. Der erste Garraum 2 ist vorzugsweise quader- oder würfelförmig. Der erste Garraum 2 kann aus einem Metallwerkstoff, insbesondere aus einem Stahlblech, gefertigt sein.

Das Haushaltsgargerät 1 umfasst ferner einen unteren oder zweiten Garraum 7. Der zwei- te Garraum 7 kann als zweite Backofenmuffel oder zweite Muffel des Haushaltsgargeräts 1 bezeichnet werden. Der zweite Garraum 7 ist mit Hilfe einer zweiten Tür 8 verschließ- bar. Der zweite Garraum 7 ist vorzugsweise ebenfalls im Inneren des Gehäuses des Haushaltsgargeräts 1 angeordnet. Die zweite Tür 8 ist in der Fig. 1 in ihrer geschlossenen Stellung dargestellt. Durch ein Schwenken um eine an einem unteren Ende oder einer Unterkante 9 der zweiten Tür 8 vorgesehene Schwenkachse kann die zweite Tür 8 ge- schlossen oder geöffnet werden. An einem oberen Abschnitt oder an einer Oberkante 10 der zweiten Tür 8 kann ein zweiter Griff 1 1 vorgesehen sein. Auch der zweite Garraum 7 ist vorzugsweise quader- oder würfelförmig. Der zweite Garraum 7 kann aus einem Me- ta II Werkstoff, insbesondere aus einem Stahlblech, gefertigt sein. Die Garräume 2, 7 kön- nen unterschiedlich groß oder gleich groß sein.

Das Haushaltsgargerät 1 umfasst weiterhin eine Bedienblende 12 mit einer Vielzahl an Bedienelementen 13 bis 16. Die Bedienelemente 13 bis 16 können beispielsweise Dreh- knäufe sein. Mit Hilfe der Bedienelemente 13 bis 16 kann beispielsweise ein gewünschter Back- oder Bratvorgang in den Garräumen 2, 7 gewählt werden. Zwischen der Bedien- blende 12 und der ersten Tür 3 ist ein oberer oder erster Design- und Funktionsspalt 17 vorgesehen. Ferner ist zwischen der zweiten Tür 8 und der ersten Tür 3 ein unterer oder zweiter Design- und Funktionsspalt 18 vorgesehen. Die Design- und Funktionsspalte 17, 18 erfüllen zwei Funktionen, zum einen kann mit diesen ein optisch gefälliges Design des Haushaltsgargeräts 1 erzeugt werden. Zum anderen sind die Design- und Funktionsspalte 17, 18 auch zum Luftaustausch in den Garräumen 2, 7 erforderlich. Dabei ist es ge- wünscht, dass die Design- und Funktionsspalte 17, 18 eine gleichmäßige Spaltbreite auf- weisen. Hierzu kann es erforderlich sein, die Türen 3, 8 oder zumindest eine der Türen 3,

8 einzustellen, so dass diese keine Schrägstellung aufweisen.

Die Fig. 2 und 3 zeigen jeweils eine schematische perspektivische Explosionsansicht der ersten Tür 3. Dabei kann jedoch die zweite Tür 8 identisch wie die erste Tür 3 aufgebaut sein, wobei die erste Tür 3 und die zweite Tür 8 jedoch unterschiedlich groß sein können. Nachfolgend wird nur auf die erste Tür 3 Bezug genommen.

Die Tür 3 umfasst eine Außenscheibe 19, die beispielsweise aus einem

Glaskeramikwerkstoff gefertigt sein kann. Die Außenscheibe 19 weist einen Sichtbereich 20 auf, durch den der Garraum 2 betrachtet werden kann. An der Außenscheibe 19 ist der Griff 6 befestigt. Weiterhin umfasst die Tür 3 eine Innenscheibe 21. Auch die Innenschei- be 21 kann aus einem Glaskeramikwerkstoff gefertigt sein. Die Innenscheibe 21 weist wie die Außenscheibe 19 einen Sichtbereich 22 auf, durch den der Garraum 2 betrachtet wer- den kann. Zwischen der Außenscheibe 19 und der Innenscheibe 21 kann eine Vielzahl in den Fig. 2 und 3 nicht gezeigter Zwischenscheiben vorgesehen sein.

Zwischen der Außenscheibe 19 und der Innenscheibe 21 können ein erstes Türprofil 23 sowie ein beabstandet von dem ersten Türprofil 23 und parallel zu diesem angeordnetes zweites Türprofil 24 vorgesehen sein. Mit Hilfe der Türprofile 23, 24 können die Außen- scheibe 19 und die Innenscheibe 21 voneinander beabstandet angeordnet sein. Die Tür- profile 23, 24 sind dabei jeweils beidseits neben den Sichtbereichen 20, 22 angeordnet. Die Türprofile 23, 24 sind mit der Außenscheibe 19 beispielsweise verklebt. Die Innen- scheibe 21 kann in die Türprofile 23, 24 eingehängt und formschlüssig mit diesen verbun- den sein. Die Türprofile 23, 24 können beispielsweise aus einem Kunststoff material gefer- tigt sein. Insbesondere sind die Türprofile 23, 24 Kunststoffspritzgussbauteile. Die Türpro- file 23, 24 sind vorzugsweise identisch, jedoch spiegelbildlich aufgebaut.

Jedes Türprofil 23, 24 kann den Sichtbereichen 20, 22 abgewandt eine Öffnung 25, 26 umfassen. Dabei ist dem ersten Türprofil 23 eine erste Öffnung 25 und dem zweiten Tür- profil 24 eine zweite Öffnung 26 zugeordnet. Die Öffnungen 25, 26 können beispielsweise als Langlöcher ausgebildet sein. Jeder Öffnung 25, 26 ist eine Abdeckkappe 27, 28 zuge- ordnet, mit deren Hilfe die entsprechende Öffnung 25, 26 verschlossen werden kann. Der ersten Öffnung 25 ist dabei eine erste Abdeckkappe 27 und der zweiten Öffnung 26 ist eine zweite Abdeckkappe 28 zugeordnet. Die Abdeckkappen 27, 28 sind beispielsweise Kunststoffbauteile. Die Abdeckkappen 27, 28 können jedoch auch aus einem Metallwerk- stoff oder einem Elastomerwerkstoff gefertigt sein. Die Abdeckkappen 27, 28 können Schnapphaken aufweisen, die in die entsprechende Öffnung 25, 26 einschnappen, um die Abdeckkappe 27, 28 unverlierbar an dem entsprechenden Türprofil 23, 24 zu befestigen.

Die Türprofile 23, 24 sind mit Hilfe einer Abschlussleiste 29, die ebenfalls zwischen der Außenscheibe 19 und der Innenscheibe 21 angeordnet ist, miteinander verbunden. Die Abschlussleiste 29 ist vorzugsweise ein Kunststoffbauteil, insbesondere ein Kunststoff- spritzgussbauteil. Die Abschlussleiste 29 ist an der Oberkante 5 der Tür angeordnet und verbindet die Türprofile 23, 24 miteinander. Beispielsweise kann die Abschlussleiste 29 in die Türprofile 23, 24 eingeschnappt sein. Die Abschlussleiste 29 kann Entlüftungsöffnun- gen aufweisen, mit deren Hilfe der Garraum 2 entlüftet und belüftet werden kann. Die Türprofile 23, 24 und die Abschlussleiste 29 bilden einen Rahmen der Tür 3.

Die Tür 3 ist mit Hilfe eines ersten Türscharniers 30 sowie eines zweiten Türscharniers 31 verschwenkbar mit dem Garraum 2 verbunden. Die Türscharniere 30, 31 sind vorzugs- weise identisch aufgebaut. Dabei ist das erste Türscharnier 30 dem ersten Türprofil 23 und das zweite Türscharnier 31 dem zweiten Türprofil 24 zugeordnet. Da die Türscharnie- re 30, 31 identisch aufgebaut sind, wird nachfolgend nur auf das erste Türscharnier 30 eingegangen.

Das Türscharnier 30 umfasst, wie in den Fig. 4 und 5 gezeigt, einen Scharnierkörper 32, der fest mit dem Garraum 2, insbesondere mit einem Boden des Garraums 2, verbunden ist. Der Scharnierkörper 32 ist vorzugsweise aus einem Metallwerkstoff gefertigt. Der Scharnierkörper 32 ist als Gehäuse aufgebaut, in dem eine Scharniermechanik des Tür- scharniers 30 aufgenommen ist. Die Scharniermechanik kann beispielsweise ein Feder- element umfassen.

Weiterhin umfasst das Türscharnier 30 einen Scharnierarm 33, der mit Hilfe einer Dreh- achse 34 verschwenkbar an dem Scharnierkörper 32 gelagert ist. Die Drehachse 34 kann dabei drehfest in dem Scharnierkörper 32 aufgenommen sein. Der Scharnierarm 33 verschwenkt bei einem Öffnen und Schließen der Tür 3 um die Drehachse 34. Der Schar- nierarm 33 umfasst einen der Drehachse 34 abgewandten ersten Endabschnitt 35 sowie einen dem ersten Endabschnitt 35 abgewandten und der Drehachse 34 zugewandten zweiten Endabschnitt 36. Der Scharnierarm 33 ist in dem ihm zugeordneten ersten Tür- profil 23 aufgenommen.

Der Scharnierarm 33 umfasst weiterhin eine Längsrichtung z, die auch als z-Richtung bezeichnet werden kann und die entlang des Scharnierarms 33 orientiert ist. Weiterhin umfasst der Scharnierarm 33 eine Querrichtung y, die senkrecht zu der Längsrichtung z orientiert ist. Die Querrichtung y ist vorzugweise entlang des Scharnierkörpers 32 orien- tiert. Die Querrichtung y kann auch als y-Richtung des Scharnierarms 33 bezeichnet wer- den. An dem ersten Endabschnitt 35 des Scharnierarms 33 sind Bohrungen 37, 38 vorge- sehen. Die Bohrungen 37, 38 sind vorzugsweise Gewindebohrungen. Insbesondere sind eine erste Bohrung 37 und eine zweite Bohrung 38 vorgesehen.

Das Türscharnier 30 umfasst weiterhin eine an dem ersten Endabschnitt 35 des Schar- nierarms 33 angeordnete Einstelleinrichtung 39 (Fig. 5). Die Einstelleinrichtung 39 um- fasst einen an einem Einstellelement 40 vorgesehenen Kontaktbereich 41 (Fig. 6 und 7) zum Kontaktieren des Türprofils 23. Der Kontaktbereich 41 kann beispielsweise eine Kon- taktfläche sein, die dann, wenn der Scharnierarm 33 in dem Türprofil 23 aufgenommen ist, einen innenseitig an dem Türprofil 23 vorgesehenen Gegenkontaktbereich, insbeson- dere eine Gegenkontaktfläche, kontaktiert. Der Kontaktbereich 41 kann auch punktförmig oder linienförmig sein.

Das Einstellelement 40 kann eine kastenförmige Geometrie mit mehreren, beispielsweise mit vier, Seitenwänden 42 bis 45 (Fig. 7) aufweisen. Die Anzahl der Seitenwände 42 bis 45 ist jedoch beliebig. Weiterhin umfasst das Einstellelement 40 einen Boden 46. Der Kontaktbereich 41 kann dabei außenseitig an der Seitenwand 42 vorgesehen sein. An den Seitenwänden 43, 45 können weitere, insbesondere zweite, Kontaktbereiche 47, 48 vorgesehen sein. Das Einstellelement 40 kann beispielsweise als Blechbiegebauteil aus einem Meta II Werkstoff gefertigt sein. Alternativ kann das Einstellelement 40 auch ein Kunststoffbauteil, insbesondere ein Kunststoffspritzgussbauteil, sein. Der Boden 46 um- fasst ein sich von der Seitenwand 42 hin zu der Seitenwand 44 erstreckendes Langloch 49. Die Einstelleinrichtung 39 umfasst weiterhin ein Exzenterelement 50. Das Exzenterele- ment 50 weist eine Drehachse 51 (Fig. 4) auf, die beispielsweise als Gewindestift ausge- bildet ist und die in die Bohrung 37 eingeschraubt ist. Weiterhin umfasst das Exzenter- element 50 einen exzentrisch zu der Drehachse 51 angeordneten Exzenterabschnitt 52. Der Exzenterabschnitt 52 kann kreisrund, insbesondere kreiszylinderförmig, sein. Dabei ist eine Mittelachse der Drehachse 51 bevorzugt versetzt zu einer Mittelachse des Exzen- terabschnitts 52 angeordnet. Der Exzenterabschnitt 52 ist zumindest innenseitig mit der Seitenwand 42 in Kontakt. Der Exzenterabschnitt 52 kann auch innenseitig mit einer der Seitenwände 43, 45 in Kontakt sein. An dem Exzenterabschnitt 52 kann ein Eingriffsab- schnitt 53 vorgesehen sein. Der Eingriffsabschnitt 53 kann beispielsweise ein Innen- sechskant sein.

Weiterhin umfasst die Einstelleinrichtung 39 ein Arretierelement 54. Das Arretierelement 54 umfasst einen Eingriffsabschnitt 55. Der Eingriffsabschnitt 55 kann beispielsweise ein Innensechskant sein. Mit Hilfe des Arretierelements 54 ist das Einstellelement 40 an dem Scharnierarm 33 arretierbar. Das Arretierelement 54 ist bevorzugt eine Schraube, die in die Bohrung 38 eingeschraubt ist.

Die Funktionalität des Türscharniers 30 beziehungsweise der Einstelleinrichtung 39 wird nachfolgend zusammenfassend erläutert. Mit Hilfe der Einstelleinrichtung 39 kann die erste Tür 3 so justiert werden, dass der erste Design- und Funktionsspalt 17 eingestellt werden kann. Gleiches gilt für die zweite Tür 8 und den entsprechenden zweiten Design- und Funktionsspalt 18. Nachfolgend wird jedoch nur auf die erste Tür 3 eingegangen.

Zum Einstellen der Tür 3 werden zunächst die Abdeckkappen 27, 28 von den Türprofilen 23, 24 entfernt. Hierdurch sind der Eingriffsabschnitt 53 des Exzenterelements 50 sowie der Eingriffsabschnitt 55 des Arretierelements 54 gut zugänglich. Anschließend wird das Arretierelement 54 gelockert. Mit Hilfe eines Verdrehens des Exzenterelements 50 kann nun der Kontaktbereich 41 aufgrund des Kontakts des Exzenterabschnitts 52 mit der Sei- tenwand 42 des Einstellelements 40 in der Längsrichtung z bewegt werden. Hierdurch wird das entsprechende Türprofil 23, 24 entlang der Längsrichtung z oder entgegen die- ser verlagert. Zusätzlich kann dann, wenn der Exzenterabschnitt 52 des Exzenterele- ments 50 in Kontakt mit einer der Seitenwände 43, 45 ist, auch der entsprechende Kon- taktbereich 47, 48 in der Querrichtung y bewegt werden. Hierdurch wird die Tür 3 zusätz- lieh an dem Türscharnier 30 verspannt. Dadurch kann eine Spielfreiheit der Tür 3 erreicht werden.

Nach dem Verstellen des Exzenterelements 50 wird das Einstellelement 40 mit Hilfe des Arretierelements 54 wieder an dem Scharnierarm 33 arretiert. Hierbei kann beispielsweise rückseitig, das heißt ,dem Scharnierarm 33 zugewandt, an dem Boden 46 eine besonders hohe Oberflächenrauheit vorgesehen sein, die ein unerwünschtes Verstellen des Einstell- elements 40 entlang der Längsrichtung z verhindert. Nach dem Fixieren des

Arretierelements 54 werden die Abdeckkappen 27, 28 wieder in die Öffnungen 25, 26 der Türprofile 23, 24 eingedrückt.

Mit Hilfe der Einstelleinrichtung 39 ist somit eine einfache und schnelle Einsteilbarkeit der Design- und Funktionsspalte 17, 18 möglich. An dem Scharnierarm 33 müssen für die Montage der Einstelleinrichtung 39 lediglich die beiden Bohrungen 37, 38 angebracht werden. Das heißt, es können vorhandene Scharnierarme 33 verwendet oder auch ein- fach nachgerüstet werden.

Die Fig. 8 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungs- form eines Türscharniers 30. Das Türscharnier 30 gemäß der Fig. 8 unterscheidet sich von dem Türscharnier 30 gemäß den Fig. 4 und 5 dadurch, dass der Scharnierarm 33 gekürzt ist und dass eine alternative Ausgestaltung einer Einstelleinrichtung 56 vorgese- hen ist. An dem der Drehachse 34 abgewandten ersten Endabschnitt 35 des Scharnier- arms 33 ist eine Bohrung 57 (Fig. 9), insbesondere eine Gewindebohrung, vorgesehen.

Die Einstelleinrichtung 56 umfasst ein käfigförmiges Einstellelement 58, das den Endab- schnitt 35 des Scharnierarms 33 zumindest abschnittsweise aufnimmt. Unter "käfigförmig" ist vorliegend zu verstehen, dass das Einstellelement 58 vorzugsweise keine geschlosse- nen Wände aufweist. Das Einstellelement 58 umfasst den zuvor schon erwähnten Kon- taktbereich 41 (Fig. 9), der an einer ersten Seitenwand 59 vorgesehen ist. Zwischen einer zweiten Seitenwand 60 und einer dritten Seitenwand 61 ist auch der Endabschnitt 35 des Scharnierarms 33 positioniert. Die Seitenwände 60, 61 sind aufeinander zu gebogen, so dass zwischen den Seitenwänden 60, 61 eine Verbindungswand 62 vorgesehen ist.

Oberhalb der Verbindungswand 62 ist eine Öffnung 63 vorgesehen. In jeder Seitenwand 60, 61 ist ferner ein Langloch 64 vorgesehen. Weiterhin umfasst die Einstelleinrichtung 56 ein Exzenterelement 65 mit einer Drehachse

66 und einem Exzenterabschnitt 67. Der Exzenterabschnitt 67 kann dabei oval oder ellip- senförmig sein. Die Drehachse 66 ist dabei bevorzugt mittig an dem Exzenterabschnitt 67 vorgesehen und ragt beidseits über diesen über. Die Drehachse 66 umfasst einen Ein- griffsabschnitt 68, der beispielsweise als Schlitz ausgebildet sein kann. Die Drehachse 66 ist drehbar in den in den Seitenwänden 60, 61 vorgesehenen Langlöchern 64 angeordnet. Das Exzenterelement 65 ist zwischen dem Endabschnitt 35 des Scharnierarms 33 und der Seitenwand 59 des Einstellelements 58 positioniert.

Weiterhin umfasst die Einstelleinrichtung 56 noch ein wie zuvor schon erläutertes Arretier- element 54. Das Arretierelement 54 ist, wie zuvor erwähnt, bevorzugt eine Schraube, die in die Bohrung 57 des Scharnierarms 33 eingeschraubt ist. Die Funktionalität der Einstell- einrichtung 56 entspricht im Wesentlichen der Funktionalität der mit Bezug auf die Fig. 2 bis 7 erläuterten Einstelleinrichtung 39. Zunächst werden die Abdeckkappen 27, 28 von den Öffnungen 25, 26 der Türprofile 23, 24 entfernt. Anschließend wird das Arretier- element 54 gelöst und das Exzenterelement 65 wird betätigt, wobei der Exzenterabschnitt

67 innenseitig gegen die Seitenwand 59 drückt. Wie in den Fig. 10 bis 13 gezeigt, kann der Kontaktbereich 41 durch ein Drehen des Exzenterelements 65 in der Längsrichtung y entlang des Scharnierarms 33 verlagert werden. Dabei zeigen die Fig. 10 und 11 eine minimal mögliche Verlagerung des Kontaktbereichs 41 und die Fig. 13 zeigt eine maximal mögliche Verlagerung des Kontaktbereichs 41. Die Fig. 12 zeigt eine Zwischenposition.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.

Verwendete Bezugszeichen:

1 Haushaltsgargerät

2 Garraum

3 Tür

4 Unterkante

5 Oberkante

6 Griff

7 Garraum

8 Tür

9 Unterkante

10 Oberkante

1 1 Griff

12 Bedienblende

13 Bedienelement

14 Bedienelement

15 Bedienelement

16 Bedienelement

17 Design- und Funktionsspalt

18 Design- und Funktionsspalt

19 Außenscheibe

20 Sichtbereich

21 Innenscheibe

22 Sichtbereich

23 Türprofil

24 Türprofil

25 Öffnung

26 Öffnung

27 Abdeckkappe

28 Abdeckkappe

29 Abschlussleiste

30 Türscharnier

31 Türscharnier

32 Scharnierkörper 33 Scharnierarm

34 Drehachse

35 Endabschnitt

36 Endabschnitt

37 Bohrung

38 Bohrung

39 Einstelleinrichtung

40 Einstellelement

41 Kontaktbereich

42 Seitenwand

43 Seitenwand

44 Seitenwand

45 Seitenwand

46 Boden

47 Kontaktbereich

48 Kontaktbereich

49 Langloch

50 Exzenterelement

51 Drehachse

52 Exzenterabschnitt

53 Eingriffsabschnitt

54 Arretierelement

55 Eingriffsabschnitt

56 Einstelleinrichtung

57 Bohrung

58 Einstellelement

59 Seitenwand

60 Seitenwand

61 Seitenwand

62 Verbindungswand

63 Öffnung

64 Langloch

65 Exzenterelement

66 Drehachse 67 Exzenterabschnitt

68 Eingriffsabschnitt y Querrichtung z Längsrichtung