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Patent Searching and Data


Title:
DOOR HINGE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/097457
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a door hinge having an inner and an outer door hinge part (1, 2; 4, 5). The inner and outer door hinge part (1, 2; 4, 5) have securing means (1, 4), in particular in the form of hinge straps, for mounting on door frames or on the door. The outer door hinge part (1, 2) has two bearing sections (2) which are rigidly connected together by the securing means (1), and the inner door hinge part (4, 5) has a bearing section (5) which is arranged between the two bearing sections (2) of the outer door hinge part (1, 2). The invention is characterized in that at least one bearing section (2, 5) has an end-face recess in the form of a blind hole (2a) with a flat base (2d). A first cylindrical sliding shell element (6) lies in the blind hole (2a) and the end-face outer wall (6c) of the element lies flatly against the base (2d) of the blind hole (2a). The first sliding shell element (6) has a spherical calotte-shaped wall (6a), in which a ball (7), in particular a ball made of metal, lies, and a second cylindrical sliding shell element (8) lies entirely or partly in the blind hole (2a), said second cylindrical sliding shell element having a concave spherical calotte-shaped wall (6a), which lies flatly against the ball surface, on the sliding shell element end face facing the ball (7). The second cylindrical sliding shell element (8) has a central recess (8c) on the sliding shell element end face facing away from the ball (7), and a projection (5b, 5c) of the adjacent bearing section (2, 5), in particular a cylindrical projection, engages into the central recess. The end face (5d) of the projection (5b, 5c) rests against the base wall (8b) of the central recess (8c).

Inventors:
SCHULTE ERNST (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/074013
Publication Date:
June 15, 2017
Filing Date:
October 07, 2016
Export Citation:
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Assignee:
ECO SCHULTE GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
E05D3/02; E05D11/04
Foreign References:
DE10361548A12005-07-28
DE102009031829A12011-01-05
DE102009031829A12011-01-05
Attorney, Agent or Firm:
LENZING GERBER STUTE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT VON PATENTANWÄLTEN M. B. B. (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Türband, ein inneres und ein äußeres Türbandteil (1, 2; 4, 5) aufweisend, wobei das innere und äußere Türbandteil (1, 2; 4, 5) Befestigungsmittel (1, 4), insbesondere in Form von Bandlappen, zur Montage am Türrahmen bzw. an der Tür aufweisen, wobei das äußere Türbandteil (1, 2) zwei Lagerabschnitte (2) aufweist, die durch das Befestigungsmittel (1) miteinander fest verbunden sind, und dass das innere Türbandteil (4, 5) einen Lagerabschnitt (5) aufweist, der zwischen den zwei Lagerabschnitten (2) des äußeren Türbandteils (1, 2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Lagerabschnitt (2, 5) eine stirnseitige Ausnehmung in Form eines Sacklochs (2a) mit ebenem Boden (2d) aufweist, und in dem Sackloch (2a) ein erstes zylinderförmiges Gleitschalenelement (6) einliegt und mit seiner stirnseitigen Außenwand (6c) am Boden (2d) des Sacklochs (2a) flächig anliegt, wobei das erste Gleitschalenelement (6) eine kugelkalottenförmige Wandung (6a) aufweist, in der eine Kugel (7), insbesondere aus Metall, einliegt, und dass ein zweites zylinderförmiges Gleitschalenelement (8) in dem Sackloch (2a) ganz oder teilweise einliegt, welches an seiner der Kugel (7) zugewandten Stirnseite eine konkave kugelkalottenförmige Wandung (6a) aufweist, die flächig an der Kugeloberfläche anliegt, wobei das zweite zylinderförmige Gleitschalenelement (8) an seiner der Kugel (7) abgewandten Stirnseite eine zentrische Ausnehmung (8c) aufweist, in die ein, insbesondere zylindrischer, Vorsprung (5b, 5c) des benachbarten Lagerabschnitts (2, 5) eingreift, wobei sich der Vorsprung (5b, 5c) mit seiner Stirnseite (5d) an der Bodenwandung (8b) der zentrischen Ausnehmung (8c) abstützt.

Türband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass beide Lagerabschnitte (2) des äußeren Türbandteils (1, 2) jeweils eine stirnseitige Ausnehmungen (2a) in Form eines Sacklochs (2a) mit ebenem Boden (2d) aufweisen, in denen jeweils ein erstes zylinderförmiges Gleitschalenelement (6), eine Kugel (7) sowie das zweite zylinderförmige Gleitschalen- element (8) einliegen, wobei die beiden Enden des Lagerabschnitts (5) des inneren Türbandteils (4, 5) jeweils einen zylindrischen Vorsprung (5b, 5c) bilden, der in die korrespondierende zentrische Ausnehmung (8c) des zweiten Gleitschalenelements (8) des äußeren Türbandteils (1, 2) eingreift und sich an dessen Bodenwandung (8b) abstützt.

3. Türband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerabschnitt (5) des inneren Türbandteils (4, 5) an seinen beiden Stirnseiten jeweils eine stirnseitige Ausnehmung in Form eines Sacklochs mit ebenem Boden aufweist, in denen jeweils ein erstes zylinderförmiges Gleitschalenelement, eine Kugel sowie das zweite zylinderförmige Gleitschalenelement einliegen, wobei die Lagerabschnitte (2) an ihrer dem Lagerabschnitt (5) des inneren Türbandteils (4, 5) zugewandten Stirnseite jeweils einen Vorsprung aufweist, die in die zentrischen Ausnehmungen der zweiten Gleitschalenelemente des inneren Türbandteils (4, 5) eingreifen und sich an deren Bodenwandungen abstützen.

4. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitelemente (6, 8) aus Kunststoff sind .

5. Türband nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Gleitelement (8) eine zylindrische Außenwandung (8w) mit konstantem Außendurchmesser aufweist, wobei die eine Stirnseite durch eine kugelkalottenförmige gebildet ist, die die Lagerfläche (6a) für die Kugel (7) bildet, und dass die andere Stirnseite des zweiten Gleitelementes (8) die Ausnehmung (8c) mit ebener Bodenfläche (8b) aufweist.

6. Türband nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenfläche (8c) und die kugelkalottenförmige Stirnseite (8a) durch eine stegförmige Wandung (8st) oder einen sich von der zylindrischen Wandung (8z) nach innen gerichteten Kragen gebildet sind .

7. Türband nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Lagerabschnitte (2) des äußeren Türbandteils (1, 2) durch gedrehte oder gewalzte Zylinder gebildet sind, in die eine Sacklochbohrungen (2a) mit einem Innendurchmesser (R) eingearbeitet sind .

8. Türband nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerabschnitt (5) des inneren Türbandteils (3, 4) einen zylindrischen Mittelteil (5m) hat, an dessen Enden sich zwei zylindrische Abschnitt (5a) anschließen, deren Außendurchmesser kleiner gleich dem Innendurchmesser (Ri) der Sacklochbohrungen (2a) ist, wobei sich axial an den zylindrischen Abschnitt (5a) der zylindrische Vorsprung (5b, 5c) anschließt, dessen Außendurchmesser (Ra2) kleiner oder gleich groß wie der Innendurchmesser (Ri2) der zentrischen Ausnehmung (8c) des zweiten Gleitelementes (8) ist.

9. Türband nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Länge des Vorsprungs (5b, 5c) größer oder gleichgroß wie die axiale Tiefe der zentrischen Ausnehmung (8c) ist.

10. Türband nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die axiale Länge der in der Sacklochbohrung (2a) aneinander liegenden Teile, bestehend aus den beiden Gleitelementen (6, 8), der Kugel (7) und der Bereiche (5a, 5b, 5c) des Lagerabschnitts (5) des inneren Türbandes (4, 5) länger ist als die Tiefe der Sacklochbohrung (2a), derart, dass die Stirnseite des zylindrischen Mittelteils (5m) nicht an der Stirnseite des Lagerabschnitts (2) anliegt.

11. Türband nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Lagerabschnitt (2, 5) mittels Drehen oder Kaltfließpressen hergestellt ist.

12. Türband nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein oder alle Lagerabschnitte (2, 5,) an dem jeweiligen Bandlappen (1, 4) angeschweißt ist bzw. sind .

13. Türband nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Bandlappen ( 1, 4) zum Eingriff und Zusammenwirken mit einem in einer Zarge oder Wand angeordneten Tür- bandaufnahme, insbesondere zur Höhen- und Seitenverstellung, ausgebildet ist.

14. Verfahren zur Herstellung eines Türbandes nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in jeden der beiden Lagerabschnitte (2) des äußeren Türbandteils (1, 2) das erste Gleitelement (6), die Kugel (7) sowie das zweite Gleitelement (8) eingebracht werden, wonach dann die beiden Lagerabschnitte (2) auf die Vorsprünge (5b, 5c) des Lagerabschnitts (5) des inneren Türbandteils (4,5) aufgeschoben werden, und danach die Lagerabschnitte (2) mit einer vorbestimmten Kraft gegeneinander kraftbeaufschlagt werden und dann die Lagerabschnitte (2) mit dem äußeren Bandlappen (1) und der Lagerabschnitt (4) mit dem inneren Bandlappen (4) verschweißt oder verlötet werden.

15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Lagerabschnitte (2) während des Verbindens mit dem äußeren Bandlappen (1) mit einer vorbestimmten Kraft gegeneinander kraftbeaufschlagt werden, die derart groß ist, dass beim fertiggestellten Türbandteil das innere und das äußere Türbandteil nur mit einem definierten Moment zueinander verdrehbar bzw. verschwenkbar sind.

16. Verfahren nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraft derart bemessen ist, dass nach Fertigstellung des Türbandes die Türbandteile spielfrei miteinander verbunden sind .

Description:
Türband

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Türband nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Türbänder bestehen aus relativ vielen Teilen, wenn sie eine geeignete Lagerung aufweisen sollen . So ist ein Türband bekannt, bei dem eine Kugel zwischen zwei Gleitlagerelementen einliegt. Die Gleitlagerelemente werden dabei in die Lagerabschnitte des äußeren Türbandteils eingeschraubt oder mittels Schrauben in Position gehalten. Dieses Türband besteht aus unverhältnismäßig vielen Teilen, wodurch der Zusammenbau aufwändig und kostspielig ist.

Ein Türband aus wenigen Teilen und dessen Herstellungsverfahren ist ferner aus DE 102009031829 AI vorbekannt. Dieses Türband zeichnet sich dadurch aus, dass die Lagerabschnitte des äußeren Türbandteils durch Drehen oder Kaltfließpressen hergestellt sind und an ihren äußeren Stirnseiten verschlossen sind . An ihren dem Lagerabschnitt des inneren Türbandteils zugewandten Stirnseiten weisen die Lagerabschnitte des äußeren Türbandteils entweder einen Vorsprung auf, der in das im Lagerabschnitt des inneren Türbandteils einliegende Gleitelement eingreift oder sie weisen eine Ausnehmung auf, in der das Gleitelement oder ein bolzenförmiges Teil des inneren Türbandteils einliegt. Wie in Figur 3 von DE 102009031829 AI dargestellt, weisen die Böden der die Ausnehmungen bildenden Sacklöcher der Lagerabschnitte des äußeren Türbandteils eine komplizierte halbkugelförmige Form auf, die kompliziert und teuer in der Herstellung ist. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, dass aus DE 102009031829 AI bekannte Türband derart weiterzubilden, dass keine komplizierte Herstellung der halbkugelförmigen Böden der Sacklöcher notwendig ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Türband mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des Türbandes nach Anspruch 1 ergeben sich durch die Merkmale der auf den Anspruch 1 rückbezogenen Unteransprüche.

Das erfindungsgemäße Türband zeichnet sich dadurch aus, dass es aus einfach herzustellenden Teilen zusammengesetzt ist. So können die Lagerabschnitte des äußeren Türbandes leicht aus Vollprofilen oder als Drehteil hergestellt werden, in die eine stirnseitige Sacklochbohrung mit möglichst flacher Bodenwandung eingearbeitet wird . In diese Sacklochbohrung werden die beiden, insbesondere vorteilhaft aus Kunststoff gefertigten, Gleitschalenelemente und die dazwischen angeordnete Kugel, welche vorteilhaft auf einem Metall gefertigt sein kann, angeordnet, wobei das erste Gleitschalenelement an der Bodenwandung des Sacklochs des Lagerabschnitts anliegt.

Die Gleitschalenelemente weisen eine kugelkalottenförmige Lagerfläche für die Kugel auf, so dass sich durch die großen Gleitflächen nur geringe Reibungskräfte und damit einhergehend ein geringer Verschleiß ergibt.

Der Lagerabschnitt des inneren Türbandteils bildet mit seinen beiden axialen Enden Vorsprünge, die jeweils in die stirnseitige Ausnehmung eines zweiten Gleitschalenelements eingreifen und sich auf deren möglichst ebenen Bodenwandungen abstützen. Die Elemente sind alle rotationssymmetrisch ausgebildet, so dass sie sich zueinander um ihre Achse verdrehen können.

Selbstverständlich ist es auch möglich, dass die Lagerabschnitte des äußeren Türbandteils entsprechende Vorsprünge wie der zuvor beschriebene Lagerabschnitt des inneren Türbandteils aufweisen, wobei dann der Lagerabschnitt des inneren Türbandteils entsprechende stirnseitig eingebrachte Sacklochbohren aufweisen muss, in denen die Gleitschalenelemente und die Kugel einliegen. Auch ist es im Sinne der Erfindung, dass der Lagerabschnitt des inneren Türbandteils an einem axialen Ende einen Vorsprung und an der anderen axialen Stirnseite eine Sacklochbohrung aufweist, wobei dann ein Lagerabschnitt des äußeren Türbandteils eine korrespondierende Sacklochbohrung und der andere Lagerabschnitt einen korrespondierenden Vorsprung aufweisen muss.

Nach dem Zusammensetzen der einzelnen Teile des erfindungsgemäßen Türbandes werden die Lagerabschnitte mit den Bandlappen verbunden, was durch eine Schweißnaht erfolgen kann. Beim Zusammenschweißen müssen die Lagerabschnitte des äußeren Türbandteils gegeneinander gedrückt werden oder so zusammengeschoben und gehalten werden, dass das fertige Türband spielfrei ist.

Die Kugel und die Gleitschalenelemente sind vorteilhaft aus verschiedenen Materialien gefertigt, welche zusammen gute Gleiteigenschaften aufweisen.

Nachfolgend wird eine mögliche Ausführungsform des erfindungsgemäßen Türbandes anhand von Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen :

Fig. 1 : Seiten und Querschnittsdarstellung durch ein fertiges erfindungsgemäßes Türband;

Fig. 2 : Explosionsdarstellung des Türbandes gemäß Figur 1;

Fig. 3 : Draufsicht auf ein geöffnetes Türband gemäß der Figuren 1 und 2;

Fig. 4: Draufsicht auf ein geschlossenes Türband gemäß der Figuren 1 und

2.

Die Figur 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Türband bestehend aus dem äußeren Türbandteil, welches sich aus den beiden Lagerabschnitten 2 und dem äußeren Bandlappen 1 zusammensetzt, wobei die Lagerabschnitte 2 mittels der

Schweißnähte S an dem Bandlappen 1 angeschweißt sind . Das innere Türbandteil ist durch den Bandlappen 4 und den daran angeschweißten Lagerabschnitt 5 gebildet. Die Lagerabschnitte 2 des äußeren Türbandteils sind zylindrische Körper, die eine axiale Sacklochbohrung 2a mit Innendurchmesser RH aufweisen, deren Bodenwandung 2d möglichst eben ausgebildet ist. Als erstes Teil wir das erste Gleitschalenelement 6 in die Sacklochbohrung 2a eingelegt, welches aus einem geeigneten Kunststoff gefertigt, insbesondere ein Kunststoffspritzteil, ist. Das erste Gleitschalenelement 6 hat eine nach innen gewölbte, d . h . konkave, kugelkalottenförmige Stirnwandung 6a, die möglichst vollflächig an der Kugel 7 zur Anlage gelangt. Die äußere zylinderförmige Wandung des ersten Gleitschalenelementes 6 liegt ebenfalls möglichst vollflächig an der Innenwandung der Sacklochbohrung 2a an .

Das zweite Gleitschalenelement 8 weist ebenfalls eine nach innen gewölbte, d . h . konkave, kugelkalottenförmige Stirnwandung 8a auf, wobei die beiden kugelkalottenförmigen Wandungen 6a, 8a derart ausgebildet sind, dass sich die beiden Gleitschalenelemente 6, 8 mit dazwischen angeordneter Kugel 7 im zusammengesetzten Zustand des Türbandes nicht berühren . Das zweite Gleitschalenelement 8 weist an seiner der Kugel 7 abgewandten Stirnseite eine zentrische Ausnehmung 8c auf, in die der zylindrische Vorsprung 5b, 5c des korrespondierenden Lagerabschnitts 2 eingreift, wobei sich der Vorsprung 5b, 5c mit seiner Stirnseite 5d an der Bodenwandung 8b der zentrischen Ausnehmung 8c abstützt.

Der zylindrische Vorsprung 5b, 5c, weist einen Außendurchmesser R A2 auf, der kleiner gleich dem Innendurchmesser R I2 der Ausnehmung 8c des zweiten Gleitschalenelementes 8 ist.

Zwischen dem zylinderförmigen Ende 5b, 5c und dem Mittelteil 5m ist ein weiterer Abschnitt 5a angeordnet, dessen Außendurchmesser R a i größer ist als der Außendurchmesser des Endes 5b, 5c. Die axiale Länge der Bereiche 5a, 5b und 5c sowie der Anordnung aus Gleitschalenelementen 6, 8 und der Kugel ist so bemessen, dass die Stirnwandung des Mittelteils 5m nicht gegen die Lagerabschnitte 2 des äußeren Türbandteils 1, 2 stößt.

Der Mittelteil 5m kann eine Ausnehmung 5s aufweisen, welche insbesondere mittels eines Fräsvorganges herstellbar ist, in die der Bandlappen 4 mit seiner schmalen Seite einlegbar ist. Der Bereich 5b kann eine gebördelte Oberfläche aufweisen, so dass das Gleitschalenelement 8 auf das Ende 5b, 5c aufgeschoben werden kann und dann dort verliersicher verweilt, so dass der Zusammenbau des Türbandes leichter erfolgen kann.

Die Figuren 3 und 4 zeigen Draufsichten auf das Türband in der geöffneten und in der geschlossenen Stellung.